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Montag, 14. November 2022, 17:02

Enteignungs-Welle 2023

01.01.2024 Artikel 21 Änderung des Lastenausgleichsgesetzes , Sozialgesetzbuch 14, Weitere Gedanken zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes , EU Vermögensregister, Sondervermögen, Ukraine Wiederaufbaufinanzierung, Target 2 Salden auf 1,2 Billionen, Rentenkassenklaps in 5 Jahren, Klimareligion, Wegzugbesteuerung, Grundeinkommen, Resettlement Alimentation.

An welcher Stelle hat der Deutsche aufgehört zu denken :?:

ENTEIGNUNGS-WELLE 2023: Diese Bürger trifft es am härtesten

Deutscher Bundestag
WD-4-090-22-pdf-data Untersuchung Vermögensabgabe BRD.pdf

Zitat

[...]
Die Entscheidung, welcher Anlass für die Erhebung in Betracht kommt und ob der jeweilige Finanzbedarf die Erhebung rechtfertigt, muss daher – wie bei Steuern generell – dem Gesetzgeber überlassen bleiben.
Auf der Grundlage dieser Auslegung können auch die Folgelasten der Klimakrise oder des Krieges gegen die Ukraine nach der Einschätzung des Gesetzgebers ein tauglicher Anlass für die einmalige Erhebung einer Vermögensabgabe sein.
Dabei ist jedoch zu bedenken, dass keine Klärung durch das BVerfG besteht und große Teile des Schrifttums eine deutlich strengere Auffassung vertreten, deren Anwendung mit erheblichen Rechtsunsicherheiten verbunden ist, wobei die Vertreter der strengen Auslegung auf der Grundlage ihrer Kriterien (siehe 3.2. und 3.6.) vermutlich zur Verfassungswidrigkeit der so begründeten Vermögensabgabe gelangen würden.
Neben dieser Kompetenzfrage sind weitere verfassungsrechtliche Anforderungen außerhalb der Finanzverfassung an die Besteuerung von Vermögen zu beachten.
Einmalige Vermögensabgaben müssen mit den Grundrechten, insbesondere mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG, vereinbar sein, der eine gleichheitsgerechte Erfassung und Belastung des steuerpflichtigen Vermögens verlangt.
Das Problem der Bewertungsgleichheit besteht auch bei der Grundsteuer und bei der Erbschaftsteuer.
Bei der Vermögensabgabe stellt sich das Bewertungsproblem aufgrund der Einmaligkeit der Abgabe zwar weniger stark, eher vergleichbar zur Erbschaftsteuer. Außerdem sind die Anforderungen eigentumsschonender Besteuerung gemäß Art. 14 GG zu beachten.
Schließlich ist noch zu ergänzen, dass die einmalige Vermögensabgabe als Zwecksteuer ausgestaltet werden kann, ohne dass dies zwingend geboten ist. Es wird allerdings als sinnvoll empfohlen.
[...]

Wessen AGENDA 2030 [...]ihr werdet nichts besitzen[...] :?:
Wer besitzt es dann :?: :!: :diablo:

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (14.11.2022)

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Samstag, 14. Januar 2023, 00:51

An welcher Stelle hat der Deutsche aufgehört zu denken :?:
Immer daran denken wenn es in der Zeitung steht ist es bereits zu spät :!:
Das bedeutet auch wenn es YouTuber und der Frisör besprechen könnt ihr davon ausgehen das es keinen Exit mehr gibt denn viele Immobilien werden sich nun als nicht veräußerbar erweisen.
Nur Dumme kaufen jetzt noch Immobilien bei denen eine Sanierung fällig wird.
Die Immobilienblase wird platzen :!:

EU plant die Enteignung von "alten" Häusern


Nie war Informationsvorsprung so wichtig denn es geht wahrlich um die größte Vernichtung von Vermögenswerten.

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (14.01.2023)

matty

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3

Sonntag, 12. März 2023, 12:27

Vorstoß von Habeck: Mit Öl- und Gasheizungen soll ab 2024 Schluß sein!

:diablo: :diablo: :diablo:

Widerstand gegen das Vorhaben regt sich bei Wohnverbänden.
Ein Gesetz aus der grünen Märchenwelt es wird höchste Zeit, daß der Kanzler eingreift
Zum einen wird es sehr, sehr teuer und zum anderen fehlen an allen Ecken und Enden die Kapazitäten, um die Vorgaben und Ziele erreichen zu können.

:diablo: :diablo: :diablo:

Gesetz aus der grünen Märchenwelt

Das frieren der Menschen wird noch ihre geringste Sorge sein.
Die Massenarbeitslosigkeit kommt denn Hunderte von Betrieben stehen vor dem Aus!
Nüchtern zusammengefasst: Politische Entscheider nehmen - bei Kenntnis der Sachlage - in Kauf, dass Menschenleben gefährdet werden und die öffentliche Ordnung zusammenbricht.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Der Krug geht zum Brunnen, bis er bricht. Die aktuelle Konzentration verschiedenster Krisen auf den gleichen Zeitpunkt, zusammen mit der Sabotage dieses Landes durch die eigene Regierung, werden alsbald zu einem Großbrand führen.

:diablo: :diablo: :diablo:

EU legt Pläne zur Enteignung von Häusern vor!



********************************************************************

Zitat

Gebäudeenergiegesetz

Öl- und Gasheizung: Bei Nicht-Austausch kann 50.000 Strafe drohen

Sollte jemand versuchen, sich vor dem Einbau einer klimafreundlichen Heizung zu drücken, könnte ihm zukünftig eine saftige Strafe drohen. Die Maßnahme soll als Abschreckung dienen.

