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matty

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Montag, 5. Februar 2024, 12:26

Wenn Narren regieren, kann das nur schief gehen!

Die Lust am Demonstrieren “gegen Rechts” wird den “Vorzeigedemokraten” jedenfalls dann vergangen sein, wenn sie vor den Trümmern ihrer Existenz stehen und im Land anarchische Zustände herrschen.

:diablo: :diablo: :diablo:

Demos “gegen rechts” auf löchrigen Straßen

Deutschland steckt als einziges Industrieland seit Monaten in der Rezession, das von Kanzler Scholz angekündigte “Wirtschaftswunder” wird immer mehr zur flächendeckenden Deindustrialisierung.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Eine immer stärker werdende Opposition wird diskreditiert, und der deutsche Volltrottel macht zu Hunderttausenden dieses Spiel mit und lässt sich instrumentalisieren
Nur die bunte Ampel bleibt und das deutsche Narrenschiff fährt unbeirrt weiter dem Untergang entgegen.


:diablo: :diablo: :diablo:

Kein Platz für Nazis, Nazis raus - aber wohin? Und wie weit würdet ihr gehen?



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Zitat

Demos gegen Deutschland

Dieses Bollwerk staatsnaher, von der institutionalisierten “Zivilgesellschaft” getragenen bestellten Protesten ist ein neuer antifaschistischer Schutzwall aus nützlichen Idioten, selbstmordgefährdeten Lemmingen und gekauften Staatsknechten.

Die, die die Zerstörung dieses einstmals wirklich besten Staates, den es je auf deutschem Boden gab, seit Jahren vorantreiben und ihre ökosozialistische kulturmarxistische Revolution um keinen Preis gefährdet sehen wollen

Die größte Einzeldemo am Wochenende rund um den Berliner Reichstag wirkt besser als jeder Wassergraben: Eine laute, wohlorchestrierte und kampagnengetriggert auf die Straßen gebrachte Minderheit inszeniert sich als die angebliche “Mehrheit”, als “die Vielen”, und versucht, die Herrschenden vor zunehmend verzweifelten Volk abzuschirmen.

“Wir sind die Brandmauer” lautet daher auch das hunderttausendfach krakeelte Selbstverständnis und gemeint ist eine Brandmauer gegen jede demokratische Veränderung längst untragbarer Zustände. Gemeinsam mit diesen linken Bodentruppen aus Unbelehrbaren, Staatsbediensteten und Staatspensionisten, verhetzten Jugendlichen, NGOs, Antifa & Co. bis hin zu Klimaradikalen, Transgender-Aktivisten und dezidierten Israel- und Judenhassern marschierten auch diesmal wieder Vertreter der Bundesregierung und der Ampel-Parteien mit.

Lang und Lauterbach Seit’ an Seit’ mit Linksfaschisten

“Die breite Mehrheit der Menschen will sich nicht von AfD und Halbnazis die Demokratie und den Wohlstand wegnehmen lassen”, ließ er sich wörtlich ein. Und weiter: Vielen werde “erst jetzt bewusst, dass das kein Science-Fiction ist, sondern eine echte Gefahr”.

Auf ihrem Revers trug Lang allen Ernstes ein Emblem, das High-Heels beim Zertreten von SS-Runen zeigt – und räumte damit letzte Zweifel am Ausmaß der kollektiven Psychose aus. Die völlig geistesgestörte NS-Relativierung durch linksgrüne Gutmenschen in ihren projektiven Wahnvorstellungen kennt anscheinend immer noch Steigerungen.

Besonders irre: Auch die schizophrene Merz-Union ließ die Gelegenheit nicht aus, sich erneut als Service-Opposition der Union, als reinen Wurmfortsatz der Ampel und Teil der sozialistischen Einheitsfront zu erweisen.

Dass sich hier keine “Retter der Demokratie”, sondern von Selbstverachtung zerfressene Feinde Deutschlands zusammentun, zeigt nichts eindringlicher als die Tatsache, dass “nationale Symbole” einschließlich Deutschlandfahnen ausdrücklich für unerwünscht erklärt werden; kein Wunder, den hier tonangebenden linksradikalen Aktivisten gelten diese ebenso als Ausdruck einer “Nazi”-Gesinnung wie die Nationalhymne.

Dies sind keine Demos gegen rechts. Sondern es sind Demos gegen alles, was nicht links bis linksextrem ist.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Demonstrantin WEIST Politiker-Sprachrohr Dunja Hayali vom ZDF HART IN DIE SCHRANKEN!

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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uebender (05.02.2024)

matty

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Mittwoch, 7. Februar 2024, 12:18

Mehrheit der Deutschen mißtraut Regierung!

:diablo: :diablo: :diablo:

In der Umfrage wurde nicht nach der Angst vor einem Krieg mit Russland gefragt.
Das erscheint mir die nächste Sau, die durchs Dorf getrieben wird.
Die Klimaangst hat sich abgeschwächt es müssen neue Ängste her!
Die zahl derer, die sich gar keine Sorgen machen, muss klein gehalten werden!

:diablo: :diablo: :diablo:

Nur ein Volk in Angst ist gut manipulierbar

Diese Regierungsform dürfte nur aus einem Grund eingeführt worden sein um den Menschen falsche Hoffnung vorzugaukeln und die regelmäßigen Revolutionen von unten zu verhindern.
Weder leben wir in Demokratien noch haben unsere Parlamente ein reales Mitbestimmungsrecht.
Es ist an der Zeit, an das Prinzip “alles Recht geht vom Volk aus” zu erinnern – und es vehement einzufordern.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

In der Postdemokratie bilden die modernen Tyrannen der Mehrheit eine Einheitsfront, um sich lästiger Konkurrenz zu entledigen. Dabei setzen die Mächtigen heutzutage weniger auf die Peitsche als auf tausend kleine Nadelstiche.

:diablo: :diablo: :diablo:

Steinmeier DEMÜTIGTE die AfD und JEDEN der sie wählt!



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Zitat

Putsch von oben

Was wir hier erleben, ist historisch beispiellos. Es ist eine Grenzverschiebung, ein Putsch von oben, eine kollektive Psychose. Die schlechteste und gemeingefährlichste Bundesregierung seit Bestehen der Republik, die Ampel, die unseren Wohlstand und unsere Industrie vernichtet und Deutschland bereits bis zur Unkenntlichkeit “verändert” hat, kriminalisiert alle, die gegen sie sind, und versucht die Opposition mit einer großangelegten Intrige auszuschalten, indem sie sie mit Propaganda, nachweislichen Falschbehauptungen und volksverhetzenden Lügen allen Ernstes zu einer rechtsextremen Bedrohung hochpusht.

Moral Panic

Wie wenig verbreitet unter den gegenüber der Gruppensphäre seit jeher notorisch vertrauensseligen Deutschen aber die Bereitschaft zur kritischen Reflexion, zur eigenen Befassung mit Gehörtem und Gesagtem auch dieser Tage ist, erklärt dann die willfährige Unterstützung der Massen und Mitläufer für eine konzertierte, generalstabsmäßig vorbereitete Kampagne des regierungsfinanzierten “Correctiv“-Netzwerks über ein zur “Wannseekonferenz 2.0” umgelogenes Potsdamer Privattreffen begannen für vermeintlich wohlbegründet zu erklären.

Keine anderen Themen mehr

Doch das war erst der Anfang. Seit der Gutmenschenmob tobt, ist auch in der Veröffentlichkeit alles erlaubt. Im Zuge der wohlkonzertierten Aktion, bei der schon wenige Tage nach der “Enthüllung” bestellte AfD-Verbotsforderungen bei verdächtig schnell organisierten Kundgebungen erhoben wurden, Bundeskanzler und Ministerinnen gegen ihre eigene Opposition persönlich mitdemonstrierten.

