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Dienstag, 22. Januar 2008, 09:26

22. Januar

1901:
Unteroffizier Franz Marten und dessen Schwager, der 30jährige Sergeant wurden wegen Mordes an dem ostpreußischen Rittmeister Ernst von Krosigk verhaftet. Die spätereVerurteilung des Täters zum Tod sorgen für großes Aufsehen in der Öffentlichkeit.

1904:
Der Leiter der Handelsstation Ossidinge , in der deutschen Kolonie Kamerun, Fürst Pückler, wird bei einem Aufstand der Anjang getötet. Im Februar wird über den Bezirk Ossidinge der Kriegszustand verhängt, und es werden Truppen dorthin entsandt. An der Mauer des alten Südfriedhofs in München ist in Stein gemeißelt: „Kurt Graf von Pückler-Limpurg, gefallen in Kamerun 1904“.

1907:
Die Deutsche Reichsbank senkt den Diskontsatz von 7 auf 6%.

1908:
Aufgrund einer sozialdemokratischen Interpellation, wird im Deutschen Reichstag in Berlin das preußische Dreiklassenwahlrecht behandelt. Auf Verhandlungen über die Gestaltung des preußischen Landtagswahlrechts einzugehen, lehnt Reichskanzler Bernhard Fürst von Bülow jedoch ab.

1912:
In Rom führt Reichsaußenminister Alfred von Kiderlen-Waechter mit Vertretern der italienischen Regierung und des Vatikans Gespräche über einen möglichen Friedensschluß im Tripoliskrieg.

1914:
Die deutsche Reichsbank in Berlin senkt den Diskontsatz von 5,0 % auf 4,5 %.

1916:
Über den Austausch von nicht wehrfähigen Zivilgefangenen (Frauen und Mädchen, Männer unter 17 und über 55 Jahren sowie Männer zwischen 17 und 55 Jahren, die wegen körperlicher Gebrechen für den Kriegsdienst untauglich sind) einigen sich Deutsche und französische Regierungsstellen.

1919:
In Hamburg kommt es zu spartakistischen Unruhen.

1920:
Die von den Alliierten am 16. Januar geforderte Auslieferung des früheren deutschen Kaisers Wilhelm II. verweigert die niederländische Regierung Sie beruft sich dabei auf ihre Neutralitätspolitik während des Krieges sowie auf nationale Rechtstraditionen.

1921:
Der Reichsrat billigt den siebenten Notetat im laufenden Haushaltsjahr. Darin sind 7,7 Mrd. Mark zur Verbesserung der Volksernährung vorgesehen, weiterhin 400 Mio. Mark für neue Handelsschiffe, 3 Mrd. Mark zur Ausführung des Friedensvertrages und 1 Mrd. Mark zur Deckung des Defizits bei der Reichsbahn.

1923:
Die deutschen Gewerkschaften sprechen sich für den passiven Widerstand im besetzten Ruhrgebiet aus.

1927:
Vertrag zum Flugverkehr des Deutschen Reiches und derTschechoslowakei wird in Prag unterzeichnet.

1929:
Das Reichsarbeitsgericht erklärt Ein-Mann-Schiedssprüche für unzulässig.

1932:
Ein Verfahren, welches die elektrische Beleuchtung bei einem bestimmten Dämmerungsgrad automatisch einschaltet, wird vom Berliner Elektro-Unternehmen Siemens & Halske vorgestellt.

1933:
Demonstration der Sturmabteilung mit 16.000 Teilnehmern vor der Berliner Zentrale der KPD. Die Polizei sichert den Aufmarsch und besetzt das Gebäude der KPD.

Im Hause Ribbentrop treffen sich Hitler, von Papen, Göring, Frick, Staatssekretär Meißner und Oskar von Hindenburg, der Sohn des Reichspräsidenten, um über eine Regierungsbildung zu sprechen.

1938:
In München wird die erste deutsche Architektur- und Kunsthandwerks-Ausstellung eröffnet.

1945:
Die Städte Insterburg und Allenstein in Ostpreußen werden von den Sowjets besetzt.

Panzerspitzen der Roten Armee erreichen die Stadtgrenze der schlesischen Stadt Breslau.

