Heimatforum

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„Deutschland ist ein Irrenhaus“: Broder zeigt sich fassungslos bei Think-Tank-Debatte in Wien

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Begriff des Islamismus „Erfindung der europäischen Gutmenschen“?

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Es lasse sich allenfalls zwischen einem gemäßigten und einem radikalen Islam unterscheiden. Der Islam sei aber in seiner Grundtendenz eine „totalitäre Ideologie“, die einen Herrschaftsanspruch erhebe. Zu seinen Zielen gehöre auch die Vernichtung des Judentums.

Laila Mirzo: Nur ein nicht mehr gläubiger Muslim ist ein integrierbarer Muslim

„Es gibt Antisemitismus auf allen politischen Seiten – und es gibt Antisemitismus, der sich hinter dem Mantel von Religionen verbirgt“, betonte Strache, und für keinen davon dürfe es Spielraum geben.

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Deutschland nicht mal mehr zur Behauptung eines Minimalkonsenses fähig

Mit Blick auf das Thema des Abends, den islamischen Antisemitismus, erklärte Broder, er bekenne sich zur Intoleranz. Toleranz funktioniere nur in hierarchischen Systemen gegenüber Untertanen. Hier ginge es aber um einen „Minimalkonsens“ dahingehend, „was man tun kann und was nicht“. Falsche Toleranz mache aber selbst diesen unmöglich.

Deshalb gelte, so Broder:

Ich will nicht tolerant sein. Schon gar nicht zu jenen, die intolerant sind.“

Auch von Fragen wie jenen, wie man denn „liberale Muslime stärken“ könne, hielt Broder nicht viel:

Das sind ja keine Deppen. Die müssen sich schon selber helfen.“

Außerdem würde das „Abendland“ nicht einmal mit hausgemachter Kriminalität fertig, was es erst recht vermessen erscheinen lasse, überhaupt auf die Idee zu kommen, dass wir 1,4 Milliarden Menschen helfen sollen“.

Von Deutschland scheint Broder sich in diesem Zusammenhang am allerwenigsten zu erwarten. Dort rede man nicht über die wirklichen Probleme, sondern erfinde künstliche wie genderneutrale Toiletten. „Deutschland“, so Broder, sei „ein Irrenhaus.

Könnte man die Bundesrepublik überdachen, wäre es eine geschlossene Anstalt.“

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Karneval politisch korrekt: „Fantasie-Afrikaner mit Baströckchen und Knochenkette“ gelten als „rassistisch“ verkleidet

Der Mexikaner hat einen Sombrero, der Indianer eine Feder: Karnevalskostüme führen inzwischen zu heftigen Rassismus-Diskussionen. Ganze Karnevalsvereine benennen sich um.

Wie immer kommt Karneval, Fastnacht oder Fasching viel zu schnell und gefühlt komplett überraschend. Gut also, dass man über die Jahre ein paar Klassiker angesammelt hat – vielleicht ein Indianerkostüm, vielleicht eine Afrolook-Perücke.

Folgt man bestimmten Stimmen, fängt das Problem da schon an.

Es ist die Frage, ob ein Kostüm politisch korrekt sein muss. Und ob es rassistische Kostüme gibt, die andere Kulturen beleidigen. Oder ob man gerade in der fünften Jahreszeit auch mal politisch fünfe gerade sein lassen sollte.

Die Kölner Afrikanistik-Professorin Marianne Bechhaus-Gerst hat dazu eine klare Meinung: Natürlich gebe es rassistische Kostüme.

Gerade hier in Köln gibt es noch eine ganze Reihe von Karnevalsvereinen, die Blackfacing vornehmen. Das heißt, sie verkleiden sich als Fantasie-Afrikaner mit Baströckchen und Knochenkette, mit denen sie dann alte, stereotype Bilder bedienen“,

Man ist damit nicht unbedingt Rassist. Aber es ist eine rassistische Verkleidung.“

Es treffe Menschen, die sich reduziert fühlten.

