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Mittwoch, 3. August 2016, 10:33
Zitat
Andreas Gabalier sagt vor 70 000 Fans „dass dieses Land den Bach runtergeht“
Rekordverdächtig: 70.000 Fans feierten am Samstag den österreichischen Volks-Rock'n'Roller Andreas Gabalier im ausverkauften Münchner Olympiastadion. Er hatte das Konzert nach den Ereignissen von München bewusst nicht abgesagt ( "... weil wir an das Gute glauben") und teilte einige politische Seitenhiebe aus.
Er sei doch nur ein „Steirischer Bauernbua“, ruft er in die johlende Menge. Aber jetzt auf dem „Olymp der Gefühle angekommen“.
Politisch unkorrekt
Kritiker werfen Gabalier vor, nationalistisch, sexistisch und ein Macho zu sein. Mit umstrittenen Äußerungen macht er immer wieder Schlagzeilen. „Ich bin nunmal ein Steirer-Bua, der gelegentlich aneckt“. Gabalier polarisiert. Etwa wenn er sagt, dass seine Freundin als Mutter natürlich zu Hause bleiben wird. Oder wenn seine Sprache nicht gendergerecht ist. Im Olympiastadion begrüßt er explizit die „lieben Münchner und -rinnen“.
Dass Kritiker sein Bekenntnis zur Heimat anrüchig finden, kann der Musiker aus der Steiermark nicht nachvollziehen. Der „Welt“ sagte er vergangenen Sommer: „Dass der Begriff Heimat, für den ich auch stehe, immer gleich in die rechte Ecke gedrückt wird. Das sehe ich nicht ein, das lasse ich nicht zu.“ Er selbst war schon in der Kritik, weil er sich pro FPÖ ausgesprochen hat.
Und laut dem österreichischen Portal Heute.at sagte er auch: „Es ist bitter, dass man sich Gedanken machen muss, ob man das Haus noch verlassen kann. Es ist eine große Herausforderung, vor der wir jetzt stehen. Ich muss auf euch aufpassen“, zu seinen Fans.
Als es auf 23 Uhr zuging rief er dann laut dem Medium: „Wir haben ein tierisches Problem. Dass das Land den Bach runtergeht, ist kein Geheimnis“ – aber dass man hier nicht mehr einfach bis 23 Uhr feiern dürfe, weil er ständig über Ohrstöpsel des baldigen Endes gemahnt werde, das sei doch ein Skandal.
Donnerstag, 4. August 2016, 10:26
Freispruch für den Holocaust-Verharmloser Püschel
Hans Püschel relativiert den Holocaust, indem er die Zahl jüdischer Opfer infrage stellt. Sachsen-Anhalts oberste Richter sehen darin "kein verharmlosendes Herunterrechnen". Historiker sind empört.
Viele halten Hans Püschel für einen Geisterfahrer; er selbst sieht sich als Märtyrer. Als jemanden, der verkünden muss, was er glaubt. Und der dafür in Kauf nimmt, strafrechtlich verfolgt und sozial geächtet zu werden.
"Es ist kein Genuss, wenn man wegen seiner Überzeugungen überall Probleme bekommt, sogar in der eigenen Familie", sagt der 67-jährige Kommunalpolitiker aus Sachsen-Anhalt. Aber er werde trotzdem auf seinem eingeschlagenen Weg bleiben: "Ich mache meine Aufklärungsarbeit doch nicht, um mir den Lebensabend zu versauen. Sondern, weil ich die Verantwortung sehe."
Püschels Text enthält 16 volksverhetzende Passagen
Genau das aber tut Püschel immer wieder. So behauptet er, der Rassenwahn habe gar nicht rund sechs Millionen jüdische Opfer gefordert. Im Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau habe es einen "Sportplatz" und "ein modernes Krankenhaus mit 60 Ärzten" gegeben.
Und er schreibt: "Die seit Kindesbeinen gelernten deutschen Verbrechen sind Lügen!" Allein in den Passagen, die im Freispruch aufgeführt sind, lassen sich 16 Behauptungen feststellen, die den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen.
Samstag, 6. August 2016, 10:19
Artikel 146 im GG sagt dazu:
"Dieses GG [...] verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine VERFASSUNG in Kraft tritt, die vom deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen wurde"
Enthüllt: Amadeu Antonio Stiftung ist Tarnorganisation des Verfassungsschutzes
Gerhard Wisnewski
Als ich in meinem letzten Artikel die berüchtigte Amadeu Antonio Stiftung (AAS) in die Nähe eines Verfassungsschutzes gerückt habe, konnte ich es selbst kaum fassen. Die Stiftung ist damit eine Tarnorganisation des deutschen Inlandsgeheimdienstes.
Bereits in meinem letzten Artikel über die Amadeu Antonio Stiftung vermutete ich eine gewisse Nähe der Organisation zu den Geheimdiensten.
Die Vorsitzende Anetta Kahane ist als (Ex-) Geheimdienstlerin in der Stiftungsführung nicht alleine. Neben ihr sitzt Stephan Kramer, der Präsident des Thüringischen Verfassungsschutzes, als »Stiftungsrat«.
Der langjährige Generalsekretär des Zentralrates der Juden in Deutschland und heutige Chef des Berliner Büros des European Jewish Congress bekam den Job Ende 2015. Am 19. November 2015 wurde Kramer vom Thüringischen Innenminister Holger Poppenhäger (SPD; mit Doktortitel) als neuer Verfassungsschutz-Chef präsentiert.
