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matty

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Freitag, 8. September 2023, 13:39

Grüner Wahn: Deutschland leidet unter gefährlicher Öko-Hysterie!

Mehr als 1.100 Wissenschaftler erklären: Es gibt keinen Klimanotstand!

:diablo: :diablo: :diablo:

Nur werden die Erkenntnisse in den Medien überhaupt nicht thematisiert.
Ziel des Ganzen war und ist die Senkung des CO2-Ausstoßes, der als Ursache für eine vermeintlich menschengemachte Klimaerwärmung ausgemacht scheint. Doch in den weltumspannenden Alarm mischen sich immer mehr „Misstöne“.

:diablo: :diablo: :diablo:

Es gibt keinen Klimanotstand!

CO2 hat einen Anteil von weniger als 0,04% an der Atmosphäre. Es ist der wichtigste Nährstoff der Erde. Seine Klimawirksamkeit ist im Vergleich zum Wasserdampf gering. Dieser grosse Klimafaktor fehlt aber im Kyoto-Protokoll und in der Klimadebatte vollständig.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Man sollte die Grünen alle noch mal verpflichtend einschulen.

Wenn dir Grünen ein Programm, gar ein Sonderprogramm, ihrer grünen Ideenschmiede fordern, dann ist die richtige Worthülse um den Steuerzahler auf die falsche Spur zu locken noch nicht gefunden.
Jedenfalls wird immer deutlicher, dass zur Verwirklichung grüner Träume das Geld nicht nur der Traumtänzer benötigt wird.


:diablo: :diablo: :diablo:

Streit um Klimaschutz - AfD vs. Klima-Aktivistin



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Zitat

Immer mehr Wissenschaftler unterzeichnen Erklärung: Es gibt keinen “Klimanotstand”!

Immer mehr Wissenschaftler wagen es, sich aus dem Braintrust der Klima-“Konsenswissenschaft” zu befreien, und scheren aus dem zunehmend totalitären System aus von Regierungen und NGO finanzierten Forschungseinrichtungen, gleichgeschalteten Medien und gedungenen Agenda-Settern aus, die unter strikter Diskursverweigerung und selektiver Informationsauswahl die These vom menschgemachten Klimawandel propagieren.

Wie berichtet, hat sich die Liste der Wissenschaftler, die die sogenannte Weltklimaerklärung der Climate Intelligence Foundation (CLINTEL) unterzeichnet haben, binnen eines Jahres von damals 1.100 Forschern auf nunmehr 1.609 erhöht – Tendenz weiterhin stark steigend.

“Die Liste der Wissenschaftler, die dem allgemeinen Klima-Narrativ widersprechen, wird immer länger” und Systemmedien setzen seit Veröffentlichung der Erklärung alles daran, die Unterzeichner als unbedeutende Minderheit, spinnerte Außenseiter und angeblich fachlich unbedeutende Sonderlinge zu diskreditieren.

Framing als Lüge entlarvt

Doch dieses Framing entlarvt sich immer mehr als Lüge, denn das genaue Gegenteil trifft zu: Nicht nur namhafte Experten, sondern mittlerweile zwei Nobelpreisträger finden sich in der Unterzeichnerliste, die eine zentrale Aussage unterstreichen möchten: “Es gibt keinen Klimanotstand!”

Damit widersprechen, so ET, “offiziell immer mehr renommierte Fachleute dem Klima-Narrativ, also der vorherrschenden Ansicht über eine katastrophale, anthropoiden Klimaveränderung”.

Und noch eine weitere ketzerische Überzeugung findet sich in der Erklärung: Die Unterzeichner widersprechen ebenfalls der zum Mantra der Klima-Alarmisten gewordenen Ansicht, dass atmosphärisches CO2 ein “Umweltgift” sei. Sie weisen darauf hin, dass dieses umgekehrt vielmehr für das Leben auf der Erde zu allen Zeiten von Vorteil und essenzielle Grundlage war.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Klima-Aktivisten verprügelt: Autofahrer rastet brutal aus

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uebender (08.09.2023)

matty

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Samstag, 9. September 2023, 12:32

Nach dem Heizungshammer: Jetzt werden alle platt gemacht!

:diablo: :diablo: :diablo:

Reicht man den Grünen den kleinen Finger, so fressen sie gleich den ganzen Körper. Nachdem dank der verräterischen FDP und der dösigen SPD die Grünen ihr grausames Heizungsgesetz durchgepeitscht haben, geht es jetzt erst richtig rund, wird alles und jeder platt gemacht

:diablo: :diablo: :diablo:

Dieses Gesetz macht die Menschen arm!

Das Gebäudeenergiegesetz – oft als Heizungshammer bezeichnet sollte eigentlich Anfang Juli und damit vor Beginn der Sommerpause beschlossen werden.
Doch die Abstimmung bedeutet keinesfalls einen Schlussstrich unter den fast beispiellosen Streit über das Gesetz. Und das Verfassungsgericht könnte es noch zu Fall bringen.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Das Gesetz muss gekippt werden. Es würde dem Land das Genick brechen!

Die CO₂-Einsparung sei im schlechtesten Fall laut einer aktuellen Prognose kaum messbar und die Förderung gedeckelt.
Robin Hood nahm es den Reichen und gab es den Armen.
Bei Habeck ist es genau umgekehrt: Habeck nimmt es den Armen und gibt es den Graichen!


