Lieber Besucher, herzlich willkommen im Heimatforum. Falls dies Ihr erster Besuch auf dieser Seite ist, lesen Sie sich bitte die Hilfe durch. Dort wird Ihnen die Bedienung dieser Seite näher erläutert. Darüber hinaus sollten Sie sich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können. Benutzen Sie das Registrierungsformular, um sich zu registrieren oder informieren Sie sich ausführlich über den Registrierungsvorgang. Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden.
Zitat
In Sorge um die Leitkultur
So viel Widerspruch gegen Merkel war selten: Ihr Satz, der Islam gehöre zu Deutschland, verärgert ihre Partei. Allerdings geht es kaum um Inhalte, sondern um Signale.
Selten ist Angela Merkel von ihrer Partei so sehr alleingelassen worden wie in den vergangenen Tagen: "Der Islam gehört zu Deutschland", hatte die Kanzlerin kurz nach den Terroranschlägen in Paris und unter dem Eindruck der seit Wochen anhaltenden islamfeindlichen Demonstrationen in deutschen Städten betont. Doch nun vergeht kaum ein Tag, an dem nicht einer der Parteivorderen meint, sich von dieser Aussage distanzieren zu müssen.
Mit dem Diktum des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich, der Islam gehöre jedenfalls nicht zu Sachsen, erreichte diese Debatte am Wochenende einen neuen, fast schon komischen Höhepunkt. Zuvor hatten bereits Fraktionschef Volker Kauder und CDU-Präsidiums-Mitglied Julia Klöckner betont, dass sie Merkels Äußerung, die schließlich nur die Formulierung des einst von der Union ins Amt gehobenen Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff aufgegriffen hatte, so nicht unterschreiben würden.
Benutzerinformationen überspringen
Profi
Registrierungsdatum: 12. Januar 2012
Wohnort: in einem kleinen Dorf, nahe Lutherstadt Wittenberg
Beruf: Ind.-Kfm., nun Rentner--> altes Eisen mit Bauchgefühl für, nein gegen: Corona-Maßnahmen :)
Hobbys: mein Mann,unser Haus und Garten, meine respektable Familie, Politik, gesundes Essen,
Danksagungen: 302
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Sima« (27. Januar 2015, 22:06)
Zitat
Anti-Pegida-Demonstranten greifen Polizei an
In der Innenstadt von Hannover gehen linksgerichtete Anti-Pegida-Demonstranten mit Flaschen, Böllern und Pfefferspray auf die Polizei los. Neben zahlreichen Verletzten gab es auch 42 Festnahmen.
Nach zunächst friedlichen Versammlungen von Gegnern und Anhängern des Pegida-Ablegers Hagida ist es in der Nacht in Hannover zu Ausschreitungen gekommen: Mindestens zehn Demonstranten und Sicherheitskräfte wurden verletzt, es gab 42 Festnahmen, wie die Polizei mitteilte. Es flogen Flaschen und Böller, die Demonstranten gingen auch mit Pfefferspray auf die Sicherheitskräfte los.
In Frankfurt fliegen Eier und Farbbeutel
Auch nach einer Demo gegen Pegida in Villingen-Schwenningen sind drei Tatverdächtige festgenommen worden. Anhänger der Gruppierung Antifa hatten einen Beamten verletzt, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Zuvor war die Pegida-Demo mit rund 100 Anhängern sowie die beiden Anti-Pegida-Demos mit jeweils etwa 200 Demonstranten am Montagabend friedlich verlaufen. Gegen die Festgenommenen wird nun ermittelt.
