Heimatforum

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Rekrutieren & ausrüsten: IS-Untergrundarmee für einen europäischen Bürgerkrieg

In ganz Europa rekrutiert die Terrororganisation "Islamischer Staat" neue Kämpfer für ihr "Kalifat". Die in Italien gestoppte Waffenlieferung aus der Türkei zeigt auf, dass derzeit wohl aufgerüstet wird. Will der IS einen "europäischen Bürgerkrieg" provozieren?

An potentiellen Rekruten mangelt es für den "Islamischen Staat" in Westeuropa nicht. Auch wenn der Großteil der rund 45-50 Millionen europäischen Muslime mit der IS-Ideologie nicht viel anfangen kann, so gibt es auch in den muslimischen Gesellschaften auf dem Kontinent genügend Menschen, die in sozialer Ausgrenzung leben und für eine Radikalisierung anfällig sind. Hinzu kommt die zunehmende latente Ablehnung von Muslimen durch die Mehrheitsgesellschaften, so dass sich dadurch eine Ausweitung der potentiellen Extremisten ergibt.

Selbst wenn sich nur rund 1 Prozent der Muslime in Europa für die Terrororganisation gewinnen lassen, so sind das immerhin bis zu einer halben Million Menschen zwischen Lissabon und dem Ural, die jederzeit und beinahe an jedem Ort zuschlagen können und auch entsprechende Rückzugsmöglichkeiten finden. Konspirative Wohnungen und Waffenverstecke dürfte es jetzt schon zur Genüge geben.

Inzwischen wächst die Befürchtung, dass der "Islamische Staat" mit einer umfassenden Anschlagserie quer durch Europa dazu beitragen möchte, quasi einen Bürgerkrieg auszulösen. Solche Attentate dürften nämlich die antimuslimische Stimmung auf dem Kontinent deutlich anheizen und so immer mehr Konfliktpotential schaffen, wodurch die Extremisten auf beiden Seiten einen enormen Zulauf erhielten.

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Die mohammedanischen Glaubenseiferer stoßen das sterbende Europa nur ins Grab

So sehr man auch bestrebt sein sollte, es dem Prinzen Eugen und Karl dem Hammer gleichzutun und den mohammedanischen Glaubenseiferern von heute ebenso aufs Haupt zu schlagen wie diese weiland den teuflischen Sarazenen und Osmanen, so muß man doch auch sagen, daß nicht deren Kraft oder Tücke Europa zu Fall zu bringen droht, sondern daß diese lediglich das sterbende Europa ins Grab stoßen und so dem elenden Trauerspiel ein Ende machen wollen. Unter dem liberalen Mißregiment – das Fichte weiland zu Recht „ein Betragen ohne Würde“ genannt hat – ist Europa politisch, sittlich, wirtschaftlich und militärisch verkommen und in diesem Zustand eine mohammedanische Masseneinwanderung zu erlauben, ist nun einmal Selbstmord. Die europäischen Frauen bekommen kaum noch Kinder. Ob dies nun eine Teufelei der VSA, im Rahmen der angestrebten Neuen Weltordnung, ist oder die Ausbildung des abendländischen Fellachentums – von der Oswald Spengler spricht – darstellt, sei dahingestellt.

Oswald Spengler

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Essener Salafisten-Szene Ruhrmetropole wird zur "Hochburg des islamistischen Terrorismus"

Salafisten, Dschihadisten, Hassprediger: Die Altenessener Straße in Essen ist offenbar eine Brutstätte für radikale Islamisten. Im Fokus der Fahnder steht die Assalam-Moschee.

Essen als eine Keimzelle des deutschen Dschihadismus? Das ist in Behörden-Kreisen längst kein Geheimnis mehr. Schon seit 2014 wissen die Fahnder: Das deutsche Gesicht der Terrormiliz IS heißt Silvio K. und kommt aus Essen. Der Salafist ruft westliche Muslime zum bewaffneten Kampf für ein Großkalifat in Syrien und im Irak auf.