Vom Verfassungsschutz kann man viel lernen ...
Nun ist es ein weiterer Skandal, eine Stiftung als »gemeinnützig« zu bezeichnen und von der Steuer zu befreien, deren Mitglieder im Geheimdienst sitzen. Und zwar nicht irgendwo, sondern in der obersten Spitze.
In Wirklichkeit muss geheimdienstnahen Vereinen und Stiftungen die Gemeinnützigkeit entzogen werden, da Spender und Steuerzahler über den wahren (staatlichen) Charakter der Organisation getäuscht werden.
Für sie alle habe ich eine schlechte Nachricht: Sie haben sich zu nützlichen Laufburschen und Melkkühen des Geheimdienstes machen lassen, der sie benutzt, die Bürger dieses Landes zu gängeln und zu bespitzeln.
»Keine Zusammenarbeit mit den Geheimdiensten!«
Der Thüringer Verfassungsschutz ist ohnehin eine berüchtigte Skandalbehörde, die in der Vergangenheit bereits kurz vor der Auflösung stand. Volle drei Jahre lang hatte die Chaotenbehörde überhaupt keinen obersten Chef.
Anbiederung des VS an zivilgesellschaftliche Gruppen
Ach nein! Davon haben wir auf den Websites der Stiftung ja gar nichts gelesen! Laut dem Offenen Brief der Burak-B.-Initiative umfasste die Zusammenarbeit zwischen Geheimdienst und Stiftung:
»Die Mitgliedschaft des Präsidenten des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz im Stiftungsrat der Amadeu-Antonio-Stiftung,
die Teilnahme der Vorsitzenden der AAS am Symposium der ostdeutschen Verfassungsschutzämter,
Treffen der Vorsitzenden der AAS mit dem Präsidenten des ›Bundesamtes für Verfassungsschutz‹,
die Einladung von Verfassungsschützern als Redner bei Veranstaltungen zum Thema ›Rechtsextremismus‹,
Treffen von MitarbeiterInnen der Stiftung mit MitarbeiterInnen des Geheimdienstes und der Austausch über Recherchemethoden.
Gegenwärtig beobachten wir eine Anbiederung des VS an zivilgesellschaftliche Gruppen, die sich kritisch mit Rassismus und Nazi-Terror auseinandersetzen.«
Und für alles zahlen der Steuerzahler und natürlich die vielen Spender, die an eine gute Sache glauben: den ewigen Kampf gegen rechts …
Sonntag, 7. August 2016, 10:54
Auf dem Weg in die Demokratur
Bundespräsident Gauck, der einst den Bürgerrechtlern nahestand, lehnt Volksentscheide auf Bundesebene ab. Es gebe eine ganze Reihe von Themen wie etwa Sicherheit, Steuern und Währungspolitik, „bei denen einfache Antworten wie Ja oder Nein nicht ausreichen“, sagte er der Bild-Zeitung. „Oft müssen schwierige Kompromisse gefunden werden, die mit Volksentscheiden nicht möglich sind.“
Deshalb sei im Bund die „repräsentative Demokratie die beste Antwort auf die komplizierten Probleme unserer Zeit“.
Gauck hat einen wichtigen Streitpunkt angesprochen, ohne mit seiner Schlußfolgerung zu überzeugen.
Die repräsentativen Demokraten der Bundesrepublik sind offensichtlich unfähig, Antworten auf die Fragen unserer Zeit zu geben.
Sie wursteln sich durch und lassen aus Konflikt- buchstäblichen Explosivstoff entstehen.
Sie haben Deutschland in einen Staat mit ethnisch-kulturellen und religiösen Bruchlinien verwandelt, in dem der Terror zum Alltagsphänomen zu werden droht.
Nichts rechtfertigt länger den Begriff der repräsentativen Demokratie
Parallel dazu verflüssigt die europäische Währungsunion unser Erspartes und bringt den Kontinent ins Taumeln. Beides hätten Volksentscheide verhindern können. Schon die theoretische Möglichkeit, daß die direkte Demokratie ihre Fehlentscheidungen korrigiert, hätte die Funktionseliten zu mehr Vor- und Umsicht gezwungen.
Symptome eines systemischen Strukturwandels
Zugleich schrumpfen die Parteien, ihre Mitglieder sind überaltert oder, soweit berufstätig, überwiegend im öffentlichen Dienst. Folglich sind sie an einer Senkung der Staatsquote und der Entlastung der Steuerbürger desinteressiert.
Kritiker ist selbst Teil der Postdemokratie
Empört und fassungslos konstatiert er, daß die einzige „soziale Identität mit politischen Implikationen“, die verblieben ist, die nationale ist, welche sich nun gegen „eine globale Wirtschaft“ und „eine kosmopolitische Elite“ wendet, die für „Migrationsströme, Flüchtlingswellen, islamistischen Terror“ verantwortlich gemacht wird.
Schwächung des Staates als Problem
Daraus ließe sich lernen, daß die Nation bis auf weiteres der Ausgangspunkt ist, von dem aus die planetarische Flurbereinigung aufgehalten oder verzögert werden kann. Weißmann räumt ein, daß der Nationalstaat möglicherweise zu schwach sei, „um die kommenden militärischen und ökonomischen Auseinandersetzungen zu bestehen“.
