Heimatforum

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Vorwiegend Alte und Übergewichtige auf Intensiv
Linzer Gesundheitspersonal steht auf: Bis zu 350 Kündigungen bei Impfpflicht

Das Personal des Ordensklinikums der Barmherzigen Schwestern und Elisabethinen in Linz hat genug. Die Belegschaft rebelliert gegen die Einführung der Impfpflicht und droht mit Kündigung. Dem Wochenblick liegt ein Brief an die Geschäftsführung vor. Laut Insider-Informationen, die Wochenblick zugespielt wurden, sind etwa zehn Prozent der Belegschaft im Falle der sturen Durchsetzung der Impfpflicht zur Kündigung bereit. „LIEBER UNGEIMPFTE GETESTETE ALS FEHLENDE MITARBEITENDE“, mahnen sie. Auf einer ersten Unterschriftenliste haben sich bereits 240 Mitarbeiter eingetragen. Eine weitere ist gerade im Umlauf. Mit rund 50 bis 100 weiteren Unterschriften ist zu rechnen.

• Rund 10 Prozent der Beschäftigten des Spitalsverbundes drohen mit Kündigung wegen Impfzwang
• Bereits 240 Unterschriften gegen Impfpflicht
• Weitere Unterschriftenliste notwendig, da nicht alle unterschreiben konnten – mit rund 50 bis 100 weiteren Unterschriften wird gerechnet
• Brief an Geschäftsführung mit der Bitte, die Impfpflicht abzuwenden – ansonsten ist Kündigung einziger Ausweg
• Leiter der internistischen Intensivstation, Dr. Johann Reisinger, räumt in offenem Brief an OÖN mit Corona-Märchen der Regierung auf
• 80 Prozent auf der Intensiv über 50 und mit Vorerkrankungen wie Diabetes, Übergewicht, Bluthochdruck
• Bei unter 50-Jährigen haben 80 Prozent Übergewicht

Aufgrund der Dringlichkeit der Unterschriftenaktion war nicht genug Zeit, um alle, die sich entschieden gegen den Impfzwang stellen, auch unterschreiben lassen zu können. Eine zweite Liste ist daher gerade im Umlauf und man rechnet mit weiteren rund 50 bis 100 Unterschriften.
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Das ist nun wirklich der absolute Tiefpunkt dieser türkis-grünen Regierung. Während die Österreicher - ganz egal ob geimpft, ungeimpft oder genesen - zu Hause eingesperrt werden, feiern Schallenberg, Kogler und Co. mitten im Lockdown bei der „Licht ins Dunkel“-Gala. Und während sie feiern, kämpfen Arbeitnehmer um ihre Existenz und Betriebe müssen für immer ihre Pforten schließen. Geht es dieser Regierung eigentlich noch ganz gut? Eigentlich müsste nun Van der Bellen umgehend tätig werden, doch unser feiner Herr Bundespräsident befindet sich ja selbst unter der feiernden Schickeria – ohne Abstand und ohne Maske. Die schlechteste Regierung in der Geschichte der zweiten Republik wird von Tag zu Tag noch beschämender. Da gibt es Österreicher, die nicht wissen, wie sie ihren Kindern in diesem Jahr ein Weihnachtsgeschenk kaufen können, falls die Geschäfte überhaupt noch öffnen – und was macht diese Regierung? Sie macht „Halli Galli“ mitten in Ausgangssperren und Lockdowns.

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28. November 2021
Auf die Justiz ist kein Verlass
Fahrplan der Regierung: So schnell kann die Impfpflicht kommen
Wenn die Impfpflicht, die die Bundesregierung für den 1. Februar 2022 angekündigt hat, verhindert werden soll, ist schnelles Handeln nötig. Denn der Zeitplan ist denkbar knapp, da der Gesetzesentwurf dafür bereits Anfang Dezember in die Begutachtungsphase gehen muss.

