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Dienstag, 10. Dezember 2024, 16:22
Ende 2019 wurde nicht nur ohne großes Aufsehen das Lastenausgleichsgesetz geändert sondern der Wissenschaftliche Dienst durfte sich mit dem Thema Vergesellschaftung auseinandersetzen.
Zitat
Stahlgipfel im Kanzleramt: Olaf Scholz hält Staatseinstieg bei Thyssenkrupp für denkbar
Bundeskanzler Olaf Scholz lud Manager, Gewerkschaften und Betriebsräte zum Stahlgipfel ins Kanzleramt, um Strategien gegen die Krise der deutschen Stahlindustrie zu diskutieren. Doch greifbare Ergebnisse blieben aus, während zentrale Probleme wie Energiepreise, Subventionen und der Schutz vor Billigimporten die Branche weiterhin belasten.
Von Reinhard Werner 9. Dezember 2024
Am Montag hat Bundeskanzler Olaf Scholz Manager, Betriebsräte und Vertreter von Gewerkschaften zum sogenannten Stahlgipfel ins Kanzleramt eingeladen. Im Mittelpunkt sollte dabei die Suche nach Strategien stehen, um dem Niedergang der Stahlindustrie in Deutschland entgegenzuwirken. Die Pläne von Konzernen wie Thyssenkrupp, die unter anderem den Abbau von 11.000 Arbeitsplätzen in Deutschland vorsehen, haben die Politik aufgeschreckt.
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matty (10.12.2024)
Freitag, 20. Dezember 2024, 16:11
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matty (20.12.2024)
Montag, 30. Juni 2025, 17:22
AGENDA 2030 du wirst nichts besitzen...
Doch wer besitzt es dann
Schaffe Zustände und biete deine Lösungen an
Was geschah denn wirklich mit den Volkseigenen Betrieben (VEB), LPGs, Wohnungen der DDR 1990
Nun schreiben wir bald das Jahr 2025 und die Menschen haben nichts gelernt
Ende 2019 wurde nicht nur ohne großes Aufsehen das Lastenausgleichsgesetz geändert sondern der Wissenschaftliche Dienst durfte sich mit dem Thema Vergesellschaftung auseinandersetzen.
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matty (01.07.2025)
Sonntag, 20. Juli 2025, 10:49
19.07.2025
Es ist Wahnsinn und die Regierung macht wirklich ernst! Gestern wurde von der Regierung das neue Enteignungsgesetz vorgestellt und es trifft nicht nur grosse Wohnungsbaufirmen, sondern auch kleine Betriebe und Privatpersonen! Und der Hintergrund ist klar: Unsere Wirtschaft liegt am Boden, Deutschland hat das dritte Jahr Rezession in Folge und irgendwer muss ja die Zeche zahlen!
19.07.2025, 07:05 Uhr
Wohnungen in Staatshand
Berliner SPD legt Enteignungsgesetz vor
Von Victor Reichardt und Peter Tiede
Lektüre wie aus DDR-Berlin: 36 Jahre nach dem Mauerfall will die Berliner SPD wieder Privateigentum verstaatlichen! Nach dem erfolgreichen Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ (2021) legt die Hauptstadt-SPD den passenden Gesetzentwurf vor.
Ziel des Ganzen: „Vergesellschaftungen von Grund und Boden, Naturschätzen und Produktionsmitteln sowie deren Überführung in Gemeineigentum …“ Heißt: Die in Berlin mitregierende SPD will breit verstaatlichen können!
Problem: Die SPD will nicht „nur“ Immobilienbesitzer enteignen dürfen – auch Firmen sollen in Staatshand! Zitat: „Produktionsmittel natürlicher oder juristischer Personen, die im Land Berlin Waren und Güter herstellen oder Dienstleistungen anbieten …“
[...]
