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matty

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Samstag, 12. Oktober 2024, 07:40

Für eine Wende in der deutschen Migrationspolitik braucht es mehr als heiße Luft!

Flüchtlingsunterkunft am Starnberger See!

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Während Einheimische kaum noch bezahlbare Wohnungen finden, plant Bayern eine Protzunterkunft für Asylbewerber auf einem millionenschweren Grundstück in bester Lage am Starnberger See.
Auch für euch gilt, der Sozialismus funktioniert nur so lange, bis das Geld der anderen alle ist.

:diablo: :diablo: :diablo:

Millionenkosten schon vor Baubeginn!

Die erwartbaren Kostensteigerungen bei Vorhaben der öffentlichen Hand sind dabei nicht eingepreist.
Ende Oktober sind nun zwei Bürgerversammlungen geplant, bei denen die Bürger Fragen zum Projekt stellen können. Der Haussegen in der Gemeinde dürfte also noch ein wenig länger schiefhänge,

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Der Irrsinn in diesem Land will einfach kein Ende nehmen!

Ist die Gegend um den Starnberger See nicht eine Grünen-Hochburg hier leben doch Leute die sich grün leisten können und damit wäre der Standort doch genau richtig.
Es wird noch die Zeit kommen, in der „normale“ deutsche Bürger abgeschoben werden, da sie nicht mehr ins linksgrüne CSU/CDU-Bild passen.
Sie bekommen einen „Nazi“-Stempel oder „Nichtdemokrat“-Stempel in den Pass, so dass diese unerträglichen Andersdenkenden beim Versuch der Rückreise in die Heimat der Eltern und Großeltern radikal abgewiesen werden können.


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Peter Maffay & Jens Lehmann kriegen 99 Flüchtlinge - Reiche am Luxus See in Panik



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Zitat

Genau da gehört es hin: Flüchtlingsunterkunft auf Millionengrundstück am Starnberger See

Am Starnberger See kostet eine normale Wohnung ca. 4000€ kalt. Außer du bist Asylbewerber, dann kriegst du sie von arbeitenden Deutschen bezahlt. Dort, in Seeshaupt, nahe dem Starnberger See, soll eine Flüchtlingsunterkunft für mindestens 99 Personen entstehen.

Das Grundstück gehört dem Freistaat Bayern. Sieht man sich an, wie die unter anderem  prominenten Anwohner gewählt haben, gehört die Massenmigrationsunterkunft genau dahin.

Starnberg und seine Umgebung, auch als “Starnberger Fünf-Seen-Land” bekannt, zählt zu den wohlhabendsten Gegenden Deutschlands. Viele prominente Persönlichkeiten und vermögende Menschen wie Ex-Fußballprofi Jens Lehmann sowie Musiker-Legende Peter Maffay haben dort ihren Wohnsitz, was die Region als Rückzugsort der Elite bekannt macht.

Nun kann Maffay zeigen, wie ernst es ihm mit seinen “„Wir müssen helfen. Diese Menschen haben es sich nicht ausgesucht, dass sie fliehen müssen. Es ist unsere Pflicht, ihnen beizustehen”-Triaden ist. Denn: In Seeshaupt, nahe dem Starnberger See, soll in seiner unmittelbaren Nähe eine Flüchtlingsunterkunft für mindestens 99 Personen entstehen.

Auch Vertreter jener Parteien, die diesen ganzen Massenmigrationswahnsinn mittragen und vorantreiben, geben den Besorgten. Es gehört zum Vermögen aller Bayern. Ich hoffe das geht an uns vorbei“, so das “liberale” Gejammer. Und auch Genosse SPD-Politiker Reinhard Weber bekommt Muffensausen und bezeichnet das Vorhaben als „katastrophal“.

Ein Blick auf das Wahlverhalten der Starnberger zeigt, dass die Massenmigrationsunterkunft für mutmaßlich mehrheitlich junge, muslimische und afrikanische Männer genau dort hingehört:

Quelle!>>>


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Asylunterkunft Migration Asylbewerber Asylanten Wohnheime Starnberger See Millionen Kosten

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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uebender (12.10.2024)

matty

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Samstag, 16. November 2024, 11:01

Frankfurt bekommt neue Moschee in Wunschstadtteil!

