Heimatforum

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DGB-Chef fordert 8,50 Euro für Flüchtlinge bei Gelegenheitsarbeit

Asylbewerber sollten wie Ein-Euro-Jobber zu Arbeiten eingesetzt werden. Nur sollten die Flüchtlinge dabei 8,50 Euro die Stunde verdienen, verlangt DGB-Chef Hoffmann.

Dazu soll für eine gewisse Zeit ein sozialer Arbeitsmarkt geschaffen werden.

Im Gegensatz dazu erhalten Hartz IV Empfänger derzeit für Arbeitsgelegenheiten nur einen Euro pro Stunde und keine Sozialversicherung (Arbeitslosenversicherung, Rentenversicherung).

So heißt es im 12-Punkte-Programm "Konzept zur Integration in Deutschland" von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD): Kommunen, die Arbeitsgelegenheiten anbieten, würden 'von der Unterstützung durch Flüchtlinge' profitieren. "Zusätzliche Dienstleistungen im öffentlichen Interesse können bereitgestellt" werden. "Alleine das Nutzen des Instruments in der lokalen Flüchtlingshilfe selbst, könnte eine spürbare Entlastung für viele ehrenamtliche Helfer darstellen."

Aktuell erhalten Migranten Flüchtlings-Geld (147 Euro Taschengeld bei Unterbringung in einer Sammelunterkunft mit Vollverpflegung, außerhalb 359 Euro in bar). Hartz IV erhalten anerkannte Asylbewerber erst nachdem sie länger als 15 Monate in Deutschland sind.

Zitat von »matty«

DGB-Chef fordert 8,50 Euro für Flüchtlinge bei Gelegenheitsarbeit

Asylbewerber sollten wie Ein-Euro-Jobber zu Arbeiten eingesetzt werden. Nur sollten die Flüchtlinge dabei 8,50 Euro die Stunde verdienen, verlangt DGB-Chef Hoffmann.

Dazu soll für eine gewisse Zeit ein sozialer Arbeitsmarkt geschaffen werden.

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[...]Und Verdi-Chef Bsirske rechnet vor: „Seit Jahren ist bekannt, dass ein Babyboomer des Jahres 1964, der 2012 ein Bruttoentgelt von monatlich 2500 Euro hatte, 40 Jahre brauchen wird, um eine Rente in Höhe der Grundsicherung im Alter zu erreichen.“ Also etwa so viel, wie man auch ohne gesetzliche Rente bekommt. Das Problem: „Rund elf Millionen Arbeitnehmer verdienten 2012 nicht einmal 2500 Euro im Monat.“[...]

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Umfrage in Rheinland-Pfalz: Das verdienen Ärzte in Flüchtlingsunterkünften
Mittwoch, 30.12.2015, 15:44
Kassieren Mediziner in Flüchtlingsunterkünften zu viel Geld? Manche bekommen in Rheinland-Pfalz 200 Euro pro Stunde. Das ist etwa viermal so viel wie Ärzte für eine Stunde im hausärztlichen Bereitschaftsdienst bekommen. Ein Kritiker sieht jedoch noch andere Mängel in der Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern. [...]

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Montgomery: Keine Überlastung des Gesundheitswesens durch Flüchtlinge
31.12.2015
Bundesärztepräsident Frank-Ulrich Montgomery hält Befürchtungen vor einer Überforderung des Gesundheitssystems durch Flüchtlinge für falsch. "Wir schaffen das", sagte Montgomery im Interview der "Welt". Das Krankheitsbild der Flüchtlinge sei nicht so schlimm wie anfangs befürchtet. "Sie schleppen keine Infektionskrankheiten ein, und es kommen auch keine chronisch Kranken."[...]

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[...] 107.700 Euro für die Behandlung eines Patienten

Für ihre Studie hatten die Forscher Literatur und Webseiten von Gesundheitsinstituten der 27 EU-Mitgliedsländer systematisch nach Informationen zur finanziellen Belastung durch Tuberkulose-Infektionen durchsucht. Dabei beschränkten sich die Wissenschaftler auf Daten aus dem Jahr 2011. Um die Kosten zu kalkulieren, spalteten die Forscher die Länder in zwei Gruppen.

