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matty

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21

Mittwoch, 9. Juni 2021, 10:47

Baerbock bewegt sich erneut im Tal der Ahnungslosen!

:diablo: :diablo: :diablo:

Gleichwertige Lebensverhältnisse aus dem Mund von Annalenin Baerbock klingt das weniger wie ein Versprechen als wie eine Drohung.
Das Ganze bekommt jetzt ein Bearbocksche Wahlperioden Programm mit eingebauten Chaos als Endergebnis.

Der Einsatz für eine flächendeckende Daseinsvorsorge und gleichwertige Lebensverhältnisse sei „eine gesamtdeutsche Gemeinschaftsaufgabe“, sagte Baerbock.
Zur Daseinsvorsorge zählt die Grünen-Chefin auch schnelle Aufnahme von Schutzsuchenden in Buntland.


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Da zahlt man doch gerne Öko- Steuern, und die Idee Steuern zu erhöhen löst wahre Begeisterung aus.
Für unsere Gäste und das bunte Leben in Schland zahlen wir doch gern.


:diablo: :diablo: :diablo:

WAHNSINN! GIBT BAERBOCK DESHALB AUF?



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Zitat

Umbau der Gesellschaft

Milliarden für Folgen der Corona-Maßnahmen, weniger CO2 in der Luft und ein Pfand aufs Handy

Die Grünen stehen dreieinhalb Monate vor der Bundestagswahl im Fokus der Aufmerksamkeit. Auf dem anstehenden Parteitag soll Annalena Baerbock offiziell zur Kanzlerkandidatin gekürt werden

Mehr als 300 Parteimitgliedern fordern in einem Änderungsantrag, das Wort „Deutschland“ aus der Überschrift zu streichen.

Folgen der Corona-Maßnahmen:

Um einen wirtschaftlichen Aufbruch zu ermöglichen, sollen in diesem Jahrzehnt pro Jahr 50 Milliarden Euro zusätzlich investiert werden.
Kleine und mittlere Unternehmen sollen sich mit vereinfachten Restrukturierungsverfahren leichter neu aufstellen können, ohne Insolvenz anmelden zu müssen.

Klimaschutz:

Die Grünen verlangen dafür ein Klimaschutz-Sofortprogramm.
Das deutsche Klimaziel für 2030 soll auf eine Reduzierung der CO2-Emissionen um 70 Prozent angehoben werden.

Energiegeld:

Die Erhöhung des CO2-Preises auf 60 Euro wollen die Grünen auf 2023 vorziehen. Um die Einnahmen aus dem CO2-Preis direkt an die Bürger zurückzugeben, sollen die EEG-Umlage gesenkt und ein Energiegeld eingeführt werden, das jeder Bürger erhält.

Autos:

Ab 2030 sollen nur noch emissionsfreie Autos neu zugelassen werden, zum Beispiel durch eine ansteigende nationale Quote für entsprechende Fahrzeuge. Der Kauf emissionsfreier Autos soll über ein Bonus-Malus-System in der Kfz-Steuer gefördert werden.

Die Ladeinfrastruktur für Elektroautos soll durch Schnellladesäulen und öffentliche Ladepunkte im ländlichen Raum ausgebaut werden.

Kurzstreckenflüge sollen bis 2030 überflüssig gemacht werden – durch einen massiven Ausbau der Bahn. Kerosin soll durch klimaneutrale Treibstoffe ersetzt werden.
Müllvermeidung:

Steuern:

Die Grünen wollen besonders Gutverdienende stärker besteuern: Ab einem Einkommen von 100.000 Euro für Alleinstehende und 200.000 Euro für Paare wird eine neue Stufe mit einem Steuersatz von 45 Prozent eingeführt.

Schuldenbremse:

Die Schuldenbremse im Grundgesetz soll so geändert werden, dass begrenzt Kredite aufgenommen werden dürfen, mit denen öffentliche Investitionen finanziert werden.