Deutscher Demos wird demographisch relativiert
Eine bundesdeutsche Elite, die den Namen verdient und die Interessen des Demos wahrt, müßte sich bemühen, diese vorsichtig in neue, größere politische Strukturen zu überführen.
Das kann als Hinweis verstanden werden, daß die Demokraten, die uns zu repräsentieren vorgeben, sich de facto als Funktionsgrößen einer kosmopolitischen Agenda verstehen.
Unterm Strich bleibt der Verlust an Lebensqualität
Unterm Strich bleiben der Verlust an Lebensqualität, die Terrorangst, die vermehrte Repression durch die Steuerschraube und die EZB. Da die Funktionseliten eine freie Debatte darüber kaum überstehen würden, erklären sie alle, die außerhalb der sinnentleerten Rituale der Postdemokratie versuchen politisch zu intervenieren, zum „antidemokratischen Mob“ (Colin Crouch).
Legitime Opposition wird als Systemfeind kriminalisiert
Dieser „Mob“ ist nichts anderes als eine legitime politische Opposition.
Er bezeichnet eine staatliche Praxis, die den Bezug zum Demos innerlich aufgegeben hat, ihm die Selbstbestimmung verweigert und unter Beibehalt demokratischer Äußerlichkeiten sukzessive eine autoritäre bis diktatorische Politik etabliert.
Und so erinnert Joachim Gauck mit seiner Ablehnung von Volksabstimmungen an den SED-Generalsekretär Egon Krenz, der nach seiner Wahl am 18. Oktober 1989 eine „Wende“ verkündete, jedoch die Zulassung der Oppositionspartei „Neues Forum“ mit der Begründung ablehnte: „Unsere Gesellschaft verfügt über genügend demokratische Foren, in denen sich die unterschiedlichsten Interessen der verschiedenen Schichten der Bevölkerung für einen lebenswerteren Sozialismus äußern können.“
Sonntag, 14. August 2016, 09:36
Sie kommen ohne Ausweispapiere hier an und die BRiD glaubt auch noch das sie verheiratet sind!
Seit 2015 mehr als 1000 Kinderehen in Deutschland
In Deutschland verschwinden immer öfter Mädchen aus der Schule, weil sie verheiratet wurden. Der Kinderschutzbund fordert, das Ehealter grundsätzlich auf 18 Jahre festzulegen – ohne Ausnahmen. Es gibt sie wieder in Deutschland – die Kinderbraut, meist verheiratet mit einem älteren Mann. Die Kinderehe kommt mit der Flüchtlingswelle, aber sie wird auch hierzulande geschlossen, nach Scharia-Recht oder in Roma-Familien, unter dem Radar der Behörden. Über 1000 Kinderehen haben die Bundesländer gezählt. Doch die Dunkelziffer ist hoch. [...]
Da diese Ehen oft arrangiert würden, gehe es auch um das Selbstbestimmungsrecht von Mädchen und jungen Frauen, das unser Staat schützen müsse, sagte Oppermann. "Denn Kinderehen führen bei Mädchen oft zu frühen Schwangerschaften und Schulabbruch. Insbesondere junge Flüchtlinge müssen aufgeklärt werden, welche Rechte sie in Deutschland haben."[...]
Denn bisher würden in Deutschland Ehen nach dem Recht des Staates anerkannt, dem die Ehegatten angehörten. Viele Flüchtlinge stammten aber aus Gesellschaften, in denen die Eheschließung mit Minderjährigen und Kindern legal sei. "Dadurch wurden Ehen in Deutschland anerkannt, obwohl sie gegen unser Recht verstoßen."[...]
Sonntag, 14. August 2016, 12:13
Zeit: Die »Klasse der Weltbürger« bedauert ihre Arroganz gegenüber den Wutbürgern
Das Establishment kann nicht mehr ruhig schlafen, schreibt Elisabeth Raether in der Zeit: »Die Ausgeschlossenen« machen im politischen Leben wieder Lärm, weil »sie so wütend wurden«. Sie verschaffen Donald Trump in den USA, dem Front National in Frankreich und der AfD in Deutschland Wahlsieg um Wahlsieg. Wie konnte das nur passieren, fragt sich die Autorin stellvertretend für die »Klasse der Weltbürger«:
»Wir haben keine Gelegenheit ausgelassen, unsere Überlegenheit vorzuführen.« Deshalb rächen sich die »Ausgeschlossenen« und wählen jetzt Populisten, die »ein bisschen doof« sind, die »Ahnungslosigkeit und Unvernunft verkörpern«. Natürlich kommen alle »Abgehängten« in der Zeit wieder nicht zu Wort.
Die Wochenzeitung Die Zeit ist ein Wohlfühlblatt für das Sonnendeck unserer Republik. Dort kommt gar nicht mehr an, was im Maschinenraum, bei den Schiffsheizern und in der dritten Klasse passiert. Die »Klasse der Weltbürger« wundert sich aber gerade auf dem Sonnendeck, warum die MS Merkel-Europa den Kurs wechselt. Die Elite merkt: Hoppla, da unten gibt es ja auch noch Menschen, die denken, fühlen und handeln und immer wütender werden.
Für unsere »Klasse der Weltbürger«: Einmal Märchenstunde mit ein bisschen Gänsehaut
Ja, es ist sogar noch viel einfacher: Im Grunde geht es nur um das wohlige Bauchpinseln der Zeit-Abonnenten, die sich nach dem Lesen wieder einmal herrlich überlegen fühlen durften. Für die Insassen der liberalen Blase sind »die da unten« etwas, das wohlige Angstschauer über den
Rücken jagt: »Wir« verstehen sie nicht, »wir« haben Angst vor ihnen, gleichzeitig müssen »wir« aber auch über sie lachen und jetzt werden die da unten auch noch wild!
