Heimatforum

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Hamburg kippt um: Fridays for Future diktiert jetzt die Klima-Politik

Hamburg hat entschieden – und zwar gegen die eigene Regierung: Beim Volksentscheid stimmte eine Mehrheit dafür, das Ziel der Klimaneutralität auf das Jahr 2040 vorzuziehen. Initiiert wurde das Gesetz von der Fridays-for-Future-Bewegung.

Damit zwingt die Klimabewegung den rot-grünen Senat, sein eigenes Programm zu überholen. Die SPD hatte vergeblich versucht, das Quorum zu unterlaufen – am Ende jubelten die Aktivisten, während in der Wirtschaft Alarmstimmung herrscht.

Schon jetzt warnen Handwerkskammer, Industrie und Wohnungswirtschaft vor massiven Folgen: drohende Arbeitsplatzverluste, steigende Mieten, Deindustrialisierung.
Selbst SPD-Politiker geben zu: Hamburg werde die Klimaziele ohne massive Belastungen für Bürger und Unternehmen nicht erreichen können.

Die Fridays-for-Future-Bewegung wertet den Entscheid als historischen Sieg – Kritiker hingegen als Beweis dafür, dass eine lautstarke Minderheit inzwischen ganze Städte in Geiselhaft nimmt.

Hamburg ist nun das erste Bundesland mit einem eigenen Klimaschutzgesetz – ein Experiment mit ungewissem Ausgang.

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„Klimaschutz-Kanzler“ Merz: 20 Stunden im Flieger – für dreiminütige Rede in Brasilien

Kaum war der groß angekündigte „Stahlgipfel“ im Kanzleramt mit den üblichen Phrasen und Absichtserklärungen beendet, reiste Bundeskanzler Friedrich Merz auch schon zur Weltklimakonferenz COP im brasilianischen Belém weiter, dem alljährlichen Hochamt des Klimazirkus.
Dafür flog er zehn Stunden, um eine dreiminütige (!) Rede zu halten und nach 21 Stunden Aufenthalt schon wieder nach Berlin zurückzukehren.

Neben seiner Kurzrede, wird Merz an Sitzungen zu den Themen „Industrielle Transformation“ und „Energiewende“ teilnehmen. Dazu kann er tatsächlich einiges beitragen – vor allem einen Bericht aus erster Hand darüber, wie man mit „industrieller Transformation“ und „Energiewende“ eine florierende Volkswirtschaft in Rekordzeit ruiniert. Nirgendwo wird dies der Welt eindrücklicher demonstriert als in Deutschland.

Vor seiner Rückreise wird Merz noch an einer Bootsfahrt auf dem Amazonas und einem Abendessen mit Wirtschaftsvertretern teilnehmen. Natürlich will die Bundesregierung sich massiv an einem neuen Fonds aus staatlichen und privaten Mitteln beteiligen, der die Abholzung der

Regenwälder bremsen soll. Merz finde die Initiative „sehr interessant“, hieß es aus Regierungskreisen. Mit welcher Summe Deutschland sich daran beteiligen wird, wurde noch nicht bekanntgegeben.
Bizarre Farce

Mit seiner Reise wolle er zeigen, dass Klimaschutz „ein zentrales Anliegen der Bundesregierung ist“ – natürlich bei Gewährleistung wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit und Technologieoffenheit. Dass beides in Deutschland nicht mehr gegeben ist, verschwieg man.

Während die USA sich nicht mehr an diesem Irrsinn beteiligen und auch andere Nationen wie China nicht daran denken, sich für diese vollkommen absurde Ideologie selbst zu zerstören, meint Merz also, sich an dieser Hysteriker-Veranstaltung beteiligen zu müssen, für die sich kaum noch jemand interessiert.

Wahrscheinlich wird, wie in den letzten Jahren, bis tief in die Nacht um neue, verrückte Klimaziele gerungen, die dann aber wirklich die allerletzte Chance sein werden, um den Weltuntergang zu verhindern, dessen Datum wieder um ein paar Jahre nach hinten verschoben wird.