Für die 15 langjährigen EU-Mitglieder plus Zypern, Malta und Slowenien kalkulierten sie durchschnittliche Kosten von 10.282 Euro pro herkömmlichen Tuberkulose-Infizierten, 57.213 Euro für die Behandlung und Versorgung einer Infektion mit multiresistenten Bakterien und 107.744 Euro für die Behandlung und Versorgung einer extrem resistenten Tuberkulose. In den anderen EU-Staaten setzten die Forscher die Behandlungskosten mit durchschnittlich 3427 Euro für die Standardbehandlung und 24.166 Euro für die multiresistenten Erreger vergleichsweise niedrig an.

Insgesamt summierten sich die Kosten der 2011 Infizierten innerhalb 2012 auf mehr als 536 Millionen Euro, schreiben die Forscher. Allerdings machten multiresistente Erreger nur einen extrem kleinen Anteil der insgesamt mehr als 70.000 Krankheitsfälle aus (1488 Menschen infizierten sich mit multiresistenten, 136 mit extrem resistenten Keimen). Das wird sich in Zukunft wahrscheinlich wandeln: "Was die Medikamentenresistenzen angeht, ist Tuberkulose eine Zeitbombe", sagte Diel. "Noch machen Infektionen mit resistenten Erregern nur einen relativ geringen Anteil aus, doch sie werden zunehmen - und mit ihnen die Kosten."

5,3 Milliarden Euro indirekte Kosten

Darüber hinaus kalkulierten die Forscher auch die Kosten, die durch die verlorenen Lebensjahre infolge der Krankheit entstehen - unter anderem durch Arbeitsausfälle. Die Summe, zusätzliche 5,3 Milliarden Euro in der EU, habe ihn am meisten schockiert, sagte Diel. "Die Menschen in vielen Teilen Europas glauben, dass Tuberkulose im Vergleich zu anderen Krankheiten nur eine kleine Rolle spielt. Tatsächlich aber sind die Kosten, die durch die Krankheit entstehen, äußerst hoch."[...]

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[...] Jetzt legt Bernd Raffelhüschen, Leiter des „Forschungszentrums Generationsverträge“, nach und toppt alle bisherigen Berechnungen.

17 Milliarden Euro im Jahr muß Deutschland seiner Rechnung zufolge in den nächsten sechs Jahren aufwenden, um die Massenzuwanderung finanziell zu bewältigen – allerdings nur unter der Voraussetzung, daß sich die „Flüchtlinge“erfolgreich in den deutschen Arbeitsmarkt integrieren und in absehbarer Zeit vom Kosten- zum Nutzfaktor werden.

Darüber hinaus hat Raffelhüschen berechnet, wie teuer die zusätzlich anfallenden Staatsausgaben, wie zum Beispiel die Sozialversicherung, über die Lebenszeit eines Flüchtlings hinweg Staat und Solidargemeinschaft zu stehen kommen. Das Ergebnis läßt zusammenzucken: selbst bei einer angenommenen erfolgreichen Integration der Zuwanderer in den Arbeitsmarkt innerhalb von sechs Jahren belaufen sich die Zusatzkosten langfristig auf 900 Milliarden Euro – fast eine Billion Euro.

[...] Sie entspricht einem Drittel der deutschen Wirtschaftsleistung.

Bei alledem räumt Raffelhüschen selbst ein, daß er seinen Berechnungen ein „unrealistisch positives Szenario” zugrundlegt, das darauf basiert, daß die „Flüchtlings“zahl 2016 sinkt wird und alle „Flüchtlinge“ innerhalb von sechs Jahren Arbeit finden. Die tatsächlichen Kosten des von der Politik verschuldeten Zuwanderungsdesasters dürften also noch viel höher liegen. (mü)

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Ministerin Schwesig sucht Paten für Flüchtlinge

Freundschaft, menschliches Miteinander – das kann der Staat nicht leisten. Deshalb will Familienministerin Schwesig ein Patenschaftsprogramm fördern, das Flüchtlingen bei der Integration helfen soll.
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will mit einem Zehn-Millionen-Euro-Programm Paten, Vormünder und Gastfamilien für Flüchtlinge gewinnen. "Integration ist mehr als der Gang zum Sprachkurs oder Arbeitsamt", erklärte sie der "Passauer Neuen Presse". Ein Patenschaftsprogramm könne "die Basis für viele dauerhafte persönliche Begegnungen" bilden, von der die gesamte Gesellschaft profitiere.[...]

