Heimatforum

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Polizisten der „Letzten Generation“ schreiben apokalyptischen Brief an Bundeskanzler
Stand: 01.09.2023
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"Der Faschismus von heute hat äußerlich nichts mit dem aus der Vergangenheit zu tun. Keine Uniformen,
kein Stechschritt und kein Führergruß.
Nein, er ist modern, raffiniert verpackt und wird mit PR verkauft. Aber es sind dieselben Resultate: Die totale Kontrolle und Ausbeutung, die Zensur, die Gleichschaltung der Medien, die Lügen, der selbstgemachte Terror, der Sicherheitswahn, die Unterdrückung von Andersdenkenden, die Militarisierung der Gesellschaft und die Angriffskriege."
(Umberto Eco)

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Vor 28 Jahren sagte Bärbel Boley, Mitbegründerin des Neuen Forums in der untergehenden DDR prophetisch:

„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der #Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten.
Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen - um sie dann zu übernehmen.
Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen.
Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften.
Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen.
Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen - das wird wiederkommen, glaubt mir.
Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi.
Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert."
Sie hat recht behalten I

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Aufgedeckt: Dokumente zeigen, dass Bill Gates 319 Millionen Dollar an Medienunternehmen gezahlt hat

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Amadeu-Antonio-Stiftung über Rückzug von George Soros aus Europa: "Es ist eine Katastrophe"
31 Aug. 2023 21:44 Uhr

Die Berliner Niederlassung der Open-Society-Stiftungen von George Soros wird 80 Prozent ihrer Mitarbeiter entlassen. Viele Menschenrechtsprojekte könnten nicht mehr gefördert werden. Der Geschäftsführer der Amadeu-Antonio-Stiftung bezeichnete den Rückzug der OSF aus Europa als Katastrophe.
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Zitat von »uebender«

Nach meinem Laienverständnis ist bei so vielen Verfahrensfehlern und Rechtsverletzungen ein Verfahren hinfällig doch darum geht es ja nicht
Hier sollen Menschen zum Schweigen gebracht werden denn Politik und Hochfinanz können die Argumente nicht widerlegen.

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04.09.2023
Dr. Markus Krall gibt erstmals einen tiefen Einblick zu den Hintergründen der Kampagne gegen ihn. Der Rechtsstaat sei ausgehebelt. Im Gespräch mit Michael Mross erläutert der Ökonom, warum er kein Einzelfall ist. Spenden an Markus Krall IBAN: DE39 5019 0000 7700 0198 66 --- Verwendungszweck: Kampagnenabwehr.

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Die Flut der Gesetze erzeugt eine Unzahl logischer Widersprüche innerhalb des Gesetzeswerks. Das Knäuel ihrer verschlungenen Fäden kann nicht mehr entwunden werden. Damit bekommt nicht mehr der Recht, dem es zusteht, sondern der, der das Gericht geschickter verarschen kann. Die Menschen haben aber einen Anspruch auf konsistente, logisch schlüssige Gesetze. Deshalb ist es unsere Pflicht den gordischen Knoten zu zerschlagen, indem wir 98% aller Gesetze wieder abschaffen. Ein konsistentes Gesetzeswerk passt in ein Buch, wie schon mal geschehen in Deutschland am 1.1.1900.

Zitat von »uebender«

Hier sollen Menschen zum Schweigen gebracht werden denn Politik und Hochfinanz können die Argumente nicht widerlegen.

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"Der Faschismus von heute hat äußerlich nichts mit dem aus der Vergangenheit zu tun. Keine Uniformen,
kein Stechschritt und kein Führergruß.
Nein, er ist modern, raffiniert verpackt und wird mit PR verkauft. Aber es sind dieselben Resultate: Die totale Kontrolle und Ausbeutung, die Zensur, die Gleichschaltung der Medien, die Lügen, der selbstgemachte Terror, der Sicherheitswahn, die Unterdrückung von Andersdenkenden, die Militarisierung der Gesellschaft und die Angriffskriege."
(Umberto Eco)

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Vor 28 Jahren sagte Bärbel Boley, Mitbegründerin des Neuen Forums in der untergehenden DDR prophetisch:

„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der #Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten.
Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen - um sie dann zu übernehmen.
Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen.
Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften.
Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen.
Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen - das wird wiederkommen, glaubt mir.
Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi.
Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert."
Sie hat recht behalten I

