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Dienstag, 13. März 2018, 13:29
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
Zitat
12. März 2018
Essener Tafel will Ausländerstopp beenden
ESSEN. Die Essener Tafel will ihren Aufnahmestopp für Ausländer wieder aufheben. Die Regelung solle Ende März entfallen, sagte Tafel-Chef Jörg Sartor der Nachrichtenagentur dpa. „Die Zahlen haben sich ins Gleichgewicht bewegt. Sie werden zum Ende des Monats ein für uns akzeptables Verhältnis haben, davon gehen wir aus.“
Die Essener Tafel hatte seit Anfang des Jahres nur noch Neukunden mit deutschem Paß aufgenommen. Sartor hatte dies damit begründet, daß der Ausländeranteil unter den Tafel-Empfängern bereits 75 Prozent betrage und sich Rentnerinnen und alleinerziehende Mütter nicht mehr in die Einrichtung trauten. Die Entscheidung hatte für erhebliche Kritik und Rassismusvorwürfe gesorgt.
Runder Tisch tagte
Am vergangenen Freitag fand nun ein „Runder Tisch“ statt mit Vertretern der Tafel, der Stadt Essen sowie von Wohlfahrtsverbänden und Einwandererorganisationen. „Im Verlauf des Gesprächs hätten sich alle beteiligten Organisationen und Verbände darauf verständigt, die derzeitigen vorübergehend eingeführten Beschränkungen schnellstmöglich aufzuheben“, teilte die Stadt mit.
Es sei zudem beschlossen worden, die wichtigsten Informationen über Ziele und Zweck der Tafel in unterschiedliche Sprachen zu übersetzen und während der Integrationskonferenzen der Stadt zu verteilen. (krk)
Mittwoch, 14. März 2018, 18:15
Zitat!
Armutsforscher empfiehlt 80 Euro mehr Hartz IV
Die Berechnung des Hartz-IV-Satzes entspreche nicht den realen Bedürfnissen, meint der Armutsforscher Georg Cremer.
Der Satz müsse um monatlich 80 Euro angehoben werden, empfiehlt er.
Spahn legt in Armutsdebatte nach: Verkäuferinnen haben weniger zum Leben als Hartz IV-Bezieher
Der CDU-Politiker Jens Spahn hat nach harscher Kritik an seinen Äußerungen über Hartz IV Verständnis für die Lage von Betroffenen gezeigt. Zudem sagte er: eine Einzelhandelsverkäuferin habe weniger, um ihre Familie zu versorgen, als ein Hartz IV-Bezieher.
„Natürlich ist es schwierig, mit so einem kleinen Einkommen umgehen zu müssen, wie es Hartz IV bedeutet“, sagte der designierte Gesundheitsminister.
Im Zusammenhang mit der Diskussion um den zwischenzeitlichen Aufnahmestopp für Ausländer bei der Essener Tafel hatte Spahn zuvor gesagt, auch ohne die Tafeln müsse hierzulande niemand hungern. Deutschland habe „eines der besten Sozialsysteme der Welt“.
Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. Die Äußerungen stießen nicht nur bei SPD, Grünen und Linken, sondern auch bei einigen CDU-Politikern auf Kritik.
Das deckt die Grundbedürfnisse ab und nicht mehr – da gibt es auch nichts zu diskutieren, und das habe ich auch nicht in Frage gestellt“, erklärte Spahn nun seine ursprünglichen Aussagen zu Hartz IV. Ihm sei es dennoch wichtig zu betonen, „dass unser Sozialsystem tatsächlich für jeden ein Dach über dem Kopf vorsieht und für jeden das Nötige, wenn es ums Essen geht“.
Spahn sagte weiter:
Eine Einzelhandelsverkäuferin habe weniger, um ihre Familie zu versorgen, als jemand, der den Hartz IV-Satz bekommt. „Das müssen Sie auch mal sehen“, so der CDU-Politiker.
Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schaltete sich in die Debatte ein.
„Unser Ziel muss höher gesteckt sein, als dass die Menschen von Hartz IV oder anderen Transferleistungen leben“, sagte er der „Rheinischen Post“ aus Düsseldorf. Das Zentrale sei, dass die Menschen von ihrem Einkommen aus Arbeit leben könnten.