Die CDU als Oppositionsparodie

Dafür klagt sie CDU-Chef Merz mit an, der sich brav rechtfertigt, er sei doch kein böser Rechter und sei doch auch ganz brav gegen die AfD. Zum Schluss macht Merz dann noch einmal besonders brav Männchen und betont seine Bereitschaft, mit der Bundesregierung zusammenzuarbeiten und nennt als Beispiel den Deutschlandpakt. Das ist keine Opposition, das ist die Parodie einer Opposition.”

Pogromstimmung

Sie enthalten der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung – trotz gegenteiligem Urteil des Bundesverfassungsgerichts – als einziger parteinaher Stiftung weiterhin die Finanzierung vor. Seit einer Woche, parallel zu den Rufen nach einem Parteiverbot, wollen Vertreter des Einheitskartells ihr die staatlichen Parteimittel sogar ganz streichen

Kein Anlass zu pietätlos

Wie dies wohl bei den rechnerisch mehreren tausend AfD-Anhängern im Publikum angekommen sein mag, wurde nicht bekannt, doch dass in einer einstmals freien Gesellschaft ein solches Klima der Angst erzeugt wird, ist zum Schaudern. Angst und bange muss AfD’lern hierzulande aber nicht nur am Arbeitsplatz oder in der Freizeit werden, sondern auch für den Fall, dass sie ernsthaft erkranken sollten und sich in medizinische Behandlung begeben müssen.

Gift der Spaltung

Unsere Demokratie ist in großer Gefahr“, schwurbelte Schmidt weiter. Und auch bei ihr genügt der shortcut zur Potsdam-Finte, bei der sie offenbar über die Lektüre des “Correctiv“-Pamphlets und den unkritisch übernommenen systemmedialen Schlagzeilen nicht hinauskam, um die

Doch das Gift der Spaltung dringt nicht nur in alle Poren des öffentlichen und gesellschaftlichen Alltags ein; es soll auch in die innerste Privatsphäre der Menschen, in die Familien, einsickern. Wie in allen ideologischen Regimes soll auch hier und heute wieder die Familie, als sozialer Elementarbereich und kleinste gesellschaftliche Keimzelle, infiltriert und politisiert werden.

Wie unter Mao

Selbst hochintelligente Menschen finden sich darunter, von denen ich mit Bestimmtheit sagen kann, dass sie zu viel auf der Pfanne haben, um sich aus Überzeugung diesem Propagandaschwachsinn anzuschließen – was mir nur beweist, dass sie sich zu keinem Zeitpunkt ernsthaft mit dem auseinandergesetzt haben können, was sie da eigentlich angreifen und als vermeintliche NS-Wiedergeburt verdammen.

Die Antwort ist klar:

Doch nicht nur im verlorenen Berlin, auch in Bayern werden die ungute Engführung und Distanzlosigkeit der Politik zu tatsächlichen Demokratie-und Verfassungsfeinden im Abwehrkampf gegen eingebildete Demokratie- und Verfassungsfeinde zur Tugend erhoben.

Der Fall der linksextremen Lehramtsstudentin Lisa Poettinger, die jene Münchner Großdemo organisierte, die Markus Söder frenetisch lobte und feierte, zeigt die schreckliche Blindheit der Mächtigen. Schizophrenerweise waren die regierende CSU und Hubert Aiwangers Freie Wähler auf der Demo selbst für unerwünscht erklärt worden.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

BESSER GEHT ES NICHT. WIE SICH DEUTSCHLAND ZUM OBST MACHT

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uebender (07.02.2024)

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Sonntag, 11. Februar 2024, 12:38

Wenn die Regierung zu Demonstrationen aufruft!

:diablo: :diablo: :diablo:

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lässt keine Gelegenheit verstreichen, um zu beweisen, dass er die größte Fehlbesetzung ist, die dieses Amt je innehatte.
Damit bezog er sich natürlich auf die – längst als Lüge entlarvte Behauptung der Plattform „Correctiv“, von der diese sich inzwischen selbst, wenn auch klammheimlich distanziert hat.

:diablo: :diablo: :diablo:

Die Bunte Regierung zeigt Anzeichen des beginnenden Aktionismus!

Wenn unsere Demokratie angegriffen wird, dann ist eine Grenze überschritten, bei der Gegensätze hintenanstehen.
Dann muß die demokratische Mitte, die große Mehrheit unserer Gesellschaft, Position beziehen”, schwadronierte er weiter an der Realität vorbei.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Mit Demokratie hat das jedenfalls nichts zu tun!

Noch interessanter wird die Frage sein, ob jene Parteien, welche sich für die guten und richtigen in den Parlamenten halten, rechtzeitig zur Selbstkritik und Korrektur falscher Sachentscheidungen gelangen, bevor die sogenannten politischen Ränder ihnen diese Entscheidung abgenommen haben dürften.

:diablo: :diablo: :diablo:

Bundespräsident BESCHIMPFT AfD WÄHLER als RATTEN!?



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Zitat

Was meinen sie eigentlich mit „unsere Demokratie“?

Bundespräsident Steinmeier fordert, “unsere Demokratie” zu verteidigen. Das impliziert, dass es noch mindestens eine andere als unsere Demokratie gibt. Wen meint er mit „uns“? Wen schließt er damit aus und was macht „unsere Demokratie“ so besonders?

Vielleicht bin ich ja naiv, wenn ich glaube, jeder Staat ist eine Demokratie, in dem die Bürger darüber abstimmen, wer sie regieren darf. Aber auch ich weiß, dass mit dem Terminus “Demokratie” viel Schindluder getrieben worden ist.

Betrachten wir dazu den Zustand der Demokratie in Deutschland, um herauszufinden, was unsere Demokratie so besonders machen könnte, dass sie unbedingt verteidigt werden muss. Beginnen wir an der Spitze, beim Bundespräsident. Dieser wird in der BRD nicht demokratisch gewählt.

Freie Wahlen in unserer Demokratie

Gehen wir eine Ebene tiefer. Haben wir mit unserer Stimmabgabe die Möglichkeit, darüber zu bestimmen, wer Kanzler oder Minister wird? Ja sogar, wer Abgeordneter wird? Nein, die haben wir eben nicht. Wir können nur darüber abstimmen, welche vorab ausgekungelte Liste welcher Partei uns die wenigsten Kopfschmerzen bereitet.

Wenn die Regierung zu Demonstrationen aufruft…

Der Kanzler selbst und einige seiner Minister haben nicht nur an Demonstrationen teilgenommen, die gegen eine einzelne oppositionelle Partei gerichtet sind, sondern auch die Bevölkerung zur Teilnahme aufgerufen: zur Teilnahme an Demonstrationen, auf denen offen zu Gewalt und Hass gegen Andersdenkende aufgerufen wird.

Der Bundespräsident hat diese Partei als “Rattenfänger” und damit ihre Wähler als “Ratten” bezeichnet. Damit hat er erneut gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, das er mit seinem Amt einhalten muss. So jedenfalls steht es im Grundgesetz.

Das selektive „Wir“

Bundespräsident Steinmeier wird nicht müde zu behaupten, „wir” leben im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat.

„Unsere Demokratie“ darf nicht in die Hände einer ungeliebten Oppositionspartei fallen, auch wenn dieser Vorgang noch so demokratisch abläuft. Um das zu erreichen, werden undemokratische Methoden angewendet. Inklusive Verächtlichmachung von Oppositionspolitikern, die „zu viel“ Zuspruch bei den Wählern finden.

“Eure Demokratie” will ich nicht!

„Unsere Demokratie“ hat uns andere in einen Konflikt mit Russland getrieben, zu Gunsten des undemokratischsten und korruptesten Staates Europas, der Kiew-Ukraine. „Unsere Demokratie“ hat uns anderen die niedrigsten Renten Europas verordnet und die seit mehr als zwanzig Jahren bekannten Cum-Ex-Betrügereien bis heute nicht abgestellt.