Ab 2024 will Wirtschaftsminister Habeck in Gebäuden den Einbau von Öl- und Gasheizungen untersagen. Demnach sollen neue Heizungen nur noch eingebaut werden dürfen, wenn sie Wärme „auf Basis von mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien“ erzeugen.

Bestehende Öl- und Gasheizungen müssen spätestens nach 30 Jahren ausgetauscht werden. Wer sich als Hausbesitzer nicht daran hält und seine alte Heizung nicht ersetzt, dem könnte eine Strafe von bis zu 50.000 Euro bevorstehen, wie die „Bild“ berichtete.

Schornsteinfeger soll Defekt von Heizungen melden

„Feuerstättenschau“ alle Heiz-Anlagen im Haus kontrollieren. Daraufhin soll offenbar ein Bescheid folgen, welche gesetzlich vorgeschriebenen Schornsteinfegerarbeiten bis wann erledigt werden müssen.

Wenn so herauskommen würde, dass sich jemand vor dem Einbau einer klimafreundlichen Alternative drücken wolle, müsse er mit einer Strafe von bis zu 50.000 Euro rechnen. Die Strafen sollten als Abschreckung dienen und sicherstellen, dass defekte Anlagen tatsächlich gegen klimafreundlichere Optionen ausgetauscht werden.
Allgemeine Härtefallregelung

Und dann enthält das Gebäudeenergiegesetz noch eine allgemeine Härtefallregelung.

So muss die Pflicht zum Einbau einer Heizung mit mindestens 65 Prozent Erneuerbare Energien nicht erfüllt werden, wenn dies für den Gebäudeeigentümer eine besondere Härte darstellt und aus besonderen Gründen wirtschaftlich unzumutbar ist, die Pflicht im konkreten Fall zu erfüllen.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Dreiste LÜGE: Habeck und Bärbock kontrollieren uns mit Panik!

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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uebender (12.03.2023)

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Montag, 13. März 2023, 18:25

Ländliche Gegend ohne oder mit mangelnder Bargeldversorgung ist sicher kein Zufall.
Die Folgen wenn Gelder den Banken überlassen werden sieht man aktuell in den USA.
Der Vertrauensverlust führt zu Bankruns auch bei gesunden Banken die dann wiederum bankrott gehen.
Lehmann sah auch ganz harmlos aus bis Merkel & Co im TV mit Lügen auftraten.
Das das Kapital global vernetzt ist werden wir Reaktionen auch bald hier erleben.
Das alles wurde mit der Corona Plandemie losgetreten wie nun bewiesen werden kann.

Dirk Müller: Silicon Valley Bank – Es geht gerade erst los!


Galeria Kaufhof schließt 52 Warenhäuser und das werden noch mehr werden :!:
Schuldner werden ihren Schuldendienst an z.B. Immobilien nicht mehr leisten können wohin das führt sollte klar sein.

Es KNALLT immer HEFTIGER! Banken kippen wie Dominos!


Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (14. März 2023, 10:58)


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5

Dienstag, 14. März 2023, 11:14

Die Folgen wenn Gelder den Banken überlassen werden sieht man aktuell in den USA.
Der Vertrauensverlust führt zu Bankruns auch bei gesunden Banken die dann wiederum bankrott gehen.
Lehmann sah auch ganz harmlos aus bis Merkel & Co im TV mit Lügen auftraten.
Das das Kapital global vernetzt ist werden wir Reaktionen auch bald hier erleben.

YouTuber Vermietertagebuch - Alexander Raue fürchtet die Erfüllung der "selber erfüllenden Prophezeiung", Finanzzusammenbruch durch Bankruns.
Da wir kein Kollektivbewußtsein in dem Sinn besitzen ist der Ratschlag jetzt nicht die Gelder abzuziehen in meinen Augen sinnfrei.
Den letzten beißen die Hunde :!:
Warum haben die ganz großen Player ihr Kapital schon Jahr / Monate vorher aus dem Markt genommen und halten Barbestände :?:
Diversifizierung ja aber nur wenn ich die echte Handlungsgewalt darüber habe und nicht irgendwelche dritte :!:
Ich denke wer hier wartet geht das Risiko des Verlustes ein.

Darum kollabieren jetzt die Banken (Mach sofort folgendes!)


Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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6

Mittwoch, 15. März 2023, 12:50

YouTuber Vermietertagebuch - Alexander Raue fürchtet die Erfüllung der "selber erfüllenden Prophezeiung", Finanzzusammenbruch durch Bankruns.
Da wir kein Kollektivbewußtsein in dem Sinn besitzen ist der Ratschlag jetzt nicht die Gelder abzuziehen in meinen Augen sinnfrei.
Den letzten beißen die Hunde :!:
Warum haben die ganz großen Player ihr Kapital schon Jahr / Monate vorher aus dem Markt genommen und halten Barbestände :?:
Diversifizierung ja aber nur wenn ich die echte Handlungsgewalt darüber habe und nicht irgendwelche dritte :!:
Ich denke wer hier wartet geht das Risiko des Verlustes ein.


Dirk Müller: Credit Suisse - die Hütte brennt!


Da sind wir nun bei den BRICS, Ukrainekrieg, Bancor angelangt.
Marc Friedrich sagte mal das der Schweizer Franken SNB fast zu 50% aus US Dollar und weiteren 50% aus Euro besteht :!:

Mit freundlichen Grüßen :winken:

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matty (16.03.2023)

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7

Samstag, 18. März 2023, 13:26

Energiewende ist gescheitert und damit die Grünen.