„Ich würde mir wünschen, dass es auch eine Diskussion über das Indianerkostüm gibt und was daran problematisch sein könnte. Dass es sich dabei um eine europäische Fantasie über eine Menschengruppe handelt, die nichts mit der Realität zu tun hat.“

Die Beteiligten – darunter der Antidiskriminierungsverband Deutschland – kritisierten, dass die „Zeit des Kolonialismus und der sogenannten „Entdeckungen“, die mit Massenmorden und anderen Gräueltaten einhergingen“, bislang nicht ausreichend aufgearbeitet worden sei.

Er ist zweiter Vorsitzender des Karnevalsvereins „Wilde Frechener“, der bis zum vergangenen Jahr noch anders hieß:

„Frechener Negerköpp“. Auf alten Fotos sieht man die Mitglieder mit schwarz angemalten Gesichtern und Fellwesten.

Ich weiß nur so viel, dass es aus einem Stammtisch entstanden ist. Das waren wohl Skat-Brüder.“ Politisch habe man nie sein wollen.

2018 jedenfalls benannten sich die „Negerköpp“ um – und die Kostüme wurden eingemottet. Cöllen berichtet, dass die Anfeindungen überhand genommen hätten. „Das Extremste war die Drohung, dass unser Wagen auf dem Karnevalszug mit Steinen beworfen werden sollte.“

Dass derartige Debatten heute viel schneller hochkochen und überhaupt über die Grenzen des eigenen Karnevalsumzugs bekannt werden, hat mit den neuen Medien zu tun. Es treffen zwei Extreme aufeinander.

Der Karneval, zu dessen DNA der Satz „Das haben wir schon immer so gemacht!“ gehört. Und soziale Netzwerke, in denen Debatten auch mal absurd schnell ins Hysterische kippen können.

Das Indianerkostüm hält Çevikkollu dennoch für in Ordnung. Insgesamt rät er aber von Ethno-Kostümen ab – weil sie recht unkreativ seien.

„Wenn jemand als Zahnpastatube geht – so etwas finde ich super.“

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NRW-Innenministerium: Mops hätte nicht gepfändet werden dürfen

Die Stadt Ahlen gerät wegen ihrer Pfändung eines Mopses immer stärker unter Druck. Eine Sprecherin des nordrhein-westfälischen Innenministeriums sagte der „Rheinischen Post“: „Um Geldforderungen einzutreiben, können zwar auch Tiere gepfändet werden, Haustiere jedoch grundsätzlich nicht.“

Plötzlich standen eine Gerichtsvollzieherin und zwei Mitarbeiter der Stadt vor ihrer Tür. Ursprünglich sollte der Rollstuhl ihres querschnittsgelähmten Mannes gepfändet werden, da der jedoch Eigentum der Berufsgenossenschaft ist, durfte die Familie ihn behalten.

Stattdessen sind die Mitarbeiter der Stadt auf den Hund gekommen. „Es seien auf „offener Straße und unter den Blicken der Nachbarn“ Fotos von dem Tier gemacht worden. Edda sei dann ein paar Tage später ohne Vorwarnung einfach abgeholt worden“
Arglistige Täuschung durch die Stadt Ahlen

Aufmerksamkeit erhielt der Fall der Familie Kischnik jedoch erst nach der Pfändung und dem Verkauf von Mops Edda auf Ebay-Kleinanzeigen. „Süße Mopsdame mit Stammbaum zu verkaufen! Nicht kastriert! 750 € VB“, lautete die Anzeige, die ein Mitarbeiter der Stadt auf seinem privaten Nutzerkonto erstellt hatte.

„Ich habe erst an eine Fake-Anzeige geglaubt“, zitiert das Ahlener Tageblatt die Polizistin. Zu Recht, denn ein reinrassiger Mops kostet üblicherweise das Doppelte bis Dreifache.

Ein kranker, zu Unrecht gepfändeter Mops. Was nun?

Mit der Situation konfrontiert, teilte die Stadt Ahlen mit, dass der Vorgang intern geprüft werde.
Die Pfändung eines Tieres und der anschließende Verkauf über Ebay sei „nicht die übliche Vorgehensweise bei Vollstreckungen durch die Stadt Ahlen“, erklärte ein Sprecher der Stadt gegenüber Welt.