So drehe ich den Spieß jetzt um und sage: „Eure Demokratie“ will ich nicht!

Eine Demokratie, in der frei diskutiert werden kann und die einen demokratischen Machtwechsel akzeptiert, wenn der Wähler es will. Die keine “Brandmauern” aufstellt, um eben diesen Machtwechsel zu verhindern.

Vergessen wir nie, wie der ehemalige Bundespräsident Gauck einst Lenin zitiert hat: “Wenn du die Macht hast, gib sie nie wieder her.” Genau das ist die Essenz von „unserer Demokratie“.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Deutschlands beste Politiker

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uebender (11.02.2024)

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Sonntag, 18. Februar 2024, 11:36

Aufruf zur Tötung: Böhmermann ruft zum „Nazis- Keulen“ auf!

:diablo: :diablo: :diablo:

Es ist immer schön, die Menschen an ihren eigenen Worten zu messen. Menschenfeindlichkeit! Dunkler Sumpf! Moral als Leitplanke des Zusammenlebens.
Entweder ist er überzeugt, dass seine regelmäßigen Grenzüberschreitungen davon gedeckt sind – oder sie gelten einfach nicht für ihn.

:diablo: :diablo: :diablo:

Böhmermann hat extrem hohe Moral-Vorstellungen!

Im aktuellen Fall „Nazis keulen“ steht eine Reaktion des ZDF noch aus.
Jahre später bezeichnet der vom ZDF zum Staatsmoralisten erhobene «Satiriker» Böhmermann die CDU als «Nazis mit Substanz», weil er glaubte, die Volkspartei wolle auf kommunaler Ebene mit der AfD zusammenarbeiten.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Böhmermann hat zu oft Freigang!

Selbstverständlich begeht Böhmermann keine Fehler bei seiner wichtigen Aufklärungsarbeit.
Er ist ja schließlich ein von unseren Zwangsgebühren gut bezahlter Moderator des ZDF.
Ein „Ehrenmann“ eben, der sich hinter Satire versteckend bisher ungestraft seine bösartigen Beleidigungen und Unwahrheiten verbreiten kann.


:diablo: :diablo: :diablo:

UNGLAUBLICH! Böhmermann ruft zu Angriffen gegen AfD und FPÖ Wähler auf!



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Zitat

„Nazis keulen“: Böhmermann ruft zur Tötung von AfD- und FPÖ-Politikern auf

Am Ende ist dieser lupenreine Mordaufruf wahrscheinlich wieder einfach nur Satire …

Jan Böhmermann (42) hat in seiner Sendung „ZDF Magazin Royale“ am Freitagabend zur Tötung von Politikern der Parteien FPÖ (Österreich) und AfD (Deutschland) aufgerufen. In dem 34-minütigen Video beschäftigt sich Böhmermann mit dem Umfrage-Höhenflug der FPÖ in Österreich, wo im Herbst ein neues Parlament gewählt wird.

Nach einer Sendung mit mehreren Gleichsetzungen von NSDAP, FPÖ und AfD verabschiedet sich Böhmermann mit den Worten: „Nicht immer die Nazi-Keule raus holen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen. Tschüss, bis nächste Woche.“

Keulen ist ein Verb aus der Tiermedizin und wird vom Duden wie folgt definiert: „Nutztiere töten, um Tierseuchen zu verhindern oder einzudämmen.“ Heißt: Böhmermann vergleicht die Politiker von AfD und FPÖ mit kranken Tieren, die es zu töten gilt, um eine Seuche zu verhindern.

Zu Sendungsbeginn hatte der ZDF-Frontmann das Publikum zum „politisch neutralen Ascherfreitag“ begrüßt, um dann 34 Minuten Parallelen zwischen FPÖ, AfD und der Adolf-Hitler-Partei NSDAP zu ziehen: „Die FPÖ, das ist die österreichische AfD.“ Mit Bezug auf CDU-Chef Friedrich Merz spottete er: „Man darf nicht gleich die Nazi-Keule raus holen, wenn man über Nazis reden will.“ Um dann im vollen Ernst zu sagen: „Wenn Nazis an die Macht kommen, werden sie mächtiger. Wer hätte das gedacht.“

Zum Ende der Sendung parodierte Böhmermann in einem Musikvideo das Parteilied der FPÖ („Immer wieder Österreich“) und unterstellte den FPÖ-Politikern, für ihr Land auch Menschen zu töten: „I schlog wen tot für Rot-Weiß-Rot – I bin a echter Patriot.“ Um sich dann mit den Worten zu verabschieden: „Nicht immer die Nazi-Keule raus holen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen. Tschüss, bis nächste Woche.“

Böhmermanns von den Gebührenzahlern finanziertes ZDF-Honorar liegt bei 682 000 Euro im Jahr. Eine Anfrage an ZDF-Chef Norbert Himmler, wie der Intendant den Böhmermann-Auftritt bewertet, blieb bis zur Veröffentlichtung dieses Artikels unbeantwortet.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

NA, DANN KEULT EUCH DOCH EINEN

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uebender (18.02.2024)

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Sonntag, 18. Februar 2024, 12:16

Selbstverständlich begeht Böhmermann keine Fehler bei seiner wichtigen Aufklärungsarbeit.
Er ist ja schließlich ein von unseren Zwangsgebühren gut bezahlter Moderator des ZDF.
Ein „Ehrenmann“ eben, der sich hinter Satire versteckend bisher ungestraft seine bösartigen Beleidigungen und Unwahrheiten verbreiten kann.
Kein Patriot würde unter dem Feigenblatt der Satire vor dem Gericht mit ähnlichen Aussagen ungestraft davonkommen.
Das große von der Polizei flankierte Demo Banner gegen "rechts" mit der Aufschrift AfD ler" töten o.ä. wollen Diese nicht gesehen haben :?: :!:
Es weht wieder ein besonderer Duft wie von 33 durch unser Land. :uebel:
Ein YouTuber meine zu dem Thema Flucht oder Auswanderung: Leute ihr habt keinen Plan B mehr :!:
Ich würde sagen wenn von der "großen Transformation" die Rede ist kann davon ausgegangen werden das die "Demokratie" das nicht überleben wird :!:

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (18.02.2024)

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Montag, 19. Februar 2024, 12:03

Verfassungsschutzbeobachtung: Ampel-Politiker fordern massives Vorgehen gegen Maaßen!

:diablo: :diablo: :diablo:

Politiker von SPD und Grünen haben dienstrechtliche Konsequenzen gegen den früheren Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, gefordert. „Es ist eine Schande, daß jemand, der einmal einer der obersten Verfassungshüter war, nun anscheinend selbst gegen diese arbeitet.

:diablo: :diablo: :diablo:

Der VS wird durch Faeser missbraucht um gegen unliebsame politische Gegner vorzugehen.

Erst wird Herr Maaßen beobachtet damit es in die Presse kommt dann wird im Hinterstübchen ein Gesetz verabschiedet das die Verfassungstreue ehemaliger Beamter verschärft.
Durch die kalte Küche werden immer mehr Artikel des Grundgesetzes ausgehöhlt und durch linke Narrative ersetzt.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Danke Faeser. Mielke wäre stolz auf sie!

Ein Hoch auf die Demokratie, der sie scheinbar nichts abverlangen können.
Nicht andere spalten das Land sondern die jetzige Regierung!
In der DDR nannte man das bei der Stasi Zersetzung! Also die Menschen politisch, privat, menschlich, gesellschaftlich und letztlich auch noch finanziell kaputt zu machen.


:diablo: :diablo: :diablo:

Dr. Maaßen nach der Parteigründung: Faeser ist nicht der Staat



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Zitat

Ex-Verfassungsschutzchef und seine Mitstreiter

Werte-Union als Partei gegründet

Hans-Georg Maaßen und weitere Mitglieder des Vereins Werte-Union gründen ihre gleichnamige Partei. Diese solle sich politisch zwischen CDU/CSU und AfD ansiedeln. Sie bekenne sich laut Programm zur Nato, lehne aber die Klimaneutralität ab und wolle den Grenzschutz stärken.

