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Sonntag, 3. November 2013, 20:26
Mit den 1,2% hätten die Deutschen kein Problem wenn sich die Asylanten hier in unser Wertesystem einfügen würden!
Zitat
[...]Nur 1,2 Prozent aller Asylanträge werden positiv beschieden[...]
„Die Regeln sollen verhindern, dass das Asylverfahren zu Zwecken missbraucht wird, für die es nicht gedacht ist“, erklärt Referatsleiter Klos. Eine sofortige Arbeitserlaubnis für jeden, der die Grenze überquert, wäre ein falscher Anreiz, grundlos in Deutschland um Asyl zu bitten, sagt er. „Der Arbeitsmarkt soll nur für jene geöffnet werden, die wirklich Schutz brauchen.“ Die allermeisten sollen gehen – und deshalb vom Arbeitsmarkt ferngehalten werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat in diesem Jahr nur 1,2 Prozent aller Asylanträge positiv beschieden.
Weitere 29 Prozent genießen Abschiebeschutz oder ein Abschiebeverbot. Rund 70 Prozent der Anträge werden abgelehnt oder erledigen sich von allein. [...]
Was ist denn die Wirklichkeit bitte?
[...]Obwohl die große Mehrheit unter keinem Gesichtspunkt ein Aufenthaltsrecht hat, ist es sehr schwierig, abgelehnte Bewerber abzuschieben. Referatsleiter Klos nennt das „Vollzugsdefizite im Bereich aufenthaltsbeendender Maßnahmen“, später: „teilweise Kapitulation des Rechtsstaats vor der Wirklichkeit“.[...]
70.000 US Dollar sind aktuell 51.898 Euro!
[...]„Siebzigtausend Dollar haben wir dem Schleuser gezahlt“, berichtet er. Die Familie erhielt Asyl und lebt seit zweieinhalb Jahren in Hessen. Als Arzt hat Samadi seitdem nicht mehr gearbeitet, die Samadis erhalten Hartz IV. „Wir schämen uns dafür, aber es ist schwierig, hier arbeiten zu dürfen“, sagt der Arzt. Damit er irgendwann wieder operieren darf, besucht Samadi Sprachkurs um Sprachkurs. In ein paar Monaten wird er das geforderte „C1-Niveau“ erreicht haben.[...]
Es ist ihre mangelhafte Qualifikation. Samadi ist die große Ausnahme. [...]
C2 halte ich im Anbetracht des Berufes aber für angemessener und nicht weil ich ein nationaler bin!
Kann ein breites Spektrum anspruchsvoller, längerer Texte verstehen und auch implizite Bedeutungen erfassen. Kann sich spontan und fließend ausdrücken, ohne öfter deutlich erkennbar nach Worten suchen zu müssen. Kann die Sprache im gesellschaftlichen und beruflichen Leben oder in Ausbildung und Studium wirksam und flexibel gebrauchen. Kann sich klar, strukturiert und ausführlich zu komplexen Sachverhalten äußern und dabei verschiedene Mittel zur Textverknüpfung angemessen verwenden.
Die Samadis gehören aber eher zu den gebildeten ihres Afghanischen Volkes die dort nun fehlen!
Kann praktisch alles, was er / sie liest oder hört, mühelos verstehen. Kann Informationen aus verschiedenen schriftlichen und mündlichen Quellen zusammenfassen und dabei Begründungen und Erklärungen in einer zusammenhängenden Darstellung wiedergeben. Kann sich spontan, sehr flüssig und genau ausdrücken und auch bei komplexeren Sachverhalten feinere Bedeutungsnuancen deutlich machen.
Wo ist bei denen dann für uns Deutsche der gepriesene Mehrwert?
[...] Eine interne Auswertung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ergab, dass knapp jeder dritte Asylbewerber nach eigenen Angaben nur die Grundschule besucht hat, weitere 15 Prozent gingen nie zur Schule. „Viele kennen nicht mal eine Zahnbürste“, [...]
Reden wir doch mal was er Netto hat denn das sind knapp 1200 Euro!
[...]