Einwanderung:

Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern, wollen die Grünen Fragen zur Einwanderungsgesellschaft in einem Ministerium bündeln und diese Themen aus dem Innenministerium herauslösen.

Garantiesicherung:

Das bisherige Hartz-IV-System soll durch eine Garantiesicherung ersetzt werden, die auf die bisherigen Sanktionen verzichtet. Die Anrechnung von Einkommen soll so gestaltet werden, dass zusätzliche Erwerbstätigkeit attraktiver wird.

Kindergrundsicherung:

Jedes Kind bekommt einen festen Garantie-Betrag, Kinder in Familien mit geringen oder gar keinem Einkommen erhalten noch einen Betrag extra.

Gesundheit und Pflege:

Das bisherige System aus gesetzlichen und privaten Krankenkassen soll durch eine Bürgerversicherung abgelöst werden, in die auch Beamte, Selbständige, Unternehmer und Abgeordnete einbezogen werden.

Mieten:

Reguläre Mieterhöhungen sollen auf 2,5 Prozent im Jahr innerhalb des Mietspiegels begrenzt werden. Außerdem soll es Mietern erleichtert werden, ihre Wohnungen samt den bestehenden Verträgen zu tauschen.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

"Weit unter der Gürtellinie": Sexismus-Vorwürfe gegen Baerbock-Kritiker

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uebender (09.06.2021)

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22

Donnerstag, 10. Juni 2021, 11:57

Baerbock verliert in Umfrage drastisch an Ansehen in der Bevölkerung

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Die Grünlinge sind eine radikale Partei und möchten Schland am liebsten abschaffen.
Beruhigend das Wahlvolk durchschaut den Grünen Hokuspokus Baerbock ist charakterlich und intellektuell nicht geeignet ein verantwortungsvolles Amt zu übernehmen

Die Grünlinge haben noch ein paar Wochen bis zur Wahl, um sich weiter ein Bein zu stellen bzw. sich öffentlich zu entzaubern.
Das bekommen sie ganz sicher hin um noch weiter am Ast zu sägen auf dem sie sitzen.
Egal, was jetzt noch kommt, Annalenin Baerbock bleibt eine Belastung für die Grünen, die gleichzeitig das erste Opfer ihres Lebenslaufes ist.


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Wann kapieren die Grünen endlich, daß selbst die strikteste, deutsche CO2 Verminderung keine nachhaltigen Auswirkungen auf das globale Klima hat, außer Buntland komplett vor die Wand zu fahren.

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„Unredlicher“ Wahlkampf auf Kosten des Klimas: Umweltverbände schreiben Brandbrief an Parteien



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Zitat

Sympathiepunkte verloren

„Politbarometer“: Baerbock verliert Ansehen in der Bevölkerung – unbeliebter als Spahn

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ist einer neuen Umfrage zufolge im Ansehen der Wähler drastisch eingebrochen.

In der Frage, wen die Bürger lieber als Kanzlerin oder Kanzler hätten, fiel Baerbock in dem veröffentlichten „Politbarometer“ hinter Armin Laschet von der CDU und Olaf Scholz von der SPD zurück.

In der Parteipräferenz legten CDU/CSU um vier Punkte auf 28 Prozent zu. Die Grünen mussten drei Punkte abgeben und landeten bei 22 Prozent.
Umfrage: Kandidat Scholz erhält mit 48 Prozent stärksten Wert

In der Umfrage erklärten nur noch 28 Prozent der Befragten die Grünen-Kandidatin für kanzlerinnentauglich; beim letzten „Politbarometer“ im Mai waren es noch 43 Prozent.

Auch in der direkten Gegenüberstellung der Kanzlerkandidaten fällt Baerbock zurück. In einem Duell Laschet gegen Baerbock wären nun 59 Prozent für den Unionskandidaten und 31 Prozent für die Grüne.