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"Ich liebe den Verrat, aber ich hasse Verräter!“

Julius Cäsar

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Axel Springer crasht
19.01.2016

Axel Springer wird an der Börse abgestraft. Die Aktie verlor seit Jahresbeginn fast 15%. Analysten und Anleger glauben offenbar nicht an den teuren "Digitalisierungskurs" von Vorstandschef Döpfner.[...]
Die Aktie sank heute - bei ansonsten freundlicher Börse - im Tagestief bis auf 43 Euro - ein Verlust in diesem Jahr von von 15%. Es sieht so aus, als wenn hier einige Anleger um jeden Preis rauswollen.
Neben sinkenden Auflagen spricht man an der Börse besonders darüber, dass sich Vorstandschef Döpfner bei seinem "Digitalisierungskurs" verzockt hat. Die aggressiven Zukunftswetten, die 2015 in Form der Akquisitionen von Thrillist, Mic.com, Jaunt und vor allem des Business Insiders für 343 Millionen Dollar vollzogen wurden, scheinen Anleger und vor allem Analysten zu verunsichern.[...]

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20.01.2016 | 18:28 Uhr
20.01.2016 um 18:46 Uhr
IVW-Blitz-Analyse Zeitungen: Bild verliert 12%, Welt 14%, Handelsblatt und taz gewinnen dank ePaper-Abos
[...]

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20.01.2016

Schock für Gabriel und Merkel: Asylbewerber werden lebenslange Hartz-IV-Empfänger
Udo Ulfkotte
[...]
Und die Realität? Das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat gerade die Ergebnisse einer Befragung von Asylberechtigten aus mehreren Ländern, darunter Afghanistan, Irak, und Syrien, ausgewertet. Die Resultate fallen schlechter aus als es der deutschen Bundesregierung lieb sein kann.
Mehr als 90 Prozent der zu uns strömenden Syrer haben alles, aber garantiert nicht die von der Bundesregierung behauptete »hohe Qualifikation«. Und jeder vierte Iraker hat gar keine Qualifikation.
Zusätzlich kommt jetzt noch ein Hinweis vom deutschen Bildungsökonom Ludger Wößmann vom Münchner ifo-Institut. Der weist jetzt in einem Fachaufsatz darauf hin, wie schlecht die Bildungssysteme jener Länder sind, aus denen die meisten Flüchtlinge kommen.
Die brutale Realität: Wenn ein Asylwerber aus Syrien oder dem Irak angibt, einen Schulabschluss zu haben, dann hat das nichts mit einem Schulabschluss in einem Land wie Deutschland zu tun. So sind zwei Drittel der Syrer mit Schulabschluss aus deutscher Sicht selbst in ihrer Muttersprache funktionale Analphabeten.
Sie werden ihr ganzes Leben lang bei uns als Hartz-IV-Empfänger leben, weil man Potenziale, die es nicht gibt, auch nicht fördern oder nutzen kann. Im Mekka Deutschland begrüßen wir jetzt also Analphabeten mit einer Willkommenskultur. Aus der Sicht von Angela Merkel und Sigmar Gabriel ist das auch »normal« – schließlich stehen sie voll hinter der Asylindustrie.

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Flüchtlinge lösen nicht das Demographie-Problem

Deutschland altert. Hilft die derzeit hohe Zuwanderung, dies zu verhindern? Das Statistische Bundesamt ist skeptisch.
20.01.2016
Eine der großen Hoffnungen, die zumal Optimisten mit dem derzeit hohen Flüchtlingsstrom in die Bundesrepublik verbinden, lautet: Damit bekommt Deutschland sein Alterungsproblem in den Griff und die wachsende Schwierigkeit, dass immer weniger Beitragszahler immer mehr Rentner finanzieren müssen. Ganz sicher kann noch niemand abschätzen, ob das gelingt.