Doch die neuesten Erkenntnisse der Behörden sind noch alarmierender. "Essen ist sogar eine Hochburg des islamistischen Terrorismus, er ist hier tief verwurzelt", wird ein Ermittler in der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ)" zitiert. Das untermauern auch Recherchen von FOCUS Online, wonach Nordrhein-Westfalen ein Sammelbecken für radikale Salafisten ist.
Dschihadist Silvio K. regelmäßig zu Gast

Im Blickfeld der Behörden ist unter anderen die Assalam-Moschee in der Altenessener Straße 6. Silvio K. ging hier ein und aus, bevor er sich absetzte. Und auch aus dem Düsseldorfer Gerichtssaal, wo in diesen Wochen ein Prozess gegen vier mutmaßliche Attentäter wegen geplanter Anschläge stattfindet, führen nach Informationen der "WAZ" Spuren nach Essen. Alle vier Angeklagten sollen sich in der Ruhrpott-Metropole kennengelernt haben.

Beschwichtigende Worte aus dem Rathaus

Trotz dieser pikanten Informationen beschwichtigte ein Sprecher des Essener Oberbürgermeisters im Gespräch mit FOCUS Online: "Es gibt Städte mit weitaus größeren Salafismus-Problemen als Essen." Das Umfeld der Assalam-Moschee sei sehr unauffällig und ruhig. Die Stadt arbeite eng mit den Behörden zusammen.

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Schweden: Der Krieg in unseren Städten

Udo Ulfkotte

Schweden galt lange Zeit als Vorzeigeprojekt für die »gelungene Integration« von Muslimen. Jetzt hat man die Grenzen geschlossen, weil wegen der Migranten in immer mehr Städten bürgerkriegsähnliche Zustände herrschen.

In der schwedischen Stadt Södertälje ist Anders Lago Bürgermeister. Früher war Södertälje eine blühende Stadt. Scania-Lkws und auch der Tennisspieler Björn Borg kommen aus Södertälje. Die Stadt sollte die schwedische Musterstadt für gelungene Integration werden. Nun – das Gegenteil ist der Fall. Inzwischen sind 40 Prozent der Einwohner von Södertälje Migranten, die weitaus meisten aus dem islamischen Kulturkreis.

Södertälje ist der Inbegriff für gescheiterte Integrationspolitik in Europa. Und keine andere europäische Stadt belegt anschaulicher, dass nicht nur der Islam, sondern vor allem der islamische Kulturkreis das Hauptproblem ist:
Sie nennen sie »Little Bagdad!

Zivilisatorische Standards gelten in Södertälje heute nicht mehr. Nur 23 Prozent der zugewanderten männlichen Iraker gehen einer Arbeit nach, bei den Frauen sind es nur 13 Prozent. Der schwedische Wohlfahrtsstaat hat das über Jahrzehnte gefördert – doch statt Integration gibt es inzwischen eine explosive Stimmung im Land. Die meisten neuen Mitbürger wollen sich partout nicht anpassen.

Die Muslime haben das Land verändert, die Kriminalitätsstatistiken sprechen Bände – und der schwedische Sozialstaat bricht zusammen.

Wir führen Krieg gegen die Schweden erklären jugendliche Muslime deutlich, was sie von Schweden halten: »Schweden sollen in unserer Gegenwart auf den Boden schauen und uns die Füße küssen.

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Französische Polizei findet 320 Schußwaffen bei Islamisten

Die französische Polizei hat seit den Terroranschlägen von Paris mit mehr als 2.000 Razzien auf die Gefahr durch Islamisten reagiert. Dabei wurden 320 Schußwaffen, darunter 30 Kriegswaffen, gefunden, sagte Premierminister Manuel Valls dem französischen Radiosender Europe 1.
Zudem seien mehr als 210 Personen in Gewahrsam genommen worden.

Nach den Attentaten von Paris mit 130 Toten gilt im Land der Ausnahmezustand. Dieser ermöglicht den Sicherheitskräften Wohnungsdurchsuchungen ohne richterlichen Beschluß. Die Maßnahme soll bis zum 26. Februar in Kraft bleiben. Valls schloß jedoch auch eine Verlängerung nicht aus, sollte diese nötig sein.

Zwei der sieben Terroristen sind bisher noch nicht gefaßt worden. Die Polizei hat die mutmaßlichen Täter europaweit zur Fahndung ausgeschrieben. Die bisher identifizierten Attentäter kamen aus einem islamisch dominierten Viertel von Brüssel sowie als Flüchtlinge über die Balkanroute nach Paris.