Wer in Größenordnungen verdient wie wir, sollte sehr vorsichtig umgehen, wenn er über anderer Leute Armut spricht“, sagte Kauder.
Er betonte aber, Hartz IV sowie die Grundsicherung für Ältere sicherten das Existenzminimum ab.
„Das ist eine Reform der SPD gewesen“, sagte Dobrindt. Auch die Berechnungsgrundlagen kämen aus dem Jahr 2003, als die rot-grüne Bundesregierung die Sozialgesetze-Reform implementiert habe.
„Natürlich ist es so, dass, formal gesehen, ein Hartz IV-Empfänger arm ist.
Spahn starte sein Amt „mit der Verhöhnung der Hartz IV-Bezieher“ und habe sich „damit bereits disqualifiziert“
Mittwoch, 14. März 2018, 19:09
halten um sich und das System nicht weiter zu offenbaren.Jemand hat weniger wenn er arbeiten geht als ein H4 Bezieher?Eine Einzelhandelsverkäuferin habe weniger, um ihre Familie zu versorgen, als jemand, der den Hartz IV-Satz bekommt. „Das müssen Sie auch mal sehen“, so der CDU-Politiker.
Es waren nicht nur die Sozialdemokraten die uns verraten haben sondern auch die mit den drei Silbermünzen!Wenn wir funktionierende Gewerkschaften hätten dann brauchten wir keinen Mindestlohn geschweige denn HARTZ IV!
Mittwoch, 21. März 2018, 19:23
Mit freundlichen Grüßen
[...]
Demnach nahmen 85.000 oder ein Drittel der insgesamt 260.000 Personen, die 2017 von der BA in eine neue Stelle vermittelt wurden, eine Beschäftigung in der Zeitarbeitsbranche auf.
317.000 Personen, die unmittelbar zuvor in der Leiharbeit beschäftigt waren, waren anschließend sofort wieder arbeitslos. 47 Prozent der Zeitarbeitsjobs dauerten im ersten Halbjahr 2017 nur bis unter drei Monate, lediglich 24 Prozent ein Jahr und länger, heißt es in der Regierungsantwort. [...]
Donnerstag, 22. März 2018, 18:39
Weiter so, das kost sie nix das zahlt alles der Staat....
Bericht: 4,41 Millionen Rentner müssen dieses Jahr Steuern zahlen
21.03.2018 18:08:41
MÜNCHEN (dpa-AFX) - Mit der Rentenerhöhung zum 1. Juli werden viele Ruheständler erstmals steuerpflichtig. "Nach der aktuellen Anhebung der Rentenwerte im Jahr 2018 zahlen voraussichtlich 4,41 Millionen Rentner in Deutschland Steuern", erklärte das Bundesfinanzministerium auf eine Anfrage von "Focus Online". Die Renten sollen zum 1. Juli im Westen um 3,22 Prozent und im Osten um 3,37 Prozent steigen.
Für 2019 erwartet das Ministerium einen Anstieg der steuerpflichtigen Rentner auf 4,57 Millionen. Betroffen ist damit etwa jeder vierte Rentner in Deutschland.
[...]
Freitag, 30. März 2018, 18:57
Unter 2,5 Millionen „Arbeitslose“? – Fast 1 Million Arbeitslosengeld-Empfänger aus der Statistik gerechnet
"Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im März 2018 im Vorjahresvergleich um 204.000 auf 2,458 Millionen gesunken", heißt es in den Medien. Aber stimmt das?
„Damit setzt sich der Aufschwung am Arbeitsmarkt unvermindert fort“, meint BA-Chef Detlef Scheele.
Diese 1 Million Menschen sind aber nicht in die Arbeitslosenstatistik mit eingerechnet, erhalten aber dennoch Geld von der Bundesagentur für Arbeit .
Geschönte Arbeitslosenstatistik
Die Bundesagentur für Arbeit gab bereits 2013 zu, dass die Arbeitslosenzahlen geschönt werden.
