Heimatforum

Zitat

Italien macht Ernst: Innenminister Salvini räumt Europas größtes Migrantenlager und Drogen-Hotspot

Unter Innenminister Salvini geht Italien jetzt das größte Migrantenlager Europas an. Sein harter Kurs gegen die überbordende Migration findet unter der Bevölkerung Italiens breite Zustimmung.

Seit Donnerstag räumen die italienischen Behörden auf Anordnung von Innenminister Matteo Salvini das größte Migrantenlager Europas im sizilianischen Mineo nahe der Stadt Catania.

In dem als Drogen-Hotspot bekannten Aufnahmelager sind aktuell rund 1.200 Migranten untergebracht. Salvini hatte zuletzt die Schließung größerer Asyleinrichtungen angekündigt, zugunsten kleinerer Strukturen.

In einem ersten Schritt wurden 50 Menschen, vornehmlich aus Bangladesch, aus Mineo nach Syrakus, Ragusa und Trapani auf Sizilien gebracht.
Bei ihnen handelt es sich demnach um abgelehnte Asylbewerber, die in Berufung gegangen waren und nun auf das Gerichtsurteil warten.

Drogen-Hotspot im Aufnahmelager

In letzter Zeit wurde das Lager als Drogen-Hotspot bekannt. Am 28. Januar wurden 19 Migranten eines ausgedehnten Dealerrings festgenommen, zumeist Nigerianer. Sie sollen die größten sizilianischen Städte mit Drogen belieferte haben.

Carmelo Zuccaro nach, dem Staatsanwalt von Catania, sei Mineo zu einer „Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ geworden. Niemand habe kontrolliert, wer in der Einrichtung verkehre, was von kriminellen Ausländergruppen ausgenutzt worden sei.

Harter Kurs gegen Migration beliebt

Nach Angaben der „Krone“ erfreue sich Salvini wegen seines harten Migrations-Kurses großer Beliebtheit in der Bevölkerung. Er wolle „Ordnung in Italien schaffen“.
Zwei Wochen ist es etwa her, dass nahe Rom das Migrantenlager in Castelnuovo geräumt wurde, nach Mineo das zweitgrößte in Italien. Dabei wurden 300 Bewohner anderweitig untergebracht.

Bei der Räumung wurden noch rund 40 Migranten angetroffen, die dort ohne Strom und fließend Wasser lebten.

Wohin die übrigen „Bewohner“ verschwunden waren, ist unklar.

Zitat

Die klimatischen Bedingungen in der Hölle sind sicherlich unerfreulich, aber die Gesellschaft dort wäre von Interesse.

Oscar Wilde (1854 – 1900)

Zitat

Kardinal Marx-Spende macht’s möglich: NGO-Schiff „Sea Eye“ nach 3 Wochen wieder im Einsatz

Um Migranten im Mittelmeer einzusammeln und nach Europa zu bringen, ist wieder ein deutsches NGO-Schiff im Einsatz.

Das Schiff „Alan Kurdi“ habe nach einer entsprechenden Erlaubnis der Behörden in der Nacht zum Samstag den Hafen von Palma de Mallorca verlassen, teilte die Organisation Sea-Eye mit. Es sei „das letzte verbliebene Schiff einer Hilfsorganisation, das nicht von Behörden blockiert oder von Staaten festgehalten“ werde.

Das Schiff steuerte demnach nach einer dreiwöchigen Pause und verschiedenen Wartungsarbeiten in Richtung Libyen, um in den internationalen Gewässern vor der Küste des nordafrikanischen Landes die Lage zu beobachten. An Bord waren auch drei Seeleute und eine Krankenschwester der spanischen Organisation Proem Aid.

Die neue Mission wurde laut der NGO erst durch eine Spende von Kardinal Marx ermöglicht. Die lange Blockade des Schiffes vor der Küste Maltas um den Jahreswechsel habe ein „finanzielles Loch in den Vereinshaushalt“ gerissen. Damals hatte die Organisation 17 Migranten an Bord, die erst nach zähen Verhandlungen über ihre Verteilung in der EU an Land gehen durften.

Das Schiff war bis vor Kurzem unter dem Namen „Professor Albrecht Penck“ unterwegs und wurde vor einer Woche auf „Alan Kurdi“ umgetauft. So hieß ein dreijähriger Junge, der im September 2015 auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Mittelmeer ertrunken war.

Zitat

EU-Staaten verschieben Pläne für massiven Grenzschutzausbau um Jahre

Die EU-Mitgliedstaaten haben Pläne für einen Ausbau des europäischen Grenzschutzes um Jahre verschoben. Die Regierungen einigten sich am Mittwoch in Brüssel darauf, erst bis zum Jahr 2027 die EU-Grenzschutzbehörde Frontex auf bis zu 10.000 einsatzfähige Beamte aufzustocken.

