Heimatforum

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Wie die Herrschaft über den öffentlichen Raum allmählich verloren geht

Polizisten können nicht immer wegrennen. Ihre Aufgabe ist es ja gerade da hinzugehen, wo es gefährlich ist, wo Recht und Gesetz gebrochen werden, wo Personen anderen gegenüber rohe Gewalt ausüben.

Das wirkliche Schlimme bei all diesen Vorfällen mit Schwerverletzten oder gar Toten auf offener Straße, bei all diesen Gewaltverbrechen, wenn Menschen einfach mal so zusammengeschlagen, zusammengetreten oder abgestochen werden, ist, dass dadurch die friedlichen, zivilisierten Bürger immer mehr eingeschüchtert werden und letztlich die Kontrolle des öffentlichen Raumes allmählich verloren geht an diejenigen, die ihn sich mit nackter Gewalt erobern.

Was auf individueller Ebene völlig rational ist, hat auf gesellschaftlicher Ebene verheerende Auswirkungen

Im Selbstverteidigungstraining lernt man im ersten Jahr meist gleich: die beste Selbstverteidigung ist, dem körperlichen Konflikt aus dem Weg zu gehen, wenn es irgendwie geht, es nie selbst darauf anzulegen, sondern wenn möglich, den Rückzug anzutreten, zumal wenn der andere bewaffnet ist oder wenn es gar mehrere sind und man selbst alleine ist.

Wobei sogar viele Polizisten inzwischen wohl oft einfach Angst haben, wenn sie nicht gleich mit sechs, acht oder zehn Mann anrücken, da auch sie längst wissen, dass ihr neues Gegenüber eine völlig andere Gewaltbereitschaft und Rücksichtslosigkeit, ja Brutalität und völlige Entgrenzung an den Tag legen, sobald sie sich auch nur ein wenig gereizt fühlen.

Alle anderen aber, die nicht im Polizeidienst, die nicht dafür ausgebildet, entsprechend bewaffnet sind und mehrere Kollegen an ihrer Seite haben, ziehen sich im Grunde immer besser zurück und gehen jeder Auseinandersetzung mit bestimmten Typen wenn irgend möglich aus dem Weg – rein aus Selbstschutz, weil man ja tatsächlich Angst haben muss, selbst einfachste Konflikte nicht zu überleben oder zumindest nicht mehr gesund rauszukommen.

Wie die Herrschaft über den öffentlichen Raum allmählich verloren geht und die Menschen im eigenen Land Bürger zweiter Klasse werden

Denn das bedeutet, dass just diese Typen den öffentlichen Raum kontrollieren und dort zunehmend die Herrschaft übernehmen, weil sich keiner mehr traut, sie auch nur zurechtzuweisen.

Hinzu kommt, dass der Anteil dieser hochgradig Gewaltaffinen in der Bevölkerung auch noch immer größer wird. Damit geht der öffentliche Raum für die friedlichen Menschen, die gelernt haben, Konflikte zumindest halbwegs zivilisiert auszutragen, zunehmend verloren. Sie werden im eigenen Land zu Bürgern zweiter Klasse, die sich nicht mehr überall angstfrei bewegen können.

Auch wenn der einzelne Gewalttäter meist kaum so weit denken wird, er sieht in der Regel nur sich selbst, so hat das Ganze doch System, welches sich ganz von selbst rein funktional ergibt: Die Gewalttätigen drängen die Friedlichen, die völlig verlernt haben, sich in solchen Konflikten mit roher Gewalt durchzusetzen, immer mehr zurück.

Das aber heißt, unser Land, ja die gesamte westliche Welt, unsere Kultur wird sich zunehmend verändern.

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Horst Seehofer lässt jetzt seine eigenen Beamten beschnüffeln

Während in Leipzig aktuell Polizeibeamte von Linksextremisten zusammengeknüppelt werden, während die Zahl von islamischen Extremisten Monat für Monat ansteigt, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nun den Kampf gegen den angeblich allgegenwärtigen „Rechtsextremismus“ – oder was Seehofer und Konsorten dazu erklären – in den eigenen Reihen seiner Beamten ausgerufen.

Zusammen mit seinem Parteikollegen, dem von Angela Merkel eingesetzen Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes und Maaßen-Nachfolger, Thomas Haldenwang (CSU) und dem Chef des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch (parteilos) will Horst Seehofer (CSU) für die Neuorganisation der Sicherheitsbehörden vorstellen.

Anlass für den neuesten Aufriss des Bundesinnenministers: Mit der Reform will Seehofer nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle und dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) den Kampf gegen den nicht näher definierten „Rechtsextremismus“ deutlich verstärken.

Was die beiden Vorfälle konkret mit seinen geschundenen und minderbezahlten Beamten zu tun hat, erklärt der Bundesinnenminister indes nicht.

Rechtfertigung, nun auch die Männer und Frauen in den eigenen Reihen zu beschnüffeln, seien „Verdachtsfälle sogar bei den Sicherheitsbehörden“, berichten die Zeitungen hierzu. Allein bei der Bundespolizei seien 2018 gegen acht Beamte Disziplinarverfahren im Zusammenhang mit einer „möglichen Zuordnung“ zur Szene der angeblich hoch gefährlichen „Reichsbürger“ geführt worden.

In wie vielen Fällen sich der „Verdacht“ und einen tatsächliche „Zuordnung“ bestätigt hat, diese Frage ließen sich die Mainsteammedien von Seehofer indes nicht beantworten, sondern berichten unkritisch weiter über seine geplante „Zentralstelle zur Aufklärung rechtsextremistischer Umtriebe im öffentlichen Dienst“.

