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Freitag, 3. Juni 2016, 09:02
Zitat
GdP zu Festnahmen mutmaßlicher IS-Terroristen: Abstrakte Terrorgefahr längst real
Die Terrorgefahr in Deutschland ist bereits sehr real geworden, heißt es von Seiten der GdP-Leitung. Die Festnahme der drei mutmaßlichen Terroristen am Donnerstag bezeichnete der Gewerkschaftschef als Erfolg.
„Angesichts von Aktivitäten einer Terrorzelle mit offenbar klarem Auftrag, todbringende Anschläge zu begehen, kann von einer abstrakten Terrorgefahr in Deutschland längst nicht mehr die Rede sein“, betonte der Gewerkschaftschef am Donnerstagnachmittag in Berlin.
Das Aufspüren der mutmaßlichen Attentäter mit Unterstützung ausländischer Sicherheitsbehörden zeige, dass die internationale Zusammenarbeit bei der Verhinderung von Terroranschlägen auf hohem Niveau funktioniere.
Eine hundertprozentige Sicherheit könne jedoch auch die professionellste Polizeiarbeit nicht leisten.
Die Frage sei, wie lange die offensichtlich sehr wichtige intensive Beobachtung der terroristischen Szene und der hohe Fahndungsdruck angesichts der anhaltenden personellen Überbelastung der Polizei noch aufrechterhalten werden könne.
„Die Bundesländer müssen der Terrorbekämpfung und der inneren Sicherheit eine noch höhere Priorität einräumen und schnellstens Voraussetzungen für eine deutliche Aufstockung des Personals bei der Polizei sorgen. Das kostet zwar Millionen von Euro, aber verhindert womöglich den Tod unschuldiger Menschen.“
Freitag, 3. Juni 2016, 09:09
Zitat:
„Kein Zusammenhang zwischen Terror und dem Islam“
Zu den dümmsten aller Journalisten, die hierzulande leider immer noch das Sagen haben, zählt für mich der strammlinke Jakob Augstein.
Anlässlich der jüngsten Terroranschläge in Brüssel leiert er das übliche sozialpädagogische Credo aller ahnungslosen Linken: Die Terroristen seinen „unsere eigenen Kinder“
IS-Terroristen planten Anschlag in Düsseldorf:
Bundesanwaltschaft bestätigt Festnahme
Nach den bisherigen Ermittlungen hatten die vier Beschuldigten vor, für den IS in Deutschland einen Anschlag zu begehen, teilte die Bundesanwaltschaft weiter mit. Es lägen keine Hinweise dafür vor, dass die Beschuldigten bereits mit der Umsetzung ihres Anschlagsplanes konkret begonnen hätten. Geplanter Anschlagsort war offenbar die in der Düsseldorfer Altstadt.
Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstag die Festnahme dreier mutmaßlicher Mitglieder der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Deutschland bestätigt. Die 25 bis 31 Jahre alten Syrer seien am Donnerstag in Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Baden-Württemberg gefasst worden. Zudem sei ein Haftbefehl gegen den Syrer Saleh A. erwirkt worden.
Nach den bisherigen Ermittlungen hatten die vier Beschuldigten vor, für den IS in Deutschland einen Anschlag zu begehen.
Geplanter Anschlagsort war offenbar die in der Düsseldorfer Altstadt. Dort sollten zwei Selbstmordattentäter in Düsseldorf auf der Heinrich-Heine-Allee jeweils eine Sprengweste zünden. Anschließend sollten weitere Attentäter möglichst viele Passanten mit Gewehren und weiteren Sprengsätzen töten.
Samstag, 4. Juni 2016, 11:05
:diablo
Gewaltbereite Salafisten in NRW: „Werde mit der Peitsche durch Köln laufen“
Er werde mit der „Peitsche durch Köln laufen“, die Ungläubigen in brennende Häuser jagen, sie an Laternen aufhängen oder ihnen bei einer Massenhinrichtung die Kehle durchschneiden. „Wir sind hier, um zu übernehmen, Deutschland gehört Allah“, wetterte der Extremist Kais O. nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ bei Gesprächen, die von der Polizei abgehört wurden.
Schon jetzt würden die Deutschen vor Angst schlottern. Nach dem „Einmarsch“ des Islamischen Staates (IS) aber würden „die Waffen gezogen“: „Entweder ihr nehmt den Islam an oder ihr werdet geschlachtet.“ Der Kölner Kais O. sitzt in Haft, weil er den Ermittlungen zufolge Kämpfer für den IS rekrutiert und mit Einbrüchen Geld für Terrorverbündete in Syrien beschafft haben soll.
Der 33-Jährige, der vor seiner Festnahme seit Jahren in Köln lebte, ist eines von zahlreichen Beispielen dafür, dass der Hass und Größenwahn der Kriminellen, die sich bei ihren Gräueltaten und Fantasien auf den Islam berufen, schon lange vor den Attentaten von Paris und Brüssel auch in NRW angekommen waren. „Was Deine Brüder in Belgien schafften, schaffst Du auch!“, steht da auf Deutsch.
[...]
Und eine Vielzahl der IS-Sympathisanten mit NRW-Wurzeln scheint fest entschlossen, den dschihadistischen Terror in Deutschland zu entfachen. „Greift die Ungläubigen in ihren eigenen Häusern an, tötet sie überall dort, wo ihr sie findet“, forderte ein 28-jähriger IS-Kämpfer aus Königswinter im Sommer 2015 in einem Video. Es sei die Pflicht jedes Kämpfers, den Dschihad nach Europa zu bringen, sagte vor mehr als einem Jahr auch ein Islamist aus Bergisch Gladbach, der mehrere junge Männer nach Syrien vermittelt haben soll.
