Sie sind nicht angemeldet.
Montag, 9. Mai 2016, 10:12
Zitat
Zitat:
„Deutsche Nation, das ist für mich überhaupt nichts, worauf ich mich positiv beziehe – würde ich politisch sogar bekämpfen. „
Franziska Drohsel, SPD
Gabriel tritt ab und seine Nachfolge und der Kanzlerkandidat stehen fest
Bereits Ende der vergangenen Woche gab es Gerüchte über einen geplanten Rücktritt von SPD-Chef Sigmar Gabriel. Wie der „Stern“ am Freitag unter Berufung auf einen Insider schrieb, wolle Gabriel in den nächsten Wochen den Vorsitz niederlegen.
„Aus zuverlässiger Quelle“ habe Markwort gehört, dass Gabriel zurücktreten wird, sagte er dem „Bayrischen Rundfunk“.
Auch die Frage um einen Nachfolger sei schon gelöst. „Olaf Scholz wird der neue Vorsitzende der SPD“
Als Kanzlerkandidat sei EU-Parlamentspräsident Martin Schulz im Gespräch.
Offiziell ist der SPD-Kanzlerkandidat noch nicht festgelegt. Am Sonntag berichtete die „Bild“-Zeitung ein Kanzlerkandidat solle erst im Mai 2017, also nach den NRW-Landtagswahlen festgelegt werden. Zuletzt hatte es noch geheißen, man wolle die Entscheidung Anfang 2017 treffen.
Bereits Ende der vergangenen Woche gab es Gerüchte über einen geplanten Rücktritt von SPD-Chef Sigmar Gabriel.
Wie der „Stern“ am Freitag unter Berufung auf einen Insider schrieb, wolle Gabriel in den nächsten Wochen den Vorsitz niederlegen.
Auch die Frage um einen Nachfolger sei schon gelöst. „Olaf Scholz wird der neue Vorsitzende der SPD“.
Als Kanzlerkandidat sei EU-Parlamentspräsident Martin Schulz im Gespräch.
Offiziell ist der SPD-Kanzlerkandidat noch nicht festgelegt. Am Sonntag berichtete die „Bild“-Zeitung ein Kanzlerkandidat solle erst im Mai 2017, also nach den NRW-Landtagswahlen festgelegt werden.
"Inhalte wichtiger als Personaldebatten"
"Wir müssen über Inhalte reden. Gerechte Antworten bei Arbeit, Bildung, Gesundheit, Familie und Rente sind für die Menschen wichtiger als Personaldebatten".
Mittwoch, 11. Mai 2016, 12:12
Die Lage hat sich entspannt, so so, das wird noch spannend werden!
[...]
Seehofer und sein Kabinett hatten in einem Brief an Merkel eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen, eine wirksame Sicherung der EU-Außengrenzen und effektive Kontrollen an den deutschen Grenzübergängen verlangt - und andernfalls mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gedroht.
Verfassungsklage verschwindet in Schublade
Inzwischen hat aber auch Seehofer eingeräumt, dass sich die Lage „entspannt“ habe, unter anderem wegen der faktischen Schließung der sogenannten Balkanroute. Die Zahl neuer Flüchtlinge ist inzwischen drastisch zurückgegangen.
Die angedrohte Verfassungsklage gegen den Bund wird nach Angaben Herrmanns „in die Schublade“ gelegt. „Dort können wir sie aber jederzeit auch wieder herausholen.“ Seehofer hatte bereits vergangene Woche betont, dass die Klage nicht „auf ewig“ vom Tisch sein müsse.
Auf die Frage, wie die Bundesregierung zu möglichen Grenzkontrollen Österreichs am Brenner stehe, sagte de Maizière: „Wir wollen alles unternehmen, dass es nicht zu einer Schließung des Brenner kommt.“ Die Entscheidung darüber werde aber in erster Linie in Rom getroffen. Wenn Italien seine Verpflichtungen als EU-Außengrenzland erfülle und die Dublin-Verordnung umsetze, „dann stellt sich die Frage nicht“.
Samstag, 27. April 2024, 18:41
Zum Seitenanfang