ich werde dir mal anhand von einem jüngsten Ereignis zeigen wie die Tatsachen ausschauen.Aber ich fühle mich voll verschaukelt durch den Spruch aus dem Munde der
Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel, als sie sprach:
der Islam gehört zur BRD;
Benutzerinformationen überspringen
Profi
Registrierungsdatum: 12. Januar 2012
Wohnort: in einem kleinen Dorf, nahe Lutherstadt Wittenberg
Beruf: Ind.-Kfm., nun Rentner--> altes Eisen mit Bauchgefühl für, nein gegen: Corona-Maßnahmen :)
Hobbys: mein Mann,unser Haus und Garten, meine respektable Familie, Politik, gesundes Essen,
Danksagungen: 302
es geht mir dabei um das Prinzip.Selbst wenn ich Herrn Schäubles Meinung bezüglich der europäischen Verbundenheit akzeptieren tät oder doch wenigstens respektieren tät, dann hat das Dahingestellt-sein-lassen seiner langen Rede vom Sinn her aber prinzipiell, bezüglich der Agressivtät und Unvereinbarkeit mit dem deutschen Rechtssystem (und wie ich glaube: mit dem RS der europäischen Staaten) jener ca. 200 agressiven Versen aus den Suren des Islam, nichts zu tun.
Zitat
Die Stadt Leipzig hat die für Montag geplante Demonstration des radikalen Pegida-Ablegers in Leipzig verboten. Es gebe zu wenige Polizisten, um für Sicherheit zu sorgen.
Die Stadt Leipzig hat die für Montag geplante Demonstration der islamfeindlichen Legida-Bewegung untersagt. Die Absicherung der Demonstration durch Polizeibeamte sei nicht zu gewährleisten, sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung. Die notwendigen Polizeikräfte stünden nicht zur Verfügung. Das habe ihm das sächsische Innenministerium mitgeteilt.
Jung sagte, er müsse zur Kenntnis nehmen, "dass in Sachsen offenbar Polizeinotstand herrscht und es nicht möglich ist, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten". Die Stadt Leipzig als Versammlungsbehörde sei gezwungen, die Demonstration aus Sicherheitsgründen zu untersagen.
Zitat
„Dann ist der Teufel los“: Darum wurde die Legida-Demo in Leipzig abgesagt
Leipzig. Die Entscheidung kommt überraschend: Die für Montag geplant Demo von Legida ist am Samstag untersagt worden. Als Begründung gab die Stadt einen polizeilichen Notstand an – es stünden schlicht nicht genug Kräfte zur Absicherung zur Verfügung. Dabei hatten die Islamgegner mit weniger Teilnehmern als bei ihren vergangenen drei Aufmärschen gerechnet. Die Absage war nach Informationen von LVZ-Online im Rathaus höchst umstritten. Sogar Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hatte sich im Vorfeld persönlich für eine Durchführung der Demo eingesetzt.
Gegendemos dürfen dennoch stattfinden
Die fünf angemeldeten Gegenveranstaltungen in Leipzig, darunter ein Pilgerweg um den Ring, sind von dem Verbot nicht betroffen, wie Hasberg betonte. „Die Polizei hat ausdrücklich erklärt, dass sie nur zur Absicherung von Legida die Kräfte nicht hat“, erklärte der Stadtsprecher gegenüber LVZ-Online. Auch die ebenfalls für Montag in Dresden und Chemnitz angemeldeten Pegida- und Cegida-Demonstrationen sollen aller Voraussicht nach stattfinden – mitentscheidend war offenbar, dass diese früher angemeldet worden waren.
Zitat
Warum Legida nicht aufmarschieren darf
Innerhalb von drei Wochen kommt es in Sachsen zum zweiten Versammlungsverbot. Die Stadt Leipzig und das Innenministerium weisen die Schuld von sich. Für die Grünen ist das ein "Armutszeugnis".
Herrscht in Sachsen ein Polizeinotstand oder nicht? Die Auseinandersetzung darüber entwickelt sich zu einem veritablen Streit zwischen dem Innenministerium des Freistaats und dem Oberbürgermeister von Leipzig, Burkhard Jung (SPD). Eine Folge des Streits ist es, dass die Kundgebung des Leipziger Pegida-Ablegers Legida in Leipzig am kommenden Montag untersagt wird. "Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass in Sachsen offenbar Polizeinotstand herrscht und es nicht möglich ist, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten", sagte Oberbürgermeister Jung am Samstag.
Die Stadtverwaltung hatte zuvor mitgeteilt, dass die "polizeiliche Absicherung des angemeldeten Aufzugs von Legida" nicht zu gewährleisten sei und sich dabei auf eine "Aussage des sächsischen Innenministeriums" berufen. Die notwendigen Polizeikräfte könnten nicht zur Verfügung gestellt werden, hieß es weiter.