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Frankreich schließt Moscheen

Nach den dschihadistischen Anschlägen in Paris hatte das französische Innenministerium im Zuge des verhängten Ausnahmezustands drei Moscheen geschlossen. In den nächsten Monaten könnten landesweit 160 weitere muslimische Gotteshäuser, die „radikale Auffassungen“ verbreiten, geschlossen werden.

In Frankreich wurde durch das französische Innenministerium nach den islamischen Anschlägen in Paris drei Moscheen geschlossen. Wie Frankreichs sozialistischer Innenminister, Bernard Cazeneuve (SP), mitteilte, handle es sich um eine „Operation gegen Prediger des Hasses selbsternannter Imame“. Bereits zwei Tage nach den Anschlägen von Paris hatte der Innenminister die Ausweisung von ausländischen Hasspredigern und die Auflösung der betreffenden Moscheen angekündigt.

100 bis 160 Moscheen könnten geschlossen werden

Gegenüber Al Jazeera erklärte der französische Imam Hassan El Alaoui, der für die Ernennung von Imamen sowie die Gefangenenseelsorge in Frankreich zuständig ist, dass davon ausgegangen werden müsse, dass laut offiziellen Aussagen und Gesprächen mit dem Innenministerium weitere 100 bis 160 Moscheen geschlossen werden müssen, weil dies ohne gültige Lizenz geführt würden oder in ihnen Hass und Takfirismus praktiziert werde.

Die Takfiri erklären anders denke Muslime zu Abtrünnigen, die getötet werden können. Offiziellen Schätzungen zufolge gibt es in Frankreich 2.600 Moscheen.

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Ehemaliger GSG-9-Polizist im Interview: »Terroranschläge sind nur eine Frage der Zeit«

Der Anti-Terror-Spezialist Ralf Kassner gehörte 20 Jahre lang der GSG 9 und dem Spezialeinsatzkommando an. In mehreren Hundert Einsätzen bekämpfte er terroristische Bedrohungen, genauso wie die Akteure der organisierten Kriminalität und arabische Familienclans.

Ralf Kassner befindet sich zurzeit mit einem Team in Indien, an den Anschlagsorten der Terrorattacken von Mumbai, um das Vorgehen der Terroristen vor Ort zu analysieren und diese in seinen Taktik-Lehrgängen entsprechend vermitteln zu können.

Besonders nach den Pariser Anschlägen können seine Ratschläge und Tipps, wie man sich verhält, wenn man unmittelbar in Terroranschläge oder in eine Amoksituation gerät, Leben retten.

Noch haben wir in Deutschland keine Verhältnisse wie in Paris und Brüssel, wo ein Leben im permanenten Ausnahmezustand längst real geworden ist, doch schon jetzt ist die Einsatzbelastung bei uns für Spezialeinheiten extrem hoch.

Würden die Spezialeinheiten das überhaupt noch schultern können, wenn in Deutschland ein wochenlanges oder gar monatelanges Terror-Szenario anhält?

Seit Paris mehr denn je beschäftigen sich viele Menschen mit dem Thema Sicherheit. Sie haben Angst und fragen sich, wie sie sich selbst und ihre Familie schützen können. Die Waffenläden melden Rekordumsätze bei CS-Gas, Elektro-Schockern und Schreckschusspistolen.

In der Schweiz beispielsweise, mit ihrem liberaleren Waffengesetz, wo grundsätzlich jedem unbescholtenen Bürger der Erwerb und Besitz von Waffen und Munition gestattet ist, kaufen die Menschen ganze Läden leer, um im Notfall oder bei ausbrechenden Unruhen ihre Familie und ihr Eigentum schützen zu können.

In Deutschland dagegen ist dies dem Bürger verboten und wird bei Verstoß juristisch hart sanktioniert, während sich Kriminelle und Terroristen selbst mit Kriegswaffen problemlos auf dem Schwarzmarkt eindecken können.

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SPD streitet um Überwachung von Islamisten durch Drohnen

Näherungsverbote und Überwachung von islamischen Extremisten per Drohne schlagen SPD-Politiker vor. Dies lehnt Parteivize Ralf Stegner ab. Der Chef der deutschen Polizeigewerkschaft attestiert Stegner „nichts von Innerer Sicherheit“ zu verstehen.

Die Sorge vor islamischen Anschlägen lässt die Diskussion um die richtigen Gegenmaßnahmen eskalieren. Die SPD sieht zudem mit Unbehagen die Erfolge von Parteien wie der dänischen Volkspartei oder dem Front National in den europäischen Nachbarländern. Diese stehen alle für stringenteren Umgang mit Islamisten und Einwanderung.