Die EU-Mitgliedstaaten haben Pläne für einen massiven Ausbau des europäischen Grenzschutzes um Jahre verschoben. Die Vertreter der nationalen Regierungen einigten sich am Mittwoch in Brüssel darauf, erst bis zum Jahr 2027 die EU-Grenz- und Küstenschutzbehörde Frontex auf bis zu 10.000 einsatzfähige Beamte aufzustocken. Die EU-Kommission hatte dieses Ziel schon bis 2020 erreichen wollen.

Der bessere Schutz der Außengrenzen ist für die EU seit der Flüchtlingskrise eine der Prioritäten. Frontex soll die Mitgliedstaaten dabei stärker unterstützen.

Die EU-Innenminister hatten sich im Dezember nicht darauf einigen können, den Kommissionsplänen für einen Ausbau von Frontex auf 10.000 Beamte bis 2020 zu folgen.

Auch jetzt ist nicht sicher, ob die Zahl von 10.000 Beamten jemals erreicht wird.

Nach der Vereinbarung der Mitgliedstaaten soll es zwar ab dem 1. Januar 2021 erste Entsendungen aus einem stehenden Einsatzkorps geben. Die Kommission soll nach einer Bewertung der Lage im März 2024 einen Vorschlag vorlegen, „um die Zahl zu bestätigen oder anzupassen“.

Österreich hatte im Dezember nicht ausgeschlossen, dass es am Ende auch nur 5000 Grenzschützer werden könnten. Innenminister Herbert Kickl hatte damals auf Personalengpässe bei den Mitgliedstaaten verwiesen, welche die Beamten größtenteils bereit stellen müssten.

Einige Länder verwiesen auch auf die bei der Aufstockung bis 2020 kurzfristig anfallenden hohen Kosten. Länder an den Außengrenzen wie Italien und Griechenland, aber auch Ungarn, haben zudem Vorbehalte, weil sie eine Einschränkung ihrer nationalen Hoheitsrechte durch die EU-Grenzschützer befürchten.

Zitat

Neuer Asylansturm nach Europa? – Massenproteste in Algerien könnten in Bürgerkrieg münden

Die gesellschaftspolitische Lage in Algerien spitzt sich zu und könnte sich in dem flächenmäßig gesehenen größten Staat Afrikas zu einer ernsthaften Krise entwickeln – welche auch Auswirkungen auf Europa hätte.

Seit Tagen finden in Algerien auf den Straßen der Hauptstadt Algier und anderen Städten Massenproteste statt. Sie gehen vorwiegend von der arbeits- und perspektivlosen Jugend aus, welche die wirtschaftliche und gesellschaftliche Situation des Landes beklagen.

Auslöser ist die fünfte Kandidatur des amtsunfähigen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika zu den anstehenden Präsidentschaftswahlen. Die Menschen sehen in Präsidenten Bouteflika eine Marionette für die Verantwortlichen der aktuellen angespannten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Situation im Land.

Der algerische Bürgerkrieg in den 90er Jahren begann mit Straßenprotesten

In diesem Falle bestünde für die algerische Bevölkerung auch das Recht auf Asyl in Europa.
Hinzu kommt, dass rund eine Million Algerier die französische Doppelstaatsbürgerschaft besitzen und damit das Recht auf die Einreise in den Schengenraum besitzen. A

Hohe Arbeitslosigkeit und Korruption

Der sozialistische Staatsapparat des überwiegend muslimisch geprägten nordafrikanischen Staates mit seinen 41 Millionen Menschen, überwiegend arabischen Einwohnern, ist am Bröckeln.
Algerien leidet unter hoher Arbeitslosigkeit, insbesondere unter den Jugendlichen und unter einer weitreichenden Korruption.

Arbeitsplätze fehlen, um Bevölkerungsexplosion aufzufangen

Aufgrund der Korruption und dem autokratischen Staatssozialismus ist die Wirtschaftslage in dem an Bodenschätzen reichen Land katastrophal.

Algerien ist eines der reichsten Länder Afrikas. Durch die fehlende Modernisierung von Industrieanlagen und der fehlenden Förderung benachbarter Branchen der Erdgas- und Erdölindustrie und anderer Wirtschaftsfelder darbt die Wirtschaft.

Zitat

Zitat:

Demnach lieferten sich Migranten mit Einheimischen und Polizei Straßenkämpfe.
Betroffen sind zuletzt vor allem die Städte Rom, Neapel, Rimini und Catania.

Zitat

Salvini: Wenn Du auf Füßen in mein Haus kommst, musst du wissen, dass du niedergestreckt wieder raus gebracht werden kannst

Italien – Italiener dürfen sich künftig bei Hausfriedensbruch mit der Schusswaffe wehren. Das italienische Abgeordnetenhaus hat einer Gesetzesreform für erleichterte Selbstverteidigung mit Waffen – eingebracht von Innenminister Salvini – zugestimmt.

