Heimatforum

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Mit Drogen erwischt: Grünen-Politiker Volker Beck will Ämter niederlegen
Aktualisiert am Mittwoch, 02.03.2016, 16:21
[...]Beck gibt sowohl den Posten des innen- und religionspolitischen Sprechers der Fraktion sowie den Vorsitz der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe ab, wie Beck am Mittwoch mitteilte. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat den Fund einer verdächtigen Substanz bei dem Grünen-Politiker inzwischen bestätigt.[...]

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[...]Was ist Crystal Meth und wie wirkt es?

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►Es putscht auf, macht euphorisch, hält wach, hebt Lust- und Selbstwertgefühl

►Für die Nervenzellen ist Crystal hochgiftig. Vor allem der Langzeitkonsum kann zu Nervenschäden, Gedächtnis- und Konzentrationsproblemen, Zahnausfall, Herzproblemen, Hautentzündungen und Psychosen führen.

►Die Wirkung einer Dosis kann bis zu 36 Stunden anhalten. Dann folgen Schlaflosigkeit, Angstzustände, Depressionen
[...]

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[...]
Hamburg - Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe: Der Bundestag, eine Kokshöhle? Abgeordnete im Drogenrausch? Ein Reporter des Sat.1-Magazins "Akte 2000" hatte vor fünf Jahren heimlich in den Toilettenräumen des Reichstags gewischt. An den meisten Putztüchern klebten anschließend Spuren von Kokain. Jetzt zog der Reporter erneut für das TV-Magazin los, das mittlerweile "Akte 05/28" heißt - diesmal in die Toiletten des Brüsseler EU-Parlamentsgebäudes. Auch diesmal gingen ihm Kokainspuren in die Lappen. Und auch diesmal wieder verkündete der Nürnberger Pharmakologe Fritz Sörgel, der erneut mit der Analyse der Tücher beauftragt wurde, ein "Drogenhund der Polizei" hätte bei manchen Mengen Laut gegeben.[...]

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[...]Nach Angaben eines Sprechers war ein entsprechendes Schreiben der Ermittler an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) bereits am vergangenen Donnerstag abgeschickt worden. Bis Mittwoch lag der Staatsanwaltschaft jedoch noch keine Bestätigung vor, ob der Brief im Parlament überhaupt angekommen ist.

Bis es soweit ist, sind die Staatsanwälte gehindert, gegen den Parlamentarier zu ermitteln. Dies liegt jedoch nicht an der parlamentarischen Immunität. Diese wird zu Beginn jeder Legislaturperiode durch einen Bundestagsbeschluss für alle Abgeordneten aufgehoben. Der Bundestag genehmigt damit pauschal die Durchführung von Ermittlungsverfahren gegen seine Mitglieder.

Bevor Staatsanwälte ein Verfahren tatsächlich einleiten, müssen sie dem Parlamentspräsidenten aber von ihrer Absicht Mitteilung machen. Erst 48 Stunden nach Zugang dieser Mitteilung dürfen sie zur Tat schreiten.

Der Bundestag bestätigt den Zugang üblicherweise mit einem so genannten Empfangsbekenntnis. [...]

Der Bundestagspräsident kann die 48-Stunden-Frist allerdings auch in Absprache mit dem Immunitätsausschuss verlängern.[...]

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[...]Das Schreiben der Staatsanwaltschaft sei am 9. März im Büro des Bundestagspräsidenten eingegangen. Darin sei von dem Anlegen eines "Prüfvorganges" wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz die Rede. Das Schreiben enthalte aber keine Mitteilung über ein Ermittlungsverfahren – und die Einleitung eines "Prüfvorganges" reiche nicht aus, um ein Immunitätsverfahren einzuleiten. [...]

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Volker Beck hat sich offenbar bei der Polizei selbst als Dealer belastet
The Huffington Post | von Lennart Pfahler

Veröffentlicht: 11/03/2016 09:05 CET

• Volker Beck soll sich gegenüber der Polizei selbst als Dealer belastet haben

• Der Crystal Meth-Fund beim Grünen-Politiker war ein Zufallstreffer

Für Volker Beck könnte es nun noch schlimmer kommen als bisher gedacht. Nachdem der Grünen-Politiker vor gut einer Woche bei einer Polizeikontrolle mit Crystal Meth aufgeflogen war, dringen nun Aussagen Becks an die Öffentlichkeit, die ihn weiter belasten könnten.
Nach Informationen von „Focus“ soll Beck gegenüber den Fahndern ausgesagt haben, die Droge sei nicht für ihn selbst, sondern für jemand anderen gewesen. Sollte sich diese Aussage bewahrheiten, hätte sich Volker Beck somit als Drogenhändler geoutet.[...]

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Volker Beck: Bundestag hebt Immunität von
Volker Beck nach Drogen-Skandal auf
Donnerstag, 17.03.2016, 10:26
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Bundestag lässt der Staatsanwaltschaft freie Hand
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Könnte man, wäre da nicht die Post von Becks Anwalt, die uns kürzlich und unerwartet ins Haus flatterte. Was war geschehen? Die Bild-Zeitung hatte einige Tage nach dem Drogenfund bei Beck berichtet, was die Polizei noch so bei dem Grünen-Politiker gefunden hatte. Auch die JUNGE FREIHEIT erwähnte dieses kleine Detail in einem Bericht über die Ermittlungen, und zog prompt ein Unterlassungsbegehren Becks auf sich.

