Heimatforum

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Der Abrisstrick – wie Senioren zugunsten lukrativerer Asylbewerber verdrängt werden

Immer häufiger kommt es in Deutschland zu einem brisanten Phänomen: Alten- und Pflegeheime werden geschlossen, Bewohner zum Auszug gezwungen – und kurze Zeit später ziehen Asylbewerber ein. Was offiziell mit wirtschaftlichen Gründen, Sanierungsbedarf oder angeblichem Abriss begründet wird, entpuppt sich in manchen Fällen als systematische Verdrängung der älteren Bevölkerung zugunsten einer lukrativeren Nutzung. Grund dafür ist, dass die Betreiber dank der hohen Zuschüsse für Migranten deutlich höhere Gewinnmargen einfahren können.

Bargteheide: Abriss angesagt, Flüchtlinge ziehen ein

Im schleswig-holsteinischen Bargteheide mussten Senioren ihr Heim verlassen – mit der Begründung, das Gebäude werde abgerissen. Doch der Abriss kam nie, wie sich nun gezeigt hat. Stattdessen wird das Haus renoviert, allerdings nicht, damit die alten Bewohner zurückkehren können. Statt der Senioren sollen Flüchtlinge einziehen. Ein klassischer Fall von „Abrisstrick“: Die Zwangsräumung wurde durch einen nicht stattfindenden Abriss legitimiert – mit dem Ergebnis einer lukrativeren Belegung.

Berlin-Wedding: Eigenbedarf als Hebel

„Verwunderung und Verzweiflung in der Berliner Johannesstift-Diakonie“, schrieb 2023 der Focus, waren auch groß, als klar wurde, dass das Altenpflegeheim „Wohnen & Pflege Schillerpark“ im Berliner Bezirk Wedding keine Zukunft mehr haben würde.

„Pikant“, nannte das der Focus. „In dem Gebäude werden nun Flüchtlinge untergebracht, was wegen öffentlicher Zuschüsse viel lukrativer als Altenpflege ist“.

Baden-Baden: Räumungsklagen gegen Kranke

Die Stadt Baden-Baden ist wegen ihres Vorgehens im Schwarzwaldwohnstift in die Kritik geraten – die Rede ist bereits von einem „PR-Desaster“. Konkret hatte die Stadt 20 leerstehende Wohnungen in der Seniorenanlage im Stadtteil Lichtental angemietet, um dort Asylbewerber unterzubringen.

Doch der Konflikt mit dem bisherigen Betreiber des Seniorenwohnstifts blieb bestehen, da dieser sich weigerte, die Wohnungen freizugeben oder an die WEG zurückzugeben. Ohne dessen Zustimmung dürfte es kaum Fortschritte geben. Der Bundesvorsitzende der Senioren-Union, Fred-Holger Ludwig (CDU), warnt unterdessen vor einem bundesweiten Trend: Immer häufiger würden Senioren zugunsten lukrativerer Flüchtlingsunterbringung verdrängt.

Berlin-Reinickendorf: Protest gegen Heim-Umnutzung

Auch im Berliner Bezirk Reinickendorf kam es 2013 zu einem Fall, der überregional Schlagzeilen machte. Das Marie-Schlei-Haus, ursprünglich ein Altenheim, sollte in eine Unterkunft für Asylbewerber umgewandelt werden. Nach öffentlichem Protest ruderten die Lokalpolitiker zurück – das Vorhaben wurde gestoppt.

Weitere Fälle: von Norderstedt bis Leonberg

• In Norderstedt soll aktuell das ehemalige „Haus Rosengarten“ zur Flüchtlingsunterkunft werden – zwei Jahre nach der Schließung.
• In Meißen wird ein Nebenflügel eines noch teils belegten Pflegeheims für minderjährige Asylbewerber umgebaut.
• In Hamburg St. Georg entsteht in einem ehemaligen Pflegeheim eine Unterkunft für pflegebedürftige Flüchtlinge.
• In Stuttgart-Schönberg kostet ein früheres Heim nun mutmaßlich 1,8 Millionen Euro Miete pro Jahr – für rund 100 Migranten.
• In Leonberg (Baden-Württemberg) wurde ein Seniorenzentrum geräumt, kurz darauf bot es der Eigentümer dem Landkreis als Asylunterkunft an – unter Protest der Anwohner.

Der finanzielle Anreiz ist groß

Was all diese Fälle verbindet, ist ein simples ökonomisches Kalkül: Für Betreiber sind Asylbewerber oft einträglicher als Senioren. Während Pflegeheime strengen Auflagen unterliegen, wenig Rendite abwerfen und hohe Personalkosten verursachen, ermöglichen die staatlichen Flüchtlingspauschalen bei gleichzeitig minimalen Betreuungspflichten Bruttomargen von bis zu 50 Prozent.