Armin Schuster (CDU, Vorsitzende des für die Überwachung der Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, betonte emsig, selbst die vereinzelten Verdachtsfälle auf Rechtsradikalismus im öffentlichen Dienst seien eindeutig zu viele.

Deshalb sei es richtig, so Schuster – der ehemals von Seehofer als Nachfolger des aus dem Amt des Verfassungsschutzpräsidenten getriebenen Hans-Georg Maaßen (CDU) vorgesehen war, jedoch nach seiner Kritik an Merkels „Flüchtlingspolitik“ von der Bundeskanzlerin höchst persönlich verhindert wurde – dass jetzt nach dem Prinzip „Wehret den Anfängen“ schnell gehandelt werde.

Was für eine Farce.

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Nichts geht mehr bei der Bundeswehr: AKK kann nicht mal den Mangel verwalten

Dieser Fisch stank bereits vom Kopf – doch auch ein neuer Kopf änderte daran nichts: Die desolaten Zustände bei der Bundeswehr haben sich auch unter Annegret Kramp-Karrenbauer nicht verbessert. Von Verteidigungsbereitschaft redet schon gar niemand mehr, inzwischen ist die auch nur partielle Einsatzfähigkeit gefährdet. Jetzt bezweifelt das eigene Ministerium, dass es seine internen Pläne umsetzen kann.

Während sich die für einen Gutteil des finanziellen, personellen und ausrüstungstechnischen Schlamassels sowie für eine gigantische Berateraffäre verantwortliche Ursula von der Leyen nach Brüssel wegloben ließ, um dort als gefeierte europäische Klimagöttin wiederaufzuerstehen, darf sich ihre Nachfolgerin, CDU-Chefin AKK, mit ihren Hinterlassenschaften herumärgern; was nicht heißen soll, dass AKK weniger unfähig oder nicht geeignet für das Amt des Verteidigungsministers wäre.

Wie aktuell berichtet, bekennt das Verteidigungsministerium in einem vertraulichen Schreiben an den Verteidigungsausschuss, dass sich die eigenen Konzepte angesichts der bisherigen Finanzplanung „absehbar verzögern“ werden.

So wird absehbar nichts aus der gegenüber der NATO gegebenen Zusage, bis Ende 2031 drei voll ausgerüstete Heeresdivisionen mit jeweils etwa 20.000 Soldaten aufzustellen. Der dritte dieser Großverbände werde nur noch in Kaderform geplant – will sagen: als Formation, die bei Bedarf mit Reservisten aufgefüllt wird.

Der Verteidigungspolitiker der Grünen, Tobias Lindner, der sich derzeit auch im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre durch unerbittlich-investigativen Einsatz profiliert, ist außer sich angesichts dieser Zustände: „Die Bundeswehrpläne sind gerade einmal ein Jahr alt und schon fallen sie in sich zusammen wie ein Kartenhaus.“

Angesichts dieser Details drängt sich unweigerlich die Frage auf, was in dieser Bundesregierung überhaupt noch klappt – und wie lange sich eine Kanzlerin mit einem Kabinett noch im Amt halten kann, das auf quasi sämtlichen Politikfeldern floppt und dilettiert.

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„Die Bekämpfung der Clankriminalität ist einer unserer Polizei strategischen Schwerpunkte.

Innenminister Reul

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„Bekämpfung“ der Clan-Kriminalität: Bei Justiz und Behörden weiß die linke Hand nicht, was die rechte tut

Planloser und blinder „Rechtsstaat“ Deutschland: Zu einem erheblichen Teil scheint das Justizversagen bei der Bekämpfung der Clankriminalität in Deutschland hausgemacht. Jetzt kommt heraus: Es existieren nicht einmal Statistiken der Länder zu einzelnen Clan-Prozessen, Abschiebungen, Beschlagnahmungen und Festnahmen.

Die von deutschen Innenministern mit viel Verve vorgetragene Entschlossenheit bei der angeblich unerbittlichen Bekämpfung der grassierenden Kriminalität durch kriminelle Familienclans ist in Wahrheit nichts als eine Mogelpackung, eine medienwirksame Beruhigungspille fürs Volk. Das angeblich immer härtere Vorgehen“ folgt, jedoch leider weder einer koordinierten behördlichen Strategie, noch stimmt sich die deutsche Justiz in ihrem Vorgehen gegen die Unterwandungsstrukturen ab.

Selbst die permanente Herausforderung des staatlichen Gewaltmonopols und eine zunehmende Verzahnung mit der Organisierten Kriminalität haben die Gegenwehr des deutschen Staates nicht erhöht oder verschärft – im Gegenteil: Die betreffenden Familienverbände profitieren unvermindert von der schlaffen, verzagten und verkuschelten Grundhaltung bei Organen der Sicherheit und der Rechtspflege.

Familiennamen wie Abou-Chaker, Miri oder Remmo sind, so „Focus Online“; den meisten Bundesbürgern „mittlerweile ein Begriff“. Bizarr: Trotzdem könne niemand derzeit im Land sagen, wie viele laufende Fälle wegen Clankriminalität überhaut vor Gericht landen und mit Verurteilungen enden.

Symbolpolitik und Chaos statt einheitlichem Durchgreifen

Die Politik der vermeintlichen „Nadelstiche“ gegen die organisierten Familienstrukturen soll etwa durch Razzien in Spielsalons und Shisha-Bars, durch Beschlagnahme von Luxusautos, durch unangekündigte Abschiebungen und Verhaftungen Verunsicherung in die Szene tragen und den „Verfolgungsdruck“ erhöhen. Wie allerdings das Ergebnis dieser Strategie ausfällt, bleibt für die Behörden selbst unklar.