Zumindest die Ökonomen des Statistischen Bundesamtes sind pessimistisch und kommen zu dem Schluss, dass diese Hoffnung nicht aufgehen wird. „Die aktuelle hohe Zuwanderung hat nur sehr eingeschränkte Auswirkungen auf die langfristige Bevölkerungsentwicklung. Sie schlägt sich vor allem im kurzfristigen Anstieg der Bevölkerungszahl nieder. Der Trend zur zunehmenden Alterung der Bevölkerung kann dadurch nicht umgekehrt werden“, schreiben die Amts-Statistiker in einer aktuellen Mitteilung von diesem Mittwoch. [...]

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Schwarzmärkte im Nordirak

Bundeswehr-Waffen auf Schwarzmarkt in Irak: Peschmerga finanzieren damit ihre Flucht!

Bundeswehr-Waffen werden inzwischen auf Schwarzmärkten im Nord-Irak angeboten. Offenbar verkaufen Peschmerga ihre Waffen, um sich ihre Flucht nach Europa zu finanzieren.

Recherchen in der kurdischen Autonomieregion belegen, dass Pistolen und Sturmgewehre auf zwei Schwarzmärkten tatsächlich aus Bundeswehrbeständen kommen, berichten NDR und WDR. Zum Beispiel gibt es dort Sturmgewehre vom Typ G3, die dort für 1450 bis 1800 US-Dollar gehandelt werden. Aber solche Waffen dürften dort nicht zu finden sein.

"Habe meine Waffe verkauft um zu fliehen"

Mustafa S. (Name geändert) sagt, er kenne etwa 100 Peschmerga, die in den vergangenen Monaten ihre Waffen verkauft hätten, um zu fliehen. Die Situation sei für viele unerträglich geworden. Der niedrige Ölpreis und ausbleibenden Zahlungen der irakischen Zentralregierung, hätten die kurdische Autonomieregierung an den Rand des Bankrotts gebracht.

Tabubruch: Bundeswehr lieferte Waffen in Krisenregionen

Bereits im vergangenen Jahr musste die Bundeswehr einräumen, sie wisse nicht, welche Einheiten der Peschmerga ihre Waffen erhalten hätten.

Bis zum Sommer hatte sie nach eigenen Angaben etwa 12.000 G3, 8000 G36 und 8000 Pistolen P1 mit einigen Millionen Schuss Munition geliefert, außerdem noch Maschinengewehre, Panzerabwehrraketen, Panzerfäuste und Handgranaten.

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„Die guten Taten haben Folgen“Harvard-Professor warnt:

"Eine Million Flüchtlinge sind zu viel für Deutschland"

George Borjas schaffte es vom Flüchtling zum Harvard-Professor. Seine Geschichte ist eine Ausnahme, sagt er: Jede Immigrationswelle produziere zahlreiche Verlierer. Dass Deutschland eine Million Flüchtlinge integrieren will, ist utopisch, warnt er. Doch ein anderes Problem sei noch viel schlimmer.

Gewinner sind die wirtschaftlichen Eliten

Es gebe zwar stets Gewinner und Verlierer, so Borjas weiter. Die Gewinner seien jedoch „tendenziell diejenigen, die Einwanderer beschäftigen, die ihre Produkte kaufen können“ – also die wirtschaftliche Elite. Die Verlierer seien dagegen die Menschen, „die mit den Einwanderern um Arbeitsplätze und Löhne konkurrieren müssen“.
„Die guten Taten haben Folgen“

Eine wichtige Rolle spiele dabei die Tatsache, dass die Flüchtlinge aus islamischen Ländern kommen. „Man verschließt seine Augen, wenn man das nicht sieht“, so Borjas.
[...]

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26.01.2016
Thilo Sarrazin: Flüchtlinge werden den Steuerzahler 1,5 Billionen Euro kosten
Stefan Schubert

Der ehemalige Berliner Finanzsenator und Bestseller-Autor Thilo Sarrazin hat seinen spitzen Bleistift rausgeholt und die zukünftigen Kosten der unkontrollierten Masseneinwanderung errechnet. Er prognostiziert die Folgekosten der Flüchtlinge für Staat und Steuerzahler auf unfassbare 1,5 Billionen Euro.[...]