BONN. Die Werte-Union hat sich am gestrigen Samstag als Partei gegründet. Damit hat der 2017 ursprünglich als Basisbewegung gebildete Zusammenschluß konservativer Mitglieder von CDU und CSU die Trennung von den Unionsparteien vollzogen. Bisher war man ein eingetragener Verein.

CDU und CSU verträten „heute Positionen, die von einem freiheitlichen und christlichen Menschenbild abweichen“. Dadurch würden sie „mehr und mehr zu Varianten und nicht zu Alternativen sozialistischer Parteien“, heißt es im nun beschlossenen Gründungsprogramm der Werte-Union.

Werte-Union bekennt sich zu Meinungsfreiheit und Asylrecht

Zum ersten Parteichef wählten die rund 40 erschienenen Gründungsmitglieder den bisherigen Vorsitzenden des Vereins Werte-Union, Hans-Georg Maaßen.

Dem Vorstand gehören auch Alexander Mitsch, Albert Weiler, Sylvia Kaufhold und Kay-Achim Schönbach an. Die WU versteht sich als „freiheitlich-konservative Partei“, die „für eine realistische, geerdete und an den Interessen der Bürger ausgerichtete Politik von Maß und Mitte und gegen politischen Radikalismus“ stehe.

Nach dem klaren Bekenntnis zum Asylrecht für politisch Verfolgte heißt es, diese historische Errungenschaft müsse im Gegenzug „vor der unberechtigten massenhaften Inanspruchnahme“ geschützt werden, die nicht nur wirtschaftliche und gesellschaftliche Schäden verursache, sondern auch die Demokratie in Deutschland destabilisiere.

Ablehnung von Klimaneutralität bis 2050 und gegenwärtiger EU

Eine klare Absage erteilt die Werte-Union dem Ziel der Klimaneutralität bis 2050. Die Energiepolitik sei von „Ideologie und irrationalen Ängsten“ geprägt. Nach Meinung der Parteiverantwortlichen brauche es jedoch grundlastfähige Kraftwerke mit niedrigen Betriebskosten. Stillgelegte Kernkraftwerke seien wenn möglich wieder in Betrieb zu nehmen.

Die Europäische Union bedürfe grundlegender Reformen, ist man in der nun offiziell gegründeten Partei überzeugt. Ein Schlüssel dafür sei der Grundsatz der Subsidiarität und eine Rückbesinnung auf die Ziele des europäischen Binnenmarkts. Die Bundeswehr müsse wieder verteidigungsfähig werden und man bekennt sich zur Nato.

Maaßen war im Januar aus der CDU ausgetreten.
Er wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremes Beobachtungsobjekt eingestuft.


Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Maaßen will eigene Partei gründen! - WerteUnion macht CDU überflüssig?!

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uebender (19.02.2024)

7

Montag, 19. Februar 2024, 17:59

Bekanntlich soll man ja die Hoffnung nie fahren lassen :!:
Maaßen ist Fleisch vom Fleische :!:
Einer der im und durch das System "groß" geworden ist.
Nach dem er medial zelebriert in Ungnade gefallen ist lebte er als Bettler vorm Aldi von den Spruch hast mir mal nen Euro. :ironie:
Er hat es damals fast geschafft in der Angelegenheit Petry die AfD bei der Pressekonferenz zu sprengen.
Wer den unterschätzt hat ein gewaltiges Problem :!:
Das hat vermutlich auch Peter Weber bei YT Hallo Meinung inzwischen lernen dürfen.
Wie schon einmal geschrieben wurde auch ein Max Otte gewarnt der vermutlich nun seine Konsequenzen ziehen will.
Ich bin gespannt wann es bei Markus Krall klingelt :!:

Desaströse Aussage von Hans-Georg Maaßen!


Maaßen [...]ich sehe es mit Sorge das Erstarken der AfD[...] u.s.w.
Somit steht Maaßen für ein weiter so und für das Bestehen der Zustände wie wir sie haben :!:
Für mich ist Maaßen als ein U - Boot unterwegs, sonst nichts.


Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (19.02.2024)

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Dienstag, 20. Februar 2024, 11:12

Werteunion ist Partei: Lücke zwischen Union und AfD füllen!

:diablo: :diablo: :diablo:

Die Werteunion um den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen hat eine Partei gegründet und will rechts von der Union um Wähler werben.
Maaßen wurde einstimmig zum Vorsitzenden gewählt - die Partei nahm auch ein erstes Programm an.

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Werte-Union-Chef: „Ich würde mit der AfD zusammenarbeiten“!

Im derzeitigen Parteiensystem haben nur gemeinsam agierende AfD und Werte-
Union die Chance, das derzeitige Politchaos zu beenden.
Maaßen als Politprofi ist klug genug, eine Vorabfestlegung zu vermeiden, sich dennoch wohl im klaren, nur gemeinsam mit der AfD eine grundlegende Änderung in D. erreichen zu können.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Die Geschichte wiederholt sich sie verläuft immer wieder nach gleichen Mustern!

So wie Maaßen sich und seine Partei politisch positioniert ist der Weg zum „Verdachtsfall“, zur „Beobachtung“ durch den Inlandsgeheimdienst, anschließend zum „gesicherten Rechtsextremismus“ und zur fortlaufenden Skandalisierung durch den Regierungsjournalismus vorgezeichnet.

:diablo: :diablo: :diablo:

WERTEUNION! Hans Georg Maaßen Rede und Parteigründung abgeschlossen!



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Zitat

Wird Maaßen auf dem letzten Meter noch ausgebremst?

In jedem Verein, in jeder Partei scheint es U-Boote zu geben, die alles torpedieren wollen, von innen heraus ihr Zerstörungswerk verrichten. Und in diesen aufgeregten Zeiten, könnte man sogar glauben, dass der Verfassungsschutz seine Finger im Spiel hat. Wie bei der neuen Maaßen-Partei vielleicht auch?

In der Werteunion gibt es Widerstand gegen den Plan des Vorsitzenden Hans-Georg Maaßen, den unionsnahen Verein zu einer politischen Partei zu machen. Mindestens zwei Werteunion-Mitglieder haben beim Vereinsregistergericht Mannheim den Antrag gestellt, “die Beschlüsse über Satzungsänderung beziehungsweise Zweckänderung nicht in das Vereinsregister einzutragen”

Er bezieht auf eine Entscheidung der Vereinsmitglieder vom 20. Januar, den Vereinszweck so zu ändern, dass die Werteunion beziehungsweise der Name zur Bildung einer politischen Partei genutzt werden kann.

“Hans-Georg Maaßens Plan ist es, die Bindung zur Union zu kappen. Er will das Wertvollste der Werteunion für seinen Weg nutzen: die Mitglieder, den Namen, das Vermögen des Vereins”, kritisiert Matthes.

Rund 1.800 der geschätzt 4.000 Mitglieder der Werteunion sind in der CDU oder CSU. Wenn die Werteunion zur politischen Partei wird, müssen sie sich für eine der beiden Mitgliedschaften entscheiden. “Bei der Mitgliederversammlung in Erfurt war nur ein kleiner Bruchteil der Vereinsmitglieder vor Ort, es gibt bis heute kein Protokoll über die Abläufe dort.

Nach Mitgliederangaben hatten bei dem Treffen in Erfurt rund 200 Mitglieder abgestimmt – dabei allerdings mit übergroßer Mehrheit für den Plan von Maaßen votiert, eine Partei mit Namen Werteunion zu gründen.