Sicherheitspolitiker der SPD stehen in der Partei alleine

Daher schlagen nun Sicherheitspolitiker der SPD, wie der Sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion, Burkhard Lischka, vor, Salafisten und anderen islamischen Gefährdern ein Näherungsverbot für Weihnachtsmärkte oder andere Großveranstaltungen aussprechen zu können. Zudem sollte es Behörden möglich sein, den Aufenthalt von islamischen Extremisten für 48 Stunden auf das eigene Stadtviertel zu begrenzen. Die Nutzung von Handys müsse untersagt werden können und es gelte Gelder der Extremisten einzufrieren.

Polizeigewerkschaft kritisiert SPD-Vize scharf

In der Spitze der SPD stoßen die Vorschläge hingegen auf wenig Begeisterung. Ralf Stegner lehnt diese rundweg ab. Mehr Polizisten lautet das einzige Rezept der SPD, die am kommenden Wochenende ihren Bundesparteitag abhält. Man solle „die konservativen Reflexe gar nicht bedienen“, fordert Stegner, der dem linken Flügel der SPD angehört.

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Auf das Morgengebet folgte die Terror-Razzia – aber mit Respekt! Gäste der Ibrahim-Al-Khalil-Moschee werden auf einem Eingangsschild ausdrücklich gebeten, die Räumlichkeiten ohne Schuhe, doch mit Socken zu betreten. Die Polizei beachtete diese Vorgabe, kam zwar vermummt und mit Schutzweste, zog sich aber die Schuhe aus.

Quelle!>>>

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Frankreich beschlagnahmt Kalaschnikow-Munition und IS-Videos in geschlossener Moschee

Kalaschnikow-Munition und Propaganda-Videos des IS – das wurde bei Razzien nach der Schließung einer Moschee nahe Paris gefunden, teilten französische Behörden am Sonntag mit. AFP berichtete.

Die Moschee in Lagny-sur-Marne, rund 30 Kilometer östlich von Paris, war schon am vergangenen Mittwoch nach einer Großeinsatz der Polizei geschlossen worden. Das muslimische Gebetshaus galt als salafistische Einrichtung und war die dritte Moschee, die nach den Terroranschlägen vom 13. November geschlossen wurde.

Der Präfekt der Seine-und-Marne Region sagte am Sonntag laut AFP: „7,62 mm Munition für die Kalaschnikow und Propaganda-Videos" der Terrormiliz IS seien bei Razzien bei der salafistischen Gruppe gefunden worden, welche das Haus betrieb.

„Erschütternde Menge“ Waffen

Im Zuge des Ausnahmezustandes, den Frankreich nach den Anschlägen von Paris am 13. November verhängte, wurden bisher 2.235 Häuser durchsucht. 232 Personen wurden festgenommen, 330 kamen in Hausarrest. Insgesamt 334 illegale Waffen, darunter 34 Kriegswaffen, wurden bisher sichergestellt. „Eine erschütternde Menge“ so Innenminister Cazeneuve laut dem britischen Express:

Ausnahmezustand zum Durchgreifen?

Im Zuge des Ausnahmezustandes will Frankreich wegen Illegalität und Extremismus-Verdacht noch 100 bis 160 weitere Moscheen schließen.

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Paralleljustiz in unseren Städten

In deutschen Städten entstehen immer mehr rechtsfreie Räume. Sie werden von nahöstlichen Großfamilien in patriarchal-autoritärer Sippenmentalität beherrscht.

Vor kurzem wurde in dem Beitrag des Verfassers „Wie Medien Informationen steuern“ die Orientalisierung unserer Gesellschaft angesprochen, wie sie durch den immer größer werdenden Zuzug von Menschen aus dem islamischen Bereich verstärkt entsteht.

Nahöstliche Großfamilien, in denen eine patriarchal-autoritäre Sippenmentalität herrscht, begehen reihenweise Ordnungswidrigkeiten oder sogar Straftaten, lösen Streitereien wie in der Heimat, ob durch angebliche oder wirkliche Beleidigungen, ob durch vermeintliche oder wirkliche Rechtsbrüche und Benachteiligungen ausgelöst, direkt durch das Faustrecht und das Aufbieten der familiären Gefolgschaft des jeweiligen Clans.