:diablo: :diablo: :diablo:

Es kann einem einfach nur Angst und Bange werden, wenn man sieht wo uns unsere politischen Schauspieler hinführen.
Zum Schluss werden sie uns sagen, "wir können nichts dafür, wir haben den Beruf ja auch nicht gelernt"

:diablo: :diablo: :diablo:

Immerhin bekommen die Klimahüpfer jetzt eine Ahnung davon, wie ein Leben ohne fossile Brennstoffe ohne Atomkraftwerke und Strömlinge aussehen wird.
Die Ernüchterung dürfte sehr heilsam sein gerade wenn das Protzofon keinen Strom mehr hat.


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Bis spätestens Jahresende hat Deutschland fertig.

Wind-und Sonnenenergie werden nicht zur Versorgungssicherheit der Industrienation Deutschland beitragen können.
Irgendwann muß man es doch mal begreifen, daß die Grünlinge mit Deutschland nichts anfangen kann!


:diablo: :diablo: :diablo:

Habeck enteignet Firmen – Deutschland geht den Bach runter



**************************************************************

Zitat

Grüne wollen den Osten vernichten: Kohleausstieg schon 2030

Hier ein ausgefeilter Plan, wie man im Osten der Republik garantiert auf 0,5 Prozent der Wählerstimmen kommt:

Angesichts der schwachen Klimabilanz Deutschlands wollen die Grünen den Kohleausstieg nun in ganz Deutschland auf 2030 vorziehen.

Das sei ein “notwendiger Schritt, um die Klimaziele zu erreichen”, heißt es in einer Beschlussvorlage für die Fraktionsklausur der Grünen-Bundestagsfraktion kommende Woche in Weimar.

Nach dem Willen der Fraktion sollen, wie schon im Westen, auch in Ostdeutschland die Braunkohlereviere acht Jahre früher stillgelegt werden als zunächst geplant.

Trotz großer Anstrengungen befinde sich Deutschland noch nicht auf dem 1,5 Grad-Pfad, warnen die Grünen in dem achtseitigen Papier zur Transformation der Wirtschaft. “Kohle, Öl und fossiles Gas haben in einem klimaneutralen Land keinen Platz”. Vor allem Braunkohle sei “extrem klimaschädlich”, so der Beschluss.

Die Fraktion fordert ein ähnliches Vorgehen auch im Osten. “Wir wollen Sicherheit und Perspektiven für die Menschen in den ostdeutschen Kohleregionen”

Um den betroffenen Regionen etwa in der Lausitz beim Umbau zu helfen, wollen die Grünen Teile der für den Kohleausstieg vereinbarten Milliardenhilfen vorziehen und so etwa mehr Unternehmen ansiedeln.

Auch der Aufbau von kleineren Gaskraftwerken, die später auf Wasserstoff umgestellt werden können, solle beim Strukturwandel helfen.
Das sind alles Versprechen, die niemals eingehalten werden können, oder eben mit Steuergeldern, die dann kaum noch fließen, “abgedichtet” werden sollen.

Die Grünen sind der Untergang Deutschland. Wenigstens die Ossis haben das kapiert, denn das sieht man schon jetzt an den Wahlergebnissen zum Beispiel in Sachsen.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Habecks irreführende Studie

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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uebender (18.03.2023)

8

Samstag, 18. März 2023, 18:52

Schuldner werden ihren Schuldendienst an z.B. Immobilien nicht mehr leisten können wohin das führt sollte klar sein.
Dirk Müller: Credit Suisse - die Hütte brennt!
Die Bankenkrise ist längst in Europa angekommen :!:

Immobilienbesitzer die zu knapp kalkuliert haben dürften bald zum Sicherheitsrisiko der betreffenden Banken werden.

RT

Zitat

Folge der Leitzinserhöhung: Sparkassen schreiben knapp acht Milliarden Euro ab
16 Mär. 2023 15:36 Uhr
Die Serie von Bankpleiten ist vor allem der Erhöhung der Leitzinsen geschuldet, mit der die Zentralbanken die Inflation bekämpfen wollen. Welche Banken von Korrekturen in welchem Ausmaß betroffen sein werden, werden die nächsten Wochen zeigen. Die Sparkassen schreiben schon mal acht Milliarden ab.
[....]
Wie das Handelsblatt berichtet, sehen sich die Sparkassen gezwungen, knapp acht Milliarden Euro auf Wertpapiere abzuschreiben. Sparkassen-Präsident Helmut Schleweis beschwichtigt angesichts der dramatischen Zahl.

Zitat

"Die laufende Zinswende ist kurzfristig betriebswirtschaftlich herausfordernd, die Sparkassen haben aber genug Substanz, um das schnell zu bewältigen", sagte er.
Ob das der Realität entspricht, wird sich zeigen. Zeigen wird sich auch, welche Bankhäuser über nur wenig "Substanz" verfügen und die Verluste durch die Abschreibungen auf alte Anleihen nicht wegstecken können. Dass die Krise von den USA nicht auf Europa überschwappt, wie das sowohl Bundeskanzler Olaf Scholz als auch Wirtschaftsminister Robert Habeck versicherten, ist jedoch anhand der Ereignisse der letzten Tage widerlegt. Lediglich das Ausmaß ist noch nicht abzusehen. Die nächsten Tage und Wochen werden spannend.
Die Inflation war doch auch nur temporär oder :?:
Außerdem äußert er sich hinsichtlich der EZB-Politik und erklärt, dass sich eine Hyperinflation kaum mehr verhindern lässt.
Mit der zu erwartenden Immobilienkrise die auch Olaf Scholz und Robert Habeck mitzuverantworten haben wird sich die Substanz der Banken in ein schwarzes Loch verwandeln.