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Vor Kurzem hat die Stadt erklärt, daß neben der bereits bestehenden Asylantenunterkunft im Westen Rödelheims eine zweite Unterkunft entstehen soll.
Eine islamische Gemeinde sammelt in Frankfurt für den Neubau eines Gemeindezentrums im Stadtteil Rödelheim.
Nun wurde bekannt, daß 200 Meter weiter ein neues Kulturzentrum mit Gebetsraum gebaut wird.

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Islamisches Zentrum in Krankfurt!

Nach Einschätzung deutscher Sicherheitsbehörden handelt es sich bei der DMG um einen Ableger der international agierenden islamistischen Muslimbruderschaft.
Nach Berichten steht hinter dem Projekt ein Verein, den der Verfassungsschutz zum Umfeld der islamistischen Muslimbruderschaft zählt.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Leider ist der Islamismus die wahrscheinlichste Alternative für die Islamische Republik Schland!

Wenn Frauen nur noch Verschleiert auf die Straße gehen dürfen, wenn unverschleiert Frauen damit rechnen müssen halb Tot geprügelt zu werden, wenn Sitzenwächter die Straßen kontrollieren, wenn Biegärten durch Teestuben ersetzt wurden, wenn Imane das Sagen in der Regierung haben, wenn die Sharia das Gesetz ist, wenn der Koran Pflichtlektüre in den Schulen ist, ja dann wird auch der Letzte gemerkt haben was die wahre Gefahr für unsere Freiheit ist.

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Viktor Orban Interview Auf Deutsch: Die EU will uns bestrafen, weil wir keine Migranten aufnehmen!



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Zitat

„Krankfurt“ zündet Islamisierungs-Turbo: Zwei Flüchtlingsunterkünfte plus neue Moschee

Frankfurt am Main wird immer mehr zum Vorboten dafür, wie das gesamte Land in wenigen Jahren aussehen wird. Nicht nur, dass man als erste deutsche Stadt und auf Kosten der Steuerzahler eine Beleuchtung zum islamischen Fastenmonat installieren zu müssen, auch sonst leistet die einstige Mainmetropole.

Im Stadtteil Rödelheim soll es neben der bereits bestehenden Asylbewerberunterkunft noch eine zweite und in der Nähe auch gleich noch eine Moschee des „Bosnischen Kulturzentrum Frankfurt“ (BKC) geben.

Dies wurde wieder einmal über die Köpfe der aufgebrachten Anwohner hinweg beschlossen, die nun sehen müssen, wie sie mit der kulturellen „Bereicherung“ zurechtkommen. Insgesamt sollen 1.000 Migranten in Rödelheim untergebracht werden.

Der grüne Ortsvorsteher Johannes Lauterwald steht dem ganzen natürlich „unkritisch“ gegenüber und sieht die politisch betriebene Ausbreitung des Islam als Teil einer „multikulturellen Stadt“.

Ideologische Verbohrtheit und längst gescheiterte Multi-Kulti-Träumereien

Dazu gehört auch die dreistöckige Riesenmoschee auf 1.000 Quadratmetern Fläche, die zu einem islamischen Kulturzentrum ausgebaut werden soll. Die Genehmigung dafür wurde bereits vor zwei Jahren erteilt, Baubeginn war diesen Februar, die Fertigstellung ist für Frühjahr 2026 geplant.

In einer Mischung aus ideologischer Verbohrtheit und längst gescheiterten Multi-Kulti-Träumereien verschließt man die Augen vor dem islamischen Herrschaftsanspruch, der durch diese Naivität noch genährt wird.

Die Bürger müssen all das hilflos über sich ergehen lassen und hilflos mit ansehen, wie ihr Viertel in ausländische Hand fällt.

Wenn sie aufbegehren, werden sie als „Nazis“ usw. gebrandmarkt und müssen auch noch damit rechnen, dass die Polizei vor ihrer Tür steht. Dies ist das Erbe der Ampel-Regierung, das auch eine Regierung unter Führung der Merz-CDU nicht rückgängig machen wird.