Berlin und Bremen: Spitze in Sachen Ahnungslosigkeit

Und in Bremen, wo der Fall des abgeschobenen und danach dreist ungehindert wiedereingereisten Clan-Bosses Ibrahim Miri wochenlang die Schlagzeilen dominierte, sieht es nicht anders aus. Auch dieser weiteren Hochburg der Clan-Kriminalität in Deutschland fehlt es bislang an „einer aussagekräftigen Übersicht zu angeklagten bzw. verurteilten Clan-Straftätern“.

Ausgerechnet im kleinsten Bundesland, wo die Polizei alleine 3.500 Mhallamiye-Kurden zu dem von Miri kontrollierten Clan rechnet, von denen mehr als die Hälfte „polizeilich in Erscheinung getreten“ ist – durch Straftaten vom Ladendiebstahl bis zum Tötungsdelikt“ – weiß niemand, wie viele der polizeibekannten Clanangehörigen überhaupt verurteilt worden sind.

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Umparken: Leipziger Polizei warnt vor linksextremistischen Autoabfacklern

Leipzig – In der Linksextremistenhochburg Leipzig, insbesondere im Stadtteil Connewitz, kann die Polizei nicht mehr das persönliche Eigentum der Bürger schützen. Wer nach Silvester sein Auto nicht als abgefackelten Trümmerhaufen auffinden will, sollte es an einem „entfernter gelegenen Abstellort“ in Sicherheit bringen, so der Tipp der Leipziger Polizei. Beim „Autoabfackeln“ allein scheint es aber nicht zu bleiben.

Seit Jahren bereits toben sich Linksextremistin in Leipzig aus und haben Deutschlands achtgrößte Stadt in Stadtteilen wie Connewitz zur Antifa-Spielwiese gemacht. Ein aktueller Aufruf der Polizeidirektion Leipzig an Autobesitzer zeigt, wie wenig die Polizei noch in der Lage ist, die Bevölkerung von den Linksextremisten zu beschützen.

Dass Autobesitzer im linksdominierten Stadtteil Connewitz dem Aufruf besser Folge leisten, zeigen die aktuelle Vorkommnisse aus der vergangenen Nacht: Die Leipziger Polizei ermittelt nach dem Brand dreier Autos auf ihrem Dienstgelände im Stadtteil Leutzsch wegen des Verdachts auf Brandstiftung.

Ein politischer Hintergrund werde nicht ausgeschlossen, da „vergleichbare Tathandlungen auf eine politische Motivation aus dem linken Spektrum hinwiesen“

Bereits jetzt formiert sich massiver linker- bis linksextremistischer Widerstand gegen den angekündigen EU-China-Gipfel im Herbst 2020 in Leipzig. „Die Bundesregierung hat sich dafür – man soll es nicht glauben – ausgerechnet Leipzig ausgesucht, die vermutlich letzte wirklich radikal linke Bastion Deutschlands“, heißt es dazu auf der linksextremistischen Internetseite „Indymedia“ kurz vor Weihnachten.

Neues Polizeigesetz in Sachsen

Nach jahrelangem Terror aus der linken- bis linksextremen Szene hatte sich das unter dem CDU-Minister Sebastian Gemkow stehende Justizministerium nach dem Überfall auf eine Leipziger Projektentwicklerin aus der Immobilienbranche, zu dem sich die linksextreme „Kiezmiliz“ bekannt hatte, Ende diesen Jahres dazu durchgerungen, eine Sonderkommission einzurichten. „Wir lassen es nicht zu, dass eine linksextremistische Szene den Rechtsstaat und seine Bürgerinnen und Bürger terrorisiert!“, vermeldet der CDU-Funktionär den zur Schau getragenen Aktionismus.

Ab dem kommenden Jahr tritt in Sachsen – mit den Stimmen der CDU und SPD – zudem ein neues Polizeigesetz in Kraft, dass den Beamten mehr Befugnisse einräumt. Die linke bis linksextremistische Szene, wie die zugehörige politische Vertretung – sprich die sächsischen Linken und die Grünen – laufen dagegen Sturm.

Bei ihren Einsätzen dürfen die Beamten kleine Kameras – sogenannte Bodycams – am Körper tragen. Es soll sie vor Übergriffen schützen.

Personen können mit einer elektronischen Fußfessel ausgestattet werden, wenn sie im Verdacht stehen, eine terroristische Straftat zu begehen. Das Gesetz sieht zudem die automatisierte Erfassung von Autokennzeichen mit stationären Geräten vor sowie die Möglichkeit, in begrenztem Umfang einen Datenabgleich via Gesichtserkennung vorzunehmen.

Die Kameras sollen im Grenzgebiet in einem 30-Kilometer-Korridor und an Kriminalitätsschwerpunkten zum Einsatz kommen. Die Linke und die Grünen haben gegen das Gesetz vor dem Verfassungsgericht geklagt. Die Entscheidung steht noch aus

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Ganz so nebenbei: Silvester 2019/20: Kristallnacht in Leipzig – 25 Fenster der Thomaskirche zerstört

Leipzig – Nicht nur die Leipziger Polizei wurde an Silvester von Linksfaschisten massiv attackiert. Angriffe gab es auch auf die weltberühmte Leipziger Thomaskirche. Dort gingen nach gezielten Steinwürfen 25 historische Kirchenfensterscheiben zu Bruch. Wer für die Barbarei verantwortlich ist, konnte noch nicht ermittelt werden und wird wohl – politisch gewollt – mutmaßlich im Dunkeln bleiben.