Mit freundlichen Grüßen :winken:

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matty (19.03.2023)

9

Freitag, 24. März 2023, 11:41

Immobilienbesitzer die zu knapp kalkuliert haben dürften bald zum Sicherheitsrisiko der betreffenden Banken werden.
Dirk Müller faßt es noch einmal zusammen was erst einmal mit den Büroimmobilien passiert.
Er spricht zwar von den USA doch das läßt sich 1:1 auf die EU Zone übertragen.

Dirk Müller: Bankenkrise, Immobilienkrise, Finanzkrise - Der Wahnsinn offenbart sich!


Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (24.03.2023)

matty

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10

Mittwoch, 29. März 2023, 12:18

Enteignung von Immobilien: In der br D ist alles möglich nur nichts Gutes.

:diablo: :diablo: :diablo:

Es sei notwendig, die wirtschaftlichen, finanziellen und rechtlichen Folgen abzuschätzen. „Welche Risiken hat es, was eine Klagewelle angeht, mit der wir rechnen müssen.
Es werden sich ja Menschen dagegen wehren, enteignet zu werden

:diablo: :diablo: :diablo:

Die Enteignung von Immobilien ist grundsätzlich immer dann möglich, wenn sie dem Allgemeinwohl dient.
Das ist in Artikel 14 Absatz 3 Grundgesetz festgelegt. Das Problem besteht allerdings darin, dass die Definition des Allgemeinwohls vielfältig ausgelegt werden kann.


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Da Enteignung immer nur die ultima Ratio sein dürfen, also wenn ein Zustand verändert werden soll entfällt hier der Rechtsgrund.
Auch sind Enteignung en nur zulässig wenn alle rechtlichen Mittel vorher ausgeschöpft wurden und versagt haben.


:diablo: :diablo: :diablo:

Skandal: EU plant gezielte Enteignung von Häusern



*******************************************************************

Zitat

Sollen faktische Klima-Enteignungen Wohnraum für Migranten schaffen?

Es vergeht kein Tag, an dem die Minister dieser Bundesregierung nicht irgendwelche vollkommen abstrusen Ideen und Vorschläge unterbreiten, wie man dieses Land noch schneller in den Abgrund führen kann. Aktuellster Fall sind Habecks irre Pläne, die Neuinstallation von Öl- und Gasheizungen ab 2024 komplett zu verbieten.

Es sollte wohl eine geheime Kommandosache werden: Erst wollte er dieses Verbot in der Koalition durchdrücken, um dann die Opposition und die Öffentlichkeit vor vollendete Tatsachen zu stellen. Irgendjemand hat ihm dabei einen Strich durch die Rechnung gemacht und den Gesetzesentwurf verraten.

Als ob die Deutschen kein Recht dazu hätten zu erfahren, dass die Enteignungsagenda gegen Eigenheimbesitzer, die schon mit den EU-Beschlüssen zum Gebäudesanierungszwang begonnen hat, in Deutschland noch einmal zusätzlich forciert werden soll!

Jeder Erdenbürger soll am deutschen Sozialstaat partizipieren dürfen

Die Regierenden in Berlin scheinen wohl Angst zu haben, dass ihnen nur noch rund zweieinhalb Jahre bleiben werden, um ihre Ideologie umzusetzen. Anders lässt sich die Eile, mit der sie ihre Agenda durchsetzen wollen, nicht erklären.

Jeder soll das Recht haben, am deutschen Sozialstaat partizipieren zu können.

Nicht nur, dass täglich hunderte bis tausende Migranten über diverse Routen illegal über unsere Grenzen kommen; sie werden auch noch aus Afghanistan eingeflogen, über den “Familiennachzug” legal ins Land geholt oder über die illegale Seenotrettung nach Europa verschifft.

“Nachhelfen” bei Entmietungen und Zwangsveräußerungen

Es scheint, dass der Habeck‘sche Sanierungszwang ein Teil der Lösung des Migrationsproblems ist: So kann man zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Denn immer öfter wird problematisiert, dass angeblich zu viele ältere Menschen in viel zu großen Wohnungen und Häusern leben.

Diese Immobilien wären doch prima für migrantische Großfamilien geeignet!

Da aber ältere Menschen nur selten freiwillig ihr Zuhause räumen, muss man dem eben etwas nachhelfen. Und was bietet sich da besser an als faktische Enteignungen im Namen des “Klimas”? Denn nichts anderes bedeutet der Habeck’sche Sanierungszwang für ältere Menschen, die zumeist keine üppigen Renten haben und von keiner Bank mehr einen Kredit bekommen, um die ihnen nun aufgezwungenen vorgeschriebenen Sanierungen zu finanzieren.

Kommunales Vorkaufsrecht als Schlüssel

Nachdem der Bundesrat diesbezüglich initiativ geworden war, hat das Bauministerium jetzt selbst einen Referentenentwurf erstellt – mit dem Ziel, dass das Vorkaufsrecht für Kommunen nicht nur fast uneingeschränkt wiederkehren soll, sondern künftig klar definiert gelten soll für städtische Bereiche mit besonders angespanntem Wohnungsmarkt, den sogenannten „Milieu Schutzgebieten“.

Wohlstandsvernichtung der Grünen Khmer

Davon kriegen lediglich die wenigen Privilegierten nichts mit, linksgrün wählende Erben und wohlhabende Pensionisten, die genug Geld haben, die geforderten Entbehrungen aus eigener Tasche zu zahlen und es in lustvoller Klima-Scham geradezu bejubeln.

