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matty

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Mittwoch, 9. September 2020, 12:37

Cum Ex Skandal: Scholz hat Bundestag belogen!

:diablo: :diablo: :diablo:

Der Cum-Ex-Skandal: Illegale Steuerkarusselle sollen mindestens 12 Milliarden Euro abgezockt haben. Scholz stellt sich am Mittwoch den Mitgliedern des Bundestags-Finanzausschusses. Linke und Grüne bezichtigen ihn schon jetzt, die Unwahrheit gesagt zu haben. Sein Wort „gelte nichts mehr“.

Bei Cum-Ex-Geschäften ließen sich Anleger eine einmal gezahlte Kapitalertragsteuer auf Aktiendividenden mithilfe von Banken mehrfach erstatten. Beteiligt sind mehrere Akteure an verschiedenen Schaltstellen, die den illegalen Gewinn nach vorheriger Absprache unter sich aufteilen. Der Schaden für den deutschen Steuerzahler erreicht Schätzungen zufolge zweistellige Milliarden-Beträge.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Scholz hat vermutlich stark von den Geschäften profitiert!

Das eigentliche Problem sind die deutschen Politiker, denn es geht hier um viel Geld. Da ist es einfacher ein paar Politiker zu bezahlen und schon wird das Verfahren gebremst oder gar eingestellt. Das die Cum-Ex Schiebereien in der Versenkung verschwinden ist kein Wunder. Wer ist denn zur Zeit Finanzminister und als Bürgermeister von Hamburg hat es ja auch geklappt, gell Mister Scholz?

:diablo: :diablo: :diablo:

Scholz hat Bundestag über Treffen mit Warburg-Bank belogen



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Zitat

War’s das mit der Kanzlerkandidatur? Grüne: Scholz hat Bundestag über Treffen mit Warburg-Bank belogen

Würden wir nicht in einem Linksstaat leben, in dem kriminelle und korrupte Politiker Karriere machen können und Totalversager mit noch besseren Posten „bestraft“ werden, man könnte hoffen, dass auch jemand wie Olaf Scholz endlich von der politischen Bühne verschwindet.

„Olaf Scholz hat den Bundestag über seine Treffen mit der Warburg-Bank belogen. Er muss sich dazu diese Woche im Bundestag erklären und endlich die volle Wahrheit sagen“

„Der Verdacht, dass die Warburg-Bank in Hamburg eine Vorzugsbehandlung erhalten hat, um kriminell erlangte Gelder behalten zu können, ist unerträglich und eine schwere Belastung für das Amt des Bundesfinanzministers“

„Die Sache stinkt.“ Scholz müsse zum Beispiel erklären, warum er dem Bundestag die Unwahrheit zu den Treffen mit dem Warburg-Banker Olearius gesagt habe.

Irgendwie wird sich Scholz schon herausreden und strafrechtlich verfolgt wird er sowieso nicht. Aber vielleicht muss sich die SPD nach einem anderen Kandidaten umschauen. Allerdings ist die Auswahl da etwas dünn geworden.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Scholz seit 2019 über Verdacht gegen Wirecard informiert

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22

Freitag, 11. September 2020, 10:17

Schwarmintelligenz in Erfurt: Freiheit oder Untergang!

:diablo: :diablo: :diablo:

Im Interview schildert Krall, womit zu rechnen ist: „mit einer Stagflation (hohe Arbeitslosigkeit) resultierend aus riesiger Geldmenge und einbrechender Produktion“. Mit weiterem Gelddrucken wird sich dieses Problem laut Krall nicht mehr lösen lassen: Im Ergebnis rechnet der Ökonom mit „dem Ende dieser Währung“, dem Euro.

Industriezweige werden gegen die Wand gefahren, Arbeitsplätze werden abgebaut, Steuereinnahmen werden sinken. Für die verbleibenden Arbeitnehmer werden die Sozialabgaben steigen. Und wenn man das Hamsterrad überlebt hat, darf man sich auf die "üppige Rente freuen".