:diablo: :diablo: :diablo:

Habeck Horror wird JETZT Real!



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Zitat

Umstrittene Reform

Bundestag stimmt über Heizungsgesetz ab: Das steht im finalen Entwurf der Ampel

Lange stritt die Ampelkoalition, nun soll das Heizungsgesetz durch den Bundestag. Die Opposition erneuert ihre Kritik und sieht das Gesetz auch als Problem für größere Vermieter und die Baubranche.

Was sind die Kernpunkte?

Nach den Plänen sollen neu eingebaute Heizungen künftig zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen. Die neuen Regeln sollen ab Januar 2024 aber zunächst nur für Neubauten in Neubaugebieten gelten.

Konkret kritisierte der CSU-Politiker, für Mehrparteienhäuser sänken mit zunehmenden Wohneinheiten die förderfähigen Investitionskosten. Während sie für die erste Wohneinheit bei 30.000 Euro liegen solle, seien es ab der siebten Wohneinheit 3.000 Euro.

Was soll mit bestehenden Heizungsanlagen geschehen?

Liegen noch keine Wärmepläne vor, sollen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern laut dem Entwurf für das Wärmeplanungsgesetz bis Mitte 2026 Zeit für ihre Wärmepläne bekommen. Alle anderen Kommunen, die noch ohne Pläne sind, sollen sie bis zum 30. Juni 2028 vorlegen. Kleinere Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern sollen ein vereinfachtes Wärmeplanungsverfahren durchführen können.

Heizungsgesetz und Wärmeplanungsgesetz sind also eng miteinander verbunden. Beide Gesetze sollen am 1. Januar 2024 in Kraft treten.

Was müssen neue Heizungen können?

Den vorgeschriebenen Erneuerbaren-Anteil von mindestens 65 Prozent könnten die Eigentümer auch rechnerisch nachweisen. Als weitere Möglichkeiten für das Erreichen des Anteils sieht das Gesetz etwa einen Fernwärme-Anschluss, eine elektrische Wärmepumpe, eine Stromdirektheizung oder eine Heizung auf der Basis von Solarthermie vor. Auch eine Hybridheizung, also eine Kombination aus Erneuerbaren-Heizung und Gas- oder Ölkessel, ist möglich.

Welche Übergangsfristen gibt es?

Wenn eine Erdgas- oder Ölheizung irreparabel kaputt ist, soll es eine Übergangsfrist geben – das gilt laut Änderungsanträgen auch bei geplanten Heizungstauschen. Während der Übergangsfrist von fünf Jahren können Heizungsanlagen eingebaut, aufgestellt und betrieben werden, die nicht die Anforderungen von 65 Prozent erneuerbare Energien erfüllen.

Was steht im Gesetz noch drin?

Unter anderem sieht das Heizungsgesetz eine Beratungspflicht vor. Sie greift dann, wenn neue Heizungen eingebaut werden sollen, die mit festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen betrieben werden. Die Beratung soll auf mögliche Auswirkungen der Wärmeplanung sowie eine eventuelle Unwirtschaftlichkeit hinweisen, insbesondere aufgrund steigender CO₂-Preise.

Wie lange darf noch mit fossilen Brennstoffen geheizt werden?

Laut Heizungsgesetz bis zum 31. Dezember 2044. Ab 2045 dürfen Gebäude dann nur noch mit erneuerbaren Energien geheizt werden.
Wie heizen die Bundesbürger momentan?

Vor allem mit Gas. Laut Energiewirtschaftsverband BDEW wurden 2022 knapp die Hälfte der gut 43 Millionen Wohnungen und Einfamilienhäuser mit Erdgas beheizt. Auf Platz zwei liegt die Ölheizung mit fast einem Viertel.

Bundesverfassungsgericht stoppt Eilverfahren für Gesetz

Das Gesetz sollte eigentlich schon vor der Sommerpause verabschiedet werden. Das Bundesverfassungsgericht hatte in einem Eilverfahren eine Verabschiedung vor der Sommerpause verboten.

Ein am Dienstag gestellter Antrag der Opposition, das Gebäudeenergiegesetz am Freitag nicht auf die Tagesordnung zu setzen, blieb erfolglos.

Über das Gesetz hatte es auch innerhalb der Regierungskoalition viel Streit gegeben. Nach dem Bundestagsbeschluss geht das Gesetz an den Bundesrat. Es gilt als wahrscheinlich, dass es Ende September die Länderkammer passiert.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

AFD enthüllt: Heizungskandal im deutschen Staat! Bürger geschröpft und überwacht!