Alle anderen aber unter all den bösen alten weißen Männern und Frauen, vor allem die “kleinen Leute”, die Deutschlands Wohlstand hart erarbeitet und sich etwas gespart haben, müssen nun mit Altersarmut und Verlust ihres Zuhauses büßen für ihre in den Augen der Klimasekte erwiesene “Schuld”, rücksichtslos den Klimawandel herbeigeführt zu haben.

Und die Welt wird wieder einmal staunen, wie eng bei den Deutschen Genialität und Wahnsinn beieinander liegen und sie es immer wieder schaffen, buchstäblich alles zu zerstören, was sie zuvor so hart erarbeitet hatten. Tatsache ist: Sie werden auch diesmal nicht eher ruhen, bis sie ihr eigenes Land in den Abgrund gestürzt haben.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Inflation außer Kontrolle? Jetzt kommt Enteignung per Gesetz!

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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uebender (29.03.2023)

11

Mittwoch, 29. März 2023, 13:45

Die Enteignung von Immobilien ist grundsätzlich immer dann möglich, wenn sie dem Allgemeinwohl dient.
Das ist in Artikel 14 Absatz 3 Grundgesetz festgelegt. Das Problem besteht allerdings darin, dass die Definition des Allgemeinwohls vielfältig ausgelegt werden kann.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Da Enteignung immer nur die ultima Ratio sein dürfen, also wenn ein Zustand verändert werden soll entfällt hier der Rechtsgrund.
Auch sind Enteignungen nur zulässig wenn alle rechtlichen Mittel vorher ausgeschöpft wurden und versagt haben.
Vergessen wird hierbei auch gerne das der "Klimanotstand" vorangetrieben wird.
Klimaflüchtlinge und weitere Heimtücke sind jetzt schon im Wortgebrauch eingeschleust worden.
Dem zur Folge wird es Notstandsgesetze geben mit dem historisch gesehen Hitler auch effektiv durchregierte.
Im abgeänderten Lastenausgleich steht auch wegen den sozialen Folgen.
In dem Zusammenhang steht aber auch nichts das es ethnischen Deutschen zu gute kommen soll.
Doch wir müssen nicht mit dem GG argumentieren denn über 70 % aller "Gesetze" kommen von einer nicht legitimierten EU.
Die Insassen des EU Konstrukts werden zu klar deutsch mit Taschenspielertricks verarscht.
Wer in den letzten 30 Jahren nicht im Koma gelegen hat sollte um die richtig beginnenden Rechtsbrüche seit Kohl Bescheid wissen.
Quizfrage für jeden: Wo will er denn die vermeintlichen rechtlichen Mittel einlegen und wer soll angebliches Recht durchsetzen?
Die Alten sterben weg, sie nehmen ihr Wissen, das keiner haben will und damit das Recht mit in s Grab.
"Corona" hat gezeigt was inzwischen möglich ist und wie weit sie gehen können.
Ballweg, Janich stehen dabei nur symbolisch für "neuartiges Recht".

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matty (29.03.2023)

12

Freitag, 7. April 2023, 17:38

01.01.2024 Artikel 21 Änderung des Lastenausgleichsgesetzes , Sozialgesetzbuch 14, Weitere Gedanken zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes , EU Vermögensregister, Sondervermögen, Ukraine Wiederaufbaufinanzierung, Target 2 Salden auf 1,2 Billionen, Rentenkassenklaps in 5 Jahren, Klimareligion, Wegzugbesteuerung, Grundeinkommen, Resettlement Alimentation.

An welcher Stelle hat der Deutsche aufgehört zu denken :?:
Wie könnte man an die Daten zum Vermögen der Bürger kommen :?:
Ein heißer Tip: Bank & Geldwäsche Gesetz :!:
Norbert Häring hat eine interessante Geschichte veröffentlicht die vermutlich so noch keiner durchdacht hat.

Zitat

Bank N26 will alles wissen, sonst wird das Konto gesperrt

6. 04. 2023 | Unter Berufung auf das Geldwäschegesetz fragt die Online-Bank N26 bei Ihren Kunden neben anderen Daten auch das Gesamtvermögen ab. Wer diese Auskunft nicht geben will, dem wird der Zugang zum Konto gesperrt.

Dirk A. ist ein Kunde der ersten Stunde von N26, der „Neobank“, die sich auf Kontoführung per Smartphone spezialisiert hat. Seit April 2015 sei er dort Kunde, berichtet er. Was ihm nun widerfahren ist, hat er nicht erwartet. Im Rahmen einer „Bestätigung meiner persönlichen Daten“ habe die Bank eine Selbstauskunft über sein Gesamtvermögen gefordert. Das fand er, war zu viel der Neugier. Also bestätigte er nur seine bereits angegebenen „normalen“ persönlichen Daten per App. Doch ohne die Angaben über sein Gesamtvermögen konnte er die Befragung nicht abschließen.

Eine Mail an die Bank mit der Bitte um Nennung der gesetzlichen Grundlagen sei unbeantwortet geblieben, berichtet er. Ein Chat mit der entsprechenden Frage innerhalb der App sei von einer nur mit Vornamen zu identifizierenden Dame kommentarlos beendet worden. Seit 4. April habe die N26 ihm wegen der nicht erfolgten „Bestätigung“ seiner Daten den Zugang auf sein Konto gesperrt.