Sie könnten vor lauter Wut den Kopf auf die Tischkante hämmern. Aber bitte – auf eigenes Risiko – lassen wir Raether erklären, wer zur »Klasse der Weltbürger« bei Zeit und Co. gehören darf:
So sieht sich die »Klasse der Weltbürger« im Spiegel
Wir sorgen dafür, dass unsere Zirkel geschlossen bleiben. Doch wie ein Revolutionsregime sind wir über jeden Vorwurf erhaben, denn wir, oder zumindest die Generationen vor uns, haben für diesen Platz in der Gesellschaft kämpfen müssen. Wir haben die Toleranz sozusagen erfunden, deshalb definieren wir sie jetzt auch. Herausgekommen ist die unantastbare Herrschaft des Richtigen, also unsere Herrschaft.
Das soll eben die unverbesserliche Arroganz der Oberklasse symbolisieren. Leider taugen schöngekleisterter Symbolismus und Satire eben auch nur dazu, die Vorurteile unter Zeit-Abonnenten zu bedienen.
Wenn dieser Zeit-Text bereits Selbstkritik ist, kann man den »Abgehängten«, »Gekränkten« und »Hoffnungslosen« nur zurufen: Weiter so! Die selbsternannte liberale Elite mit ihrem EU-Fetisch braucht noch viele weitere Denkzettel.
Montag, 15. August 2016, 10:20
Zitat der Führerin der br D GmbH
„Man kann sich nicht darauf verlassen, daß das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt, und wir müssen damit rechnen, daß das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann.“
Parteiendiktatur: Repräsentative Demokratie ist keine Demokratie
Das politische System der repräsentativen Demokratie ist ein Hort von Vetternwirtschaft, Korruption, Misswirtschaft und Betrug am Volk. Das Wahlvieh dient nur als Alibimaßnahme für die Umsetzung der Interessen kleiner elitärer Gruppen.
Von Marco Maier
Wer glaubt, die "repräsentative Demokratie" wäre wirklich so repräsentativ und würde in Sachen parlamentarischer Mehrheitsverhältnisse tatsächlich ein Abbild des "Volkswillens" darstellen, der irrt gewaltig. Auch wenn dies die Politiker immer wieder so darstellen, ist dem nicht so.
Denn: Die Wahl von Parteien ist faktisch immer eine Kompromissfrage. Faktisch jeder Wähler hat seine eigene Gewichtung nach Themen, seine Punkte die favorisiert und absolut abgelehnt werden. Das Ergebnis: Teilweise werden die Parteien nur deshalb gewählt, weil sie in den (den Menschen wichtigen) Themen stark sind, während andere Parteien nur Kleinparteien bleiben, weil sie eben oftmals solche "Wegen diesen Programmpunkten KANN ich diese Partei nicht wählen"-Themen aufweisen.
So haben wir schon das Problem, dass die politischen Repräsentanten in vielen Bereichen gar nicht den Willen des Wahlvolkes wiederspigeln, sondern nur wegen einiger Kernthemen überhaupt in den Parlamenten sitzen. Doch es ist nicht nur das, was ein Problem darstellt. Das Ganze geht noch viel tiefer und sorgt dafür, dass die Entscheidungen der Politik immer weniger mit dem zu tun haben, was die Bevölkerung will.
Ein Blick in andere Parteien zeigt, dass dort vor allem irgendwelche Vereinigungen und Organisationen das Sagen haben, die oftmals auch parteiübergreifend agieren. Ein gutes Beispiel hierfür ist die "Atlantik-Brücke", über die wir auch ausführlich im aktuellen ePaper berichten. Aber auch sonstige Lobbygruppen haben längst schon ihren Einfluss gesichert. Egal ob CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und inzwischen auch schon die Linke – die Metastasen der diversen Netzwerke haben sich überall hin ausgebreitet. Teilweise werden sogar schon komplette Gesetzespakete von diesen Organisationen vorbereitet, die natürlich eine Bevorzugung der eigenen Interessen mit sich bringen. Demokratie? Fehlanzeige.
Sobald die Bürger eines Landes die politische Macht in die Hände von Repräsentanten legen, verzichten sie auf ihr Recht auf Mitbestimmung. Sie MÜSSEN darauf vertrauen, dass die gewählten Repräsentanten zumindest in weiten Teilen jene politischen Punkte umsetzen, die vom Volk mehrheitlich befürwortet werden. Doch wie ich schon oben beschrieben habe, ist dem oftmals nicht so.
Als Konsequenz daraus kann man allerdings nur den Schluss ziehen: Die repräsentative Demokratie muss sukzessive der direkten Demokratie weichen. Nur wenn die Bürger eines Landes auch über Einzelthemen abstimmen können, ergibt sich ein relativ genaues Abbild des Volkswillens, den dann gewählte Vertreter in Gesetzesform fassen können.
Wer die direkte Demokratie hingegen ablehnt, macht sich zu einem Befürworter der Parteiendiktatur. Einem politischen System, welches mit echter Demokratie in etwa so viel zu tun hat wie ein Schnitzel mit einer Banane.