Innenminister Matteo Salvini und Giulia Bongiorno (beide Lega), Ministerin für öffentliche Verwaltung, haben einen entsprechenden Gesetzesentwurf zur Notwehr bei Hausfriedensbruch in die italienische Abgeordnetenkammer eingebracht.

Im Wahlkampf hatte sich Salvini bereits unmissverständlich für ein Selbstverteidigungsrecht ausgesprochen: „Wenn Du auf Füßen in mein Haus kommst, musst du wissen, dass du niedergestreckt wieder rausgebracht werden kannst.“

Die Rechtslage in Italien war bislang ähnlich wie in Deutschland zahnlos und machte den Angegriffenen wehrlos: In Notwehr darf der Bedrohte nur zum mildesten aller Verteidigungsmittel greifen.

Im neuen italienischen Gesetz wird nun stehen, dass es „immer“ verhältnisgemäß ist, sich in seinem Haus oder in seinem Geschäft mit einer Waffe gegen Eindringlinge zu verteidigen.

Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, wenn man das Opfer und nicht den Täter schützen will.

Salvini bezeichnete eine andere Verfahrensweise, als die nun im Gesetz festgeschriebene, als lebensfern: „Wenn ich jemanden maskiert einen Meter vor mir habe, muss ich nach aktuellem Recht für Notwehr verstehen, ob er mich angreifen will, ob die Pistole echt ist, ob das Messer geschliffen ist. Ich sagen Ihnen: Wenn ich jemanden nachts maskiert bei mir im Zimmer habe, dann erledige ich das. Wenn ich Angst habe, bin ich legitimiert, mich in meinem Haus zu verteidigen.“

Die Strafen für Einbrecher werden im erweiterten Selbstverteidigungsrecht deutlich erhöht. Für Hausfriedensbruch werden die Strafen auf bis zu vier Jahre angehoben, für Wohnungseinbrüche auf bis zu sechs Jahre.

Wer sich rechtmäßig verteidigt hat, kann zukünftig zivilrechtlich nicht für entstandene Schäden zur Verantwortung gezogen werden.

„Wenn so eine Person sich in meinem Haus bewegt und sich meinem Zimmer nähert, wo auch mein Kind ist, und ich habe eine Pistole – dann nutze ich sie.

Punkt.“ 40 Prozent der Italiener hatten sich laut einer Umfrage dafür ausgesprochen, die Nutzung von Waffen zur Selbstverteidigung zu erleichtern.

Zitat

Italiens Finanzpolizei beschlagnahmt Migranten-Schiff „Mare Jonio“

Nach der Bergung von rund 50 Bootsflüchtlingen durch die „Mare Jonio“ haben Beamte der italienischen Polizei die Kontrolle über das italienische Schiff übernommen.

„Die Finanzpolizei beschlagnahmt gerade das Schiff ‚Mare Jonio‘, darum eskortiert sie es derzeit in den Hafen von Lampedusa“, erklärte das italienische Innenministerium am Dienstagabend. In den kommenden Stunden könne die Besatzung befragt werden.

Die Regierung in Rom hatte dem Schiff die Einfahrt in einen italienischen Hafen untersagt. Die „Mare Jonio“ hatte am Montag vor der libyschen Küste etwa 50 Flüchtlinge und Migranten eingesammelt, während die libysche Küstenwache präsent war.

Nach Angaben des NGO-Bündnisses Mediterranea war das Schlauchboot mit den Migranten an Bord rund 40 Seemeilen vor Libyen in „Seenot“ geraten und gesunken. Die Organisation bat Italien vergeblich darum, einen Hafen zum Anlegen zu nennen.

Italiens Innenminister Matteo Salvini ist zugleich Chef der Lega und stellvertretender Ministerpräsident. Er vertritt einen harten Kurs in der Einwanderungspolitik und will die Aufnahme von illegalen Migranten, die von den NGOs meistens direkt an den Küsten ihrer Heimatländer abgeholt werden, drastisch begrenzen.

Dies führte in den vergangenen Monaten immer wieder zu Konflikten mit den Nichtregierungsorganisationen die die Migranten nach Europa schiffen.

Zitat

Neue Piraterie im Mittelmeer: 108 Migranten kapern Handelsschiff „El Hiblu 1“ vor Libyen

Als das Handelsschiff die Migranten in Seenot aufgenommen hatte, wollte es sie zurück nach Libyen bringen. Da übernahmen sie das Steuer …

„Sie sind keine Schiffbrüchige, sondern Piraten“, heißt es in einem Kommentar des italienischen Innenministers Matteo Salvini auf Facebook.

Salvini bezog sich dabei auf einen Bericht der größten italienischen Tageszeitung „La Stampa“, wonach vor der libyschen Küste ein Handelsschiff entführt wurde. Es hatte Migranten an Bord genommen, die sich für ihre Rettung damit bedankten, dass sie ihrerseits das Schiff übernahmen.