Bank beruft sich auf Geldwäschegesetz
[...]
Dieser Bürger hatte vermutlich keinerlei Ahnung wie er seine Interessen vertreten und Daten schützen muß.
Das wäre einem Jean-Claude Juncker nicht passiert :!:

Zitat

Jean-Claude Juncker – Wenn es ernst wird muss man lügen

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matty (07.04.2023)

13

Samstag, 8. April 2023, 15:40

“Nachhelfen” bei Entmietungen und Zwangsveräußerungen

Es scheint, dass der Habeck‘sche Sanierungszwang ein Teil der Lösung des Migrationsproblems ist: So kann man zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Denn immer öfter wird problematisiert, dass angeblich zu viele ältere Menschen in viel zu großen Wohnungen und Häusern leben.

Das Feindbild die Alten mit Vermögen jeglicher Art wurde seit 2015 z.B. Enkelgrundstücke oder "Flüchtlinge" als Erben permanent weiter befeuert.
Der Westen hat trotz den Todesspritzen immer noch den Überhang an Alten mit Finanzansprüchen, Rücklagen usw.
Für die vergeßlichen oder neu in der Materie sei auch auf EU Neuansiedlungsprogramm von damals verwiesen.
Da aber weder der Staat noch die sogenannte EU Werte erwirtschaftet sollte nun klar sein das die hier lebenden ausgeplündert werden sollen.
Die Behauptung man schafft oder besorgt sich auf die Art ein neues Volk ist somit richtig.
Der nächste dreiste Vorstoß des Machbaren: Rentner sollen für Flüchtlinge bezahlen :!:

Quelle >>>

Zitat

[...]
Um den akuten Mangel zu lindern, schlagen die Forscher des Immobilieninstituts der Universität Regensburg jetzt vor, die Mietpreise bei alten, günstigen Verträgen deutlich zu erhöhen. Damit würde man diejenigen, die in zu großen Wohnungen leben, aber wegen der günstigen Miete nicht in eine kleinere Wohnung ziehen wollen, quasi dazu zwingen. Wenig überraschend: Der Vorschlag kommt nicht gut an.

Vorschlag gegen Wohnungsmangel: Vermieter sollen das Geld aber nicht behalten

Den Immobilienwissenschaftlern schwebt im Kerne also eine riesige Umverteilung vor. Der 70-Jährige, der alleine in seiner Vierzimmer-Wohnung lebt, soll entweder wesentlich mehr bezahlen oder durch eine Mieterhöhung von 15 oder 20 Prozent keine andere Möglichkeit mehr sehen, als in eine für ihn angemessenere Wohnung zu ziehen. In seine Wohnung könnte dann eine junge Familie ziehen, die aktuell nichts findet. „Ich halte es für ein Unding, dass Menschen, die bereits seit Jahren und Jahrzehnten eine geringe Miete zahlen, hierzulande so extrem geschützt werden, während andere keine bezahlbare Wohnung finden“, sagt Steffen Sebastian, einer der Urheber des Vorschlags gegenüber dem Handelsblatt.
Die Wissenschaftler gehen aber noch weiter: Das zusätzliche Geld, das die Vermieter durch solche Preiserhöhung bekämen, sollen sie nicht behalten. Stattdessen soll ein „Vermieter-Soli“ eingeführt werden, mit dem staatliche Subventionen wie das Wohngeld finanziert werden. Damit könnten viel mehr Menschen Wohngeld erhalten, als bisher. Wie hoch der Vermieter-Soli ausfällt, würde bei privaten Vermietern vom Einkommen abhängen.
[...]
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.

Welch totalitäres Gedankengut hier unter dem Deckmantel angeblicher Hilfen daher kommt verschlägt einem doch die Sprache.

WAHNSINN: Experten haben radikale Idee gegen Wohnungsnot


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matty (10.04.2023)

14

Montag, 10. April 2023, 15:56

Bank N26 will alles wissen, sonst wird das Konto gesperrt

6. 04. 2023 | Unter Berufung auf das Geldwäschegesetz fragt die Online-Bank N26 bei Ihren Kunden neben anderen Daten auch das Gesamtvermögen ab. Wer diese Auskunft nicht geben will, dem wird der Zugang zum Konto gesperrt.
Trara, aus der EU Machbarkeitsstudie über ein EU Vermögensregister soll genau dies werden, was für eine Überraschung :!:

Michael Mross berichtet darüber auf seiner Weltnetzseite.

EU-Vermögensregister ab 2024?


Zitat

EU-Vermögensregister ab 2024?

10. April 2023

Das EU-Vermögensregister könnte ab 2024 starten. Angeblich eine Aktion gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Tatsächliich ebnet es den Weg für den totalen Überwachungsstaat - mit weitreichenden Folgen.

von Conny Axel Meier

Am 28. März kündigten ECON (Economic and Monetary Affairs Committee = Ausschuss für Wirtschaft und Währung) und LIBE (Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs = Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres) des Europäischen Parlaments in einer Pressemitteilung neue Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung an. Die Folgen sind unabsehbar. Damit werden die Weichen für den totalen Überwachungsstaat gestellt.

