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matty

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Montag, 14. September 2020, 10:40

Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie längst verboten!

Wahlen in NRW: Die Spezialisten weiter auf Tauchfahrt!

:diablo: :diablo: :diablo:

Die Spezialisten feiern ihren Wahl Absturz weil es hätte ja auch noch schlimmer werden können. Es geht auch um die Zukunft von Ministerpräsident Laschet, um das Schicksal der Spezialisten und der Aufstieg der Grünlinge.

Wer die Polit- Luschen unterstützt, kann nicht nachdenken.

Aber dann wird die Wahl sicherlich wiederholt aber das wäre ja nicht das 1. Mal. Es hat einen Hauch von Öko Sozialismus der dieses Land lähmt. Wenn FfF Jungwähler die noch ohne Lebenserfahrung und Einkommen ihre Stimmen abgeben bleibt ein fader Beigeschmack übrig.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Ganz sicher ist NRW kein Stimmungsbarometer dafür wie Schland tickt da passt gesellschaftspolitisch nichts, was in irgend einer Form nachahmungswürdig wäre. Und die Wähler sind so vernebelt von der tollen Corona Panik der Bunten ReGIERung, daß alles so bleibt wie es ist Weiterschlafen ist angesag..

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Die Göring-Eckhardt Blamage auf Lesbos und Köln stellt die Weichen für ein Berlin 2.0



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Zitat

NRW-Kommunalwahlen: SPD verliert linkes Ausscheidungsrennen

Die eigentliche Sensation der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ist das fatal miese Abschneiden der Sozialdemokraten: Ausgerechnet in ihrem einstigen Stammland büßten die Roten jede vierte Stimme ein.

In den Medien wird der erwartbare Triumph der Grünen hochgejazzt zum Überraschungssieg.

Die Partei, die den linksgedrehten und ideologisch aufgeladenen Zeitgeist aus unerfindlichen Gründen vertritt und vor allem bei der jüngeren Generation punktet macht die SPD zunehmend überflüssig.

Laschet mit blauem Auge – nicht trotz, sondern wegen Corona

Dass die CDU bei den Kommunalwahlen in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland auch weiterhin stärkste Kraft bleibt, ist wenig überraschend – allenfalls die Tatsache, dass sie nur wenig Mitnahmeeffekte der bundesweiten Rekordzustimmungswerte verbuchen konnte und sich sogar noch um 2,5 Prozent gegenüber 2014 verschlechterte, verwundert.

Ein noch deutlicher-verkappterer Aufruf zur Wahl der Grünen ließe sich wohl kaum denken. Wie dem auch sei:

Das Ausscheidungsrennen auf der linken Seite der Republik wird die modernde SPD nicht überleben. Dort ist kein Platz mehr – und nachdem auch die CDU sozialistisch geworden ist, läuft die Alternative im Altparteienspektrum auf die Frage heraus: sozialdemokratisch-links (=CDU), linksgrün-original (=Grüne), linksgrün-orientierungslos (SPD) – oder gleich linksradikal (Linke)

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Wahlen in NRW - Chance vertan! Es wird sich nichts ändern!

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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U179 (14.09.2020), uebender (14.09.2020)

matty

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Dienstag, 15. September 2020, 12:37

Für die Politik Versager kann man nur noch beten!

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Himmlischen Beistand braucht der Sozialkatholik Laschet derzeit weniger.
Die CDU habe in NRW zwar nicht so schlecht abgeschnitten, wie sie befürchtet hatte.
Nun gehörte er zu den ersten Politikern, die die freiwillige Aufnahme von Migranten aus Moria – 1000 Menschen für NRW – anbot; freilich mit dem Zusatz, Moria dürfe nicht zum «deutschen Problem» werden, «geordnete Migration» brauche eine europäische Lösung.

Doch wie auch immer, die Zukunft wird düster: die etablierten System Parteien werden die Auflösung Deutschlands weiter vorantreiben.
Und der größte Teil des „Souveräns“ schaut manchmal tanzend und lachend, und ansonsten dösend, fressend, saufend, tv-glotzend und gelangweilt zu.


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Gewonnen haben mal wieder die Nichtwähler, auch als Partei der „Ist mir doch egal“-Typen bekannt.
Warum sollte man denn auch eine cd U wählen, die sich von sp D und den Grünlingen fast nicht mehr unterscheidet.
Mit klammheimlicher Freunde: Herzlichen Glückwunsch dem Totengräbern!


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"AUFSCHREI DER VERZWEIFELTEN": Laschet erschüttert nach Besuch bei Migranten auf Lesbos



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Zitat

Parteienforscher nach Kommunalwahl: Kein Rückenwind für Laschet und kein Kanzlerbonus für die SPD

Parteienforscher Jürgen Falter sieht in dem Ergebnis der CDU bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen, wo sie erneut stärkste Kraft wurde, keinen Rückenwind für Ministerpräsident Armin Laschet, der sich um Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur bewirbt.

Tatsächlich handelt es sich um eines der schlechtesten Kommunalwahlergebnisse der CDU in Nordrhein-Westfalen“, so der Parteienforscher von der Universität Mainz.