“Es ist alles korrekt verlaufen. Es ging in Erfurt nicht darum, aus dem Verein eine Partei zu machen, sondern darum, dass die Namenswortmarke Werteunion für eine neue Parteigründung genutzt werden kann. Dem haben 95 Prozent der Mitglieder bei der Mitgliederversammlung zugestimmt”, sagte Maaßen”.
Der Sprecher der Werteunion, Martin Lohmann, sagte: “Hinsichtlich der von Ihnen angesprochenen Anfechtungsklage sieht Hans-Georg Maaßen in dem durchgeführten und einwandfreien Vorgehen bei der Mitgliederversammlung in Erfurt keine juristischen Fehlleistungen.”

Der Drops ist also noch nicht gelutscht, zumindest könnte dieser Vorstoß dafür sorgen, dass Maaßen nicht mehr rechtzeitig zu den nächsten Wahlen antreten kann.

Der CDU würde das helfen. Und von daher darf wohl die Frage erlaubt sein: Wer steckt dahinter?

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Maaßen rechnet ab! ARD und die Medien!

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uebender (20.02.2024)

9

Mittwoch, 21. Februar 2024, 08:59

Maaßen ist Fleisch vom Fleische :!:
Einer der im und durch das System "groß" geworden ist.
Nach dem er medial zelebriert in Ungnade gefallen ist lebte er als Bettler vorm Aldi von den Spruch hast mir mal nen Euro. :ironie:
Er hat es damals fast geschafft in der Angelegenheit Petry die AfD bei der Pressekonferenz zu sprengen.
Wer den unterschätzt hat ein gewaltiges Problem :!:
Das hat vermutlich auch Peter Weber bei YT Hallo Meinung inzwischen lernen dürfen.
Wie schon einmal geschrieben wurde auch ein Max Otte gewarnt der vermutlich nun seine Konsequenzen ziehen will.
Ich bin gespannt wann es bei Markus Krall klingelt :!:
Ups. das ging wohl schneller als gedacht :!:

Zitat

Die Ereignisse rund um die WerteUnion überschlagen sich! Weitere Gründungsmitglieder der WerteUnion positionieren sich klar gegen die AfD und nun sind sowohl Dr. Markus Krall, wie auch Dr. Max Otte aus der Werteunion ausgetreten!
Wird sich die sogenannte Werteunion schon nach der Gründung gleich wieder zerlegen :?:

Eilmeldung: Markus Krall und Max Otte lassen die Bombe platzen!


Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (21.02.2024)

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Mittwoch, 21. Februar 2024, 13:02

Werte-Union-Mitglieder fechten Parteigründung an!

:diablo: :diablo: :diablo:

Mit Max Otte und Markus Krall verlassen zwei prominente Mitglieder den Verein Werteunion. Die gleichnamige Partei steht vor einer Richtungsdebatte.
Die am zurückliegenden Samstag gegründete Partei Werteunion will keine politischen Brandmauern errichten, auch nicht zur AfD.

:diablo: :diablo: :diablo:

Darüber ist ein Streit entbrannt, der nun zu zwei prominenten Austritten aus dem Verein Werteunion geführt hat.
Deren ehemaliger Vorsitzender Max Otte und der Ökonom Markus Krall, der das Wirtschaftsprogramm der WU mitentwerfen wollte, haben ihre Mitgliedschaft zurückgegeben.

Maassen versucht derweil, den Eindruck eines programmatischen Spagats auszuräumen.

In einer Stellungnahme der Werteunion erklärt er, es gebe eine natürliche Nähe zu den Unionsparteien, sofern diese «die Grundpositionen unserer Werte» teilten.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Die CDU als wertkonservative Partei ist fertig!

Markus Krall und Max Otte haben heute ihren Rückzug aus der „WerteUnion“ bekannt gegeben
Wenn man mit Sachargumenten nicht weiter kommt oder weiß, daß man jemanden nichts Stichhaltiges entgegenhalten kann, diffamiert man die Gegenseite als völkisch und nationalistisch.


:diablo: :diablo: :diablo:

Prof Max Otte TRITT AUCH aus WerteUnion aus



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Zitat

Werteunion schon am Ende?

Das ist zumindest ein schwerer Start für die neue “Hoffnung” am patriotischen Himmel. Kaum hatte Maaßen erklärt, er würde am liebsten mit der Union koalieren und die AfD so klein wie möglich halten, gibt es großen Ärger innerhalb der Werteunion, sind aber bereits jetzt, zu so früher Stunde viele Fans zumindest verunsichert:

Ein wenig mehr Geduld wäre natürlich besser gewesen, denn wenn Maaßen zu diesem Zeitpunkt bereits erklärt, seine Partei würde NUR mit der AfD zusammenarbeiten, die Staatsfeinde hätten ihn für vogelfrei erklärt, vielleicht sogar seinen Sprung auf die Parteienbühne verhindert – mit all den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln – und die sind ja nicht ohne.

Warum lässt man der Werteunion nicht ein wenig Zeit, bevor man gleich wieder abspringt?

Für Alle die jetzt traurig, enttäuscht und oder wütend vor dem Scherbenhaufen Werte Union stehen… Ich habe euch bereits mit dem ersten Gerücht der Verselbstständigung der #WerteUnion prophezeit, dass passieren wird, was nun passiert ist.

Es war Maaßen der die AfD beobachten lies. Ausgerechnet dieser Maaßen soll der AfD die Hand reichen? Die Werte Union war ein Sammelbecken der innerparteilich Gescheiterten. Ohne Mehrheiten, ohne reale Chancen jemals mehr ein Mandat für die CDU zu erlangen.

Es muss der AfD gelingen einen Ministerpräsidenten zu stellen.

Es fehlt nicht viel bis zur absoluten Mehrheit in diesen Bundesländern. Wenn das gelingt, und Sachsen und Thüringen 2025 noch existieren wird sich bis zur Bundestagswahl ein bundesweiter Dominoeffekt einstellen, der die AfD so stark macht, dass die CDU zu einer Abkehr von ihrem Linksruck gezwungen sein wird, will sie nicht im politischen Nirvana enden.

Und hier noch mal die Austrittserklärung von Markus Krall:

Grund Nr. 1: Der Vorstand der WerteUnion möchte in seiner Mehrheit eine „Wasch mich, aber mach mich nicht nass“ Partei. Man möchte diejenigen einsammeln, die mit Entsetzen auf die aktuelle Politik blicken, also vor allem auch die Libertären, die Marktwirtschaftler und diejenigen, die noch an ein christliches Menschenbild glauben.

Grund Nr. 2: Verschwitzte Socken alter CDU- und FDP-Granden eignen sich nicht als Teebeutel. Die Basis der WerteUnion hat in Erfurt den Vorstand beauftragt eine Partei zu gründen mit dem Ziel einer Politikwende in Deutschland. Selbstverständlich bestand dabei nicht die Erwartung eines Reverse Takeover durch abgehalfterte Unionsgranden, die sich bisher im Schützengraben nur weggeduckt haben.

Grund Nr. 3: Ich lasse mich nicht gerne vorführen. Bereits das Interview des Vorsitzenden Ende 2023, in dem er sich von mir distanzierte war kommunikativ nicht einfach zu reparieren. Mit Mühe und weil mir die Sache zu wichtig war, habe ich die Kröte geschluckt und gute Miene zum bösen Spiel gemacht.

Grund Nr. 4: Ich habe keine Lust, gemachte Zusagen immer wieder mit Konflikten auch durchsetzen zu müssen. Bestes Beispiel ist die Frage des Rechts der Mitglieder des WerteUnion Vereins auf Beitritt in die WerteUnion Partei, wenn sie das wollen.

Grund Nr. 5: Lippenbekenntnisse ersetzen keine freiheitliche Programmatik. Das Gründungs-Programm trägt zwar den Titel „wir wählen die Freiheit“, was schon mal gut klingt, aber das Wirtschaftsprogramm, das eigentlich von mir geschrieben werden sollte, ist eine Sammlung von Copy-paste Texten aus den Programmen der anti-marktwirtschaftlichen Altparteien, nur notdürftig korrigiert an den Stellen, wo ich lautstark genug protestiert habe.