Auch Bonn als zentrales Aktionsfeld der Fanatiker
Laut Verfassungsschutz werden an Rhein und Ruhr vermehrt Jugendliche, insbesondere junge Frauen, auf der Straße oder über soziale Netzwerke angesprochen. Neben Wuppertal und Mönchengladbach, wo der inzwischen festgenommene Salafisten-Prediger Sven Lau agitierte, gilt auch Bonn als zentrales Aktionsfeld der Fanatiker. In den salafistischen Gebetszirkeln der ehemaligen Bundeshauptstadt haben schon viele Terrorkarrieren begonnen.
Auch Deutschland werde die Rache Gottes bald zu spüren bekommen: „So Allah es will, wird es schon morgen Berlin oder Frankfurt treffen.“
Montag, 6. Juni 2016, 12:55
BKA-Chef vermutet 500 Terroristen in Deutschland – keine "Terrorwarnung" bei EM
Knapp 500 Islamisten, denen man einen Anschlag zutraut, befinden sich derzeit in Deutschland. Das sagte BKA-Chef Holger Münch gestern in einem FAZ-Interview zur aktuellen Lage. Bei der Fußball-EM gebe es „umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen“, doch konkrete Anschlagspläne seien nicht bekannt.
„Wir haben ein großes islamistisches Potenzial von Personen, die wir genau im Blick behalten müssen“, sagte BKA-Chef Holger Münch der FAZ. Erst am Donnerstag wurden drei syrische Asylbewerber festgenommen, die in Düsseldorf einen Selbstmordanschlag geplant haben sollen.
„Der Hinweis kam aus Frankreich, dort hatte sich ein vierter Verdächtiger selbst gestellt und die Namen der drei genannt“, so Münch zur FAZ. Diese Festnahmen stünden nicht im Zusammenhang mit der Fußball-EM. Der Vorfall sei „ein weiterer Beleg dafür, dass ganz Europa und damit auch Deutschland im Zielspektrum des sogenannten IS ist“, so der BKA-Chef.
„Die Zahl der sogenannten Gefährder, also Personen, denen wir einen terroristischen Anschlag zutrauen, liegt bei fast 500“, so Münch. Sowohl in Deutschland als auch darüber hinaus seien die Islamisten gut vernetzt.
Das BKA habe mittlerweile mehr als 380 Hinweise auf angebliche Mitglieder oder Unterstützer von terroristischen Gruppierungen bekommen, denen man nachgehe.
Europol könne etwa bei der Auswertung der Listen mit den Namen mutmaßlicher IS-Kämpfer eine wichtigere Rolle spielen, sagte er. Bei gemeinsamen europäischen Systemen gebe es jedoch „Nachholbedarf“, so Münch: „Bis zu 80 Prozent der Daten in den verschiedenen europäischen Systemen, die für die Arbeit von Sicherheitsbehörden von Bedeutung sind, stammen aus fünf Staaten.“
Montag, 6. Juni 2016, 14:50
es ist nicht nur der Terror der vom Islam gegen die "Ungläubigen" von der BRiD gefördert wird.Dank Merkel: Der Islamterror ist angekommen.
Auch das gehört zur Endlosschleife der Zufälle!
05.06.16
Polizeipräsident lockert Zügel für Berliner Straßenstrich
Mitten in der Hauptstadt bieten Prostituierte ihre Dienste an. Das Gebiet gilt nicht mehr als "kriminalitätsbelasteter Ort". Beamte sind entsetzt: "Eine harte Hand ist in Berlin dort nicht gewollt."
Eine Entscheidung des Berliner Polizeipräsidenten sorgt für Unmut und Kopfschütteln in Reihen der Berliner Polizei: Ausgerechnet ein Teil des Problembezirks rund um die Kurfürstenstraße mit Straßenstrich und Drogenproblematik gilt nach Informationen der "Welt" seit dem 24. Mai nicht mehr als sogenannter "kriminalitätsbelasteter Ort" (KBO).
Das bedeutet für die dort eingesetzten Beamten, dass sie keine verdachtsunabhängigen Personen-, Fahrzeug- oder Taschenkontrollen mehr durchführen dürfen. Dies sei ein herber Schlag ins Gesicht und spiele den aus Rumänien und Bulgarien stammenden Zuhältern in die Karten, sagt ein hochrangiger Beamter. Die Entscheidung sei völlig unverständlich, sagen Polizisten.
Erst kürzlich hatten 900 Beamte das Großbordell Artemis am Berliner Messegelände durchsucht, nachdem die Staatsanwaltschaft die Huren dort mit "Sklaven auf Baumwollfeldern" verglichen hatte.
[...]"Diese Frauen dort werden aber im Vergleich zu denen aus dem Artemis tatsächlich wie Sklaven behandelt. Und sie müssen Sex ohne Kondom anbieten, obwohl viele der Kunden ansteckende Krankheiten haben." Diesen Bereich vom Status des "KBO" freizusprechen, sei eine Unverschämtheit.[...]
Bürgern soll eine "sichere" Umgebung vorgegaukelt werden
Die Pressestelle der Hauptstadtpolizei fügt in ihrer Stellungsnahme hinzu, dass eine "einzelne Benennung" dieser Kriminalitätsschwerpunkte nicht vorgesehen sei.[...]
Donnerstag, 16. Juni 2016, 16:45
Montag, 20. Juni 2016, 10:59
NRW: Waffenlager mit "schweren Kriegswaffen“ nahe Moschee ausgehoben
Ein Waffenlager von radikalen Islamisten wurde in NRW ausgehoben. Der „Top-Secret-Einsatz“ habe vor rund einer Woche stattgefunden und schwere Kriegswaffen zu Tage gefördert.
Laut Informationen des hessischen CDU-Abgeordneten Ismail Tipi hat es vor etwa einer Woche einen „Top-Secret-Einsatz“ des SEKs in Nordrhein-Westfalen gegeben.
Im Kühlraum eines Gemüsehändlers in der Nähe einer Moschee sollen dabei Waffen gefunden und beschlagnahmt worden sein. „Nach meinen Informationen wurde bei diesem Einsatz ein Waffenlager mit schweren Kriegswaffen ausgehoben.