„Die wachsende Macht sogenannter Familien-Clans alarmiert die deutschen Behörden. Mit Duisburg-Marxloh hat sich beispielsweise ein ganzer Stadtteil zu einer Art No-Go-Area entwickelt. Angesichts der Gefährdungslage fahren die Beamten dort mit mindestens zwei Polizeiwagen zu Einsätzen.
Ein internes Lagebild der Polizeiwache Süd in Gelsenkirchen zeigt nun erschreckende Parallelen zur Situation in Marxloh. ,Das ist eine schleichende Entwicklung, die vor einigen Jahren begann. Aber in den letzten Monaten häufen sich die Probleme’, bestätigt Olaf Brauweiler von der Polizei Gelsenkirchen den bislang unveröffentlichten Bericht.

In vier Gebieten im Süden der Stadt soll es zu brutalen Angriffen auf Polizisten und sogar Kriegsandrohungen gekommen sein. Eine Rolle spiele laut Bericht der in Essen gegründete Verein ,Familien Union’, der sich offiziell für die Integration von Ausländern und die Sensibilisierung von Großfamilien einsetzt.

Die Entwicklung hin zu großfamiliären und tribalistischen Machträumen nicht nur in unseren Großstädten geht ungebremst weiter. Am Ende werden nicht nur Stadtteile, sondern ganze Städte rechtsfreie Räume sein, oder sollte man besser sagen: frei von einem Recht, das noch westlich-europäisch geprägt ist.
Und was das Wirken der Familien-Clans in Gelsenkirchen angeht, so kommt Beruhigendes von offizieller Seite: Man solle sich keine Sorgen machen, die Bürger von Gelsenkirchen könnten nach wie vor auf die Straße gehen, sagte ein Sprecher der Polizei.

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"Studie Pralleljustiz"

Studie zu Mafia-Clans: Gewalttätige Araber Familien versetzen Berlin in Angst

Die kriminellen Clans in Berlin stellen ein erhebliches Problem dar, das von den Behörden verharmlost wird. Auch die Paralleljustiz innerhalb Familienclans ist ein großes Problem: "Immer öfter verlassen sich Angehörige dieser Clans auf eigene Richter und Schlichter." Islamwissenschaftler Prof. Dr. Mathias Rohe veröffentliche nun eine Studie zu dem Thema.

Die staatliche Behörden würden gewalttätige Großfamilien und Clans mit mehreren Tausend Mitgliedern in Berlin nur unzureichend kontrollieren, heißt es in der "Studie Pralleljustiz" die von Prof. Dr. Mathias Rohe und Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) vorgestellt wurde, berichte "Spiegel-Online".

Diese Gruppen würden in Berlin ein Klima von Angst schaffen, so die Studie. Die Übergänge zur Organisierten Kriminalität seien fließend. Betroffen seien Teile von Neukölln, Wedding, Moabit, Kreuzberg und Charlottenburg.

Praxis wie bei italienischer Justiz gewünscht

Staatsanwälte und Berliner Polizei täten sich schwer im Kampf gegen arabische Clans in der Stadt: Man wünsche sich für Ermittler erweiterte Möglichkeiten zur Strafverfolgung, sonst sei die gesamte Mafiastruktur in Berlin nicht zu knacken, meint Rohe. So würden zum Beispiel Familienzugehörigkeiten erst gar nicht erfasst.

Einzelne Taten ließen sich zwar teilweise aufklären, aber die verschiedenen Strukturen ließen sich juristisch schwer greifen.

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Nach Pariser Anschlägen Ermittler fahnden nach Islamist aus Deutschland

Im Zusammenhang mit den Terroranschlägen von Paris ist ein mutmaßlicher Islamist aus Deutschland zur Fahndung ausgeschrieben. Es handelt sich um Hüseyin D. aus Dinslaken.

Auf einer insgesamt 16 Personen umfassenden Liste der "vorrangigen Fahndungen" seitens der deutschen Behörden stehe D. an letzter Stelle. Nummer eins auf der Liste ist demnach der Bruder eines der Selbstmordattentäter von Paris, Salah Abdeslam.

