Heimatforum

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Wir sind hier nicht her gekommen um uns den Buckel krumm zu schuften!
Wir sind her gekommen um unser Glück zu machen.

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Aus der Traum: Die „Integration“ ist gescheitert!

Aber niemand möchte zugeben, dass die Kritiker der Masseneinwanderung Recht hatten.

Wurde vor zwei Jahren noch von „Fachkräften“ gesprochen, die unser Land „bereichern“ würden, so müssen Politiker und Medienvertreter jetzt immer häufiger einräumen, dass ihre Blütenträume geplatzt sind. Dabei möchte aber niemand zugeben, dass die Kritiker der Masseneinwanderung Recht hatten. So glaubt auch ein Herr Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, seine Kapitulationserklärung in Sachen Einwanderung mit klugen Sprüchen aufhübschen zu können, ohne durchschaut zu werden.

Gegenüber der Berliner Morgenpost nannte Landsberg „alarmierende Zahlen“

Daraus leitet Gerd Landsberg „gewaltige Anstrengungen“ ab, um die „Arbeitsmarktintegration der Flüchtlinge“ zu bewältigen. Länder wie Dänemark sollten dafür als Vorbild dienen.

Ganz abgesehen davon, dass echte „Flüchtlinge“ nur auf Zeit im Gastland unterkommen, um – wie im Falle Syriens – nach dem Ende des Krieges in ihre Heimat zurückzukehren, sollte das so hoch gelobte dänische Modell einmal genauer betrachtet werden.

Dänemark ist bekannt für seinen konsequenten Umgang mit Einwanderern. Bereits 2015 wurden die Mittel für ihren Lebensunterhalt drastisch gekürzt, um Anreize für die Einwanderung in die soziale Hängematte beseitigen. Zugleich wurden die Gesetze zum Nachzug von Verwandten oder zum Eintritt in den Arbeitsmarkt verschärft.

Wer trotzdem bleibt, wird mit einem System aus Belohnungen und Sanktionen konfrontiert. Fehlstunden beim Sprachkurs oder Verlust des Arbeitsplatzes aus eigenem Verschulden führen zur Kürzung der Gelder. Wer keine Arbeit findet, darf den Wohnort drei Jahre nicht verlassen. Die Hauptstadt Kopenhagen ist für Zuwanderer inzwischen völlig tabu.

Tatsächlich führt das alles zu verstärkten Bemühungen der Zielgruppe, einen Arbeitsplatz zu finden. Es bewirkt aber auch, dass andere abgeschreckt werden, nach Dänemark zu gehen.

Davon war bei Herrn Landsberg nichts zu hören. Aber bekanntlich nutzen nicht nur Papst und Bundespräsident die Feiertage, um ihren Bürgern mit überflüssigen Ansprachen und Ratschlägen auf den Geist zu gehen. Zum Glück gibt es inzwischen genügend andere Quellen, aus denen sie ihre Informationen schöpfen können.

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Freiberg: Neun Monate nach Asyl-Rechnung an Merkel noch keine Antwort aus dem Kanzleramt

Vor neun Monaten schrieb der OB von Freiberg einen Brief an Kanzlerin Merkel. Beigelegt war auch eine Rechnung von 736.000 für Asyl und Integration. Eine Antwort steht bis heute aus.


Im März dieses Jahres schrieb Oberbürgermeister Sven Krüger (SPD) einen zweieinhalbseitigen Brief an die Bundeskanzlerin.

Dem beigelegt war eine Rechnung von 736.200 Euro, die die sächsische Stadt Freiberg für die Integration von Asylbewerbern im Jahr 2016 ausgegeben hatte.

Dabei erinnerte OB Krüger die Kanzlerin an ihre Versprechen:

„Sie haben mehrfach betont, dass es für die Finanzierung der Flüchtlingskosten weder Steuer- noch Schuldenerhöhungen geben wird und darüber hinaus keine zusätzlichen Belastungen auf die kommunalen Haushalte zukommen“, schrieb Krüger und ergänzte:

Ich freue mich, heute sagen zu können, dass wir, gemessen an Quantität und Qualität in unserer Stadt, seit dem Ankommen der Flüchtlingsströme eine außerordentliche Unterstützungs- und Integrationsarbeit leisten.“

Damals lebten laut Krüger 1.700 Asylbewerber und anerkannte Flüchtlinge in Freiberg, das waren etwa 3,5 Prozent der Gesamtbevölkerung und mehr als durchschnittlich in Deutschland. Seine Stadt sei in Vorleistung getreten und für vieles eigentlich gar nicht zuständig, erklärte er damals.

Keine Antwort aus der Hauptstadt

Neun Monate nach dem Schreiben gab es noch keine Reaktion aus dem Kanzleramt. „Wir haben bis heute keine Eingangsbestätigung.

Es gibt bis heute kein Antwortschreiben“, so der OB in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. „Ich hätte mich schon über eine Antwort gefreut“, erklärt er.

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Kontrollverlust mit Folgen: Das selektive Scheitern des Rechtsstaats

Zwei Vorfälle sorgten zum Ausklang eines unruhigen Jahres für viel Unmut und blankes Entsetzen. Sie könnten unterschiedlicher nicht sein und stehen doch sinnbildlich für einen Staat, der keine Kontrolle mehr über Recht und Gesetz zu haben scheint.

Da ist zum einen die abscheuliche Tat eines vermeintlich minderjährigen afghanischen “Flüchtlings”, der einem tatsächlich minderjährigen deutschen Mädchen das Leben genommen hat, weil es sich ihm nicht fügen wollte.

Zum anderen der Ausbruch mehrerer Häftlinge aus einer Berliner Justizvollzugsanstalt, bei dem die Polizei von der Veröffentlichung von Fahndungsfotos absah, weil dies die Persönlichkeitsrechte der Straftäter verletzen könnte.

Beide Fälle – so wenig vergleichbar sie auch sind – dokumentieren auf bestürzende Weise den Zustand Deutschlands im Jahr 2017.

In Berlin steht nicht die Durchsetzung der Strafverfolgung im Vordergrund, sondern der Schutz flüchtiger Krimineller.

Und der Tod des Mädchens markiert das grausame Ende einer Abfolge von Geschehnissen, deren Ursprung im Kontrollverlust des Staates liegt.

Der naive Umgang mit einem Millionenheer zugewanderter Männer, die Bereitschaft, alle Sorgfaltspflichten für die eigene Bevölkerung zu ignorieren, und die fortlaufende Sonderbehandlung der fast durchweg ohne Asylgrund mit einem Bleiberecht ausgestatteten Neuankömmlinge archaischer Prägung sind der Schlüssel zu vielen der inzwischen fast alltäglichen Horrormeldungen.