Die Gefahr der Bewaffnung der fundamentalistischen gewaltbereiten Salafisten in Deutschland ist sehr groß.
Der Extremismus-Experte vermutet, dass auch in anderen deutschen Städten geheime Waffenarsenale errichtet wurden.
Die Befürchtung ist groß, dass salafistische Schläfer, Dschihadisten und IS-Terroristen in Deutschland Unterstützung durch ausländische Geheimdienste finden, die uns nicht freundschaftlich gesinnten sind.
Durch die Waffenarsenale können die Schläfer und militanten Dschihadisten auf dem Weg zu ihrem möglichen Anschlag mit Waffen ausgestattet werden. Genau so etwas habe ich immer befürchtet“, so der türkisch-stämmige Abgeordnete.
„Die Politik muss Klartext reden“
„Wenn sich die Befürchtungen erhärten, können wir davon ausgehen, dass die geheimen Waffenarsenale für einen großen terroristischen Anschlag nicht nur in Deutschland sondern in Gesamteuropa eingesetzt werden.
Ein Problem sei, dass viele kampferprobte junge Salafisten aus Kampfgebieten nach Deutschland zurückgekommen sind und im Migrationsstrom viele Gefährder eingeschleust wurden, so die Pressemitteilung weiter.
Beobachtungen der Polizei meldet. Das Problem des Salafismus und IS-Terrors wird immer größer, wenn wir nicht alle reagieren. Hier ist jeder einzelne gefragt.“
Was passiert, wenn der IS in Deutschland zuschlägt
Paris, Brüssel, Orlando – der islamistische Terror wird zur schrecklichen Routine. Deutschland blieb davon bislang verschont. Wäre die Bundesrepublik überhaupt auf derartige Anschläge vorbereitet?
Die Terrorgefahr in Deutschland: In den Verlautbarungen der Politik heißt es immer wieder, sie sei abstrakt hoch, aber nicht konkret. Sprich: Alles ist möglich. Wir sind wachsam. Fürchtet euch nicht. "Es ist die höchste Warnstufe, die wir haben. Höher geht es nicht – alles, was danach kommt, ist 'bumm'!"
Ein Anschlag würde zu Chaos führen
Was aber passiert nach dem "Bumm"? Wie gut sind deutsche Behörden auf einen terroristischen Anschlag vorbereitet? Was machen Polizei, Rettungskräfte und Geheimdienste am Tag X? Kann man sich überhaupt auf einen Gegner einstellen, der direkt aus Syrien generalstabsmäßig große Anschläge orchestriert – und gleichzeitig auf Islamisten setzt, die als "einsame Wölfe" ohne Anweisung plötzlich zum Küchenmesser greifen und egal wen niederstechen.
Erschießen, erschlagen, verbrennen, vergiften – macht alles, was geht, solange es Tote im Namen Allahs gibt.
Theoretisch würden
nach einem Attentat viele Räder ineinandergreifen. In den Schubladen der Sicherheitsbehörden liegen Pläne für den Fall eines Falles. Deutschland ist schließlich das Land der Planer.
Terroralarm beim Braunschweiger Karneval, in Bremen, Hannover und an Silvester in München. Hinzu kommen die zahllosen Razzien, die Festnahmen von Terrorverdächtigen in Kreuzberger Hinterhöfen, im hessischen Oberursel, in Flüchtlingsheimen.
Elf Anschläge verhindert oder fehlgeschlagen
Die Szenen nach einem Anschlag ähneln sich. Zuerst der Schock. Bevor Trauer die Menschen übermannt, herrschen für kurze Zeit Hilflosigkeit und Panik. Dabei sind die Horrorbilder solcher Taten fast schon Routine geworden.
Deutschland kennt diese Bilder bisher nur aus den Abendnachrichten. Mindestens elf Anschläge wurden hier verhindert oder schlugen fehl. Die Koffer-Bomber von Köln scheiterten an fehlerhaften Zündern, die "Sauerland-Gruppe" flog auf, genau wie die Düsseldorfer Al-Qaida-Zelle.
Der islamistische Terror forderte in der Bundesrepublik bislang erst einmal Menschenleben – im März 2011, als der Kosovare Arid Uka am Frankfurter Flughafen zwei US-Soldaten erschoss. Ein Attentat, fast schon in Vergessenheit geraten.
Sicherheitsrisiko Föderalismus
Im Frühjahr 2015 verwandelte sich die Bremer Innenstadt in eine Hochsicherheitszone. Schwer bewaffnete Polizei patrouillierte, wo sonst Touristen heitere Fotos mit den Bremer Stadtmusikanten schießen. Die Terrorangst war hoch an jenem Wochenende. Ein Libanese habe Dutzende Maschinenpistolen gehortet, vermuteten die Sicherheitsbehörden. Als sich dann auch noch angeblich vier Islamisten aus Frankreich auf den Weg an die Weser machten, um einen Anschlag auszuführen, schlug Bremens Innensenat Alarm.
Notfallpläne liegen bereit
Schon bei einem Anschlag im Ausland fährt Deutschland seine Sicherheitsvorkehrungen hoch. Bei Bund und Ländern liegt ein Katalog bereit. Er trägt den Titel "Sofortmaßnahmen bei terroristischen Ereignissen im Ausland". Viele Maßnahmen sind darin zusammengefasst. Bei einem großen Vorfall wie zuletzt in Paris und Brüssel werden sie sofort umgesetzt. Noch umfangreicher sind die Vorschriften für den Fall, dass Terroristen in Deutschland zuschlagen.
Mittwoch, 22. Juni 2016, 10:19
Landtagsabgeordneter warnt vor bewaffneten Dschihadisten
WIESBADEN. Der hessische Landtagsabgeordnete Ismail Tipi (CDU) hat vor einer Bewaffnung „dschihadistischer Radikalislamisten“ in Deutschland gewarnt.