Zitat von »Sima«

Die Grünen sollten sich auf Umweltpolitik beschränken, wie die Ausländer auf Vertretung von Ausländern gemäß des Gastrechtes in der BRD, die k e i n e Verpflichtung bedeuten kann.

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"Es ist, als ob Mekka in Deutschland wäre"

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Caffier warnt vor "erheblichen Problemen" infolge des Flüchtlingsstroms. Die Zahl der Asylanträge von Flüchtlingen ungeklärter Herkunft nimmt dabei deutlich zu.

Der Anteil der Asylanträge von Flüchtlingen ungeklärter Herkunft hat in den vergangenen Monaten deutlich zugenommen. Im Juli vorigen Jahres waren es nur 705 Personen, im November aber bereits 1618 und im Dezember schon 3349 Anträge. Sie stellten damit nach Informationen der "Welt am Sonntag" im vergangenen Monat die größte Gruppe nach Syrern, Irakern und Afghanen.

"Es ist, als ob Mekka in Deutschland wäre. So kann das nicht weitergehen", sagte Lorenz Caffier (CDU), Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, der "Welt am Sonntag". "Selbst Minusgrade haben keinen spürbaren Effekt. Die Flüchtlingssaison kennt offenbar keine Jahreszeiten."

Er warnte vor "erheblichen Problemen und Spannungen" bei einem Zuzug in der Größenordnung von 2015. "Wir werden es sicher nicht schaffen, noch mal so viele Flüchtlinge aufzunehmen wie im letzten Jahr."

"Sofern sie keine Pässe haben, muss festgestellt werden, ob sie aus Syrien, dem Irak, der Türkei oder dem Iran stammen", erklärte der Ministeriumssprecher. Nach Angaben des Innenministeriums sind in diesem Zusammenhang auch Palästinenser aus der Region Syrien zu nennen.
Palästinenser haben demnach in vielen Fällen nicht die syrische Staatsangehörigkeit, selbst wenn sie schon lange im Land gelebt haben.

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[...]„Angesichts der Massenemigration und der Notwendigkeit, diese Menschen möglichst schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren, können wir uns den Mindestlohn so nicht leisten. Der heutige Mindestlohn führt zu einer Migration in die Arbeitslosigkeit. Bei der Schaffung von Arbeitsplätzen für Flüchtlinge muss es darum gehen, nachhaltig Stellen zu schaffen, nicht aber keynesianische Strohfeuer zu erzeugen und dazu braucht es Lohnflexibilität. Dem steht aber ein Mindestlohn im Wege.Ich würde den Mindestlohn für die ersten zehn Jahre nach der Aufnahme einer Beschäftigung in Deutschland aussetzten. Im übrigen würde ich weiterhin auf den „aktivierenden Sozialstaat“ setzen, der seine Hilfen fürs Mitmachen statt fürs Wegbleiben gewährt.“ [...]
„Die bisherige Integration von Migranten in den deutschen Arbeitsmarkt ist nur leidlich gelungen. Auf alle Fälle sind auch schon die bisherigen Migranten Kostgänger des Staates. Nach Holger Bonin vom ZEW kosteten die schon bis 2014 eingewanderten Migranten im Lebenszyklus gerechnet 79.000 Euro pro Kopf. Während der Anteil der Ausländer mit eigener Migrationserfahrung an der in Deutschland ansässigen Bevölkerung 7,3 % beträgt, liegt der entsprechende Anteil an den Sozialhilfeempfängern bei 25 %, der Anteil an den Beziehern von Arbeitslosengeld II bei 18 % und der Anteil an den Beziehern von Arbeitslosengeld I bei 12 %. Da die Flüchtlinge einige Jahre brauchen werden, bis sie so integriert sind wie der Durchschnitt der bisherigen Migranten, werden sie den Staat sehr viel teurer kommen. Man darf auch nicht vergessen, dass selbst Menschen, die als Geringqualifizierte arbeiten, Nettoempfänger staatlicher Ressourcen sind, weil sie weitaus weniger Steuern und Beiträge zahlen, als der Staat ihnen in Form der öffentlichen Daseinsfürsorge inklusive der öffentlichen Verwaltung und der Infrastruktur zur Verfügung stellt.“[...]