Wenn dies der Fall wäre, wäre dies der erste Akt der Piraterie auf hoher See, bei dem Migranten das Handelsschiff, das sechs Meilen vor der libyschen Küste angekommen war, entführen.“

Nach Angaben von „Malta Today“ fuhr das gekaperte Schiff von der libyschen Küste aus in Richtung Malta weiter.

Versuche, mit dem Kapitän des Schiffes Kontakt aufzunehmen, scheiterten bisher. Da sich das Schiff immer noch in libyschen Gewässern befinde, werde es von der Küstenwache des nordafrikanischen Landes verfolgt.Auch die maltesischen Streitkräfte überwachen die Fahrt des gekaperten Schiffes und bestätigten den Vorfall.

Nach Angaben von „La Repubblica“ soll es sich bei dem Schiff um die „El Hiblu 1“ handeln. Die nur sechs Seemeilen vor der Küste Libyens geretteten 108 Migranten übernahmen das Schiff, als sie erfuhren, dass sie nach Libyen zurück gebracht werden sollen.

Sie erzwangen daraufhin einen Kurswechsel in Richtung Malta.

Zitat

Merkels Lockruf: 40 Prozent der Afrikanischen Männer wollen auswandern

Frankfurt – Merkels Lockruf und der unselige Migrationspakt von Marrakesch machen´s möglich. Inzwischen wollen 40 Prozent aller afrikanischen Männer dem krisengeschüttelten Kontinent den Rücken kehren und auswandern. Mehr als ein Viertel davon nach Europa.

Nach einer veröffentlichten Umfrage steht Europa, aber vor allem Deutschland eine Masseneinwanderung bevor, die alle Vorstellungen sprengt.

„Millionen Afrikaner überlegen, ihrem Heimatland den Rücken zu kehren. Jeder vierte Emigrationswillige möchte nach Europa. Das bringt Probleme – in den Aufnahmeländern und in den Herkunftsstaaten.“

Wie nicht anders zu erwarten sind „wirtschaftliche Gründe“, die Hauptursache des Massenexodus.

Besonders alarmierend: „Unter den potentiellen Auswanderern hat jeder Zehnte schon konkrete Pläne und Vorbereitungen gemacht, so die Befragungsergebnisse von Afrobarometer.“

Das panafrikanische Forschungsnetzwerk hat, um zu diesem Ergebnis zu gelangen, in den vergangenen zwei Jahren fast 46.000 Afrikaner in 34 Ländern befragt.

Als Hauptgründe gaben die Befragten die Suche nach Arbeit (44 Prozent) sowie die Hoffnung auf eine bessere wirtschaftliche Lage an. (29 Prozent).
Ganz nebenbei wird im Bericht das hausgemachte Problem der Massenmigration genannt.

Das selbst verschuldete von Weltanschauungen angeheizte starke Bevölkerungswachstum. „Von heute rund 1,3 Milliarden Menschen soll die Bevölkerungszahl Afrikas laut UN-Prognose sich bis 2050 verdoppeln,“

Woher kommen die Migranten und wo wollen sie hin

Die meisten Auswanderungswilligen stammen laut Umfragen aus Zentralafrika, Westafrika, allen voran in Sierra Leone, Gambia und Togo.

Garantiert nach Europa auswandern wollen vor allem viele Tunesier. Hier denkt ein Viertel der Bevölkerung „sehr viel“ übers Auswandern nach. Die Jugendarbeitslosigkeit in Nordafrika liegt laut offiziellen Angaben bei mehr als einem Drittel. Auch in Marokko werden oft Auswanderungspläne geschmiedet.

In ihrem Fazit betonen die Forscher die Probleme: Die Ergebnisse zeigten, dass es wichtig sei, „die Migrantenströme einzudämmen“.

In den Zielländern der Migranten gebe es Sorgen wegen einer Überforderung der Aufnahmekapazitäten.

Es wäre interessant zu erfahren ob solche Erkenntnisse bei den Politikern in Deutschland bereits angekommen sind. Nach den Statements der immer noch vorherrschenden rotgrünen Willkommenskultur wohl eher nein.

Zitat

Bis zu 200 Millionen Afrikaner zieht es nach Europa – und Deutschland erhöht das Taschengeld

Liebe Leser, auf dem afrikanischen Kontinent leben derzeit ca. 1,3 Milliarden Menschen – eine Versechsfachung seit 1960.

Ungefähr alle zwei Wochen kommt eine weitere Million Menschen in Afrika dazu. So etwas nennt man ungebremstes Bevölkerungswachstum. Deshalb wird sich nach aktuellen Prognosen die Bevölkerungszahl Afrikas in den nächsten 30 Jahren nochmals verdoppeln.

Schon jetzt leben weite Teile des Kontinents in bitterer Armut. In meiner vorgestrigen Kolumne habe ich beispielsweise darauf hingewiesen, dass ein bis zwei Monatszahlungen an Asylgeld in Deutschland – finanziert von uns Steuerzahlern – ausreichen, um die Höhe des durchschnittlichen Jahreseinkommens im Senegal zu erreichen.

