Heimatforum

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Die erste Ministerpräsidentin in Rom

Klarer Sieg der Rechten bei Parlamentswahl in Italien

Giorgia Meloni und ihre Partei Fratelli d'Italia (FDI) haben dem rechten Lager in Italien einen deutlichen Sieg beschert. Das Rechtsbündnis aus Melonis FDI, der rechtsnationalen Lega und der Forza Italia (FI), dürfte eine klare Parlamentsmehrheit haben.

Den Hochrechnungen zufolge erhielt die FDI bei der Parlamentswahl am Sonntag rund ein Viertel aller Stimmen und wird damit stärkste Kraft.

Meloni könnte somit erste Frau an der Spitze einer italienischen Regierung werden. „Die Italiener haben eine klare Botschaft zugunsten einer rechten Regierung unter Führung von Fratelli d’Italia ausgesendet“, sagte Meloni in der Nacht zum Montag vor Journalisten in Rom. „Wir werden für alle regieren“, fügte sie hinzu.

Die Demokratische Partei (PD) von Ex-Regierungschef Enrico Letta kommt den Hochrechnungen zufolge auf unter 20 Prozent, das Mitte-Links-Bündnis aus PD und anderen Parteien landet den jüngsten Umfragen zufolge bei etwa 26 Prozent.

Gewinner: Die Fratelli d’Italia

Die Fratelli d’Italia hatten 2018 nur 4,3 Prozent der Stimmen geholt. Seither aber lief die Partei vor allem dank der charismatischen Meloni der Lega von Hardliner Salvini den Rang als stärkste rechte Kraft ab.

Nach Europa sendet der rechte Wahlsieg in Italien in jedem Fall Schockwellen: Erst vor zwei Wochen waren bei der Parlamentswahl in Schweden die rechte Schwedendemokraten zur zweitstärksten politischen Kraft aufgestiegen und hatten erstmals Anspruch auf eine Regierungsbeteiligung erhoben.

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und Ungarns Regierungschef Viktor Orban übermittelten umgehend ihre „Glückwünsche“ an Meloni. „Wir brauchen mehr denn je Freunde, die eine Vision und ein gemeinsames Vorgehen Europas teilen“, ergänzte Orbans politischer Direktor, der Abgeordnete Balazs Orban.

AfD feiert Wahlsieg der Rechten in Italien

Die AfD feiert den Wahlsieg der Rechten in Italien und sieht bereits einen Rechtsruck in Europa. Parteichefin Alice Weidel gratulierte am Montag der Vorsitzenden der Fratelli d’Italia (FDI), Giorgia Meloni. Bundestags-Fraktionsvize Beatrix von Storch schrieb:

„Wir jubeln mit Italien! Herzliche Glückwünsche an das gesamte Mitte-Rechts-Bündnis.“ Weidel und von Storch verwiesen zudem auf den Sieg des rechten Lagers Mitte September bei der Parlamentswahl in Schweden.

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Bündnis Italien-Ungarn-Polen

Europäische Renaissance nach dem italienischen Wahlsieg?

Der Wahlsieg in Italien wurde von den rechten Kräften in Europa mit Spannung erwartet. Die ungarische und die polnische Regierung könnten in der EU einen wichtigen neuen Verbündeten dazugewinnen.

Die Wahl einer neuen rechtsgerichteten Regierung in Italien könnte einen Wandel in der EU-Politik herbeiführen. Laut Kritikern ist es zu erwarten, dass die Zusammenarbeit zwischen den Regierungen mit konservativen, christlichen und nationalistischen Prinzipien weiter verstärkt wird.

Meloni als Verbündete von Ungarn und Polen in der EU

Giorgia Meloni sagte, die Linke benutze Ungarn mit seinen 10 Millionen Einwohnern als ständiges Negativbeispiel, während Deutschland, das die europäische Wirtschaft dominiere, nicht erwähnt werde, weil der Kanzler Sozialist sei.

Giorgia Meloni erklärte, die polnische und die ungarische Regierung hätten recht, wenn sie sich gegen die unkontrollierte Verteilung der in Italien ankommenden Migranten aussprächen.

Die Rechtspolitikerin fügte hinzu, dass Frankreich und Deutschland die ersten gewesen seien, die illegale Einwanderer aus Italien zurückgewiesen hätten.

„Brüssels Albtraum“: Italien auf der Seite von Ungarn und Polen

Nach den italienischen Wahlen am Wochenende ist die Vision eines Bündnisses zwischen Ungarn, Polen und Italien mit dem Sieg von Giorgia Meloni und ihrer Partei Fratelli d’Italia in greifbare Nähe gerückt.

Der Albtraum Brüssels ist es, dass die neue italienische Führung auf der Seite Orbáns stehen wird.“

Spitzenpolitiker aus Mittelosteuropa begrüßen den Sieg von Meloni

Nach Angaben des Pressesprechers schrieb Viktor Orbán an die designierte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, dass der Erfolg der Partei Fratelli d’Italia ein Sieg für die Werte sei, die „die Grundlage unserer Zusammenarbeit und Freundschaft bilden“.

Zuvor hatte auch der ungarische Premierminister eine Botschaft an Giorgia Meloni geschickt und geschrieben: „Mehr als verdienter Sieg. Herzlichen Glückwunsch, Giorgia!“

Auch ungarische Justizministerin Judit Varga gratulierte Giorgia Meloni und ihren Verbündeten. Sie erklärte: „Die Rechten sind in Italien zurück!“

Ungarn-Polen-Italien: „Wir wollen eine europäische Renaissance!“

Die gemeinsamen Werte der polnisch-ungarisch-italienischen Zusammenarbeit seien Freiheit, Menschenwürde, Christentum, Familie und nationale Souveränität, betonte Viktor Orbán auf dem Gipfeltreffen 2021.

Als die EU in ihrem Gründungsvertrag ihren christlichen Ursprung verleugnete, habe sie einen Fehler begangen, der korrigiert werden müsse, sagte Matteo Salvini, der Vorsitzende der italienischen Lega auf dem Gipfel.

Sie zeigen uns, wie wir als Mitgliedstaat in Europa erhobenen Hauptes leben können, wie wir in Europa stark bleiben, indem wir unsere Identität, unsere Grenzen, unsere Unternehmen und unsere Familien verteidigen“, erklärte Meloni.

Meloni: Der Sieg der italienischen Rechten ist keine Bedrohung für Europa

Während die rechten Parteien in Europa Melonis Sieg in Italien als Beginn einer europäischen Renaissance sehen, wiederholen die Medien auch Melonis frühere ultrarechte Äußerungen und bezeichnen ihren Wahlsieg als Bedrohung für Europa.

Sie hat in den letzten Wochen auch deutlich gemacht, dass Rom bereit wäre, den Ukrainern mit Waffenlieferungen gegen Moskau zu helfen – in scharfem Gegensatz zum ungarischen Ministerpräsidenten.

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