Dienstag, 16. August 2016, 19:06
Studie aus Berlin
Viele Flüchtlinge haben offenbar Werte wie AfD und Pegida
Die Hochschule HMKW hat eine Umfrage zu Einstellungen von Bewohnern Berliner Flüchtlingsheime vorgestellt – mit teilweise überraschenden Ergebnissen.
von Lars von Törne
[...]Manche Ansichten der Flüchtlinge erinnerten „stark an die muffigen 50er Jahre in Deutschland“. Die komplette Studie will die 2008 gegründete private Hochschule am Montag vorstellen.
Die Erhebung erfolgte im Juni und Juli diesen Jahres in zwei Berliner Flüchtlingsunterkünften des Deutschen Roten Kreuzes (Müggelspree und Steglitz). Es wurden laut HMKV rund 1000 Fragebögen in den Sprachen Farsi (Persisch), Arabisch und Englisch verteilt, 445 wurden beantwortet zurückgegeben.
Auch zum Thema Arbeit hat diese Spezies identische Einstellungen wie Deutsche in den 50 er Jahren!
AfD-Chefin will abgelehnte Asylbewerber auf Inseln bringen
Datum:13.08.2016 12:29 Uhr
AfD-Chefin Frauke Petry schlägt vor, das BAMF in eine „Rückwanderungsbehörde“ umzuwandeln. Abgelehnte Asylbewerber sollten auf Inseln außerhalb Europas untergebracht werden – das sei „kostengünstiger und sicherer“.[...]
Die „Rückwanderungsbehörde“ solle dafür sorgen, „dass alle illegal Eingereisten dieses Land möglichst schnell wieder verlassen“, sagte die Chefin der rechtspopulistischen Partei. Nötig seien auch eine Abkehr vom Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei und Abschiebungen im großen Stil. [...]
Einigte sich der Harz IV Bezieher auch mit der Verwaltung und was kam dabei heraus?
16. August 2016
„Wir sind Merkels Gäste“: Asylbewerber verweigern Arbeit
[...]Asylbewerber wollten Mindestlohn
„Später wurde dann von den genannten Personen argumentiert, daß sie Gäste von Frau Merkel sind und Gäste ja nicht arbeiten müßten“, beschreibt Bürgermeister Pohlers den Vorgang in der Juni-Ausgabe des Stadtboten. „Weiterhin wurde die Meinung vertreten, daß es in Deutschland einen Mindestlohn (8,50 Euro) gibt und dieser dann auch von der Stadt Waldenburg zu zahlen ist!“
Trotz Vermittlungsversuchen weigerten sich die Asylsuchenden, die Arbeit wieder aufzunehmen. „In einem extra anberaumten Gesprächstermin mit dem Dolmetscher wurde von Seiten der Verantwortlichen in der Stadt Waldenburg und dem Diakoniewerk alles nochmals erklärt und erläutert. Leider konnte keine Einigung über die Fortführung der Maßnahme erzielt werden“, beklagte Pohlers. Die Stadt habe gegenüber dem Landkreis Zwickau die Arbeitsgelegenheit daraufhin beendet.[...]
Mittwoch, 17. August 2016, 10:44
„Wir sind Merkels Gäste“: Asylbewerber verweigern Arbeit
Gemeinnützige Tätigkeit abgelehnt
WALDENURG. Asylbewerber haben sich im sächsischen Waldenburg geweigert, gemeinnützige Arbeit zu leisten, weil sie Gäste von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) seien.
Demnach habe die Stadt sieben Arbeitsgelegenheiten geschaffen, um den Asylsuchenden Beschäftigung zu verschaffen, Langeweile entgegenzuwirken und die Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhöhen. Die Stellen umfaßten 20 Wochenstunden bei einem Stundenlohn von 1,05 Euro.
Asylbewerber wollten Mindestlohn
„Später wurde dann von den genannten Personen argumentiert, daß sie Gäste von Frau Merkel sind und Gäste ja nicht arbeiten müßten“, beschreibt Bürgermeister Pohlers den Vorgang in der Juni-Ausgabe des Stadtboten. „Weiterhin wurde die Meinung vertreten, daß es in Deutschland einen Mindestlohn (8,50 Euro) gibt und dieser dann auch von der Stadt Waldenburg zu zahlen ist!“
Trotz Vermittlungsversuchen weigerten sich die Asylsuchenden, die Arbeit wieder aufzunehmen. „In einem extra anberaumten Gesprächstermin mit dem Dolmetscher wurde von Seiten der Verantwortlichen in der Stadt Waldenburg und dem Diakoniewerk alles nochmals erklärt und erläutert. Leider konnte keine Einigung über die Fortführung der Maßnahme erzielt werden“, beklagte Pohlers.
Pohlers: „Sehe es als meine Pflicht, über die Situation zu unterrichten“
Die Stadt Waldenbrug bestätigte auf Nachfrage der JF, daß die Asylsuchenden bis zum heutigen Tag nicht arbeiten würden. In der Bevölkerung sei das Schreiben des Bürgermeisters auf Zustimmung gestoßen. Viele Bürger hätten sich dankbar gezeigt, daß Pohlers den Mut gefunden habe, die Wahrheit über die Arbeitsverweigerung der Asylsuchenden zu schreiben, erläuterte eine Mitarbeiterin des Bürgermeisters.
Die Stadt hatte Arbeitsbekleidung im Wert von 700 Euro für die Asylsuchenden angeschafft. Auf diesen bleibt sie nun laut einem Bericht der Freien Presse sitzen.
