Heimatforum

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Medienbericht: Polen blockiert Öl-Lieferungen für PCK-Raffinerie Schwedt
Seit Beginn der Embargos gegen russisches Öl läuft die Auslastung der PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt nur mit gedrosselter Auslastung. Zuvor wurde die Raffinerie fast ausschließlich mit russischem Öl aus der Druschba-Pipeline versorgt. Die Bundesregierung legte aufgrund dessen im vergangenen Jahr einen Notfallplan vor, der Schiffslieferungen über die Häfen Rostock und Danzig vorsah. Auch Lieferungen aus Kasachstan sollten die Lage stabilisieren.

Doch bisher ist die Lage in Schwedt alles andere als stabil: In den ersten Januarwochen lag die Auslastung nur bei knapp 50 Prozent, da die Lieferungen aus Polen stockten. Der Grund war lange unklar. Doch nun ergaben Recherchen von Business Insider, dass sich die polnische Regierung gegen die Entladung von Schiffen, die vom russischen Staatskonzern Rosneft geordert wurden, sperrte. Rosneft ist Mehrheitsanteilseigner an der PCK-Raffinerie.

Das polnische Wirtschaftsministerium bestätigte auf Anfrage von Business Insider, dass man keine Maßnahmen ergreifen werde, die Rosneft Deutschland unterstützten. Polen fordert seit Längerem eine Enteignung des Unternehmens, das bisher unter Treuhandverwaltung durch die deutsche Bundesnetzagentur steht.

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Nach Informationen von Business Insider sperrt sich die polnische Regierung aber gegen die Entladung von Schiffen, die vom russischen Staatskonzern Rosneft geordert wurden. Rosneft ist Mehrheitsanteilseigner an der PCK-Raffinerie.

Das polnische Wirtschaftsministerium bestätigte auf unsere Anfrage, man werde keine Maßnahmen ergreifen, die Rosneft Deutschland unterstützen würden. Polen drängt seit längerem auf eine Enteignung des Unternehmens, das bislang nur unter Treuhandverwaltung durch die deutsche Bundesnetzagentur steht.

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1939 - Der Krieg, der viele Väter hatte

Der lange Anlauf zum Zweiten Weltkrieg

»Was hat die Generation meines Vaters dazu bewogen, nur zwanzig Jahre nach dem Ersten Weltkrieg Adolf Hitler in einen neuen Krieg zu folgen?«

Die Suche des Autors nach einer Antwort führt zu überraschenden Ergebnissen: Dokumente beteiligter Außenministerien, Notizen und Memoiren englischer, französischer, italienischer und amerikanischer Regierungschefs, Minister, Diplomaten und Armeeoberbefehlshaber belegen: Es war eine ganze Anzahl von Staaten, die den Zweiten Weltkrieg angezettelt haben. Zusammenhänge werden deutlich, die bislang schlichtweg übergangen wurden.

»Dieser Krieg«, so der Generalmajor a.D. Schultze-Rhonhof, »hat viele Väter«.[...]

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Polen: Gelder der russischen Botschaft beschlagnahmt
27 Apr. 2023 18:25 Uhr
Laut dem russischen Botschafter in Polen, Sergei Andrejew, haben polnische Behörden das Geld von den Konten der russischen diplomatischen Vertretung und des Handelsbüros beschlagnahmt. Der Botschafter wirft Warschau einen "groben Verstoß gegen das Wiener Übereinkommen" vor.
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"Wir haben eine Nachricht von der Staatsanwaltschaft erhalten, dass Gelder von den Konten der Botschaft und der Handelsvertretung bei der Santander Bank auf die Konten der Staatsanwaltschaft überwiesen worden sind."

Warschau hatte bereits nach der militärischen Eskalation in der Ukraine die Konten der russischen Botschaft unter dem Vorwand eingefroren, "dass der Verdacht bestehe, dass die Gelder möglicherweise für Geldwäsche oder Terrorismus verwendet wurden".

Die Santander Bank Polska S.A. gab unterdessen bekannt, dass sie ihre Zusammenarbeit mit der Botschaft beendet und die Konten aufgelöst habe.

Nach Angaben der polnischen Zeitung Rzeczpospolita soll es sich bei dem Vermögen der Botschaft um 912.000 US-Dollar (rund 824.869 Euro) und 800.000 Złoty (rund 174.339 Euro) handeln. Zudem verwies Polen 45 russische Diplomaten wegen "Spionageverdachts" des Landes.

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Bruch aller diplomatischen Protokolle: Polen dringt gewaltsam in russische Botschaft ein
29. April 2023
Der Weltkrieg als Flächenbrand ist wieder um einen Schritt näher gekommen. Wie die Presseagentur Ria Novosti berichtet,
drangen polnische Beamte in die Botschaft der Russischen Föderation in Warschau ein. Ein solches Vorgehen ist ein schwerer Bruch internationaler Vereinbarungen und im Grunde genommen eine kriegerische Handlung – denn Botschaftsgelände gilt als exterritorial. Russland hat (diplomatische) Vergeltung angekündigt.

Grund und Boden von Botschaften gelten an sich für das jeweilige Gastgeberland als tabu. Es gibt strenge völkerrechtliche Regeln, wie man bei Problemen mit Botschaftspersonal zu verfahren hat. Allerdings kam es bereits während der Amtszeit von Donald Trump zu einem ähnlichen Vorfall. Im Mai 2019 stürmte die USA die venezolanische Botschaft in Washington.
Für den “Wertewesten” gelten offenkundig andere Regeln – und deshalb werden Ablehnung bis Hass in anderen Teilen der Welt immer größer.