Der „Abrisstrick“ steht exemplarisch für eine stille Verdrängung der Alten – nicht aus boshaften Absichten, sondern aus wirtschaftlichem Interesse. Doch die Konsequenz ist gesellschaftlich brisant:

Ausgerechnet jene Generation, die das Fundament der heutigen Republik gelegt hat, wird „wegrationalisiert“. Denn ein fragwürdiges Anreizsystem sorgt dafür, dass andere Zielgruppen mehr einbringen.

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Plötzlich nicht mehr volljährig, sondern über Nacht minderjährig: Somali im Berliner Kirchenasyl vollbringt „Wunder“

Kaum haben sich die drei Somalier, die zu Monatsbeginn aus Polen eingereist waren, sich mit Hilfe der Migrationslobby-Organisation „Pro Asyl“ und einem wohlgesonnenen Richter den Aufenthalt in Deutschland verschafft, sind sie auch schon in den Armen der Kirche untergekommen, die immer bereitsteht, wenn es darum geht, die Massenmigration zu fördern und Abschiebungen zu erschweren.

Die bewährte Methode ist das „Kirchenasyl“, das der Staat immer noch duldet. Auch die Somalier sind nun bereits in einer Berliner Kirche untergebracht. Der evangelische Berliner Bischof Christian Stäblein hält dies für einen „Dienst für die Gesellschaft, die auf diese Weise an ihr Fundament der Barmherzigkeit erinnert wird“.

Schon kurz nach der Einreise der Somalier fanden sie bei ihm ein offenes Ohr und die Bereitschaft, alles zu glauben, was sie ihm auftischten: Es handele sich um „sehr junge Menschen, die schwer an dem tragen, was sie in ihrer Heimat und auf der Flucht erfahren haben“, säuselte er ergriffen und von sich selbst beeindruckt.

Besonders dürfte Stäblein imponiert haben, dass eine der Migrantinnen sogar ein veritables Wunder vollbracht hat – nämlich, mit der Ankunft in Deutschland jünger zu werden! Gab sie zunächst noch an, volljährig zu sein, überkam sie plötzlich die Erkenntnis, dass sie angeblich erst 16 Jahre alt ist.

Verlogenheit als Menschlichkeit verbrämt

2024 boten die Kirchen, denen die Mitglieder schneller davonlaufen, als sie mit der Registrierung der Austrittszahlen hinterherkommen, 2.386 Migranten „Kirchenasyl“; insgesamt beherbergten sie sogar 2.966 Menschen. „An die Leute ist dann kein Rankommen mehr.

Rechtsgültig verfügte Abschiebungen werden somit über Monate verzögert oder scheitern ganz, weil wichtige Fristen verstreichen“, kritisierte der Mitarbeiter eines Ausländeramtes. Die Kirchen unterstreichen damit abermals, dass sie längst Teil des Linkstaates sind, dem gegenüber sie sich mit Ergebenheitsadressen überbieten und dessen „Kampf gegen Rechts“ sie mit inquisitorischem Eifer mittragen.

„Um es klipp und klar zu sagen: Es gibt keine rechtliche Grundlage für das sogenannte Kirchenasyl. Bestehende informelle Absprachen zwischen dem BAMF und den Kirchen sind umgehend aufzuheben, und das geltende Recht ist auch gegenüber den Kirchen durchzusetzen.

Die derzeitige Praxis ist nicht nur offensichtlich missbrauchsanfällig, sondern widerspricht auch grundlegenden Prinzipien des demokratischen Rechtsstaats.“ Damit ist im Grunde alles gesagt.

Das völlig aus der Zeit gefallene und durch nichts zu rechtfertigende Relikt „Kirchenasyl“ müsste endlich abgeschafft werden – aber auch dazu wird sich niemand bereitfinden. Deshalb wird auch am Kirchenasyl nicht gerüttelt werden.

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Vollpension, bis sie eingeflogen werden: Deutschland zahlt Millionen für Hotelunterbringung von Afghanen

Das seit 2021 laufende unselige „Bundesaufnahmeprogramm“ für Afghanen nimmt immer groteskere Züge an. Anfangs hieß es, dass lediglich ehemalige „Ortskräfte“ der Bundeswehr nach Deutschland geholt werden sollen, weil ihnen unter den Taliban angeblich Folter und Tod drohen.