Mittwoch, 17. August 2016, 17:09
Freitag, 19. August 2016, 11:26
Zitat:
Rundumschlag mit der Nazi-Schablone
Die linke Lust am Neonazi „Kein Raum für Rechts“
„Heil Hitler, mein Führer“, ruft der junge Mann im schwarzen Kapuzenpulli, springt aus seinem Ledersessel und zeigt einen zackigen Hitlergruß in Richtung der Reichskriegsflagge an der Wand gegenüber. Wer beim Lesen dieser Zeilen ebenso elektrisiert aufgesprungen ist, ob dieser Ungeheuerlichkeit, kann sich beruhigt wieder setzten.
Die geschilderte Szene stammt nämlich aus einem virtuellen Aufklärungsprojekt gegen Rechts, das unter dem Link www.kein-raum-fuer-rechts.de in „die geheime Welt der Neonazis“ führt.
Die Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt (ARUG) aus Braunschweig und das Zentrum Demokratische Bildung (ZDB) in Wolfsburg haben sich die Mühe gemacht, das Zimmer eines ihrer Ansicht nach szenetypischen Neonazis möglichst originalgetreu ins Virtuelle zu transformieren und mit pädagogisch wertvollen Features zum Anklicken zu versehen.
„Wie erkenne ich einen Neonazi?“, fragt eine Frauenstimme zu Beginn. „Finde die versteckten Klicks und schau dich selbst um“, lautet ihre Aufforderung. Sogleich meldet sie sich wieder: „Hallo, na? Fällt es dir auf? Das ist doch kein normales Zimmer, hier wohnt ein Neonazi. Zeit, sich mal genauer umzusehen. In diesem Zimmer kannst du dich über den rechten Lifestyle informieren und in die rechte Erlebniswelt eintauchen.“
Voyeuristisches Streifzüge durch das Nazi-Zimmer
Das voyeuristische Vergnügen ist pädagogisch legitimiert: „Nur wer Neonazis erkennt, ihre Strategien und Strukturen durchblickt, kann auch etwas gegen sie tun.“ Damit der noch unwissende Bürger nicht nur die ganze Zeit den Nazi anklickt, der dann seinen Hitlergruß vorführt, ist das ganze Bildungsprojekt als Spiel konzipiert. Das Ziel ist es, fünf versteckte Nazi-Souvenirs zu finden, um schließlich die verschlossene Truhe, das „Geheimversteck“ des Neonazis, öffnen zu dürfen.
Prompt meldet sich die Frauenstimme zu Wort: „Rassisten, ob Neonazis oder Rechtspopulisten organisieren sich. In Parteien, Kameradschaften oder Facebook-Gruppen. Hier kannst du dir einige ihrer Organisationen und Strukturen genauer anschauen.“ Gleich an erster Stelle der Auflistung steht die AfD, gefolgt von der „Arischen Bruderschaft“ und weiteren Kameradschaften wie den „Hammerskins“ oder der „freien Kameradschaft Wismar“ und Vereinen wie „HoGeSa“, „Pegida“ oder der „Identitären Bewegung.“
In dieser aus Sicht der Verfasser braunen Melange zeigt sich die wahre Absicht des Projekts: Es wird ein Feindbild konstruiert, das durch detailreiche Schematisierung des Nazi-Typus und die Dramatisierung konspirativer Nazi-Netzwerke auf ein großes Ganzes hindeutet – das Böse schlechthin. Dieses Böse sitzt in dunklen Zimmern, hat ein Luftgewehr über dem Bett hängen, zeigt den Hitler-Gruß und wartet nur darauf, Ausländer zu töten.
Rundumschlag mit der Nazi-Schablone
Dieses vom Bürger bitte zu verinnerlichende Schema vom Bösen kann nun von jenen, die das Feindbild multimedial perfektionieren und unters Volk bringen, über jeden Verein, jede Partei und jede Einzelperson gelegt werden. Das Stigma „Nazi“ ist deswegen so wirksam, weil mit Akribie diese schematische Vorstellung vom Bösen in die Köpfe gesetzt wird.
Das Geld für die Vorführung eines Nazis in seinem Zimmer stammt vom Niedersächsischen Sozialministerium. Dieses teilte auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT mit, es habe das Projekt mit 45.000 Euro unterstützt.
Sonntag, 21. August 2016, 15:15
Mit freundlichen Grüßen
[...]Mit dem Erfolg vor dem Landgericht geben sich die Bewohner der Rigaer 94 nicht zufrieden. Jetzt klagen sie vor dem Verwaltungsgericht. Sie wollen die Polizei bloßstellen.[...]Man wolle alle Mittel nutzen, „die polizeiliche Niederlage abzurunden“.[...]
Montag, 29. August 2016, 10:15
Ist Heiko Maas linksextrem?
Ist Heiko Maas eine Gefahr für Deutschland? Man kann und muss sich fragen, gerade wegen seiner hohen Position im Staate und der damit verbundenen Macht, handelt dieser Justizminister noch im Sinne von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit? Sein Verhalten lässt zumindest erkennen, dass er eine Sympathie zum Linksextremismus hegt.
Es stellt sich nun die Frage, ob dem Justizminister sein eigenes Amt im Weg steht und er überhaupt noch fähig ist, diese Position unvoreingenommen, ja unbefangen auszuüben. Ein Minister der Rechtsextreme förmlich jagt, aber sich zu Linksextremen hingezogen fühlt, ist dieser noch für Deutschland tragbar? Als Justizminister darf dieser keinen Unterschied zwischen Rechts-, Links-, oder Islamischen Extremismus machen. Er muss alle Formen des Extremismus bekämpfen, wenn dies denn wirklich seine Aufgabe ist.
