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Freitag, 18. Oktober 2024, 10:56
Zitat
Jetzt wird zurück verboten: Petition „VERBOT der PARTEI GRÜNE Bündnis 90 !“
Die Graukappentruppe „Oma gegen Rechts“ und das berüchtigtes Linksaußen-Portal Volksverpetzer sammeln bei ihrer Petition „Prüft ein AfD-Verbot“ 855 Tsd Stimmen ein.
Die Petition „Verbot der Partei Grüne Bündnis 90“ hält dagegen.
Eifrig und emsig berichtete am Wochenanfang nicht nur der WDR, dass rund 860.000 Menschen eine Petition unterschieben haben und sich somit nichts sehnlicher wünschen, dass die Machbarkeit eines AfD-Verbotsverfahren geprüft werde.
Fast durchgeknallt vor Freude zeigte sich auch der parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Verbotsgenosse Till Steffen
1. Grüne sind für steigende Lebenshaltungskosten verantwortlich: Ab Januar 2024 sollen die Preise für Energie und Heizmittel aufgrund einer Erhöhung der CO2-Steuer erheblich steigen, was zu einem Verlust von Wohlstand und Arbeitsplätzen führt.
2. Belastung der Wirtschaft: Die Politik der Grünen wird als Bedrohung für kleine und mittelständische Unternehmen sowie für Schlüsselindustrien wie den Maschinenbau und die Automobilindustrie betrachtet. Viele Firmen verlagern bereits ihre Produktion ins Ausland.
3. Soziale Auswirkungen: Das neue Bürgergeld ab 2024 wird als Anreiz angesehen, nicht zu arbeiten, insbesondere für Niedriglohnempfänger und Zuwanderer.
4. Kritik an Asylpolitik und „Woke-Kultur“: Die Petition prangert die Tolerierung von Asylmissbrauch und deren zerstörerische Entwicklung auf unsere Gesellschaft an.
Die Unterzeichner fordern den Deutschen Bundestag und die Landtage auf, beim Bundesverfassungsgericht einen Verbotsantrag gegen die Grünen und deren Unterorganisationen einzureichen.
Die Petition schließt mit dem Appell, die Freiheiten der Bürger zu schützen und den Einfluss einer Partei, die als bedrohlich empfunden wird, zu reduzieren.
Aktuell hat die Petition 318.000 Unterschriften erreicht.
Hier geht es zur Petition:
Quelle!>>>
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (18. Oktober 2024, 19:11)
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uebender (18.10.2024)
Freitag, 18. Oktober 2024, 19:26
Mit freundlichen Grüßen
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matty (19.10.2024)
Freitag, 25. Oktober 2024, 17:53
Nun wird es kurios.VERBOT der PARTEI GRÜNE Bündnis 90 ! Bitte um Teilen, Unterstützer und Sponsoren - Danke
Schaut man sich die Liste der Unterzeichner an so finde ich es schon recht merkwürdig das da Juden und "Palästinenser" zeichnen.
>> Petition für den sofortigen Rücktritt von Außenministerin Annalena Baerbock
Unterschreibe, wenn du zustimmst!
An: Die Bundesregierung, den Bundestag und die deutsche Gesellschaft
Warum das wichtig ist:
Als Außenministerin ist Annalena Baerbock hauptverantwortlich für die deutsche Außenpolitik. Durch ihr Handeln hat sich Deutschland im vergangenen Jahr mitschuldig gemacht an schweren Verstößen gegen das Völkerrecht, darunter Genozid und Apartheid.
Baerbock unterstützt die israelischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit kontinuierlich materiell und politisch. Sie behauptete sogar,Videos gesehen zu haben, die zeigen, wie Hamas-Kämpfer eine israelische Frau vergewaltigen, obwohl eineunabhängige UN-Untersuchungskommission"nicht in der Lage war, solche Behauptungen unabhängig zu verifizieren,
[...]. Darüber hinaus stellte die Kommission fest, dass einige spezifische Anschuldigungen falsch sind, [...]". Am beunruhigendsten ist, dass sie jetzt, ein Jahr nach Israels systematischen, gezielten Bombardierungen von Krankenhäusern, Krankenwagen, Schulen und Geflüchtetenunterkünften, das massenhafte Töten von Zivilist:innen rechtfertigt, indem sie erklärt, dass"zivile Stätten ihren Schutzstatus verlieren könnten." Dies ist eine ungeheuerliche Billigung von Kriegsverbrechen.
