Heimatforum

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Dokument liegt FOCUS Online vor: Lockdowns verfassungswidrig? Gutachten kritisiert Inzidenz-Gläubigkeit
Donnerstag, 26.08.2021, 19:18

Mit Grenzwerten bei Inzidenzen rechtfertigte die Bundesregierung Maßnamen von der Geschäftsschließung bis zu Ausgangssperren. Nun rückt man allmählich davon ab. Ein Gutachten, das FOCUS Online vorliegt, zeigt, warum die Regierung zunehmend unter Druck gerät.
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Inzidenz als maßgeblicher Parameter umstritten
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Bundesverfassungsgericht lehnte Eilanträge ab
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Ausgangssperren könnten verfassungswidrig sein
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Medizin-Experte Schrappe: Inzidenzwert allein ist untauglich für Rechtfertigung von Lockdowns
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Schrappe: Impfung reduziert Erkrankungs-Risiko um Faktor 20
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Maßnahmen und Infektionsverlauf
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Beim Vergleich der ersten, zweiten und dritten Corona-Welle in Deutschland stellten die Forscherinnen und Forscher der LMU fest: "Bei den R-Werten, wie sie vom Robert-Koch-Institut täglich bestimmt werden, ergibt sich seit September 2020 kein unmittelbarer Zusammenhang mit den getroffenen Maßnahmen - weder mit dem Lockdown-Light am 2. November und der Verschärfung am 16. Dezember 2020, noch mit der 'Bundesnotbremse', die Ende April 2021 beschlossen wurde."
Die Sprengkraft dieser Erkenntnis ist erheblich, denn sie stellt letztlich die Tauglichkeit vieler Lockdown-Maßnahmen infrage. "Ab Mitte April fällt der R-Wert erneut. Der Abfall ist auch hier schon vor der 'Bundesnotbremse' erkennbar, so dass die ergriffenen Maßnahmen den Verlauf des Infektionsgeschehens durchaus positiv beeinflusst haben könnten, jedoch nicht allein ursächlich für den Rückgang verantwortlich sind", so die LMU-Studie weiter. Genau mit dieser behaupteten Kausalität waren aber Ausgangssperren - immerhin Maßnahmen, die man bisher nur aus Kriegszeiten oder aus nicht-demokratischen Staaten kannte - begründet worden.

Falls das Bundesverfassungsgericht Schrappes Argumentation folgt, könnte es also zumindest einige Lockdown-Maßnahmen als verfassungswidrig bewerten. Auch die Inzidenz-Grenzwerte wären dann hinfällig: "Wenn ein Indikator grundsätzlich ungeeignet ist, kann dieser auch nicht durch die Einführung eines Grenzwertes geeignet werden", so Schrappe.
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Deutschland bald allein mit vielen Freiheits-Beschränkungen?
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Ausgangssperre rechtswidrig – Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (Aktenzeichen: 20 N 20.767)
06.10.2021

“Es wird festgestellt, dass § 4 Abs. 2 und 3 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmeverordnung vom 27. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 158 ), zuletzt geändert durch § 1 der Verordnung zur Änderung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 31. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 162) unwirksam war”. (Aktenzeichen: 20 N 20.767)

Damit schließt sich der Bayerische Verfassungsgerichtshof, der im Januar noch Eilanträge gegen die Ausganssperre zurückgewiesen hatte, nun der Auffassung des OVG Lüneburg an (Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 06.04.2021, Az.: 13 ME 166/21).[...]

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Weimar veröffentlicht Impfstatus der Hospitalisierten wieder – Zahlen lassen tief blicken, auch über Weimar hinaus

27. 10. 2021 | Als
die Stadt Weimar bekannt gab, die Daten zum Impfstatus von Krankenhauspatienten nicht mehr zu veröffentlichen, um nicht „Corona-Leugnern“ in die Hände zu spielen, brach ein Sturm der Entrüstung los. Nun veröffentlicht die Stadt die Zahlen wieder, zusammen mit Informationen, ob die Hospitalisierten wegen oder nur mit Corona ins Krankenhaus müssen. Die Zahlen lassen tief blicken.

Am 22.10. hatte die Stadt Weimar verkündet:

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Die Angabe der Personen, die mit Impfung im Klinikum behandelt werden, verzerrt die Realität jedoch deutlich und spielt damit Corona-Leugnern und Impfgegnern in die Hände.“

Das kam nicht gut an, und so beschloss die Stadt, die Daten ab heute wieder zu veröffentlichen, allerdings im Wochenrhythmus, nicht täglich.
Zusätzlich wird für neu ins Krankenhaus aufgenommene Geimpfte und Nichtgeimpfte mitgeteilt, ob sie wegen oder nur mit Covid ins Krankenhaus müssen.

Die Zahlen im ersten Weimarer Corona-Wochenbericht sind beeindruckend. In der Kalenderwoche bis 24.10. wurden bei einer 7-Tagesinzidenz von fast 300 nur sieben Menschen ins Krankenhaus eingewiesen.
Ganze fünf von diesen wurden nicht wegen, sondern nur mit Corona eingewiesen. Von den beiden Covid-Kranken war je einer Geimpft und NIchtgeimpft.
Das heißt: nur 28 Prozent der Corona-Fälle unter den Hospitalisierten waren tatsächlich Covid-Erkrankte, die deshalb ins
Krankenhaus mussten. Die allermeisten mussten aus anderen Gründen ins Krankenhaus und wurden nur positiv auf Corona getestet.