Sollte sich herausstellen, dass Mops Edda aufgrund der emotionalen Bindung nicht hätte gepfändet werden dürfen, muss die Stadt Ahlen die Mopsdame vermutlich an die Familie zurückgeben.

Die unerlaubte Pfändung könnte als widerrechtliches Beschaffen von fremdem Eigentum gelten.

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Eigentor: Antirassisten melden Insolvenz an. Weil sie „Rassisten“ nicht bedient haben?

Bayern/Regensburg – Gleich drei Szene-Gastronomien in Regensburg mussten nun Insolvenz anmelden. Allen drei ist gemein: Sie servierten – politisch korrekt.
Mit linken Parolen wie „Wir bedienen keine AfD Wähler“ oder „Rassisten sind hier nicht willkommen“ und „Keine Bedienung für Nazis“ belästigten sie ihre Kundschaft, die ganz offensichtlich weniger penetranten Lokalitäten zuwandten.

Gleich drei Lokale in der Regensburger Altstadt haben Insolvenz angemeldet.

Gemein sind den drei Pleitiers ihre links-politische „Haltung“. Denn alle drei gehören jenen Gastronomen in Regensburg an, die unter dem Motto „Keine Bedieung für Nazis“ die berühmt berüchtigte “ Zivilcourage gegen Nazis und Rassisten“ zeigen.

Der Kunde wird im Eingangsbereich der teilnehmenden Antirassisten mitgeteilt, wer hier nicht bedient wird: „Wir bedienen keine AfD Wähler“ oder „Rassisten sind hier nicht willkommen“ und „Keine Bedienung für Nazis“.

Einhellig sind die Zivilcourage-Träger der Meinung: „…Wir sagen Nein zu Intoleranz und Rassismus, die das friedliche Zusammenleben der verschiedenen Kulturen in Regensburg stören.

Nazis und andere Rassisten haben in unseren Räumen nichts zu suchen. Wir dulden keine rassistischen, diskriminierenden Äußerungen in unserem Lokal. „Wir werden diese Leute nicht bedienen“.

So viel Haltung bei einer Tasse Kaffee oder einem unbekümmerten Bier scheint offensichtlich immer mehr Kunden dazu bewogen zu haben, ein unpolitisches Angebot indoktrinationsfreier Gastwirte angenommen zu haben.

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Panik vor Trauergottesdienst für ermordete Cynthia in Worms: Allahu-Akbar-Extremist im Altarraum der Kirche

Kurz vor Beginn des Gottesdienstes stand plötzlich ein Mann im Altarraum, breitete die Arme aus und rief "Allahu Akbar". Der Mann wurde festgenommen.

Mindestens 500 Menschen nahmen am Trauermarsch in Worms für die mit mehr als zehn Messerstichen ermordete 21-jährige Altenpflegerin Cynthia R. teil. Anschließend wurde ein Gottesdienst abgehalten.

Noch bevor der ökumenische Gottesdienst in der Liebfrauenkirche begann, berichteten Zeugen, dass ein Mann mit ausgebreiteten Armen im Altarraum stand und „Allahu Akbar“, den Ausruf der islamistischen Attentäter, rief, so der Sender.

Daraufhin verließen zahlreiche Besucher die Kirche fluchtartig und alarmierten die Polizei.
Die Einsatzkräfte konnten den Extremisten festnehmen. Auch nach der Vernehmung des 29-jährigen Mannes gab es keine Erklärung für dessen Handeln.

Er wurde wieder auf freien Fuß gesetzt. Gegen ihn wurden Ermittlungen wegen des Verdachts der Störung der Religionsausübung eingeleitet.

Der Gottesdienst wurde wie geplant abgehalten.

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Weil Muslime keine Moschee-Steuer wollen: „Kultursteuer für alle“

Vor dem Hintergrund einer möglichen Moschee-Steuer will Bodo Ramelow, Thüringens sozialistischer Ministerpräsident, die Kirchensteuer durch eine allgemeine Kultursteuer für alle ablösen. Das wäre auch für die muslimischen Extrawürste dann akzeptabel.