Wer aus Rücksicht auf die Persönlichkeitsrechte ausgebrochener Straftäter auf Fahndungsfotos verzichtet, kann die Strafverfolgung auch einstellen

Dabei schleicht sich zudem das Gefühl ein, dass den Tätern aus der Gruppe der Zuwanderer regelmäßig mildernde Umstände zugebilligt werden, weil man ihnen entweder attestiert, psychisch gestört zu sein, oder aufgrund ihrer kulturellen Herkunft nicht besser zu wissen, wie man sich zivilisiert verhält.

Der gescheiterte Staat, der sein Scheitern nicht nur selbst wählt, sondern sogar gezielt einsetzt, hat eine Zweiklassengesellschaft geschaffen

Doch ein Staat, der Recht und Gesetz nur noch nach Gutdünken durchsetzt, ist ein Willkürstaat.

Davon hatten wir in Deutschland im 20. Jahrhundert gleich zwei. Und auch diese behaupteten von sich stets, nur unser aller Wohl im Blick zu haben. Wir wissen längst, dass dem nicht so war.

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Eine kleine, rassistische und gewaltverherrlichende Studie

Eine neue Studie der Kriminalwissenschaftler Christian Pfeiffer, Dirk Baier und Sören Kliem soll im Auftrag des Bundesfamilienministeriums die Wirklichkeit um die Flüchtlingskriminalität neu deuten: Demnach seien Flüchtlinge nur deswegen öfter mutmaßlich kriminell in Erscheinung getreten, weil sie öfter angezeigt werden würden; bei Gewaltdelikten mindestens doppelt so oft wie deutscher Täter. Wie rassistisch.

Ein Kommentar von Schlaglicht

Der Leser staunt und erkennt schon an der Wortwahl: Flüchtlinge sind mutmaßlich kriminell, Deutsche dagegen Täter. Rassistischer geht es heute offensichtlich nicht.

Bei einem „spürbaren Anteil der Flüchtlinge“ handele es sich um junge Männer. Bei einem Drittel der Opfer handele es sich um andere Flüchtlinge. Bei 90 Prozent der Tötungsdelikte, in denen Flüchtlinge als Verdächtige ermittelt wurden, seien andere Flüchtlinge oder Ausländer Opfer gewesen. Was das an der Schwere der Tat ändern soll, lassen die Autoren offen. Gewalt wird verniedlicht, verherrlicht.

Ebenso verletzten sich Flüchtlinge auch selber untereinander gerne. Ein Viertel der schweren Körperverletzungen seien von Flüchtlingen an Flüchtlingen verübt worden. Was für eine Verniedlichung schlimmer Delikte?

Den Kriminellen fehlt die Familie, der Clan, denn sie reisen ohne Partnerin, Mutter, Schwester oder andere weibliche Bezugsperson. Vermutlich treten sie deshalb auch verstärkt als Sexualstraftäter in den Kreis der mutmaßlich Verdächtigten. Sie brauchen Nähe, den Sex. Vorausgesetzt Allah sieht gerade weg. „Überall wirkt sich negativ aus: der Mangel an Frauen“, erklärt der Kriminologe Christian Pfeiffer.

Wenn Sexualdelikte nun als Abreagieren einer Nötigkeit empfunden werden, ist das Gewaltverherrlichung. Sollte ein Kriminologe mit sozialtherapeutischem Hintergrund wissen.

Schwere Kindheit, Flucht und dann noch dieses kalte Deutschland mit den vielen unkalkulierbaren Sozialgeschenken und dieser christlichen Bevölkerung! Es muss einem jungen Muslim geradezu widerlich erscheinen. Ein weiterer Grund, sofort straffällig zu werden, bei all diesen Kufar.

Deswegen müsse der Clan sofort nachkommen, der Familiennachzug sei deshalb „nicht dumm“.

Außerdem gäbe es ja noch ein einfaches Mittel gegen die Kriminalisierung von Flüchtlingen: Asylsuchende sollten schon in ihren Heimatländern mehr Unterstützung bekommen. Also das Geld, das man hier klauen könnte, sollte man besser gleich den Herrschaften dorthin schicken.

So kann man sich all die lästigen Kollateralschäden sparen, die beim Einbruch oder beim Raub entstehen. Wohlgemerkt, der Hauptautor dieser Studie ist ein vom Steuerzahler finanzierter ehemaliger Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen im Auftrag der noch amtierenden Sozialdemokratin Ministerin Manuela Schwesig.

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Familiennachzug: Nicht vorhersehbar, wie viele Menschen noch kommen werden

Offenbar kann nicht prognostiziert werden, wie viele Menschen nach Deutschland kommen werden, wenn der ausgesetzte Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus wieder eingeführt wird.

Nach Einschätzung der Bundesregierung kann nicht prognostiziert werden, wie viele Menschen nach Deutschland kommen werden, wenn der ausgesetzte Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus wieder eingeführt wird.

Nach Ansicht der Bundesregierung lässt sich auch nicht abschätzen, wie viele Anträge auf Familiennachzug überhaupt gestellt werden könnten. Daten zum Familienstand der Schutzberechtigten und ihrer bereits in Deutschland lebenden Familienangehörigen sowie sonstige Sozialdaten würden nur stichprobenartig erhoben und beruhten auf freiwilligen Eigenangaben. Deshalb wiesen sie ein entsprechendes Fehlerpotenzial auf.

Zu Schätzungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), es könnten 50.000 bis 60.000 Familienangehörige nachreisen, schreibt die Regierung, das IAB verstehe das „geschätzte Potenzial“ selbst „nicht als Prognose für den tatsächlichen Nachzug“. Die auf zwei Jahre befristete Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte läuft im März aus, wenn sie nicht verlängert wird. Die Union verlangt dies, die SPD lehnt es aber ab.

„Wir brauchen dringend eine aussagefähige Datenbank, damit die Fakten auf den Tisch kommen.“ Die Bundesregierung sei auch 2018 noch nicht in der Lage, konkrete Zahlen über Familiennachzug, minderjährige Flüchtlinge und Illegale vorzulegen. „Dabei ist unklar, ob sie nicht kann oder einfach nicht will. So oder so ist das ein Armutszeugnis.“

Der Familiennachzug von Migranten insgesamt war im vergangenen Jahr rückläufig, wie aus der Regierungsantwort weiter hervorgeht. Demnach zogen zwischen Januar und Ende November vergangenen Jahres 85.000 Familienangehörige nach. Im Jahr zuvor waren es noch 114.500 gewesen.

„Eine entsprechend differenzierte Auswertung ist anhand der Speichersachverhalte des Ausländerzentralregisters (AZR) nicht möglich“, heißt es zur Begründung in der Regierungsantwort. Über die Zahlen zum Familiennachzug hatte zuerst die „Rheinische Post“ berichtet.