Laut Informationen des ehemaligen Journalisten habe es vor etwas mehr als einer Woche einen „Top-Secret-Einsatz“ des SEK in Nordrhein-Westfalen gegeben. Dabei sollen Waffen, die in einem Kühlraum eines Gemüsehändlers in der Nähe einer Moschee gelagert waren, beschlagnahmt worden sein.
Die Gefahr der Bewaffnung der fundamentalistischen gewaltbereiten Salafisten in Deutschland ist sehr groß. Das macht dieser geheime Einsatz mehr als deutlich“, zeigte sich Tipi besorgt.
Einen Einsatz des Kölner SEK in einem solchen Zusammenhang habe es nicht gegeben. Ebenso könne der Fund eines größeren Waffenlagers nicht bestätigt werden. „Ob ein anderes SEK im Einsatz gewesen ist, ist nicht bekannt“, teilte die Behörde mit.
Auch die Polizei in Marbach und Korbach bestätigten Tipis Bericht nicht.
„Es gibt in Deutschland viele hundert Schläfer“
Die bundesweiten Ermittlungen zu Waffenfunden müßten keinen direkten Bezug zum „Islamischen Staat“ (IS) haben. „Es gibt in Deutschland viele hundert Schläfer, Fundamentalisten, Radikalislamisten, die mit dem Dschihad und dem IS sympathisieren, aber keine direkte Verbindung haben.“
In Deutschland und Europa gebe es genug Unterstützer der Terrormiliz.
Seiner Meinung nach ist die Gefahr der Bewaffnung der gewaltbereiten Dschihadisten „sehr groß“.
Donnerstag, 23. Juni 2016, 08:38
Minister de Misere und die Abschiebung: Beim Barte des Propheten!
Peter Bartels
Immer wenn Merkels Super-Minister de Maizière auf dem Bildschirm erscheint, weiß inzwischen selbst der eingefleischte (frühere) CDU-Wähler: Jetzt wird wieder geschwurbelt und gemerkelt. Kein Wunder, dass der frühere Bruchpilot des Verteidigungsministeriums heute als Innenminister hinter kaum noch vorgehaltener Hand »Minister de Misere« genannt wird.
»SKANDAL – Wir können nicht mal bin Ladens Leibwächter abschieben! Seit zehn Jahren nicht ...«. Jetzt, in der Hamburg-Ausgabe, vermeldete das Blatt noch verkniffener: »Krimineller narrt seit 18 Jahren die Justiz« ...
Der Leibwächter und der Afrikaner – zwei Märchen aus Tausendundeiner Nacht? Zwei wahre Geschichten aus dem Merkel-Morgenland Gerrmänny. Der eine »Schutzsuchende« heißt Sami A., ist 39 Jahre, kommt aus Tunesien. Der andere »Schutzsuchende« hat keinen Namen, ist angeblich 44 und kommt aus Burkina Faso (irgendwo in Afrika). Der eine gilt als Salafist und Hassprediger, der andere ist vielfach (nur in Deutschland?) vorbestraft. Aber beide leben herrlich auf Kosten des deutschen Staates. Beide haben – natürlich – deutsche Anwälte, die sie sich natürlich ebenfalls vom deutschen Staat bezahlen lassen.
Merkels »Willkommensblatt für Flüchtlinge« schreibt: »Er war Leibwächter von Osama bin Laden ... Der Verfassungsschutz NRW hält ihn für einen ›gefährlichen Prediger‹ ... Seit zehn Jahren versuchen die Behörden, den Tunesier Sami A. (39) abzuschieben – ohne Erfolg! Gestern stoppte das Verfassungsgericht Gelsenkirchen erneut die Abschiebung. Begründung des Gerichts: Wegen der Ermittlungen ... der Berichterstattung ... über seine islamistischen Verbindungen gebe es ein ›sehr hohes Risiko‹, dass ihm in Tunesien ›Folter oder unmenschliche Behandlung drohen‹.«
Dass Berlin neulich neben Marokko und Libyen auch Tunesien zu einem sogenannten »sicheren Herkunftsland« erklären wollte, was die Staatsknete-Kassierer und »Schweine-Deutschland« skandierenden Grünen aber erst mal verhinderten, interessierte die drei Berufsrichter nicht die Bohne – alle jung, alle hübsch bis nett, alle offenbar »angekommen« in Merkels Morgenland.
Abgelehnte Migranten, die von der Polizei in teuer gecharterte Luxusliner Richtung Heimat gesetzt werden sollen, fallen regelmäßig vor »Schreck« in Ohnmacht. Krankenwagen. Tatütata! Notaufnahme. Notarzt. Attest – nicht reisefähig! Nu aber, der Ärzte-Präsident Montgomery (natürlich) im linken Berliner Tagesspiegel: »Unterstellungen ... Entbehren jeder Grundlage ... Für Mediziner zählt nur der Einzelfall ...«.
Klaro! Auch der Onkel Doktor muss jeden Fall »einzeln« abrechnen. Patient für Patient! Wie die Johanniter den Rettungswagen. Wie das DRK den Rettungshubschrauber. Migranten-Mafia wie überall? Nicht in der Medizin! Beim Eid des Hippokrates! Oder beim Barte des Propheten ...
Donnerstag, 23. Juni 2016, 11:20
da mir kein Fall bekannt ist bei dem diese Kranschreibungen in Folge durch einen Amtsarzt untersucht wurden gehe ich auch da von einen absichtlichen Versagen aus.Abgelehnte Migranten, die von der Polizei in teuer gecharterte Luxusliner Richtung Heimat gesetzt werden sollen, fallen regelmäßig vor »Schreck« in Ohnmacht. Krankenwagen. Tatütata! Notaufnahme. Notarzt. Attest – nicht reisefähig! Nu aber, der Ärzte-Präsident Montgomery (natürlich) im linken Berliner Tagesspiegel: »Unterstellungen ... Entbehren jeder Grundlage ... Für Mediziner zählt nur der Einzelfall ...«.