Wenn Sozialisten Vorschläge machen, dann kann man sich sicher sein, dass es teuer wird. So auch der aktuelle Vorschlag von Bodo Ramelow, Thüringens linkem Ministerpräsident. Der schlägt nämlich aktuell anstatt einer Kirchensteuer eine allgemeine Kultursteuer für alle vor.

Ramelow macht diese neue „Steuer für alle“ mit dem hübschen Namen „Kultursteuer“ damit interessant, dass der Steuerbürger festlegen könnte, wer sein abgepresstes Geld bekommen soll: Das könnten die Amtskirchen sein oder Freikirchen, Synagogengemeinden, Freidenker der Humanistische Verband oder aber Moscheevereine.

Und da liegt auch schon Ramelows Motivation. Denn: Einige Politiker der Regierungskoalition fordern nach dem Vorbild der Kirchensteuer auch eine Moschee-Steuer für Muslime, angeblich um so die Unabhängigkeit von ausländischer Einflussnahme zu erreichen.

Ramelow ist sich aber sicher, dass die islamischen Gemeinden das ablehnen würden.

Und weil das die Muslime einfach nicht wollen, verhaftet der Politiker der SED-Nachgeburt kurzerhand alle Thüringer. Zwei Dritteln der Bürger dieses links-grün regierten Landes würde so eine neue Abgabe zugemutet, die sie bislang nicht zahlen müssen.

Und – wie es sich für einen überzeugten Linken gehört, verstößt diese Idee natürlich gegen das Grundgesetz – behauptet zumindest der Staatskirchenrechtler Prof. Michael Germann.

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Ende März urteilte die Staatsanwaltschaft Erfurt, dass Glocken mit Nazi-Symbolik weiter geläutet werden dürfen. Trotzdem hat sich die Evangelische Landeskirche jetzt dagegen entschieden. Es gibt bereits Pläne, was aus den Glocken werden kann.

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Wenn Odins Söhne sich erheben, wird es keine Gefangenen geben!

Aus: Nordische Mythologie Deutsche Sprüche!!!

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Nazi-Jagd: Bischöfin Junkermann geht den Kirchen an die Glocken

Erfurt – Sie haben die DDR-Zeit und die Helmut-Kohl- und sogar die Rotgrüne Schröder-Ära heil überstanden. Die „Naziglocken“. Der Grund: Man hört, aber sieht sie nicht. Wer steigt schon in einen Kirchturm, um das unrühmliche Andenken der ewigen Staatskirche, die seit ihrer Gründung durch Martin Luther nach jedem weltlichen Regime tanzte, anzuschauen.

Nun im Zeitalter des postdemokratischen Merkel-Regimes – die Raute selbst entstammt einer evangelischen Pfarrersfamilie – sind die Gehänge zu einer hörbaren historischen Last geworden. Schon die braune Bronze ist unerhört.

„Die Glocken sind schrecklich und müssen weg“.

Ja, was alles weg muss in diesem Land. Da fällt einem sicherlich so manches ein. Naziglocken wohl am allerwenigsten, denn die meisten Bürger Thüringens wissen mutmaßlich nicht einmal, dass sie überhaupt existieren. Auch die Zahl der Gemeindemitglieder, die regelmäßig eine Kirche besuchen, dürfte ziemlich überschaubar sein.

Überall schrillen die Alarmglocken.

Da heißt im Kölner Kirchenmedium:
„Zu dem Gespräch am Freitagnachmittag war auch der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde, Reinhard Schramm, eingeladen. Auch er beharrt auf eine Beseitigung der Hitler-Symbole. Dass in Kirchen immer noch Glocken hingen und zum Ruhm des verbrecherischen Naziregimes und seiner Akteure läuten, sei nicht zu tolerieren, sagte er im Gespräch mit der Zeitung.“

Und so war die Staatskanzlei laut Domradio „intern zu dem Schluss gekommen, dass mit der Nutzung der Glocken kein Straftatbestand erfüllt wird. „Allerdings ist die Betroffenheit vor allem der Mitbürger jüdischen Glaubens deutlich zu respektieren“, schrieb Staatskanzlei-Chef Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) Anfang Februar an die Jüdische Landesgemeinde.