Jeden Menschen klaren Verstandes kann es daher nicht wundern, dass mittlerweile sehr viele Afrikaner erwägen, nach Europa – und dort natürlich besonders gern ins gelobte Deutschland – auszuwandern.

„Sehr viele Afrikaner“ macht allerdings die Dimension des Problems noch überhaupt nicht klar.

Und diese Dimension ist gewaltig: Jetzt liegen nämlich fundierte Zahlen einer Umfrage in sage und schreibe 34 afrikanischen Ländern vor, die schonungslos deutlich machen, was auf Europa zukommt.

Und was auf Europa, insbesondere also auf Deutschland zukommt, hat wahrlich beängstigende Ausmaße: Den Ergebnissen dieser Umfrage zufolge erwägen sage und schreibe 37% aller heute bereits lebenden Afrikaner eine Auswanderung in ein anderes Land.

Selbst den hier schon viel zu lange Regierenden rund um die linksgrüne Kanzlerdarstellerin und ihren dauerklatschenden Kanzlerwahlverein müsste eigentlich klar sein: Das kann nicht funktionieren.

Und das wird auch nicht funktionieren. Eine Einwanderung in diesem Ausmaß – noch dazu meist Armutsmigation direkt in unser Sozialsystem – würde Europa hoffnungslos überfordern.

Aber jene hier schon viel zu lange Regierenden wollen einfach nicht verstehen, dass sie selbst es sind, die den Magneten angestellt haben.

„Zuerst die gute Nachricht: Der große afrikanische Migranten-Ansturm auf Europa hat noch gar nicht angefangen.

Hier endet die gute Nachricht. Es folgt die schlechte: Bis zum Jahr 2050 muss sich Europa auf etwa 150 Millionen bis 200 Millionen schwarzafrikanische Migranten gefasst machen.“

Halten wir also fest: In der CSU-Parteizeitung wurde diese Gefahr schon vor Monaten klar benannt. Nur getan wurde wie immer bei der CSU: Exakt nichts.

Eine Regierung, die derart verantwortungslos handelt, sollte unser Land nicht einen Tag länger regieren.

Zitat

„Öffnet die Grenzen“: Migranten in Griechenland wollen Polizeisperren durchbrechen

Droht eine Reaktivierung der Balkanroute? Das Gerücht, die Nordgrenze Griechenlands sei offen, löst eine Bewegung von Migranten gen Norden aus.

Hunderte Migranten haben offiziellen Angaben zufolge versucht, Polizeisperren vor einem Flüchtlingslager nahe der griechischen Hafenstadt Thessaloniki zu durchbrechen.

Das Migrationsministerium sprach von Hardlinern, die mit „dunklen Zielen“ Gerüchte gestreut hätten. Die Migranten sollen davon ausgegangen sein, dass die Nordgrenze Griechenlands zu Nordmazedonien offen sei.

Die Spannungen dauern seit zwei Tagen an.

Droht eine Reaktivierung der Balkanroute?

Während des Höhepunkts der Migrationskrise vor rund drei Jahren war entlang der Grenze zwischen Griechenland und Nordmazedonien ein Grenzzaun gebaut worden.

Auch in Athen versammelten sich am Freitag Hunderte Migranten im Hauptbahnhof und forderten, mit einem Zug nach Nordgriechenland reisen zu dürfen. Diese wichtigste Bahnstation des Landes musste am Freitag gesperrt werden.

Humanitäre Organisationen und die Regierung in Athen riefen die Migranten auf, in die Flüchtlingslager zurückzukehren.

Gerüchte aus dem Internet

Die Idee eines Marsches gen Norden soll im Internet verbreitet worden sein. Demnach soll die Grenze zwischen Griechenland und Nordmazedonien für Migranten geöffnet werden, wenn sich Migranten massenweise dorthin begeben.

Die Polizei kritisierte, dass einige Migranten im Flüchtlingslager von Diavata nahe Thessaloniki Frauen und Kinder als eine Art Vorhut einsetzten, um die Absperrung der Polizisten zu überwinden, berichteten Reporter vor Ort.

Es gebe unter den Migranten einige „Hardliner“, die Spannungen erzeugen wollten, sagte der für die Flüchtlingslager in Nordgriechenland zuständige Beamte des Migrationsministeriums, Nikos Ragkos, Reportern in Thessaloniki.

Bereits am Vortag hatten rund 500 Migranten versucht, die Polizeiabsperrungen nahe Diavata zu durchbrechen. Einige warfen Steine auf die Beamten. Die Polizei setzte Pfefferspray ein.

In Athen hockte sich im Hauptbahnhof eine Gruppe von etwa 50 Migranten auf den Schienen des Hauptbahnhofs der Hauptstadt und rief: „Deutschland!“ und „Öffnet die Grenzen“.