Grund Nr. 6: Sex mit der Ex. Das Interview zum Thema „Premiumpartner“ CDU hätte man eigentlich als eine weitere von etlichen kommunikativen Fehlleistungen abtun und ad acta legen können und auf meine Nachfrage wurde es mir dann auch so erklärt, dass wieder einmal rauskam, dass nicht das gemeint war, was alle Zuschauer verstanden haben.

Grund Nr. 7: Menschlicher Anstand. Die neu hereingeholten CDU- und FDP-Granden merken das vielleicht selbst gar nicht mehr, weil sie jahrzehntelang in einem Ökosystem der Intrige, der Seilschaften, des Machtstrebens und der Arroganz operieren mussten.

Der Tag kommt, an dem dieses Land reif ist für echte Reformen. Dann werden wir inhaltlich vorbereitet sein.

Quelle!>>>


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WERTEUNION: Kaum GEGRÜNDET und schon die ersten AUSTRITTE!!

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uebender (21.02.2024)

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Samstag, 24. Februar 2024, 10:21

Verstoß gegen das Vereinsrecht!

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Werte-Union-Mitglieder fechten Parteigründung an!

Die Werte-Union slebst stellte ab Dienstag nachmittag klar, daß  es „keine Umwandlung des eingetragenen Vereins Werte-Union in eine Partei“ gegeben habe. Vielmehr handele es sich um eine Neugründung.

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Sie berufen sich auf das im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) festgelegte Vereinsrecht.

Dort heißt es: „Zur Änderung des Zweckes des Vereins ist die Zustimmung aller Mitglieder erforderlich; die Zustimmung der nicht erschienenen Mitglieder muß schriftlich erfolgen.“
Der Jurist Maaßen entgegnet, daß „alles korrekt verlaufen“ sei.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Kaum ist die Werteunion gegründet, liegen sich die Mitglieder in den Haaren und laufen zwei der prominentesten Mitglieder weg.
Die Parteigründung ist schlichtweg über das Knie gebrochen worden, damit sie rechtzeitig bei den nächsten Wahlen den Machterhalt der Kartellparteien sichern kann.


:diablo: :diablo: :diablo:

Quo vadis WerteUnion?



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Zitat

Eiskalt: Unionsparteien wollen Maaßens “Schnuppermitglieder” ausschließen

Auf die neue konservative Hoffnung wird gerade von allen Seiten mächtig eingeprügelt. Egoshooter wie Otte und Krall haben sich bereits verabschiedet und Maaßens “Premiumpartner”, die CDU zeigt der Werteunion die eiskalte Schulter:

Die CDU will Parteimitglieder, die sich auf eine sogenannte “Schnuppermitgliedschaft” in der neu gegründeten Partei Werteunion einlassen, aus der Partei werfen. “Wer Schnuppermitglied der Werteunion werden möchte, kann nicht Mitglied der CDU sein oder bleiben”

Auch in der CSU will man keine Mitglieder der Werteunion haben: “Wer bei der Werteunion mitmacht, muss die CSU verlassen. Die Politik der Werteunion ist mit unseren Grundsätzen nicht vereinbar: Sie hat keine Werte und nichts mit der Union gemein”.

In der Satzung der FDP heißt es unterdessen: “Beim Beitritt zu einer anderen, mit der FDP im Wettstreit stehenden Partei oder Wählergruppe endet automatisch die Mitgliedschaft in der FDP.”

Am Wochenende hatte Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen mit Mitgliedern des Vereins Werteunion eine neue Partei gegründet. In ihrer Gründungssatzung lädt die Wertunion Mitglieder von CDU, CSU und FDP ausdrücklich zu einer “Schnuppermitgliedschaft” ein, diese Mitglieder könnten somit zwei Parteien angehören.

“Mitglieder dieser Parteien können im ersten Jahr ihrer Mitgliedschaft in der Werteunion auf Antrag auch Mitglied dieser Parteien bleiben, sofern sie diesen Parteien mindestens fünf Jahre angehörten (Schnuppermitgliedschaft)”, heißt es in der Gründungssatzung der Werteunion.

Daraus wird also auch nichts. Die Wechselfreudigen müssen sich also gleich entscheiden. Eigentlich sehr gut, denn dann müssen sich auch wirklich überzeugt sein, bei der Werteunion vielleicht eine neue Karriere beginnen zu können. Maaßen hingegen werden noch weitere Stolpersteine in den Weg geworfen.

Zum Beispiel vom Verfassungsschutz. Der neue Spieler ist noch gar nicht richtig auf das Parteienfeld gekommen und schon wird er gefoult.

Quelle!>>>


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Desaströs: Seine neuste Aussage zerstört die WerteUnion endgültig!

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uebender (24.02.2024)

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Mittwoch, 20. März 2024, 09:57

Gesinnungskontrolle: Staatsrechtler warnt vor Faeser-Plan!

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Vielleicht ist das Abdriften in die Diktatur auch eine Art Gesetzmäßigkeit, solange nicht ständig nachgeregelt wird! Wobei immer neue Gesetze nicht als Nachregelung begriffen werden dürfen, denn gerade diese geben eine Elite immer mehr Möglichkeiten alle anderen zu unterdrücken.

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Die Selbstgeißelung nimmt langsam krankhafte Züge an.

Politiker der alten Bunzelrepublik sprachen immer stolz von einer pluralistischen Gesellschaft. Und in der Tat konnte jeder Bürger bis weit in die 80er Jahre seine Meinung frei äußern, ohne berufliche und gesellschaftliche Nachteile hinnehmen zu müssen.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Das kommt davon, wenn Antifaschismus zur Staatsideologie wird.

Die hysterischen Reaktionen des Systems auf das Erstarken des gesunden Menschenverstandes sind der Beweis dafür, daß diese Entwicklung nicht in der Planung war, ganz im Gegensatz zu den Ereignissen von 1989.
Wären hier die „falschen Parteien“ in der Regierung, stünden die Etablierten vor der größten Katastrophe ihrer Existenz. Sie müßten mitansehen, wie ihr über Generationen vermitteltes Lügengebilde zusammenbräche wie ein Kartenhaus.


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Eklat: Faeser gerät völlig außer Kontrolle!



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Zitat

Breite Kritik aus allen Lagern nimmt zu

Der Gegenwind für Nancy Faesers Pläne

Mit ihrem autoritären Gesetzesvorhaben, das an finsterste Zeiten erinnert, stößt die Innenministerin auf immer mehr Widerstand. Als Reaktion schlägt sie wild um sich, indem sie Kritiker in die Nähe von Terroristen rückt.

Der Beitrag konzentrierte sich ganz auf die angeblichen Hassbotschaften, die jetzt über der Schule und ihrem Leiter niedergingen. Eher beiläufig hieß es bei der ARD-Anstalt über den eigentlichen Vorgang am Richard-Wossidlo-Gymnasium, dort habe es „den Verdacht“ gegeben, „eine Schülerin hätte staatsfeindliche Inhalte in sozialen Netzwerken verbreitet“.

Denn den Tatbestand der Staatsfeindlichkeit gibt es in der Bundesrepublik nicht.

Bis jetzt jedenfalls. Es gab ihn in zwei anderen deutschen Staaten, zum einen in der DDR, Strafgesetzbuch-Paragraf 106, „Staatsfeindliche Hetze“: „Wer mit dem Ziel, die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu schädigen oder gegen sie aufzuwiegeln“, hieß es dort, „Schriften, Gegenstände oder Symbole, die die staatlichen, politischen, ökonomischen oder anderen gesellschaftlichen Verhältnisse der Deutschen Demokratischen Republik diskriminieren, einführt, herstellt, verbreitet oder anbringt.