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Wir brauchen noch viel mehr Immigranten, weil die Immigranten-Kriminalität so hoch ist.

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Kriminalitätsstudie: Professor Pfeiffers ganz eigene Logik – noch mehr Flüchtlinge

Ines Laufer geht der neuesten Kriminalitätsstudie und den daraus resultierenden Schlussfolgerungen von Kriminologe Christian Pfeiffer (SPD) auf den Grund.

Wenn sämtliche deutsche TV Sender in ihren Hauptnachrichten von einer zunächst kritisch klingenden Studie über „Flüchtlinge“ im Kanon soufflieren, dann gibt es garantiert einen Haken“

Schon Anfang Dezember saß der SPD-Mann bei Maischberger und sagte seine Relativierungssprüchlein zur Flüchtlingskriminalität auf.

Die Not zwingt die Immigranten dazu, Verbrechen zu begehen

Nun ist die extreme „Flüchtlings“-Kriminalität auch im beschaulichen Niedersachsen angekommen. Die beunruhigenden Zahlen lassen sich nicht länger verbergen: Der Anstieg der Gewaltkriminalität um 10,4 Prozent ist mit 92,1 Prozent fast ausschließlich den „Flüchtlingen“ zuzurechnen.

„Die Not veranlasst die Menschen, sich so aufzuführen, wie wir das ja schon in der Silvesternacht in Köln beobachten konnten … die vor den Augen der Polizei ihre Asylbewerberzettel zerrissen haben, um zu demonstrieren, wie frustriert sie sind“,

Pfeiffers Projektionen

In Köln hatte also ein kollektives „Zerreißen von Asylbewerberzetteln“ stattgefunden. Und ich dachte immer, es seien von den „Flüchtlingen“ massenhafte, sexualisierte Gewaltattacken gegen überwiegend deutsche Frauen verübt worden.

Umso wichtiger ist es, die erfundene Realität – oder einfach die frechen Lügen – die uns Pfeiffer immer wieder auftischt, sachlich zu durchdringen und mit Fakten zu widerlegen.

Ist die statistische Kriminalität der „Flüchtlinge“ höher, weil Fremde angeblich öfter angezeigt werden?

Schon nach der Ermordung der Freiburger Studentin Maria L. durch den afghanischen „Flüchtling“ Hussein K. tingelte Pfeiffer durch die Medien mit der Lüge, Deutschland sei für Frauen „sicherer“ geworden. Er behauptete damals wie heute, Ausländer seien lediglich deshalb überporportional in der Kriminalstatistik vertreten, weil sie öfter angezeigt würden als Deutsche.

Denn, so Pfeiffer:

„Die Anzeigebereitschaft ist viel größer, je fremder der Täter ist.“

Als Beispiel brachte er an, der ausländische Täter, der eine Frau überfalle und “ins Gebüsch zerre, um sie zu vergewaltigen” habe eine hohe Anzeigenquote.

Noch deutlicher wird dies im Hinblick auf Delikte, die ohne Anzeige ermittelt werden, wie zum Beispiel Mord. Ein Mordopfer kann – selbst wenn es wollte – den Täter gar nicht anzeigen. Der Mörder wird eigenständig durch die Polizei ermittelt – mit einer stabilen Aufklärungsquote von fast 100 Prozent.

Nun waren die „Flüchtlinge“ im letzten Jahr beim Delikt „Mord“ rund1.000 Prozent krimineller als Deutsche– ein Fakt, der die brutale Realität beschreibt und eben nicht etwa das Ergebnis einer „erhöhten Anzeigebereitschaft“ ist.

Die Schlagzahl und Brutalität, mit der diese Gruppe Verbrechen verübt, ist um ein vielfaches höher als die der Deutschen. Und genau das führt zu der berechtigten, wachsenden Unsicherheit der Bevölkerung und zu dem Schluss, die Fakten müssen als Bankrotterklärung der Sicherheitslage gewertet werden.

Pfeiffer ist kein Kriminologe sondern ein Ideologe.

Allerdings glaube ich nicht, dass er von Statistik einfach keine Ahnung hat. Vielmehr denke ich, Pfeiffer ist ein knallharter Ideologe, der sich mit Gefälligkeitsaussagen den politischen Vorstellungen seiner Partei von unkontrollierter Massenmigration andient und zu diesem Zweck die Statistik schamlos fehlinterpretiert und die Realität in seinem Sinne eben neu erfindet.

Die Ursachen der Gewalt – die belegen, dass der Familiennachzug das Problem verschärfen wird, werden verschwiegen. Wie oben bereits angesprochen, lautet der Tenor in Pfeiffers „Studie“, wir als Gesellschaft seien schuld an der extremen Kriminalität der „Flüchtlinge“

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Wer hätte das gedacht: Mehrheit der Flüchtlinge sind Analphabeten!

Was haben unsere Politiker, Journalisten und Finanzexperten nicht für große Töne gespuckt. Von einer Bereicherung war die Rede, für die Wirtschaft, für den Arbeitsmarkt, für die Kultur und Gesellschaft. Doch nun kommen wohl auch die größten Traumtänzer langsam wieder runter auf den Boden der Tatsachen.

Jobcenter und Arbeitsagenturen machen eine wachsende Zahl von Analphabeten unter den Flüchtlingen zu schaffen. Nach Informationen von „Bild am Sonntag“ nahmen allein im ersten  Halbjahr 2017 rund 43.000 Menschen an einem speziellen Integrationskurs für Analphabeten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) teil. Das ist ein Plus von rund zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Trotz extra kleiner Lerngruppen und bis zu 1300 Unterrichtsstunden sprechen danach immer noch vier von fünf Flüchtlingen so schlecht Deutsch, dass sie keine Aussicht auf einen Helfer-Job oder eine Ausbildung haben…

Viele von uns haben das vorausgesagt und wurden deshalb als Nazis und Ausländerhasser beschimpft. Klar ist, diese von Angela Merkel eingeleitete „Flutung“ wird Deutschland noch sehr, sehr lange sehr, sehr viel Geld kosten.

Aber es ist ja nicht das Geld der Politiker und Wirtschaftsbosse.

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Bosbach: Grenzverfahren ändern und – „sonst geben wir unser Land auf“

Ex-Bundestagsabgeordneter Wolfgang Bosbach (CDU) spricht bei Markus Lanz offen aus, was er von der mühsamen GroKo Verhandlung hält und was der wichtigste Punkt bei der Verhandlung sein sollte.

Für Bosbach ist die ausverhandelte Obergrenze an Asylbewerbern nur ein rhetorisches Manöver.
„Man kennt die Argumente der Gegenseite. Man weiß doch, dass man Kompromisse machen muss. Man weiß was man dem anderen Zumuten kann. Aber auch was nicht. Die Themen sind ja zum Teil seit Jahren bekannt, ist alles ausdiskutiert. Dann muss entschieden werden.“
„Wir müssen wissen wer in unser Land kommt“

Bosbach kritisiert bei Lanz offen das gerade in der Flüchtlingsfrage keine Klarheit herrscht.