Das ist im Enteignungsgesetz geplant
► Ziel: „… die unmittelbare Deckung eines öffentlichen Bedarfs der Daseinsvorsorge ohne Gewinnabsicht.“ Gemeint sind „die Schaffung und Erhaltung von angemessenem Wohnraum“ sowie „die Grundversorgung mit Energie, Wasser und Wärme“.
► Rechte der Eigentümer: Private Eigentümer sollen zwar formal Eigentümer bleiben können, ihre Entscheidungsfreiheit wird aber durch gesetzliche Vorgaben eingeschränkt. Konkret heißt dies: Begrenzung von Gewinnen und Pflicht zur Reinvestition, über sozialverträgliche Preisgestaltung bis zu Vorgaben zur Nutzung.
► Entschädigung: „Kann in Geld oder in anderen Werten erfolgen.“ Allerdings zum Nachteil der Eigentümer: „Die Höhe der Entschädigung … niedriger zu bestimmen als der Verkehrswert.“
► Zuständigkeiten: Senatsverwaltung für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung (Grund und Boden) sowie die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe („Produktionsmittel“). Für die Überführung von „Immobilien“ oder „Produktionsmitteln“ in Staatshand soll ein Amt neu gegründet werden: „die Vergesellschaftungsbehörde“ .
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (20. Juli 2025, 11:02)
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matty (20.07.2025)
Montag, 21. Juli 2025, 10:25
Und die CDU trägt das mit: Verfassungsgerichts-Kandidatin Kaufhold wirkte an Berliner Enteignungsgesetz mit
In einer linksgespülten CDU, die den von Merkel eingeschlagenen Kurs unter dem schlimmsten Wahlbetrüger Friedrich Merz munter weitergeht, ist dieser Wahnsinn dann auch nur noch konsequent: Der jüngste Entwurf der Berliner SPD für ein “Vergesellschaftungsgesetz” wurde wird ausgerechnet mit ausgearbeitet von einem Gremium, in dem die von der SPD neben Frauke Brosius-Gersdorf fürs Verfassungsgericht vorgeschlagene linksextreme Juristin Ann-Kathrin Kaufhold mitwirkte.
Noch besser: Dieser Entwurf wird nun vom Koalitionspartner CDU unter dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner unterstützt – obwohl dieser explizit erklärt, gegen Enteignungen zu sein.
Was als Reaktion auf den Volksentscheid 2021 zur Enteignung großer Immobilienkonzerne begann, nimmt nun Formen an, die an dunkelste Kapitel der deutschen (Wirtschafts-)Geschichte erinnern; so erlaubt der irre Gesetzentwurf erlaubt nicht nur die Verstaatlichung von Wohnungsunternehmen, sondern auch von Betrieben, die etwa „Klimaziele“ nicht erfüllen.
Einen solchen Dammbruch und Anschlag auf das – eigentlich vom Grundgesetz geschützte – Privateigentum hat es noch nie gegeben.
“Gift aus der sozialistischen Mottenkiste”
Kai Wegner, der sich als Regierender Bürgermeister gegen Enteignungen ausspricht, steht dabei im Widerspruch zu seiner eigenen Koalition: Diese Doppelmoral untergräbt das Vertrauen in die CDU, die einst für Marktwirtschaft stand. Ludwig Erhards Erbe wird verraten, wenn die Partei sozialistische Konzepte mitträgt.
Doch es wird sogar noch absurder: Unternehmen sollen gezwungen werden, Auszubildende einzustellen, – selbst wenn sie sich dies nicht leisten können. Bei Verweigerung droht eine Strafabgabe, die der Staat umverteilt.
Diese lupenreinen Planwirtschaftsmethoden à la DDR führen automatisch zu einer Lähmung der ohnehin gebeutelten Wirtschaft und treiben Firmen reihenweise außer Landes. Julian Reichelt kommentiert treffend: “Wer auf die deutsche Hauptstadt blickt, sieht das wahre Antlitz der sogenannten Wirtschaftswende der CDU.
