Heimatforum

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Landtagswahl in NRW

Schlappe auch für Scholz bei der „kleinen Bundestagswahl“

Es war die wichtigste Wahl des Jahres und der erste wirkliche Stimmungstest für Kanzler und Oppositionsführer nach der Bundestagswahl. Das Ergebnis ist sehr viel deutlicher als erwartet.

Es ist der erste zählbare Dämpfer für Bundeskanzler Olaf Scholz nach seinem Wahlsieg vor fast acht Monaten. Und er fällt ziemlich heftig aus.

„Wenn es eine Möglichkeit gibt, eine Regierung unter Führung der SPD zu bilden, dann werden wir selbstverständlich den anderen Parteien dafür Gespräche anbieten“, sagte Kühnert zuerst. Wenn es eine Möglichkeit gebe, eine SPD-geführte Regierung zu bilden, „dann bieten wir als SPD an, diese Chance zu ergreifen“.

Scholz hat sich richtig reingehängt in NRW

Wieviel Anteil an der SPD-Schlappe der Ukraine-Kurs des Kanzlers und seine sinkenden Beliebtheitswerte haben, lässt sich nicht genau beziffern. Fest steht aber: Scholz hat diese Wahl ein Stück weit auch zu seiner eigenen gemacht.

Scholz wird am Montag erklären müssen, wieviel Verantwortung er für die Wahlschlappe bei sich sieht. Auf seine Politik in der Ukraine-Krise wird das Wahlergebnis wohl kaum Einfluss haben. Sich nach Umfragen und Wahlergebnissen in den Ländern zu richten, passt nicht zum Kanzler.

Merz in der Erfolgsspur

Der neue CDU-Chef Friedrich Merz dürfte nach dem zweiten Wahlerfolg seiner Partei innerhalb einer Woche – am vergangenen Sonntag hatte Daniel Günther in Schleswig-Holstein mit überraschenden 43,4 Prozent- die Landtagswahl gewonnen – erleichtert und in Feierlaune sein.

Regierungsbildung strahlt in die Bundespolitik aus

Sollte es also zu Schwarz-Grün kommen, würden drei der fünf bevölkerungsreichsten Bundesländern von Zweierbündnissen aus CDU und Grünen regiert: Die Grünen sind längst nicht mehr auf die SPD als Koalitionspartner abonniert.

Damit der Imagewandel funktioniert, müssen sich die Grünen in Regierungsverantwortung beweisen wie aktuell im Bund. Verantwortung macht wählbar.

FDP kommt unter die Räder

Die FDP konnte nicht wie erhofft von der Debatte um die Regierungsbildung profitieren und stürzte nach satten 12,6 Prozent in 2017 auf 5,9 Prozent ab. Nach den ersten Hochrechnungen war nicht einmal klar, ob sie in den Landtag kommen.

Linke kriegt die Kurve nicht

Zu den Verlierern zählt auch wieder die Linke. Die in einer tiefen Krise steckende Partei bekommt auch in Nordrhein-Westfalen die Kurve nicht und scheitert mit 2,1 Prozent wieder an der Fünf-Prozent-Hürde.

AfD bleibt weiterer Rauswurf erspart

Der AfD bleibt nach der Schlappe in Schleswig-Holstein ein weiterer Rauswurf aus einem Landtag nach den ersten Hochrechnungen erspart – wenn auch nur knapp mit 5,4 Prozent.

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Scholz: Ampel hat Mehrheit im NRW-Landtag – Klingbeil watscht Lauterbach ab

Die SPD ist bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen deutlich abgestürzt - doch eine von seiner Partei geführte Ampel-Regierung hält der Bundeskanzler für durchaus möglich.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat das schlechte Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen bedauert, hält aber eine SPD-geführte Regierung noch für möglich.

„Wir hätten uns alle gemeinsam ein besseres Ergebnis in Nordrhein-Westfalen gewünscht“, sagte der SPD-Politiker am Montagabend in der Sendung „RTL Direkt“. Die SPD habe es nicht geschafft, von Platz zwei auf Platz eins zu kommen und den amtierenden Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) vom Wahlergebnis her unmittelbar abzulösen.

Lauterbach kassiert Kritik von Parteichef Klingbeil

Hinter den Kulissen sorgt der Absturz der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen aber offenbar für Kontroversen. In der Präsidiumssitzung der SPD am Montag soll sich Parteichef Lars Klingbeil Gesundheitsminister Karl Lauterbach vorgeknöpft haben. Grund soll dabei gewesen sein, dass Lauterbach das Ergebnis bereits kurz nach Schließung der Wahllokale als klare Niederlage bezeichnete.

Der Gesundheitsminister hatte seine Analyse des NRW-Ergebnisses am Wahlabend auffallend anders intoniert als die Parteispitze. Während Klingbeil und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert herausstellten, das zentrale Wahlziel, die schwarz-gelbe Landesregierung abzulösen, erreicht zu haben, betonte Lauterbach das schlechte Ergebnis der SPD.

Bei der Wahl am Sonntag war die CDU laut vorläufigem Ergebnis mit 35,7 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Die SPD stürzte auf ein Rekordtief von 26,7 Prozent ab. Die Grünen wiederum verbuchten ein Rekordhoch von 18,2 Prozent. Die FDP sackte auf 5,9 Prozent ab, die AfD verlor ebenfalls und kam auf 5,4 Prozent.

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