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01.11.2000 00:00 Uhr
Von raw/za
Drogen im Parlament?: Kokainspuren beschäftigen Bundestag
Das Thema Kokain hat am Mittwoch den Bundestag erreicht.
Einem Fernsehbericht zufolge wurden Spuren der Droge auf Toiletten des Reichstages und des Abgeordnetenhauses gefunden.
In 22 von 28 Toiletten des Reichstages seien Reste des weißen Pulvers nachgewiesen worden, berichtete Sat 1 in "Akte 2000".
Es handele sich teilweise um Mengen, "bei denen ein Drogenhund anschlagen würde", sagte Moderator Ulrich Meyer dem Tagesspiegel.[...]
Weltfremde Politik, irrationales Verhalten müssen Ursachen haben!
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Bericht: Daniela Ludwig wird Drogenbeauftragte der Bundesregierung
09. September 2019
Die CSU-Politikerin Daniela Ludwig soll laut eines Medienberichts neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung werden. Ludwig sei von der CSU-Landesgruppe nominiert worden, berichtet die "Bild" unter Berufung auf eigene Informationen. Sie soll demnach die Nachfolge von Marlene Mortler (CSU) antreten, die im Mai ins Europaparlament gewählt worden war.
[...]
In ihrer Aufgabe als Drogenbeauftragte soll sie künftig die Sucht- und Drogenpolitik der Bundesregierung koordinieren und diese gegenüber der Öffentlichkeit vertreten.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (21. Juli 2020, 14:52)
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Die lachen sich krumm! Berlin-Britz: CDU-Plakat-Aktion „Dealer, verpisst euch!“
Der Ortsverband der CDU in Britz (Neukölln/Berlin) greift nun zu „drastischen Mitteln“ im Kampf gegen den Drogenhandel, dazu wurde ein Plakat „Dealer, verpisst euch!“ erstellt. Keine Willkommenskultur für Fachkräfte in der Branche Berauschung, es sind nur Worte, über die sich die Drogendealer totlachen und unbeeindruckt zeigen, die die Zustände nicht ändern werden. Vielleicht sollte man endlich die Gesetze rigoros anwenden und obendrein verschärfen, solange man aber nur mit Worten den Drogenhandel bekämpfen will, stehen die Dealer schneller wieder an ihrem Stammplatz als die Polizei ihren Bericht schreiben kann.
Die Drogenkriminalität weitet sich aus dem Norden Neuköllns immer weiter in den Süden aus. Der Neuköllner CDU, genauer dem Ortsverband der CDU Britz, reicht es nun. Also hat sie ein Plakat erstellt: „Dealer, verpisst euch!“, steht darauf und weiter: „Wir sehen euch! Wir rufen die Polizei! Wir klauen euren Scheiß aus euren Verstecken! Haut ab! Wir wollen euch nicht in unserem Britz“. Das gleiche noch einmal übersetzt auf Arabisch, auch eine englische Version des Plakats gibt es.
„Wir wollten bewusst provozieren und den Anwohnern zeigen, dass wir ihre Sorgen ernst nehmen“, sagt Christopher Förster, der Vorsitzende der CDU Britz.
Die Aktion kommt aus dem Ortsverband, abgesprochen war sie aber mit dem stellvertretenden Bezirksbürgermeister Neuköllns, Falko Liecke (CDU). „Wir versuchen es hier mal mit einer anderen Message, nicht mit der Willkommenskultur für Kriminelle wie im Görli“
Die Bevölkerung habe die Schnauze voll. „Das wollten wir mit einer drastischeren Ansprache benennen.“ Die Plakate sollen nun an Laternen in Britz geklebt werden.
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Es darf doch, wie sie kürzlich bemerkte, niemand in den Parks benachteiligt oder diskriminiert werden, und schon gar nicht "tapfere Arbeiter im öffentlichen Raum"
O-Ton-Beschreibung von Drogendealern in einer Ausstellung des Bezirksmuseums FHK
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Berliner Nachtbesuch: Reporter undercover auf dem Fahrrad im Görlitzer Park
Der Görlitzer Park ist ein gefährliches Drogenparadies im Verantwortungsberich der Grünen-Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann. Doch die Dealer werden nicht von der Polizei gejagt, sondern sollen laut Politik als gleichberechtigte Parknutzer betrachtet werden.