Trotz der Erkenntnisse vonInternationalen Gerichten, Organisationen wie demLemkin Institute for Genocide Prevention undhochrangigen UN-Expert:innen, die vor einem anhaltenden Völkermord warnen, hat die deutsche Regierung diplomatische Rückendeckung gegeben, Waffen geliefert und wird weiterhin Waffen liefern, die Israels Belagerung des Gazastreifens
unterstützen und bei der Zerstörung von Leben, Häusern und Infrastruktur helfen. Baerbocks Unterstützung für diese wahllose Gewalt macht sie mitschuldig an Massenmord und hat Deutschlands internationales Ansehen schwer beschädigt.
Wie jüngste Meinungsumfragen zeigen, lehnt die deutsche Bevölkerung ihre Außenpolitik und Israels brutale Belagerung des Gazastreifens mit überwältigender Mehrheit ab.
Ihre so genannte "feministische Außenpolitik" ist ein Hohn: Sie entmenschlicht Palästinenser:innen, während sie selektiv mit den israelischen Opfern sympathisiert. Dieser Verrat an humanitären Werten kann nicht hingenommen werden.
[...]
Initiiert von:
- MERA25 Deutschland
- Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost
Unterschrieben von:
- Irish Bloc Berlin
- Ceasefire Action Committee
- Jüdisch Palästinensische Dialoggruppe München
- Students for Palestine Bonn
- BDS Berlin
- DiEM25
- Institut für Palästinakunde e.V., Bonn
- Falastin Resists
- NoWeaponsForIsrael Bielefeld
- Palästina Kampagne (PK)
- Friedens- und Flüchtlingsbegleitgruppe Herford
- The Hague Peace Projects
- European Palestine Network
- Rise Up for Justice Düsseldorf
- BDS Bonn
[...]
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matty (25.10.2024)
Donnerstag, 31. Oktober 2024, 09:15
Alle mal aufatmen: Grüne wanken Richtung 5 Prozent
In dieser wirklich schlimmen Zeit mit all den täglichen Horrormeldungen aus Wirtschaft und Gesellschaft gibt es hier und da mal auch eine gute Nachricht, eine Nachricht, die Hoffnung macht:
Die Grünen sind in der von Forsa gemessenen Wählergunst auf ihren schlechtesten Wert seit der Bundestagswahl 2017 gefallen. In der wöchentlichen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts verlieren sie zwei Punkte und kommen nur noch auf neun Prozent.
Damit liegen sie deutlich hinter den Unionsparteien (32 Prozent), die im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt gut machen konnten, sowie der SPD mit 16 und der AfD mit 17 Prozent (jeweils unverändert). Das BSW kommt weiterhin auf sieben Prozent, die FDP legt einen Prozentpunkt zu und erreicht vier Prozent. Die Linke liegt weiter bei drei Prozent. Die Sonstigen würden unverändert zwölf Prozent der Stimmen erhalten.
Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich laut Umfrage wie in der Vorwoche 24 Prozent für Olaf Scholz (SPD) und 29 Prozent (+1) für Friedrich Merz (CDU) entscheiden. 47 Prozent wollen weder Scholz noch Merz als Bundeskanzler.
Die Daten wurden vom 22. bis 28. Oktober 2024 erhoben. Datenbasis: 2.503 Befragte.
Natürlich ist die CDU keine Alternative und das BSW schon gar nicht. Aber es ist schon mal gut zu wissen, dass sich die CDU woanders umgucken muss, um wieder an die Macht zu kommen.
Jetzt muss sich nur noch die Wagenknecht-Truppe entzaubern (was sie ja auch gerade macht), die SDP weiter unten hängen bleiben und die AfD wieder zulegen. Dann könnte man doch vielleicht noch zum Hammer greifen und diese unsägliche Brandmauer zum Einsturz bringen.
Quelle!>>>
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uebender (31.10.2024)
Samstag, 21. Dezember 2024, 18:07
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