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uebender (09.09.2023)

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Samstag, 23. September 2023, 19:10

Zitat

Ziel des Ganzen war und ist die Senkung des CO2-Ausstoßes, der als Ursache für eine vermeintlich menschengemachte Klimaerwärmung ausgemacht scheint.
Warum schmecken CO2 haltige Getränke nicht mehr nach dem sie geöffnet und warm geworden sind :?:
Weil das CO2 beim erwärmen entweicht :!: :Tadel:

Quelle >>>

Zitat

Neue Studie: Steigender CO2-Gehalt wird durch Erderwärmung verursacht und nicht umgekehrt
23. September 2023
von Dr. Peter F. Mayer

Die Grundlage der Politik von NetZero, Green Deal und alles was sich auf die Reduzierung der Erzeugung von CO2 richtet, geht von der Behauptung aus, dass CO2 für die Erderwärmung verantwortlich sei. Die These lässt sich allerdings weder durch Beobachtung noch durch Experimente beweisen.
[...]
Die Ergebnisse werden so zusammengefasst:

Zitat

Alle aus den Analysen resultierenden Hinweise deuten auf einen unidirektionalen, potenziell kausalen Zusammenhang mit T als Ursache und [CO2] als Wirkung hin. Diese Verbindung wird in den Klimamodellen nicht abgebildet, deren Ergebnisse ebenfalls im gleichen Rahmen untersucht werden, was zu einer Verbindung führt, die derjenigen entgegengesetzt ist, die bei Verwendung der realen Messungen gefunden wird.
Nochmals: Reale Daten zeigen, dass steigende CO2-Anteile in der Atmosphäre eine Folge von Temperaturanstieg sind und nicht umgekehrt. Auch der Frage, woher das CO2 kommt widmet sich die Studie

Zitat

Auf einer großen Zeitskala unterstützt die Analyse paläoklimatischer Daten die Vorrangigkeit der Kausalrichtung T → [CO2], auch wenn diese Frage noch umstritten ist (Anhang A.5).

Am Kohlenstoffkreislauf sind mehrere physikalische, chemische, biochemische und menschliche Prozesse beteiligt. Die menschlichen CO2-Emissionen durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe haben seit Beginn des Industriezeitalters stark zugenommen. Der globale Temperaturanstieg begann jedoch nach der Kleinen Eiszeit, als die CO2-Emissionen des Menschen noch sehr gering waren. Um das Problem zu erhellen, untersuchen wir die Frage der CO2-Emissionen im Vergleich zur atmosphärischen Temperatur in den ergänzenden Informationen weiter, wo wir nachweisen, dass sie nicht miteinander korreliert sind. Auch die Ausgasung aus dem Meer wird in der Literatur gelegentlich zu den klimabezogenen Mechanismen gezählt. Andererseits wird die Rolle der Biosphäre und der biochemischen Reaktionen oft heruntergespielt, ebenso wie die Existenz komplexer Wechselwirkungen und Rückkopplungen. Diese Rolle lässt sich in den folgenden Punkten zusammenfassen, die in Anhang A.1 im Detail untersucht und quantifiziert werden.

  • Terrestrische und maritime Atmung und Zersetzung sind für den größten Teil der CO2-Emissionen verantwortlich [32], Abbildung 5.12.
  • Insgesamt tragen die natürlichen Prozesse der Biosphäre 96 % zum globalen Kohlenstoffkreislauf bei, der Rest, 4 %, sind menschliche Emissionen (die in der Vergangenheit sogar noch geringer waren [33]).
  • Die Biosphäre ist bei höheren Temperaturen produktiver, da die Geschwindigkeit der biochemischen Reaktionen mit der Temperatur zunimmt, was zu einer erhöhten natürlichen CO2-Emission führt [2].
  • Außerdem macht eine höhere CO2-Konzentration in der Atmosphäre die Biosphäre über den so genannten Kohlenstoffdüngungseffekt produktiver, was zu einer Begrünung der Erde führt [34,35], d. h. zu einer Verstärkung des Kohlenstoffkreislaufs, zu der auch der Mensch durch den Anbau von Pflanzen und die Landnutzung beiträgt [36].
Das hindert aber zum Beispiel den UN-Generaldirektor oder EU-Leyen nicht daran, weiter gegen CO2 vorzugehen, obwohl dies offensichtlicher Unsinn ist.
Studien wurden in der Quelle verlinkt.

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (23.09.2023)

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Montag, 6. November 2023, 12:49

Für das Klima könnten Enteignungen nötig sein!

:diablo: :diablo: :diablo:

Klimapolitik kann nicht an den Menschen vorbei geplant werden. Wer bei der Klimapolitik nur auf erneuerbare Energien und planwirtschaftliche Vorgaben setzt, wird scheitern.
Bei uns wird alles dem Klima untergeordnet und dann auf ein „grünes Wirtschaftswunder“ gehofft.

:diablo: :diablo: :diablo:

Die Klimapolitik bedarf einer grundlegenden Kurskorrektur!

Da ist viel guter Wille in der Politik, aber die Kluft zwischen Klimarhetorik und realen Erfolgen wird leider immer größer.
Wir werden unsere Zivilisation nicht durch planwirtschaftliche Vorgaben und Verbote retten, sondern nur durch die Entfesselung der technologischen und marktwirtschaftlichen Kräfte.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Auf dem Klima wird doch nur deshalb herumgeritten, weil es die grüne Ideologie und den dazugehörigen religiösen Endzeitgrusel bedient, sich damit zusätzliche Steuereinnahmen rechtfertigen lassen und sich ein paar Profiteure damit noch mehr bereichern können.

:diablo: :diablo: :diablo:

Inflation war gestern: Jetzt kommt Enteignung per GESETZ!