Laut Bosbach ist das eigentliche Problem, dass „man nicht weiß, wer nach Deutschland einreist“. Die entscheidende Frage sollte eigentlich sein, „unter welchen Bedingungen man nach Deutschland einreisen darf“.
Darüber hinaus sagt er: „Wenn nach wie vor 60-70 Prozent ohne Papiere nach Deutschland kommen, ein nennenswerter Teil der Papiere gefälscht oder verfälscht ist, werden wir auf Dauer große Probleme behalten. Ich bin tatsächlich der Meinung, wir müssen wissen, wer in unser Land kommt“.
Grenzverfahren muss geändert werden
Deshalb schlägt Bosbach vor, das Grenzverfahren zu ändern und Asylanten zurückzuweisen. Andernfalls „geben wir unser Land auf“, sagt er.

In der Sendung gesteht der ehemalige Bundestagsabgeordnete, dass er jetzt freier sprechen könne wie früher. Zu seiner aktiven Zeit im Bundestag habe er seinen Parteikollegen keine Schwierigkeiten bereiten wollen.

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Angst regiert Deutschland: Alle fürchten sich vor Anschlägen und Gewaltverbrechen – sogar die Kinder

In Deutschland herrscht die Angst: Die größte Angst haben die Menschen vor Terror und Gewaltverbrechen. Sogar Kinder haben schon Angst vor einem Anschlag...

Bedrohungen durch Terror, aber auch durch Gewaltverbrechen zählen zu den größten Ängsten der Deutschen. Das geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten Sicherheitsreport 2018 des Instituts für Demoskopie Allensbach hervor.

Auch 73 Prozent der zehn- und elfjährigen Kinder in Deutschland haben Angst vor einem Anschlag, wie die „Zeit“ unter Berufung auf eine Studie der Hilfsorganisation World Vision berichtete.

Demzufolge fühlen sich 36 Prozent der Bürger durch Anschläge persönlich bedroht. Vor zwei Jahren waren dies allerdings noch 45 Prozent – die Befragung fand von Anfang bis Mitte Januar statt.

An zweiter Stelle der gefühlten Bedrohung folgen Gewaltverbrechen mit 28 Prozent. Auch hier gibt es allerdings einen Rückgang um fünf Prozentpunkte. Ängste vor Diebstahl, Einbruch und ähnlichen Verbrechen folgen mit 27 Prozent.

Entsprechend groß ist die Bereitschaft, den Sicherheitsbehörden mehr Kompetenzen einzuräumen. So finden es 86 Prozent richtig, dass staatliche Stellen nach einer richterlichen Genehmigung zur Verbrechensbekämpfung und zur Terrorabwehr auf die persönlichen Daten von Bürgern auf deren Computern und Handys zugreifen dürfen.

Gefahren sehen viele Bürger durch die Krisenherde der Welt. Die meisten Ängste löst die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat aus (74 Prozent), gefolgt vom Nordkorea-Konflikt (48 Prozent) und dem Konflikt zwischen Russland und der Ukraine (37 Prozent). Eine militärische Auseinandersetzung unter direkter Einbeziehung Deutschlands fürchten aber nur 18 Prozent. Vor zwei Jahren waren dies noch 24 Prozent.

Ängste vor sozialem und wirtschaftlichem Abstieg sind dem Sicherheitsreport zufolge insgesamt rückläufig. 34 Prozent befürchten demnach einen Einkommensverlust (minus fünf Punkte), 23 Prozent Verluste durch Inflation (minus sieben) und 15 Prozent sorgen sich wegen drohender Arbeitslosigkeit.

Der World Vision-Studie zufolge äußerte jedes vierte Kind im Westen Deutschlands Angst vor mehr Zuzug von Ausländern. Im Osten Deutschlands taten dies 45 Prozent der Kinder.

Rund 19 Prozent gaben an, Armutserfahrungen zu machen und sich deshalb in Familie und Schule viel weniger wohl fühlen würden als ihre Altersgenossen. Für die Studie werden Kinder regelmäßig nach ihren Erfahrungen mit Familie, Freunden und Schule, aber auch nach Ängsten und Hoffnungen gefragt.

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Viktor Orban: „Der Westen wird fallen“ – „Ungarn letzte Bastion“

Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán hat in einer Rede zur Lage der Nation vor einer weiteren Islamisierung Europas gewarnt. „Dunkle Wolken liegen wegen der Einwanderung über Europa“, sagte er. „Nationen werden aufhören zu existieren, der Westen wird fallen, während Europa nicht einmal bemerken wird, dass es überrannt wurde.“

Der Ministerpräsident warnte davor, dass europäische Großstädte schon bald eine überwiegend muslimische Bevölkerung haben könnten. Der Opposition warf er vor, „die Zeichen der Zeit“ nicht zu erkennen. Sie sei „in einer hoffnungslosen Position“, weil sie den ungarischen Grenzzaun abgelehnt und die Regierung im Streit mit der EU um die Aufnahme von Flüchtlingen nicht unterstützt habe.

Der Westen habe „den Weg zum Niedergang der christlichen Kultur und der muslimischen Expansion geöffnet“, sagte er nach Angaben des „Guardian“.

Seine Regierung hingegen gehe gegen die „Islamisierung“ vor und habe mit den Grenzmaßnahmen verhindert, dass „die islamische Welt uns vom Süden her überflutet“. Das Publikum schwenkte ungarische Flaggen. Auf dem Podium stand die Parole „Für uns, Ungarn zuerst“.

Orban ist bekannt für seine harte Haltung gegen Einwanderer. Mit der EU streitet er über die von der Mehrheit der Mitgliedstaaten unterstützte Umverteilung von Flüchtlingen.

Der 54-jährige Chef der konservativen Fidesz-Partei bewirbt sich bei der Parlamentswahl im April für eine dritte Amtszeit. In Umfragen kommt Fidesz derzeit auf rund 50 Prozent, während die stärkste Oppositionspartei Jobbik bei weniger als 20 Prozent der bereits entschlossenen Wähler liegt.

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Zu viele Asylbewerber in Pirmasens: Stadt verlangt Aufnahmesperre für anerkannte Flüchtlinge

Nach Cottbus und Freiberg wird die Forderung nach einem Aufnahmestopp für anerkannte Flüchtlinge auch im rheinland-pfälzischen Pirmasens laut. Oberbürgermeister Bernhard Matheis setzt sich für die Einführung einer "negativen Wohnsitzauflage" ein.