Eine Sprecherin des Bundeskriminalamtes sagte dazu auf Anfrage der AFP, zu laufenden Ermittlungen und Fahndungsmaßnahmen nehme die Behörde keine Stellung. Laut "Spiegel" gehört der 42-jährige D. zur sogenannten "Lohberger Brigade". Die Islamistengruppe aus dem Dinslakener Stadtteil Lohberg war 2013 in den Bürgerkrieg nach Syrien gezogen. Dort sollen Mitglieder dieser Gruppe engen Kontakt zum mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge in Paris, Abdelhamid Abaaoud, gehabt haben. Dem Bericht zufolge vermuten die Behörden D. derzeit in der Türkei. Er ist im gesamten Schengen-Raum zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben.

Zuletzt hatte der Bayrische Rundfunk ein Foto gezeigt, auf dem Hüseyin D. an der Seite des getöteten Drahtziehers der Anschläge, Abdelhamid Abaaoud, zu sehen ist. Das Bild soll in diesem Jahr in Syrien entstanden sein.

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Tätigkeit für den IS

Polizei nimmt Terrorverdächtigen fest

Die Polizei nimmt in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Nordrhein-Westfalen einen Terrorverdächtigen fest. Der Syrer soll für den Islamischen Staat tätig gewesen sein.

In einer Flüchtlingsunterkunft in Unna hat die Polizei einen Mann unter Terrorismusverdacht festgenommen. Das bestätigte ein Sprecher der Dortmunder Staatsanwaltschaft am Abend. Es handele sich um einen 31-Jährigen, der verdächtigt werde, für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gearbeitet zu haben. Allerdings seien die Ermittlungen noch völlig am Anfang, betonte der Staatsanwalt.

Laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung sollen die Hinweise auf den Verdächtigen von syrischen Aktivisten gekommen sein. Sie stellten demnach Fotos des Mannes ins Internet. Sie sollen ihn in der Stadt Deir al-Sor zeigen, wo er für die Terrormiliz tätig gewesen sein soll. Sein Kampfname laute "Laith Daham Al Deiri".

Der Mann soll vor einer Woche in Unna gemeinsam mit Schwester und Schwager angekommen sein. In der Erstaufnahmeeinrichtung bewohnten die drei demnach ein Zimmer. Beamte des Staatsschutzes hätten ihn heute ihn heute in Handschellen abgeführt.

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Großrazzia in Asylunterkünften – 13 Festnahmen

LUDWIGSBURG. Bei einer großangelegten Razzia in fünf Asylheimen hat die baden-württembergische Polizei 13 Personen festgenommen. Die Asylbewerber stammen laut Polizeiangaben alle aus Gambia und sind zwischen 18 und 37 Jahren alt. Sie sollen gewerbsmäßigen Handel mit Marihuana betrieben haben.

„Bei den Durchsuchungen stellte die Polizei insgesamt 140 Gramm Marihuana und über 1.700 Euro mutmaßliches Dealergeld sicher“, teilte die Ludwigsburger Polizei mit. Bereits im September hatten die Rauschgiftfahnder Hinweise darauf erhalten, daß zunächst unbekannte Täter aus den nunmehr durchsuchten Unterkünften heraus einen „schwunghaften Handel mit Marihuana treiben und dabei Betäubungsmittel auch an Minderjährige abgeben“.

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Terrorwarnung zu Silvester: So verschärft Deutschland Sicherheitsmaßnahmen

Deutschland hat seine Anti-Terror-Maßnahmen nach einer Warnung aus Österreich verschärft. Das bestätigte der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) gegenüber der "Bild".

"Die Gefährdungslage wird jetzt im rund um die Uhr besetzten Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin ständig analysiert."

Silvester ein kritisches Datum

"Das gilt natürlich auch für alle Großveranstaltungen zu Silvester. Die Polizei tut dabei alles, um zu verhindern, dass es in Deutschland zu vergleichbaren Terroranschlägen wie in Paris kommt." Dazu gehörten unter anderem Zivilstreifen und vermehrte Streifen schwerbewaffneter Polizisten in der Öffentlichkeit, sowie der verstärkte Einsatz mobiler Überwachungskameras.

Und die Flüchtlingskrise?

Österreichs Polizei hatte vor möglichen Terrorakten in europäischen Hauptstädten noch vor Neujahr gewarnt und sich dabei auf Geheimdienstinformationen berufen.

Nur jeder zehnte Flüchtling kontrolliert

"Wir haben lediglich zehn Prozent der Flüchtlinge kontrolliert" [HIER:]. "In Hunderttausenden Fällen" hätte die Grenzpolizei keine Ahnung, "wer unter welchem Namen und aus welchem Grund" eingereist sei, so Radek.