Vor zwei Wochen gab die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg zu:
Ich gehe in Berlin durch gar keine Parks, ich weiß ja nicht, wie Sie das handhaben, aber das ist mir als Frau zu gefährlich.“
(Monika Herrmann, Grüne)
Dabei ist gerade sie es, die eine großzügige Drogenpolitik in Berlin mitgestaltet. Ihr Dealerparadies „Görlitzer Park“ ist beständig in den Medien ein Thema.
Schon im Sommer 2016 wurde der neue Dealer-Integrationsplan vom Görlitzerpark zur Gleichberechtigung der Dealer mit den anderen Parkbesuchern mit den Stimmen der Grünen, Linken und Piraten durchgewunken. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) war mit ihrer Multi-Kulti-Kuddel-Muddel-Lösung glücklich:
„Die Anwohner wollen nicht, dass die Menschen einfach vertrieben werden.“
Doch dass Hermann offenbar von anderen Anwohnern sprach, als jenen, die Angst um ihre Kinder haben, die morgens auf dem Schulweg schon wegen Drogen angesprochen werden.
Auch ein Reporter von „RT“ machte sich auf den Weg in jenen Park, der demnach nicht „irgendeine Grünanlage der Hauptstadt, sondern die wohl größte Drogenverkaufsfläche Europas“ sei.
Mittlerweile soll sich die „Szene“ schon auf die benachbarten Straßen ausgeweitet haben. Der Revierkampf bringt immer wieder gewalttätige Auseinandersetzungen mit sich. Auch laufen Drogenkäufer Gefahr, attackiert und beraubt zu werden. Die Drogen werden von den Dealern meist irgendwo versteckt, vergraben. Auch werden in Berlin 15 Gramm an Marihuana als Eigenbedarf angesehen. Eine Anzeige als Dealer ist damit nicht möglich.
Zudem macht sich die grüne Drogenpolitik begünstigend bemerkbar.
Sie weist aktuell den Dealern sogar entsprechende „Verkaufsflächen“ zu, rosa markiert, wo sie stehen sollen, um den Spaziergängern auch noch Platz zu lassen. s.
Die Parkläufer sitzen dort mit den Dealern zusammen und haben selbst Drogen in der Tasche. Wenn sie Feierabend haben, ziehen sie ihre grünen Kutten aus und beteiligen sich am Verkauf.“
(Bezirksstadtrat Rainer Hölmer, Ordnungs-Stadtrat, SPD)
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »matty« (26. September 2019, 14:11)
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CDU-Mitgliederbeauftragter: CDU kann bei nächster Bundeswahl 40 Prozent erreichen
Epoch Times12. Februar 2020 Aktualisiert: 12. Februar 2020 11:34
Für den Mitgliederbeauftragten der CDU, Henning Otte ist die derzeitige Lage für die CDU als Volkspartei nicht aussichtslos. Der CDU-Politiker sieht bei seiner Partei zu alter Stärke zurückzufinden.
Der Mitgliederbeauftragte der CDU, Henning Otte, sieht für die Union das Potential, bei der nächsten Bundestagswahl über 40 Prozent der Wählerstimmen zu erreichen.
„Wir müssen einen festen Anspruch haben, der muss klar sein Richtung 40 Prozent“, sagte Otte der RTL/n-tv-Redaktion. Die CDU müsse die Mitte der Gesellschaft wieder binden, „um ihnen auch zu sagen: Es geht um so viel, es geht jetzt darum, dass wir uns zukunftsfest im Rahmen der Globalisierung aufstellen“.
Über 40 Prozent seien sehr ambitioniert, aber man müsse auch klar sagen: „Die CDU hat das Potential, die 40 Prozent ins Auge zu fassen“, so Otte.
Die Aussage die CDU könne wieder bei über 40 Prozent landen und die AfD könne man halbieren, das sagte ursprünglich CDU-Politiker Friedrich Merz im November 2018 im Rahmen einer Regionalkonferenz in Lübeck.[...]
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (21. Juli 2020, 14:53)