Bulgarien verstärkte angesichts des „gestiegenen (Migrations-)Drucks“ den Schutz seiner Grenze zu Griechenland. Das sagte Innenminister Mladen Marinow am Freitag im Parlament in Sofia, ohne die Anzahl versuchter oder gelungener illegaler Grenzübertritte aus Griechenland zu nennen.

An allen bulgarischen Grenzen seien im ersten Quartal 2019 insgesamt 112 Migranten festgehalten worden, sagte der Minister.

Zitat

Zitat:

Der Migrationsdruck wird wohl kaum aufzuhalten sein, aber wie antwortete Merkel auf die Frage:
Ist Deutschland auf eine erneute Flüchtlingswelle vorbereitet? JA!

Zitat

Kickl: Zehntausende Migranten marschbereit – EU muss jetzt die Balkanroute schützen

In einem Brief an die drei EU-Kommissare Dimitris Avramopoulos, Johannes Hahn und Günther Oettinger warnt Österreichs Innenminister Herbert Kickl vor einem möglichen neuen Massenansturm von Migranten über die Balkanroute. Die Ereignisse der Vorwoche könnten erst der Anfang gewesen sein.

Österreichs Innenminister Herbert Kickl zeigt sich von den jüngsten Nachrichten alarmiert, wonach sich im Laufe der vorangegangenen Woche in Griechenland und in der Türkei so genannte „Konvois der Hoffnung“ von Asylsuchenden auf den Weg gemacht hatten.

Jeweils eine vierstellige Zahl an Migranten, hauptsächlich aus dem Iran und Afghanistan, habe sich auf den Weg an die Grenzen gemacht in der Hoffnung, diese geöffnet vorzufinden und über die Balkanroute weiter nach Westeuropa gebracht zu werden.

Einige der Migranten skandierten „Germany, Germany“, um ihrem Wunsch Nachdruck zu verleihen, nach Deutschland gebracht zu werden. Andere lieferten sich Zusammenstöße mit den Sicherheitskräften. In Athen besetzten etwa 300 Asylbewerber für mehrere Stunden den Hauptbahnhof.

„Nur klarer, proaktiver strategischer Zugang“ kann neues 2015/16 verhindern

Ermittlungsbehörden in beiden betroffenen Ländern zufolge haben sich Hinweise erhärtet, wonach gezielt über soziale Medien verbreitete Fake-News über eine angebliche Öffnung der türkischen Grenze zu Griechenland sowie der griechischen Grenze zu Nord-Mazedonien die Übertrittsversuche ausgelöst hatten.

Kickl geht davon aus, dass dies nur der Anfang eines möglichen neuerlichen Ansturms auf die Balkanroute sein könnte.

Es müsse eine klare Botschaft an Schlepper und illegale Migranten geben, es gar nicht erst zu versuchen, über die Balkanroute in die EU zu gelangen. Kickl betont:

Nur ein Europa, das seine Grenzen schützt und dadurch handlungsfähig bleibt, kann auch seine Werte fördern und schützen und jenen helfen, die Schutz wirklich benötigen.“

Österreich will Beitrag zur Unterstützung der Westbalkanländer leisten

Österreich sei „entschlossen, jede gebotene Maßnahme zu setzen, um illegale Migration nach Europa zu verhindern“. Dazu gehöre auch, die Westbalkanländer beim Aufbau effektiver Rückkehrsysteme für illegale Migranten und sonstige Personen ohne Bleibeperspektive zu unterstützen.

„Österreich ist bereit, mit gutem Beispiel voranzugehen und plant daher eine Informationskampagne sowie zum Kapazitätenaufbau vor Ort beizutragen“, führt Kickl weiter aus.

„Hierbei bedarf es aber weit mehr EU-Unterstützung, etwa bei der Finanzierung der tatsächlichen Rückführung.“

Zitat

Bulgarien fürchtet neue Migrationswelle – Rechtspartei will 5000 Freiwillige als Grenzwacht

Nach den jüngsten Vorfällen mit Asylsuchenden in der Türkei und in Griechenland, die nach Fake-News in sozialen Medien versuchten, die Grenzen zu überschreiten, steigt auch in Bulgarien die Nervosität. Der Innenminister und der Verteidigungsminister wollen mithilfe der Armee illegale Einwanderung verhindern.

Die jüngsten Vorfälle an den Grenzen zwischen der Türkei und Griechenland sowie Griechenland und Nordmazedonien wecken auch in Bulgarien Besorgnis.

Dabei solle auch das Militär eine Rolle spielen. Bis zu 3000 Mann könnte das Ministerium auch kurzfristig mobilisieren, heißt es aus Regierungskreisen.

Schleppern gilt Bulgarien als Ausweichroute

Bulgarien, so erklärt Marinov, sei üblicherweise die bevorzugte Route für die Asylsuchenden, um nach Westeuropa zu gelangen. Die meisten würden es über Nordmazedonien und Albanien versuchen. Da diese Länder jedoch verstärkt kontrollierten, seien auch Versuche zu erwarten, über Bulgarien in die Zielländer zu gelangen.