Quelle!>>>


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Ausweisungen: Italien sprengt die EU endgültig mit einem beispiellosen Schritt!

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uebender (16.11.2024)

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Montag, 25. November 2024, 00:39

Das Narrativ zu Migration müsse neu definiert werden!

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Der Flüchtlingsstatus scheint ein Freifahrtschein für ein gesetzeswidriges Leben in all seinen Facetten zu sein. Genau das führt dazu, dass das Verständnis für das Asylrecht immer weiter erodiert.
Durch die Zuwanderung muslimischer Migranten sind grundlegende Wertekonflikte entstanden, die nicht auf einer höheren Ebene aufzulösen sind.

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Jetzt wird auch der Letzte die Kostenspirale in der Migrationspolitik bald verstanden haben!

Den Kommunen werden zum größten Teil die Kosten für die ungebremste Migration auf die Nase gedrückt. Alles verfällt, die Straßen, die Schulen, das öffentliche Leben und nicht zuletzt die öffentliche Sicherheit.
Hauptsache es stehen regelmäßig neue Wohncontainer irgendwo herum.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Probleme wurden noch nie gelöst, indem man sie verschweigt!

Wenn es nicht so traurig wäre, würde man lachen. Deutschland 2024: Wir brauchen Schutz vor Schutzsuchenden.
Leider werden die wahren Ursachen der ausufernden Kriminalität, z.B. die nach wie vor unkontrollierte Masseneinwanderung Kultur und Bildungsferner, hier politisch korrekt wieder einmal nicht genannt.


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Doku: 550 Asylbewerber auf 1300 Bürger - ein Dorf steht dagegen auf - und wird komplett ignoriert!



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Zitat

550 Asylbewerber auf 1300 Bürger – ein Dorf steht dagegen auf – und wird komplett ignoriert!

Das ist schreckliche Realität in Deutschland: 550 Asylbewerber auf 1300 Bürger in Dabel – ein Dorf steht auf und wird komplett ignoriert! Auf Protest folgt linksextremer Terror!

Ein neues Asylheim bringt ein ganzes Dorf auf die Barrikaden. Linksextreme versuchen, den Protest mit Terror zu ersticken.

Bilder aufgenommen mit der Überwachungskamera am Wohnhaus von Julia Döscher in Dabel in der Nacht zum 1. Juni 2024. Unbekannte entfachten ein gewaltiges Feuer am Carport der Familie. Julias Vater übernachtet in unmittelbarer Nähe in seinem Wohnmobil.

Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen, da man von politischem Motiv ausgeht. Julia war die Initiatorin der Spaziergänge in Dabel, bei denen die Bürger gegen die Errichtung einer überdimensionierten Asylunterkunft demonstrierten. Dieser friedliche Protest stieß auf Ablehnung.

„Hass… ich hatte natürlich auch in der Nacht oder auch die Tage danach sehr viel Wut in mir, weil jemand versucht hat, meiner Familie zu schaden – nicht nur meiner Familie, auch meinen Freunden, und was für mich wirklich ganz schlimm war, dass sie 13 Leben in Gefahr gebracht haben, davon sechs Kinder.

Das macht mich mehr als wütend“, erklärt Julia.

Nach dem Anschlag entschied sie sich, sich vom Protest ins Private zurückzuziehen. „Mein Sohn hat mich darum gebeten, dass ich das nicht mehr mache. Ich persönlich hätte es gerne weitergemacht, um zu zeigen, dass ich davor keine Angst habe, dass sie mich nicht unterdrücken können. Aber wenn man Kinder hat, denkt man anders.“

Im 1300-Seelen-Dorf Dabel soll eine Massen-Asylunterkunft in der ehemaligen Kaserne errichtet werden. Etwa 550 Migranten sollen hier untergebracht werden, was fast ein Drittel der gesamten Einwohnerschaft ausmachen würde. Viele Anwohner empfinden dies als zu viel.

In Schwerin hat sich das Stadtbild seit Beginn der Migrationskrise sichtbar verändert, besonders die Kriminalität, die von jungen männlichen Migranten aus Nordafrika ausgeht. Das ist für die Dorfgemeinschaft ein großes Thema.