Stellen Sie sich folgendes vor: Sie erben von der Oma ein Häuschen und bezahlen dafür Erbschaftssteuer an das Finanzamt. Sie stellen dann fest, dass die Öl-Zentralheizung in Ihrem ererbten Haus zwar vor über 30 Jahren erneuert wurde, aber problemlos funktioniert, auch wenn die Heizölpreise gestiegen sind.
[...]
Geldwäsche-Gesetz und Vermögensregister

Sie halten das alles für dystopisch und surreal? Dann lesen Sie die Presseerklärung der Europäischen Union über das geplante Gesetz zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorfinanzierung. Da steht alles drin.
Dort lesen Sie auch davon, dass alle EU-Länder das umzusetzen haben und dafür extra eine neue Behörde geschaffen wird, um die Vermögensregister länderübergreifend abzugleichen und um unrichtige Angaben im Register
zu bestrafen. Diese Anti-Geldwäsche-Behörde (AMLA, "Anti-Money-Laundering Authority") wird vermutlich ab 2024 in Frankfurt angesiedelt sein. Die Stadt bewirbt sich aktuell als Standort der Schnüffelbehörde.
[...]
Presseerklärung der Europäischen Union

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uebender

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matty (11.04.2023)

15

Montag, 17. April 2023, 21:23

01.01.2024 Artikel 21 Änderung des Lastenausgleichsgesetzes , Sozialgesetzbuch 14, Weitere Gedanken zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes , EU Vermögensregister, Sondervermögen, Ukraine Wiederaufbaufinanzierung, Target 2 Salden auf 1,2 Billionen, Rentenkassenklaps in 5 Jahren, Klimareligion, Wegzugbesteuerung, Grundeinkommen, Resettlement Alimentation.

An welcher Stelle hat der Deutsche aufgehört zu denken :?:

Das Vermögensregister noch einmal genauer angeschaut.
Achtet was er da sagt im Bezug auf die Ukraine und deren EU Beitritt.

Vermögensregister von EU beschlossen: Jetzt folgt Vermögensabgabe



Martin Schuz auf einen Parteitag der SPD 2025 Gründung der Vereinigten Staaten von "Europa".
Prof. Dr. Schachtschneider schon damals: Das ist die Erzwingung der Vereinigten Staaten von "Europa" über die Fiskalschiene
:!:

Unfassbar: Dieser Hammer überrascht alle (es geht los)


Originalquelle >>>

Russland ist mit dem digitalen Rubel voran geprescht und bringt damit den Westen in Zugzwang so wie Ernst Wolff es erklärte.

Restdeutschland hat doch Erfahrungen mit Wiedergutmachungszahlungen oder :?:

RT

Zitat

Klatschende Ohrfeige für Baerbock – UN verurteilt Sanktionen als völkerrechtswidrig
17 Apr. 2023 16:30 Uhr
Der UN-Menschenrechtsrat hat mit großer Mehrheit die einseitigen Sanktionen des Westens verurteilt und auf ihren völkerrechtswidrigen Charakter hingewiesen. Sie verletzen zudem die universellen Menschenrechte. In Deutschland wird das Abwatschen westlicher Politik schlicht verschwiegen.
[...]
In der Praxis zeigt sich der Menschenrechtsrat der UN nicht nur tief besorgt angesichts der negativen Auswirkungen der einseitigen Maßnahmen auf das Recht zu leben, das Recht auf physische und psychische Unversehrtheit sowie auf andere fundamentale Rechte. Er zeigt sich auch beunruhigt über die unverhältnismäßigen menschlichen Kosten der einseitigen Sanktionen angesichts ihrer negativen Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung, insbesondere auf Frauen und Kinder in den betroffenen Ländern.
[...]
Der Menschenrechtsrat verurteilt die Sanktionen zudem als völkerrechtswidrig, denn sie wurden nicht durch die Vereinten Nationen legitimiert. Die EU gab sich vor einigen Jahren selbst das Recht, Sanktionen zu verhängen. Eine echte völkerrechtliche Grundlage gibt es dafür natürlich nicht. Es ist das Recht des Stärkeren, das die EU ausübt.
[...]
Diese Ungleichheit der Nationen vor dem internationalen Recht muss dringend korrigiert werden. Es braucht eine Ordnung, die deutsche Politik in der Weise einhegt, dass sich auch Deutschland an die regelbasierte Ordnung hält, die es jetzt nur als wohlklingende Floskel im Munde führt.
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.

Zitat

„Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.”
Joschka Fischer Bündnis90/Die Grünen in seinem Buch "Risiko Deutschland"

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matty (18.04.2023)

16

Montag, 24. April 2023, 01:04

Die Nachricht auf einer Sparkassenseite:

Zitat

Eurovita: Anordnung zur außerordentlichen Verwaltung, um die Fortsetzung der Initiativen zur Neuordnung des Unternehmens zu gewährleisten .
Supergau eingetreten: 350.000 Sparer bangen um ihr Geld!


Zitat

[...]
Falls du noch immer Kapital-Lebensversicherungen oder staatlich geförderte Rentenverträge in deinem Ordner hast, dann schaue dir dieses Video unbedingt bis zum Ende an.

Alle anderen teilen dieses wichtige Video bitte in ihrem Netzwerk, denn es ist WIEDER etwas passiert - wovor ich schon seit Jahren hier auf meinem Kanal warne: Ein namhafter Versicherer hat Ende März die Rückzahlung von Versicherungs- und Kapitalisierungverträgen ausgesetzt - und zwar um WEITERE 3 Monate. Davon betroffen sind über 350.000 Kunden!!!

Also stell dir vor: Du hast jahrzehntelang gespart, willst dir deine Kapital-LV auszahlen lassen um beispielsweise ein Darlehen abzulösen - und jetzt stehst du mit leeren Händen da.

Das ist genau DAS was mit Leistungsversprechen passiert - und zwar immer!
[...]
Denkt an das Versicherungsgesetz! Ihr bekommt keine Leistungen dürft aber weiter für nichts bezahlen :!:
Wir dürfen gespannt sein ob die Vorhersagen nun eintreten werden.