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Das Bunte System ist gleichwohl weder die Ursache noch die Lösung aller Probleme. Je schneller wir uns auf den Wert bürgerlicher Freiheit in Verantwortung zurückbesinnen, desto rascher und erfolgreicher werden wir die Nachwirkungen der Krise auch wieder überwinden können. Was nützt die Freiheit des Denkens, wenn sie nicht zur Freiheit des Handelns führt!?

:diablo: :diablo: :diablo:

Die Vollversammlung der Schwarmintelligenz in Erfurt



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Zitat

Dr. Markus Krall: Freiheit oder Untergang – Das ist hier die Frage!

Im Erfurter "Kaisersaal" hielt Bestsellerautor und Finanzexperte Dr. Markus Krall am 5. September einen Vortrag über "Freiheit oder Untergang" vor 300 Gästen der "Schwarmintelligenz", einem Verein des bekannten Journalisten Klaus Kelle.

Liebe Schwarmintelligenz, verehrte Mitbürger, Widerborstige, Querköpfe und Querdenker.
Deutschland 2020


Draußen sitzt die Antifa mit ihren Schergen, sie haben nur Lautstärke zu bieten, ein Haufen von geistigen Zwergen, eine Ansammlung grölender Nieten.

Sie nennen sich Antifaschisten, doch das Schwingen der Fäuste und Messer, erweist sie als wahre Tschekisten, das Nazi-Sein können die besser.
Derweil fährt die Politik ihr Narrenschiff, das Riff gräbt sich schon in die Planken, die denken, sie hätten noch alles im Griff,

Dies Schiff, das ist nicht mehr zu retten, die Opfer an Deck aber schon, sprengt jetzt eure unrechten Ketten, denn Freiheit schwimmt gegen den Strom.

Die damals geäußerten Befürchtungen über die Erosion unserer Freiheit durch die Mächtigen, die 2019 noch an Verschwörungstheorien grenzten, sind von der Realität in nachgerade atemberaubendem Tempo überholt worden.

Der Verlust der Freiheit ist die logische Folge ihrer sich beschleunigenden Erosion die sich über Jahre, ja Jahrzehnte hingezogen hat und an die sich die Menschen im Namen der vermeintlichen Sicherheit gewöhnt haben.

Die Preisgabe der Freiheit geschah aber nicht allein im Namen der Sicherheit, sondern sie kristallisiert sich als Ergebnis des Appels an die niederen Instinkte einer ich-bezogenen und im Geiste des Egoismus aufgewachsenen Mehrheit in diesem Land.

Man kann es zusammenfassen in dem Satz: Die sieben Todsünden sind nichts anderes als die sieben Tugenden des Sozialismus.

Die Wollust steht für die von der sozialistischen Frankfurter Schule zur Zerstörung der Familie propagierte Pornographisierung der Gesellschaft. Sie ist nicht nur in jedes Haus vorgedrungen, nein, sie hat sich in Kinderzimmern und sogar Kindergärten breitgemach1.

Die Gier ist die am meisten missverstandene aller sozialistischen Tugenden. Die wahre Gier ist nicht der Drang nach mehr Wohlstand durch Arbeit, Fleiß, Unternehmertum und Erfindergeist. Die wahre Gier ist der Wille, sich den Reichtum, die Früchte der Arbeit anderer anzueignen.

Der Zorn ist das Vehikel der stalinistischen Machtergreifung. Er ebnet dem Mord und dem Raub den Weg.

Diese sieben Todsünden beherrschen unserer Gesellschaft. Sie sind, wie Schafarewitsch und andere erkannt hatten, der Ausfluss des Dämonischen, das auf unseren Untergang hinarbeitet.

Dies ist übrigens üblicherweise der Moment, wo die Schergen des bürokratischen Regimes die Maske ihres Gutmenschentums fallen lassen und anfangen, den Laden mit Zwang und Gewalt, Überwachung, Verhaftungen und Verfolgung Andersdenkender zusammenzuhalten.

