Heimatforum

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02.04.2024
Das erste europäische Land hat eine Einladung von den BRICS Staaten bekommen, und zwar Serbien! Und das ist wirklich spektakulär, weil BRICS die harte Konkurrenz zur EU ist. Spaltet sich Europa jetzt in EU und BRICS?

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Juniorpartner in der serbischen Regierung drängt auf Beitritt zu BRICS
Sasa Dragojlo Belgrad BIRN 29. August 2023 11:42
Die Sozialistische Bewegung in Serbien beschreibt sie als Alternative zum "sogenannten" EU-Beitritt Serbiens und hat im Parlament eine Initiative für eine Mitgliedschaft im BRICS-Block gestartet.
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BRICS-Staaten laden Serbien zum nächsten Gipfel ein, Vučić lässt Möglichkeit eines Treffens mit Putin offen

31-03-2024 12:02

Der serbische Präsident Aleksandar Vučić hat erklärt, dass er die Möglichkeit einer Teilnahme an einem BRICS-Gipfel im Oktober dieses Jahres in Kasan, Russland, in Betracht ziehen wird.

Das Wirtschaftsbündnis der BRICS-Staaten besteht aus: Brasilien, Russland, Indien, China und der Republik Südafrika, während Serbien ein Kandidat für die Mitgliedschaft in der Europäischen Union ist.

Präsident Vučić hat jedoch bereits erklärt, dass Serbien in Zukunft vor der Wahl zwischen der Europäischen Union und den BRICS-Staaten stehen könnte.

Russland hat 2024 die BRICS-Präsidentschaft inne. Das Programm ihrer Präsidentschaft umfasst mehr als 200 verschiedene Veranstaltungen, von denen der Gipfel der BRICS-Staats- und Regierungschefs im Oktober in Kasan die zentrale ist.

Zitat von »uebender«

Mit den Beitritt würde sich meiner Meinung nach eine unsichtbare Grenze nach Westen verschieben.

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Die EU-Skepsis siegt in Skopje
Von Michael Martens
09.05.2024, 21:36
Nordmazedonien stimmt für einen Richtungswechsel. Die Wahlsieger glauben nicht mehr an die Möglichkeit einer EU-Mitgliedschaft. Sie haben gute Gründe dafür.
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Medien: Ungarn nach Besuch von Xi in Chinas "Freundeskreis" aufgenommen
11 Mai 2024 18:14 Uhr

Nach Angaben der "Financial Times" erreichten die bilateralen Beziehungen während des Besuchs von Xi Jinping in Ungarn die Stufe einer umfassenden strategischen Partnerschaft. Ungarn wurde demnach zu einem von Chinas "Freunden", um den USA entgegenzutreten.
Unter Berufung auf ungenannte Quellen berichtet die Financial Times (FT), dass Ungarn nach dem Besuch des chinesischen Staatschefs Xi Jinping zu einem der "Freunde" Chinas geworden sei. Diese würden China helfen, der US-Macht zu widerstehen und dafür mit Investitionen, Handelsbeziehungen und diplomatischer Unterstützung belohnt werden, so die Zeitung.
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Xi Jinping erklärte, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern befänden sich "auf dem besten Stand der Geschichte", und äußerte die Hoffnung, dass Ungarn, das in der zweiten Hälfte dieses Jahres die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, die nachhaltige Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU fördern werde.

Seinerseits brachte Orbán bei dem Treffen mit Xi zum Ausdruck, dass China zu einem Hauptpfeiler der multipolaren Weltordnung geworden ist, da es viele wirtschaftliche und politische Prozesse bestimme. Der Politiker versprach, dass für chinesische Investoren in Ungarn "faire und ehrenvolle Bedingungen" geschaffen würden. Orbán weiter:

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"Wir schaffen die Möglichkeit, dass sich die modernsten westlichen und östlichen Technologien [...] in Ungarn treffen."

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Die wichtigsten Wirtschaftszweige Nordmazedoniens sind die Lebensmittelindustrie, Textilerzeugung, Energiewirtschaft, pharmazeutische Industrie und Metallerzeugung und -verarbeitung. Der Industrialisierungsgrad ist jedoch insgesamt gering: Nur ein Fünftel des BIP wird vom verarbeitenden Gewerbe erbracht. Die Landwirtschaft macht noch über zehn Prozent der Wirtschaftsleistung aus. Exporte gehen zur Hälfte in die EU, die Importe aus der EU liegen bei fast 80 Prozent (Stand 2019). Größter Handelspartner ist Deutschland, gefolgt von Griechenland.
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Wie Firstpost berichtete, erwarb Russland vor kurzem in Neu-Delhi Rüstungsgüter und Waffen aus indischer Produktion im Wert von fast 4 Milliarden Dollar. Bezahlt wurden diese mit indischen Rupien.