Der deutsche General Friedrich Hoßbach, entschließt sich auf eigene Verantwortung, die ihm unterstellten Einheiten der 4. Armee aus Ostpreußen nach Westen zurückzuführen. Daraufhin wird Hoßbach am 30. Januar vom Führer und Reichskanzler Adolf Hitler seines Postens enthoben.

22. - 25. fliegt die englische RAF schwere Luftangriffe auf Gelsenkirchen, Duisburg, Oberhausen und Hannover. Im Westen greift die 2. Britische Armee bei Heinsberg weiter an.

1946:
Das „Oberste Volkstribunal“ bildet sich in Polen, die geltenden Verfahrensvorschriften lehnten sich an jene des Nürnberger Prozesses an und wichen vom polnischen Strafprozessrecht ab. Die Urteile wurden von drei Berufs- und vier Laienrichtern rechtskräftig gesprochen. Vorsitzender war der erste Präsident des Obersten Gerichtshofes. Vom "Obersten Volkstribunal" wurden sieben große Prozesse geführt.

Unter dem Vorwurf der Unterstützung der Nationalsozialisten, werden führende Großindustrielle im Ruhrgebiet von britischen Militärangehörigen verhaftet.

1951:
Einen Vorschlag von Hans Mahle, Generalintendant des Rundfunks der DDR, Gemeinschaftssendungen aller ost- und westdeutschen Rundfunkanstalten zu produzieren, lehnen die westdeutschen Rundfunkintendanten ab. Sie sind so lange unmöglich, wie in der Sowjetzone die Verkehrung der Grundbegriffe Freiheit, Menschlichkeit und Frieden fortbesteht.

1953:
Die Fortsetzung der Gespräche zwischen den Sozialdemokraten und den Regierungsparteien über die Deutschland- und Sicherheitspolitik, lehnt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD, Erich Ollenhauer mit der Begründung ab, daß die Regierung der BRD keine Verständigungsbereitschaft erkennen lasse.

In der DDR werden die Pflichtablieferungsnormen der Landwirtschaft für Schlachtvieh, Milch und Eier erhöht.

1954:
Angesichts der bevorstehenden Viermächtekonferenz am 25. Januar in Berlin (West), ruft BRD-Kanzler Konrad Adenauer (CDU) im Namen aller Deutschen zur Beendigung der deutschen Teilung auf.

1955:
Im Durchgangslager Friedland bei Göttingen trifft erstmals wieder eine Gruppe von 108 Heimkehrern aus der Sowjetunion ein.

Nachdem der Generaldirektor der Gutehoffnungshütte, Hermann Reusch, das Mitbestimmungsrecht in der Montanindustrie als Ergebnis einer Erpressung durch die Gewerkschaften bezeichnet hatte, treten im Ruhrgebiet rund 79 000 Bergleute in einen Generalstreik, um vor einem Abbau des Mitbestimmungsrechts zu warnen.

1957:
Das sogenannte BRD-Verfassungsgericht erklärt die Fünf-Prozent-Klausel bei Wahlen für verfassungsgemäß.

1958:
DDR-Ministerpräsident Otto Grotewohl schlägt einen Volksentscheid in beiden deutschen Staaten über die Einbeziehung in eine atomwaffenfreie Zone vor.

1959:
Das politische Bewußtsein und die Unabhängigkeit deutscher Richter stehen im Mittelpunkt einer BRD-Bundestagsdebatte, in der Gerichtsurteile gegen antisemitische Äußerungen kritisch bewertet werden.

Die CDU spricht sich für die möglichst rasche Entwicklung einer privaten Atomwirtschaft in der BRD aus. Im Interesse einer internationalen Konkurrenzfähigkeit sei dies wünschenswert.

1960:
Vom BRD-Bundestag in Bonn wird die Immunität des Abgeordneten Friedrich Zimmermann (CSU) aufgehoben. Vom Landgericht München soll geprüft werden, ob Zimmermann im bayerischen Spielbanken-Prozeß von 1959 seine Eidespflicht verletzt hat.

1962:
In Bonn wird die Karl-Marx-Straße in Maxstraße, nach dem Kurfürsten Max-Franz zurückbenannt.