Die Anwohner kämpfen weiter gegen die geplante Unterkunft und sehen sich von den politisch Verantwortlichen übergangen. „Politiker, die die berechtigten Sorgen ihrer Bürger nicht ernst nehmen und sie nach Gutsherrenart behandeln, machen uns lächerlich“, so eine Aktivistin.

Julia Döscher, die die Proteste gegen die Massen-Asylunterkunft initiierte, schweigt mittlerweile aus Angst um ihre Kinder.

Der oder die Täter des Brandanschlags auf ihrem Grundstück wurden noch nicht ermittelt. Der Tatort wurde nie von Ministerpräsidentin Schwesig oder anderen politischen Verantwortlichen besucht. Die Zivilgesellschaft blieb ebenfalls untätig.

Die Menschen in Dabel, die ihr Dorf lieben, kämpfen für ihre Heimat und gegen das migrationspolitische System, das sie als feindlich gegenüber der eigenen Bevölkerung empfinden.

Sie glauben, dass ihre Sorgen und die Auswirkungen der politischen Entscheidungen auf ihre Gemeinschaft von den Verantwortlichen nicht ernst genommen werden.

Quelle!>>>


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550 Asylbewerber auf 1300 Bürger - ein Dorf steht dagegen auf - und wird komplett ignoriert!

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uebender (25.11.2024)

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Montag, 25. November 2024, 10:52

Bayerns AfD will massenhafte Ausweisung von Ausländern!

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Bayerns AfD hat sich auf einem Landesparteitag für die massenhafte Ausweisung von Ausländern aus Deutschland in ihre Heimatländer ausgesprochen. Demnach sollen nicht nur straffällig gewordene Migranten abgeschoben werden, sondern auch wenig integrierte Ausländer.

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Schutzzonen außerhalb Europas!

Asylsuchende sollen nach dem Willen der AfD künftig gar nicht mehr erst deutschen Boden erreichen. „Schutz vor Krieg und Verfolgung wird völkerrechtskonform gewährt, aber nicht mehr auf deutschem oder europäischem Territorium für außereuropäische Schutzsuchende.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Deutschland dürfe nicht zu „einer Hängematte für die ganze Welt“ werden!

Da sind die Bayern wieder mal einen Schritt weiter wie der Rest von diesem Chaosland.
Remigration von Straftätern, Gefährdern und Ausreisepflichtingen hätte viele Menschenleben gerettet und zehntausende von Straftaten verhindert.
Was will man sagen außer, daß so ein Ansatz jenseits der linksradikalen Schnappatmung in hunderttausenden Fällen heilsam wäre Heilsam für alle.


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AfD in Bayern will das Migrationsproblem lösen!



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Zitat

AfD in Bayern will das Migrationsproblem lösen

Während Mainstream-Journalisten die angeblichen „Behinderung“ ihrer ach so wertvollen Berichterstattung vom Landesparteitag der bayrischen AfD in Greding bejammern, wurde dort eine wegweisende Resolution zum Thema „Remigration“ verabschiedet.

Die bayerische AfD hat auf ihrem Landesparteitag in Greding eine „bayerische Resolution für Remigration“ beschlossen, die die Rückführung von Migranten in ihre Heimatländer fördert. Diese Resolution, vom stellvertretenden Landesvorsitzenden Rainer Rothfuß eingebracht, fordert eine grundlegende Veränderung der deutschen Migrationspolitik mit dem Ziel, den Zuzug von Migranten nach Deutschland zu verringern und Rückkehrerprogramme zu stärken.

Die AfD spricht sich dafür aus, Asylsuchenden künftig keinen Schutz mehr auf deutschem oder europäischem Boden zu gewähren, sondern diesen Schutz vor Krieg und Verfolgung außerhalb Europas anzubieten.

Ein zentrales Anliegen der AfD ist die Rückkehr von Migranten, die in Deutschland entweder straffällig geworden sind oder Schwierigkeiten bei der Integration aufweisen. Die Resolution sieht obligatorische Rückkehrprogramme vor, die den Migranten nicht nur die Möglichkeit zur Ausreise bieten, sondern auch Unterstützung bei der Reintegration in ihre Herkunftsländer leisten sollen.