Das Innenministerium hingegen kontert auf Anfrage damit, dass am Montagabend der "größte Teil der Polizisten in Sachsen für Leipzig" vorgesehen sei. Das bezieht sich darauf, dass in Dresden und Chemnitz ebenfalls am Montagabend Demonstrationen von Pegida selbst und dem Chemnitzer Pegida-Ableger geplant sind – diese sind jedoch nicht untersagt worden.
überraschend kommt für mich dahingehend rein garnichts.Leipzig. Die Entscheidung kommt überraschend: Die für Montag geplant Demo von Legida ist am Samstag untersagt worden. Als Begründung gab die Stadt einen polizeilichen Notstand an – es stünden schlicht nicht genug Kräfte zur Absicherung zur Verfügung. Dabei hatten die Islamgegner mit weniger Teilnehmern als bei ihren vergangenen drei Aufmärschen gerechnet. Die Absage war nach Informationen von LVZ-Online im Rathaus höchst umstritten. Sogar Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hatte sich im Vorfeld persönlich für eine Durchführung der Demo eingesetzt.
Gegendemos dürfen dennoch stattfinden
Die fünf angemeldeten Gegenveranstaltungen in Leipzig, darunter ein Pilgerweg um den Ring, sind von dem Verbot nicht betroffen, wie Hasberg betonte. „Die Polizei hat ausdrücklich erklärt, dass sie nur zur Absicherung von Legida die Kräfte nicht hat“, erklärte der Stadtsprecher gegenüber LVZ-Online.
Zitat
Proteste in Sachsen: Leipzig untersagt Legida-Demonstration
Eigentlich hätten am Montagabend zwei islamkritische Protestbewegungen demonstriert: die Pegida in Dresden und die Legida in Leipzig. Ein Verbot macht dieser Dopplung nun einen Strich durch die Rechnung: Die Stadt Leipzig hat die geplante Demonstration der "Leipziger gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Legida) untersagt.
Die polizeiliche Absicherung sei nicht zu gewährleisten, weil die notwendigen Polizeikräfte nicht zur Verfügung gestellt werden könnten, teilte Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung mit. Dies sei ihm vom sächsischen Innenministerium mitgeteilt worden.
Jung erklärte: "Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass in Sachsen offenbar Polizeinotstand herrscht und es nicht möglich ist, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten." Die Stadt Leipzig als Versammlungsbehörde sei gezwungen, die Demonstration aus Sicherheitsgründen zu untersagen.
Glaubt wirklich einer daran das da jemand jetzt noch zur Rechenschaft gezogen wird?!Zitat
105.496,68 Euro für staatliche Anti-Pegida-Demonstration
12 Februar 2015
Die AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat hat nach den Kosten der gegen Pegida gerichteten Demonstration gefragt. Die nun vorliegende Antwort der Dresdner Oberbürgermeisterin stellt klar: Der Staat Sachsen hat 105.496,68 Euro ausgegeben, um die Veranstaltung „Für Dresden, für Sachsen – für Weltoffenheit, Mitmenschlichkeit und Dialog im Miteinander“ am 10. Januar 2015 zu veranstalten. Die Stadt Dresden hat 30.000 Euro von diesen Kosten übernommen – aus dem Budget der Oberbürgermeisterin.[...]
„Dabei wurde nicht nur die staatliche Neutralitätspflicht verletzt, sondern auch ungeniert in den Steuergeldtopf gegriffen“, findet Engler.
Aber nicht nur aus dem Steuertopf floss der Anti-Pegida-Veranstaltung Unterstützung zu. Auch die Technische Universität beteiligte sich genau wie die staatliche Oper daran, gegen Pegida vorzugehen (blu-News berichtete ).
In einer Demokratie sind die Freiheitsrechte dem Bürger garantiert. Dazu gehört auch das Demonstrationsrecht. In Sachsen ist man da schon weiter. Da demonstriert der Staat gleich selbst – gegen seine Bürger. Eine Art des „Meinungskampfes“ wie man sie mit dem Untergang der DDR schon hinter sich glaubte. (CJ)
Zitat
Unwort des Jahres 2015: Qualitätsjournalismus?