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[...]So könnte ein Wettkampf am Arbeitsmarkt entstehen, den die Arbeitgeber
wohl für sich ausnutzen würden – das meinen wir könnte eine reale Folge
einer solchen Zwei Klassen-Gesellschaft am Arbeitsmarkt sein.[...]

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Krankenkassen droht hohes Defizit durch Flüchtlinge

Die hohe Zahl an Flüchtlingen wird sich schon in diesem Jahr stark auf die gesetzlichen Krankenkassen auswirken. Einem Bericht zufolge droht eine Finanzierungslücke von mehreren hundert Millionen Euro.
17.02.2016[...]
Schon in diesem Jahr werde eine Lücke von mehreren hundert Millionen Euro entstehen, weil der Bund für Flüchtlinge und andere Hartz-IV-Empfänger viel zu geringe Krankenkassenbeiträge überweise, schreibt die „Frankfurter Rundschau“ (Mittwoch) unter Berufung auf eigene Recherchen. Im kommenden Jahre werde das Loch dann schon auf über eine Milliarde Euro anwachsen.[...]
Die Kassenbeiträge zahlt der Bund. Bei Hartz-IV-Beziehern seien dies rund 90 Euro im Monat.

Die Zeitung räumt ein, dass noch verlässliche Zahlen fehlten, wie hoch die von Flüchtlingen verursachten Gesundheitskosten tatsächlich seien. Erste Erfahrungswerte aus Hamburg gingen aber von Kosten von 180 bis 200 Euro im Monat aus.

• Wie kann es sein das Scheinasylanten von allen Zuzahlungen befreit sind?

• Wie kann es sein das Scheinasylanten Seuchen gegen bestehende Gesetze hier einschleppen?

• Wie kann es sein das es Scheinasylanten nicht zugemutet werden kann das sie selber zum Arzt gehen und er zu ihnen kommen muss?

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Kassen entsteht durch Flüchtlinge ein Milliardendefizit

Die Kassen erhalten zwar vom Bund einen Pauschalbetrag pro Asylbewerber. Dieser deckt jedoch offenbar gerade mal die Hälfte der Kosten. Auch eine andere Bevölkerungsgruppe verursacht ein hohes Minus.

Laut einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" rechnen die gesetzlichen Krankenkassen mit einem Milliardendefizit wegen der hohen Zahl an Flüchtlingen. Ohne eine Anhebung des Steuerzuschusses werde demnach bereits in diesem Jahr eine Lücke von mehreren Hundert Millionen Euro entstehen, weil der Bund für Flüchtlinge und andere Hartz-IV-Empfänger viel zu geringe Krankenkassenbeiträge überweise. 2017 werde das Loch dann schon auf mehr als eine Milliarde Euro anwachsen.

Bleibe Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bei seiner strikten Haltung gegen weitere Steuerzuschüsse, müssten die gesetzlich Versicherten die Defizite über höhere Zusatzbeiträge ausgleichen. Derzeit überweist der Bund 14 Milliarden Euro im Jahr, für 2017 seien bisher 14,5 Milliarden Euro eingeplant.

Die monatliche Lücke zwischen Beitrag und tatsächlichen Kosten für die Krankenversicherung läge demnach bei etwa 100 Euro im Monat beziehungsweise 1200 Euro im Jahr. Pro Hunderttausend Flüchtlingen entstehe so in der gesetzlichen Krankenversicherung ein Defizit von 120 Millionen Euro im Jahr. Gehe man davon aus, dass spätestens im Verlauf des Jahres 2017 eine Million Flüchtlinge die Wartezeit von 15 Monaten überschritten haben, dann wachse das Loch auf über eine Milliarde Euro.

Allerdings, so die Zeitung weiter, seien die vom Bund überwiesenen Beiträge auch für "normale" Hartz-IV-Empfänger nicht kostendeckend.