Die Gelder, die zur Erleichterung dieser Transaktion verwendet wurden, befanden sich auf Nostrokonten, d. h. auf Konten, die von inländischen Banken im Auftrag einer ausländischen Bank geführt werden. Im Oktober hielten russische Exporteure rund 8 Mrd. US-Dollar in indischen Rupien auf diesen Konten, die zur Erleichterung des Handels zwischen Moskau und Neu-Delhi eingerichtet wurden.
Infolge der gegen Moskau verhängten westlichen Sanktionen gehörte Russland zu den 22 anderen Ländern, deren Banken spezielle Nostrokonten in Indien eröffnen durften, um Handel in der Landeswährung zu betreiben. Die Rupien-Reserven auf diesen Konten stiegen, als die indische Beschaffung von russischem Rohöl zunahm. Zwei ungenannte Quellen berichten, dass Russland in sechs Monaten nur etwa die Hälfte der Mittel auf diesen Konten verwendet hat.
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Zitat von »uebender«

Weitgehend unbemerkt hat auch Nordmazedonien kein Interesse an der EU mehr.
Offiziell geht es um etwas anderes aber würdet ihr auf ein sinkendes Schiff wechseln wollen

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Milorad Dodik, der Präsident der Republika Srpska, hat vor, die Frage des Austritts aus Bosnien und Herzegowina bei der Sitzung der Regierung der Republik am 23. Mai anzusprechen. Dies gab Dodik selbst am 22. Mai in einem Interview bekannt:
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Milorad Dodik drohte kürzlich mit der Unabhängigkeit der Republika Srpska von Bosnien und Herzegowina, da Sarajewo die Umsetzung des Immobiliengesetzes von Banja Luka blockierte, was bedeutet, dass die Republika nun Immobilien zugunsten der Zentralbehörden verlieren könnte.

Im Dezember 2023 hatte Dodik erklärt, dass die USA große Anstrengungen unternähmen, um Europa von Russland zu distanzieren. Er wies darauf hin, dass die EU zunehmend unter US-amerikanischen Einfluss gerate, wobei die Bewegung in Richtung Osten eine Voraussetzung für das Überleben des Westens sei. Dodik zufolge sei Europa in den 1990er Jahren ein Motor der Entwicklung gewesen, doch jetzt laufe der Prozess in die entgegengesetzte Richtung.

Dodik wendet sich aktiv gegen die Annäherung von Bosnien und Herzegowina an den Westen und gegen die Absicht des Landes, der NATO beizutreten. Der Präsident erklärte wiederholt, dass Banja Luka an einer Politik der militärischen Neutralität festhalte und auch in Zukunft keinem Bündnis beitreten werde. Seinerseits bezeichnete der bosnisch-herzegowinische Außenminister Elmedin Konaković im April den EU-Beitritt und die NATO-Mitgliedschaft als oberste Priorität für die Föderation.

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Slowakischer Politiker: Fico-Attentäter ist ein proukrainischer Terrorist aus Lager der US-Medien
May 24, 2024
Juraj Cintula, der den slowakischen Premier Robert Fico töten wollte, sei ein "politischer Fanatiker" aus dem Lager der liberalen US-Medien, meint Ľuboš Blaha, der Vizesprecher des Nationalrats der Slowakischen Republik. Diese Tatsache wollten sie nun vertuschen.
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"Die amerikanischen liberalen Medien versuchen zu vertuschen, dass der Attentäter und potenzielle Terrorist Cintula ein politischer Fanatiker aus ihrem eigenen Lager ist – proukrainisch, gegen Trump, progressiv."

Wie der Vizesprecher des slowakischen Parlaments feststellt, verschweigt die liberale Gemeinschaft in den Vereinigten Staaten von Amerika, dass ihre eigenen Aktivisten auf politischen Terror zurückgreifen würden.
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Der Schütze, der 71-jährige Schriftsteller Juraj Cintula, der am Tatort festgenommen wurde, erklärte seine Tat mit politischen Motiven. Ihm droht eine lebenslange Haftstrafe. Das slowakische Innenministerium räumte ein, dass der Schütze nicht allein gehandelt haben könnte.

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EU-Kommissar dementiert „Erpressungs“-Vorwürfe des georgischen Ministerpräsidenten

Von: Alexandra Brzozowski | Euractiv.com | übersetzt von Florian Schöneweiß

24. Mai 2024
Georgiens Ministerpräsident Irakli Kobachidse beschuldigte einen ungenannten EU-Kommissar, ihn wegen der Verabschiedung eines umstrittenen Gesetzes über „ausländische Agenten“ erpressen zu wollen. EU-Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi dementierte diese Vorwürfe.
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Der ungenannte EU-Kommissar habe sich auf ein kürzlich verübtes Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico bezogen und ihm geraten, „sehr vorsichtig zu sein.“ Kobachidse bezeichnete dies als „schreckliche Drohung.“

Der georgische Ministerpräsident gab nicht bekannt, auf welchen Kommissar er sich bezog. „Zum Zwecke der Prävention sah ich mich verpflichtet, die georgische Gesellschaft über diese Bedrohung zu informieren“, schrieb Kobachidse.

„Die Parallele zum Mordversuch an Robert Fico erinnert uns daran, dass wir es in Form einer globalen Kriegspartei mit einer extrem gefährlichen Kraft zu tun haben, die alles tun wird, um Georgien ins Chaos zu stürzen“, fügte er hinzu.

Dem Narrativ der Partei Georgischer Traum (GD) zufolge gebe es eine „globale Kriegspartei.“ Damit sind Kräfte gemeint, die darauf hinarbeiteten, Georgien in den „Krieg der Ukraine mit Russland“ zu verwickeln und eine „zweite Front“ auf georgischem Gebiet zu eröffnen.

Politiker der Partei haben dieses Narrativ im vergangenen Jahr vor allem dazu verwendet, westliche Politiker oder zivilgesellschaftliche Akteure, die das Vorgehen der georgischen Regierung kritisieren, zu diskreditieren. Es wurde jedoch nie gesagt, wer dieser Gruppe angeblich angehören soll.
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