• Im Dezember muss die Regierung das Gesetz für die generelle Impfpflicht im Nationalrat einbringen
• Dies kann formell mittels „Trägerrakete“ geschehen, ein leeres Blatt Papier genügt dafür
• So kann der Gesetzgebungsprozess verkürzt werden
• Trägerraketen werden gern genutzt, um Sachen heimlich durch den Nationalrat zu bringen
• Laut Gerüchten könnte bereits im Januar die Impfpflicht kommen
• Juristische Mittel gegen den Impfzwang gibt es kaum
• Laut Rechtsanwalt Dr. Ortner ist der Rechtsstaat ausgehebelt
• Der Verfassungsgerichtshof braucht zu lange
• Auch werden eingereichtete Unterlage nicht gewürdigt
• Es ist derzeit eine Willkürherrschaft

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Der Innsbrucker Rechtsanwalt, Dr. Christian Ortner, der auch Mitglied der Vereinigung „Rechtsanwälte für Grundrechte“ ist, hält die juristischen Möglichkeiten, eine Impfpflicht zu verhindern für äußerst begrenzt. Im TV-Sender AUF1 führt er aus, das während der Pandemie der Rechtsstaat weitestgehend ausgehebelt wurde. So braucht der Verfassungsgerichtshof sechs bis acht Monate, bis er zu einer Entscheidung kommt, viel zu lange, wie sich schon mehrmals gezeigt hat. Auch eine inhaltliche Auseinandersetzung findet nicht mehr statt. Denn von Antragstellerseite vorgelegte medizinische Unterlagen werden nicht gewürdigt oder auch nur beachtet. Zudem wird auch nicht mehr begründet, wieso der einen Seite gefolgt wird aber nicht der anderen. Das gab es noch nie, so Ortner, der die derzeitige Situation als Willkürherrschaft bezeichnet und Richtung Verfassungsgerichtshof deutliche Worte findet: „Er verhöhnt die Menschen geradezu und spricht ihnen die unmittelbare Betroffenheit ab.“

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300 Mitarbeiter der Standorte der „Thüringen Kliniken“ Saalfeld, Rudolstadt und Pößneck würden mit Einführung der Impfpflicht wegfallen

Pflege mit Herz – aber ohne Impfpflicht. Über 300 Mitarbeiter der Standorte der Thüringen Kliniken Saalfeld, Rudolstadt und Pößneck würden mit Einführung der Impfpflicht wegfallen. Sie fordern, dass jeder Bürger selbst entscheiden muss ob er sich impfen lassen möchte oder nicht.

Beitragsautor

Von Corona Blog
Beitragsdatum 29. November 2021

Keine Kommentare zu 300 Mitarbeiter der Standorte der „Thüringen Kliniken“ Saalfeld, Rudolstadt und Pößneck würden mit Einführung der Impfpflicht wegfallen

300 Mitarbeiter aus den Thüringen Kliniken setzen ein Zeichen und versammeln sich vor dem Klinikum. Denn wenn es eine Impfpflicht im Pflegebereich gibt, dann werden diese 300 Mitarbeiter den Beruf verlassen.
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Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen

Zitat von »uebender«

• Im Dezember muss die Regierung das Gesetz für die generelle Impfpflicht im Nationalrat einbringen
• Dies kann formell mittels „Trägerrakete“ geschehen, ein leeres Blatt Papier genügt dafür
• So kann der Gesetzgebungsprozess verkürzt werden
• Trägerraketen werden gern genutzt, um Sachen heimlich durch den Nationalrat zu bringen
• Laut Gerüchten könnte bereits im Januar die Impfpflicht kommen
• Juristische Mittel gegen den Impfzwang gibt es kaum
• Laut Rechtsanwalt Dr. Ortner ist der Rechtsstaat ausgehebelt
• Der Verfassungsgerichtshof braucht zu lange
• Auch werden eingereichtete Unterlage nicht gewürdigt
• Es ist derzeit eine Willkürherrschaft

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Imposanter Impf-Warnstreik: AUF1-Sondersendung am 1.12.2021
1.12.2021

Sondersendung bei AUF1, von und mit Bernhard Riegler am 1. Dezember 2021: „Imposanter Warnstreik: Österreicher wehren sich gegen Zwangsimpfung“

Die Österreicher haben genug von den Schikanen und dem ständigen Wortbruch des türkis-grünen Corona-Regimes: Sie sind nicht bereit auf ihre Freiheit zu verzichten und wollen die Existenzvernichtung durch die Zwangsmaßnahmen nicht tatenlos hinnehmen. Der Versuch, unter Missbrauch der Staatsgewalt, die Menschen zur Teilnahme einem Genexperiment mit unabsehbaren Folgen zu zwingen, löst Unverständnis, Wut – aber auch Widerstand aus. Zehntausende folgten deshalb dem Aufruf zum Warnstreik am Mittwoch, den 1. Dezember. In allen neun Landeshauptstädten wurde protestiert. Bernhard Riegler zieht Bilanz eines außergewöhnlichen Tages und kann dabei mit beeindruckenden Bildern und Filmbeiträge aus Wien und Linz aufwarten...