Er erlaubt Kai Wegner, das Vertrauen der Wirtschaft in die CDU mit Strafmaßnahmen, Enteignung und Sozialismus zu zerstören”
Quelle!>>>
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uebender (21.07.2025)
Montag, 21. Juli 2025, 16:20
Roland Elias, das Gesicht bei Steuern mit Kopf hat sich vermutlich zu viel mit "Steuerrecht" beschäftigt sonst wäre im die politische Schlagseite 14. Mai 2023 nicht entgangen.ENTEIGNUNG 2026 laut Kommission MÖGLICH! - BERLINER VOLKSENTSCHEID - Vergesellschaftung geplant!
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
DIHK: So viele Inhaber wie noch nie wollen Betrieb abgeben
21. Juli 2025
Noch nie wollten so viele Inhaber ihre Firmen in andere Hände übergeben. Wie die "Rheinische Post" (Montagsausgabe) unter Berufung auf den neuen DIHK-Report zu Unternehmensnachfolge berichtet, sind zugleich Nachfolger weiter Mangelware. Demnach erreicht die Zahl derer, die sich nicht mehr unternehmerisch engagieren wollen oder können, einen historischen Rekord. Die IHKs vermeldeten für das Jahr 2024 fast 10.000 entsprechende Beratungen, 16 Prozent mehr als im Vorjahr.
Aktuell bestehe die Gefahr, dass mehr als die Hälfte der Nachfolgesuchen erfolglos bleiben würden, so die DIHK. Denn es habe lediglich 4.000 Interessenten gegeben. Im Gastgewerbe und im Handel sei die Lage besonders angespannt. Das Angebot an Unternehmen übersteige die Nachfrage um mehr als das Dreifache.
Aber auch bei den Dienstleistern und in der IT-Branche sind demnach gut doppelt so viele Unternehmen im Angebot, wie sich Interessenten in der Beratung melden. DIHK-Präsident Peter Adrian sagte der "Rheinischen Post", in Deutschland breche "immer mehr von unserer wirtschaftlichen Basis weg". Adrian plädierte dafür, unmittelbar bei den Prozessen zur Unternehmensnachfolge anzusetzen. Alle damit verbundene "Regelungen und Verwaltungsprozesse müssen so einfach wie möglich sein", betonte der Präsident.
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matty (21.07.2025)
Dienstag, 22. Juli 2025, 20:28
Was glaubt ihr wer das bezahlen wird oder soll und auf welchem Wege
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Der Bund der Steuerzahler Baden-Württemberg fordert die Stadt Stuttgart auf, Einsparungen im Haushalt vorzunehmen und insbesondere ihre Wunschliste für zukünftige Großinvestitionen deutlich zu stutzen. Zwar galt die Haushaltslage in Stuttgart bislang als gut, weil der Kernhaushalt inzwischen seit 2018 schuldenfrei war. Doch die Aussichten sind düster. Bereits im kürzlich eingebrachten Nachtragshaushalt für 2025 ist eine Kreditermächtigung von 649 Millionen Euro vorgesehen, aber dennoch reicht das Geld nicht. Es wird mit einem Defizit von rund 890 Millionen Euro für das Jahr 2025 kalkuliert. Auch für die Folgejahre bis 2028 wird mit hohen Defiziten von insgesamt fast zwei Milliarden Euro gerechnet. Da die Stadt beabsichtigt, Kredite im großen Stil aufzunehmen, droht eine Verschuldung von rund 3,7 Milliarden Euro bis Ende 2028.
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matty (23.07.2025)
Freitag, 25. Juli 2025, 15:06
Ihr suchtet schon immer Gründe gegen GEZ FunkProblem: Die SPD will nicht „nur“ Immobilienbesitzer enteignen dürfen – auch Firmen sollen in Staatshand! Zitat: „Produktionsmittel natürlicher oder juristischer Personen, die im Land Berlin Waren und Güter herstellen oder Dienstleistungen anbieten …“
Hier ist einer mit Prädikat Lückenpresse So bescheiden die Situation für die Mieter ist so sollen sie doch noch froh sein denn offensichtlich haben sie nicht einen Schimmer von dem was mit der begehrten Immobilie passieren könnte.
