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AfD: Europas Systeme werden kollabieren, wenn sich Afrikas Bevölkerung bis 2050 verdoppelt

Die AfD hält die Maßnahmen zur Begrenzung des weltweiten Bevölkerungswachstums für unzureichend. „Auch nach 60 Jahren Entwicklungspolitik und dem Einsatz von circa zwei Billionen Dollar ist man im Wesentlichen keinen Schritt vorangekommen.

Die Verdoppelung der afrikanischen Bevölkerung bis 2050 wird in den westlichen Industrienationen bestenfalls zur Kenntnis genommen“, sagte der afrikapolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Dietmar Friedhoffurz vor der am Dienstag beginnenden Weltbevölkerungskonferenz in Nairobi.

Sollten sich in Zukunft nur zehn Prozent von den Binnenvertriebenen innerhalb Afrikas auf den Weg nach Europa begeben, „würden unsere Systeme hier kollabieren“. Nach Ansicht des AfD-Politikers müssten „die vorhandenen und verwendeten Mittel effektiver, zielgerichteter und kontrollierter eingesetzt werden“.

Projekte der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit seien „selbstverständlich an ernsthafte Familienplanungsmaßnahmen in Afrika“ zu koppeln. Friedhoff kritisierte „das Nebeneinander einer Vielzahl von staatlichen, nichtstaatlichen und internationalen Akteuren, die ohne eine Gesamtkoordination in der derzeitigen Entwicklungshilfe tätig sind“.

NOZ will Hilfen für Afrika zurückfahren

Dies könne nicht zum Erfolg führen. Nach Ansicht von Friedhoff ist ein Umdenken nötig: „Nur in Bildung zu investieren, ohne die Gesamtsituation im Blick zu haben, halte ich für grob fahrlässig. Wir müssen unsere Hilfe zurückfahren, um die dadurch geschaffenen künstlichen Systeme in Afrika zu beenden“, sagte er der NOZ.

„Wir wollen eine wirtschaftliche Zusammenarbeit, unter der Voraussetzung, dass die afrikanischen Staaten auch Selbstverantwortung für sich und ihre Bürger übernehmen. Diese Selbstverantwortung müssen wir auch in unserem Interesse einfordern und notfalls bei Nichtbeachtung sanktionieren.“

Von den Kirchen forderte Friedhoff mehr Verantwortungsbewusstsein. „Gerade die katholische Kirche behindert Fortschritte im Bereich der selbstbestimmten Fortpflanzung und Sexualität. Der Vatikan lehnt immer noch jegliche Form der modernen Familienplanung vehement ab.

Und die Lehrmeinung des Heiligen Stuhls in wenig entwickelten Ländern hat immer noch starkes Gewicht“, sagte Friedhoff.

Gleichzeitig sprach sich der AfD-Politiker „strikt gegen jede Form von Abtreibung“ aus.

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"Wenn man dann sagt: na gut, alle, die dort keine Beschäftigung haben, die können ja nach Europa gehen - das ist von den Zahlen her absolut undenkbar."

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Stiftung Weltbevölkerung: Afrika braucht mehr Verhütungsmittel

NAIROBI. Die Geschäftsführerin der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung (DSW), Renate Bähr, hat sich anläßlich der Weltbevölkerungskonferenz in Kenia für stärkere Maßnahmen zur Beschränkung des Bevölkerungswachstums in Afrika ausgesprochen.

„Eine bessere Gesundheitsversorgung mit einem breiten Angebot an Verhütungsmitteln, Sexualaufklärung, die bereits in der Schule beginnt“, forderte Bähr am Dienstag in der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Außerdem müßten Rechte gestärkt werden, die es Frauen ermöglichten, „wirklich über Schwangerschaft und Geburt entscheiden“ zu können. Die finanzielle Unterstützung „im Bereich der sexuellen und reproduktiven Gesundheit“ reiche bei weitem nicht aus.

Bähr: Abtreibungsgegner schaden Entwicklungshilfe

Gleichzeitig kritisierte Bähr Gegner des Treffens. Dazu zählen katholische Bischöfe in Afrika, die Verhütungsmittel ablehnen. Aber auch US-Präsident Donald Trump, der „allen ausländischen Organisationen die Gelder gestrichen“ habe, „die in ihrer Arbeit auch nur über Schwangerschaftsabbrüche“ informierten.

Eine weltweite Überbevölkerung sehe sie noch nicht. Wie viele Menschen die Welt „tragen“ könne, hänge auch davon ab, wie mit Ressourcen umgegangen würde.

„Gesundheit, Bildung und die Stärkung von Frauenrechten“ sieht sie als Schlüssel zur Begrenzung des Bevölkerungswachstums an. Der Fokus müsse dabei auf „jungen Menschen im Kinder- und Teenageralter“ liegen. „Die zukünftige demographische Entwicklung liegt in ihren Händen“, mahnte Bähr.