Bedeutung des § 314 VAG, § 89 VAG im Zusammenhang mit betrieblicher Altersversorgung

Gesetz über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen (Versicherungsaufsichtsgesetz - VAG)
§ 89 Eigenmittel


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matty (24.04.2023)

17

Montag, 24. April 2023, 19:27

Wir dürfen gespannt sein ob die Vorhersagen nun eintreten werden.
In den USA findet scheinbar ein schleichender Bankrun statt, deren Effekt mit zeitlicher Verzögerung zerstörerisch bei uns entfalten wird.
Denkt an Lehmann, Griechenland, Zypern, kürzlich die CS mit bislang undenkbaren Rechtsbrüchen in der Schweiz.
Eines ist jedoch anders, diesmal steht das digitale Geld in den Startlöchern :!: :diablo:

Banken im Fadenkreuz: Einleger heben 1 BILLION $ vom Konto ab

Zitat

[...]
Quellen & Interessantes

Hank Paulson
↪︎ https://bit.ly/3H4tTuv

Lunch with the FT: Hank Paulson
↪︎ https://on.ft.com/3LoXm4G

Hank Paulson: Goldman Sachs
↪︎ https://bit.ly/41UIdgW

Olaf Scholz Rezession
↪︎ https://bit.ly/3NqO3TB

Deutsche Bundesbank
↪︎ https://bit.ly/41S5y2T
[...]
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matty (24.04.2023)

18

Freitag, 28. April 2023, 20:14

Für einen Lacher hat sicher das Video mit Baerbock gesorgt als das Kind feststellte das sich nur noch Reiche die Mobilität leisten könnten.
Was viele nicht glauben wollen weil es so ungeheuerlich ist sie wollen euch alles nehmen.
Ich fürchte die Mehrheit wird es bis zuletzt leugnen oder nicht glauben wollen.
Ist nicht jede angebliche Verschwörungstheorie in der Richtung bislang auf die eine oder andere Weise wahr geworden :?:

Quelle >>>

Zitat

Das "World Inequality Lab" gehört zur "Paris School of Economics" und wird unter anderem von der EU sowie von den Vereinten Nationen finanziert. Ein privater Emissionshandel mit einem begrenzten individuellen CO2-Budget würde einem "fundamentalen
Gerechtigkeitsprinzip" folgen, so der Schellnhuber, denn jeder Mensch habe den gleichen Anspruch auf die Nutzung der Erdatmosphäre. Habeck räumte ein, dass es einen Zusammenhang zwischen Reichtum und globaler Erwärmung gebe.
Das Thema Energie sei nicht mehr nur eine soziale, sondern inzwischen auch eine ökologische Gerechtigkeitsfrage, so der Minister. Ein
individuelles CO2-Budget lehnt der Grünen-Politiker dennoch ab: "Die Gerechtigkeitsfrage lösen wir in allen sozialen Gesellschaften nicht
über das Verbot von Wohlstand oder Arbeit oder Reichtumserwerb, sondern über die Besteuerung.
"

Das neue Zauberwort ist progressive Wohnraumbesteuerung und die Daten dazu wurden gerade doch erhoben :!: :diablo:
Die Seiten 310 + 311 sollte man wirklich angeschaut haben und dabei nicht vergessen daß das Dokument von April 2016 ist :!:
climate_change_17_2016_konzept_zur_absoluten_verminderung_des_energiebedarfs.zip

pdf Quelle

Skandal: Neue Wohnraum-Steuer unbezahlbar! (Enteignung)


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matty (29.04.2023)

19

Freitag, 9. Juni 2023, 18:05

Weit ab vom medialen Getöse wird im Süden Restdeutschlands die Enteignung von Immobilien umgesetzt :!:
Übertrieben :?:
Vorgeschoben wird die selber verursachte Wohnungsnot :!: :diablo:
Wenn ihr etwas habt das ihr euer Eigentum nennt und es nicht mehr ohne Genehmigung frei verkaufen könnt so hat dies einen Wert von 0,00 :!:

Quelle >>>

Zitat

Bamberg, Bayreuth, Passau – Bayern führt in 50 Städten Umwandlungsverbot für Mietwohnungen ein
Von Erik Rusch 6. Juni 2023
Bayern macht jetzt Gebrauch davon, privaten Hausbesitzern die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen zu untersagen. Ob das die Wohnungsnot lindert, bezweifeln Kritiker.
[...]
Jeder sollte sich Gedanken machen warum die Verordnung auf den Zeitraum maximal bis zum 31.12.2025 angegeben ist.

Ist dann etwa alles anders :?: Was wird anders sein :?: :diablo:

pm_89_M_2905_Wie_Inkrafttreten_Gebietsbestimmungsverordnung_Anlage.pdf

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20

Montag, 12. Juni 2023, 16:16

Weit ab vom medialen Getöse wird im Süden Restdeutschlands die Enteignung von Immobilien umgesetzt :!:
Übertrieben :?:
Vorgeschoben wird die selber verursachte Wohnungsnot :!: :diablo:
Wenn ihr etwas habt das ihr euer Eigentum nennt und es nicht mehr ohne Genehmigung frei verkaufen könnt so hat dies einen Wert von 0,00 :!:
Nie war Bildung so nötig wie in den Zeiten um zu begreifen was von angeblichen Volksvertretern zum Wohle des deutschen Volke gemacht wird.
Dr. Markus Krall ist Diplom Volkswirt und der sagt in Minute 44 das die Immobilienbesitzer älterer Immobilien mit dem Habeck Gesetz zu 100 Prozent enteignet werden :!:

Planwirtschaft, Inflation und Bankenkrise im Wechselspiel (Markus Krall)


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matty (14.06.2023)

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