Verletzung der Intimsphäre

Becks Anwalt, der häufig auch die taz vertritt und laut Neuem Deutschland zu deren Gründern gehört, machte eine Verletzung von Becks Intimsphäre geltend. Sprich, es wurde nicht bestritten, ob der Abgeordnete den oder die erwähnten Gegenstände bei sich hatte, sondern angemahnt, darüber dürfe nicht berichtet werden. Andernfalls würden die Persönlichkeitsrechte Becks verletzt.

Die JF nahm den beanstandeten Artikel daraufhin von der Internetseite. Doch das reichte Beck und seinem juristischen Beistand nicht, weshalb sie vors Landgericht Berlin zogen und eine einstweilige Verfügung erwirkten, die es der JF untersagt, Gegenstände zu erwähnen, die Beck an dem Abend der Polizeikontrolle bei sich geführt haben soll.
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[...]Der deutsche Grünen-Politiker wurde mit Drogen erwischt, was uns hier nicht wirklich überrascht. [...] Was für Beck gilt, gilt auch für seine liberalen Freunde in der Ukraine und in Rußland. Auch unter ihnen gibt es überführte Päderasten und Drogendealer. Volker Beck befindet sich also in guter Gesellschaft.

Aus unserer Sicht steht Beck für die Verteidigung von Pädophilen, für Drogenkonsum und -handel, für die Ablehnung von Identität, für die Verächtlichmachung der Familie, für die Befürwortung von Inzest und für den gesamten Komplex der LGBT-Propaganda (Lesbian, Gay, Bisexual und Transgender). Wir hassen all das aus tiefstem Herzen.

Jemand wie Volker Beck sollte im Gefängnis sitzen und nicht im Bundestag. Abgeordnete wie Beck werten ein Parlament nicht auf, sie pervertieren es. Es ist übrigens kein Zufall, daß Beck und seine Mitstreiter die deutsche Kultur, die deutsche Geschichte und die deutsche Identität ebenso leidenschaftlich hassen und bekämpfen wie die russische.[...]

Auch Deutschland ist von diesem Virus infiziert, auch die Deutschen leiden unter der Infektion. Pädophilie, Drogenkonsum, gleichgeschlechtliche Ehen und Masseneinwanderung – dies alles sind doch keine „deutschen Werte“. Dies alles zeigt nur die Infektion durch das zerstörerische westliche Virus. Dies gilt auch für andere europäische Länder und sogar für Amerika. Kurz gesagt: Ihr leidet unter dem gleichen Virus, mit dem Ihr uns im Osten infizieren wollt. Und wir Russen wollen uns vor diesem westlichen Virus schützen, nicht vor dem Westen. Und wir haben das Recht, uns zu schützen.

Das Problem ist: Wenn das offizielle Deutschland oder das offizielle Europa heute zu uns kommt, dann kommt es nicht in Gestalt der tiefsinnigen deutschen Kultur und Philosophie, sondern in der abstoßenden Gestalt eines Volker Beck. Wir sehen nicht das deutsche Deutschland, wir sehen Beck.

Ich will ehrlich sein: Ich bin froh darüber, daß es sich bei denjenigen, die mein Land, meinen Präsidenten und mich so sehr hassen, um Gestalten wie Volker Beck handelt. Würde es sich statt dessen um anständige, bescheidene und moralisch einwandfreie Menschen handeln, würde uns deren Schmähkritik vielleicht tatsächlich schaden.

Mit Gegnern wie Volker Beck brauchen wir gar keine Gegenpropaganda. Wir können uns zurücklehnen und abwarten, bis sie sich so zeigen, wie sie wirklich sind. Bei Volker Beck reichte es uns schon in der Vergangenheit, ihn nur anzusehen. Sein ganzes schlechtes Benehmen, sein affektiertes Getue, das verrückte Herumlaufen auf Schwulenparaden – auch in Rußland – zeigte uns schon lange, um was für eine Person es sich hierbei handelt.

Volker Beck ist Symbol für alles, was wir nicht sein wollen. Und ich bin davon überzeugt, daß auch die Europäer nicht so sein wollen wie er. Wir müssen uns deshalb zusammentun, wir müssen uns zusammen vom westlichen Virus befreien.

Prof. Alexander Dugin

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Eklat im Badehaus Voll auf Droge: Politiker (47) randaliert in Kölner Sauna
Von Carsten Rust Jan H. Stellmacher 28.03.16, 23:27 Uhr

Köln - Eklat im Badehaus Babylon auf der Friesenstraße: Kommunalpolitiker Peter S. (47, Name geändert) suchte hier Entspannung.
Doch scheinbar war der Ratsherr aus dem Ruhrgebiet mit dem Angebot nicht zufrieden.
[...] weigerte sich, eine Rechnung über 50 Euro zu zahlen.
Daraufhin verständigten die Mitarbeiter die Polizei. Der 47-Jährige soll dann im Drogenrausch angefangen haben, zu randalieren.
„Ich habe einen Termin bei Angela Merkel“
Als die alarmierten Einsatzkräfte in der Sauna eintrafen, habe S. versucht einen der Beamten ins Gesicht zu treten.
[...] Zunächst weigerte er sich, sich auszuweisen, später zeigte er seinen Rats-Ausweis vor.
[...]Ein Drogentest im Krankenhaus reagierte positiv auf Amphetamine.

Zitat von »uebender«

Volker Beck hat sich offenbar bei der Polizei selbst als Dealer belastet
The Huffington Post | von Lennart Pfahler

Veröffentlicht: 11/03/2016 09:05 CET

• Volker Beck soll sich gegenüber der Polizei selbst als Dealer belastet haben