De Maizières Flüchtlingsstatistik war einfach ausgedacht
Der Innenminister warf Ärzten vor, Flüchtlinge zu oft krankzuschreiben. Zur Untermauerung verwendete er Zahlen, die er offensichtlich selbst erfunden hat. Ärzte, Politiker und Bürger sind entsetzt.
Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat bei seiner Kritik an Flüchtlingsärzten haltlose Zahlen verwendet. Das berichtet der MDR. Auf Nachfrage sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Tobias Plate, demnach, dass es keine Statistiken gebe, die zeigen, wie viele Flüchtlinge aufgrund von ärztlichen Attesten nicht abgeschoben werden können.
Der Innenminister hatte den Abbau von Hindernissen zur Abschiebung nicht anerkannter Asylbewerber verlangt. "Es werden immer noch zu viele Atteste von Ärzten ausgestellt, wo es keine echten gesundheitlichen Abschiebehindernisse gibt", so de Maizière in der "Rheinischen Post".
Es könne nicht sein, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden. "Dagegen spricht jede Erfahrung."[...]
Freitag, 24. Juni 2016, 10:10
Etwa die Hälfte der islamistischen "Gefährder" ist derzeit in Deutschland
Jeder zweite der etwa 500 islamistischen „Gefährder“ aus Deutschland befindet sich zurzeit im Ausland. „Gut die Hälfte der Gefährder hält sich aktuell nicht in der Bundesrepublik auf“, sagte der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, der Deutschen Presse-Agentur.
Das BKA habe auch diese Personen im Blick: „Wir müssen wissen, was sie tun, mit wem sie kommunizieren und ob sie morgen wieder da sind“, betonte er. „Bei ihnen ist es aber schwerer, sie im Blick zu behalten.“ Nicht bei allen sei klar, wo sie sich genau aufhielten. Viele seien in Syrien und im Irak.
„Gefährder“ sind Personen, denen die Polizei schwere Straftaten bis hin zu einem Terroranschlag zutraut. Viele werden erst so eingestuft, wenn sie sich schon aus Deutschland abgesetzt haben. Die Zahl der islamistischen „Gefährder“ ist mit 501 so hoch wie nie. Münch sagte, 253 von ihnen seien derzeit in Deutschland. „Davon sind 79 in Haft.“ Auch ihnen müssten Polizei und Justiz Aufmerksamkeit widmen, um zu wissen, mit wem sie kommunizieren und ob sie sich weiter radikalisieren.
Donnerstag, 14. Juli 2016, 10:34
Die Kanzlerin forderte von den Bundesbürgern stets Durchhaltevermögen während der nicht Enden wollenden Asylkrise.
Kanzlerin räumt ein: Terroristen wurden mit Flüchtlingswelle nach Europa eingeschleust
Erstmals, seit Beginn der Flüchtlingskrise, räumt Bundeskanzlerin Merkel ein, dass sich Terroristen unter den Flüchtlingen und Migranten in Europa befinden könnten. Experten und Sicherheitsbeamte warnen bereits seit Monaten vor der Offenen-Grenzpolitik. Die Regierung wich diesem Thema bislang aus.
„Terroristen kommen mit der Flüchtlingswelle nach Europa“, sagen kritische Stimmen bereits seit Monaten. Auch die Deutsche Polizeigewerkschaft wies mehrfach darauf hin. Die Bundesregierung hatte auf diese Prognose nicht reagiert
Das änderte sich am Montagabend. Bei einer CDU-Veranstaltung in Zingst hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erstmals die Möglichkeit eingeräumt, dass im Zuge der Flüchtlingsbewegung auch Terroristen nach Europa gekommen sind. Dies berichten Deutsche Wirtschafts Nachrichten unter Berufung von Aufzeichnungen eines Reuters-Journalisten.
Demnach sagte die Kanzlerin: „Wir spüren plötzlich, dass zwischen uns und Syrien eine ganz enge Verbindung ist, weil es eine Reihe von Terroristen gibt, die sind in Europa aufgewachsen, auch in Deutschland, werden dann in Syrien ausgebildet, kommen zum Teil wieder zurück, zum Teil wurde sogar die Flüchtlingsbewegung genutzt um dort Terroristen mit einzuschleusen ….“
Von Seiten der Regierung war bislang noch nicht die Rede von eingeschleusten Terroristen in Europa.
Die Kanzlerin forderte von den Bundesbürgern stets Durchhaltevermögen während der nicht Enden wollenden Asylkrise.
Unermüdlich sollen die Deutschen Flüchtlinge und Migranten aufnehmen und das möglichst unvoreingenommen und mit Offenheit den Flüchtlingen gegenüber.
Wer ist Flüchtling, wer Terrorist?
70 Prozent der Eingereisten haben sich nicht mit gültigen Papieren ausweisen können. Ihre Registrierung erfolgte rein auf ihre eigenen Aussagen hin, gab der Verfassungsschutzschutz bekannt. Die Sicherheitslage in Deutschland wird von Verfassungsschutzschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen inzwischen für „sehr ernst“ gehalten. Derzeit lägen aber keine Erkenntnisse über konkrete Anschlagspläne vor. Trotzdem hat man Polizisten in Hamburg und Bremen bereits mit Sturmgewehren ausgerüstet.
Gegen das Gesetz
Der anerkannte Verfassungsrichter Di Fabio nannte Angela Merkels radikale Grenzöffnung einen „historischen Rechtsbruch“.
Auch der frühere Chef des österreichischen Verfassungsschutzes, Gert Polli, sagte, dass die Sicherheitslage in Deutschland wegen der unkontrollierten Masseneinwanderung als außer Kontrolle geraten zu betrachten sei. Die Behörden hätten keinen Überblick mehr über mögliche Terroristen in Europa.
Demnach weiß die Regierung auch nicht, wie viele Menschen von den ersten Einrichtungen auf die Kommunen verteilt wurden.
Freitag, 15. Juli 2016, 11:01
O. Ton der Lügenmeden:
* Aktenkundiger Klein krimineller!