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Zitat

SPD: Lasst uns die Reichen ausrauben, wir müssen das Klima retten

Ganz so blöde sind die Asozialisten nun auch nicht. Um ihre Raubzüge zu legitimieren, missbrauchen sie jetzt ganz geschickt das “Klima” und verpacken das – für die ganz Dummen – als Arbeitsplatzbeschaffung:

Die SPD-Spitze will mit weitreichenden wirtschafts- und steuerpolitischen Maßnahmen zum klimaneutralen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft für die Schaffung von einer Million neuer Arbeitsplätze in Deutschland bis 2030 sorgen.

Mit einem staatlichen Deutschlandfonds soll demnach privates Kapital aktiviert und jährlich ein Investitionsvolumen von 100 Milliarden Euro geschaffen werden, ferner sollen die Einkommens-, Erbschaft- und Schenkungssteuer sowie auch die Schuldenbremse reformiert werden, sogenannte Superreiche sollen zusätzliche Abgaben leisten.

Das SPD-Präsidium befasst sich am Montag mit dem 21-Seiten-Papier, welches der Parteivorstand am 13. November beschließen will. Hauptziel ist, den Industriestandort zu stärken, Bildungschancen zu sichern und Vertrauen in den Staat zurückzugewinnen.

In dem Papier heißt es ferner:

“Die Schuldenbremse in ihrer aktuellen Form ist ein Standort- und Wohlstandsrisiko für Deutschland geworden. Sie bremst den notwendigen Wandel.” Die Schuldenregeln müssten so geändert werden, dass mehr Investitionen in Infrastruktur, Klimaschutz, Digitalisierung und Bildung möglich seien.

“Wer immer noch glaubt, dass der Markt alles regelt, schaut nicht genau hin oder ignoriert die Realitäten”, heißt es in dem Entwurf. Mit einer Einkommensteuerreform sollen unterdessen 95 Prozent der Bürger entlastet werden: Um dies zu finanzieren, sollen “diejenigen, die reichensteuerpflichtig sind, zusätzlich eine temporäre Krisenabgabe beisteuern”.

“Gleichzeitig werden wir die Erbschafts- und Schenkungssteuer so reformieren, dass Multimillionäre und Milliardäre mehr zum Gemeinwohl beitragen.” Diese zusätzlichen Steuereinnahmen in den Bundesländern sollten diese vollständig in die Bildung investieren. Die SPD schlägt dazu einen “Deutschlandpakt Bildung” vor.

Beim Begriff “Deutschlandfond” sollten alle hellhörig werden. Der stinkt nämlich verdammt nach “Solidaritätszuschlag plus”.

Wer aber Arbeitsplätze schaffen will, indem er den Bürger gleichzeitig ausraubt, sollte sich lieber sein eigenes politisches Grab buddeln. Aber die SPD ist hier ja schon sehr fleißig.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Enteignung und Great Reset: Wir stehen erst am Anfang!

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uebender (06.11.2023)

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Sonntag, 12. November 2023, 12:01

Importiertes LNG soll viel klimaschädlicher als Kohle sein!

:diablo: :diablo: :diablo:

Deutschland setzt zur Überbrückung der Energiekrise auf Flüssiggas (LNG).
Nun will eine Studie zeigen, dass LNG noch weit klimaschädlicher ist, als Kohle zu verheizen.
Die Studie wird sicher von den Grünen als AFD- Propaganda verteufelt oder gar russischer Propaganda zugeordnet.

:diablo: :diablo: :diablo:

Perfekte grüne Energiepolitik!

CO2 neutrale AKW abschalten, dafür mehr Kohle verfeuern und LNG über den Ozean schippern lassen. Die CO2 Bilanz grüner Politik ist schlechter als so ziemlich aller anderer Parteien.
Deutschland macht sich mit seiner moralischen Besserwisserei bei nahezu allen Themen weltweit lächerlich. Das passiert eben, wenn sich Überheblichkeit mit Inkompetenz paart. Leider ist das nicht nur peinlich, sondern hat für unser Land fatale Folgen.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Wenn Fanatiker und Fantasten unsere Geschicke bestimmen, kommen Katastrophen heraus.

Das die "Grüne" Energiewende eine Katastrophe für das Klima ist sollte eigentlich inzwischen jeder gemerkt haben.
Das einzige was es etwas rettet ist, dass Deutschland so klein ist und kaum Einfluss auf das globale Klima hat.


:diablo: :diablo: :diablo:

LNG: Endlich nachhaltig unabhängig von russischem Gas?



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Zitat

Jetzt ist es amtlich: Grüne zerstören unser Klima

Dass die Grünen schädlich für Umwelt, Natur und vor allen Dingen für unsere tierischen Mitgeschöpfe sind, hat wohl mittlerweile jeder mitbekommen. Da braucht man nur aus dem Fenster gucken. Dass die Grünen tödlich für den Frieden, die Gesellschaft und die Wirtschaft sind, ist ebenfalls klar.

Aber das die selbst ernannten Klimaretter unser heiliges Klima zerstören, ist ziemlich neu – aber eigentlich auch logisch:
Einer neuen US-Studie zufolge ist importiertes Flüssiggas (LNG) klimaschädlicher als das Verfeuern von Kohle. “Die absoluten Treibhausgasemissionen von LNG sind im schlimmsten Fall um 274 Prozent höher als die von Kohle”

Als Ursache macht Howarth Methan-Leckagen bei den verschiedenen Etappen vom Fracking über die Reinigung, Verflüssigung und schließlich den Transport über die Weltmeere aus.