Die niedrigen Mieten im rheinland-pfälzischen Pirmasens machen die Stadt zu einem attraktiven Wohnort für Asylbewerber: In der 40.000-Einwohner-Stadt leben im Moment rund 1.309 anerkannte Flüchtlinge. Wenn es nach dem Oberbürgermeister der Stadt, Bernhard Matheis (CDU), geht, sollen keine neuen mehr hinzuziehen. Deshalb fordert er einen Zuzugsstopp und die Einführung einer „negativen Wohnsitzauflage“ für anerkannte Flüchtlinge.

Momentan gilt eine Wohnsitzauflage für sogenannte subsidiär Geschützte. Dies sind Personen, die zwar kein Asyl bekommen, aber wegen der Ausnahmesituation in ihren Heimatländern nicht dorthin zurückkehren können. Sie müssen in den ihnen zugewiesenen Wohnorten bleiben, solange sie Sozialleistungen erhalten. Das diene zur Erleichterung der Integration und vermeide die Bildung sozialer Brennpunkte. Auch würden die sozialen Lasten so gleichmäßig auf die Kommunen verteilt.

Eine Wohnsitzauflage soll auch für anerkannte Flüchtlinge eingeführt werden, fordert Matheis. Mit seiner Forderung ist er nicht allein: Die CDU-Fraktion im Landtag plädiert ebenfalls für die Einführung der Wohnsitzauflage. Dies sei damit begründet, dass man der Bildung von Parallelgesellschaften entgegenwirken wolle.

Zuzugstopp erwirkt

In Deutschland gibt es bereits mehrere Städte, die einen Zuzugsstopp für anerkannte Flüchtlinge erwirkt hatten oder an der Umsetzung arbeiten. So war im Oktober 2017 in Niedersachsen ein Zuzugsstopp für die Stadt Salzgitter in Kraft getreten. Die Städte Delmenhorst und Wilhelmshaven folgten einen Monat später.

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Die Konfliktlinie verläuft eben nicht zwischen Muslimen und Mehrheitsgesellschaft, sondern zwischen dem modernen Islam und den Fundamentalisten.

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NRW: Schulen durch Zuwanderung überlastet

Muslimische Jungen fallen im Unterricht häufiger auf

Das Bildungssystem in Deutschland ist durch die Zuwanderung in den letzten Jahren schwer überlastet. Besonders Nordrhein-Westfalen ist davon betroffen, wie Zahlen belegen.

In Nordrhein-Westfalen (NRW) weist mittlerweile jedes dritte Schulkind einen Migrationshintergrund auf. Das brachte nicht nur räumliche und personelle Probleme mit sich, sondern veränderte manchmal auch die Unterrichtsatmosphäre gravierend.

Der größte Teil der Kinder mit sog. Zuwanderungsgeschichte weist dabei einen muslimischen Hintergrund auf. Darunter gibt es einige Jungs, die gerade, wenn der Lehrer weiblich ist, häufiger auffallen.

Wenn Lehrerautorität nicht anerkannt wird, folgen Schwierigkeiten

Klaus Spenlen, Lehrbeauftragte der Heinrich-Heine-Universität stellt dazu fest, dass es zu erheblichen Verstimmungen kommt, wenn Flüchtlinge aus dem orientalischen Kulturkreis die Autorität von Lehrerinnen nicht anerkennen. „Manche fühlen sich als die tollsten Hechte im Teich, und das kann zu Schwierigkeiten führen.“

Gleichzeitig macht Spenlen deutlich, dass das nicht allein auf die Herkunft zurückzuführen sei. „Das ist eine Milieu-Frage.“ Falsch wäre der Eindruck, muslimische Jungen aus orientalischen Ländern seien per se eine Problemgruppe, mahnt der Bildungsforscher.“ In dem Alter bringen fast alle genügend Auffälligkeiten mit“.

„Man darf den Konflikt nicht auf die Spitze treiben und sich in der Lehrerrolle als so hilflos darstellen, dass man ständig zum Schulleiter läuft“, rät der Autor im Focus, der zahlreiche Lehrerleitfäden zum Themenkomplex „Schule und Islam“ veröffentlichte.

Nach Überzeugung der Schulministerin hat NRW, was Integrationsmaßnahmen betrifft, bereits viel getan. Jetzt sieht sie den Bund in der Pflicht, seiner Verantwortung für diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe gerecht zu werden.

Beziehungsarbeit genauso wichtig wie Sprachförderung

Doch so wichtig die Sprachförderung ist, darf der gezielte Beziehungsaufbau der über die Beziehungsarbeit im Unterricht hinausgeht, nicht zu kurz kommen. Es muss zeit für Einzelgespräche und Aktivitäten abseits des „normalen“ Unterrichts sein. Nur so lassen sich auch nachhaltig Werte und Normen vermitteln.

Doch aufgrund wachsender Klassenstärken mit immer mehr auffälligen Kindern und personellen Engpässen ist das schwer umzusetzen.

Außerdem sollen mehr Multiprofessionelle Teams speziell für die Schulformen der Sekundarstufe I zur Verfügung gestellt werden, um die Lern- und Unterstützungsbedingungen insbesondere an inklusiv arbeitenden Schulen nachhaltig zu verbessern.

Ohne Integration der Eltern – ist das Kind gespalten

Doch die Integration der Kinder wird bei allen Maßnahmen und personellen Aufstockungen nur dann fruchten, wenn auch der Rest der Familie, allen voran die Eltern, in einem Prozess der Integration in die deutsche Gesellschaft sind und dabei begleitet werden.

Ansonsten entstehen bei dem Kind gegensätzliche „Welten“. Auf der einen Seite das Schulleben mit seinen Werten und Normen und auf der anderen Seite das Familienleben mit ganz anderen Werten und Normen. Das erschwert die Integration und beeinflusst möglicherweise die persönliche Entwicklung negativ.

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Wollen wir hier nicht: Glaubens- und Stellvertreterkriege

Schon 2014, als die mutigen Patrioten in meiner Geburtsstadt Dresden die großartige PEGIDA-Bewegung ins Leben riefen, warnten sie vor Glaubens- und Stellvertreterkriegen in Deutschland.

Wovor wir gewarnt hatten, ist jetzt Alltag in Deutschland – so initiiert von der verantwortungslosen Bundesregierung unter ihrer Kanzlerin des Grauens, die Millionen Deutschenhasser und Antisemiten gerne ins Land einlädt und inzwischen nicht mehr Herr der Lage ist, denn es brennt in allen Städten!

In Hamburg, Köln, Dortmund, Duisburg, Minden, Bielefeld, Essen, Hannover, Frankfurt und anderen Städten versammelten sich inzwischen zum Teil Tausende Kurden, die sich mit den sie hassenden Türken Straßenschlachten liefern.