Jetzt könnte man natürlich sagen, das sei dem Maas nur passiert. Er konnte doch nicht wissen, dass diese "Feine Sahne Fischfilet"-Band eine linksextreme und gewaltverherrlichende Gruppe ist.
Dann gibt es noch zwei Optionen, wonach der Justizminister wirklich nicht mehr tragbar wäre. Nämlich dann, wenn er ganz genau wusste was er tat, also sich dafür zu bedanken, dass gegen den Rechtsextremismus auf- und angetreten wird, aber gleichzeitig damit der Linksextremismus gefördert wird. Und was durchaus auch möglich wäre: Heiko Maas ist linksextrem und fördert Linkextremismus in Deutschland!
Nun, was ist Heiko Maas wirklich?
Montag, 3. Oktober 2016, 16:29
das war #145 29. Februar 2016![...]
Heute ist klar: Der Handgranatenanschlag auf dem Gelände einer Flüchtlingsunterkunft in Villingen-Schwenningen hatte keinen fremdenfeindlichen Hintergrund. Die Ermittler gehen von einem Konflikt zwischen Sicherheitsfirmen aus. Nochmals: Es gab keinen fremdenfeindlichen Hintergrund. Und die Täter waren Osteuropäer mit Verbindungen in die Rockerszene aus dem Gebiet des früheren Jugoslawien.[...]
Bei der Handgranate soll es sich um ein Produkt (M52) aus dem ehemaligen Jugoslawien gehandelt haben die gesprengt wurde. >>>
Unklar ist bis jetzt noch ob es sich um einen Blindgänger handelte den man dort "platzierte" oder ob diese geworfen und nicht detonierte.
Wie die Politiker die es sicher besser wussten dies durch scheingeistige Absonderungen ausschlachteten liest man am besten beim Kopp Verlag!
Deko Handgranaten gibt es schon für paar Euro im Netz auch als Feuerzeug! >>>
Aus dem Video!:
Unklar bis heute ob der Sprengsatz tatsächlich scharf war [...]daher lautet die Anklage versuchter Mord!
Veröffentlicht am 03.10.2016
Jugoslawen-Balkan - Strassengang aber auch mit Türken besetzte Krimigranten Gruppe angeklagt wegen "Handgranate" auf Flüchtlingsheim in Villingen-Schwenningen
Dienstag, 4. Oktober 2016, 13:44
Klingt soweit alles unterstützenswert doch ein Verein ist nicht beteiligt da wo es notwendig ist, Kreistag, Landestag, Bundestag!
[...]
Hier das Manifest des Vereins:
[...]
- Der Millionen-Migrantenstrom, der Deutschland überschwemmt, hat nur teilweise mit echten Flüchtlingen zu tun.
- Die andauernde, weltweit propagierte Duldung des Asylmissbrauchs
durch die Bundesregierung untergräbt den deutschen Rechtsstaat. Nach
Artikel 16 A des Grundgesetzes kann sich auf das Asylrecht unter anderem
nicht berufen, wer aus einem Mitgliedsstaat der EU wie z.B. Österreich
einreist. Nach Artikel 18 des Asylgesetzes ist ihm die Einreise zu
verweigern. Diese Vorschriften werden von der Bundesregierung
rechtswidrig missachtet.- Folgen dieser Massenzuwanderung im Alltag sind ein besorgniserregender Anstieg der Kriminalität,
Raub, Vergewaltigung und sexuelle Übergriffe, rechtsfreie Räume,
Drogenhandel, Mord und Totschlag durch Straftäter mit fremder
Mentalität.- Der überwiegende Teil von Millionen von Migranten ist nicht in die deutsche Wirtschaft integrierbar und lebt dauerhaft auf unsere Kosten im Sozialsystem.
- Profiteure der Völkerwanderung
aus islamischen Staaten auf dem Rücken der arbeitenden Bevölkerung sind
die Asylindustrie und Politiker, die Staat und Gesellschaft in den
Grundfesten verändern wollen.- Die drastische Reduzierung der überhöhten Steuerlast des Mittelstandes ist ein Gebot der Stunde. Steuerüberschüsse sind daher an die Bürgerinnen und Bürger zurückzugeben. Die Bürger sollen selber entscheiden, wie sie die Früchte ihrer Arbeit verwenden wollen.
- Die Negativzins-Politik der Europäischen Zentralbank enteignet die deutschen Sparer.
- Der Ankauf von Staatsanleihen in Höhe von ca. 1.500 Milliarden Euro durch die Europäische Zentralbank widerspricht unseren Gesetzen sowie den Vereinbarungen der Währungsunion und entwertet unser Geld.
- Die bürokratische EU-Zentrale in Brüssel reißt immer mehr Kompetenzen an sich und entmachtet damit den Bund, die Länder und uns Bürgerinnen und Bürger.
- Die geplante Abschaffung des Bargelds ist der
Versuch, den Bürgern den letzten Rest von Unabhängigkeit zu nehmen und
sie vollständig der staatlichen Kontrolle zu unterwerfen.- Die neuen Lehrpläne zum Thema »Sexuelle Vielfalt« haben eine verfehlte Frühsexualisierung unserer Kinder und die Auflösung der Familie zum Ziel.