Methan ist ein besonders aggressives Treibhausgas, selbst bei Nutzung der modernsten Schiffe und kürzesten Routen seien die Emissionen – wenn man den gesamten Weg vom Frackingloch bis zur Verfeuerung zur Strom- oder Wärmeerzeugung betrachtet – “um mindestens 24 Prozent höher”, als wenn Steinkohle verwendet würde, so die Ergebnisse der Berechnungen des Professors für Umweltbiologie.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sieht durch die Forschungsergebnisse den Handlungsdruck auf Bundesregierung und EU gestiegen. In Brüssel wird in wenigen Tagen über schärfere Regeln für Methan-Emissionen aus der Öl- und Gaswirtschaft abgestimmt.

Und jetzt lesen wir mal, wie der Robert zu diesem Thema steht – in den “Tagesthemen”:

“Vor der Eröffnung des ersten schwimmenden Importterminals für Flüssigerdgas (LNG) in Wilhelmshaven hat Wirtschaftsminister Robert Habeck im Interview mit den tagesthemenseine Energiepolitik verteidigt. “Die Not abzuwehren hat absolute politische Priorität”, sagte er in Bezug auf einen möglichen Gasmangel.

Das Terminal wird heute im Beisein von Bundeskanzler Olaf Scholz und weiteren Spitzenpolitikerinnen und -politikern der Ampelkoalition feierlich eröffnet. Die Regierung habe “klug entschieden, entschlossen reagiert und etwas hinbekommen, was man Mitte des Jahres zu Recht noch für unmöglich gehalten hatte”, sagte Habeck im Interview.”

Die Grünen müssen weg, ganz schnell, sonst droht hier ein Donnerwetter, dass wir alle nicht überleben werden.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Flüssiges Erdgas: Wie klimaschädlich ist LNG?

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uebender (12.11.2023)

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Freitag, 17. November 2023, 12:09

Nach Verfassungsgerichts-Urteil: Jetzt könnte der „Klima-Soli“ kommen!

:diablo: :diablo: :diablo:

Das Bundesverfassungsgericht hat nun ein großes Loch in diese Pläne gerissen. Wie Habeck trotzdem an das Geld kommt, ist noch unklar.
Durch das Verfassungsgerichts-Urteil fehlen Habeck plötzlich 60 Milliarden Euro für seine Klima-Politik.
Was nun? Projekte aufgeben oder eine neue Steuer und der „Klima-Soli“ ist im Gespräch.

:diablo: :diablo: :diablo:

„Klima-Soli“: Schaden pragmatisch begrenzen

Der Bundesregierung riet er auch, auf eine Reform der Schuldenbremse hinzuwirken. Doch dafür braucht es eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag, die nicht erreichbar scheint. Daher sei es auch möglich, über mehrere Jahre eine Notlage auszurufen.
Damit könne die Ausnahmeregel der Schuldenbremse weiterhin in Anspruch genommen werden.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Zuzutrauen wäre es diesen Klimadämagogen sicher!

Aber er kostet den Grünen wieder ein paar Prozentpunkte und das ist die positive Seite daran.
Je weniger diese kranke Sekte der grünen Kommunisten an Zustimmung bekommt um so heller wird es wieder in Deutschland und die Hoffnung steigt.
Verschwinden die Grünen, gewinnt Deutschland und das deutsche Volk wieder mehr an Demokratie und Freiheit.


:diablo: :diablo: :diablo:

SUPERGAU: Wirtschaftsweise fordert Klima Soli FÜR ALLE



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Zitat

Neue Lumperei: Jetzt wird ein “Transformations-Soli” ins Spiel gebracht!

Mit den Solis ist das so eine Sache. Erst einmal eingeführt, nimmt ein gieriger Staat wie der deutsche Staat ihn nie wieder aus dem Programm. In diesem Falle ist so ein Vorschlag an Perversität eigentlich nicht zu überbieten. Das wäre ungefähr so, als ob jemanden, den man zwingt, sein eigenes Grab zu schaufeln, die Schaufel auch noch selbst bezahlen lässt:

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur verfassungswidrigen Umwidmung von Corona-Geldern in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) hat der Wirtschaftsweise Achim Truger einen befristeten Solidaritätszuschlag ins Spiel gebracht.

“Die Koalition könnte durchaus einen befristeten Klima- oder Transformations-Soli ähnlich dem bestehenden Solidaritätszuschlag für einkommensreiche Haushalte erheben oder den CO2-Preis oder Energiesteuern anpassen”

Das bisherige finanzpolitische Geschäftsmodell funktioniere nicht mehr. Ohne die 60 Milliarden aus dem Klima- und Transformationsfonds müsse die Ampel-Koalition jetzt die Zielkonflikte austragen, so Truger, der seit 2019 Mitglied des Sachverständigenrates Wirtschaft ist.

“Würden in den kommenden Jahren einfach die KTF-Ausgaben zusammengekürzt, wäre das nicht nur für die Koalition und die Transformation schlecht, sondern könnte auch die Konjunkturerholung gefährden”, sagte er weiter.