Jehova, Lügenpresse, Autobahn: Zur Ächtung von Medienkritik und warum “Lügenpresse” nicht der passende Begriff ist
Seit eine “unabhängige Jury” den Begriff “Lügenpresse” zum Unwort des Jahres 2014 bestimmt hat, entbrennt eine Diskussion über die Angemessenheit einer solchen “sprachkritischen Aktion”. Nicht in den Erzeugnissen der etablierten Presse freilich: Ihr kommt die Ächtung eines Begriffs zupass, mit dem ihr Vorgehen getadelt werden soll. Alternative Medien – obwohl sie den Begriff selber eher selten verwenden – reagieren kritischer auf die Wahl, sehen sie ihre Existenzberechtigung, ja -notwendigkeit doch in den eher beklagenswerten Verhältnissen unserer medialen Landschaft.
Seit ihrer Ablösung von der Gesellschaft für deutsche Sprache ist die Jury also eine “Sprachkritische Aktion”, die es sich zum Ziel gemacht hat, auf manipulative Tendenzen aktuellen Sprachgebrauchs aufmerksam zu machen. Vorgänger des Preisträgers sind beispielsweise “alternativlos” und “Döner-Morde”. Stoßrichtung der Rechtfertigung, “Lügenpresse” als Unwort zu verfemen, ist – seit Jahr und Tag Argument der letzten Instanz – der Verweis auf eine angeblich nazistische Vergangenheit des Begriffs: Lügenpresse “diente auch den Nationalsozialisten zur pauschalen Diffamierung unabhängiger Medien”.
Zitat
Zu wenig Polizisten – "Legida" darf nicht marschieren
Weil zu wenig Polizisten zur Verfügung stehen, darf die Legida nicht durch Leipzig marschieren. Das Gericht erlaubte nur eine Standkundgebung.
Die islamfeindliche Legida-Bewegung darf nach einem Gerichtsbeschluss am Montag nicht durch Leipzig marschieren. Das Verwaltungsgericht Leipzig bestätigte einen Bescheid der Stadt, wonach Legida nur eine örtliche Kundgebung abhalten darf.
Die Veranstalter waren gegen diesen Bescheid gerichtlich vorgegangen. Die Richter begründeten ihren am Montag veröffentlichten Beschluss damit, dass die zur Verfügung stehenden 15 Hundertschaften der Polizei einen Aufzug der Legida nicht absichern könnten und ein Marsch über den Innenstadtring eine "unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung" darstelle.
wenn diese "Dummköpfe" schon meinen ihre Demos anmelden zu müssen brauchen sie sich nicht wundern das man sie auf die Art und Weise für dumm verkauft!Die Richter begründeten ihren am Montag veröffentlichten Beschluss damit, dass die zur Verfügung stehenden 15 Hundertschaften der Polizei einen Aufzug der Legida nicht absichern könnten und ein Marsch über den Innenstadtring eine "unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung" darstelle.
Zitat
Versammlungsverbot Wenn der Staat die Notbremse zieht
Wann sagt man einen Karneval oder eine Demo ab? Wie groß muss die Gefahr sein? Die Polizei legt die Kriterien beliebig aus, manchmal auch, weil sie nicht genug Leute hat.
Wie entscheidet man, ob man einen Karnevalsumzug absagt, ein Volksfest für 250.000 Menschen? Wer mit Polizisten aus Niedersachsen spricht, merkt schnell, dass es sich dort niemand damit leicht gemacht hat. Sie haben hin- und herüberlegt in Braunschweig. Karnevalisten, Bürgermeister, Polizei und Staatsschutz haben miteinander telefoniert, diskutiert, wohl auch gebrüllt. Stundenlang. "Nehmen wir das so ernst, dass wir das Risiko vermeiden müssen, oder können wir das Risiko hinnehmen?" Das war die zentrale Frage, sagt Thomas Geese, Sprecher der Polizei Braunschweig.
"Aus polizeilicher Sicht ist die Veranstaltung die sicherste, die nicht stattfindet", sagt ein Sprecher des bayerischen Staatsministeriums des Inneren. Aber man könne ja nicht einfach alle Großveranstaltungen absagen, "sonst hätten die Terroristen ihr Ziel erreicht".