Wie Ria Novosti am 29. April um 11:05 berichtete, verschafften sich polnische Beamte gewaltsam Zugang zur Botschaft der Russischen
Föderation in Warschau. Mehrere Vertreter lokaler Behörden sowie Beamte der Polizei wären in die russische Botschaft eingedrungen. Zunächst hatten sie Einlass verlangt, was ihnen verwehrt wurde – danach wurde ein Türschloss gewaltsam geöffnet.

Russland habe als erste Reaktion angekündigt, dass diplomatische Vergeltungsmaßnahmen folgen werden.

Zitat von »uebender«

Die Suche des Autors nach einer Antwort führt zu überraschenden Ergebnissen: Dokumente beteiligter Außenministerien, Notizen und Memoiren englischer, französischer, italienischer und amerikanischer Regierungschefs, Minister, Diplomaten und Armeeoberbefehlshaber belegen: Es war eine ganze Anzahl von Staaten, die den Zweiten Weltkrieg angezettelt haben. Zusammenhänge werden deutlich, die bislang schlichtweg übergangen wurden.

»Dieser Krieg«, so der Generalmajor a.D. Schultze-Rhonhof, »hat viele Väter«.[...]

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ANGST VOR KRIEG! MÄNNER UND FRAUEN IN POLEN MÜSSEN ZUR MUSTERUNG
Von Simone Bischof

Warschau (Polen) - Rund 250.000 Menschen in Polen könnten in den nächsten Tagen zur ärztlichen Militärkommission einberufen werden. Deren Musterung beginnt bereits am 1. Februar und dauert bis Ende April. Betroffen sind nicht nur Männer, sondern auch Frauen.
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09.02.2024
Erstmals seit Ausbruch des Ukraine-Krieges hat ein westlicher Journalist ein Interview mit Wladimir Putin geführt. Dabei geht es um die CIA, mögliche Friedensverhandlungen, den Anschlag auf die Nordstream Pipelines und warum ein Friedenstal damals kurz nach Kriegsausbruch gescheitert ist. Im heutigen Video nehmen wir die wichtigsten Passagen genauer unter die Lupe.

Zitat von »uebender«

Vorbereitung zum Russlandkrieg 14. Januar 2019

Vertrag von Aachen soll schlagend werden! 20. März 2022

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Kreml: Konflikt mit NATO unvermeidlich, wenn Westen Truppen in die Ukraine schickt
27 Feb. 2024 13:47 Uhr

Falls westliche Truppen in die Ukraine entsandt werden, ist eine direkte militärische Konfrontation zwischen der NATO und Russland nicht zu verhindern, betont Kremlsprecher Peskow gegenüber Journalisten. Das Bündnis müsse die Folgen solcher Entscheidungen bedenken.
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"In diesem Fall sollten wir nicht von Wahrscheinlichkeit, sondern von Unvermeidlichkeit sprechen."

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Russlands Ex-Präsident und stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates Dmitri Medwedew betonte zuvor, dass ein möglicher Konflikt mit der NATO die Apokalypse und "das Ende von allem" bedeuten würde.

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Zwei-plus-vier-Vertrag: Deutschland hat ihn gebrochen – will Russland ihn jetzt kündigen?
21 Feb. 2024 19:15 Uhr

Heute tauchte im russischen Parlament die Forderung auf, den Zwei-plus-vier-Vertrag, der die Grundlage für die heutige Gestalt Deutschlands ist, zu kündigen. Der Vertrag wurde 1990 geschlossen, die Sowjetunion war einer der Vier. Geschicktes Trolling oder Ernst?
[...]
Aber das ist nicht der entscheidende Punkt. Entscheidend sind vielmehr etwa einige Stellen, die sich in besagtem Vertrag finden lassen. In der Präambel beispielsweise (obwohl Präambeln als Absichtserklärung und nicht Teil des Vertragstexts nur die Interpretation des Textes selbst beeinflussen):

"ENTSCHLOSSEN, in Übereinstimmung mit ihren Verpflichtungen aus der Charta der Vereinten Nationen freundschaftliche, auf der Achtung vor dem Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker beruhende Beziehungen zwischen den Nationen zu entwickeln und andere geeignete Maßnahmen zur Festigung des Weltfriedens zu treffen,
EINGEDENK der Prinzipien der in Helsinki unterzeichneten Schlußakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa,

IN ANERKENNUNG, daß diese Prinzipien feste Grundlagen für den Aufbau einer gerechten und dauerhaften Friedensordnung in Europa geschaffen haben,

ENTSCHLOSSEN, die Sicherheitsinteressen eines jeden zu berücksichtigen,

ÜBERZEUGT von der Notwendigkeit, Gegensätze endgültig zu überwinden und die Zusammenarbeit in Europa fortzuentwickeln"
[...]
"Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, daß von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, daß das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen."

Die Sache mit den Bomben auf Belgrad damals, das war doch ein eindeutiger Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen. Es gab dann eine Klage beim Bundesverfassungsgericht, weil die Vorbereitung der Führung eines Angriffskrieges damals eben nach dem Text des Grundgesetzes untersagt war. Das Verfassungsgericht wies die Klage ab, weil ja nur von der Vorbereitung und nicht von der Führung eines Angriffskrieges die Rede war.
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Bundestag lehnt Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an Ukraine ab
22 Feb. 2024 13:26 Uhr
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Victoria Nuland: Putin hat US-Plan für Russland vereitelt
25 Feb. 2024 21:30 Uhr

Die amtierende stellvertretende US-Außenministerin Victoria Nuland stellte im Interview mit CNN klar, dass Putins Russland "nicht das Russland ist, das wir wollen". Man wolle eine Führung im Kreml, die das Land "verwestliche". Sie sagte auch, die Militärhilfe an die Ukraine diene den "eigenen Interessen" der USA.
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