Was mit den Geldern genau passieren soll und wie man denkt entgegen zu wirken bleibt wohl sein Geheimnis!
[...]»Die Unterstützer, die mit ihrer Unterschrift und mit sowohl namhaften als auch kleineren Geldbeträgen unseren Einsatz für die Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten unterstützen, sind engagierte Bürger aus ganz Deutschland und aus allen Gesellschaftsschichten, die dem Linksrutsch in der deutschen Parteienlandschaft und der links-grünen Ideologisierung unserer Gesellschaft entgegenwirken möchten«, erklärt David Bendels abschließend. (CJ)
Freitag, 7. Oktober 2016, 11:17
Abgehobener Größenwahn
Angela, die Unfehlbare, rettet die Welt. Das „Wohl des deutschen Volkes“, auf das sie irgendwann mal einen Amtseid geschworen hat, bläst die Menschheitskanzlerin zur globalen Rettungsmission auf. Für das Wohl Afrikas ist sie schon auch zuständig, mindestens. Die „Konzentration auf Deutschland“ ist doch langweilig, Angela Merkel macht lieber Politik für den Rest der Welt.
Das Schweigen der CSU, die vor zwei Wochen noch voll des Lobes für Merkels vermeintliches „Schuldeingeständnis“ war, spricht Bände.
Fehler? Macht eine Angela Merkel doch nicht, machen nur die anderen. Die bösen Osteuropäer, die angesichts der nicht enden wollenden Flut von Asylsuchenden ihre Grenzen geschlossen und die Balkanroute dichtgemacht haben.
Oder „das ganze System der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik“, weil man nicht schon längst die Verteilung der zumeist illegal hereinströmenden Einwanderer-Millionen nach Quoten beschlossen hat.
Bühende Landschaften für Afrika
Als Zeugnis abgehobenen Größenwahns könnte dieses Merkel-Interview in die Geschichtsbücher eingehen: „Wenn ich als deutsche Bundeskanzlerin dafür sorgen will, dass es uns Deutschen gut geht, dass die Europäische Union zusammenhält, muss ich mich auch darum kümmern, dass es in Europas Nachbarschaft so zugeht, dass Menschen dort Heimat auch als Heimat empfinden können. Konkret heißt das in unserer Zeit, dass wir uns in neuer Weise mit Afrika befassen müssen.“
Eine Rückkehr zur Vernunft wird es mit Merkel nicht geben
Eine Rückkehr zur Vernunft wird es mit dieser Kanzlerin, die dem „Willkommensputsch“ die Selbstermächtigung zur Retterin der Menschheit folgen läßt, die mal eben selbstherrlich ihren Amtseid auf das Wohl Afrikas überträgt, während im eigenen Land die Ordnung zerfällt, und die „deutsche Interessen“ bis zur Unkenntlichkeit globalisiert, nicht mehr geben – das zumindest wäre jetzt eindeutig klargestellt. Nicht nur die EU-Partner, auch die deutschen Wähler werden daraus ihre Konsequenzen ziehen müssen.
Montag, 17. Oktober 2016, 11:04
* Bund bestellt 7700 Handtaschen
* Auch das Aussehen der Unterwäsche ist geregelt
* „Feldbekleidung“ für schwangere Soldatinnen
* statt Munition demnächst dann rosa Wattebällchen
* ROTE Pumps ! Die haben oft gar spitze Absätze!
Bundeswehr rüstet mit Handtaschen, Pumps und Umstandsmode auf!!!
Neues Bekleidungskonzept
Elf Prozent der deutschen Soldaten sind weiblich, Tendenz steigend. Jetzt rüstet die Bundeswehr für ihre weiblichen Mitglieder auf und zwar mit militärisch genormten Handtaschen, Pumps und Unterwäsche.
Ratlosigkeit vor dem Kleiderschrank ist ein Gefühl, das Soldaten im Dienst nicht kennen. Vom Kampfanzug bis zur Unterwäsche ist alles vorgeschrieben und entspricht strengen Normen. Derzeit arbeitet die Bundeswehr an einem neuen Bekleidungskonzept Ziel ist offenbar, sich vor allem auf die weiblichen Rekruten besser einzustellen.
Strenge Normen statt Shoppingspaß
Doch das neue Bekleidungskonzept sieht nicht nur Anschaffungen in Flecktarn vor. Soldatinnen sollen künftig auch mit genormten Handtaschen und Pumps ausgestattet werden. Außerdem soll es einen einheitlichen schwarzen Sport-BH und für schwangere Soldatinnen eigene Umstandskleidung geben.
Uniform auch für schwangere Soldatinnen
Die Handtasche soll künftig Teil der Ausgehbekleidung für Soldatinnen werden. Wie genau die Tasche aussehen wird, ist noch unklar. Auch hier wird es sich um ein schlichtes Modell handeln: schwarz und mit einer Absatzhöhe von höchstens 4,5 Zentimetern.
Und da beim Bund wirklich alles geregelt ist, gibt es natürlich auch konkrete Vorschriften für den Einsatz der neuen Sport-BHs:
Für schwangere Soldatinnen soll es künftig Dienst-, Ausgeh- und sogenannte Feldbekleidung mit speziellen Schnitten und Materialien geben. Derzeit tragen Schwangere in der Truppe Zivilkleidung. Aktuell gibt es etwa 500 schwangere Soldatinnen bei der Bundeswehr.
Samstag, 27. April 2024, 22:10
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