Benutzerinformationen überspringen
Profi
Registrierungsdatum: 12. Januar 2012
Wohnort: in einem kleinen Dorf, nahe Lutherstadt Wittenberg
Beruf: Ind.-Kfm., nun Rentner--> altes Eisen mit Bauchgefühl für, nein gegen: Corona-Maßnahmen :)
Hobbys: mein Mann,unser Haus und Garten, meine respektable Familie, Politik, gesundes Essen,
Danksagungen: 302
Hoffen wir mal das dies Bekenntnis ehrlich ist und von Herzen kommt!Zitat
10.03.2015
Einsicht bei PEGIDA-Abspaltern Oertel und Jahn: »Wir haben den falschen Menschen vertraut«
Torben Grombery
Die Dresdner PEGIDA-Abspalter Kathrin Oertel (37) und René Jahn (49) werfen nach nur wenigen Wochen hin. Für ihre im Januar gegründete Bürgerbewegung DDfE (Direkte Demokratie für Europa) wollen beide nicht mehr auf die Straßen ziehen. Auf Facebook haben Oertel und Jahn jetzt reumütig eingeräumt, dass »Spaltungen von Medien und Politik betrieben werden« und sie sich wohl »unbemerkt und ohne Absicht in deren Fahrwasser begeben« hätten.[...]
»An ALLE Bürgerbewegungen und Patrioten !
In den letzten Tagen haben wir uns die Zeit genommen, die Geschehnisse der vergangenen Wochen und Monate Revue passieren zu lassen.
Jede einzelne Bürgerbewegung, welche in der letzten Zeit entstanden ist, einen doch wesentliche Gemeinsamkeiten : der Kampf für FRIEDEN, FREIHEIT und eine NEUORDNUNG DER DEMOKRATIE!!!
Wir können diese Ziele nur GEMEINSAM erreichen, ungeachtet von politischen Ausrichtungen und persönlichen Befindlichkeiten. Aus diesem Grund haben wir uns entschlossen, nicht mehr für DDfE auf die Straße zu gehen.
ALLE BÜRGERBEWEGUNGEN sollen GEMEINSAM unter der Überschrift FRIEDEN, FREIHEIT, DEMOKRATIE öffentlich protestieren!
Es darf KEINE Weimarer Republik 2.0 in Deutschland entstehen. Spaltungen werden von Medien und Politik provoziert, wir haben uns unbemerkt und ohne Absicht in deren Fahrwasser begeben, haben leider den falschen Menschen vertraut. Dafür entschuldigen wir uns, und alle, vor allem wir, sollten daraus lernen. Damit muss Schluss sein!
DAS VOLK MUSS JETZT ZUSAMMENSTEHEN!!! Nur so haben wir eine Chance, HUNDERTTAUSENDE auf den Straßen zu werden! Besinnt euch auf die Gemeinsamkeiten, die Griechen haben es gezeigt.
UND DRESDEN WIRD DEUTSCHLAND ZEIGEN WIE's GEHT...ALLE GEMEINSAM...EINFACH ALS MENSCHEN....OHNE IN LINKS UND RECHTS DURCH MEDIEN UND POLITIK GETEILT ZU WERDEN!!!!
Lasst uns zusammen an einer repräsentativen Zusammenkunft ALLER BÜRGERBEWEGUNGEN planen... auf dass unsere Volksvertreter diesen Tag als ENDE IHRES JAHRELANGEN VERSAGENS hinnehmen müssen...
SCHLIEßT EUCH ZUSAMMEN!
Kathrin Oertel & René Jahn«
[...]
Benutzerinformationen überspringen
Profi
Registrierungsdatum: 12. Januar 2012
Wohnort: in einem kleinen Dorf, nahe Lutherstadt Wittenberg
Beruf: Ind.-Kfm., nun Rentner--> altes Eisen mit Bauchgefühl für, nein gegen: Corona-Maßnahmen :)
Hobbys: mein Mann,unser Haus und Garten, meine respektable Familie, Politik, gesundes Essen,
Danksagungen: 302