Bei einer Gegenüberstellung Scholz versus Baerbock käme der SPD-Kandidat auf 58 Prozent und die Grünen-Kandidatin auf 32 Prozent. Beim letzten „Politbarometer“ im Mai hatten die Kandidaten jeweils nur wenige Punkte auseinander gelegen.
Baerbock: Weniger Sympathiepunkte als Jens Spahn

Von Scholz‘ Popularität kann seine Partei, die SPD, allerdings nicht profitieren. Sie legt im Vergleich zur letzten Umfrage um einen Punkt zu und kommt auf 15 Prozent. Die AfD bleibt unverändert bei elf Prozent, die FDP fällt um einen Punkt auf zehn Prozent. Die Linke stagniert bei sieben Prozent.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kommt nur noch auf einen Wert von 0,0 (Mai: 0,3). Zurückgefallen auf den letzten Platz ist Grünen-Chefin Baerbock mit ihrem bisher schlechtesten Wert

Quelle!>>>


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Claudia Roth geht davon aus, man wählt die Grünen wegen ihrer "starken Persönlichkeiten"

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uebender (10.06.2021)

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23

Freitag, 11. Juni 2021, 10:36

Die Öko Diktatur: "wir können es auch ver-baer-bocken"

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Die Grünlinge haben den Ball aufgenommen und legen eifrig los.
Den CO2-Preis wollen Baerbock und Habeck bis 2023 mit 60 Euro pro Tonne fast verdoppeln.
Die grüne Basis will sogar auf über 100 Euro gehen.

:diablo: :diablo: :diablo:

Sie wollen es so, und sie erzwingen es, wollen die Preisschraube mit dem nächsten Klimaschutzgesetz sogar noch weiter anziehen.
Der Bunzelaner soll zahlen und sich nicht an die Verursacher erinnern.


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Am deutschen Klima wird die Welt genesen.....da werden wir uns furchtbar verheben!

Die höchsten Energiepreise, die höchsten Steuern und die höchsten Spritpreise und die Grünlinge wollen auf alles noch etwas draufschlagen, danke.
Die Grünen zu wählen ist genauso sinnlos, wie mit einem halben Brathähnchen zum Tierarzt zu gehen aber man kann es ja mal versuchen.


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Ekelhaft: Die Heuchelei der Grünen



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Zitat

Özdemir kritisiert Palmer und warnt Partei vor zu radikalem Wahlprogramm

Cem Özdemir hat Boris Palmer (beide Grüne) kritisiert. Palmer könne mehr als Tübinger OB sein, „wenn er sich im Griff hätte, was seine manchmal wirklich völlig inakzeptablen, auch in der Sprache unmöglichen und unangemessenen

Palmer mache einen tollen Job als Oberbürgermeister in Tübingen: „Der hält das, was andere nur versprechen. Ich sage das mit einem großen Bedauern, weil da ein großes Talent verschwendet wird“, so der ehemalige Grünen-Chef.

Aber: „Wir reden nun mal über erwachsene Menschen. Ich bin gelernter Sozialpädagoge und Erzieher, da komme auch ich an meine Grenzen.“ Dass Palmer ein noch höheres politisches Amt bekleide, komme aus seiner Sicht darum nicht in Frage.

Ex-Grünen-Chef warnt Partei vor zu radikalem Wahlprogramm

Vor dem Parteitag der Grünen hat der frühere Parteivorsitzende Özdemir vor einem Wahlprogramm mit zu radikalen Forderungen gewarnt. „Wir haben es selber in der Hand, wir können es auch verbocken“

Die Partei müsse es vermeiden, Wähler zu verschrecken.

Zu den Wahlchancen der Grünen sagte Özdemir: „Wenn wir Grüne den Fehler machen, dass wir in Schönheit sterben wollen und jetzt glauben, dass wir bei dem Wahlprogramm mit Änderungsanträgen überall nochmal einen draufsetzen müssen, bringt uns das dem dringend notwendigen Klimaschutz nicht näher.“

Er warnte vor einem „theoretischen Übersteigerungswettbewerb“.