Ich hege die leise Hoffnung, dass der deutsche Michel doch nicht so schläfrig ist, wie die politische Klasse hofft und glaubt. Sollte das so sein, dann haben sich diese Herrschaften gerade beim politischen Russisch-Roulette verkalkuliert:

Die Bürger wollen die Freiheit, nicht den Untergang.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Dr. Markus Krall: Freiheit oder Untergang - Das ist hier die Frage!

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Mittwoch, 16. September 2020, 12:04

Man sollte seine Rechte nicht immer erst einklagen müssen!

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Es ist ein grundsätzlicher politischer Fehler Menschen in eine Ecke zu stellen, sie moralisch zu diffamieren, abzustempeln statt mit ihnen zu argumentieren und versuchen sie zu integrieren. Das scheint ja jetzt völlig aus dem Ruder gelaufen.

Deshalb auch ist ja die Panik der ReGIERenden und ihrer Medienknechte so groß, wie deren tagelanges Geschrei nach Corona Regeln, die nichts bringen außer dem Verdruss des eigenen Volkes. Deshalb, keine Bevormundung mehr durch inkompetente Bürokraten und ebenso ahnungslose wie arrogante Politiker, die sich im Besitz eingebildeter Mehrheiten wähnen.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Der Bürger darf "zuhören, schlucken & zahlen" und unsere Bunten Politiker applaudieren! Wenn die Bunten etablierten so weiter macht wird dieses Gebilde enden wie in Jugoslawien nur schneller. Mal sehen wann dann die Lichter ausgehen!

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"Querdenken"-Demo in München: "Man hat uns unsere Grundrechte genommen"



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Zitat

Querdenken-Anwalt Markus Haintz: Fundamentale Rechte sollten nicht erst eingeklagt werden müssen

Erstmalig fand am Samstag eine Querdenken-Großdemo in München statt. Nach einer juristischen Auseinandersetzung über zwei Instanzen erwirkte die Initiative Querdenken in München die Aufhebung mehrerer Corona-Auflagen der Stadt. Die Beschränkung der Teilnehmeranzahl bei der Abschlusskundgebung auf der Theresienwiese und das Verbot des Demo-Zuges wurden vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof aufgehoben.

Atteste angezweifelt, Anwälte hinzugenommen, Polizei hielt sich mehr zurück

Die Polizei stoppte den Demo-Zug nach nur etwa 600 Metern und forderte den Versammlungsleiter des Querdenken-Demo-Zuges auf, die Masken-Befreiungen zu überprüfen.

Man sollte seine Rechte nicht immer erst einklagen müssen

„Häufig wird dann gesagt, wir machen das jetzt und Sie können ja dann dagegen rechtliche Schritte einleiten. … Es soll ja nicht immer der Weg sein, dass man erstmal jedes fundamentale Recht einklagen muss.“

Keine Teilnehmerbeschränkungen auf der Theresienwiese

Betrachte man andere Veranstaltungen mit hoher Teilnehmeranzahl, wie etwa den Christopher Street Day in Dresden vom 5. September 2020 oder das „Festival of Lights“ in Berlin (11. bis 20. September 2020), dann könnten diese ohne Auflagen zur Maskenpflicht und zur Abstandsregelung durchgeführt werden.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Markus Haintz im Interview: "Eine klare Ungleichbehandlung"

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24

Donnerstag, 17. September 2020, 11:46

Meinungsfreiheit im Bunten System: 11 Monate Haft für Liebich!

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Urteil im Prozess gegen Sven Liebich: Elf Monate Haft, ausgesetzt auf drei Jahre zur Bewährung. Zusätzlich muß Sven Liebich 200 Stunden gemeinnützige Arbeit ableisten. Wegen insgesamt elf Anklagepunkten stand Liebich vor Gericht.