„In der Leipziger Thomaskirche und im benachbarten Thomashaus sind in der Silvesternacht 25 Scheiben zerstört worden“

Wie nicht anders zu erwarten, ermittelt die sächsische Polizei, die immer noch nicht begriffen hat oder begreifen will, dass in ihrer Stadt längst Bürgerkrieg herrscht, „wegen Sachbeschädigung“. Ebenso aufschlussreich ist der Satz: „Die Motive der Tat sind noch unklar“

Allein, dass sich bis dato keine einzige Meldung über den Anschlag in den Polizeiberichten findet, wirft ein bestimmtes Licht auf diese Stadt und gibt allen recht, die bei der letzten Landtagswahl ihr Kreuz an die richtige Stelle gesetzt haben. Scheinbar waren es zu wenige.

Dass nach einer undemokratischen Regierungsbildung, die eine konservative Mehrheitsentscheidung zu Gunsten eines schwarzrotgrünen Blockparteienregimes umdeutete, vor lauter Freude der rote Mob an Silvester auf der Straße tobt, war eigentlich abzusehen.

Der regierungstreue Wähler in Sachsen hat auf jeden Fall die Vorfälle in Connewitz, wie die Angriffe auf die Grabstätte seines berühmtes Sohnes Johann Sebastian Bach mitzuverantworten. Der ist mutmaßlich in den Augen einiger islamophiler Neobarbaren „voll Nazi“.

„Deutschland du mieses Stück Scheiße“, texteten die Jusos unter stillschweigender Zustimmung von Bundestagspräsidentin Claudia Roth bereits 2015.

Dieser Spruch gehört noch heute zum geistigen Background der Jusos. Da heißt es wortwörtlich: „Die Aussage „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ darf nicht kriminalisiert werden.
Von „vorgestern“ ist auch Johann Sebastian Bach, einschließlich der Thomaskirche und ihrer Fenster

Dass in einem solchen geistigen Milieu der Barbarei und des Deutschlandhasses Angriffe auf Kulturdenkmäler straffrei bleiben, ist doch eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Zehn Jahre Knast gibt es nur für geschwärzte Moscheetüren. Die Behörden haben ihren Verfolgungsmodus, der stellenweise paranoide Züge trägt, in eine andere Richtung gelenkt.

Wie die Polizei in Wiesbaden unlängst am Rande eine Demo auf Nachfrage mitteilte, gilt mittlerweile sogar das Singen der Deutschlandhymne in der Öffentlichkeit als rechtsradikal.

Den geistigen Nährboden für diesen Terror gegen Kulturgüter wie gegen Menschen schaffen sogar Regierungsparteien. Denn „miese Scheiße“ – dazu gehört auch die deutsche Kultur – muss nach der Logik der Linken dann wohl den Weg alles Irdischen gehen.

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Wenn Brandstifter „Yallah“ brüllen, wird der Ton runtergedreht

Wolfsburg – Unter lautem „Yallah“-Gebrüll zündeten bis zu 50 „junge Männer“ in der Silvesternacht einen Klassenraum im Schulzentrum Westhagen an. Scheiben klirrten, es brannte lichterloh, die anrückende Feuerwehr wird angegriffen. Mit allen Mitteln versucht die Mainstreampresse, die Identitäten der „jungen Männer“ zu verschleiern.

Mit dem türkisch-arabischen Schlachtruf „Yallah“ („Los geht’s“) feuern die „jungen Männer“ sich gegenseitig an und filmen sich stolz in ihrer Zerstörungswut. Das Video stellen sie ins Netz. Für das politisch korrekte Redaktionsnetzwerk, an dem die SPD beteiligt ist, eindeutig zu viel Hintergrundinformation.

Hier wird der Ton untergedreht, der mutmaßliche Migrant, der freudig sein Gesicht in die Handykamera hält, rausgeschnitten. „Bevor die Einsatz (?) kommen, rennen wir weg, Yallaaaahh“, brüllt der nämlich siegessicher – ungeeignet für das linksgedrehte Redaktionsnetzwerk-Publikum.

Auch hier taucht der mutmaßliche Mittäter mit saftigem Migrationshintergrund gar nicht erst auf. Angesichts klirrender Scheiben, Feuer und blinder Zerstörungswut man spricht man besänftigend und schwammig von „rund 30 bis 50 Randalierern“.

Nur die Bild läßt etwas tiefer blicken, spricht von „enthemmten Chaoten“, einem „Mob“ und zeigt das Gesicht eines der Beteiligten.

Als Feuerwehr und Polizei eintreffen, werden sie offenbar mit Raketen, Böllern und Leuchtmunition beschossen. Im Interview beklagt das zwar Sven-Marco Claus von der Wolfsburger Polizei, beruhigt aber gleichzeitig den entsetzten Zuschauer: Es sei nicht das erste Vorkommnis dieser Art. Vor einigen Jahren hätte es bereits einen ähnlichen Vorfall in Wolfsburg gegeben. Die Einsatzkräfte seien „darauf vorbereitet“.

Bilanz des Wolfsburger „Vorfalls“ in der Nacht, in der unsere Neubürger uns deutlich zeigen, wer auf den Straßen unseres Landes eigentlich das Sagen hat: 31 Namensfeststellungen, vier Verhaftungen, geschätzter Sachschaden schlappe 10.000 Euro. Die Polizei ermittelt nun wegen vorsätzlicher Brandstiftung und Landfriedensbruch in besonders schwerem Fall.

