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matty

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Mittwoch, 7. Juni 2023, 13:06

AfD Parteiverbot: Wer nicht ins System passt wird verboten!

Voraussetzungen für AfD-Verbot sind erfüllt!

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Parteien, «die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden», sind laut Grundgesetz verfassungswidrig.

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Beispielsweise arbeite die AfD daran, «die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, daß eine Gewöhnung an ihre rassistischen national- völkischen Positionen auch im öffentlichen und politischen Raum erfolgt.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Das das kommen würde war so sicher wie das Amen in der Kirche.

Die Angst der anderen Parteien muß schon heftig sein.

Immerhin ist es Anzeichen der Verzweiflung der Regierenden - denn mit eigener Politik überzeugen, das klappt nicht, wenn man die falschen Ideen hat.
Ein Verbot würde der AFD noch mehr Zulauf bescheren gegen die Stärke der AFD hilft kein Verbot, sondern gescheite Politik der anderen.


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AFD WIRD STÄRKER: Politik der Ampel-Regierung treibe immer mehr Menschen zu den Rechtspopulisten



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Zitat

Super Idee! Menschenrechtsinstitut sieht Voraussetzungen erfüllt

Das “Deutsche Institut für Menschenrechte” (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD als erfüllt an. Das ist eine super Idee! Damit bekommt der Höhenflug der Partei, die zur Durchsetzung ihrer rassistischen und rechtsextremen Ziele höchst planvoll und aktiv vorgeht” nochmals einen gehörigen Schub.

Der unter dem hochtrabenden Namen “Deutsche Institut für Menschenrechte” agierende Verein stellt in seiner “aktuellen Analyse” fest: die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD sind erfüllt. Die Partei gehe “zur Durchsetzung ihrer rassistischen und rechtsextremen Ziele” aktiv und planvoll vor.

Beispielsweise arbeite die AfD daran, “die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung an ihre rassistischen national-völkischen Positionen – auch im öffentlichen und politischen Raum – erfolgt”.

Die DIMR-AfD-Hasser erkennen glasklar, dass sich die Partei insgesamt darum bemühe, “die in Artikel 1 des Grundgesetzes verankerten Garantien zu beseitigen. Dort heißt es: “Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.”

“Es ist von elementarer Bedeutung für die Verteidigung der unabdingbaren Grundlagen der Menschenrechte und damit der freiheitlich demokratischen Grundordnung, dass das Bewusstsein für die Gefahr, die von der AfD ausgeht, sowohl gesamtgesellschaftlich als auch auf staatlicher Seite zunimmt und staatliche und politische Akteure entsprechend handeln.”

Warum ein Eintreten für die AfD mit der verfassungsrechtlichen Treuepflicht nicht vereinbar ist”. Zu seiner aktuellen Hetzschrift bemerkt Cremer, dass er sich hierbei nicht für einen Antrag auf ein Parteiverbot ausspreche.

Ein Blick darauf, wer hier – für wie blöd hält man die Bürger – sehr wohl ein Verbot der AfD fordert, macht klar, warum das Geschrei und Gekeife so laut und hysterisch ausfällt:

“DAS” unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands und seine 77 hauptamtlichen Mitarbeiter erhalten ihre Kohle aus dem Haushalt des Bundestages. Unabhängiger geht es ja kaum!

Insofern kann man dem undemokratischen Verein und ganz besonders dem AfD-Jäger Cremer für seine Ampelregime-Auftragsarbeit nur gratulieren. Denn eins dürfte klar sein: Mit dem erneuten Ruf nach einem AfD-Verbot jetzt, wo die Bürger mehr und mehr erkennen, dass es wirklich nur noch eine Alternative gibt, die sie vor der links-grünen Totalvernichtung bewahren könnte, ist eine der besten Ideen seit Langem!

Quelle!>>>


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Totaler Alarmzustand bei Anne Will, weil AFD auf 20% steigt!

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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uebender (07.06.2023)

2

Mittwoch, 7. Juni 2023, 18:15

Das das kommen würde war so sicher wie das Amen in der Kirche.

Die Angst der anderen Parteien muß schon heftig sein.

Immerhin ist es Anzeichen der Verzweiflung der Regierenden - denn mit eigener Politik überzeugen, das klappt nicht, wenn man die falschen Ideen hat.
Ein Verbot würde der AFD noch mehr Zulauf bescheren gegen die Stärke der AFD hilft kein Verbot, sondern gescheite Politik der anderen.
Das Kartell ist sich nicht sicher das sie mit ihrer faschistischen AGENDA durchkommen.

  • Ausländerwahlrecht
  • Wahlrecht ab 16
  • Änderung der Legislaturperiode auf 5 Jahre
Das soll dem Machterhalt dienen und Tatsachen schaffen.

Ausländer die hier Leistungsträger sind wählen garantiert nicht ihre Enteignung :!:
Ausländer in der sozialen Hängematte wählen die rundum Versorgung.
Wähler frisch von der links grün indoktrinierten Gehirnwäsche genannt Schule und keinerlei Lebenserfahrung wählen genau links grün :!:
Die Änderung der Legislaturperiode auf 5 Jahre würde durchregieren gegen den Willen des Volkes bis 2030 ermöglichen.
Letzte Verzweiflungstat die AfD verbieten öffnet paar Bürgern mehr die Augen was hier gerade passieren soll.

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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