Zum §130 StGB zu dd R Zeiten auch als (Staatsfeindliche Hetze § 106) der Volksverhetzung führte der Richter erklärend aus, daß hierunter nur zahlenmäßig nicht unerhebliche Gruppen der inländischen Bevölkerung fielen.

Zugute hielt das Gericht dem Angeklagten, dass dieser sich, bis auf einen Fall, zu allen angeklagten Taten bekannte und bisher nicht erheblich einschlägig vorbestraft sei.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Das ist eindeutig ein politisch gewolltes Untechts- Urteil!

Zunächst muß das Urteil rechtskräftig werden und seiner bisherigen „Strategie“ nach wird er mindestens Berufung einlegen. Er hat die Rechtsordnung angegriffen, gesetzliche Verbote verletzt und verbale Molotowcocktails geworfen. Gefährlich daran ist, daß freie Meinungsäußerung sofort zum Fenster rausgeworfen wird, sobald der Inhalt nicht passt.“ Dieses Urteil aus Halle ist ein europäischer Skandal!

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Backup Schauprozess In Halle Gegen Sven Liebich Tag Der Urteilsverkündung -Vor der Urteilsverkündung



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Zitat

Das ist Deutschland: Bewährung, wenn du Künast oder Schulz beschimpfst, oder eine 100-Jährige vergewaltigst

Sven Liebich hat Renate Künast und Martin Schulz beschimpft und – nach Ansicht der Richter – sowohl Volksverhetzung durch seine harsche Kritik an der Massenmigration begangen, und sich sogar der „kollektiven Beleidigung von Demonstranten“ schuldig gemacht. In einem nur noch als Schauprozeß zu bezeichnenden Verfahren brachte Liebich das nun elf Monate Haft auf Bewährung ein. Hätte er eine 100-Jährige vergewaltigt, dann wäre er- wie der Täter – ebenfalls mit Bewährung davon.

Aktuelles Beispiel ist der Prozeß gegen den, vom Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt als „Rechtsextremist“ eingepreisten Aktivisten Sven Liebich. Das Gericht erkannte am Montag (Urt. v. 14.09.2020, Az. 304 Ds 424 Js 14199/18) als besonders schwer an, dass Liebich behauptet habe, die Grünen-Politikerin Renate Künast – die als Nebenklägerin auftrat – habe Geschlechtsverkehr mit Minderjährigen gutgeheißen, solange keine Gewalt im Spiel sei

In weiteren Anklagepunkten ging es um Äußerungen, die er in einem Video machte, das im Rahmen einer Demonstration gegen ein Treffen von Anhängern der Identitären Bewegung in Halle entstanden war. Liebich habe darin die Demonstranten als „Schaben, Zecken, Terroristen“ bezeichnet. Dies war dem Gericht zufolge eine „kollektive Beleidigung der Demonstranten“

Bewährungsstrafe für die Vergewaltigung einer 100-Jährigen

Wohin die Reise in diesem Land geht, zeigt die Urteilsfindung eines Richters am Jugendschöffengericht in Gera. Der Vorsitzende Richter, früherer Stadtrat der Grünen in Gera, der schon mal einen 73-jährigen Schwarzfahrer ohne Bewährung hinter Gitter steckte, sprach Anfang Februar ein Urteil, dass die Rechtssprechung in Deutschland immer mehr zur Willkürjustiz verkommen lässt.

Das Verfahren gegen Liebich und die verhängte Strafe kann nur noch als Schauprozesses bezeichnet werden. Dieses Land hat fertig.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Das Urteil Ist 11 Monate Haft fur Sven Liebich - NACH der Verkündung

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Samstag, 19. September 2020, 14:28

Die Diktatur des Bunten Systems: Karl Hilz – Ein Held der Polizei!

:diablo: :diablo: :diablo:

Diktaturen werfen auch nach ihrer Überwindung noch lange Schatten. In der Bunten Republik Schland sind nicht alle politischen Organe direkt durch die Bevölkerung legitimiert. Wer aber Freiheiten aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.