Und dann kommt ein Passus, der die gesamte Possenhaftigkeit der Diskussion deutlich macht. Da heißt es weiter in Domradio:

„Die EKM hatte wiederholt erklärt, sehr sensibel mit dem Thema umzugehen. Die Standorte der Kirchen würden nicht öffentlich gemacht, um einen Missbrauch ausschließen zu können.“

Im Klartext: Die Hitlerglocken sind so geheim, dass kein Mensch weiß, wo sie überhaupt läuten. Und da es keine Glockenspiele sind, sondern nur eintönige Glocken, machen sie nur „Bimbam“ und läuten nicht das „Horst-Wessel-Lied“ oder irgendeine Wagner-Melodie. Das macht sie auf der einen Seite wieder gefährlich.

Durch den Spielteufel. Ja, auch dieser Absatz ist keine Satire, sondern bitterer Ernst im Irrenhaus Deutschland. Man lese und staune:

„Auch das Thüringer Finanzministerium stellte bereits Lottomittel für die Herstellung neuer oder die Umarbeitung der historischen Glocken in Aussicht.“

Jetzt heißt es „Spielsüchtige der Neuen Bundesländer vereinigt euch“. Das klingt ja fast nach einem Ablassbrief: Jedes falsche Kreuz auf den Lottoschein lässt für einen guten Zweck die Kassen klingelt. Bald ist das große Werk vollbracht.

Neun Glocken hängen in Thüringen zum Einschmelzen bereit, drei weitere in Sachsen-Anhalt. Zwölf Glocken, welch heilige Zahl, wurde hier von Frevler Hand entweiht.

Doch eine Frage bleibt. Verzeiht.

Wenn dieser Satz, wie Schillers Glocken-Text, in Reimen endet. Und ich in Goethes Art die Gretchenfrage stelle: Finden in diesen Kirchen überhaupt noch Gottesdienste statt?

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„Von Kartoffeln und Kanaken“: Lehrerin provoziert mit Buch über Integration

Eine Lehrerin schreibt ein Buch über das Scheitern von Integration im Schulalltag. Ihr Bericht ist provokant - aber trifft auf Zustimmung.

Sie befürwortet ein Kopftuchverbot an Schulen, kritisiert einen „Söhnchenkult“ muslimischer Familien und spricht von „falscher Toleranz“: Die Kasseler Lehrerin Julia Wöllenstein hat schon vor Erscheinen ihres Buches „Von Kartoffeln und Kanaken“ für Schlagzeilen gesorgt.

„Eigentlich bin ich ein unpolitischer Mensch.“
So entstand das Buch mit dem Titel „Von Kartoffeln und Kanaken. Warum Integration im Klassenzimmer scheitert. Eine Lehrerin stellt klare Forderungen“.

Der Titel ist eine Anspielung auf Berichte, wonach sich Spieler der Fußballnationalmannschaft mit und ohne Migrationshintergrund sich gegenseitig als „Kartoffeln“ und „Kanaken“ verspottet hätten.
„Wann ist man wirklich integriert: Wenn man sich als „Kartoffeln“ und „Kanaken“ beschimpft oder wenn man bei „Idiot“ und „Blödmann“ ist?“

Im Buch beschreibt die 43-Jährige eigene Erlebnisse, wie sie sagt: muslimische Familien, die ihre Söhne zu kleinen Paschas erziehen und jeden Versuch einer Verhaltenskorrektur untergraben; Kinder, die im Ramadan Mitschüler auffordern, Brot und Getränke wegzupacken; die „Dauerschleife Hurensohn“, durch die Streitereien bei Beleidigung der Mutter automatisch eskalieren. Wöllenstein betont:

In Schul-Einzugsgebieten mit besonderen Herausforderungen, in denen wir vermehrt Familien mit Migrationshintergrund und bildungsferne Familien finden, ist das unser Alltag.“

„Es geht um patriarchalische Strukturen, die nicht in ein demokratisches System passen“, sagt sie. Diese Strukturen fänden sich aber oft in muslimischen Familien. Von der Gesellschaft fordert sie, solchen Auswüchsen konsequent entgegenzutreten:

Ich stehe in der Mitte der Gesellschaft und glaube, dass uns falsche Toleranz nicht weiterbringt.“

Wöllenstein plädiert beispielsweise für ein Kopftuchverbot an Schulen. Wenn das Kopftuch schon in jungen Jahren angelegt werde, verändere sich die Wahrnehmung der Mädchen, und die eigene Unfreiheit werde zur Normalität.