Seitens der BA hieß es damals:
„Durch das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2009 eine Reihe von Instrumenten verändert, abgeschafft oder neu gestaltet (…) Die Neuausrichtung der Instrumente hat indirekt Auswirkungen auf die Vergleichbarkeit der Arbeitslosenzahlen im Zeitablauf. Nach § 16 Absatz 2 SGB III gelten Teilnehmer an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik nicht als arbeitslos. Diese Regelung kommt bei den neuen Maßnahmen nach § 46 SGB III zum Tragen und entsprechend werden Teilnehmer an solchen Maßnahmen einheitlich nicht als arbeitslos geführt. Dies galt auch schon für Teilnehmer an Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (…) Erwerbsfähige Hilfsbedürftige, die nach Vollendung des 58. Lebensjahres mindestens für die Dauer von zwölf Monaten Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende bezogen haben, ohne dass ihnen eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung angeboten worden ist, gelten nach Ablauf dieses Zeitraums für die Dauer des jeweiligen Leistungsbezugs nicht als arbeitslos (…).“
Nach Angaben der BA sind also nur die Personen arbeitslos, die offiziell nach § 16 SGB III als Arbeitslose nicht mehr „wegzudefinieren“ sind.
Nicht als arbeitslos gelten demnach:
* Kurzarbeiter + ABM (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen)
* Beschäftigungszuschuss
* Berufliche Weiterbildung (einschließlich Reha)
* Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (einschließlich Reha- Restabwicklung)
* Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung
* Vorruhestandsähnliche Regelungen, Personen in geförderter Altersteilzeit
*Förderung der Selbstständigkeit durch Gründungszuschuss u. ä.
* Personen, die arbeitsunfähig sind und Arbeitslosengeld beziehen
* Aktivierung und berufliche Eingliederung
* Ein-Euro-Jobber
* Alle Personen ab einem Alter von 58 Jahren, die seit mindestens zwölf Monaten Arbeitslosengeld II beziehen und in dieser Zeit keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung angeboten bekommen haben.
* Zusätzlich streicht die Arbeitsagentur alle aus der Statistik, die eine Vermittlung erschweren, weil sie ihre Pflichten bei der Jobsuche nicht erfüllen.
Die knapp 1 Million Betroffenen tauchen in der Statistik als „Personen, die im weiteren Sinne arbeitslos sind“ und als „Personen, die nahe am Arbeitslosenstatus sind“ auf.
Werden aber nicht in die Arbeitslosenstatistik mit einberechnet.
Samstag, 8. September 2018, 13:01
Bericht: 4,41 Millionen Rentner müssen dieses Jahr Steuern zahlen
21.03.2018 18:08:41
Weiter so, das kost sie nix das zahlt alles der Staat....
Steuern: Staat zockt Rentner ab
07. September 2018
Regierung rechnet bis 2022 mit einer Verdoppelung der Einkommensteuerzahlungen von Rentnern. Die Besteuerung von Renten soll von derzeit 50% auf 100% erhöht werden.
Die Bundesregierung rechnet bis 2022 mit einer Verdoppelung der Einkommensteuerzahlungen von Rentnern und Pensionären auf gut 13 Milliarden Euro. Das geht aus der Antwort des Finanzministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag) vorliegt.
Demnach soll das Aufkommen der veranlagten Einkommensteuer aus Alterseinkünften 13,1 Milliarden Euro im Jahr 2022 betragen. 2016 hatten Rentner und Pensionäre dagegen erst rund 6,5 Milliarden Euro an Einkommensteuern gezahlt.
Das Ministerium beruft sich auf eine Prognose aus der jüngsten Steuerschätzung vom Mai. Mehrere Faktoren tragen zum erwarteten erheblichen Anstieg der Steuerzahlungenvon Rentnern bei: Zum einen nimmt die Zahl der steuerpflichtigen Rentner demografiebedingt zu.
Zum anderen erhöht sich wegen des Alterseinkünftegesetzes von 2005 der steuerpflichtige Teil der gesetzlichen Rente in Jahresschritten bis zum Jahr 2040. Wer 2005 in Rente ging, muss nur 50 Prozent davon versteuern.
Beginnt der Ruhestand im Jahr 2020, beträgt der Besteuerungsanteil der Rente bereits 80 Prozent - und 2040 dann 100 Prozent.