Zitat von »uebender«

Hausdurchsuchung bei meiner Familie! Interview mit Dr. Markus Krall

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Infos vor Razzia durchgesteckt?
Bericht: Staatsanwalt soll Drogenbosse vorgewarnt haben
Von t-online, stk
13.10.2023
Schwere Anschuldigungen gegen Hannovers Ankläger und Ermittler: Laut einem Medienbericht könnten sie mit Drogenhändlern unter einer Decke gesteckt haben.
Beamte der Staatsanwaltschaft Hannover und des niedersächsischen Landeskriminalamtes stehen laut einem Medienbericht im Verdacht, international agierende Drogenbosse vor Razzien gewarnt zu haben. Das berichtet die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" (HAZ) am Freitag. Kriminellen sei es dadurch gelungen, sich ins Ausland abzusetzen.
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Der zuvor als Spediteur tätige 49-Jährige sprach dem Bericht zufolge von "einer nicht näher bezeichneten Kontaktperson beim LKA", die in "gewissem Grad" Zugriff auf Polizeicomputer gehabt habe.
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Das Gericht habe diese Aussagen als "plausibel" erachtet. Mithilfe der Informationen sei es einem Verdächtigen letztlich gelungen, in den Libanon zu flüchten. Zudem lege insbesondere eine Chatnachricht nahe, dass Spitzel bei der Polizei entsprechende Informationen an Drogendealer weitergegeben haben könnten. In einer Nachricht habe gestanden: "Der Cop will Geld haben, dann sagt er weitere Namen, die Haftbefehle haben."

Zitat von »uebender«

Wer seine freie Meinung sagt, soll enteignet werden

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Ballweg: Gericht beschlagnahmt Vermögen

17. November 2023
Der Gründer der „Querdenken“-Bewegung, Michael Ballweg, hat scharfe Kritik an einem aktuellen Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart geübt, die Freigabe seines Vermögens und des Vermögens seines Unternehmens weiter hinauszuzögern.

Am 6. Oktober hat das Landgericht Stuttgart beschlossen, die Anklage gegen Michael Ballweg in allen einen früheren Haftbefehl und diverse Vermögensarreste betreffenden Vorwürfen nicht zuzulassen. Hiergegen hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart sofortige Beschwerde eingelegt, diese aber bis zum heutigen Tage nicht begründet. Dennoch hat das Oberlandesgericht nun überraschend die vom Landgericht angeordnete Freigabe des Vermögens von Michael Ballweg vorläufig gestoppt.

„Die Staatsanwaltschaft hat ihre Beschwerde gegen die Nichteröffnung der Anklage noch nicht einmal begründet und das Oberlandesgericht mir wiederholt das rechtliche Gehör verweigert. Trotzdem setzt das Gericht nun die Freigabe aus und hält damit mein gesamtes Vermögen weiterhin fest“, so Ballweg.

Die Arrestbeschlüsse stammten aus dem Juni 2022 und basierten auf Vorwürfen, die sich in der Zwischenzeit durch Zeugenbefragungen der Staatsanwaltschaft selbst Großteils in Luft aufgelöst hätten. „Die fast 1,5 Jahre alten Vorwürfe rechtfertigen in keiner Weise mehr einen derart massiven Eingriff in meine Grundrechte“, betont Ballweg.

Er kritisiert, dass durch die Aussetzung der Vollziehung nun selbst der unstrittige Teil seines Vermögens, der sogar nach Auffassung der Staatsanwaltschaft nicht mehr von den Vorwürfen betroffen sei, weiter festgehalten werde. „Dies ist völlig unverhältnismäßig und widerspricht rechtsstaatlichen Prinzipien“, so Ballweg.

Er fordert das Gericht auf, umgehend zumindest die Freigabe der nach eigenen Angaben der Staatsanwaltschaft unproblematischen Vermögensteile anzuordnen. „Eineinhalb Jahre nach Erlass der Arreste besteht keine Rechtfertigung mehr für einen vollumfänglichen und undifferenzierten Zugriff auf mein Vermögen“, betont Ballweg. Seine Anwälte behalten sich vor, gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Verfassungsbeschwerde einzulegen.

Zitat von »uebender«

In dem aktuellen Video mit Michael Mross werden weitere Einzelheiten veröffentlicht die den Verdacht erhärten das hier ein Exempel statuiert werden soll.

Finanziell ausbluten lassen läuft ja schon länger.

Die Kosten für die Anwälte von Dr. Markus Krall belaufen sich schon bei zig 10.000 Euro

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18.11.2023
Die Ökonomin Claudia Kemfert will unser Grundgesetz abschaffen und den Klimanotstand ausrufen! Massen-Lockdowns, Öko-Terror und Schulden-Exzesse wären die Folgen. Und die deutschen Bürger? Die sind dieser Frau vollkommen egal. Diese Frau erklärt uns den Krieg und wir müssen uns dagegen wehren!