* schlecht integrierter Zuwanderer
O. Ton der Systemlinge
* Murxel wir sind ja so betroffen
* Wir müssen..... schaffen das (Raute zu)
Etwa 70 Tote bei Lkw-Attentat in Nizza – über 100 Verletzte
Die Behörden riefen die Menschen auf, Zuhause zu bleiben und sprachen von einem Attentat.
Bei einem mutmaßlichen Anschlag im südfranzösischen Nizza sind am Donnerstagabend dutzende Menschen ums Leben gekommen. In Berichten lokaler Medien war unter Berufung auf die Behörden von rund 70 Todesopfern die Rede. Darüber hinaus soll es über 100 Verletzte gegeben haben.
Offenbar war ein Lkw im Umfeld der Feierlichkeiten zum französischen Nationalfeiertag am 14. Juli in eine Menschenmenge gerast.
Der Lastwagen sei an der Strandpromenade von Nizza in die Menschenmenge gerast – und zwar über eine lange Distanz. Deshalb sei die Zahl der Opfer auch so hoch. Die Bilanz sei allerdings noch unsicher und vorläufig. Wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete, seine Trümmerteile herumgeflogen.
Der Lastwagen soll mit Waffen und Sprengstoff beladen gewesen sein.
Anschließend brach eine Massenpanik aus. Auf Fotos war ein weißer Lkw zu sehen, der zahlreiche Einschusslöcher auf der Windschutzscheibe aufwies. Der LKW-Fahrer sei tot, hieß es. Die Behörden riefen die Menschen auf, Zuhause zu bleiben und sprachen von einem Attentat.
Dutzende Tote in Nizza
Nach einem Feuerwerk zum französischen Nationalfeiertag ist ein Lastwagen in eine Menschenmenge gerast. Ein Anschlag wird nicht ausgeschlossen. Alles zur Situation in Südfrankreich im Live-Ticker.
- Kleinlaster rast in Menschenmenge in Nizza
- Laut Bürgermeister dutzende Tote bei Vorfall mit Kleinlaster in Nizza
- Terroranschlag wird nicht ausgeschlossen
- Möglicherweise noch eine Geiselnahme im Hotel Méridien.
Freitag, 19. August 2016, 11:16
Schutz der Grenzen ist seit jeher Garant für den Erhalt der eigenen Kultur !!!
"Terror des IS nicht durch Flüchtlinge zu uns gekommen"
Kanzlerin Merkel weist einen Zusammenhang zwischen gewachsener Terrorgefahr und dem Flüchtlingszuzug zurück. Behörden müssten jedoch auf neue Bedrohungen mit mehr staatlichen Befugnissen reagieren.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen Zusammenhang zwischen der gewachsenen Terrorgefahr und dem Zuzug von Flüchtlingen zurückgewiesen.
Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Neustrelitz (Mecklenburg-Vorpommern) sagte sie auf die Frage, ob mit den Flüchtlingen auch der Terrorismus nach Deutschland gekommen sei, es sei in der Tat zu erkennen, dass versucht werde, Flüchtlinge für islamistischen Terrorismus zu gewinnen. Allerdings sei "das Phänomen des islamistischen Terrorismus des IS nicht ein Phänomen, das durch die Flüchtlinge zu uns gekommen ist, sondern das wir auch schon vorher hatten".
"Mehr Personal plus mehr Eingriffsmöglichkeiten"
Bei der Veranstaltung am Mittwochabend machte sie zudem deutlich, dass die Union auf die zunehmenden Bedrohungen für die Sicherheit mit einer besseren personellen Ausstattung der zuständigen Behörden und mit mehr staatlichen Befugnissen reagieren wolle. Es sei richtig, dass die Union beides kombiniere: "Mehr Personal plus mehr Eingriffsmöglichkeiten", sagte Merkel.
"Durch die Digitalisierung, durch die sozialen Medien, durch das sogenannte Darknet, das ja durch den Amoklauf in München jetzt noch mal in die Presse gekommen ist, müssen wir dauernd und permanent unsere Dinge anpassen", so Merkel.
Montag, 22. August 2016, 12:56
Eine wirksame Aktion die Anerkennung verdient!
Imaginäre Besetzung Prags durch
den IS löst Terrorangst aus
Sie riefen "Allahu akbar" und schossen in die Luft: Als IS-Terroristen verkleidete Rechte haben in Prag eine Panik mit Verletzten ausgelöst. Die "Theateraufführung" war offiziell genehmigt worden.
{...]
Die Gruppe um den bekannten Islamgegner Martin Konvicka führte dort in einer als "Theateraufführung" genehmigten Aktion die "imaginäre Besetzung des Landes" durch den sogenannten Islamischen Staat auf.
Konvicka selbst erschien verkleidet als Beduine auf einem Kamel, gefolgt von einem Militärfahrzeug, aus dem seine Anhänger in langen Mänteln und mit schwarzen Vollbärten "Allahu akbar" (Gott ist groß) schrien und in die Luft schossen. Konvicka verkündete anschließend, dass Tschechien jetzt besetzt sei und ab sofort die Scharia gelte. Frauen würden gesteinigt, die Universitäten geschlossen und Bücher verbrannt.
Nichtsahnende Besucher auf dem Platz wurden bei den Schüssen sofort von einer Panik ergriffen und
suchten schnellstmöglich zu flüchten. Einige rannten in Gaststätten am Ort und verschanzten sich in den Küchen der Restaurants. Dabei verletzten sich mehrere Menschen Augenzeugen zufolge.[...]
Samstag, 1. Oktober 2016, 08:29
Bayern-Grenze: Bombenmaterial und Waffen gefunden
Schleuser und drei Afrikaner verhaftet
Vergangene Nacht kam es zu einer Vollsperrung der A93 zwischen Rosenheim und Kiefersfelden an der österreichischen Grenze. In einem verdächtigen Fahrzeug wurden bei einer Routinekontrolle an der Grenze Gegenstände gefunden, die für den Bau von Rohrbomben geeignet waren. Der polnische Fahrer und seine drei illegalen Mitfahrer von der Elfenbeinküsten und aus Guinea wurden festgenommen.