Mittlerweile sind über 26.000 Afghanen per Shuttleservice ins Land gekommen, wobei auf Anweisung oder zumindest mit Duldung von Ex-Außenministerin Annalena Baerbock bestenfalls nur noch oberflächliche Sicherheitsüberprüfungen vorgenommen und sämtliche Warnungen der Botschaft und anderer Behörden ignoriert wurden.

Damit sie bis dahin auf keinen Komfort verzichten müssen, sind sie in Hotels -sogenannten „Guesthouses“- untergebracht – natürlich auf Kosten des deutschen Steuerzahlers. Gestellt werden die Unterkünfte von einem von der Bundesregierung beauftragten Dienstleister.

Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen, setzen sich die rund 2.400 Afghanen aus vermeintlichen Menschenrechtsaktivisten, Kulturschaffenden, Journalisten, ehemaligen Ortskräfte und vulnerablen Gruppen wie Angehörigen der „LGBTIQ“-Community und alleinstehenden Frauen, die allesamt bereits Aufnahmezusagen erhalten hätten.

Damit beziehen sich rund 80 Prozent der „Aufnahmezusagen“ der Bundesregierung auf Familienangehörige!

Lügengeschichten zur Visavergabe

Vom angeblichen ursprünglichen Ziel, Ortskräfte der Bundeswehr vor den Taliban zu retten, ist also nicht mehr übrig. Man holt wahllos Menschen, die angeblich gefährdeten Gruppen angehören, wobei deren Auswahl den über 100 (!) dubiosen NGOs obliegt, deren Namen der Öffentlichkeit nach wie vor vorenthalten werden und die im Auftrag der Regierung ihr Unwesen treiben, indem sie den vermeintlichen Schutzbedürftigen falsche Dokumente verschaffen, die sie den deutschen Behörden vorlegen sollen, fälschlicherweise behaupten, die Afghanen seien homosexuell oder wegen Zugehörigkeit zu einer anderen Minderheit bedroht oder sonstige Lügengeschichten erfinden, um die Visavergabe sicherzustellen.

Das Ganze ist eine weitere, völlig perverse Steuergeldvernichtung, mit der Zehntausende Menschen ohne jeden plausiblen Grund unter Einsatz aller staatlichen Ressourcen nach Deutschland geschafft werden, wo die allermeisten von ihnen keinerlei wirtschaftliche Perspektive haben, mit ihren Großfamilien ihr ganzes Leben in den Sozialsystemen verbringen werden und ein weiteres Sicherheitsrisiko für die Gesellschaft sind.

Es ist schlicht und einfach ein weiteres Verbrechen am deutschen Volk das hier begangen wird, das auch dafür noch bezahlen darf.

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Bundestag beschließt Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte

Rund 380.000 subsidiär Schutzberechtigte in Deutschland können in den nächsten zwei Jahren vorerst keine Ehepartner oder Kinder mehr aus ihren Heimatländern nachholen, dass hat der Bundestag am Freitag in namentlicher Abstimmung beschloss. Der Familiennachzug ist für diesen Personenkreis somit vorerst ausgeschlossen.

„Wir setzen damit die migrationspolitische Überschrift für diese Wahlperiode“, sagte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). Die Belastbarkeit des Sozial- und Bildungssystems sowie des Wohnungsmarktes habe eine Grenze.

Man wolle damit auch Menschenhändlern das Handwerk legen: „Es muss einer nur nach Deutschland schaffen, dann kann die ganze Familie nachziehen.“
Die SPD erklärte, man stimme dem trotz Bedenken als Kompromiss zu.

Die AfD stimmte ebenfalls mit Ja. Es sei ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, sagte ihr Innen-Experte Christian Wirth. Er sei aber bei weitem nicht ausreichend. Subsidiär Schutzberechtigte haben keinen vollen Flüchtlingsstatus.

In Deutschland sind dies rund 380.000 Menschen, vor allem Syrer.

Anders als bei Flüchtlingen und Asylberechtigten hat der Gesetzgeber hier mehr Spielraum. Bislang durften jährlich insgesamt 12.000 Angehörige dieser Gruppe nachziehen. Innenminister Dobrindt hatte bereits direkt nach Amtsantritt verschärfte Grenzkontrollen gegen illegale Migration und auch die Zurückweisung von Asylbewerbern angeordnet.

In dem Aufenthaltsgesetz wird jetzt auch ausdrücklich der Begriff „Begrenzung“ der Zuwanderung verankert. Zahlreiche Anschläge und Messerangriffe, denen unter anderem ein Kleinkind und ein Polizist zum Opfer fielen, hatten zuvor im Wahlkampf die Migration in den Mittelpunkt gerückt.

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