Die AfD argumentiert, dass eine solche Rückführung sowohl die Integrationsprobleme in Deutschland entschärfen als auch den betroffenen Ländern helfen könnte, sich zu stabilisieren und zu entwickeln. In diesem Zusammenhang wird betont, dass die Rückkehr eine Chance für die Migranten darstellt, in ihre Heimatgesellschaften zurückzukehren und dort ein neues Leben aufzubauen.

Ein weiterer Vorschlag der AfD ist die Einrichtung von Schutz- und Entwicklungszonen außerhalb Europas. Dies würde den Menschen in Not weiterhin Schutz bieten, jedoch ohne die Risiken einer gefährlichen Migration.

„Eigentlich gebietet das doch der gesunde Menschenverstand. Ich verstehe nicht, wieso andere Parteien keine konkreten Konzepte für dieses wichtige Thema entwickeln. Wie soll unsere Gesellschaft mit diesen Personengruppen künftig umgehen? Dann hätte man wenigstens einen Vergleich. Das es nicht so weiter gehen kann ist klar.“

„Das ist das absolut Mindeste, wenn wir wollen, dass unsere Kinder und Nachfahren hier noch gut leben können“

„Klingt nach einer Politik die Dänemark, Schweden, die Niederlande und Italien entweder bereits umgesetzt haben, momentan umsetzen oder planen … die gehören zu den liberalsten Ländern in der EU und damit in der ganzen Welt …“

Quelle!>>>


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Rainer Rothfuß (AfD): „Wir fordern Remigration!“

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uebender (25.11.2024)

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Dienstag, 26. November 2024, 10:50

Wie schaffen wir das: Immer mehr Flüchtlinge in Bayern!

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Nach Einschätzung Markus Söders nehmen bayerische Städte wie München nicht genug Migranten auf.
Jetzt wird auch der Letzte die Kostenspirale in der Migrationspolitik bald verstanden haben.
Das soll sich ändern die kommunalen Spitzenverbände warnen indes vor Hotspots und einer weiteren Spaltung im Land.

:diablo: :diablo: :diablo:

Das schlimmste Übel ist die Massenmigration mit ihren Folgen!

Man schafft weder effektiven Grenzschutz, noch schafft man es die Illegalen und ohne Bleiberecht Migranten/Asylanten aus dem Land zu schaffen. Man sollte wenigstens für die Illegalen und Ausreisepflicht keinen Cent mehr ausgeben und auch die sozialen Leistungen komplett streichen

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Verantwortungsvoller Grenzschutz ist Notwehr um nicht überrannt zu werden!

Wenn ich meine Haustür offen lassen strömen ungebetene "Gäste" rein und plündern die Vorräte.
Seit Jahrtausenden wird aus diesem Grunde das Grundstück gesichert.
Lässt sich aber mit dem europäischen Votum verantwortlich für alle Hilfesuchende der Welt zu sein nicht in Einklang bringen.
Diesen Widerspruch bekommen wir Bürger jeden Tag zu hören.


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AfD in Bayern will das Migrationsproblem lösen!



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Zitat

Flüchtlingsansiedlung in der bayrischen Idylle: Söders perfide Umvolkungsmasche

Auch in Bayern, wo sich der oberste Union-Wendehals und Chefopportunist Markus Söder seit längerem als Kritiker der Merkelschen Zuwanderungspolitik ins Szene setzt und wie der Rest der CDU/CSU-Spitze versucht, die gleichzeitig bekämpfte AfD inhaltlich zu kopieren, läuft die logistische Verwirklichung der großen Gesellschaftstransformation (alias Umvolkung) in der Fläche ungebrochen weiter.

Überall im Land schießen neue Unterkünfte und Aufnahmeeinrichtungen aus dem Boden, und wie üblich wird auch hier der Wille der Bevölkerung mit Füßen getreten.

Die wenigsten Bürgermeister bringen dabei die Konsequenz und Courage des Bad Griesheimer Kommunalchefs Jürgen Fundke auf, der sich weigert, weitere ukrainische “Geflüchtete“ registrieren zu lassen, oder die Zuweisung von Asylbewerbern zu verweigern.