Zentral ist für Wöllenstein eine Forderung: die Abschaffung des konfessionellen Religionsunterrichts. „Wollen wir in 20 Jahren wirklich da sein, dass jede religiöse Gruppierung ihren eigenen Religionsunterricht an Schulen hat?“

Das hessische Kultusministerium erklärt, dass Integration keine Aufgabe sei, die nur von Schulen übernommen werden sollte, sondern vielmehr auch von der Gesellschaft.

Dabei sei Schule vorrangig ein Ort der Bildung und nur zweitrangig ein Ort der Erziehung. Diese sollte primär im Elternhaus stattfinden.

Es stehe Lehrkräften in Hessen frei, sich als Privatperson zu bildungspolitischen Themen zu äußern. „Diese Ansichten müssen keinesfalls immer deckungsgleich mit denen des Kultusministeriums beziehungsweise des Dienstherrn sein.“

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Rainer Wendt: Deutschland verabschiedet sich von seinen Grundwerten

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, schreibt: Deutschland verabschiede sich im Jahr 2019 von seinen Grundwerten.

Rainer Wendt schreibt im „The European“:

„Hier ein wenig, dort etwas mehr, aber beständig und unumkehrbar“. Damit bezieht er sich auf die Entscheidungen in der deutschen Politik durch die, wie er meint, eine massive Schieflage im Zuge der Massenzuwanderung entstanden ist. Ermöglicht wurde dies durch die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der CDU.

Der Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft betont, dass diese Regierung einen „gefährlichen Unfug“ betreibe.

Versuchen Sie einmal, eine Angelerlaubnis oder die Genehmigung für den Betrieb einer Würstchenbude zu bekommen, ohne einwandfrei ihre Identität zu belegen. Da wird der deutsche Staat zu bürokratischer Höchstform auflaufen. Aber Einbürgerung in unser Land soll möglich sein, auch ohne lästige Formalitäten,“ schreibt Wendt.

Der Polizist glaubt, die Verursacher dieser Lage würden oft selbst nicht merken was sie machen, und später „völlig entgeistert“ dastehen und sich über Parallelgesellschaften wundern.

Wendt beklagt die lasche Handhabe von Mehrfachehen in Deutschland und dass „wir sowieso nicht mehr genau wissen, wie viele solcher Harems wir längst akzeptieren und alimentieren“. Dann sei die Einbürgerung der Zugewanderten nur noch folgerichtig.

Rainer Wendt der im August er sein Buch „Deutschland in Gefahr“ veröffentlichte, in dem er die Sparmaßnahmen im Öffentlichen Dienst, die deutsche Rechtssprechung sowie die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung kritisiert, schreibt: früher hätte es unter einer CDU-geführten Bundesregierung solche Zustände nicht gegeben. „Aber das war eben früher.“

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Zu laut: Nachbarn setzen sich gegen krakeelende Flüchtlinge durch

Stuttgart – Seit geraumer Zeit war kein Schlaf mehr möglich. Krachend laute Musik, Unterhaltungen in südländischer Lautstärke bis tief in die Nacht. Nun wehrte sich die Nachbarschaft der Flüchtlingsunterkunft und bekam Recht.

Das Landratsamt müsse einschreiten, entschied das Verwaltungsgericht Stuttgart am Dienstag.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat der Klage zweier Eigentümer eines Grundstücks in Beuren im Landkreis Esslingen stattgegeben, mit der diese sich gegen die von einer Flüchtlingsunterkunft ausgehenden Geräuschimmissionen gewandt haben.