Die Grünen hätten sehr viel Zuspruch in der Bevölkerung. „Ich rate dazu, nah bei dem zu bleiben, was Annalena Baerbock und Robert Habeck als Regierungsprogramm zur Wahl vorgestellt haben.“

Auf dem Parteitag werden Kontroversen beim Klimaschutz erwartet.

Es gibt Forderungen, im Wahlprogramm einen höheren CO2-Preis zu verlangen, als es der Entwurf des Bundesvorstandes bislang vorsieht. Die Grünen wollen bei der Bundestagswahl stärkste Kraft werden und damit die Führung der künftigen Bundesregierung übernehmen.

Kampfabstimmung über Wahlalter-Absenkung

Die Grüne Jugend will das Wahlalter auf 14 Jahre senken.
Mit 14 Jahren ist man religionsmündig und teilweise strafmündig. Viele junge Menschen hätten in den vergangenen Jahren gezeigt, dass sie bereit sind, politisch Verantwortung zu übernehmen. „Es ist wichtig, für die Generation, die sich so engagiert für den Klimaschutz einsetzt, ein Zeichen zu setzen.“

„Wenn der private Sektor nicht genügend Jobs zur Verfügung stellen kann, dann muss der öffentliche Sektor dies in den Kommunen ausbessern“, fordert die Grüne Jugend. Diese müssten sozialversichert sein und mit einem existenzsichernden Mindestlohn bezahlt werden.

Keine Einigung zwischen Parteivorstand und Nachwuchsorganisation gab es außerdem beim Thema Arbeitslosengeld I. Die Grüne Jugend will nun per Abstimmung auf dem Parteitag durchsetzen, die maximale Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes zu verlängern.

Die Kosten sollen demnach notfalls steuerfinanziert werden.


Quelle!>>>

:diablo: :diablo: :diablo:

Irre: Die Bildungslücken der »Grünen«

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uebender (11.06.2021)

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24

Sonntag, 13. Juni 2021, 12:51

Grünlinge: wenn Fäkalsprache zum guten Ton gehört!

:diablo: :diablo: :diablo:

Die Hektik, in der das neue Gesetz zustande gekommen ist, spricht für wahltaktische Motive.
Die neuen Klimaziele stehen fest, aber der Weg dahin bleibt im Nebel
Wer so vom Wahnsinn umzingelt ist, der schafft es auch unsere Wirtschaft mit Karacho gegen die Wand zu fahren.

:diablo: :diablo: :diablo:

Der Klimaschutz wird mit dem neuen Gesetz zunehmend zu einer teuren Verteilungsfrage.

Was schon seit Langem völlig fehlt, ist die Übersetzung der Ziele in konkrete Instrumente, die das Erreichen ambitionierter Vorgaben auch wirklich ermöglichen.
Bleibt abzuwarten, auf wie viel Gegenliebe die Grünen mit ihren Plänen stoßen.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Baerbock ist eine Blenderin, die durch Klassensprechergeschwafel bei den Grünen nach vorn gekommen ist. So eine Person, die mehrfach ihren Lebenslauf angepasst hat und getäuscht hat sollte sofort aus dem Parlament verschwinden.

Zum Schutz vor sich selbst sollte man ihr einen geistigen Bodyguard zur Seite stellen.

:diablo: :diablo: :diablo:

Huch! Frau Baerbock sagt nach ihrer Rede "scheiße" ?!



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Zitat

Baerbock-„Scheiße“: Erste Anzeichen grüner Selbstkritik?

Annalena Baerbock kriegt normalerweise keinen fehlerfreien Satz über die Lippen. Bei ihr gerät jedes zweite Wort zum Zungenbrecher, ihre Stilblüten und Versprecher sind legendär („Kobold„, „Grundschauen schulen„, „lasst uns gemeinsam Europa verenden„), und inzwischen hat sich der Begriff „gebaerbockt“ als Synonym für „verhaspelt“ verbreitet.