AfD: katholische Kirche nicht hilfreich

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Friedhoff kritisierte die Maßnahmen der Bundesregierung gegen das Bevölkerungswachstum als unzureichend. „Auch nach 60 Jahren Entwicklungspolitik und dem Einsatz von circa zwei Billionen Dollar ist man im Wesentlichen keinen Schritt vorangekommen“

„Die Verdopplung der afrikanischen Bevölkerung bis 2050“ würde in den „westlichen Industrienationen bestenfalls zur Kenntnis“ genommen. Wenn sich nur zehn Prozent von den Binnenvertriebenen innerhalb Afrikas auf den Weg nach Europa machten, „würden unsere Systeme hier kollabieren“.

Zudem sei die jetzige Entwicklungshilfe nicht stringent. Friedhoff forderte, die Entwicklungshilfe zurückzufahren, „um die dadurch geschaffenen künstlichen Systeme in Afrika zu beenden“. Die afrikanischen Staaten müssten Selbstverantwortung für sich und ihre Bürger übernehmen. Das wäre in „unserem Interesse“ und solle „notfalls“ auch sanktioniert werden.

Auch Friedhoff bezeichnete die katholische Kirche bei Entwicklungsfragen als nicht hilfreich. Sie verhindere „Fortschritte im Bereich der selbstbestimmten Fortpflanzung und Sexualität“ und lehne „jegliche Form der modernen Familienplanung vehement ab“

Vatikan nimmt nicht teil

Der Vatikan hatte der Regierung Kenias bereits im Oktober angekündigt, nicht an der Konferenz teilzunehmen. „Die ICPD und ihr umfassendes Aktionsprogramm im Rahmen der erweiterten Entwicklungsagenda der internationalen Gemeinschaft sollten nicht auf sogenannte ‘sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte’ sowie ‘umfassende Sexualerziehung’ reduziert werden“

Die christliche Kampagnengruppe CitizenGo hat eine Petition online gestellt, die sich gegen die „Pro-Abtreibungs-Agenda des UN-Weltbevölkerungsfonds“ positioniert. Die Konferenz setze sich dafür ein, „Abtreibung als Menschenrecht anzuerkennen, die Sexualisierung der Kinder in den Schulen und Abtreibung und Verhütung auch für junge Mädchen“ voranzutreiben.

Luis Losada von CitizenGo sagte der Nachrichtenagentur Reuters:

„Die Agenda repräsentiert nicht den Geist der afrikanischen Kultur, die überwiegend lebensbejahend ist, und der kenianischen Verfassung, die erklärt, daß ungeborene Babys das Recht auf Leben verdienen.“ Die Afrikaner würden erpresst. Hilfe gebe es nur, wenn sie im Gegenzug Abtreibung akzeptieren würden.

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Der Moment ist gekommen, um die nächsten Schritte für eine gerechte, stabile und realistische EU-Migrationspolitik zu tun.

EU-Migrationskommissar Mitiris Avramopoulos

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Gibt es ein „Umsiedlungsprogramm“ für Afrikaner nach Europa?

Migration ist natürlich in unseren Tagen ein heikles Thema. Umso interessanter ist, dass die Bundesregierung tausende Migranten aus Afrika und dem Nahen Osten ganz bequem mit dem Flugzeug nach Deutschland bringt. Was steckt dahinter?

+++ Regierung lässt Flüchtlinge einfliegen +++

Ich habe die Angaben des Abgeordneten Steffen Kotre überprüft. Und ja, alles was er erzählt, stimmt. Aber es stimmt auch, dass er es stark vereinfacht darstellt.
Es gibt zwei Ansätze, diese Geschichte zu verstehen und beide müssen wir uns anschauen.

Mit dieser Maßnahme wollte man das Sterben der Flüchtlinge im Mittelmeer beenden, man wollte damit die unhaltbaren Zustände in den libyschen Lagern beenden und den Flüchtlingen die Möglichkeit bieten, ihr Ziel auch ohne diese Gefahren und Kosten zu erreichen. Auch sollte damit den Schleppern das Wasser abgegraben werden. Der Hintergrund war also ein humanitärer.

Die Kritiker behaupten, dass solche Maßnahmen nichts bringen und dass sie lediglich ein „Umsiedelungsprogramm“ der EU sind, mit dem Afrikaner in der EU angesiedelt werden sollen. Es ginge ihrer Meinung nach einig um Umsiedelung von Afrikanern nach Europa.

Der Grund könnte sein, dass man billige Arbeitskräfte für die Industrie bekommen will, es sind aber noch andere Erklärungen im Gespräch. Sei es drum, da wird es spekulativ und ich will hier bei den Fakten bleiben.

Die EU hat also beschlossen, immer mehr Menschen aus Afrika in Europa „neu anzusiedeln“.