Es gibt Informationen von Partnerdiensten, wonach eine alternative Option diskutiert werde – wenn sie erst einmal auf griechischem Territorium angelangt sind, fällt der Blick schnell auch auf Bulgarien.“

Der Parlamentsvize und Chef der rechtskonservativen Partei „Wolja“ („Wille“), Weselin Mareschki, traut der Regierung nicht ohne Weiteres über den Weg und will vorsorglich selbst bis zu 5000 Freiwillige mobilisieren, um die Grenze vor illegalen Übertritten zu bewahren.

Mareschki befürchtet, Regierung könnte Ansturm „verschlafen“

Erst Anfang der Woche richtete Österreichs Innenminister Herbert Kickl ein Schreiben an die EU-Kommission mit der Aufforderung, sich auf mögliche erhebliche Wanderungsbewegungen über die Balkanroute vorzubereiten. Kickl sah sich dazu veranlasst, nachdem sich im Laufe der vorangegangenen Woche in Griechenland und in der Türkei so genannte „Konvois der Hoffnung“ von Asylsuchenden auf den Weg gemacht hatten.
Busse von NGOs angekündigt

Einige der Migranten skandierten „Germany, Germany“, um ihrem Wunsch Nachdruck zu verleihen, nach Deutschland gebracht zu werden. Andere lieferten sich Zusammenstöße mit den Sicherheitskräften. In Athen besetzten etwa 300 Asylbewerber für mehrere Stunden den Hauptbahnhof.

Fake-News in sozialen Medien sollen eine bedeutsame Rolle bei der Mobilisierung der Migranten gespielt haben.

Sie hatten unter anderem behauptet, Griechenland und Nordmazedonien hätten ihre Grenzen geöffnet und NGOs würden mit Bussen warten, um Migranten weiter nach Westeuropa zu befördern.

Zitat

Italien beschlagnahmt „Sea Watch 3“ – Salvini plant Notverordung für italienische Häfen

Die italienischen Behörden beschlagnahmten die "Sea-Watch 3", die von einer deutschen NGO betrieben wird, und setzten sie fest. Innenminister Salvini plant eine Notverordnung, nach der Schiffe für jeden Migranten, den sie ohne Erlaubnis nach Italien bringen, 3500 bis 5500 Euro Strafe zahlen müssen.

Vier Tage nach dem Auffischen von 65 Zuwanderern aus dem Mittelmeer durch die deutsche NGO Sea-Watch haben die italienischen Behörden deren Schiff beschlagnahmt und die Migranten an Land gebracht. Die italienische Finanzpolizei setzte die „Sea-Watch 3“ am Sonntag in italienischen Gewässern fest. Die verbliebenen 47 Migranten an Bord wurden am Abend in Motorbooten auf die Insel Lampedusa gebracht. Innenminister Matteo Salvini reagierte empört.

„Die geretteten Personen sind alle an Land und werden von der italienischen Bevölkerung willkommen geheißen“, teilte Sea-Watch am Sonntagabend auf Twitter mit. Zur Beschlagnahme ihres Schiffes machte Sea Watch keine Angaben.

Wer ließ die Migranten in Lampedusa an Land?

Italiens Innenminister Matteo Salvini von der Lega hatte die „Sea-Watch 3“ davor gewarnt, sich italienischem Hoheitsgewässern zu nähern. „Unsere Häfen sind und bleiben geschlossen“, bekräftige er. Salvini verbietet seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr privaten NGOs, mit ihren Schiffen in Italien anzulegen.

Dass die Migranten an Bord der „Sea-Watch 3“ von italienischen Beamten auf die Insel Lampedusa südlich von Sizilien gebracht wurden, erfuhr Salvini offenbar erst durch die Berichterstattung im Fernsehen. Er stellte daraufhin die Frage, wer in der Regierung eine solche Entscheidung gegen seine ausdrückliche Anordnung getroffen habe.

Notverordnung geplant

Salvini plant derzeit dazu eine Notverordnung zu „Mittelmeermigranten“, die dem Kabinett womöglich bereits am Montag zur Abstimmung vorgelegt wird.

Diese sieht vor, dass der Innenminister die Befugnis erhält, Schiffen die Einfahrt in italienische Gewässer aus Gründen der öffentlichen Ordnung zu untersagen. Geplant ist überdies, dass Schiffe für jeden Migranten, den sie ohne Erlaubnis nach Italien bringen, 3500 bis 5500 Euro Strafe zahlen müssen.

Es handele sich hier um einen „internationalen Organismus, der die Steuerzahler Milliarden Euro kostet, der Nordkorea und die Türkei als Mitglieder hat und der Italien Moralpredigten über Menschenrechte hält“, sagte Salvini und fügte hinzu: „Das verleitet zum Lachen.“

Zitat

Zitat:

Der Staat ist die Sache des Volkes; Volk aber ist nicht jede beliebig zusammengewürfelte Anhäufung von Menschen, sondern der Zusammenschluss einer größeren Zahl, die durch eine einheitliche Rechtsordnung und ein gemeinsames Staatsziel zu einer Gesellschaft wird.