20.07.2025
Das Erzbistum Berlin ist Eigentümer eines Hauses in der Karl-Marx-Straße. Das soll jetzt verkauft werden. Die Mietergemeinschaft hat Angst vor einem Eigentümerwechsel und der damit potenziell folgenden Verdrängung. Sie will daher selbst aktiv werden und das Gebäude als Genossenschaft kaufen. Doch der katholischen Kirche ist das Angebot zu niedrig.
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matty (25.07.2025)
Montag, 29. September 2025, 13:08
Gleiches gilt für das oberbayerische IngolstadtWas glaubt ihr wer das bezahlen wird oder soll und auf welchem Wege
Auch hier gilt Stuttgart hat gewählt.
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
Stadt in Bayern droht finanzieller Kollaps: Lage dramatischer als gedacht – „historisch schwierige Situation“
Stand: 29.09.2025, 04:49 Uhr
Von: Felix Herz
Ingolstadt muss doppelt so viel sparen wie geplant: Statt 30 Millionen Euro sind nun 60 bis 80 Millionen Euro Einsparungen nötig.
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Gewerbesteuer bricht dramatisch ein – Millionenprojekte auf der Kippe
Der Hauptgrund für die Misere liegt in der Krise der Automobilindustrie. Die Gewerbesteuer, jahrzehntelang das finanzielle Rückgrat der Stadt, ist regelrecht eingebrochen. In Spitzenzeiten wie 2012 flossen noch rund 242 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer in die Stadtkasse, so der BR weiter. Für 2026 rechnet die Stadt nur noch mit mageren 70 Millionen Euro – ein Bruchteil der früheren Einnahmen.
Hauptzahler ist der VW-Konzern, über den die Steuer von Autobauer Audi in die Stadtkasse fließt. Doch die deutsche Automobilindustrie steckt tief in der Krise, und eine schnelle Besserung ist nicht in Sicht, warnt Oberbürgermeister Kern.
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Ingolstadt vor hartem Sparkurs: Auch Bürger müssen mit Einschnitten rechnen
Die drastischen Sparmaßnahmen treffen Ingolstadt hart. Zahlreiche Großprojekte stehen nun auf dem Prüfstand, darunter die dringend benötigten Schulsanierungen und die geplante Renovierung des Stadttheaters. Das denkmalgeschützte Gebäude aus den 1960er-Jahren ist dringend renovierungsbedürftig – die Betriebserlaubnis läuft 2027 aus, berichtet der BR. Auch der laufende Bau des Museums für Konkrete Kunst und Design (MKKD) steht zur Diskussion. Aber: Man wolle keine Bauruinen, betont Stadtkämmerer Franz Fleckinger laut BR.
Die Sparmaßnahmen werden auch die Bürger direkt treffen. Bereits jetzt wurden die Zuschüsse für Sportvereine gekürzt und die Vereinspauschale gesenkt. Die Kammerphilharmonie Ingolstadt musste ihr Konzertprogramm reduzieren, berichtet der BR weiter. Für die Zukunft müssen die Ingolstädter mit höheren Gebühren, höheren Steuern und weniger städtischen Leistungen rechnen. Immerhin: Städtisches Personal soll nicht entlassen werden.
[...]
Die Stadt sucht nun Unterstützung beim Freistaat Bayern und stimmt sich eng mit der Regierung von Oberbayern ab, um die Belastungen abzufedern und notwendige Kreditermächtigungen zu sichern. (Quellen: BR, Website der Stadt Ingolstadt, Insatram), (fhz)
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matty (29.09.2025)
Mittwoch, 1. Oktober 2025, 08:56
Führt die Politik jetzt einen Krieg gegen die Alten und Kranken?