1963:
Der BRD-Kanzler Konrad Adenauer und der französische Staatspräsident Charles de Gaulle unterzeichnen im Élysée-Palast in Paris den Deutsch-Französischen "Freundschaftsvertrag", Élysée-Vertrag.

1964:
Der Vertriebenenminister der BRD, Hans Krüger wird von seinem Amt suspendiert. Er steht im Verdacht, an nationalsozialistischen Sondergerichten mitgewirkt zu haben.

1966:
Ein Lebensmittelhändler in Hamburg bietet erstmals Brötchen für nur 4 Pfennig an, die Durchschnittspreise in anderen Läden liegen derzeit zwischen 9 und 11 Pfennig. Die Konkurrenz ruft daraufhin zum öffentlichen Protest gegen diese „Dumpingbrötchen“ auf.

1968:
Studie über die Preisentwicklung seit Einführung der Mehrwertsteuer, darin werden Verteuerungen im Handwerk und Hotelgewerbe als ungerechtfertigt bezeichnet.

1970:
Konjunkturprogramm beschlossen. Zur Dämpfung der Hochkonjunktur sieht es Rücklagen und Haushaltssperren in Höhe von 5,1 Mrd. DM vor. Ferner sollen die angekündigten Steuersenkungen verschoben werden.

Bei Lerchfeld stürzen nach einer Kollision zwei Starfighter-Flugzeuge ab. Einer der Piloten kommt bei dem Zusammenstoß ums Leben. Von ursprünglich 700 Starfighter-Maschinen hat die Bundeswehr nunmehr 115 verloren, davon 101 durch Flugunfälle.

In einem Brief an DDR-Ministerpräsident Willi Stoph präzisiert BRD-Kanzler Willy Brandt (SPD) seine Vorschläge zur Aufnahme von Verhandlungen zwischen beiden deutschen Staaten. Brandt schlägt u.a. Egon Franke, Bundesminister für innerdeutsche Beziehungen, als Unterhändler vor.

1971:
Abkommen zwischen der DDR und Nordvietnam über die Gewährung wirtschaftlicher Hilfe für Nordvietnam. Die DDR verpflichtet sich zur Lieferung von Waren im Wert von 30 Mio. DDR-Mark.

1974:

Die westdeutschen Mineralölgesellschaften beschließen aufgrund der Rohölverteuerung eine drastische Erhöhung der Benzinpreise.

1975:
Abkommen über wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit zwischen der BRD und der Tschechoslowake abgeschlossen.

1976:
Der Vorstand der Deutschen Bundesbahn unterbreitet dem Verkehrsministerium der BRD in Bonn drastische Sparmaßnahmen.

1978:
Nach Ansicht von Gutachtern aus Belgien und der Schweiz haben Andreas Bader, Gudrun Ensslin und Jan-Carl Raspe, die am 18. Oktober 1977 tot in ihren Zellen in Stuttgart-Stammheim aufgefunden wurden, eindeutig (?) Selbstmord verübt.

1981:
Dem sowjetischen Schriftsteller, Literaturkritiker und Germanist Lew S. Kopelew, der sich seit November 1980 in der BRD aufhält, wird die sowjetische Staatsbürgerschaft entzogen.

Peter Jürgen Boock wird in Hamburg festgenommen. Boock wird verdächtigt, an den Attentaten auf Hanns Martin Schleyer und Jürgen Ponto im Jahr 1977 beteiligt gewesen zu sein.


Wegen seiner Wahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin (West) erklärt BRD-Justizminister Hans-Jochen Vogel (SPD) den Rücktritt von seinem Amt.

1986:
Das sogenannte BRD-Verfassungsgericht weist eine Organklage der BRD-Bundestagsfraktion der Grünen gegen den sogenannten Bundestags-Untersuchungsausschuß über die Flick-Parteispendenaffäre ab. Der Untersuchungsausschuß hatte die Entscheidung des Landgerichts Bonn akzeptiert, das sich geweigert hatte, den Parlamentariern Einsicht in weitere Flick-Akten zu gewähren.