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Clan-Chef-Sohn sagt der Kuscheljustiz, wer in Deutschland das Sagen hat

Essen – Wie weit die von arabischen Clans eingeführte Paralleljustiz bereits fortgeschritten ist, beweist ein zurzeit laufender Prozess am Amtsgereicht Essen gegen den Schläger Ahmad M. (1, der den Sohn des Clanchefs Rammo Mohamed R. (1 auf einem Schulhof verprügelt haben soll. Die Verhandlung wird zur Farce, weil das Opfer das deutsche Gericht überhaupt nicht anerkennt. Zuerst verhöhnt das als Zeuge geladene Opfer die Richterin, dann eskaliert die Situation…

Man spricht von „Respektlosigkeit von Clan-Mitgliedern gegenüber dem deutschen Rechtsstaat.“ In Wahrheit ist der Rechtsstaat überhaupt nicht mehr vorhanden, bzw. hat sich durch seine jahrzehntelange, fehlgesteuerte Migrationspolitik besonders unter der rotgrünen Landesregierung in NRW längst abgeschafft.

Nach fast übereinstimmenden Berichten von Bild und der WESTEN haben sich die Familien scheinbar bereits außergerichtlich mittels eines „Friedensrichters“ geeinigt. Auch Geld soll geflossen sein. Dies wollte man auch vor Gericht demonstrieren. „Ein Großteil der Angeklagten entschuldigten sich beim Angriffsopfer. Mohammad S. wollte dieses sogar umarmen.

Als Richterin Claudia Schlarb im Laufe des Prozesses genauere Informationen über den Tathergang einholen wollte, konnte sich das Opfer Mohamed R. an nichts mehr erinnern und blaffte: „Sie stellen komische Fragen.“ Als die Richterin konterte, fuhr der Sohn des Clan-Bosses schwerere Geschütze auf und demütigte die Juristin mit den Worten: „Ich antworte dann, wenn es mir passt. Haben Sie das verstanden? Bleiben Sie am Boden. Haben sie Respekt!“

Auch auf die Frage nach seiner „beruflichen Tätigkeit“ zeigte sich das Clanmitglied nicht gerade auskunftsfreudig. Die Antwortet lautete: „Gar nichts“.

Als dann das Thema „Versöhnungstreffen“ in der LVA angesprochen wurde, eskalierte die Situation. Plötzlich war man sich nicht mehr so einig. Das heißt laut WESTEN: “Ein solches Treffen habe es nicht gegeben, sagte das als Zeuge geladene Opfer“. Daraufhin soll der Angeklagte Ahmad M. „Du lügst“, gerufen haben.

Schließlich mischte sich der Bruder des Opfers ein und beschimpfte den Angeklagten als „Hu……“. Dann brach ein Tumult aus, so dass der Gerichtssaal geräumt wurde.

Auch weitere Mitglieder des Rammos-Clans mussten das Gerichtsgebäude verlassen und wurden von der Polizei kontrolliert. Am Ende fragte sich so mancher Zuschauer und Leser, warum dieser Prozess, dessen hohe Kosten letztendlich zum großen Teil vom Steuerzahler bezahlt werden, überhaupt stattfindet. Gibt es nicht irgendwo das gute alte Sprichwort: „Wo kein Kläger, da ist auch kein Richter“

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Rund 1.200 Clan-Razzien in NRW und Berlin – blinder Aktionismus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zumindest dem Anschein nach geht es den kriminellen arabischen Clans an den Kragen, aber wirklich auch nur scheinbar:
In Nordrhein-Westfalen und Berlin wurden 2019 zusammen rund 1.200 Polizeieinsätze gegen Clankriminalität durchgeführt. Dabei handelte es sich überwiegend um Razzien sowie Einsätze im Verbund mit anderen Behörden.

Dabei wurden circa 1.900 Objekte wie Shisha-Bars, Wettbüros und Ähnliches kontrolliert. Das teilte das Innenministerium des Landes der „Welt am Sonntag“ auf Anfrage mit. Diese Einsätze führe die Polizei zum Teil in eigener Zuständigkeit durch, „insbesondere als Razzien oder als Teil der Ermittlungsarbeit im Strafverfahren“.

Zudem begleite die Polizei Kontrollaktionen anderer Behörden zur „Durchsetzung der Kontrollen“ und zum „Schutz der eingesetzten Kräfte“.
„Wir stecken da enorme Ressourcen rein, und tatsächlich sehen wir auch erste Erfolge.“

Und: „Die kriminellen Clanmitglieder merken, dass wir es ernst meinen und der Staat ihnen Grenzen setzt. Besonders wenn es ihnen ans Geld geht, tut das weh.“ Die neu geschaffene Sicherheitskooperation Ruhr gegen Clankriminalität nehme Mitte des Jahres ihre Arbeit auf.

Dort würden staatliche Stellen gebündelt und koordiniert. „Wir lassen nicht nach“, kündigte Reul an, „sondern werden unsere Bemühungen sogar verstärken.“ Berlins Innensenator Andreas Geisel sagte: „Allein von Mai bis Dezember des vergangenen Jahres hat die Polizei 295 Einsätze durchgeführt, 77 davon im Verbund mit anderen Behörden.“

Auch Geisel betonte, „dass wir die Kriminellen dort packen müssen, wo es ihnen weh tut. Das ist und bleibt das Geld.“ Darum nehme man ihnen im gesetzlichen Rahmen das weg, „von dem wir ausgehen, dass es mit kriminellem Geld erworben wurde.“ Dies seien vor allem Immobilien, aber auch „aufgetunte Wagen, die teilweise ohne Führerschein für Profilierungsfahrten genutzt werden, beschlagnahmen wir“.

Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der Grünen, hält die verstärkten Maßnahmen der Länder grundsätzlich für richtig, sie warnte aber: „Es bleibt abzuwarten, ob die aufwendigen und vor allem öffentlichkeitswirksamen Razzien wirklich zum angestrebten Erfolg führen.“
Es brauche vielmehr eine bundeseinheitliche Strategie. „Das BKA muss hier seiner Zentralstellenfunktion nachkommen und die Landeskriminalämter wirkungsvoll unterstützen.“ Mit Blick auf das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung sei es besonders wichtig, dass die Behörden die Gesetze auch bei Bagatelldelikten durchsetzten.

Da muss man der innenpolitischen Sprecherin der Grünen mal Recht geben.

Denn ob sich die kriminellen Clans wirklich durch solchen Aktionismus einschüchtern lassen, ist mehr als fraglich, da muss man sich einfach mal durch die deutschen Gerichtssäle arbeiten, in denen – wenn überhaupt – das eine oder andere Clan-Mitglied – unser Rechtssystem den Stinkefinger zeigen darf.

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„Trust Barometer“: Fast zwei Drittel der Deutschen stellen das bestehende System infrage

„Die Menschen ahnen eine schlechte Zukunft voraus, sie sind nervös“, sagt Richard Edelman zu seinem "Trust Barometer". Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass fast zwei Drittel der Deutschen das bestehende System infrage stellen. Autoritäten werden skeptisch betrachtet, lediglich die Wirtschaft gilt als etwas kompetent.

Fast drei Viertel (73 Prozent) der Menschen in Deutschland haben einer aktuellen Umfrage zufolge Angst vor einem Verlust ihres Arbeitsplatzes. Nur etwa jeder Vierte (23 Prozent) erwartet, dass es ihm in den kommenden fünf Jahren ökonomisch besser gehen wird. Mehr als die Hälfte stellt den Kapitalismus (55 Prozent) und das bestehende System infrage (61 Prozent).

„Die Menschen ahnen eine schlechte Zukunft voraus, sie sind nervös“

Befürchtet werde, dass mit der zunehmenden Automatisierung Arbeitsplätze wegfielen. So sei zum Beispiel unklar, was die Entwicklung autonomer Fahrzeuge für Lastwagenfahrer bedeute.

Aus der Furcht um den Arbeitsplatz entstehe auch Angst, weniger Geld zu verdienen oder die soziale Anerkennung zu verlieren, sagte Edelman.

Autoritäten werden skeptisch betrachtet – Wirtschaft gilt als etwas kompetent

Der Studie zufolge findet die Hälfte der Menschen hierzulande, der technologische Wandel schreite mit zu hoher Geschwindigkeit voran. Wirtschaft und Regierung müssten Hand in Hand arbeiten, um das Vertrauen der Menschen wiederzugewinnen
Wichtig seien etwa faire Löhne sowie Möglichkeiten bei der Mitarbeiterschulung. Als Möglichkeiten nannte Edelman steuerliche Anreize für Unternehmen, zum Beispiel bei der Aus- und Weiterbildung oder bei Angeboten eines Fernstudiums für die Mitarbeiter.

Institutionen werden der Umfrage zufolge in Deutschland sehr skeptisch gesehen. Dazu fragte die Agentur, ob Unternehmen, Regierung, Medien und Nichtregierungsorganisationen (NGO) kompetent und ethisch seien. Keine Institution wird als kompetent und ethisch empfunden. Nur die Wirtschaft gilt als etwas kompetent, nur NGO als leicht ethisch korrekt.

Dabei gehe es nicht um Wertschöpfung oder Wertsteigerung, sondern um ethisches Verhalten – „also in Aspekten wie Fairness, Glaubwürdigkeit und ihrem Einsatz für die Zukunft unserer Gesellschaft“.

„Es gibt eine Ablehnung von Autoritäten, von Fachwissen. Das ist äußert problematisch.“ Eine Möglichkeit sei es, Influencer einzubinden, in Gesundheitsfragen etwa solche, die in sozialen Medien wissenschaftliche Fragen erklären. „Ihnen wird mehr vertraut als dem Gesundheitsministerium.“

Dieses Vertrauen beträfe aber auch Nichtregierungsorganisationen: „Klassische NGO wie der WWF werden von jungen Aktivisten aufgemischt“, sagte Edelman. Die Aktivisten könnten junge Leute besser mitnehmen, sie teilten und diskutierten öffentlich. „Greta Thunberg nutzt die sozialen Medien äußerst professionell. Sie ist ein Vorbild für junge Leute“, sagte er.

Das „Edelman Trust Barometer“ ist eine jährliche Studie zu Vertrauen in Regierungen, NGO, Wirtschaft und Medien.

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Wiesbaden: Eine Stadt in Angst

In Wiesbaden hat eine Umfrage unter 16- bis 19-Jährigen ergeben, dass das Angstgefühl in den letzten fünf Jahren, also exakt mit Beginn der sogenannten Flüchtlingswelle, rapide angestiegen ist. Keine neue Erkenntnis, aber eine, die immer wieder von der gleichgeschalteten Tagespresse schöngeredet und relativiert wird.

Im September 2019 wurden rund 10.000 Briefe mit Umfrageeinladung an junge Menschen im Alter von 16 bis 29 verschickt.

Laut FR ist in Sachen „Waffenverbotszone“ eine Ernüchterung eingetreten.

Man sehe nicht nur Polizei und Ordnungsbehörde in der Pflicht, sondern das Problem erfordere „eine gesamtgesellschaftliche Herangehensweise und mehr Sozialarbeit“. Die Lösung wäre demnach eine „Aufsuchende Sozialarbeit und Angebote für junge Männer mit Migrationshintergrund.“

Wie gewohnt beschwören alle, dass die Kriminalität in Wiesbaden zurückginge und die Aufklärung Quote steige. Dafür treibt die Macher der Umfrage eine andere Sorge um. Viele der Befragten hätten sich rassistisch geäußert. Verantwortlich dafür wären böse „soziale Medien“. „Die Akzeptanz unterschiedlicher Lebensweisen im öffentlichen Raum scheint zu erodieren“, schreiben die Berufsgutmenschen und sprechen damit ihren Teilnehmern jeglichen eigenen Erfahrungshorizont ab.