Die FDP bezweifelt allerdings, dass der Staat für den demografischen Wandel finanziell ausreichend gerüstet ist. "Wenn nicht Menschen im Berufsleben, sondern immer mehr Rentner mit naturgemäß geringerem Steuertarif für das Steueraufkommen sorgen müssen, folgt daraus zwangsläufig ein Einnahmeproblem", sagte der FDP-Politiker Christian Dürr.
Samstag, 29. September 2018, 12:03
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
Leiter der Essener Tafel zieht sich aus NRW-Landesverband zurück
29. September 2018
Der Leiter der Essener Tafel, Jörg Sartor, hat sich aus dem von ihm mitbegründeten Landesverband der Tafeln in Nordrhein-Westfalen zurückgezogen. "Im Juli habe ich das Amt niedergelegt", sagte Sartor der "Welt am Sonntag". Ihm seien da zu viele in den Rücken gefallen, so Sartor, der dreieinhalb Jahre lang Vizeverbandschef war.
Damit protestiert Sartor gegen die Kritik des Verbands an dem begrenzten Aufnahmestopp für Ausländer, den die Essener Tafel Anfang des Jahres verhängt hatte. Seit April ist der Aufnahmestopp aufgehoben. Der Anteil der Ausländer unter den Beziehern der Lebensmittel der Essener Tafel liege inzwischen wieder bei etwa 50 Prozent, so Sartor. Er kritisierte all jene Tafeln, die den Ansatz verfolgten, "ohne uns verhungern die Menschen in der Stadt". Er halte das für eine völlig falsche Aussage. "Ohne uns verhungert doch keiner. Es ist Aufgabe des Staates dafür zu sorgen, dass Menschen das nicht tun", so Sartor. Den Standpunkt, dass die hohe Zahl der Tafeln in Deutschland - es gibt inzwischen mehr als 940 bundesweit - ein Hinweis für die wachsende Armut in der Bevölkerung sei, teilt Sartor ebenfalls nicht: "Nur weil es mehr Tafeln gibt, heißt das aber noch nicht, dass mehr Armut da ist." Für diese Einschätzung spreche auch, dass der Zuwachs an Tafeln in den letzten Jahren nicht mehr so groß gewesen sei wie noch vor einigen Jahren. Am Zukunftskongress der Tafeln am Freitag in Berlin hat Sartor nicht teilgenommen, Essen beteiligt sich zudem nicht am bundesweiten Tafel-Tag an diesem Samstag. Seine Begründung: "Da wird mir zu viel süßer Schmus erzählt. Da sind diese ganzen Sozialfuzzis, die mich damals auch so kritisiert haben", so der Leiter der Essener Tafel.
Montag, 15. Oktober 2018, 20:05
Wehe wehe wenn ich auf das Ende sehe!
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
»Da hilft eigentlich nur noch beten«
Britische Finanz-Experten sehen schwarz für die deutsche Rente
Die beiden britischen Finanz-Experten John Greenwood und Elroy Dimson sehen in einem Focus-Interview schwarz für die deutsche Rente. Dimson fast zusammen: »Da hilft eigentlich nur noch beten.«
[...]
Experten sehen schwarz
Der britische Finanz-Experte, John Greenwood, der einst für die Stabilisierung des Hongkong-Dollars verantwortlich war, sieht die Schuld an der deutschen Renten-Misere unter anderem an Vertragsrichtlinien der EU, wie Solvency II. Die verantwortlichen Versicherung würden die Beträge hauptsächlich in niedrig verzinste Anlagen investieren, die zu wenig Rendite bringen [siehe Interview auf »«]. Probleme bei Anlagen am Aktienmarkt bereite vor allem die hohe Inflation.