Den Vorwurf der „Diskriminierung“ als Instrument zum Ausschalten von Kritikern gab es also schon vor ein paar Jahrzehnten.

Mit diesen beiden juristischen Texten muss sich die Gesetzesankündigung von Innenministerin Nancy Faeser und Familienministerin Lisa Paus vergleichen lassen. Daran tragen beide Ministerinnen die exklusive Schuld.

Genau darin, in dem Einschüchterungseffekt scheint der Hauptzweck der Berliner Übung zu bestehen. In der Aufzählung von Maßnahmen, die demnächst Gesetz werden sollen, heißt es beispielsweise zur Zielgruppe der Restriktionen

„Extremisten stellen nicht nur die freiheitliche demokratische Grundordnung in Frage.

Häufig verhöhnen sie den Staat und seine Institutionen und halten sie für schwach“, heißt es weiter auf der Webseite des Innenministeriums. Dass es straflos möglich ist, den Staat zu verhöhnen und ihn für schwach zu halten, gehörte bisher immer zu den Erkennungsmerkmalen eines liberalen Gemeinwesens.

Nachahmungseffekten entgegenzuwirken.“ Wohlgemerkt: „inkriminiert“ – nicht kriminell.

Gerade wegen der speziellen deutschen Geschichte regt sich publizistischer und politischer Widerstand gegen den Faeser-Paus-Plan bis weit in die Mitte hinein.

Mehrere Politiker des Koalitionspartners FDP erklärten, einem Gesetz nicht zuzustimmen, sollte es den Ankündigungen von Faeser und Paus entsprechen. Falls sie es doch täten, dann bräuchten die Freidemokraten zur nächsten Wahl gar nicht erst anzutreten.

Bei Faeser und Paus nützt es möglicherweise nichts mehr: aber trotzdem sollte jeder mit der Regierung unzufriedene Bürger – und davon soll es einige geben die Regierenden in Berlin mit einer täglichen Portion Hohn behandeln.

Immer höflich und unterhalb der Strafbarkeitsschwelle.

Quelle!>>>


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WAHNSINN! ZDF zerlegt Nancy Faeser in neuem Beitrag!

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Dienstag, 26. März 2024, 16:16

Die „Brandmauer“ – ein antidemokratisches Relikt!

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Eine Gefahr ist das nicht für „die Demokratie“, sondern für eine selbstherrliche Klasse linker und grüner Ideologen, die es gewohnt sind, der Allgemeinheit ihren Willen aufzudrücken, auch wenn sie die Bürger mehrheitlich gegen sich hat.

:diablo: :diablo: :diablo:

Der Verfassungsschutz ist eben nicht neutral, sondern Regierungshörig!

Die „Brandmauer“-Ideologie ist mit dieser für sich genommen banalen Abstimmung zum Relikt geworden. Die antidemokratischen Drohungen, die jede Abweichung von einer willkürlich gezogenen ideologischen Linie mit strengsten Verboten und Strafen bis hin zur „Rückgängigmachung“ unerwünschter Wahlen belegten, sind verstummt.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Es braucht die Ideologie des Gesinnungsstaats, damit aus einer demokratischen Selbstverständlichkeit überhaupt ein Anlass zur Skandalisierung werden kann
Bedenklich am Zustand der sog. Demokratie ist nur, daß er sich wie andere seiner Art auch noch auf eine Rechtslage als Begründung berufen muß, die eigentlich außerhalb jeder Diskussion und jedem bekannt sein sollte das Grundgesetz.


:diablo: :diablo: :diablo:

BRANDMAUER gefallen: GRÜNE stimmen MIT AfD in BERLIN



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Zitat

«Brandmauern muss es geben»: Der deutsche Bundeskanzler verteidigt den Umgang mit der AfD

Beim «Kanzlergespräch» in Brandenburg an der Havel erntet Olaf Scholz viel Kritik und wird mit einer Rücktrittsforderung konfrontiert. Der Sozialdemokrat sieht die Meinungsfreiheit nicht gefährdet, rechtfertigt das Bürgergeld für Ukrainer und lobt die eigene Politik.

Seit Olaf Scholz am Ruder ist, geht es mit Deutschland voran:

Fast täglich verkündet der Bundeskanzler diese Botschaft. Wie ein Wanderprediger in eigener Sache erscheint der Sozialdemokrat. Wären aber heute Wahlen zum Bundestag, würden sich laut Umfragen rund viereinhalb Millionen Menschen weniger für Scholz und die SPD entscheiden als im September 2021.

Ein Novum für die oft so zahmen Gespräche

Den benachbarten Wahlkreis Potsdam konnte Scholz vor dreieinhalb Jahren für sich entscheiden, mit grossem Vorsprung auf die dort ebenfalls kandidierende Annalena Baerbock. Ein Heimspiel war dennoch nicht zu erwarten. Die im Bundesland Brandenburg regierende SPD rangiert demoskopisch abgeschlagen hinter der AfD. Im September wird der Landtag gewählt.

Keine direkte Demokratie auf Bundesebene

Ähnlich klare Widerworte ernteten der Vorsitzende der Evangelischen Nachrichtenagentur Idea, Helmut Matthies, der sich als Pfarrer im Ehrenamt vorstellte, und ein junger Mann mit Dutt. Beide kritisierten politische Ausgrenzungsmechanismen und bezogen sich auf die pauschale Ablehnung der AfD und ihrer Mitglieder, ohne die Partei namentlich zu nennen.

Scholz kündigt «tolle Vorschläge» im Baurecht an

Der Kanzler sieht darin «einen Akt der Freundlichkeit, aber keine Privilegierung». Zudem würden die Ausländerbehörden kollabieren, wenn jeder Ukrainer einzeln geprüft werden müsste – «wir wissen ja, warum die weglaufen», in der Ukraine herrsche Krieg.

Die Bundesausbildungsförderung habe man «noch mal modernisiert», im Baurecht werde «mit ganz vielen tollen Vorschlägen alles einfacher und schneller», beim Ausbau der Stromnetze habe man eine «unglaubliche Beschleunigung» erreicht und für die Infrastruktur «richtig was aufgelegt».

So zeigte dieser ehrliche Abend in Brandenburg an der Havel einen Kanzler in der Talsohle des Ansehens und am Gipfelpunkt der Selbstüberzeugung.

Quelle!>>>


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Dr. Götz Frömming warnt vor einer aufziehenden Gesinnungsdiktatur!

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Samstag, 30. März 2024, 10:35

Die Ampel hat Deutschland abgewirtschaftet!

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Die Ampel-Regierung verzettelt sich in ideologischer Klientelpolitik und Planwirtschaft. Die Realität erweist sich für Rot-Grün-Gelb als das, was sie schon immer war – als großer Prellbock für Sozialisten.

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Wenn wir die Ampel anschauen, dann schauen wir eine Politik des völligen Stillstandes an!

Die führenden Konjunkturforscher haben die deutsche Wirtschaft im Jahr 2024 schon aufgegeben. Deutschland verliert ein halbes Jahrzehnt der sich ausbreitende Pessimismus könnte chronisch werden.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Unsere (H)Ampelregierung ist nicht schwach!

Die Ampel ist eine Katastrophe für Deutschland. Das ist keine Wählereinschätzung, sondern eine Tatsache.
Um ein Land wie Deutschland in 2 Jahren derart herunterzuwirtschaften, bedarf es einer Skrupellosigkeit ohnegleichen.
Hier ist nicht nur viel Dummheit im Spiel, sondern auch viel Bösartigkeit und Hass auf Deutschland.


:diablo: :diablo: :diablo:

AfD SCHOCKT AMPEL - NEUWAHLEN IN SICHT?



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Zitat

Ampel: Das Maß des Erträglichen ist weit überschritten

Die “Welt” war einst ein Medium, das mit sehr viel Weitsicht, Vernunft und Rationalität die politischen Begebenheiten kommentierte – und sich auch nicht der Skepsis, Distanz und Kritik an den Herrschenden zu schade war.