"In Hunderttausenden Fällen" hätte die Grenzpolizei keine Ahnung, "wer unter welchem Namen und aus welchem Grund" eingereist sei, so Radek.

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Nikab nicht abgelegt. Polizisten geschlagen. Haftstrafe

Belgien 2012: Polizisten fordern eine Frau auf, den verbotenen Nikab abzunehmen. Sie weigert sich, wird aggressiv, verletzt Beamte. Nach ihrer Festnahme gibt es Krawalle. Jetzt fällt das Urteil.


Der Brüsseler Stadtteil Sint-Jans-Molenbeek ist in diesen Tagen zum Synonym für islamistischen Terror geworden. Mindestens zwei der Attentäter von Paris wohnten hier, am Rande der belgischen Hauptstadt. Und die Welt entdeckt plötzlich, dass Belgien eine Hochburg des Dschihadismus europäischer Art ist. Tatsächlich gedeiht der radikale Islam in dem kleinen Land schon seit einigen Jahren prächtig. Das ist anhand eines aktuellen Prozesses jetzt wieder zu besichtigen.

Ein Brüsseler Gericht verurteilte die 27 Jahre alte belgische Muslimin Stephanie D. am Dienstag zu 18 Monaten Gefängnis und einer Geldstrafe von 900 Euro. Außerdem muss sie mehreren Polizisten Schmerzensgeld zwischen 2500 und 7200 Euro zahlen und der Polizeiwache Brüssel-West Schadenersatz von 607 Euro. Noch im Gerichtssaal wurde die Frau verhaftet.

Das Ganze eskalierte eine Woche später

Nach dem Vorfall auf der Wache wurde D. ins Krankenhaus gebracht und vorläufig freigelassen. Doch damit war die Sache noch lange nicht vorbei. Denn die Nikabträgerin war eine Anhängerin von Sharia4Belgium, einer salafistischen Terrorgruppe, deren Ziel es war, Belgien zu einem muslimischen Staat umzubauen und die Scharia einzuführen. Mittlerweile ist die Organisation verboten, ihre Mitglieder wurden zu langen Haftstrafen verurteilt.

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Zu Tisch mit dem Terror

Drei Themen haben im Jahr 2015 die Politik in Deutschland und Europa bestimmt: der Terrorismus, der Asyl-Tsunami und die sogenannte Euro-Rettung. Bei allen drei verbindet sich das Wissen um die Dramatik mit dem Eindruck der Unwirklichkeit und Geisterhaftigkeit des politisch-medialen Betriebs.

Die Ereignisse und Prozesse, die unsere Lebenswelt irreversibel umzustürzen drohen, werden von ihm in eine erbauliche Begriffs- und Bilderwelt gepreßt. In Begriffe wie „Integration“, „Willkommenskultur“, „erfolgreiche Reformschritte“; in Berichte von Flüchtlingen, die hungrige deutsche Wanderer speisen; in suggestive Fotos, Kanzlerinnen-Selfies und Scheinhandlungen aller Art sowie inszenierte Scheinkonflikte.

Kontrollverluste und Frustrationspotentiale

Apropos Paris: Nach dem islamistischen Attentat auf die Zeitschrift Charlie Hebdo im Januar wurde die Vorstellung einer Phalanx internationaler Politiker erweckt, die an der Spitze eines riesigen Demonstrationszuges dem Terror die Stirn bietet. Das neomythische Bild stellte sich als Pressetermin in einer abgesperrten und streng bewachten Nebenstraße heraus.

Das Wunschsymbol fiel in sich zusammen und offenbarte die Schwäche der europäischen Länder, aber auch die Spaltung zwischen Volk und Elite. Mit den Attentaten vom Dezember sitzt der islamistische Terror endgültig als steinerner Gast mit am Tisch, wenn über Politik und Gesellschaft entschieden wird.

Das heißt nicht, daß muslimische Zuwanderer tatsächliche oder auch nur potentielle Terroristen sind. Doch hat der Zustrom neue Unübersichtlichkeiten, Kontrollverluste und frische Frustrationspotentiale geschaffen, die der Generierung des Terrors günstig sind.