37 Prozent der befragten Frauen im Alter von 17- bis 30 Jahren fühlten sich damals bei einer von der Polizei durchgeführten Umfrage immer noch „sicher“. Mehr als die Hälfte der Nachtschwärmerinnen berichtet den Polizisten jedoch von „unsicherer oder belästigender Situation“. Gemeint ist: ständiges Ansprechen, Hinterherlaufen, Festgehalten bis hin zum Bedrängtwerden.

„Platz der deutschen Einheit“ klammerte jedoch andere Hotspots der Gewaltkriminalität wie „Warmer Damm“ und Kochbrunnen aus. Schon kurz nach Einführung der kosmetischen Maßnahme mit ihren eindringlichen Warnhinweisen konnte man in „einschlägigen“ Meldungen lesen, dass die Auseinandersetzungen in der Verbotszone kaum weniger wurden.

Altes Gejammer auf neuen gleichgeschalteten Druckfahnen

Zwei Jahre nach den Hilferufen der Frauen und dem mit fiel Publicity eingerichteten Waffenverbotszone, einschließlich enormer Personalaufstockung im Sicherheitsbereich geistern nun ähnliche fast gleichlautende Klagelieder durch den gleichgeschalteten Blätterwald der Rhein-Main-Presse. „Der Platz der deutschen Einheit ist für junge Frauen nachts besonders angsteinflößend.“ textet die FR.

Weitere „Angst-Orte“ sind der Hauptbahnhof und der Luisen- und der Mauritiusplatz.

Ein Ort, der schon deshalb unheilschwanger klingt, weil Susanna Feldmann hier mit einer Clique Bekanntschaft schloss, die ihr späteres Schicksal besiegelte. Wie 2018 wurden auch Ende 2019, also ein dreiviertel Jahr nach Einführung der Waffenverbotszone eine ähnliche Altersgruppe befragt. Die Ergebnisse sind fast identisch.

Immer noch fühlen sich „die Hälfte der Befragten heute weniger sicher im öffentlichen Raum als vor fünf Jahren. Insbesondere Frauen fühlen sich bedroht.“

Neu ist, dass wohl 2019 auch junge Männer befragt wurden, und auch diese mit begründeter Angst durch die Stadt laufen.

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Plochingen: Blutiger Streit auf offener Straße

Zwei Verletzte im Krankenhaus, mehrere Tatverdächtige zu Fuß auf der Flucht. Nach einer Auseinandersetzung auf offener Straße in Baden-Württemberg läuft ein Großeinsatz der Polizei.

Bei einem blutigen Streit auf offener Straße in Plochingen (Baden-Württemberg) sind zwei Männer verletzt worden, einer davon schwer. Das teilte die Polizei am Donnerstagabend mit.

Einer von ihnen im Alter von 21 Jahren erlitt Schussverletzungen, ein 29-Jähriger Stichverletzungen. Mehrere männliche Verdächtige flüchteten nach der Tat kurz vor 17.00 Uhr zu Fuß, einer davon wurde nach gut einer Stunde von der Polizei festgenommen – in der Nähe des Tatorts. Nach mindestens zwei weiteren Tatverdächtigen werde weiter gefahndet.

Der Festgenommene ist laut Polizei 20 Jahre alt. Er wurde gegen 18.15 Uhr festgenommen und war unbewaffnet.

An dem Streit sollen fünf Männer beteiligt gewesen sein. Zeugen berichteten der Polizei, dass ein Messer im Spiel gewesen sein soll, außerdem wurden Schüsse gehört. Nähere Hintergründe zur Tat und dem Motiv gab es zunächst nicht.

Wegen des laufenden Einsatzes wurden vorübergehend mehrere Straßen gesperrt. Es kam zu massiven Verkehrsbehinderungen rund um den Bahnhof. „Wenn Ihr nicht dringend in die Stadt müsst, dann bleibt am besten daheim und meidet den Bereich“, informierte die Polizei.

Kriminaltechniker waren zur Spurensicherung vor Ort.

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Zitat:

"Auch deutsche Politiker stehen auf unserer Gehaltsliste.
Das große Geld kann man nur verdienen, wenn die Politik mitmacht."

Capo, Pate der Mafia

Aus dem Buch: von Jürgen Roth!

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Ausländisches Mafia-Mitglied lässt sich unter Polizeischutz in Hannover behandeln

Polizeischutz für einen ungewöhnlichen Patienten an der MHH in Hannover. Ein mutmaßliches Clan-Mitglied vom Balkan lässt sich mit Schusswunden für eine Behandlung einfliegen. Warum bewacht ihn die Polizei und nimmt ihn nicht fest?

Ein mutmaßliches Mafiaclanmitglied vom Balkan hat sich für eine Behandlung seiner Schussverletzungen nach Hannover fliegen lassen. Der Mann wird in der Medizinischen Hochschule von der Polizei bewacht.