„Es waren sprengstoffverdächtige Gegenstände im Auto, und da ist man letztendlich auf Nummer sicher gegangen und hat weiträumig gesperrt. Experten haben dann festgestellt, dass keine akute Gefahr von diesen Gegenständen ausgeht.
Die Experten des Bayerischen Landeskriminalamtes bestätigten das Vorhandensein sämtliche Zubehörteile zum Bau von Rohrbomben. Demnach wurden drei Rohre und eine größere Menge Schwarzpulver gefunden. Auch wurden mehrere Handys und Verbindungskabel entdeckt. Außerdem wurden Hieb- und Stoßwaffen gefunden.
Polnisches Kennzeichen – Ziel unbekannt
Das Fahrzeug mit polnischen Kennzeichen kam aus Richtung Tirol, Österreich. Ob die drei afrikanischen Insassen mit den entdeckten Gegenständen im Kofferraum etwas zu tun hatten ist bisher nicht bekannt. Fest steht aber, dass die drei Männer von der Elfenbeinküste und aus Guinea illegal ins Land geschleust wurden.
Die Bundespolizei sperrte von Donnerstagnacht gegen 22.30 Uhr den mehr als 30 Kilometer langen Autobahnabschnitt für Stunden, auch die Raststätte Inntal wurde komplett geräumt. Erst gegen 6 Uhr morgens wurde vorläufige Entwarnung gegeben.
Sonntag, 9. Oktober 2016, 11:18
Zitat:
Dabei handelt es sich laut LKA um ein Gemisch, gefährlicher als der bekannte TNT. Drei mögliche Kontaktmänner des Syrers wurden festgenommen. Es soll einen Zusammenhang mit der Terrormiliz IS geben
Großeinsatz in ChemnitzTerrorexperte Tophoven: Verdächtiger Syrer könnte „spektakuläre Aktion“ geplant haben
Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Samstagvormittag eine Wohnung in Chemnitz gestürmt und mehrere Hundert Gramm Sprengstoff gefunden. „Hochbrisant“ soll dieser sein. Der Verdächtige Syrer Jaber Albakr befindet sich auf der Flucht. Terror-Experte Rolf Tophoven gibt eine erste Einschätzung.
Obwohl die Ermittlungen derzeit noch laufen, deutet der Fund des angehäuften Sprengstoffs daraufhin, dass der Tatverdächtige damit eine spektakuläre Aktion geplant zu haben scheint. Beispielsweise einen massiven terroristischen Anschlag. Ein Indiz dafür ist auch, dass er sich zum aktuellen Zeitpunkt auf der Flucht befindet.
Welche Gefahr geht angesichts dessen von dem Verdächtigen aus?
Das ist schwer zu beurteilen. Man kann nur spekulieren, ob der Verdächtige nun - da international nach ihm gefahndet wird - besonders unter Druck steht und er infolge dessen versuchen könnte, einen etwaigen Terror-Plan zu vollenden. Zudem ist unklar, ob der Verdächtige Sprengstoff oder Waffen bei sich trägt. Das könnte die Gefahr, die von dem Mann ausgeht, erhöhen. Das müssen allerdings die weiteren Ermittlungen ergeben.
"Ermittlungen werden zeigen, ob es sich um eine terroristische Zelle oder Schläferzelle handeln könnte"
Die weiteren Ermittlungen werden zeigen, ob es sich um eine terroristische Zelle oder Schläferzelle, die in Chemnitz agiert, handeln könnte.
Chemnitz: Internationale Fahndung nach Syrer Jaber Albakr (22) eingeleitet – Größere Mengen Sprengstoff gefunden
Großeinsatz in Chemnitz am Samstagmorgen: Die Polizei sucht diesen syrischen Flüchtling per Internationalem Haftbefehl. Der 22-jährige Jaber Albakr aus Chemnitz steht unter dringendem Terrorverdacht. Offenbar plante er einen Sprengstoffanschlag auf einen deutschen Flughafen. In einer durchsuchten Wohnung wurden mehrere Hundert Gramm hochbrisanter Sprengstoff gefunden.
Inzwischen wurden drei weitere Flüchtlinge verhaftet, zwei in der Nähe des Chemnitzer Bahnhofs, einer in der Innenstadt. Der gesuchte Hauptverdächtige war nicht darunter. „Das sind Kontaktpersonen oder zumindest Bekannte des gesuchten Tatverdächtigen, die wir über die Ermittlungen identifizieren konnten“
Der gesuchte Mann ist mit einem auffälligen schwarzen Kapuzenshirt unterwegs. Laut „Focus“ war der Mann schon längere Zeit unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Der im vergangenen Jahr nach Deutschland eingereiste Flüchtling soll einen Anschlag auf einen deutschen Flughafen geplant haben. Es soll einen Zusammenhang mit dem Islamischen Staat geben. Der Mann gilt als gefährlich, die Bevölkerung wird zur Vorsicht aufgerufen: „Derzeit wissen wir aber nicht, wo er sich befindet und was er bei sich trägt. Seid vorsichtig“, warnte die Polizei.
Montag, 10. Oktober 2016, 10:07
Chemnitz: Gesuchter Terrorverdächtiger kam als Flüchtling – Weiterer Polizeieinsatz
Der gesuchte syrische Terrorverdächtige Dschaber al-Bakr ist als Flüchtling nach Deutschland gekommen. Er war seit mehreren Monaten in Deutschland und als Flüchtling anerkannt.
Der gesuchte syrische Terrorverdächtige Dschaber al-Bakr ist als Flüchtling nach Deutschland gekommen. Er sei seit mehreren Monaten in Deutschland und als Flüchtling anerkannt, sagte eine Sprecherin des Landeskriminalamtes Sachsen in Dresden.