Zertrümmerte Wunschsymbole

Das monatelange Schmierentheater um die Euro-Rettung, das mit dem erwarteten Ergebnis einer Vergemeinschaftung der Schulden endete, ist darüber fast in Vergessenheit geraten. Zu Unrecht, denn die Verpfändung ihres Besitzstandes komplettiert die Schutzlosigkeit der Bürger, die nicht mehr durch Eigeninitiative und -vorsorge ersetzen können, was der Staat ihnen an Schutz entzieht.

Neben Demokratie und dem Rechtsstaat gehören auch die soziale Sicherheit und Planbarkeit zu den zertrümmerten Wunschsymbolen anno 2015. In der nun angebrochenen neuen Zeit sieht die allseits entwurzelte deutsche Arbeitsmonade sich eingeladen, ihre Sicherheit in einem stählernen Gehäuse aus miserabler Verwaltung, lückenloser Überwachung, Terrorangst, rigidem Moralismus und sinkendem Lebensstandard zu suchen

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"Wir werden unser Leben nicht ändern"

Nach der Terrorwarnung erleben viele Münchner den Neujahrstag mit gemischten Gefühlen. Einige hatten in der Nacht ihre Feierpläne geändert. Die Botschaft von Oberbürgermeister Reiter ist trotzig.

Am Tag danach könnte man am Münchner Hauptbahnhof denken, es wäre nichts geschehen. Wo noch wenige Stunden zuvor, am letzten Tag des Jahres 2015, schwer bewaffnete Spezialeinsatzkräfte die Eingänge versperrten, läuft der Normalbetrieb eines Neujahrstages. Die Züge verkehren nach Fahrplan, die Bahnhofshalle ist gut gefüllt. Nur vereinzelt patrouilliert die Bundespolizei. Ein paar Beamte sind mit Maschinenpistolen bewaffnet. Als ein Mann mit einer voll verschleierten Frau den Bahnhof betritt, werden sie genauer gemustert, aber nicht besonders kontrolliert.

Reisende und Beschäftigte im Bahnhof formulieren gemischte Gefühle. "Ich bin ein Kind Gottes, ich habe keine Angst", sagt eine Mitarbeiterin der Deutschen Bahn. Sie habe von den Terrorwarnungen gehört, aber darüber mache sie sich keine besonderen Sorgen. Ähnlich antwortet eine Getränkeverkäuferin. "Ich werde sowieso eines Tages sterben, warum soll ich mich jetzt mit der Terrorangst belasten", sagt sie. Ein Ehepaar aus München, das von einem Silvesterbesuch ankommt, räumt hingegen ein, dass es jetzt doch etwas schneller den Bahnhof verlassen will, "weil man weiß ja doch nicht, wie gefährlich es wirklich ist".

Der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) ist am Neujahrsmorgen vor allem froh, dass sich die Hinweise auf einen drohenden Anschlag nicht bewahrheitet haben. Er war gegen 21 Uhr von der Polizei über die Warnungen informiert worden. "Es war meines Erachtens richtig, die Sicherheit der Bevölkerung, so wie geschehen, in den Vordergrund zu stellen", sagt Reiter. "Gleichzeitig war es richtig und gut, dass München gestern trotzdem gefeiert hat. Wir werden unser Leben nicht wegen solcher Bedrohungen ändern. Gemeinsam sind wir stärker als die Terroristen."

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Mehr als 1000 islamistische Gefährder in Deutschland

In Deutschland leben nach Einschätzung des Verfassungsschutzes derzeit 1100 gewaltbereite Islamisten. 430 von ihnen gelten als so gefährlich, dass ihnen jederzeit eine schwere Straftat zuzutrauen ist.

Diese sogenannten Gefährder sehen Gewalttaten als durch den Islam gerechtfertigt an und stehen besonders im Visier der Sicherheitsbehörden.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wies vor kurzem auf Versuche von Salafisten hin, unter Flüchtlingen in Deutschland „neue Anhänger zu missionieren und zu rekrutieren“.

Dem Verfassungsschutz seien mehr als 150 solcher Vorgänge im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften bekannt geworden. In Deutschland zählen nach Maaßens Angaben aktuell mehr als 8350 Personen zu den Salafisten. Ende September 2015 seien es noch 7900 gewesen.

Die salafistische Szene stellt laut Verfassungsschutzbericht ein wesentliches Rekrutierungsfeld für den Dschihad dar.