„Die Neuansiedlung aus der Türkei und dem Nahen Osten muss fortgesetzt werden. Zugleich sollte aber die Neuansiedlung gefährdeter Menschen aus Nordafrika und vom Horn von Afrika stärker in den Fokus rücken, vor allem aus Libyen, Ägypten, Niger, Sudan, Tschad und Äthiopien. Dies wird zur weiteren Stabilisierung der Migrationsströme entlang der zentralen Mittelmeerroute beitragen“

Während also die Rückführung eher schleppend läuft, läuft die Umsiedelung nach Europa hingegen nach Plan und wird eher übererfüllt.

Und anscheinend sind die humanitären Gründe auch eher vorgeschoben, denn es gibt bereits eine europäische „Blue Card“, mit der aus Afrika „qualifizierte Arbeitskräfte“ in die EU geholt werden sollen. Und wenn man genau hinschaut, dann sieht man, dass es sich bei diesen humanitären „Neuansiedlungen“ in Wahrheit um Einwanderer mit „Blue Card“ handelt.

Und die Motive werden als sehr edelmütig formuliert:

„Zentrales Ziel von Resettlement ist die Schaffung einer dauerhaften Lösung und Perspektive für geflüchtete Menschen, für die langfristig weder eine Rückkehr in ihr Herkunftsland noch eine Integration im Erstaufnahmeland möglich ist.“

„Das Europäische Parlament fordert die EU-Organe und die Mitgliedstaaten auf, die Geschichte der Menschen afrikanischer Abstammung – einschließlich vergangener und andauernder Ungerechtigkeiten und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, z. B. Sklaverei und transatlantischer Sklavenhandel, oder Ungerechtigkeiten und Verbrechen, die im Rahmen des europäischen Kolonialismus begangen wurden, aber auch der gewaltigen Errungenschaften und positiven Beiträge von Menschen afrikanischer Abstammung – in Europa offiziell anzuerkennen und ihr zu gedenken, indem sie den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer der Sklaverei und des transatlantischen Sklavenhandels auf europäischer und nationaler Ebene offiziell anerkennen und sogenannte „Monate der schwarzen Geschichte“ einführen“

Und wenn wir uns schon Asche auf unser Haupt streuen wollen, warum werden dann nicht auch Regeln über die Grundrechte der Indianer und Asiaten vom EU-Parlament eingefordert? Immerhin haben die Kolonialmächte in der neuen Welt ganze Völker rücksichtslos ausgerottet und dort noch viel grausamer gehaust, als in Afrika.

Um das zu erreichen, steht in der EU-Entschließung über Grundrechte der Menschen afrikanischer Abstammung auch:

Interessant zum Schluss ist eine Forderung, die ich als Diskriminierung von Europäern verstehe. Vielleicht sehen Sie das aber anders. Man kann dort lesen:

„Das Europäische Parlament fordert die Mitgliedstaaten auf, in Bezug auf Hassverbrechen wirksame Gegenmaßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Untersuchung von Motiven der Voreingenommenheit bei Straftaten aufgrund der Rasse oder der nationalen oder ethnischen Herkunft; fordert sie ferner auf, dafür zu sorgen, dass Hassverbrechen gegen Menschen afrikanischer Abstammung erfasst, untersucht, verfolgt und bestraft werden“

Das muss man genau lesen. Bisher gilt im Strafrecht, zum Beispiel bei Körperverletzung, folgendes: Jemand hat einem anderen eine Verletzung zugefügt und wird dafür bestraft.

Nach dieser europäischen Forderung soll in Zukunft folgendes gelten: Wenn jemand einen Menschen afrikanischer Herkunft verletzt, wird nicht nur die Körperverletzung bestraft, sondern auch noch gefragt, ob der Täter eventuell gegen Afrikaner voreingenommen ist. Wenn ja, soll das als „Hassverbrechen“ gelten und zusätzlich bestraft werden.

„Hassverbrechen“ wäre ein ganz neuer Straftatbestand. Dagegen habe ich nicht einmal etwas, da ich gegen jede Form von Rassismus bin. Nur dann sollte der Straftatbestand „Hassverbrechen“ für alle gelten. Wenn also ein Mensch afrikanischer Abstammung einen Europäer verletzt und dann herauskommt, dass der Täter gegen Europäer voreingenommen ist, sollte auch das als „Hassverbrechen“ geahndet werden.

Dass ich da nichts gegen habe, war ein Scherz.

Wo kommen wir hin, wenn sich Gerichte anmaßen, einen Menschen nicht „nur“ wegen seiner Tat zu verurteilen, sondern auch noch wegen des angeblichen Motivs? Eine solche Regelung wäre auch Gift für die Integration, die ohnehin schon schlecht genug funktioniert, wenn man solche Trennlinien in die Gesetze schreibt.

Sind nicht alle Menschen gleich? Wenn ja, wozu dann solche Trennlinien nach ethnischer Zugehörigkeit oder Herkunft oder sogar Herkunft der Eltern?

Ich weiß nicht, wie Sie darüber denken, aber ich sehe hier sehr bedenkliche Entwicklungen, denen wir entgegen wirken müssen, wenn uns am sozialen und gesellschaftlichen Frieden in Deutschland und Europa gelegen ist.