Umso erfreulicher, dass Baerbock am Ende ihrer Parteitagsrede fehlerfrei das Wort „Scheiße“ aussprach.

Weil die Mikrofone offenbar noch angeschaltet waren, war für Medien und Zuhörer – selbst trotz bereits aufbrandendem Applaus – klar und deutlich der Kandidatinnen-Ausfall in die Fäkalsprache zu vernehmen.

Es hatte sich dabei um einen weiteren typischen Baerbock-Brüller gehandelt. Die frischgekürte Kandidatin hatte in der fraglichen Passage gesagt: „…und die liberalen Feinde innen wie außen wissen das gezielt zu nutzen.“ Die Grünen-Chefin korrigierte sich daraufhin selbst und begann den Satz neu:

„Die Feinde der liberalen Demokratie innen wie außen…„. Angesichts ihrer sonstigen Logorrhoe dürfte dieser Versprecher den wenigsten aufgefallen sein – doch Baerbock ärgerte sich maßlos. Als würde es bei einer „rhetorischen Granate“ wie ihr auf solche Lappalien noch ankommen.

Logorrhoe in Serie

Diese Partei klatscht sich selbst Zuversicht zu. Inhaltlich hatte Baerbock in der Rede übrigens nichts Neues gesagt; eine dreiviertel Stunde ging es nur um „klimagerechten Wohlstand„, eine „neue Industriepolitik„, Kinderrechte im Grundgesetz und Grundzüge einer Außenpolitik, die Deutschland noch mehr zur internationalen Lachnummer und zum wehrlosen Opferstaat machen wird.

„Scheiße“ war insofern vermutlich auch das, was den meisten Zuhörern mit leidlichen politischen Backgroundkenntnissen, Ahnung von Gesetzmäßigkeiten des freien Marktes und Realitätssinn, nach Baerbocks Auftritt als erstes durch den Kopf gegangen sein mag. Übrigens nicht nur bei dieser Baerbock-Rede.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Annalena Baerbock - Best of - Versprecher - Kobold Pumuckl

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uebender (13.06.2021)

25

Mittwoch, 16. Juni 2021, 09:15

Wie nicht anders zu erwarten hat der Bürger auch diesmal in Sachsen Anhalt verloren :!:
Getreu dem Auftrag zur Bildung die Masse zu verblöden verkündet nun ARD die Grünen zum Wahlsieger. :verrueckt:

Landtagswahl Sachsen-Anhalt! ARD erklärt Grüne zum Wahlsieger!
07.06.2021


Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (16.06.2021)

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Freitag, 18. Juni 2021, 12:40

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen wird Fall für Verfassungsgericht

:diablo: :diablo: :diablo:

Ein Trauerspiel für die Demokratie Gewählte Volksvertreter sind nun mal gewählt, "man" hat das zu akzeptieren.
Und gesetzt den Fall dass der AfD Recht gegeben wird, der Schaden ist nicht mehr rückgängig zu machen.

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Karlsruhe ist doch schon längst ReGIERungskonform.

Der Vorgang sei „unverzeihlich“, das Ergebnis müsse rückgängig gemacht werden.
Demokratur a la Murxel.
Vor Karlsruhe braucht sie keine Angst zu haben denn der Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichts hat schon bewiesen, daß er nicht vergessen hat, wem er seinen Posten zu verdanken hat.

:diablo: :diablo: :diablo:

Das eigentliche Problem ist doch, dass die Entscheidung einer Volksvertretung durch eine Berliner Parteizentrale ausgehebelt wurde, indem massivster Druck auf die FDP-Führung in Berlin ausgeübt wurde.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Ob solch eine Form von Machtausübung für eine Demokratie in Ordnung ist, wäre vom Verfassungsgericht zu bewerten.