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Nach Karlsruher Urteil zum Bundesetat:
Milliardenlücke im Klimafonds

Die Ökonomin Claudia Kemfert schlägt vor, den Klimanotstand auszurufen. Dann könnte die Regierung das 60-Milliarden-Loch im Klimafonds schließen.
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„Wenn es nicht gelingt, die Schuldenbremse zu reformieren, müssen wir in Erwägung ziehen, den Klimanotstand auszurufen“, sagte Kemfert der taz. Die Coronakrise sei ein Notstand gewesen, mit dem ein Aussetzen der Schuldenbremse gerechtfertigt war. „Der Klimanotstand ist da, und wir können ihn ausrufen“, betonte sie. Dann gäbe es Möglichkeiten, die geplanten Mittel bereitzustellen.
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Kemfert: „Klimaschutz ist die beste Schuldenbremse“
Claudia Kemfert hatte den „Klimaschutz“ schon 2021 in der Zeitschrift „Wirtschaftsdienst“ als „die beste Schuldenbremse für die Industrie und Wirtschaft insgesamt“ bezeichnet.
Die Ökonomin gehört wie der Meteorologe Mojib Latif oder der TV-Moderator Eckart von Hirschhausen der Deutschen Gesellschaft des Club of Rome (CoR) an, einer internationalen Denkfabrik, die sich seit Jahrzehnten für eine angeblich „dringend notwendige globale Transformation“ einsetzt.

Der Club of Rome und Klaus Schwabs internationale Entscheidungsträger-Plattform „World Economic Forum“ (WEF) stehen sich
nach Informationen der CoR-Website ideologisch offenbar sehr nahe. Nach Angaben des prominenten CoR-Mitglieds Günter Pauli war das „erste Treffen des Weltwirtschaftsforums“ eigentlich ein Treffen des „Club of Rome“ (Video auf rumble).
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Im russischen Exil: Von der Münchner Stadträtin zur Moskauer Exilantin
15. April 2024
von Andrea Drescher
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Warum bist Du nach Russland ausgewandert?
Ich bin gegangen, weil für mich absehbar war, dass das, was ich mache, nämlich Artikel über Geopolitik und die politische Lage zu schreiben, in Deutschland auf Dauer nicht mehr problemlos möglich sein wird.

Warum sollte es nicht mehr möglich sein?
In Deutschland werden alle möglichen Arten von Aussagen juristisch verfolgt. Das war zu erwarten und ist ja auch wie erwartet eingetreten. Im Mai 2022 war es noch nicht ganz so weit. Es ging los mit den Verboten russischer Medien, dem folgten die Strafverfahren wegen des Buchstabens Z. Es hatte bei weitem noch nicht das Ausmaß erreicht, das es heute hat, aber es war für mich erkennbar, wohin die Reise geht. Einer der zentralen Punkte, bei dem sie zuerst die Meinungsfreiheit unterdrückt haben, war die Frage der Position zur russischen Militäroperation. Da ich die ganze Entwicklung in der Ukraine seit 2014 verfolgt habe, war ich ganz klar der Meinung, dass die Nummer mit dem „unprovozierten russischen Angriffskrieg“ völliger Blödsinn ist. Wenn es nach mir gegangen wäre, hätte Russland ja schon 2014 eingreifen sollen, spätestens nach den Morden in Odessa. Da ich auf keinen Fall bereit bin, die Meinungen, die dann in Deutschland inkriminiert werden, nicht mehr zu schreiben, war es eine logische Konsequenz für mich zu gehen.
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Du hast das Gefühl, Du kannst nicht mehr zurück?
Vorerst denke ich, kann ich nicht zurück. Es würde wohl bedeuten in Deutschland zu landen und verhaftet zu werden.

So wie es Carola Javid-Kistel passierte, die in der Schweiz verhaftet wurde. Was liegt gegen Dich vor?
Ich habe keine Ahnung, was sich da inzwischen angehäuft hat. Aber wenn ich mir anschaue, für was Menschen bereits Strafverfahren erhalten haben, würde ich davon ausgehen, dass es bei mir aufgrund meiner Artikel bei einer Anzeige pro Woche liegt.

Sie haben ja einiges „Nettes“ an Gesetzen zurechtgeschustert in letzter Zeit. So ist meine Position zu Gaza Volksverhetzung, da ich schreibe, dass der Krieg dort ein Genozid ist. Meine Position zur russischen Spezialoperation in der Ukraine nennt man in Deutschland wie? Befürwortung eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges.
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Oder der mantraartig wiederholten Annexion der Krim?
Ja. Und „in Deutschland gab es eine Wiedervereinigung“.

Die Begriffe prägen das Denken?
Ja – und das passiert in einem Ausmaß, das ist ungeheuerlich. Das fing bereits unter Helmut Kohl an, mit der geistig moralischen Wende, worüber sich alle noch lustig gemacht haben. Nach 1989 hat das dann eine andere Qualität gewonnen.

Das meinte ich vorhin mit altem Deutschland. Unsere westliche Welt ist nach 1989 gekippt. Als das Schaufenster nicht mehr erforderlich war, begann die neoliberale Übernahme. Nach 1990 ging das nach und nach den Bach runter.
Ich weiß noch, wie ich am 10.11.1989 Frühstücksfernsehen anschaute und mir dachte, jetzt werden die Pforten der Hölle geöffnet. Letztlich war es auch so. Die wirkliche Bedeutung der Sowjetunion für den Rest der Welt wurde erst deutlich, als es sie nicht mehr gab.
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