Dafür darf der deutsche Steuerzahler einen Langstreckenflug bezahlen, bei dem der „Klima-Fußabdruck“ keine Rolle spielt, damit Merz drei Minuten reden, an einer Bootsfahrt teilnehmen und ein paar Plattitüden von sich geben kann. Zuhause werden Grüne und Linke, zu deren Beschwichtigung diese bizarre Farce veranstaltet wird, ihm natürlich vorwerfen, dass er viel zu wenig für den Klimaschutz tue und wieder einmal den Untergang der Menschheit beschwören. Deutschland geht inzwischen ungebremst den Bach hinunter.

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Nachdem die Autoindustrie fast zerstört ist: EU kippt Verbrennerverbot 2035

Im allerletzten Moment ist das Todesurteil für die deutsche Autoindustrie doch noch aufgehoben oder zumindest in seinen katastrophalen Auswirkungen etwas abgemildert worden. Die EU-Kommission verzichtet nun auf das Verbot des Verbrennermotors.

Alle derzeit in Deutschland gebauten Motoren können damit weiterproduziert und verkauft werden“, erklärte Manfred Weber, der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei. Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und ihr polnischer Amtskollege Donald Tusk hatten in einem Brief gefordert, das Verbrenner-Aus rückgängig zu machen.

„Wir lösen damit unsere beiden wichtigsten Versprechen ein: Wir bleiben auf dem Weg der Klimaneutralität. Aber wir sorgen für Technologie-Neutralität. Das ist ein wichtiges Signal an die gesamte Autobranche. Und sichert zigtausende Industriearbeitsplätze“, so Weber weiter, der dann auch den Hauptgrund für seinen Einsatz in dieser Angelegenheit kundtat:

Das Thema tauge nun nicht länger als Angriffsfläche für die AfD. „Für uns ist und bleibt das Auto ein Kultobjekt, kein ideologisches Kampfobjekt, das am Ende Rechtsaußenparteien nutzt“, fabulierte er.

Auf einmal: „Starkes Signal“

Indirekt ist es damit der AfD zu verdanken, dass diesem Irrsinn ein Ende gemacht wurde – wenn auch viel zu spät, denn das drohende Verbot des Verbrennermotors und die besinnungslose Umstellung der Industrie auf die auf ganzer Linie gefloppten E-Autos hat bereits unzählige Arbeitsplätze gekostet und Märkte und Verbraucher verusichert.

Er und seine Kollegen haben der systematischen Vernichtung der eigenen Industrie, die das Rückgrat der deutschen Wirtschaft ist – oder vielmehr: war -nicht nur jahrelang wort- und tatenlos zugesehen, sondern sie sogar begeistert mitgetragen.

Offiziell wird der Verbrenner nun zwar nicht verboten, seine Verwendung aber stark eingeschränkt.

Webers Geschwurbel ist also zu weiten Teilen Augenwischerei. All die unsinnigen Regulierungen wie CO2-Bepreisung und „1,5-Grad-Ziel“ müssen abgeschafft werden, weil es sich um desaströse planwirtschaftliche Eingriffe handelt, die nur unnötigen Schaden anrichten, der nicht mehr korrigierbar ist.

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Hass-und-Hetze: Grüne-Jugend-Chef nennt Söder „Hurensohn“

Luis Bobga ist nicht nur  Chef des grünen Kindergartens Grüne Jugend, sondern auch König der grünen Hass und Hetze: In einem Video hat er den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder als „Hurensohn“ beschimpft.

Der 23-jährige Bundessprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, ausgestattet mit einem Masterstudium „Internationale Migration und interkulturelle Beziehungen“ und einem Bachelor in Erziehungswissenschaften und Soziologie – aktuell steht er in Lohnarbeit in der diskriminierungskritischen Organisationsentwicklung – hat in einem Instagram-Video Bayerns Ministerpräsident Markus Söder aber so richtig massiv beleidigt und gezeigt, wer die Könige bei Hass und Hetze sind.

„Dass du ein Hurensohn bist, hatten wir schon mal“ blendet das Video ein Foto von Söder ein. Anschließend kritisiert ein eingeblendeter Text Söders Vorschlag, wirtschaftlich schwache Bundesländer zusammenzulegen: „Verschon mich mal, bei deiner Politik wird mir schlecht – katastrophal.“
Der mit der richtigen Hautfarbe ausgestattete Bobga, der seit Oktober 2025 gemeinsam mit Henriette Held den linksradikalen Kindergarten Grüne Jugend führt, veröffentlichte das Video unmittelbar nach Söders Äußerung auf der CSU-Winterklausur, wonach eine Reduzierung der Zahl der Bundesländer den Länderfinanzausgleich entlasten könnte – ein Vorstoß, der breite Ablehnung fand.