Doch seit einiger Zeit nimmt auch die dortige Redaktion einen Kurswechsel vor. Wie andere größere Blätter und Sender, scheint sie sich mittlerweile in den Haltungsjournalismus eingereiht zu haben, der die Ampel bis zum Schluss verteidigt – und die völlig legitime Forderung nach Neuwahlen als schädlich für die Demokratie einstuft.

Noch immer scheint unter einigen Anhängern der Berliner Sesselkleber die Überzeugung vorzuherrschen, wonach der Bürger mit seinem Kreuz auf dem Stimmzettel alle vier Jahre einen Persilschein für die gesamte Legislaturperiode ausstellt, welcher sodann zur Narrenfreiheit berechtigt.

Doch wir können nicht diesen Tugenden zuliebe darauf verzichten, die sich derzeit im Berliner Elfenbeinturm tummelnde Mannschaft des Versagens und Scheiterns zum Schlussstrich zu animieren. Das Maß des Erträglichen scheint für die Menschen offenkundig weit überschritten.

Denn sie ist das Stimmungsbarometer eines Landes, dem durch die Väter des Grundgesetzes keine wirklichen Möglichkeiten an die Hand gegeben wurden, das Gebaren eines Sammelbeckens der Kenntnislosen und Unfähigen zu beenden. Eine Gurkentruppe lässt sich bei uns nicht so einfach aus dem Amt jagen.

Wenn sie nicht selbst zu der Erkenntnis gelangt, dass ihr aus der Bevölkerung und sogar aus den eigenen Reihen misstrauen entgegenschlägt, bleibt der Werkzeugkasten einigermaßen begrenzt. Gerade deshalb ist es umso wichtiger, auf den Fühler zu hören, der die Atmosphäre unter den Untertanen einfängt und abbildet.

Und auch die Leistungsbilanz sieht katastrophal aus:

Was wird den Menschen in Erinnerung bleiben, wenn sie in ein paar Jahrzehnten an Scholz, Habeck und Lindner denken werden? Es war die Zeit, als man den Bürgern erlaubte, sich zum Ertragen all der Missstände mit Cannabis zuzudröhnen. Es war die Dekade, in der Männer, Frauen und Diverse jährlich ihren Geschlechtseintrag wechseln konnten.

Es war der Moment, als Zugewanderte die hiesige Staatsbürgerschaft mit Kusshand entgegennehmen konnten. Es war der Augenblick der Einzelfälle auf unseren Straßen, als Migranten unsere Gemeinschaft mit Messern und Macheten bereicherten.

Wer angesichts dieses Befundes noch immer glaubt, es sei anmaßend, undankbar und unklug, so schnell wie möglich die Notbremse zu ziehen und eine sofortige Trendumkehr einzuleiten, der muss durchaus Interesse und Freude an der Selbstgeißelung haben.

Wir haben schon viel zu oft die Abzweigung verpasst, sind immer wieder auf Kurs geblieben – obwohl der Eisberg bedrohend nahe kam.

Wieviel Kasteiung soll uns noch zugemutet werden? Es kann keine falschen Zeitpunkte für ein Abdanken eines Establishments geben, das die Macht zur Repression missbraucht, den Eid mit Füßen tritt und den politischen Gegner denunziert.

Quelle!>>>


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NEUWAHLEN? FDP: "Wir müssen raus aus dieser Ampelregierung!"

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uebender (30.03.2024)

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Montag, 1. April 2024, 13:11

Scholz in Wahn: "So viel zum Guten verändert!"

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Sein Agieren im Krieg kostet den Bundeskanzler Beliebtheit: Im Deutschlandtrend büßt Scholz (Spezialisten Partei mit Doppel- Wumms) stark an Zustimmung ein.
Es wäre auch deshalb schön, wenn Scholz sich mal ausführlicher äußern würde, weil die Misere ohne ihn selbst nicht denkbar wäre.

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Das Prinzip Bazooka Scholz ist am Ende!

Weil die Ampel seit Tagen im Blindflug unterwegs ist weil ein Plan B fehlte.
Weil nun innerhalb von Tagen ein Loch gestopft werden muß, das größer ist als der gesamte Haushalt manch anderer Länder.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Scholz ist mit seiner Ampelregierung kläglich gescheitert!

Die geplante Korrektur und Neuausrichtung des B-Haushalts-2024 ist nur ein zudecken der Misere, Steuergeld wird so nicht gewonnen.
Aber das Hauptproblem sind noch immer die vielen „Flüchtlinge“ die (nur) wir ja alle gern im reichen Deutschland aufnehmen.


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BÜRGER ZEIGEN SCHOLZ DIE ROTE KARTE



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Zitat

SPD im Niedergang: Olafs letztes Hemd

„Das letzte Hemd hat keine Taschen“, so sang einst der beliebte Volkssänger und Schauspieler Hans Albers über eine alte Weisheit der Deutschen. Das letzte Hemd zieht uns heutzutage die Ampel über die Ohren.

Die deutschen Haushalte verschulden sich rasant, der Mittelstand wird derart vom ökofiskalischen Wahn der Ampel und ihres skrupellosen „Klimagedönsministers“ Habeck geschröpft, dass Aufgeben oder Auswandern nur noch als traurige Alternativen bleiben.

Alles wird immer teurer, Strom und Autofahren zum teuren Luxus, den immer weniger Menschen zur Verfügung haben, während der altsozialistische Bundesbummskopf Olaf Scholz von Doppelwümmsen und anderen Halluzinationen beim Oberverwalten inhaltsleer schwadroniert.

Alles nichts und alles Mist – Dein Olaf!

Hinter dieser frechen politischen Aktion, welche einen durchaus ernsten und eher weniger komischen sondern frustrierenden Hintergrund hat, steckt der dortige Gemeinde- und Kreisrat Klaus Zürn von den Freien Wählern, die zu diesem lockeren Hemden-Protest aufriefen.

Zorn und seine aufmüpfigen Freien Wähler aus der Provinz traten diese beispiellose Anti-Ampel-Aktion los, um auf die überbordende Kontroll-Bürokratie der überwiegend linken Staatsfetischisten und Steuerabkassierer aufmerksam zu machen.

Eine Regierungssprecherin verwies darauf, scheinbar erleichtert, da die lokale (und sonstige Presse) offenbar diesbezüglich die Details der Versandaktion abgefragt hatte. Ob Olafs „Lautsprecher:Innen“ bei dieser Antwort wohl gerade am Letzte-Hemden-Aufhängen in seinem Kanzleramt waren, wurde dagegen nicht bekannt.

Ein geplantes Ende der Aktion ist daher nun nicht mehr absehbar, die Freien Wähler könnten eine Lawine losgetreten haben, die sich nicht mehr stoppen lässt. Denn plötzlich wollen alle mitmachen, überall werden letzte Hemden aus den Kellern und den Wäschekörben gezertt. Das kann ja heiter werden. Olaf, Hemden-Alarm!

Das Event-Planungsteam der JouWatch-Abteilung für aktiven Frohsinn gegen Alternativlosigkeiten kam daher auch soeben zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen um allen Freunden und Freundinnen des subversiven Humors noch weitere Ratschläge mit auf den Weg zu geben.

Blutige Steaks und alte Döner an Özdemir; hunderte Eimer mit schwarzer Farbe und Paletten mit Eddings für den RKI-Vernebelungsminister Lauterbach; von Konrad Kujau mit Widmung für Nancy Faeser versehene neue „Hitler Tagebücher“ ans Innenministerium; sämtliche Ratgeber mit tollen Diäten für Ricarda Lang oder Fachliteratur für Frisöre.

Quelle!>>>


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UNFASSBAR! AFD DECKT AUF: AMPEL WILL UNS ALLES NEHMEN

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