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„Undemokratischen Angriff gegen die Meinungsfreiheit“
„Die Strategie von Strukturen wie der mit Unsummen an Steuergeldern finanzierten Amadeu-Antonio-Stiftung geht auf. Sie sorgt dafür, daß Regierungskritiker verstummen und erhält im Gegenzug langfristige finanzielle Zusagen. Auch bei der aktuellen Löschung hatte sie ihre Finger im Spiel.“ Mitarbeiter der Stiftung hätten gezielt auf die Löschung des Kanals hingearbeitet. „Ein Prozent“ werde rechtlich gegen die Sperrung des Kontos vorgehen. Im vergangenen Jahr
war bereits der Facebook-Account des Vereins gesperrt worden.
Der YouTube-Kanal des Deutschland-Kurier hatte fast 95.000 Abonnenten, als er gesperrt wurde. Chefredakteur David Bendels sagte am Donnerstag der JF: „Wir werden uns gegen diesen unrechtmäßigen und undemokratischen Angriff gegen die Presse- und Meinungsfreiheit massiv zur Wehr setzen.“ Er sei zuversichtlich, daß es klappen werde, den Kanal zurückzuholen.
Anwalt Steinhöfel: Gibt gerade eine „wahre Löschflut“
Anwaltlich vertreten wird das Online-Portal von dem Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel. Er sprach gegenüber der JF von einer „wahren Löschflut“, die derzeit über YouTube-Nutzer hereinbreche. Er bekomme derzeit viele Anfragen von Kanal-Betreibern, die mit Verweis auf eine YouTube-Regelung gegen angebliche medizinische Fehlinformation gesperrt oder deren Inhalte gelöscht worden seien.
Auch im Fall des Deutschland-Kurier habe YouTube ein Video zur Corona-Pandemie beanstandet. Steinhöfel zeigte sich jedoch optimistisch. „Uns ist es in jüngster Zeit mehrfach gelungen, Kanäle oder Videos nach Abmahnung oder durch gegen YouTube-Betreiber Google Ireland Ltd. erwirkte einstweilige Verfügungen zu entsperren.“ Das US-Unternehmen lösche teilweise auch willkürlich Videos oder Kanäle mit dem Verweis auf medizinische Fehlinformation, obwohl sie keinen Bezug zu Corona oder anderen medizinischen Themen hätten. (ls)