1990:
DDR-Finanzministerin Uta Nickel (SED-PDS) tritt wegen des Vorwurfs der Untreue zurück. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen ihrer Tätigkeit als Finanzverantwortliche im Amtsbezirk Leipzig. Uta Nickel bestreitet die Vorwürfe.

Die DDR-Behörden bestätigen einen Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel”, nach dem 1976 im DDR-Kernkraftwerk Lubmin bei Greifswald eine Kernschmelze nur knapp vermieden werden konnte. Am 14. und 26. Februar werden zwei Blöcke des Atomkraftwerkes abgeschaltet Schwere Zwischenfälle werden bald darauf auch aus anderen DDR-Kraftwerken bekannt.

1991:
Spar, Rewe und Edeka einigen sich mit der Treuhandanstalt bezüglich der Übernahme von 3000 Läden mit knapp 55 000 Mitarbeitern in den neuen Bundesländern.

Harry Tisch, der ehemalige Vorsitzende des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes (FDGB) der DDR und Mitglied des Politbüros der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), wegen Veruntreuung von Gewerkschaftsgeldern eine 18monatige Freiheitsstrafe. Nach Anrechnung der Untersuchungshaft und Haftaussetzung wurde er entlassen.

1995:
Bei einem Bombenanschlag auf das Haus des früheren CDU BRD-Bundestagsabgeordneten Volkmar Köhler in Wolfsburg entsteht erheblicher Sachschaden. Bei den Tätern handelt es sich vermutlich um Angehörige der sogenannten Antiimperialistischen Zellen (AIZ).

1996:
Der Aufsichtsrat der Daimler-Benz AG beschließt die Einstellung aller Zahlungen an den niederländischen Flugzeugbauer Fokker NV.

1997:
Die „Preußische Gesellschaft Berlin-Brandenburg“ plädiert dafür, das Reiterstandbild von Friedrich Wilhelm, dem Großen Kurfürsten, vom Charlottenburger Schloß wieder an seinen ursprünglichen Standort neben der Rathausbrücke (Mitte) umzusetzen.

2002:
Das sogenannte BRD-Verfassungsgericht in Karlsruhe hebt die mündlichen Verhandlungstermine im Verbotsverfahren gegen die sogenannte rechtsextreme NPD überraschend auf. Damit reagiert das Gericht auf die Tatsache, daß sich ein Zeuge der Antragsteller nachträglich als Mitarbeiter des sogenannten BRD-Verfassungsschutzes herausgestellt hat. Der NPD-Mann war bis 1995 V-Mann des nordrhein-westfälischen "Verfassungsschutzes". Anfang 2001 wurde beantragt, die NPD als verfassungswidrige Partei zu verbieten.

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt verabschiedete das BRD-Innisterium für Wirtschaft die Telekommunikations-Überwachungsverordnung, mit der die Abhörung von Telekommunikationsanlagen in Deutschland geregelt wird. Sie löst die Fernmeldeverkehr-Überwachungs-Verordnung von 1994 ab.

2003:
Gegen die Gesundheitspolitik der BRD-Regierung
protestieren in Münster Tausende Ärzte mit Praxisschließungen. Am selben Tag werden vom sogenannten BRD-Verfassungsgericht die Eilanträge von Klägern aus der Pharmabranche, gegen die von der BRD-Regierung verabschiedeten Eilgesetze zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen abgewiesen.

2008:

Beckstein fordert größte Härte gegen schwerkriminelle Jugendliche.


Stoiber warnt vor Wiederkehr von Rot-Grün. Wir sollten uns erinnern warum Rot-Grün abgewählt wurde.

Der Chef der Intensivtäterabteilung der Berliner Staatsanwaltschaft, Roman Reusch , wird versetzt. Mit Äußerungen über kriminelle Jugendliche aus Einwandererfamilien hatte er sich in den eigenen Reihen unbeliebt gemacht. Mit diesen Äußerungen habe er die Gesetze "überdehnt", so die Ansicht der Senatorin. Gegen ihn wurde ein Untersuchungsverfahren eingeleitet, das noch nicht abgeschlossen ist.

"Kein größerer Schaden kann einer Nation zugefügt werden, als wenn man ihr den Nationalcharakter, die Eigenheit ihres Geistes und ihrer Sprache raubt."
- J. G. Herder -

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