Friedrich II. der Große

Zitat

UN: Mittelmeer-Rettung muss nach Wahl Priorität haben – Zwangsverteilung von Migranten gefordert

Die UN fordert nach der Wahl eine Zwangsverteilung von Migranten in Europa. Es müsste mehr für die Rettung von Migranten im Mittelmeer unternommen werden, so die Institution.

Beim Umgang mit der Migration über das Mittelmeer drängt das UN-Flüchtlingskommissariat auf Fortschritte nach der Europawahl.

„Jeder weitere Tag, der verstreicht, kostet die Leben von Männern, Frauen und Kindern“, sagte Dominik Bartsch, UNHCR-Repräsentant in Deutschland, der Deutschen Presse-Agentur.

Wie immer das EU-Parlament und die Kommission aussehen werden, die Rettung von Menschenleben muss Priorität haben.“

UN will verbindlichen Aufnahmeschlüssel

Zudem müsse es für die Migranten einen verbindlichen Verteilschlüssel unter den EU-Ländern geben, verlangte Bartsch. Das heißt die Migranten sollen in Europa zwangsverteilt werden.

Es müsse eine klare Regelung geben, wer die Asylgesuche prüft. Dabei dürften die Mittelmeerländer nicht allein gelassen werden. Das bedeute nicht, dass alle Migranten dauerhaft aufgenommen werden müssten.

Aber zumindest muss jeder das Recht haben, seinen Fall vorzutragen – und nicht ertrinken zu müssen.“

Bartsch lobte die Solidarität Deutschlands und anderer europäischer Länder, erinnerte aber auch daran, dass 85 Prozent der Migranten von armen Ländern aufgenommen würden.
UN beklagt Tote und Vermisste

Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 kamen mehr als eine Million Menschen über das Mittelmeer nach Europa, 3771 starben. Seither sanken die Zahlen, nach UNHCR-Angaben auf rund 116.600 Menschen und 2277 Tote und Vermisste.

Im laufenden Jahr kamen bis zum 21. Mai 18.408 Menschen über das Mittelmeer, 500 werden vermisst. Hinzu kommen jeweils noch Migranten, die über die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in die EU gelangen.

Zitat

Nach Aufreger-Video: 75 illegale Migranten auf Tanker vor Zarzis müssen in ihre Heimat zurück

Vor wenigen Tagen sorgte ein Video von 75 illegalen Migranten auf einem Tankschlepper im tunesischen Zarzis für Aufregung. Die vorwiegend jungen Männer skandierten auf Zuruf des Kameramanns ihre Forderung nach Einreise nach Europa. Die tunesische Regierung hat sich jetzt zu einer Lösung entschlossen: Die Männer müssen in ihre Heimat zurück.

Im Fall der 75 vor dem tunesischen Hafen von Zarzis gestrandeten illegalen Migranten haben die Behörden jetzt eine Lösung gefunden. Wie aus einer Pressemitteilung der tunesischen Behörden hervorgeht, werden die auf einem Tankschlepper festsitzenden Männer ab nächster Woche in ihre Herkunftsländer zurückgebracht, sobald ihre Reisedokumente in Zusammenarbeit mit den betroffenen diplomatischen Vertretungen ausgefüllt wurden.

Seit Anfang Juni waren die 75 Männer vor Zarzis auf einem Tankschlepper. 64 stammen aus Bangladesch, 9 aus Ägypten, einer aus Marokko und einer aus dem Sudan. Ihr Boot blieb nach einer Panne in internationalen Gewässern stecken. Ein ägyptisches Boot rettete das Boot und holte die 75 illegalen Migranten an Bord, bevor es in den Hafen von Zarzis im Süden Tunesiens ging.

Die tunesischen Behörden gaben als Grund für die Zugangsverweigerung zum Hafen von Zarzis fehlende logistische Ressourcen für die Aufnahme dieser neuen Migranten an. Die Aufnahmezentren in der tunesischen Stadt seien voll, hieß es.

Gestelltes Video: „Wir wollen nach Europa, wir wollen kein Essen“

Zuvor hatte ein am Donnerstag, den 6. Juni, auf der Facebook-Seite der Nichtregierungsorganisation (NGO) „Tunisian forum for economic and social rights“ (Ftdes) geteiltes Video für Aufregung gesorgt.

In dem Video sind die 75 Männer zu sehen, wie sie am Boden sitzend ihre Forderungen stellen. Zunächst auf Arabisch. Dann weist der Kameramann die Männer auf Englisch laut an. „Nur einer spricht!“

Darauf steht einer der illegalen Migranten auf und tut seine Forderung kund:  „Wir wollen nach Europa, wir wollen kein Essen, wir bleiben nicht hier, wir gehen nach Europa“.