Ähnlich schmerzhaft wäre es, wenn nun einfach im Bundeshaushalt gekürzt würde. Von daher müssten zusätzlich Einnahmen her. Als weiteren Weg schlug der Wirtschaftswissenschaftler vor, klimaschädliche Subventionen abzubauen.

Aber das war auch irgendwie abzusehen. Auch bei dieser Regierung, ja, bei dieser Regierung ganz besonders muss der Untertan für alles bluten, was da oben an Mist gebaut wird.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

SIE SIND NICHT WEG, NUR NICHT MEHR DA

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Samstag, 18. November 2023, 13:28

Wo die Ampel die fehlenden 60 Milliarden fürs Klima herholt!

:diablo: :diablo: :diablo:

Obwohl Karlsruhe den Fonds fürs Klima strich, will Grünen-Chefin Lang nicht daran sparen. Das Geld muß woanders herkommen. Die Ampel beschließt dafür nun Maßnahmen, darunter eine Steuererhöhung.

:diablo: :diablo: :diablo:

Habeck soll das Geld woanders herbekommen

Das heißt, das Geld, mit dem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Deutschland ab dem kommenden Jahr unter anderem mit dem Heizungsgesetz transformieren will, soll er behalten können es muß jetzt nur woanders herkommen.
Weitere Maßnahmen, um die fehlenden 60 Milliarden Euro fürs Klima zu kompensieren, wollen SPD, Grüne und FDP in den kommenden Tagen beschließen.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Holt euch doch das fehlende Geld bei den armen bio-deutschen Rentnern, Obdachlosen, Arbeitern! Wir haben es doch nicht anders verdient; „wir laden alle „Flüchtlinge“ herzlich ins reiche Deutschland ein, wir schaffen das!

:diablo: :diablo: :diablo:

SIE SIND NICHT WEG, NUR NICHT MEHR DA



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Zitat

Nach dem “Todesurteil” für die Ampel: Grüne Wirtschaft bangt um Energiewende

Hat da jemand vielleicht aufs falsche Pferd gesetzt? Haben da Wirtschaftsbosse etwa gehofft, dass sie durch die Grünen an Steuergelder (Neu-Sprech: Fördergelder) herankommen, um ihren Profit zu maximieren? Jetzt beginnt natürlich das große Zittern um die vermaledeite Energiewende, da die Ampel ja gerade ihr wirtschaftspolitisches “Todesurteil” erhalten hat:

Deutschlands Wirtschaft bangt nach der Streichung von 60 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) um die Energiewende. “Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wirkt sich auf die gesamte deutsche Klimaschutz- und Energiepolitik aus”

“Die Bundesregierung muss jetzt schnellstmöglich Klarheit darüber schaffen, wie die geplanten Vorhaben für Klimaschutz und Erneuerbaren-Ausbau in Zukunft verlässlich und stetig finanziert werden können.”

“Da wir uns durch äußere Einflüsse in einer fortdauernden krisenhaften Situation befinden, plädiere ich auch weiterhin dafür, die Schuldenbremse für 2023 und 2024 auszusetzen”

Gleichzeitig würden die Aufgaben des Klimawandels, der Digitalisierung und des demografischen Wandels, die Haushaltsjahre und Ebenen übergreifen, eine allgemeine Reform der Schuldenbremse “unausweichlich” machen.

“Klar ist, wir werden weder beim Klimaschutz und seiner sozialgerechten Ausgestaltung noch beim Sozialstaat Einsparungen zulassen.” Sie erneuerte zudem die Forderung der SPD, über höhere Steuern für Spitzenverdiener für Mehreinnahmen zu sorgen. “Es bleibt der Grundsatz, dass starke Schultern mehr tragen müssen als schwache”, sagte sie.

Um gestalten zu können, brauchen wir einen handlungsfähigen Staat, der Krisensituationen investiert. Entsprechende Vorschläge finden sich im Leitantrag der SPD für den kommenden Parteitag.

“Es scheint allerdings wenig wahrscheinlich, dass man sich in dieser Legislaturperiode auf eine Reform der Schuldenbremse einigen können wird”, erklärte die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.

Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts schränke den finanziellen Handlungsspielraum der Koalition erheblich ein.

Es werde deutlich schwieriger werden, die geplanten Investitionen für Klimaprojekte zu finanzieren und wie geplant ab 2025 das Klimageld auszuzahlen, mit dem die Einnahmen aus der CO2-Steuer an die Bürger zurückgegeben werden sollen, sagte Schnitzer.

Wenn diese Schuldenbremse erstmal gelöst wurde, gibt es kein Halten mehr, dann geht es mit 200 Sachen gegen die nächste Mauer, oder den Eisberg. Unsere Kinder und Enkelkinder werden das dann aber schon noch ausbaden können, oder?

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

60 Mrd.€ Strafe vom Verfassungsgericht - Ampel bankrott!

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uebender (18.11.2023)

8

Samstag, 18. November 2023, 15:32

matty es läuft weiter genau nach Plan.
Siehe SPD Bremen Wahl und deren Programm letzte Seite.
Das Neue Lastenausgleichsgesetz das hinter "Corona" versteckt wurde wird sinnig ab 1.1.2024 scharf geschaltet und bei der SPD Bremen stand was von 2027
Man vergesse bitte auch nicht daß das Sozialgesetzbuch 14 dort rein gepackt wurde.
Dessen Inhalt #Übersterblichkeit oder Gummi wie soziale Folgen zur Enteignung führen werden.