Der merkelische Abnickverein namens BVerfG wird auch diese unmöglichen Äußerungen als zulässig erklären.


:diablo: :diablo: :diablo:

Wie macht man Wahlen rückgängig liebes Bundeskanzleramt?



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Zitat

Wegen Merkel-Äußerung: Thüringer Ministerpräsidentenwahl wird Fall für Verfassungsgericht

Nachdem Angela Merkel im vergangenen Jahr via Anruf aus Südafrika die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen für ungültig erklärte, muss sich nun das Bundesverfassungsgericht mit dem totalitären Gebaren der Kanzlerin auseinandersetzen.

Aus Sicht der AfD haben die Kanzlerin und die Bundesregierung ihre Pflicht zur Neutralität im politischen Meinungskampf und damit das Recht der AfD auf Chancengleichheit der politischen Parteien verletzt. Deshalb wird sich das Bundesverfassungsgericht mit dem Vorgang rund um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten beschäftigen müssen. Die Karlsruher Richter wollen sich am 21. Juli mit der Frage befassen, ob Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sich auf einer offiziellen Pressekonferenz bei einer Auslandsreise dazu äußern durfte und die Statements im Internet auf den Seiten der Kanzlerin und der Bundesregierung veröffentlicht werden durften.

Die Kanzlerin hatte, nachdem mit Stimmen der AfD Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, von Südafrika aus verkündet: „Die Wahl dieses Ministerpräsidenten war ein einzigartiger Vorgang, der mit einer Grundüberzeugung für die CDU und auch für mich gebrochen hat, dass nämlich keine Mehrheiten mit Hilfe der AfD gewonnen werden sollen.“ Der Vorgang sei „unverzeihlich“, das Ergebnis müsse rückgängig gemacht werden. „Es war ein schlechter Tag für die Demokratie.“

Die CDU dürfe sich nicht an einer Regierung unter Kemmerich beteiligen.

Weder die Äußerungen noch ihre Veröffentlichungen seien verfassungsrechtlich zu beanstanden, so die Verteidigung der Gegenseite. Merkel habe sich nicht in amtlicher Funktion geäußert, sondern als Parteipolitikerin. Zudem habe sie sich ausschließlich an die CDU gewandt.

Die AfD sei also „lediglich mittelbar“ betroffen.

Quelle!>>>


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Angela Merkel: Vorgang in Thüringen muss „rückgängig gemacht werden"

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Montag, 21. Juni 2021, 10:22

Wähler suchen nach einer Alternative zu etablierten Parteien!

:diablo: :diablo: :diablo:

Das die Leute nach einer Alternative zu den etablierten Buntland Parteien sucht ist doch schon mehr als ein Jahr offensichtlich.
Auch der momentane Höhenflug der Grünen ist nicht dadurch zu erklären das der Durchschnittswähler plötzlich zum Öko mutiert.

Inzwischen ist die schwarze Union nur noch durch Nuancen von allen anderenBunten Blockparteien zu unterscheiden und um des reinen Machterhaltes wegen sogar bereit, mit den Grünlingen ins Koalitionsbett zu kriechen.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Ein "weiter so" darf es keinesfalls geben.

Die Einstellung des Laschet wird sich ändern, sobald er in ReGIERungsverantwortung steht und das Ausmaß der angerichteten Schäden erkennt, die er ausbaden muß.
Ein Schwarzer Abgeordneter hat Laschet einmal als Merxels Wurmfortsatz bezeichnet.


Schaffe ein Problem, daß es ohne Dich niemals gegeben hätte und biete Dich als die Lösung an, das macht Dich unentbehrlich!
Aber auch das ist nun mittlerweile ein alter Hut!


:diablo: :diablo: :diablo:

Wahlprogramm der CDU und CSU: Unions Wahlprogramm ist „Abzocke des kleinen Mannes“.