Doch die Menschen lassen sich nicht mehr so pflegeleicht wie vor acht Jahren, zu den Hochzeiten von Merkels illegaler und verbrecherischer “Willkommenskultur“, ins Bockshorn jagen; sie wehren sich und verschaffen sich Gehör.

Zynische Wahltaktik: Besser nur kleine Dörfer verloren geben als große Städte

Gerade in Bayern wird die Verteilung von sogenannten Flüchtlingen von der Söder-CSU besonders perfide vorangetrieben, denn es werden gezielt kleinere Orte in der Provinz ausgewählt und “zwangsbeglückt”, weil man sich dort wohl weniger Gegenwehr und öffentliche Empörung ausrechnet als bei Ansiedlungen in Großstädten.

Die Folge: In letzter Zeit werden auffallend viele idyllische, abgelegenere Dörfer und Ortschaften abseits der Ballungsräume als Standorte für Massenunterkünfte bestimmt, wobei die demographische Verhältnismäßigkeit zwischen Einheimischen und “Ankommenden” völlig aus dem Rahmen fällt.

Ein weiterer Grund für diese miese Strategie: Auf diese Weise bleibt der absehbare negative Einfluss auf das Wahlverhalten gering, weil die Zahl der Betroffenen niedrig ist und die Auswirkungen dieser perversen Politik zumeist immer (noch) lokal begrenzt bleibt.

Mit den Kollateralschäden der “Bereicherung” muss sich nur das jeweilige Dorf herumschlagen, die Nachbargemeinde meist schon nicht mehr.

Anders ausgedrückt: Die CSU gibt lieber kleine Dörfer mit weniger Wählerstimmen “verloren” als größere Orte mit nennenswert mehr Wählerstimmen. Zudem ist rein zahlenmäßig der Widerstand in kleinen Dörfern viel geringer als in größeren.

So wird das Politik- und Staatsversagen unvermindert auf dem Rücken der Bevölkerung ausgetragen.

Quelle!>>>


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Sinkende Abschiebezahlen: Söders Migrations-Tsunami

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uebender (26.11.2024)

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Donnerstag, 5. Dezember 2024, 09:25

SYRIEN: Eskalation im Bürgerkrieg: Droht neue Flüchtlingswelle nach Buntland!

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Wenn wir nicht jahrelang über Fluchtgründe getäuscht und belogen wurden, dann müßten Syrer, die vor Assad geflohen sind und nur besuchsweise nach Syrien reisen konnten, demnächst wieder ungefährdet und dauerhaft, in ihre Heimat zurückkehren können.
Politiker interessieren sich nicht für Branntbriefe, Politiker geht es nur um ihre Ideologie, egal wie zerstörerisch diese auch ist.

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Das Papier für den Brief hätte er sich sparen können!

Warum muß ein Polizeigewerkschafter das einer Innenministerin schreiben, über solche Vorgänge wie in Syrien sollte jemand in ihrem Amt schon Zeitig über das eigene Ministerium informiert sein und Maßnahmen ergreifen.
Schluß mit dem Märchen Wir brauchen Zuwanderung, was uns interessierte Kreise viel zu lange eingehämmert haben.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Es wird Zeit dass der PULL EFFEKT SCHLAND gestoppt wird!

Ein sehr nett ja fast unterwürfig formulierter Brief, zu dem Skandal, daß unserer Rundumversorgung wie ein Magnet wirkt.
Die Befürchtung, dass durch den aufflammenden krieg in Syrien wieder viele Islamisten kommen und vielen Menschen böses tun werden, ist real.


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Geert Wilders: Busse bereit!!! Niederlande verabschieden strikte Migrationspolitik!!!



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Zitat

Syrien: Polizei-Gewerkschaft warnt Faeser in Brandbrief

Islamistische Rebellen haben in den letzten Tagen rasch Gebiete in Syrien erobert. Die Polizeigewerkschaft DPolG warnt Innenministerin Faeser. Die Lage ist ernst und Deutschland erneut im Mittelpunkt.