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (18.11.2023)

matty

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Donnerstag, 23. November 2023, 10:49

Grünlinge: Sie dulden nur die eigene Toleranz!

:diablo: :diablo: :diablo:

Ja, so möchten die Grünen wahrgenommen werden, doch das ist Blödsinn. Habeck bedient und zehrt selbstverständlich von einem Narrativ, von der „Großen Erzählung“ vom menschengemachten Klimawandel, der eine totale – totalitäre Transformation unserer Lebensweise erfordert.

:diablo: :diablo: :diablo:

Die zunehmend totalitäre Gängelung der Bürger!

Im Gespräch mit den Grünlingen wirft man die Frage auf, „ob die Demokratie in der Lage ist, unangenehme Maßnahmen zu ergreifen auch gegen sagen wir mal das Freiheitsverständnis von Minderheiten, indem sie sich selbst und diese Gesellschaft schützt und eben militärisch oder auch klimapolitisch Maßnahmen ergreift, die nach unserer bisherigen Kultur nicht als superdemokratisch verstanden werden.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Der Kommunist Peter Hacks prophezeite einst einen neuen Faschismus.

Heute verfechten die Grünen einen umfassenden ideologischen Herrschaftsanspruch.
Hat der Dramatiker aus der DDR damals etwa ein Stück weit in die Zukunft gesehen.
Dummheit an der Macht ist gefährlich. Darum kann jeder, der selber denken kann, nur zur Aufklärung beitragen.


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So was regiert Deutschland! - Die TOP-15 Aussagen der dämlichsten Politik aller Zeiten!



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Wenn die Grünen rot sehen, muss es die Notlage richten

So ticken diese Deutschlandzerstörer nun mal. Wenn selbst ihnen bewusst wird, was sie für einen riesigen Mist verzapft haben, wenn die Realität ihre stinkenden Seifenblasen platzen lässt, versuchen sie es mit einer so genannten “Notlage” (erinnert sich diesbezüglich vielleicht an diese Notstandsgesetze), um dann mit diktatorischen Mitteln das Land endgültig zu versklaven:

Um die Krise mittelfristig zu lösen, hält Bayaz eine Reform der Schuldenbremse für nötig.

“Mit den bestehenden Schuldenregeln werden wir die Aufgaben nicht bewerkstelligen”, sagte er. “Es braucht eine Möglichkeit, im Rahmen der Schuldenbremse mehr Investitionen zu tätigen.”

Das müsse auch die Union einsehen, die es für eine Verfassungsänderung im Bundestag bräuchte. Denn sie regiere ja in vielen Ländern und wolle auch im Bund wieder regieren. Für das nächste Jahr müsse alles auf den Prüfstand, so Bayaz.

Die Grünen haben diese Notlage selbst verursacht. Das ist Fakt, den sie natürlich nicht wahrhaben wollen. Aber tatsächlich befindet sich Deutschland in einer politischen Notlage, die nur gelöst werden kann, wenn die Ampel sich SOFORT auflöst und die Grünen von der politischen Bühne verschwinden. Für alle Zeiten.

Union befürchtet Preisverdopplung für Deutschlandticket

Angesichts der Haushaltskrise und fehlender Milliarden rechnet die Union mit einem starken Preisanstieg beim Deutschlandticket. “Mit Blick auf das Urteil aus Karlsruhe ist klar, dass das 49-Euro-Ticket jetzt spätestens im Juni nächsten Jahres zum 69-, 79- oder gar 89-Euro-Ticket wird”,

“Ein Großteil der ohnehin wenigen Umstiegskunden wird wieder auf das Auto oder den Einzelfahrschein zurückgreifen”, so Bareiß. Bund und Länder hätten Milliardensummen für eine einheitliche Ticketstruktur ausgegeben. “Das hätte man auch günstiger haben können, vom fehlenden Nachhaltigkeitsaspekt ganz zu schweigen”, sagte der CDU-Politiker.

“Die Haushaltslage ist aktuell sehr komplex.” Daher werde “ein kluges, verfassungskonformes Gesamtpaket gebraucht”, so Müller.

Haushaltskrise: Lang gegen Sozialkürzungen

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat sich angesichts der Haushaltskrise erneut dagegen ausgesprochen, an den Sozialausgaben zu sparen. “Wenn jemand Vorschläge hat, wo 60 Milliarden eingespart werden können, ohne den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu gefährden, würde ich sie gerne hören”

“Wir wollen eine Klausel einführen, um mehr Investitionen in unser Land und damit Vorsorge zu ermöglichen.”

Haushaltsloch: DGB für Aussetzen der Schuldenbremse

Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat angesichts der milliardenschweren Finanzierungslücke im Bundeshaushalt ein Aussetzen der Schuldenbremse gefordert.

Das sichere die Arbeitsplätze von morgen, den Wohlstand künftiger Generationen und führe aus bestehenden Abhängigkeiten. “Aus der aktuellen Haushaltsmisere führt daher nur die Aussetzung der Schuldenbremse in diesem und dem folgenden Jahr”

“Das verschafft etwas Spielraum, um sich dem eigentlichen Ziel zu widmen: Einer Reform der Schuldenbremse, die nicht länger eine Zukunftsbremse ist, sondern den Weg frei macht für Innovationen und nachhaltiges Wachstum.”