Die Gründe sind vielfältig, Fahnen mit dem in Deutschland verbotenen Konterfei des PKK-Chefs Abdullah Özalan, Angriffe auf die Polizei vier von ihnen wurden bei einer Demo in Köln mit Böllern verletzt Korangläubige lehnen den deutschen Rechtsstaat bekanntlich ab, weil für sie nur die Scharia zählt und Schlägereien zwischen Türken und Kurden stören massiv den öffentlichen Frieden und führen zu stundenlangen Verkehrsbehinderungen der schon länger hier Lebenden und Erlebenden.

„Die Bundesrepublik darf nicht zum Schauplatz innertürkischer Konflikte werden.“ Aha. „Die Bundesrepublik darf nicht zum Schauplatz terroristischer (Islam-ist-Frieden-) Anschläge werden. Das dulden wir nicht.“ „Der IS muss verboten werden“, befahl der oberschlaue Herr die Misère. Dann schmeißt sie raus oder nehmt ihnen die Pässe weg, da sie ohnehin keine Deutschen sein wollen. Nebenbei: Gewalttätige Angriffe der neuen RAF 2.0, sprich Antifa SA, werden selbstverständlich toleriert

Türken und Kurden leben in Bonn friedlich nebeneinander, erzählte ein anderer Lügner und hatte die bemesserte Massenschlägerei vergessen, die voriges Jahr auf der türkisch-kurdischen Einkaufsmeile in Allahabad Godesberg stattgefunden hatte. Daraufhin wurden den Geschäftsinhabern die Konzessionen entzogen und die Geschäfte mussten schließen.

Kurden und Türken hassen sich wie die Pest. Einmal fragte ich einen türkischen Geschäftsmann danach. Er sagte: „Ich bin eine kölsche Jung. Mit den Kurden habe ich nichts zu tun. Wir schlagen uns, und dann vertragen wir uns wieder. So sind wir nun mal.“

Besser geht man als ungläubige Kartoffel aber nicht in die Villichgasse, wo die unzähligen Scharia-Gespenster und Hidjab-Frauen mit ihren Kinderwagen und zahlreichen Kinderlein (häufig ist auch noch ein Braten in der Röhre) einkaufen oder sich zuhauf in Lokalen wie „Damaskus“ zum Halal-Futter treffen und die Männer in den Shishabars ihre Geschäfte abwickeln und ihre Pfeifen rauchen, obwohl das verboten ist. Aber hier dürfen Mohammedaner ja alles, weil sie die Herren der Welt sind.

Ton verschärft sich

Dieser und zwei weitere türkische Mitglieder von Ratsgremien hätten vor drei Wochen bei einer Veranstaltung der „Union Europäisch-Türkischer „Demokraten“, Erdogans europäischer Arm der AKP, auf dem Friedensplatz zur „Unterstützung des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs der Türkei und dschihadistischen Gruppierungen und somit zum Heiligen Krieg“ gegen die Kurden aufgerufen.

Präsident Erdogan warnte vor einem „Heiligen Krieg“ gegen Muslime und nannte die Kurden der bewaffneten YPG die „neuen Kollaborateure der postmodernen Kreuzzügler“.

Zumindest einzelne Mitglieder der Grauen Wölfe sollen auch gute Kontakte in die Dschihadistenszene haben, was die Gruppe natürlich vehement bestreitet („Islam ist Frieden“ und „“Taqiyya“ heißt das Zauberwort). In Bonn hatte jahrelang ein „Deutsch-Türkischer Kulturverein“ das Logo der nationalistischen Partei im Wappen geführt (drei im Dreieck angeordnete Halbmonde).

Bei einer jährlichen Kurden-Großdemo in in Düsseldorf hatte in den vergangenen Jahren stets auch eine Abordnung aus Bonn Flagge gezeigt, und gerade solche Auftritte nehmen wiederum gewaltbereite Kurden zum Anlass, gegen die türkischen Extremisten mobil zu machen. Das Ergebnis sind immer wieder Zusammenstöße, ausgeführt auf offener Straße und mit aller Brutalität, Szenen, die Bonn bislang erspart blieben.

Bald marschieren wieder die Grauen Wölfe

Die nächste Großoffensive der rechtsradikalen Moslems steht mal wieder an: der traditionelle Marsch der imperialistischen türkischen Grauen Wölfe, der jeweils am ersten Sonntag im Mai in Düsseldorf stattfindet und an dem üblicherweise 1.000 Wölfe im Schafspelz teilnehmen.

Rechtsradikale Nazi-Aufmärsche sind in Deutschland verboten, doch wenn es sich um Moslem-Nazis handelt, sind sie erlaubt. Das nennt man dann Demokratie, bunte Toleranz und Meinungsfreiheit!

Fazit

Ich habe die Schnauze voll vom Islam und will mein Land zurück. Das ist mein gutes Recht als Biodeutsche, auch wenn die islamkriechenden Volksverräterparteien anderer Ansicht sind.

Diese müssen endlich vor Gericht gestellt und aus dem Land gejagt werden!

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Asyl: Staatsrechtler fordert Grundgesetzänderung

Führende Politiker der Konsensparteien argumentieren spätestens seit der Öffnung unseres Landes für die unkontrollierte Immigration, sie müssten wegen des Grundgesetzes alle sogenannten Flüchtlinge ins Land lassen. Der Anspruch auf Asyl hat in Deutschland Verfassungsrang: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“, heißt es in Artikel 16a des Grundgesetzes. Doch das Grundrecht stößt nicht nur faktisch, sondern auch verfassungsrechtlich an seine Grenzen. Rufe nach einer Grundgesetzänderung werden laut.

Das Argument aus den Reihen der Konsensparteien, Deutschland müsste wegen des Grundgesetzes alle „Flüchtlinge“ ins Land lassen ist in höchstem Maße falsch. Das erklärte der Verfassungsrechtler Rupert Scholz bereits 2015 und legte dar, dass Sätze wie „Wir schaffen das“,

„Das Asylrecht kennt keine Grenze nach oben“ oder „Alle Syrer erhalten in Deutschland Asyl“ verfassungsrechtlich weitgehend nicht gedeckt seien.

Die Regelung, dass Asyl ein stets einklagbares Grundrecht ist, ist nicht länger hinnehmbar

Aktuell fordert Staatsrechtler Scholz eine Änderung des Asylrechts im Grundgesetz. Die derzeitige Regelung, nach der Asyl ein stets einklagbares Grundrecht ist, sei nicht länger hinnehmbar.

Scholz kritisiert die Bundesregierung scharf und argumentiert, dass nach geltender Rechtslage eigentlich niemand in Deutschland Asyl beantragen dürfe, der aus einem anderen EU-Staat oder aus einem sicheren Drittstaat nach Deutschland gekommen sei. Dies sei insbesondere über die total haltlose und verfassungswidrige Grenzöffnung geschehen.