In Syrien hat ein von der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) geführtes Bündnis die syrischen Regierungstruppen innerhalb kürzester Zeit aus Aleppo verdrängt und die Kontrolle über die Stadt übernommen. Baschar al-Assad kündigte eine Gegenoffensive an.

In Europa wächst die Sorge vor einer erneuten Massenmigration aus Syrien. In diesem Zusammenhang hat Heiko Teggatz, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), einen Appell an SPD- Innenministerin Nancy Faeser gerichtet.

Hier der Text zu Dokumentationszwecken im Wortlaut:

Zitat

„Sehr geehrte Frau Bundesinnenministerin,

Der anhaltende Krieg in der Ukraine, die unklare Sicherheitslage in Nahost und weitere Krisenherde in Afrika und Asien sorgen dafür, dass sich immer mehr Menschen auf den Weg nach Europa und insbesondere Deutschland machen.

Auch innerhalb der Europäischen Union haben mehrere Staaten wie beispielsweise Dänemark, Italien, Polen und Ungarn ihre nationalen Vorschriften in Bezug auf die Unterbringung und Versorgung der Schutzsuchenden verändert und so genannte „Pull-Faktoren“ reduziert.

Die Anzahl der Feststellungen unerlaubter Einreisen im Jahr 2017 und der damit einhergehende Anzahl an Asylanträgen an der dänischen Grenze hatten einen historischen Höchststand erreicht. Ein ähnliches Szenario droht ab Januar 2025 auch an der niederländischen Grenze.

Ab 2025 greift auch in den Niederlanden eine Reform des Asylrechts, welches unter anderem eine drastische Reduzierung der Leistungen gegenüber Schutzsuchenden vorsieht.

Es ist deshalb nicht auszuschließen, dass zahlreiche Schutzsuchende aus den Niederlanden den Weg nach Deutschland suchen werden. Mit der Einführung flächendeckender, temporärer Grenzkontrollen sind Sie einen ersten wichtigen und richtigen Schritt gegangen.

Um diesem Phänomen jedoch dauerhaft begegnen zu können, müssen weitere Schritte unternommen werden. Die Bundespolizei braucht dringend eine Befugnis, Menschen, die über einen sicheren EU-Staat nach Deutschland einreisen wollen, an den Grenzen zurückweisen zu dürfen.

Das Bundesverfassungsgericht hat für in Deutschland lebende Menschen ein Existenzminimum definiert. Daran kann und darf auch in Zukunft nicht gerüttelt werden. Durch ein solches Existenzminimum garantiert der Staat ein „warmes“ Dach über dem Kopf und ausreichend Lebensmittel.

Ob dieses Existenzminimum jedoch vollständig oder teilweise in Form von Sachleistungen garantiert wird, obliegt dem jeweiligen Gesetzgeber.Das OVG Münster hat in seinem so genannten „Bett, Brot und Seife“ Urteil eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung Schutzsuchender definiert.

Ich wäre Ihnen dankbar, dieses Thema auch in diesen politisch schwierigen Zeiten anzugehen. Meine Kolleginnen und Kollegen in der Bundespolizei wären sehr dankbar.

Mit freundlichen Grüßen Heiko Teggatz“


Quelle!>>>


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AfD-Politiker sagt UNFASSBARES Die SCHOCKIERENDE Wahrheit über FAESER!

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uebender (05.12.2024)

7

Donnerstag, 5. Dezember 2024, 09:49

Schluß mit dem Märchen Wir brauchen Zuwanderung, was uns interessierte Kreise viel zu lange eingehämmert haben.
Die Nagelprobe ist doch ganz einfach.
Für was braucht ein Land "Fachkräfte Zuwanderung" wenn es keine Industrie mehr hat :?:
Das die "Fachkräfte Zuwanderung" in die soziale Hängematte stattfindet ist schon länger klar.
All dies ist doch nun kein bloßes Gerede mehr sondern bewiesene Tatsache.
Das dies ein Angriff, ein Krieg auch gegen Deutschland mit Verrat auf höchster Ebene ist sollte längst dem Dümmsten aufgefallen sein.

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (05.12.2024)

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