CDU-Ergebnis nicht so schlimm wie befürchtet

In NRW habe sie jedoch nicht so stark vom Kanzlerinnenbonus profitiert, wie das mancher erwartet habe. Ebenso wenig sei es indes der SPD gelungen, aus der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten Vorteile zu ziehen

Politologe sieht NRW-Wahlergebnis als Türöffner für Schwarz-Grün

Der Münsteraner Politologe Norbert Kersting sieht in den Ergebnissen der NRW-Kommunalwahl einen Türöffner für Schwarz-Grün in Bund und Land.

„Es hängt am Ende allerdings viel von den Personen ab.“ Schwarz-grüne Bündnisse seien am Ende wahrscheinlicher als Jamaika-Koalitionen. „Dafür liegen FDP und Grüne doch noch zu weit auseinander. Das liegt unter anderem daran, dass die FDP ihren sozialliberalen Flügel seit den 80er Jahren etwas verkümmern lassen hat“

Quelle!>>>


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NRW veröffentlicht Straf- und Bußgeldkatalog – Laschet: "die besten, nicht die härtesten Maßnahmen"

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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uebender (15.09.2020)

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Freitag, 25. September 2020, 13:53

Statement zu Wahlen in unserer Demokratie anno 2021!

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„Wenn Wahlen etwas änderten, wären sie längst verboten“ – dieses Zitat stammt vom weltbekannten Journalist und Schriftsteller Kurt Tucholsky.
Kritiker meinen, daß er damit nicht ganz Unrecht haben könnte.
Denn wie wir schon öfter feststellen konnten, werden die wirklich wichtigen Entscheidungen nicht in Abstimmung mit dem Volk getroffen, sondern leider viel zu oft hinter verschlossenen Türen.

Allerdings haben wir die Wahl zwischen Pest und Cholera gegebenenfalls darf‘s auch Corona sein.
Oder auch zwischen Flüchtilanten oder Schützilanten und ob es davon noch viel mehr geben darf.


Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Wer die Wahl hat, hat die Qual wer aber keine Wahl hat, hat ein Problem!
Die politischen Weichen im Bunten System sind falsch gestellt und der große Knall läst nur noch auf sich warten.
Wenn man aber in der Lage ist, neue Nationale Möglichkeiten zumindest in Betracht zu ziehen, dann hat man schon einen wichtigen Schritt gemacht.


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Horst Seehofer, erklärt warum Wählen sinnlos ist !!!



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Zitat

Parteien rüsten sich für das Superwahljahr 2021

Sechs Landtagswahlen und die Bundestagswahl machen das Jahr 2021 zum Superwahljahr. Die Parteien rüsten sich schon jetzt dafür. Vor allem die frühe Ausrufung von Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat versetzte die Politik frühzeitig in den Wahlkampfmodus.

Bundestagswahl:

Sie dürfte in der zweiten Septemberhälfte 2021 stattfinden, der genaue Termin steht noch nicht fest. Der Zeitraum wird von den Mitte September endenden Sommerferien im Süden und den Anfang Oktober beginnenden Herbstferien in einigen Bundesländern markiert.

Gut ein Jahr vor der Wahl erschweren die Corona-Pandemie und die Ungewissheit über ihren weiteren Verlauf alle Prognosen.

Landtagswahlen:

Am 6. Juni wird in Sachsen-Anhalt neu gewählt. Dort regiert Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) mit SPD und Grünen. Umfragen vom Juni sehen die CDU weiter deutlich vorn.

Im Herbst 2021 folgen die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Im Nordosten wird damit gerechnet, dass Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) wieder antritt. Sie regiert seit 2016 mit der CDU.

Den SPD-Landesvorsitz wollen Ende Oktober Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und der Berliner Fraktionschef Raed Saleh übernehmen. Über die Spitzenkandidatur zur Abgeordnetenhauswahl soll im Dezember entschieden werden, gerechnet wird mit Giffey.

Quelle!>>>


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Statement zu Wahlen in unserer Demokratie - Volker Pispers

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uebender (26.09.2020)

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Dienstag, 27. Oktober 2020, 13:23

Merz und das Establishment - Häme als politisches Geschenk

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Die CDU- Elite verschiebt angesichts der dramatischen Corona- Kriese den für den 4. Dezember geplanten Parteitag zur Wahl eines Vorsitzenden ins nächste Jahr.
Wenn die Partei noch noch nicht einmal in der Lage ist einen Parteitag zu organisieren, wie soll sie denn dann ein Land regieren können.

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„Letzter Teil der Kampagne ‚Merz verhindern‘ angelaufen“

Wieder mal ein prima Beispiel wie in der CDU im Hinterzimmer die Weichen gestellt werden.
CDU-Spitze verschiebt nein, miss Marple versucht mit allen möglichen Tricks die Wahl von Merz zu unterbinden!