Und Elroy Dimson, der einst den norwegischen Staatsfonds zum größten der Welt machte, äußert sich gegenüber »Focus-Online« : »Da hilft eigentlich nur noch beten. Wenn Sie 55 Jahre alt sind und mit 67 Jahren in Rente gehen wollen, ist die Zeit zu knapp, um das grundlegend zu ändern. Da müssten Sie schon alles auf eine Karte setzen. Sie könnten später in Rente gehen. Doch das mag für Menschen wie mich mit einem intellektuell geprägten Job eine Option sein. Aber kaum für Menschen, die körperlich arbeiten.«
Rente ist nicht sicher
In einem »MDR«-Beitrag wird erläutert, dass mittlerweile nicht einmal die Bundesregierung die Rente als alleiniges Standbein der Altersvorsorge sehe, sondern nur als eines von mehreren. Doch auch die anderen Säulen der Altersvorsorge bröckeln, wie zum Beispiel die private Altersvorsorge, was an den niedrigen Zinsen und der Inflation liege. Nur wenige Bürger kommen in den Genuss einer Betriebsrente, weil nicht alle Unternehmen sich so etwas leisten können.
Da kommt noch etwas auf die Deutschen zu. Besonders pikant wird es, wenn die Deutschen sehen, dass es den Bürgern in vielen anderen europäischen Ländern (Schweiz, Norwegen, Österreich, Dänemark) im Alter sehr viel besser gehen wird als den Deutschen. Selbst viele Spanier und Griechen können gelassener dem Alter entgegen schauen als ein Großteil der Deutschen.
Die Frage, die dann alle stellen werden, lautet: Wie kann es sein, dass ein System, dass bis in die 1980er Jahre hervorragend funktionierte, so ruiniert werden konnte.
Sonntag, 13. Januar 2019, 12:57
Er halte das für eine völlig falsche Aussage. "Ohne uns verhungert doch keiner. Es ist Aufgabe des Staates dafür zu sorgen, dass Menschen das nicht tun", so Sartor.
Den Standpunkt, dass die hohe Zahl der Tafeln in Deutschland - es gibt inzwischen mehr als 940 bundesweit - ein Hinweis für die wachsende Armut in der Bevölkerung sei, teilt Sartor ebenfalls nicht: "Nur weil es mehr Tafeln gibt, heißt das aber noch nicht, dass mehr Armut da ist." Für diese Einschätzung spreche auch, dass der Zuwachs an Tafeln in den letzten Jahren nicht mehr so groß gewesen sei wie noch vor einigen Jahren.
London: Verschleierte kämpfen um billige Lebensmittel
12. Januar 2019
In Tesco-Supermarkt in London spielen sich unglaubliche Verteilungskämpfe um herabgesetzte Lebensmittel ab. Gegen 10 Uhr abends werden täglich frische Lebensmittel, die sonst im Müll landen würden, verbilligt herausgegeben. In einem Video ist zu sehen, wie islamisch-korrekt verhüllte Frauen sich gegenseitig schubsen und drängeln, um alles was ihnen in die Finger kommt, in ihre Einkaufskörbe zu packen.
Die Schnäppchenjäger warten erst noch geduldig vor einer Tür. Auf das Kommando „Alle zurückbleiben“, wird die Tür einen Spalt breit geöffnet und augenblicklich geht das Gerangel los – schubsen, schieben, alles scheint erlaubt, wenn es darum geht, günstig etwas abzusahnen. Jetzt heißt es schnell sein, einige packen Gemüse ein, anderen greifen nach allem, dessen sie habhaft werden können. Ein „Kunde“ in hellblauer Kaputzenjacke nimmt gar nicht mehr den Umweg über den Einkaufskorb – hier wird alles direkt in die Einkaufstasche gesteckt.
Im Hintergrund hört man die mehr als erstaunten Kommentare anderer Kunden: „Meine Güte!“, „Das ist ein Witz“, „Schau es dir an“, bemerken die Zuschauer dieser Szene fassungslos.
Auch auf der Sun-Facebookseite zeigten die Leser wenig Verständnis für diese neue Art des Einkaufs: „Man sollte die Lebensmittel lieber an die Obdachlosen verteilen“, „Mein Großvater würde sich im Grab umdrehen, wofür hat er gekämpft“, „Wie peinlich…einige Leute kennen keine Scham“, „Die armen Tesco-Mitarbeiter, das ist wie die Fütterung im Zoo“. Andere können dem Treiben durchaus etwas abgewinnen: „Ich werde heute um 10 zu Tesco gehen, um mir die Prügelei anzusehen“, freut sich ein Kommentator und hofft auf einen spannenden Abend.
Samstag, 27. April 2024, 21:25
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