Gerichte mit Klagen gegen abgelehnte Asylgesuche hoffnungslos überlastet

Die Forderung, Klagemöglichkeit gegen Asylbescheide abzuschaffen, wird bereits seit Längerem von der AfD gefordert. Deutsche Gerichte, so der AfD-Politiker Georg Pazderski, seien mit Klagen gegen abgelehnte Asylgesuche hoffnungslos überlastet.

Die Klagen legen nicht nur Justiz und Verwaltung lahm. Sie sind auch Teil des Anreizsystems, das immer mehr illegale Migranten nach Deutschland lockt. Diese wissen, dass, auch wenn ihr Asylantrag von vornherein aussichtslos ist, sie dennoch jahrelang bei vollen Sozialbezügen in Deutschland verbleiben können. Es wird einfach geklagt und wieder geklagt und so lange wird nicht abgeschoben.

„Klagt ein deutscher gegen amtliche Entscheidungen, muss er überlegen, ob er dafür überhaupt genug Geld hat. Bei den Asylverfahren spielt das keine Rolle, denn auch hier trägt der deutsche Steuerzahler die Kosten.

Hier ist der Gesetzgeber gefragt, die rechtliche Grundlage zu schaffen, um diese katastrophale Situation abzustellen.

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Wer bei der Berliner Regierung nach der Gesamtsumme der Flüchtlingslosten fragt, wird in ein Labyrinth von Statistiken und Zuständigkeiten geschickt.

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Flüchtlingskrise: Wenn der Bund zahlt, wird der Bürger arm

Bund zahlt rund 94 Milliarden Euro bis 2020

Zur Versorgung der Flüchtlinge wird der Bund bis 2020 insgesamt rund 93,6 Milliarden Euro bereitstellen. Die Berechnungen enthalten demnach die Ausgaben für Unterbringung und Integration, aber auch für die Bekämpfung von Fluchtursachen in Krisenregionen.

* „Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemandem weggenommen“ Heiko Maas (SPD)
* „Der Steuerzahler muß nicht für die Flüchtlinge aufkommen, da „der Bund gut gewirtschaftet“ hat“ Julia Klöckner („C“DU)

Auch bei der Höhe von knapp 94 Milliarden Euro kann es sich nur um ein Mißverständnis handeln, sind in dieser Zahl die Kosten für die Kriminalität durch „Flüchtlinge“ nicht vorhanden. Kosten für Justiz und Strafverfolgung, Anwaltskosten, Kosten für Strafvollzug, für angerichteten Schaden etc.

Und sie birgt politischen Sprengstoff.

Die Zahl tatverdächtiger Zuwanderer ist 2016 im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 50 Prozent gestiegen. Genauergesagt lag die Zahl zum Vorjahr 2016 bei 52,7%. Man darf davon ausgehen, daß es auch im vergangenen Jahr eine kräftige Steigerung gegeben haben dürfte. Um einen Vergleich mit der übrigen Bevölkerung zu ermöglichen, sind Straftaten, die nur Zuwanderer begehen können, etwa die unerlaubte Einreise, schon herausgerechnet.

Wie aus der PKS hervorgeht, gab es im vergangenen Jahr insgesamt 616.230 ausländische Tatverdächtige. Die Zuwanderer haben daran einen überdurchschnittlich großen Anteil, nämlich mit 174.438 mehr als ein Viertel. […] Von allen 174.438 tatverdächtigen Zuwanderern waren 30.699 Syrer. Es folgen 17.466 Afghanen, 12.202 Iraker, 9.882 Albaner, 8332 Algerier und 8226 Marokkaner.

Dieses katastrophale Ausmaß der Kriminalität durch „Flüchtlinge“ ist aber für das BKA nicht besorgniserregend.

In einer Studie zur „Entwicklung der Gewalt in Deutschland“ wurde erstmals ein Anstieg von Gewaltstraftaten offiziell bestätigt. Untersucht wurden dabei auch die Ursachen von Flüchtlingskriminalität und was dagegen unternommen werden kann.

Auch er stellte eine erhöhte Kriminalitätsrate unter Asylsuchenden fest, die bisher aber nie öffentlich diskutiert wurde. Bereits in der Gesamtübersicht fällt die dominierende Rolle afrikanischer Herkunftsländer bei der auf die Bevölkerung normierten Zahl der Tatverdächtigen auf.

Aber auch die Einwanderer aus den anderen Maghreb-Staaten liegen mit Werten von 13 bis 18 Prozent um ein Vielfaches höher als die Einheimischen, deren Anteil an Tatverdächtigen bei knapp 2 Prozent liegt.

Nun gibt es in Deutschland Gott sei Dank den Genossen Kriminalwissenschaftler Christian Pfeiffer, welcher aus der nahezu ausweglos erscheinenden Situation die Rettung in Aussicht stellt. So ist Genosse Pfeiffer der Ansicht, daß ein wichtiger Aspekt des Problems sei, dass Flüchtlinge in Deutschland häufig in Männergruppen lebten – ohne Partnerin, Mutter, Schwester oder andere weibliche Bezugsperson, wie es in der Studie heißt. Überall wirkt sich negativ aus

Pfeiffer hält die Idee des Familiennachzugs deshalb für „nicht dumm“. Die Kriminalität von „Flüchtlingen“ mit noch mehr „Flüchtlingen“ bekämpfen ist seine Devise.

Deutschland war und ist ein Magnet für allerlei Gelichter und wird es bleiben, wenn man den Geldhahn nicht rigoros zudreht. Nur so läßt sich der Situation Herr werden. Aber genau das ist nicht gewollt.

„Deutschland ist spätestens im Jahr 2020 nicht mehr regierbar. Der Werteverfall, die Islamisierung, die Massenarbeitslosigkeit und der fehlende Integrationswille einiger Zuwanderer, die sich „rechtsfreie, ethnisch weitgehend homogene Räume“ selbst mit Waffengewalt erkämpfen würden, sowie viele andere kern-deutsche Probleme, werden sich in einen Bürgerkrieg entladen“.

„Hier findet die größte bevölkerungspolitische Umstrukturierung in der Bundesrepublik Deutschland statt und kein Deutscher ist je gefragt worden“

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Alle Tatverdächtigen sollen deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund sein. Zumindest zwei der Männer sollen dem polizeibekannten arabischen Miri-Clan angehören und aus Berlin stammen!

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Neubrandenburg: Arabische Clanmitglieder greifen Polizeipräsidium an

Neubrandenburg – Nachdem ein mutmaßliches Mitglied einer arabischen Großfamilie von einem Beamten erschossen worden ist, bekam das Polizeipräsidium aggressiven Besuch von Angehörigen seines Clans, die ein weiteres Mitglied, das verhaftet worden war, befreien wollten.