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Zitat

Warnung vor rot-rot-grünem Bündnis

„Für ein modernes Deutschland“: Laschet und Söder stellen gemeinsames Wahlprogramm vor

Die Chefs von CDU und CSU demonstrieren Einigkeit. Heute wollen sie - knapp 100 Tage vor der Bundestagswahl - das gemeinsame Wahlprogramm vorstellen. Die letzten Streitpunkte wurden offenbar ausgeräumt.

„Unser Anspruch ist, ein Programm zu machen „F, sagte Kanzlerkandidat Armin Laschet bei einem Auftritt mit CSU-Chef Markus Söder vor den Schlussberatungen der Union über das gemeinsame Wahlprogramm in Berlin.

„Gerade nach der Pandemie sind Steuererhöhungen der falsche Weg. Sie stehen dem notwendigen Aufschwung unserer Wirtschaft entgegen“, heißt es in dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Papier.

Laschet warnt vor rot-rot-grünem Bündnis

Eindringlich warnte Laschet vor einem rot-rot-grünen Bündnis oder einer Ampel-Koalition aus Grünen, SPD und FDP nach der Wahl. Beide Konstellationen könnten das Modernisierungsjahrzehnt nicht gestalten.

„Es darf kein Bündnis gegen die Union gebildet werden.“

Söder betonte: „Deutschland ist immer stark geführt worden, wenn CDU und CSU geschlossen waren.“ Nachdem es in den vergangenen Wochen zwischen den Schwesterparteien sicher noch Punkte gegeben habe, die strittig gewesen seien, sei die Union jetzt auf Kurs.

Damit signalisierte Söder, dass es in den Verhandlungen mit der CDU über das Wahlprogramm bei diesem Thema keinen Streit mehr geben wird – führende CDU-Vertreter hatten die Aufnahme der Mütterrente in das gemeinsame Manifest aus Finanzgründen strikt abgelehnt.

Absage an neue Steuern

Überlegungen zur Einführung neuer Substanzsteuern wie der Vermögensteuer oder der Erhöhung der Erbschaftssteuer trete man entschieden entgegen. „Beides würde vor allem auch die wirtschaftliche Substanz Deutschlands gefährden und Arbeitsplätze kosten.“

Konzept für „Generationenrente“ soll geprüft werden

Die Union will nach dem Entwurf zudem ein Konzept entwickeln, um eine neue Form der kapitalgedeckten Altersvorsorge zu etablieren. „Dafür kann eine Generationenrente für eine Altersvorsorge von Geburt an ein guter Baustein sein“, heißt es in dem Papier.

Man wolle prüfen, wie man eine solche Generationenrente mit einem staatlichen Monatsbeitrag zur Anlage in einen Pensionsfonds mit Schutz vor staatlichem Zugriff ausgestalten könne. Ziel sei es, mit einem attraktiven Instrumentenmix Altersarmut wirksam zu vermeiden.

Erste Reaktionen

„Das einzige deutliche Versprechen sind Steuersenkungen für Gutverdiener und das Versprechen, keine Vermögensteuer einzuführen. Damit sind Sozialabbau und Rentenraub in eine etwaige CDU-Kanzlerschaft bereits eingepreist“

Laut dem hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) will die Union die Versprechen aus ihrem Wahlprogramm durch Wirtschaftswachstum finanzieren.

„Wir wollen keine Steuern erhöhen, keine neuen Schulden machen und die notwendigen Investitionen in die Zukunft leisten. Und das alles müssen wir aus wirtschaftlichem Wachstum schöpfen“

Quelle!>>>


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Franz Josef Strauß warnt vor SPD und Grüne

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Dienstag, 22. Juni 2021, 12:32

Klimasozialismus im Wahl K(R)ampf!

