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26.09.2024 #Zukunftsgipfel #UN #BlackRock
Heute haben alle den #Zukunftsgipfel der #UN abgefeiert. Man glaubt NICHT, was AUSDRÜCKLICH geplant war: eine Notfall-Weltregierung in den Händen des UN-Generalsekretärs unter Einbeziehung von Big Tech, Big Pharma, Big Data, #BlackRock & Co. Man hat es am Ende nur verklausuliert. Ich habe das in meiner Rede aufgedeckt. BITTE: anhören, kommentieren und teilen. Helfen Sie so, die Information in und durch das Land zu treiben.

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Herr Präsident meine Damen und Herren
wir debattieren jetzt über den Zukunftsgipfel vom Wochenende in New York und sie singen hier natürlich alle das hohe Lied der internationale mit Floskel und Frasen verschleiern sie was dort tatsächlich auf dem Spiel stand und steht die Abschaffung des Nationalstaates die Zerstörung der Demokratie und ja die Installierung einer Weltregierung und Sie können das nachlesen die öffentlich einsehbare Agenda mit dem der UN General Sekretär Guterres ganz offiziell in diesen Gipfel hineingegangen ist ist nichts anderes als die Vorbereitung für einen globalen Staatsstreich nachlesen können Sie das in dem Strategiepapier Stärkung der internationalen Reaktion auf komplexe globale Schockereignisse eine Notfallplattform Guterres forderte die Mitgliedstaaten auf zu beschließen ich zitiere der Generalsekretär soll über eine stell ständige Vollmacht verfügen im Falle eines globalen Schocks automatisch eine Notfallplattform einzurichten um die politische Führung auf hoher Ebene zu gewährleisten in der Krise liegt die politische Führung der Welt in den Händen eines Mannes des UN Generalsekretärs und Krisen können viele Ursachen haben Klima und Umweltkrise Pandemien Finanzkrise Cyberangriffe Ereignisse im Weltraum und einfach unvorhersehbare Risiken der Generalsekretär soll selbst beschließen wann diese Notfallregierung einzurichten ist und auch wer ihr angehört nämlich Zitat maßgebliche Akteure einschließlich des Privatsektors der Zivilgesellschaft der Wissenschaft dazu gehören ausdrücklich Zitat internationale Finanz Institutionen Fonds und Sonderorganisationen und wir wissen alle wer das ist der Internationale Währungsfont BlackRock Bill Gates und die Melinda Gates Foundation und so weiter Greenpeace die ganzen die ganzen vom Silicon Valley finanzierten NGOs und natürlich Bigtech Konzerne selber die ihre Agenda in New York mit dem Global digital kompakt durchgesetzt haben außerdem soll natürlich der UN General die Regierungszeit der Notfallregierung jederzeit Zitat um die gegebenenfalls erforderliche Dauer verlängern können das heißt der Generalsekretär will selbst über den Ausnahmezustand und die Dauer entscheiden und nicht mehr die Nationalstaaten das heißt die Vereinigten Nationen sind jetzt souverän und nicht mehr die Nationalstaaten oder souverän ist besser gesagt der Mann an der Spitze der UN und die Lobbyorganisation die er um sich schart und die Rolle dieser Organisation wird auch in dankenswerter Offenheit genannt Zitat Verpflichtungen zur Lobbyarbeit bei Schlüsselakteuren und Zitat Verpflichtung einen entscheidenden politischen Kurswechsel herbeizuführen das heißt die Mitglieder dieser Notstandsplattform von Bill Gates zu Black Rock sollen Druck auf die gewählten Regierung machen um die Agenda der UN durchzusetzen Analena Baerbock wollte das so eins zu eins ohne jede Änderung mit durchsetzen alleine dafür sollte sie Zurücktreten der Widerstand Staaten hat dann dazu geführt dass diese Ziele zwar nicht verändert worden sind aber umformuliert und verklausuliert worden sind und das schauen wir uns jetzt mal an im summit of the future outcome document unter Action 54 heißt es nun Stärkung der internationalen Antwort auf globale Schocks das ist Guterres Krisenreaktionssystem und es heißt dort jetzt die Förderung der Koordination des gesamten multilateralen Systems das ist die Führungsrolle und die Notfallplattform die Notfallregierung und es heißt dort jetzt Zusammenarbeit mit relevanten Stakeholdern das sind Big Tech Big Data und Big Pharma und ihre ganzen NGOs und beschlossen wird es dann ganz demokratisch von den 193 Staaten der UN Vollversammlung laut Transparency International sind zwei Drittel davon korrupt oder sehr korrupt und laut dem Economist democracy Index sind nur 77 davon Demokratien also 40% die große Mehrheit der UN-Vollversammlung sind Diktaturen Autokraten und korrupte Staaten demokratische Entscheidungen mit der Mehrheit aus diktatorischen autoritären und korrupten Staaten dass es ihrer aller groß gelobte UN Weltdemokratie die AFD lehnt diese Weltdemokratie ab weil wir Demokraten sind vielen Dank