Zitat

Zitat:

Die Demokratie gehört in Deutschland zu den Grundlagen des staatlichen Handelns und ist als eines der zentralen Strukturprinzipien im Grundgesetz verankert
Nur, wer legt fest was Demokratie oder Diktatur ist!?

Die einfachste Umschreibung für den Begriff Demokratie heißt „Volksherrschaft“ und leitet sich aus dem Griechischen her. Demokratie ist demzufolge eng mit dem Prinzip der Volkssouveränität verbunden. Nur leider hält sich unsere Nomenklatur leider nicht an diese Regeln.

Die direkte Form der demokratischen Herrschaft wird als plebiszitäre Demokratie bezeichnet.

Dort übt das Volk selbst durch das Abhalten von Volksversammlungen und die Durchführung von Volksabstimmungen, sogenannte Plebiszite, die Staatsgewalt direkt aus. Aber im bunten System läuft ein System der Parlamentarischen Demokratie ab welches sich anmaßt das Vordenken und Steuern des Volkes nach ihren Vorstellungen regeln zu müssen.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Die offene Frage bleibt aber trotz allem bestehen.

Die Polizei und alle anderen Systembedingten Organen müssen sich langsam aber unaufhaltsam die Frage stellen auf welcher Seite sie sich stellen wollen wenn hier nichts mehr am halten ist. Auf zwei Hochzeiten gleichzeitig tanzen zu wollen ist dann endgültig vorbei!

:diablo: :diablo: :diablo:

Demo München 12. Sept. 2020 Rede Karl Hilz Polizist - Querdenken089



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Zitat

Polizist Karl Hilz: Die Politik entfaltet eine Macht, die es sonst nur in Diktaturen gibt – und das Volk schaut zu

Stuttgart, Berlin, München… Die Liste der Städte, an denen Querdenken-Demonstrationen stattfinden, wird immer länger. Nach der großen Demo am 29. August in Berlin gingen am vergangenen Wochenende wieder viele Menschen in München auf die Straße, um gegen die Corona-Einschränkungen zu protestieren.

Unter den Teilnehmern war auch der pensionierte Polizist Karl Hilz, erster Polizeihauptkommissar a.D. aus Bayern. Hilz war 43 Jahre lang im aktiven Polizeidienst beim Polizeipräsidium München tätig. Er hat nicht nur an den Demonstrationen teilgenommen, sondern tritt auch als Redner bei Querdenken auf.

In welcher besonderen Situation befinden sich Polizisten, die sich in der Öffentlichkeit politisch äußern?

Mir ist die Würde des Menschen ganz wichtig und die wird im Wesentlichen angetastet von unseren Regierungsverantwortlichen. Dabei ist sie in keiner Weise einzuschränken. Weder durch andere Grundrechte noch durch Gesetz darf die Würde des Menschen in unserem Staat angetastet werden.

Über das Beamtenrecht, das auch für pensionierte Beamte gilt, ist geregelt, dass ich mich politisch nur gemäßigt äußern darf. Das tue ich ja.

Ich bin weder links- noch rechtsradikal und auch kein Reichsbürger, sondern ich bin ganz normal auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung und fühle mich meinem Diensteid als Polizeibeamter weiterhin verpflichtet.

Quelle!!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

Karl Hilz – Ein Held der Polizei

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26

Montag, 5. Oktober 2020, 13:23

EINIGKEIT und RECHT und Feigheit!

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Nichts illustriert das deutsche Dilemma im 30. Jahrestag der Vereinigung besser, als die Politposse, die von SPD, Grünen und SED-Linken inszeniert wurden. Vor allem gelang es ihr, den verlogenen Antifaschismus der DDR, der sehr erfolgreich den Blick auf die SED-Diktatur verstellt hatte, ins vereinte Deutschland zu retten.