Selten so gelacht: Klingbeil hält Haushaltskrise für “Bewährungsprobe” für die Regierung

“Man hat Fehler gemacht, das ist insgesamt, da will ich gar nicht drumherumreden, eine enorme Bewährungsprobe für die Regierung” Aber lieber eine Woche, zwei Wochen länger darüber reden und die richtigen Entscheidungen treffen, als dass man jetzt zu schnell handelt und nachher dann vielleicht doch Fehler macht”

Die Unternehmen und Bürger bräuchten Klarheit. Jetzt müsse es darum gehen, dass es schnell zu einer Lösung komme, so Klingbeil. Man könne nicht einfach aufhören zu investieren.

Wer jetzt in dieser Phase der Unsicherheit mit Vorschlägen komme, Milliardensummen beim Sozialstaat zu kürzen, der gefährde den gesellschaftlichen Zusammenhalt in diesem Land.

“Es muss jetzt eine ideologiefreie, pragmatische Debatte sein. Aber klar ist für mich am Ende: wir brauchen das Geld für die Investition.”

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Eilmeldung: Schwerer Skandal um Habeck

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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uebender (23.11.2023)

matty

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Samstag, 25. November 2023, 12:01

Parteitag der Grünen: Wir stören in der Mitte, weil wir in der Mitte sind

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Der Parteitag der Grünen in Karlsruhe hat kämpferisch begonnen. Wirtschaftsminister Habeck erklärte, der Parteitag finde statt in „einer Zeit der Ungewissheit und Unsicherheit“. Er fügte hinzu: „Deutschland steht unter Druck, und alle spüren ihn.

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Grünlinge: Jenseits der Schmerzgrenze!

Grünen-Chef Nouripour attackiert die FDP, Co-Chefin Lang nimmt sich Union und SPD vor. Die Grünen stehen mit dem Rücken zur Wand und versuchen auf dem Parteitag, sich in einen vorgezogenen Wahlkampfmodus zu retten.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Die Parteibasis zeigt, wo der Hammer hängt

Es herrsche eine „toxische Grundhaltung“ in der Migrationsdebatte
Die Grünen – besonders der große Anteil ihre Fundamentalisten – sind schon seit Jahren die weitaus schlimmste aller Parteien.
Wer so durchdrungen ist von seiner Ideologie bzw. Religion, macht sich blind und taub für die Realität und jedes Verstandesargument.


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Wohlstand ade - Delegierten attackieren Habeck



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Parteitag in Karlsruhe

Grünen-Basis will Abschiebungen stoppen und „Wohlstand“ abschaffen

Der grünen Basis rückt die Bundesregierung zu weit nach rechts. Sie wollen zurück zu „kein Mensch ist illegal“ und offenen Grenzen. In der Wirtschaftspolitik will sie ganz neue Wege gehen.

Die gesellschaftliche Debatte hat sich verändert. Nicht mehr sind die Grünen, mit ihren Phantasien von offenen Grenzen, tonangebend. Der Kanzler, ein Sozialdemokrat, kündigte unlängst Abschiebungen „im großen Stil“ an. Die grüne Basis ist erzürnt.

Die Parteispitze schrieb im Leitantrag „Wir wollen, daß Rückführungen rechtsstaatlich durchgeführt werden. Nicht jeder, der nach Deutschland kommt, kann bleiben.“ Für die Basis ein No-Go. „

„Kein Mensch ist illegal“ statt „Rückführungen“

Auch Wortneuschöpfungen „Rückführungen“ statt „Abschiebungen“ würden daran nichts ändern. Vielmehr müsse man sich dem „fortschreitenden Rechtsruck“ entgegenstellen. Das Menschenrecht auf Asyl und das Menschenrecht auf Freizügigkeit – wohl als Synonym für offene Grenzen gedacht – dürften nicht eingeschränkt werden.

„Kein Mensch ist illegal“ heißen. Denn Menschen seien nicht illegal, nur ihr Verhalten könne illegal sein. Für die grüne Basis scheint eine unerlaubte Einreise nach Deutschland nicht rechtswidrig zu sein.

Grüne wollen „Wohlstand“ abschaffen

Abschied will die grüne Basis vom Wort „Wohlstand“ nehmen. Dabei benannte die Parteispitze ein ganzes Kapitel danach: „Was Wohlstand schützt“. Als Synonym für materielle Standards und Ziele sei es unvereinbar mit dem Wahlprogramm.

Vielmehr sollte man den Begriff „Lebensqualität“ einführen. Denn das neue Wording enthalte viel mehr als nur materielle Standards. „Gesunde Natur und Lebensmittel, äußere, innere und gesellschaftliche Sicherheit“, dafür stünden die Grünen und auch der neue Begriff Lebensqualität. „Auch ein Zeichen dafür, daß die Ziele sich ändern müssen.“

Auch „durchsetzen“ soll sich Deutschland in Zukunft nicht mehr. Lediglich „dem internationalen Partner mindestens auf Augenhöhe begegnen können“, müsse genügen. So wünscht es sich ein weiterer Antrag aus der Parteibasis.

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Hopfen und Malz verloren!

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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uebender (25.11.2023)

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