Heimatforum

Zitat

FDP-Fraktion für “Corona-Amnestie” – das kann aber nur der Anfang sein

Handelt es sich hierbei wieder einmal um ein Ablenkungsmanöver? Will man damit etwa die tobende Volksseele beruhigen? Ein Anfang wäre es auf jeden Fall schon mal, aber es kann nur der Anfang sein, und ob das überhaupt bei dieser Konstellation in der Regierung durchsetzbar ist, ist auch fraglich. Aber ein Versuch ist es ja wert:

Der Fraktionschef der FDP im Bundestag, Christian Dürr, hält eine Amnestie für Menschen, die wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln noch ein Verfahren durchlaufen, für richtig. “Ich finde den Vorschlag einer Corona-Amnestie sehr bedenkenswert, er geht in die richtige Richtung”

“Wir hatten doch teilweise Regeln, von denen wir heute wissen, dass sie absurd waren”, so Dürr. “Wenn jetzt immer noch Menschen deswegen zu Geldzahlungen oder mehr verurteilt werden, dann ist das ebenso absurd.” Damals seien “massive Fehler” gemacht worden, so der FDP-Politiker. “Für die sollte heute keiner mehr büßen.”

Nachdrücklich verteidigte er die Forderung nach einer parlamentarischen Aufarbeitung der Corona-Politik. “Wir sollten uns die Corona-Zeit genauer anschauen. Deswegen halten wir es für klug, eine Enquete-Kommission einzurichten mit dem Ziel, die Politik des Bundes und der Länder zu untersuchen.

Eine Kommission, die sich unabhängige wissenschaftliche Expertise dazuholt, wäre wichtig für das Land”, so Dürr. Die Lockdowns hätten zu den massivsten Freiheitseingriffen in der Geschichte der Bundesrepublik geführt, das müsse aufgearbeitet werden.

Wir sollten vor allen Dingen die Verantwortlichen, die so viel Leid bei den Bürgern verursacht haben, juristisch zur Rechenschaft ziehen. Aber wir schauen mal, wie die FDP reagiert, wenn von der SPD und den Grünen erwartungsgemäß ein kategorisches NEIN die Antwort ist.

Tritt die FDP dann endlich die Ampel in die Biotonne?

Quelle!>>>

Zitat

Corona-Impfstoff: Deutsche Soldaten dürfen Versuchskaninchen spielen

Während die halbe Welt über die Gefährlichkeit der “Impfplörre” diskutiert und immer wieder junge, sportlich ausgebildete Männer “plötzlich und unerwartet” aus den Latschen kippen, dürfen die deutschen Soldaten weiterhin Versuchskaninchen spielen. Nein, sie müssen es sogar:

Die Bundesregierung hält an der vorgeschriebenen Corona-Impfung für Soldaten fest. Dies ergab die Antwort auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm

Holm wollte wissen, ob die Regierung die Duldungspflicht für Soldaten der Bundeswehr im laufenden Jahr aufheben werde, wonach diese sich gegen das Coronavirus impfen lassen müssen. Das Bundesverteidigungsministerium teilte in seiner Antwort mit, eine Aussage zur Aufhebung sei nicht möglich, da “die zukünftige epidemiologische Entwicklung im Hinblick auf das Infektionsgeschehen nicht vorhergesagt” werden könne.

Ergo gilt die Duldungspflicht der Corona-Impfung für Bundeswehrsoldaten weiter.

“Die aktuelle Bewertung vor allem unter Berücksichtigung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und des gruppenbezogenen Gesundheitsschutzes führt gegenwärtig zu dem Ergebnis, dass (…) die Aufrechterhaltung der Duldungspflicht auch weiterhin angezeigt ist.”

Tödliche Profite mit Corona-Impfstoffen?

Damit bleiben die Soldaten der Bundeswehr die einzige Berufsgruppe, für die eine faktische Corona-Impfpflicht gilt. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte lief bereits Ende 2022 aus, die meisten Maßnahmen im April 2023. Damals erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Corona-Pandemie in Deutschland offiziell für beendet.

Holm spricht von einem “Skandal”, der mit dem Prinzip des “Staatsbürgers in Uniform” nicht vereinbar sei. Er forderte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) als obersten Dienstherrn der Soldaten zum Handeln auf: “Pistorius sollte die Corona-Impfpflicht schleunigst aufheben. Das ist mehr als überfällig.”

Für die Soldaten bedeutet ein Fortbestehen der Duldungspflicht, dass sie weiterhin mit Konsequenzen rechnen müssen, wenn sie eine Impfung gegen das Virus verweigern. Die Bundeswehr hatte diese bereits im November 2021 in die Liste der duldungspflichtigen Impfungen aufgenommen.

Über diese Armee, die von der eigenen Führung kaputt gespritzt wird, lacht sich Putin bestimmt kaputt – wenn er nicht auch sechs Mal geimpft ist.

Quelle!>>>