Der Drang, schwer verdientes Steuergeld in die weite Welt zu blasen, scheint bei der deutschen Politik schon zwanghaft zu sein. Gerade wurde bekannt, dass über 11 Milliarden Euro für internationale Klimahilfe verbrannt wird. Von den vielen Milliarden Migrationskosten und Ausländergeld (früher Bürgergeld), Ukrainehilfe,
Und weil die Bundesregierung weiterhin darauf besteht, dass Millionen Menschen aus aller Welt unser Sozial- und Gesundheitssystem kosten dürfen, muss man logischerweise woanders sparen – und das geht natürlich am einfachsten bei den Schwachen in unserer Gesellschaft.
So werden diesbezüglich gerade Vorschläge laut, die sich alles andere als gesund anhören.
Da soll die Pflegestufe 1 abgeschafft werden. Da schlägt die Kassenärztliche Bundesvereinigung einen Facharzttarif von satten 350 Euro vor und die Kassen sollen laut CDU-Wirtschaftsrat Zahnbehandlungen und Kieferorthopädie nicht mehr zahlen und so ebenfalls Milliarden sparen.
Über den Wegfall der Pflegestufe haben wir bereits geschrieben. Sprechen wir also von den 350 Euro, die bei jedem Besuch eines Facharztes fällig werden.
Das Ergebnis ist ja wohl klar: Diejenigen, die das selbst aufbringen müssen, werden im Zweifelsfall auf solche Besuche verzichten, ihre Krankheit kann nicht geheilt werden – mit manchmal tödlichen Folgen. Ist das so gewollt?
Braucht man mehr Platz für Wohnungen, weil man ja nicht imstande ist, neue zu bauen?
Und wenn man Zahnbehandlungen und Kieferorthopädie nicht mehr bezahlen, hat das natürlich ebenfalls schreckliche Folgen.
Die Bürger werden zahnlos gemacht und ist das Ding erstmal durch, sind Tür und Tor für weitere „Ausschlüsse“ geöffnet.
Dann werden Sportverletzungen nicht mehr behandelt, Zuckerkrankheiten, Leberzirrhose, Fettleibigkeit, Folgen von Arbeitsunfällen, Gehirnschäden nach legalem Konsum von Haschisch und Impfschäden selbstverständlich auch nicht – ist ja alles selbstverschuldet.
Diese Nummer wird immer grotesker: Die Krankenkassenbeiträge steigen und steigen und dafür werden mehr Leistungen gestrichen – außer für die natürlich, die keine Beiträge leisten.
Bis dann auch noch der letzte aufhört zu arbeiten, oder eben via Krankenschein in den Generalstreik geht.
Auch diese Bundesregierung denkt nur von morgens bis mittags und ist überaus gesundheitsschädlich.
Quelle!>>>
Mittwoch, 1. Oktober 2025, 09:56
Mit den Ermächtigungen könnten Sachwerte schnell den Besitzer wechseln.und notwendige Kreditermächtigungen zu sichern.
Wir sind jetzt wieder wie damals beim Systemrisiko 2008 mit dem Unterschied das der Bürger haftet
30.09.2025 ITM Trading Podcast
First Brands ist gerade zusammengebrochen und hat gemeinsam mit Tricolor eine 1,6 Billionen Dollar schwere Blase aus versteckter Fremdfinanzierung und Schattenbankbetrug aufgedeckt. Dies ist nicht nur eine weitere Pleite; es ist ein Zeichen dafür, dass der gesamte private Kreditmarkt ins Wanken gerät. Während die Fed ihren nächsten Schritt plant, wird die Inflation rasant steigen. Sind Ihre Dollars sicher?[...]
Mit freundlichen Grüßen
[...]
Wie wirkt sich dies auf Kleinanleger aus?
Viele ABS-Produkte finden sich in Rentenfonds und anderen Massenanlageprodukten. Die aktuellen Pleiten könnten daher indirekt auch private Investoren treffen, insbesondere wenn sich die Krise ausweitet.
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matty (02.10.2025)
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