Die Reaktion der CSU fiel scharf aus. Alexander Hoffmann, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, bezeichnete die Äußerung als „neuen Tiefpunkt“ und forderte eine Entschuldigung bei Söder, die Löschung des Videos sowie Konsequenzen.

Bobga ruderte in einer Stellungnahme zurück. Er bedauere, dass „die Auseinandersetzung mit dem Inhalt von Herrn Söders Aussage auf der Strecke geblieben“ sei. Es sei nie, nie, nie seine Absicht gewesen, Söder „mit dieser Beleidigung direkt anzusprechen“. Das Video sei authentisch, bestätigte eine Sprecherin der Grünen Jugend gegenüber dpa.

„Wieso regen Sie sich auf, Herr Holetschek? Sie fahren nun selbst die Ernte ein, welche Sie jahrelang gesät haben. Die Denunzierung und Diskreditierung politischer Gegner – allen voran der AfD und sonst. unliebsamer Bürger – trägt die CSU doch wie ein Banner vor sich her. Und nun?“

Obgleich man sich fragt:

„Man fragt sich, wo die @Die_Gruenen solche Gestalten für ihre Jugendorganisation immer ausgraben. Erst Sarah Lee, die Leute ausbluten lassen wollte, dann Jette, die die Vorteile abgetrennter Männerhände herausstellte und jetzt dieser Vogel. Primitiv.“

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Nach „Hurensohn“-Eklat: Wenn ihr schon Parteien verbieten wollt, fangt mit der Grünen Jugend an!

Die jüngste Entgleisung der Grünen Jugend (GJ) zeigt wieder einmal, mit welch verschiedenen Maßstäben hierzulande gemessen wird. „Dass Du ein Hurensohn bist, hatten wir schon mal“ ein Bild von CSU-Chef Markus Söder eingeblendet wird. Wenige Stunden später behauptete er absurderweise, es sei nie sein Ziel gewesen, Söder „mit dieser Beleidigung direkt anzusprechen“.

Auch am Sonntag hielt Bobga es nicht für nötig, sich ausdrücklich zu entschuldigen und entfernte das Video lediglich von der Übersichtsseite seines Instagram-Accounts. Wie immer bei Linken wird dies nicht annähernd in dem Maße skandalisiert, wie es im umgekehrten Fall wäre.

Man kann sich leicht vorstellen, wie die linken Parteien und ihre Medien sich überschlagen würden, wenn jemand aus der Jungen Union, geschweige denn aus der AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland, etwas auch nur annähernd Vergleichbares über Bobga oder einen anderen linken Politiker von sich gegeben hätte.

Die Verrohung des politischen Diskurses durch „Rechte“ würde beklagt und „unsereDemokrtie“ wieder einmal für gefährdet erklärt, Forderungen nach einem AfD-Verbot würden noch gebetsmühlenartiger wiederholt, es würde Anzeigen und Rücktrittsforderungen hageln, keine noch so wortreiche Entschuldigung wäre genug, um die Wogen der Empörung zu beruhigen.

Vulgärer Hetzverein

Deren Generalsekretär Martin Huber erklärte: „Die halbgare Relativierung der Grünen-Spitze zu den niveaulosen Entgleisungen der Grünen Jugend ist völlig inakzeptabel“ und forderte „eine klipp und klare Entschuldigung und ein klares Signal der Distanzierung von Franziska Brantner und Felix Banaszak an die eigene Jugend“, mit dem Signal.

Die GJ war noch nie etwas anderes als ein linksradikaler und vulgärer Hetzverein. Bobga macht genau dort weiter, wo seine Vorgängerin Jette Nietzard aufhören musste. Auch sie hatte Söder im vergangenen September als „Hundesohn“ bezeichnet und war auch sonst mit ständigen Geschmacklosigkeiten aufgefallen, bis sich selbst die eigenen Leute von ihr distanzierten und auf ihren Rückzug drängten, um Schadensbegrenzung zu betreiben.

Die GJ müsste, wie auch mindestens die Jugendorganisation der Linkspartei, als extremistische Organisation verboten werden oder mindestens vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

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