So viel zur drohenden Überlastung der Krankenhäuser und zur Notwendigkeit repressiver Maßnahmen und Grundrechtseinschränkungen.

So viel zur Pandemie der Ungeimpften.
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Coronavirus 24. Oktober 2021 / 11:59
Es stimmt doch: USA finanzierten Corona-Forschung in Wuhan
Seit Auftauchen des Coronavirus wird gerätselt, woher es stammt, und vor allem, warum es auftauchte. Das Wo ist geklärt: Erstmals trat das SARS-CoV-2 in der chinesischen Metropole Wuhan auf.

Viele Theorien zum Hintergrund

Doch selbst das ist nicht unumstritten. Weil China fürchtet, als Schuldiger für die weltweiten politischen Folgen angeprangert zu werden, streut die kommunistische Führung seit Monaten Zweifel, ob das Virus überhaupt aus
China stamme.
Verschiedene Theorien sind im Umlauf, nämlich wonach das Auftauchen des Coronavirus im Zusammenhang stünde mit
importierten Tiefkühlwaren als Hinweis, dass das Virus aus dem Ausland gekommen sei. Auch wurde der Vorwurf erhoben, das Virus sei als Biowaffe von den USA entwickelt und nach China geliefert worden.

WHO in eigener Mission

Die WHO behauptete in einem Bericht im Frühjahr, dass die Übertragung des Virus von Fledermäusen über ein anderes Tier auf den Menschen das wahrscheinlichste Szenario sei.
Dennoch verstummen die Zweifler nicht. Schon im Mai 2020 befeuerte der damalige US-Präsident Donald
Trump die Theorie, dass das Coronavirus aus einem Virologie-Labor in Wuhan komme. Schnell wurde ihm das Etikett „Verschwörungstheorie“ umgehängt.

Fledermäuse bis biologische Waffe

Seit sein linker Nachfolger Joe Biden seine Geheimdienste im Frühjahr angesetzt hatte, um die Herkunft des Coronavirus zu klären, wurde klar:
Zwar präferieren vier Geheimdienste die These von der Übertragung des Virus vom Tier auf den Menschen, zwei andere aber glauben, dass der Ursprung des Coronavirus in einem Labor in Wuhan zu suchen sei und das Austreten durch einen Unfall ausgelöst wurde. Einigkeit herrschte bei den Geheimdiensten nur darin, dass es sich bei SARS-CoV-2 um keine
biologische Waffe handelt.
Doch selbst daran bestehen Zweifel. Vor allem deshalb, weil immer wieder glatte Lügen im Zusammenhang mit dem
Engagement verschiedener Staaten in den Labors in Wuhan zutage kommen.

Fauci der Lüge überführt

Lange hatte der oberste US-Gesundheitsberater Anthony Fauci, immer in Opposition zu Trump und in Übereinstimmung mit den linken Demokraten,
behauptet, dass weder das „National Institute of Allergy and Infectious Diseases“ noch das „National Institute of Health“ (NIH) gefährliche Virusforschung in China finanzierte. Nun wurde zugeben: stimmt nicht. Fauci hat den US-Kongress dreimal darüber belogen.
In Wahrheit soll die US-amerikanische Gesundheitsbehörde sehr wohl an Forschung in Wuhan beteiligt gewesen sein, die sich mit der Modifizierung und Erhöhung der Übertragbarkeit tierischer Viren befasste. Das NIH soll dem Virologischen Institut in Wuhan von 2014 bis 2019 über die gemeinnützige Gruppe „EcoHealth Alliance“ 600.000 US-Dollar für die Erforschung von Fledermaus-Coronaviren gespendet haben.
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Risikofreie Forschung am Limit? Russland tritt dubioser WEF-Initiative bei
27. Oktober 2021
Vor zwei Wochen teilte die russische Regierung auf ihrer Webseite offiziell mit, sie werde mit Wirkung zum 15. Oktober dem vom Davoser Weltwirtschaftsforum (WEF, Gründer Klaus Schwab) 2018 ins Leben
gerufenen Centre for the Fourth Industrial Revolution beitreten. Russland ist damit das 15. Land, das sich dieser Initiative anschließt. Deren Ziel ist – eigenen Angaben zufolge – die „Maximierung der Vorteile neuer Technologien“ bei gleichzeitiger „Vermeidung aller potentiellen Risiken.“
Es klingt wie eine vereinfachte Zusammenfassung des Businessplans der Impfhersteller: Forschen und Experimentieren ohne ethische Skrupel – bei politischer Haftungsfreistellung.
Diese Zielsetzung entspricht zunächst einmal dem heutzutage unvermeidlichen utopischen Getöse, wie es sich auch in anderen Vorhaben der EU oder UNO findet. Tatsächliche oder angebliche Herausforderungen der Zukunft sollen in enger Zusammenarbeit von Regierungen, ausgewählten Konzernen und Experten aus verschiedenen Bereichen erkannt und
gemeistert werden. Das WEF hat wie so oft ein aufwändiges Präsentationsvideo für dieses Projekt herausgegeben, wo Klaus Schwab und andere Multimillionäre ihre Visionen beschreiben.
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