:diablo: :diablo: :diablo:

Wenn die Linken von Klimasozialismus reden ist nichts anderes als ein System kommunistischer Prägung gemeint.
Erst wenn es allen Menschen gleich schlecht geht, besteht die Chance auf globale Solidarität und Weltrevolution.

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Zitat

Zitat:

„in der die Vorherrschaft des Kapitals überwunden wird und die Gesellschaft des demokratischen Sozialismus entsteht“.


Der Geist der Linken Weltanschauung hat den Marxisten die Beständigkeit verliehen, die den Langen Marsch zur Folge hatte.
Und wie das ganze dann aussieht konnte man in der Deutschen Diktatorischen Republik
anschaue.


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Das Komunistische Gutmenschtum und die „soziale Gerechtigkeit“ tragen alle linken Parteien wie eine religiöse Monstranz vor sich her.
Nur definieren kann oder will das niemand so ganz genau.


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Prof. Dr. Ingo Hahn: Schwarz-Grünen Klima-Sozialismus stoppen!



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Zitat

Bundestagswahl-Programm beschlossen

Linke setzen im Bundes-Wahlprogramm auf „Klimasozialismus“

Auf ihrem traditionellen Kurs, die Vorherrschaft des Kapitals zu überwinden, wollen sie einen „demokratischen Sozialismus“ entstehen lassen. Das Thema „Klima“ hat dabei nun breitflächig Einzug in das neue Wahlprogramm gehalten.

Insgesamt setzten sich diejenigen innerhalb der Partei durch, die der Linken ein grünes Gewand verleihen wollen. Dies drückt sich unter anderem darin aus, dass nun festgelegt wurde, dass in allen Politikbereichen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gleichermaßen bedacht und priorisiert werden sollen.

Damit gibt es zu einem ihrer Lieblingskoalitionspartner – den Grünen – eine deutliche Differenz in der Klimapolitik.

„Die Klimafrage ist eine Klassenfrage.“

Der Partei zufolge ist „die Umweltzerstörung von den sozialen Verhältnissen im Kapitalismus nicht zu trennen“. Im Rahmen eines ökologischen Umbaus müssten Ressourcenverbrauch und Emissionen auf ein „nachhaltiges Niveau“ abgesenkt werden.

Höherer Mindestlohn, weniger Wochenarbeitszeit, mehr Urlaubstage

Ihren Kernpunkten, einer stärkeren Besteuerung von Unternehmen, hohen Einkommen sowie Vermögenden, bleibt sie sich treu. Alle anderen sollen durch höheren Mindestlohn, weniger Wochenarbeitszeit, mehr Urlaubstagen, einer Mindestrente und einem bundesweiten Mietendeckel profitieren.

Garantiertes Mindesteinkommen und eine „solidarische Mindestrente“

In dem Programm fordert die Partei ein garantiertes Mindesteinkommen sowie eine solidarische Mindestrente von je 1.200 Euro. Das gesetzliche Rentenniveau will die Linke auf 53 Prozent anheben.

Bundesweiter Mietendeckel und mehr sozialen Wohnungsbau

Die Linke wirbt zudem für einen Mietendeckel im gesamten Bundesgebiet. Durch eine neue „Wohnungsgemeinnützigkeit“ will die Linke die Förderung und steuerliche Vergünstigungen dauerhaft an Mietobergrenzen binden.

Die Linke liegt momentan bei 7 Prozent

Die Linke strebt zwar ein Regierungsbündnis mit Grünen und SPD an, nach den aktuellen Umfragen gibt es dafür derzeit aber keine Mehrheit. Die Partei liegt demnach bei etwa sieben Prozent.

Wissler: Nein, zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Wissler bekräftigte auch das Nein der Linken zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Nach dem „offensichtlichen Scheitern“ der Missionen in Afghanistan und Mali sei es „absurd“, dass ausgerechnet die Linke ihre friedenspolitischen Positionen überdenken solle.

Quelle!>>>


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Klimasozialismus: Die hohlen Phrasen der Weltretter

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