Wenn man die Zustände im heutigen Schland verstehen will, muß man analysieren, welche Fehler die Bürgerrechtler auf dem Weg in die deutsche Einheit gemacht haben. Der größte Fehler war, die se D, herrschende Partei in der dd R und verantwortlich für das wirtschaftliche Debakel, die horrende Umweltverschmutzung, die alltägliche Diktatur und die Verfolgung politisch Andersdenkender nicht zu verbieten.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Der Weg zur dd R 2.0 ist doch schon fast geschafft.

Das Denunziantentum kommt ebenfalls wieder in Mode und wird nach Leibeskräften im heutigen Schland durch die herrschenden Parteien gefördert. Hinzu kommen eine zunehmende Zensur, Verbote und Repressionen gegen regierungskritische Bürger. Dies alles sind höchst bedenkliche Indikatoren für eine neue Unfreiheit in Buntland und Anlass zu größter Sorge sein sollten.

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Honeckers Werk und Merkels Beitrag - Rede von Dr. Curio zu 30 Jahre dt. Einheit



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Zitat

Zitat

30 Jahre Deutsche Einheit: Eine zweite Wende ist möglich – Eine zweite Abwahl des Sozialismus

30 Jahre ist es her, dass das sozialistische Staatssystem im Osten Deutschlands sich offiziell verabschiedet hat. 30 Jahre lang hatten die Deutschen Zeit, aus dieser zweiten diktatorischen Vergangenheit zu lernen. 30 lange Jahre gab es Zeit, die Geschehnisse der deutschen Spaltung zu reflektieren.

Doch wie steht es wirklich mit der Aufarbeitung der DDR-Zeit? Kann es sein, dass sich der Sozialismus und sozialistische Ideen unbemerkt in unserer Gesellschaft verbreitet haben und jetzt zur Bedrohung unseres demokratischen Systems werden?

Noch ist der Ausgang der Geschichte offen, eine zweite Wende möglich, eine zweite und endgültige Abwahl des sozialistischen Systems. Und diesmal geht es um ganz Deutschland – und vielleicht um noch viel mehr.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

EINIGKEIT und RECHT und FREIHEIT!

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U179 (05.10.2020), uebender (05.10.2020)

27

Montag, 19. Oktober 2020, 15:30

Braucht es bei den Deutschen wieder einen Staufenberg?
Dem Kartell und dem ihnen angeschlossenen Organe ist es wieder vollkommen egal was Staatsrechtler und Verfassungsrechtler inzwischen sagen.
Merkel bejahte damals im TV auf die Frage ob sie das begangene Unrecht im Zweifel wieder begehen würde :!: :!: :!:
Ja auch die politische Bildung der Deutschen ist unterirdisch und sobald jemand NAZI plärrt fällt der Verstand gänzlich aus :Tadel:
Der Grundgesetzschutz in Sinne des Wortes und wie sein Namensverwandter macht alles andere nur nicht das sonst wäre dies nicht möglich8o

Quelle >>>

Zitat

[...]
Corona-Sonderrechtsregime statt demokratischer Gewaltenteilung

Noch schwerere Geschütze fährt der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pflanz, Lars Brocker, auf. Dessen Vorwürfe sind systemischer Natur und damit umso schwerwiegender. Der Verfassungsrechtler und damit Verfassungsschützer äußert fundamentale Kritik am Agieren der Merkel-Regierung in der Corona-Krise. Wir befinden uns bereits im zehnten Monat des Berliner Corona-Regimes und trotzdem werden die Parlamente in Bund und Ländern bei der Verhängung selbst schwerster Zwangsmaßnahmen und Eingriffe in die Privatsphäre permanent übergangen.