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Um Friedrich Merz zu verhindern brauchte Merkel schlimme Umstände, und die schafft sie sich seit Sonntag. Je mehr man testet, desto mehr verhindert man Merz.
Nichts ist so unaufhaltsam und so übermächtig wie eine Idee oder eine Person, deren Zeit gekommen ist


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MERZ EMPÖRT: CDU-Spitze verschiebt Entscheidung über Parteivorsitz ins neue Jahr



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Zitat

Merz: Kein „Weiter so“ in der CDU nach Ära Merkel

CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat sich von der Krisenpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) distanziert. Merkel habe die CDU „solide und skandalfrei“ durch die Jahre geführt.

Dennoch müsse die Partei, so wie Merkel das gegenüber Helmut Kohl festgestellt habe, wieder „laufen lernen“.

Ein einfaches „Weiter so“ reiche nicht aus, um dem Land eine Perspektive zu geben. Merz erinnerte in diesem Zusammenhang an das „völlige Zerwürfnis“ zwischen Merkel und Kohl, mit der ihre Karriere als Parteivorsitzende begonnen habe

Dennoch müsse man sich fragen, „ob wir dafür wirklich genug und vor allem das Richtige tun“, um aus einer Krise stärker herauszukommen, als Deutschland hineingegangen sei.

Merz stellte außerdem die Frage, ob die Krisenpolitik „nicht ungewollt die Risiken für den Eintritt weiterer Krisen“ erhöht habe.

Quelle!>>>


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Friedrich Merz über CDU nach Angela Merkel: kein „Weiter so“

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Samstag, 31. Oktober 2020, 12:21

Verschiebung der Corona Bundestagswahl möglich!

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Bundestagswahl unter Pandemie-Bedingungen.

Der Bundeswahlleiter rechnet nicht mit einer Verschiebung der Bundestagswahl im kommenden Jahr.
Aber man bereitet sich schon jetzt auf eine Wahl unter Pandemie-Bedingungen vor.

:diablo: :diablo: :diablo:

Das Papier können, gleicht einer Quadratur des Kreises.

Zunächst wird dort festgestellt, dass nach vorherrschender Interpretation von Grundgesetz und Verfassung eine Verschiebung der Wahlen nur im Verteidigungsfall möglich sei.
Würden wir nicht in Zeiten leben, in denen die „Verschwörungstheorie“ von gestern allzu oft die Realität von morgen ist, hätte man im Frühling gelacht, als uns Insider erzählten, daß es Überlegungen gibt, die Bundestagswahl 2021 zu verschieben.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Wenn Corona Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.

Waren es nicht Miss Marpels Haus und Hofmedien, die bei Wladimir Putins Gesetzesänderung Schaum vorm Maul hatten, als man ihm quasi ein Durchregieren auf Lebenszeit unterstellte.
Und was gedenkt man jetzt zu tun nun man schiebt eine mittelschwere Pandemie vor, um eben genau das einer Bunten Kanzelettel zu ermöglichen!


:diablo: :diablo: :diablo:

CDU-Machtkampf: Tritt Merkel doch wieder an?



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Zitat

Rechtsauffassung mit unkalkulierbaren Folgen

Wissenschaftlicher Dienst: Verschiebung der Bundestagswahl möglich

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält eine Verschiebung der Bundestagswahl wegen Corona für möglich, der Infektionsschutz lasse die Verlegung eines schon gesetzten Termins innerhalb eines Korridors von bis zu 48 Monaten zu.

Wegen der Covid-19-Pandemie könne auch das Wahlprozedur geändert werden.

Kann wegen Corona die Bundestagswahl verschoben werden? Unter Umständen ja – zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages.

Zur Verschiebung innerhalb des Korridors von 46 bis 48 Monaten meinen die Juristen:

„Als sachgerechter Grund für die Verlegung eines Wahltermins ist die Sicherung der Wahlbeteiligung anerkannt. Die Erwartung der Wahlbeteiligung darf insofern an der allgemeinen Lebenserfahrung und an bestehenden besonderen Umständen ausgerichtet werden.

Eine Verschiebung der Wahl über den verfassungsmäßigen Rahmen hinaus, so das Gutachten, werde zwar in der Mehrheit der verfassungsrechtlichen Schriften ausgeschlossen, von einer Minderheit allerdings für möglich gehalten.

Unter diesen Bedingungen seien nach Ansicht dieser Teile des Schrifttums die genannten Verfassungsgrundsätze nur in hinnehmbarer und rechtfertigbarer Weise tangiert. Für eine solche Verschiebung seien dann aber zwingende Gründe erforderlich, die etwa in der faktischen Nichtdurchführbarkeit einer Wahl liegen können.

„Bis zum Beginn der neuen Legislaturperiode hat der Bundestag die vollen Rechte der Volksvertretung inne. Er kann also auch bis zur Beendigung der Wahlperiode – durch Zusammentritt des neuen Bundestages – vollgültige Beschlüsse fassen, und zum Beispiel Gesetze erlassen.“

„Denkbar wäre unter anderem eine Verlängerung des Wahlzeitraums auf mehrere Tage oder Wochen bzw. die Erhöhung der Zahl deutlich räumlich voneinander getrennter Wahllokale. Mit diesen Möglichkeiten kann eine Ansammlung von Wählern verhindert werden.“

Quelle!>>>


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Bundestagswahl 2021: Der goldene Dreisatz und die K-Frage – Küppersbusch TV

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