Für einen festgenommenen Landsmann des Terrorverdächtigen hat die Dresdener Staatsanwaltschaft Haftbefehl wegen Beihilfe zur Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat beim Amtsgericht beantragt, wie ein Sprecher sagte.
Weiterer Polizeieinsatz in Chemnitz
Nach dem Fund von hochgefährlichem Sprengstoff in Chemnitz hat es in der Stadt einen weiteren Polizeieinsatz gegeben. Es habe einen Zugriff durch ein Sondereinsatzkommando gegeben, teilte die Polizei am Sonntag über Twitter mit. Demnach lagen Hinweise auf bestehende Kontakten zu dem Tatverdächtigen vor.
Die Polizei hat eine weitere Wohnung in Chemnitz mit Spezialeinsatzkräften durchsucht. „Es gab aber keinen Zugriff“, sagte ein Sprecher des Landeskriminalamtes Sachsen. Über den Einsatz berichtete zuerst die „Freie Presse“. Der Sprecher begründete die Vorgehensweise damit, dass Sprengstoff im Spiel sei. Die Beamten könnten es sich nicht leisten, zu taktieren. Es war eine von mehreren Kontaktadressen des 22-Jährigen, die derzeit nach und nach überprüft werden.
Die Polizei fahndet seit Samstag nach einem 22-jährigen Syrer wegen möglicher Anschlagspläne. In einer gestürmten Wohnung in Chemnitz, die von dem Verdächtigen genutzt wurde, hatten die Ermittler mehrere hundert Gramm „hochbrisanten Sprengstoff“ gefunden.
Gescheiterter Zugriff auf Verdächtigen in Chemnitz!
Unions-Innenexperte verteidigt Sicherheitsbehörden
Nach dem gescheiterten Zugriff auf einen verdächtigen Syrer in Chemnitz hat der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), die Sicherheitsbehörden in Schutz genommen.
„Die Sicherheitsbehörden haben sehr gut gearbeitet. Es wäre vollkommen falsch, ihnen Vorwürfe zu machen“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Es gebe keine 100-prozentige Erfolgschance bei einem solchen Zugriff.
„Ausschlaggebend ist, dass man dem Mann auf die Schliche gekommen ist und rechtzeitig zugreifen konnte, bevor es zu einem Anschlag kam“, sagte Mayer. Um Gefährder noch besser identifizieren und überwachen zu können, forderte der Innenexperte, die Sicherheitsbehörden besser auszurüsten.
„Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst brauchen deutlich mehr Personal, um zusammen mit dem Bundesamt für Flüchtlinge Hinweisen auf gefährliche Personen oder Verstrickungen von Flüchtlingen in den IS oder andere Extremistengruppen nachgehen zu können.“
Mit Blick auf die Herkunft des flüchtigen Syrers warnte Mayer davor, sämtliche Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen. Der Fall von Chemnitz zeige aber, „dass wir noch genauer unterscheiden müssen zwischen Schutzsuchenden und Gefährdern“.
Montag, 10. Oktober 2016, 16:50
Morgen lesen sie wie die eingewanderten Helden der Arbeit den Deutschen Rentnern im Pflegeheim den Ar... putzen während Deutsche Sozialschmarotzer sich in der Hartz IV Hängematte es sich bequem machen!
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Montag, 10.10.2016 15:35 Uhr
Im Leipziger Stadtteil Paunsdorf hat die Polizei in der vergangenen Nacht den 22-jährigen Syrer Jaber al-Bakr festgenommen, nach dem wegen Terrorverdachts gefahndet wurde.
Die Polizei fasste ihn nach SPIEGEL-Informationen um 0.42 Uhr in der Wohnung eines Landsmannes. Den hatte Bakr am Leipziger Hauptbahnhof angesprochen: Ob er bei ihm schlafen könne. Der Syrer lud ihn zu sich nach Hause ein und informierte am Abend die Polizei, nachdem er von der Fahndung gehört hatte. Die Polizisten fanden Bakr gefesselt in der Wohnung. Er wird nun nach Karlsruhe überstellt werden, wo ihm der Haftbefehl verkündet wird.
"Wir sind geschafft, aber überglücklich", twitterte die Polizei Sachsen.[...]
Dienstag, 11. Oktober 2016, 09:18
Polizei faßt terrorverdächtigen Syrer in Leipzig
Zwei Tage nach einem Sprengstoffund in Chemnitz hat die Polizei den terrorverdächtigen Syrer Dschaber Al-Bakr in Leipzig festgenommen. „Wir sind geschafft, aber überglücklich, teilte die sächsische Polizei am frühen Montag morgen auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mit. Der mutmaßliche Islamist sei „sicher identifiziert“ worden, hieß es auf Facebook.
Nach Informationen des Spiegel faßte die Polizei den 22 Jahre alten Asylsuchenden um 0.42 Uhr in einer Wohnung eines Landsmanns. Al-Bakr habe den Syrer am Leipziger Hauptbahnhof angesprochen und gefragt, ob er bei ihm übernachten könne. Er lud ihn ein und benachrichtigten am Abend die Polizei, nachdem er von der Fahndung gehört hatte.
Bombenanschlag geplant
Die Beamten fanden den Verdächtigen gefesselt in der Wohnung. Laut MDR waren auch ein Bombenräumkommando und ein Hubschrauber im Einsatz. Laut Ermittlern hat der als Flüchtling registrierte Mann einen Bombenanschlag vorbereitet. Bei einer Anti-Terror-Razzia am Samstag hatte die Polizei mehrere hundert Gramm hochexplosiven Sprengstoff gefunden.
Bei dem Einsatz war auch ein mutmaßlicher Komplize festgenommen worden. Der Hauptverdächtige war jedoch nicht anwesend, woraufhin die Polizei bundesweit nach ihm fahndete. Die Bundesanwaltschaft führt nun die Ermittlungen wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren, staatsgefährdenden Straftat.
Samstag, 27. April 2024, 23:03
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