Statt zwingend, wie von der Verfassung und höchstrichterlicher Rechtsprechung vorgeschrieben, das Parlament einzubeziehen, hat die Bundesregierung ein »Corona- Sonderrechtsregime« installiert, so der Präsident des Verfassungsgerichtshofs. Seine exakten Worte lauten:

Zitat

»Seit Monaten formulieren Verwaltungsgerichte bundesweit in ihren Beschlüssen Bedenken gegenüber dem bislang weitgehend exekutiven Regelungsregime der Corona-Verordnungen. Diese deutlichen Warnhinweise werden noch nicht hinreichend wahrgenommen.«
Er verweist auf erlassene Vorschriften der Corona-Rechtsverordnungen, die womöglich von Verwaltungsgerichten »von einem Tag auf den anderen kassiert« werden, weil diese gegen den Parlamentsvorbehalt und damit gegen die Verfassung verstoßen.

Die darauf folgenden Worte des Hüters der Verfassung bergen das Potential, eine schwere Regierungskrise bis hin zum Regierungssturz – zumindest in einer funktionsfähigen Demokratie – auszulösen:

Zitat

»Das vom parlamentarischen Gesetzgeber abgekoppelte Sonderrechtsregime von Corona-Verordnungen gerät zunehmend in Konflikt mit den rechtsstaatlichen Vorgaben der Verfassung, (…) weil weiterhin allein die Exekutive handelt.«
Gerade im Angesicht der aktuellen Verschärfungen der Zwangsmaßnahmen ist die Einbeziehung der Staatsgewalt Bundestag aus verfassungsrechtlichen Vorgaben zwingend erforderlich.

Wer die schwerwiegendsten Grundrechtseinschränkungen seit Ende des zweiten Weltkriegs mit Verordnungen regelt, muss sich auch vorwerfen lassen, dass es der »merkelschen Corona-Politik« an jedweder demokratischer Legitimation fehlt.

Als Kritiker der Bundesregierung und dessen Zwangsmaßnahmen im Schatten der Corona-Krise ist genau dieser Punkt der elementare Kern der Merkel-Regierung.

Es verfestigt sich der Eindruck, dass ganz bewusst die Gesetzgebung durch den Bundestag missachtet und übergangen wird, weil der Bundesregierung die Verfassungswidrigkeit vieler ihrer Corona-Zwangsmaßnahmen bekannt ist.
Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (19.10.2020)

28

Samstag, 24. Oktober 2020, 13:21

Scholz seit 2019 über Verdacht gegen Wirecard informiert
Der Insolvenzverwalter wird sich hüten Verdächtigungen auszusprechen.
Thorsten Schulte zeigte in seinem letzten Video schon wo gehobelt wird...

Quelle >>>

Zitat


Wirecard vor Pleite monatelang "leergeräumt"

24. Oktober 2020

Wirecard-Insolvenzverwalter Michael Jaffé erhebt in einem Schreiben an die verbliebene Belegschaft schwere Vorwürfe gegen Teile des alten Managements. Der Konzern sei "in den Monaten vor der Insolvenz leergeräumt" worden, schreibt Jaffé laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe). Leergeräumt, das bedeutet: Frühere Verantwortliche haben systematisch Geld beiseitegeschafft.

Jaffé nennt in seinem Brief keine Namen, aber auf wen der Vorwurf vor allem zielt, ist nach Angaben aus Wirecard-Kreisen völlig klar: auf den untergetauchten Ex-Vorstand Jan Marsalek und dessen Umfeld. Marsalek hat sich vor vier Monaten in unbekannte Richtung abgesetzt. [...], Marsalek ist erst 40, braucht Geld, schreibt die SZ. Das soll sich der untergetauchte Manager mit Hilfe von Vertrauten bei Wirecard beschafft haben. Im Kreise der Ermittler, Wirtschaftsprüfer und Anwälte, die Wirecard durchleuchten, ist von zahlreichen verdächtigen Geldflüssen vor allem von Ende 2019 bis zur Pleite Mitte 2020 die Rede. Das gilt vor allem für hohe Kredite, die Geschäftspartnern in Asien gewährt wurden und die sich auf weit mehr als eine halbe Milliarde Euro summieren.[...]
Wer verschaffte Wirecard die Zeit um das alles zu ermöglichen :?: 8o

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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matty (24.10.2020)

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