Der Beamte, der den Schuß abgegeben hatte, wird massiv bedroht und steht nun selbst unter Polizeischutz.


Der Schuß fiel vor einer Woche bei einem nächtlichen Einbruch in Neubrandenburg. Der Getötete hatte den Beamten zuvor mit Reizgas attackiert. Mit zwei weiteren Tatverdächtigen zusammen war er von der Polizei in einem Döner-Imbiss bei der Tatbegehung gestellt worden. Die Männern hatten 30.000 Euro bei sich.

Sie sind allesamt deutsche Staatsbürger und entstammen mutmaßlich einer libanesischen Großfamilie, dem Miri-Clan, der in Deutschland etwa 8.000 Mitglieder umfaßt. Dieser Clan gilt als nicht integrierbar. Im Zusammenhang mit Drogendelikten, Geldwäsche und Überfällen wird seit Jahren immer wieder gegen Clanmitglieder ermittelt.

Es müsse gezielt aufklärt, gezielt Strukturen aufgebrochen, Kriminelle gezielt bestraft und konsequent abgeschoben werden. Es könne nicht angehen, dass kriminelle Clans versuchen, dem Rechtsstaat ihre Selbstjustiz entgegenzustellen.

Der in der Szene bekannte „Patron“, Ahmad Miri, hatte letzte Woche ein Foto des Getöteten auf Facebook hochgeladen und schrieb dazu: „Ruhe in Frieden #Bekir Bruder, möge Allah dir die höchste Stufe im Paradies geben.” Ahmad Miri gilt als einer der Köpfe des Clans. Er hat bereits eine mehrjährige Haftstrafe wegen Drogenhandels abgesessen und erst kürzlich in einer TV-Dokumentation angegeben, von Sozialhilfe zu leben.

Vor kurzem habe er zudem erfahren, daß er Syrer sei. Zuvor hatte er als staatenlos gegolten, weswegen er in Deutschland seit 30 Jahren lediglich einen Duldungsstatus hatte.

„Die Clans leben nach ihren eigenen Regeln, betrieben Selbstjustiz und unterwandern systematisch den deutschen Rechtsstaat. Kritische Stimmen und Gegner müssen fürchten, mundtot gemacht zu werden – bestenfalls.“

Der Polizeibeamte, der den tödlichen Schuss abgegeben hat, sieht sich Drohungen ausgesetzt. Letztes Wochenende tauchte in sozialen Medien die Ankündigung von Vergeltungsmaßnahmen gegen ihn auf. Ein Libanese aus Berlin mit einer vermeintlichen Marke der Berliner Polizei versprach Rache.

Es handelt sich ebenfalls um einen polizeibekannten Straftäter mit Verbindungen zu kriminellen Großfamilien, keinesfalls aber um einen ihrer Beamten, wie die Berliner Polizei klarstellte.

Erst, wenn das für den Straftäter relevante Umfeld durch seine Taten betroffen wäre, dürfe man mit einem Erfolg im Kampf gegen die Kriminalität aus solchen Clans heraus rechnen.

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Steuert Deutschland auf eine Staatskrise zu?

Zu Beginn der Masseneinwanderung nach Deutschland prallten die Vorwürfe gegen die illegale Grenzöffnung an der deutschen Regierung ab. Inzwischen befindet sich das Land in einer schwierigen Situation, die kaum mehr abzuwenden ist. Deutschland steuert auf eine Staatskrise zu.

Die Migrationskrise ist nicht vorbei, wie die Regierung immer wieder behauptet, sondern sie fängt gerade erst an. Zu diesem Urteil kommt Publizist und Autor Klaus-Rüdiger Mai in einem Beitrag erschienen

Denn die wahre Krise beginne erst, wenn die Flüchtlinge im Alltag der deutschen Bürger angekommen seien, und dieser Zeitpunkt sei genau jetzt.
Öffentlichkeit nicht in Schrecken versetzen

Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft Rainer Wendt sagte 2015 zur Flüchtlingssituation in Deutschland:

„Es kommt an vielen Orten sehr gezielt und gut vorbereitet nahezu täglich zu ethnischen oder religiös motivierten gewaltsamen Auseinandersetzungen“. Und: „Wenn unsere Einsatzkräfte mitten in solchen Schlägereien schlichten müssen, liegen diejenigen, die den Flüchtlingen applaudiert und Stofftiere verteilt haben, in ihren Betten.“

Die Öffentlichkeit bekomme nur einen Bruchteil davon mit, so Wendt weiter, um sie nicht unnötig in Schrecken zu versetzen.

Noch mehr Flüchtlinge

Die Fälle von Mord und Vergewaltigung, die unvermeidlich und am Ende doch ans Tageslicht gelangen, sind somit nur die Spitze des Eisbergs. Was auf Deutschland zukommt, ist zu erahnen.

Denn ein wichtiger Aspekt des Problems der Kriminalität unser jungen eingereisten Männern sei, dass Flüchtlinge in Deutschland häufig in Männergruppen lebten – ohne Partnerin, Mutter, Schwester oder andere weibliche Bezugsperson, wie es in der Studie heißt. „Überall wirkt sich negativ aus: der Mangel an Frauen“, sagt Kriminologe Pfeiffer dazu.

Am Rande einer Staatskrise

Das führe seiner Ansicht nach „zum Zerfall des Gewaltmonopols des Staates.“ Wenn der Staat nicht mehr seiner Aufgabe nachkomme, Leben und Besitz seiner Bürger zu sichern und sie sich immer stärker der Willkür ausgesetzt fühlten, würden sich die Bürger selbst um ihren Schutz kümmern, weil sie es zunehmend müssten, da sie vom Staat allein gelassen würden.

Um diese Entwicklung aufzuhalten, macht er der Politik sechs Vorschläge:

1. Die Schließung der Grenzen, verbunden mit einem Einreisestopp.
2. Abschiebungen müssten im großen Maßstab ermöglicht und effizienter gestaltet werden.
3. Damit Gerichte ihren Aufgaben nachkommen können, müssten Regelungen geschaffen werden, durch die beschleunigte Verfahren ohne Appellationsmöglichkeit durchführbar sind.
4. Die Konzepte über eine robuste Polizei müssten weiterentwickelt und vor allem in die Tat umgesetzt werden.
5. Polizisten müssten besser besoldet, ihr Dienst höher geschätzt und ihre Rechte gestärkt werden. Die Polizei sei aufzustocken. Die weitverbreitete Missachtung von Polizisten gerade durch Politiker müsse geächtet werden.
6. Es bedürfe einer Sondergesetzgebung im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität, zu der die Umkehrung der Beweislast gehöre, wie es in Italien im Kampf gegen die Mafia bereits Gang und Gäbe sei.