Das Landratsamt Esslingen als Vertreter des Landes Baden-Württemberg wurde dazu verurteilt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um Lärmbelästigungen in Form von lauter Musik, übermäßig lauten Unterhaltungen und Geschrei zur Nachtzeit (22:00 – 06:00 Uhr), welche durch die Bewohner der Unterkunft verursacht werden, zu unterbinden.

In einer Kurzbegründung führt das Verwaltungsgerichts aus, das Landratsamt Esslingen sei zum Ergreifen geeigneter lärmmindernder Maßnahmen verpflichtet, da es sich die von den Bewohnern der Flüchtlingsunterkunft ausgehenden Störungen zurechnen lassen müsse.

Der Lärm, der nun aus dem Haus dringe, sei aber deutlich lauter als das, was man bei einem Zweifamilienhaus normalerweise erwarten könne.

Das Haus hatte der Landkreis angemietet, um dort seit Herbst 2015 Asylbewerber unterzubringen. Derzeit lebten zehn Menschen dort, zum Teil seien aber auch bis zu 23 Flüchtlingen in dem Haus untergebracht. Die Küche, das Esszimmer und die Gemeinschaftsräume der Unterkunft liegen auf Seite, die dem Grundstück der privaten Kläger zugewandt ist.

Gegen das Urteil kann Berufung beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg beantragt werden,

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Christian Wulff: „Flüchtlingszuzug ist ein Glücksfall für die Geschichte“

"Die Chancen sind groß, dass der Flüchtlingszuzug zu einem Glücksfall der deutschen Geschichte wird", sagt der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff. Und auch: Die Lage im Land sei viel besser als die oft verbreitete schlechte Stimmung.

Nach Ansicht des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff wird sich der große Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland zu einem ähnlichen Glücksfall entwickeln wie die deutsche Einheit.
In Hannover sagte er am Dienstag anlässlich seines 60. Geburtstags bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung:
Die Chancen sind groß, dass der Flüchtlingszuzug zu einem Glücksfall der deutschen Geschichte wird.“

Demnach wird Deutschland in einigen Jahren auf den „Flüchtlingszuzug als einen großen Moment seiner Geschichte zurückblicken“, wie der „Focus“ schreibt. Probleme, die es sowohl bei der deutschen Einheit als auch bei der Aufnahme der Flüchtlinge gegeben habe, stünden dem nicht im Wege.

Christian Wulff gewann 2003 und 2008 die Wahlen in Niedersachsen und wurde Ministerpräsident von Niedersachsen. In seiner zweiten Amtszeit wurde er als bislang jüngster Amtsinhaber zum Bundespräsidenten gewählt. Vor allem sein Satz „[…] der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland“ aus seiner Rede zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2010 in Bremen wurde zum historischen Statement:

Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.“

2012 trat er nach einer Anklage wegen Vorteilsnahme zurück, seine CDU-Mitgliedschaft ruht auf eigenen Wunsch.

In Hannover forderte er weiterhin eine „klare Abgrenzung von rechten Stimmungsmachern. Die demokratischen Parteien müssten viel klarer und selbstbewusster auftreten und sich Apokalyptikern und Fake-News-Produzenten deutlich entgegenstellen“, wie der „Focus“ schreibt. Nach Wulff ist die Lage im Land viel besser als die oftmals verbreitete schlechte Stimmung.

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Nach Einbruch in Ausländerbehörde: Bundespolizei warnt intern vor dem Auftauchen von gefälschten Ausweisen und Pässen

Der Super-Gau für die Sicherheitsbehörden ist über Ostern 2019 eingetreten. Unbekannte brachen in die Berliner Ausländerbehörde, die größte ihrer Art in Deutschland, ein und entwendeten Blanko-Dokumente und Dienstsiegel zum Ausstellen von Aufenthaltstiteln und Pässen.

Bereits 2017 brachen Unbekannte in der Berliner Ausländerbehörde ein und machten sich an den Dokumentenschränken zu schaffen. Dann brachen sie gezielt einen Tresorschrank auf, in dem Dokumente und Geldkassetten aufbewahrt wurden und entwenden Stempel und Dienstsiegel.