Zitat von »uebender«

Machtergreifungsphantasien die man gerne Anderen vorwirft sollen ganz "demokratisch" von sogenannten Volksvertretern genehmigt werden.

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AfD prangert an:
SPD-Pläne zur Richterwahl sind Angriff auf die Demokratie

»Die Sperrminorität bei der Richterwahl steht nicht ohne Grund in der Berliner Verfassung. Sie verhindert, dass eine Regierungsmehrheit die Rechte der parlamentarischen Opposition missachtet, und ist ein Schutz vor Willkür.«
Veröffentlicht: 04.11.2024 - 07:50 Uhr
von Redaktion (an)
Wie der »Tagesspiegel« berichtet, will die Berliner SPD das Verfahren zur Besetzung von Richterstellen am Verfassungsgerichtshof ändern. Die SPD begründet ihr Vorhaben mit der Stärke der AfD. In Thüringen habe die AfD nach der Landtagswahl eine Sperrminorität von mehr als einem Drittel der Parlamentssitze. Das bedeutet, dass Verfassungsänderungen oder andere bedeutende Entscheidungen, für die eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig sind, sind mehr ohne die AfD vollzogen werden können. [...]

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[...]
Der Faschismus kommt, ebenso wie der jakobinische Sozialismus, durch Mehrheiten an die Macht. Hat er sie errungen, kippt er das demokratische Element schnell über Bord und installiert einen Führerstaat, Führerkult und eine Mischung aus Monopolkapitalismus und Staatsmonopolkapitalismus. Es gilt für diese Staatsformen, Faschismus wie Sozialismus, daher der Satz: Man kann sich hinein-, aber nicht mehr herauswählen. Der nationale wie auch der internationale Sozialismus sind daher die Endstation einer entgleisten Demokratie, die nach dem Prinzip absoluter Mehrheitsherrschaft eine Tyrannei errichtet. Heraus kommt man nur noch mit einer Waffe in der Hand oder durch eine Niederlage im Krieg.

Was also sollen wir tun? Wofür sollten wir uns entscheiden? Ich stimme für eine wehrhafte Demokratie. Aber wehrhaft bedeutet im Gegensatz zu dem, was unsere aktuelle Regierung denkt, nicht Überwachung und Polizeistaat, sondern wehrhaft bedeutet Festhalten am rechtsstaatlichen Prinzip, Gewaltenteilung, Checks and Balances, Begrenzung und Beschränkung des Staates, damit er nicht übergriffig und anmaßend wird, Zurückdrängung der Bürokratie, direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild, starke Institutionen, die den Staat und die Regierung in die Schranken weisen, und ein umfassend und mit kontroversen Meinungen informiertes Volk, bei dem die Medien und die Presse ihre Arbeit als Kontrollorgan der Regierenden erledigen, anstatt dort die Dusche nach Seife abzusuchen. Mit anderen Worten: All das, was wir aktuell nicht haben, weil unsere jakobinischen Oligarchen in Berlin und Brüssel das nicht mögen. Wenn wir das akzeptieren, dann können wir uns gleich an Klaus Kinski halten: „Wenn wir die Regierung durch die Mafia ersetzen, haben wir halb so viel Korruption und doppelt so viel Spaß!“

Das klingt nach Fun, ist es aber nicht.