„Ich kann bestätigen, dass sich in der Medizinischen Hochschule eine Person befindet, für die es nach Angaben des Landeskriminalamtes ein besonderes Schutzbedürfnis gibt“, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD). „Man ist mit dem Flugzeug hierhergekommen, um sich behandeln zu lassen.“
In Deutschland werde der Mann nicht wegen Straftaten gesucht. Er stamme vom Balkan und könne sich ohne Visum befristet in Deutschland aufhalten.
Nach Informationen soll bereits am Samstag ein hochrangiges Clanmitglied aus Montenegro mit Schussverletzungen eingeflogen worden sein. Er lag demnach zuvor in einem montenegrinischen Krankenhaus und soll 27 Einschüsse in Arme und Beine gehabt haben. In Hannover hoffe er, besser versorgt zu werden. Die Behandlungskosten trage er selber.

Blutfehde in Montenegro

Wie Pistorius sagte, trage das Land die Kosten für den Polizeischutz. Es gehe auch um den Schutz Unbeteiligter, wie etwa Patienten und Mitarbeiter der Klinik. Die Medizinische Hochschule selber wollte sich zu dem Patienten nicht äußern.

In Montenegro liefern sich zwei Mafiaclans seit mehreren Jahren eine blutige Fehde, bei der es sich um Drogengeschäfte dreht. Die eine Bande soll der anderen 200 Kilo Kokain gestohlen haben, das in Spanien gelagert war. Mindestens 23 Menschen sollen seitdem gewaltsam ums Leben gekommen sein.

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Schüsse am Berliner Tempodrom – Ein Toter und vier Verletzte

In der Berliner Innenstadt fallen Schüsse. Ein Mensch stirbt, Sanitäter versorgen Verletzte. Schwer bewaffnete Polizisten sichern den Tatort am Tempodrum. Die Täter sind flüchtig.

Vor dem Tempodrom in Berlin-Kreuzberg ist ein Mensch erschossen worden. Das teilte die Polizei in der Nacht mit. Gegen 22:50 Uhr waren die Einsatzkräfte alarmiert und zum Einsatzort gerufen worden. Die Rettungskräfte fanden den 42-jährigen Mann tot vor.

„Nach ersten Erkenntnissen hatten Unbekannte vor dem Gebäude Schüsse abgegeben, infolge dessen eine Person starb“, so die Polizei. „Vier weitere wurden verletzt und von Sanitätern versorgt“, sagte ein Sprecher der Feuerwehr. Drei der verletzten Personen hätten sich selbst auf den Weg ins Krankenhaus gemacht, hieß es.

Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. „Zu den Hintergründen können wir derzeit noch gar nichts sagen“, sagte ein Polizeisprecher. Die Täter sind auf der Flucht.
Der Tatort befindet sich am Tempodrom in der Möckernstraße, einer Veranstaltungshalle in der Berliner Innenstadt. Das Gebiet wurde weiträumig abgesperrt. Polizisten mit Maschinenpistolen sicherten den Tatort.

Die Besucher der Veranstaltung im Tempodrom wurden aus dem Gebäude gebracht. Panik herrschte nicht, wie ein dpa-Reporter berichtete. Polizeikräfte durchsuchten die umliegenden Grünanlagen. Mordkommission und Kriminaltechnik waren vor Ort.

Im Tempodrom stand am Abend eine türkische Comedyshow auf dem Programm. Ob die Bluttat damit in einem Zusammenhang steht, war in der Nacht noch unklar.

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Buntes Geballer rund um die Uhr: Toter und Schwerverletzte bei Türken-Schießerei in Kreuzberg

Während das multikulturell endbereicherte Deutschland gegen die AfD“-Faschisten“ mobil macht und Nazi-Gespenster jagt, feiern die kriminellen Milieus, gegen die die AfD als einzige politisch die Stimme erhebt, immer dreister die Eroberung des öffentlichen Raums:

Vorgestern Abend kam es bei einer Comedy-Show im Berliner Tempodrom zu einem Schusswechsel mit einem Toten. Ein Türke starb dabei. Die ebenfalls türkischstämmigen Täter entkamen.

Zum Zeitpunkt der Attacke fand im Kreuzberger Tempodrom die türkische Comedyshow „Güldür Güldür Show“ statt, wobei es sich aber offenbar weder beim Opfer noch bei den mutmaßlichen Tätern um Besucher der Veranstaltung handelte, so die Berliner Polizei. Außer dem getöteten 42-jährigen Türken wurden dabei „vier weitere türkischstämmige Personen verletzt“, von denen sich drei in einem stabilen, eine in einem kritischen Zustand befindet.

Aufgrund vorgefundener Hülsen von zwei verschiedenen Kalibern nimmt die Polizei an, dass mehrere Schützen schossen.

Und wie das im besten Deutschland aller Zeiten inzwischen Normalität ist, wenn sich eingewanderte Volksgruppen nach Heimatsitte bekriegen, bemühen sich die Behörden mit deutscher Gründlichkeit, Scheinsicherheit wiederherzustellen: Das Gebiet wurde nach den Schüssen weiträumig abgesperrt, die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, Beamte mit Maschinenpistolen sicherten den Ort des Geschehens.

Der Migrantengewalt eine Gasse

Weil mehrere Streifen und sogar ein Mobiles Einsatzkommando (MEK) „zum Tatzeitpunkt in unmittelbarer Nähe waren“, so der „Tagesspiegel“, konnte schneller eingeschritten und die Schießerei beendet werden, sonst wären womöglich noch mehr Tote zu beklagen gewesen.

Kein Tag, an dem (nicht nur in der Bundeshauptstadt) der Endlosschleife „Probleme mit Menschen, die hier nichts verloren haben und die hier niemand braucht“ ein neues Kapitel hinzugefügt wird.

Wie die Presse unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet, fahndet die Polizei inzwischen nach „vier türkischstämmigen Tatverdächtigen“; geprüft wird noch, ob auch ein in Frankfurt (Oder) festgenommener Mann zu den Mittätern zählt. Eine Mordkommission ermittelt.