Anschließend versuchen sie mit dem Entleeren von Feuerlöschern in den Räumen ihre Spuren zu verwischen. Nach Aussage eines Ermittlers wussten die Täter ganz genau, wo sie suchen müssen. Seiner Ansicht nach spricht das sehr für einen Innentäter, also einen Mitarbeiter, der mit diesen Kriminellen zusammengearbeitet hätte.

Durch zahlreichen Blanko-Dokumente und die Dienstsiegel ist den Einbrechern möglich, Ausländer-Papiere illegal zu verlängern und zu fälschen. Und tatsächlich griff die Bundespolizei bei Kontrollen bereits mehrfach Menschen auf die mit auf dieser Weise gefälschten Dokumenten die deutsche Grenze passieren wollten.

Cirka 20.000 Niederlassungserlaubnisse und Aufenthaltserlaubnisse wurden gestohlen

In einem Warnschreiben der Bundespolizeiinspektion Kriminalpolizei Bundespolizei, ist die Sprache von ca. 20.000 Dokumenten (u. a. Niederlassungserlaubnis, Aufenthaltserlaubnis, Blanko-Reisepass, Kinderreisepass) die abhanden gekommen sein soll.

Die damaligen Einbrecher oder Menschen, an die die Siegel und Dokumente weiterverkauft wurden, machen nun ein Geschäft daraus, gefälschte Dokumente an abzuschiebende Ausländer zu verkaufen.

Dabei werden die gefälschten Dokumente „gewaschen“ also nochmals getauscht, indem man sich neue Dokumente ausstellen lässt.

Die Ermittler in dem Schreiben der Bundespolizei sprechen von einem „fortlaufenden unentdeckten Nutzen dieser fälschlich ausgestellten Aufenthaltstitel“. Dabei wird die fehlende bzw. unzureichende Vernetzung der Behörden untereinander durch die Gauner gnadenlos ausgenutzt.

Daher kommt es wohl zu der Feststellung in dem Bundespolizei-Schreiben, dass die gewaschenen Aufenthaltstitel erst und nur durch Unstimmigkeiten (…) und tief gehende Überprüfungen erkannt werden würden. Die Täter und Hintermänner dieses illegalen Geschäftes sind bis jetzt nicht ermittelt worden.

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Merkel hat erneut Zitteranfall

Nur acht Tage nach ihrem Aufsehen erregenden Schwächeanfall hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die gleichen Probleme wieder gehabt.

Bei der Ernennung der neuen Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fing die Kanzlerin im Schloss Bellevue plötzlich an, am ganzen Körper zu zittern. Als sie sich anschließend bewegte, ging es ihr wieder besser, wie auf einem Video eines dpa-Fotografen zu sehen ist. Merkel bekam ein Glas Wasser angeboten, das sie zwar annahm, aber gleich wieder zurückgab, ohne daraus zu trinken.

In der vergangenen Woche hatte Merkel bei einem Empfang des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erheblich gezittert. Während sie gemeinsam mit Selenskyj auf das Abschreiten der Ehrenformation der Bundeswehr wartete, begannen ihre Beine und ihr Körper heftig zu zittern. Als sie mit dem Präsidenten dann die Formation abschritt, hatte sich das sichtbar wieder gelegt. Merkel erklärte später, sie habe an dem heißen Tag zu wenig getrunken.

Am Donnerstagmorgen war es in Berlin allerdings nach mehreren Hitzetagen kühl. Merkel zitterte fast zwei Minuten lang, legte immer wieder die Arme vor dem Körper übereinander, offenbar um nicht die Kontrolle zu verlieren.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur über mögliche Auswirkungen des neuerlichen Vorfalls, etwa auf Merkels am Mittag geplante Reise zum G20-Gipfel nach Japan: „Alles findet statt wie geplant. Der Bundeskanzlerin geht es gut.“ Merkel verfolgte anschließend im Bundestag die Vereidigung Lambrechts.

Kurze Zeit später verließ sie jedoch den Bundestag.