Einer, der es versucht, ist Qamar Sajjad Sahi. Er reiste als Sechzehnjähriger mit gefälschtem Pass ein, für den sein Vater zehntausend Euro hinlegte. Auch Sahi hintertrieb seine Abschiebung und erhielt Arbeitsverbote. Bis 2008. Seitdem kämpft sich Sahi nach oben. „Ich begann in einem kleinen Frankfurter Restaurant als Spüler, stieg zwei Jahre später zum Kochhelfer auf. Ich durfte dann Fleisch zubereiten und Gemüse schneiden“, erzählt er. Seit einem Jahr leitet Sahi das kleine Küchenteam, doch sein Alltag ist hart. Um sieben Uhr steht er auf und geht zum Deutschkurs. Der dauert bis vierzehn Uhr. Eine halbe Stunde braucht Sahi, um zum Restaurant zu kommen. Dort steht er bis dreiundzwanzig Uhr am Herd, sechs Tage in der Woche. Dafür erhält er 1650 Euro brutto. Der Deutschkurs sei für ihn wichtig, meint Sahi. „Wenn jemand nicht gut Deutsch kann, dann macht der Chef, was er will. Dann gibt es keine Pause, zu viele Überstunden und zu wenig Geld.“ Ein paar Monate noch, dann darf Sahi eine Prüfung zur Fachkraft im Gastgewerbe machen. Dann wäre er raus aus der Sackgasse.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (27. April 2020, 19:06)
Dienstag, 5. November 2013, 18:08
Larry schrieb am 5. November 2013 um 00:55:
[...]dass es andere auf den Bus als die Täter und die drei Menschen, die getötet wurden. Er bestätigte, dass es der Busfahrer war und zwei Passagiere wurden getötet. Die Polizei bestätigte auch, dass die Tatwaffe war ein Messer , hieß es.
Es war das 19. Mal die Polizei bekannt, dass sie die Kontrolle des Täters hatte [...]
Norwegen: Geiselnahme durch einen “nicht ethnischer Norweger”
[...]
In Norwegen hat ein 50-jähriger "nicht ethnischer norwegischer Herkunft" einen Bus entführt und mindestens einen Geisel ermordet:
[...]
Die Feuerwehr stellte den mutmaßlichen Täter
Die Feuerwehr war noch vor der Polizei am Tatort und stellte den mutmaßlichen Täter. Der Mann sei in den 50ern und nicht ethnisch norwegischer Herkunft.[...]
N24
Wahrscheinlich hätte man ihn auch in eine Moschee einweisen können. Es kommt auf dasselbe hinaus. Aber wenigstens verschweigt man uns nicht, dass es sich hierbei um einen "geistesgestörten Migranten" handelt.
Freitag, 8. November 2013, 12:54
REPORT Ganze Siedlungen wandern nach Deutschland aus
Ähnlich ist die Situation in Dortmund: 2006 lebten 573 Bulgaren und Rumänen in der Stadt, aktuell sind es 2500. Ein Positionspapier des Sozialdezernats vermerkt: „Auffällig ist, dass teilweise ganze Siedlungen oder Dorfgemeinschaften auswandern und sich in Deutschland in ein und derselben Stadt niederlassen.“
So reichhaltig das Staatsgeld fließt, so gering sind die Kontrollmöglichkeiten. Die Familienkasse darf nur im Verdachtsfall überprüfen, ob die gemeldeten Kinder tatsächlich Kindergeldansprüche besitzen. Für einen Antrag genügen Geburtsurkunde und eine Meldebescheinigung.
Ob das Kind tatsächlich in Deutschland lebt, stellen die Jobcenter nicht fest. Auch „ein internationaler Datenabgleich findet nicht statt“, so Ilona Mirtschin, Sprecherin der Agentur für Arbeit in Nürnberg. Ungeklärt bleibe auch die Frage, ob andere Roma-Eltern im europäischen Ausland für dieselben Kinder weitere Gelder beziehen. Die Sprecherin: „Auszuschließen ist das nicht.“
Sonntag, 16. Februar 2014, 23:11
Die Frage nach den "Wäre es so" dient nur als Feigenblatt denn sonst hätte der Autor eine Anzeige am Hals!
Krise des Rechtsstaats
Der Geschmack von Bananen
von Werner van Bebber
Ob die Affäre um Sebastian Edathy, die Euro-Rettung oder die Situation auf dem Berliner Oranienplatz: Die Politiker nehmen offenbar die Gesetze nicht mehr ernst.
Man gewöhnt sich langsam an dieses neue Rechtsstaatsgefühl, an diese etwas relative Bedeutung von Gesetzen und Vorschriften. Man gewöhnt sich daran, weil man Politikern in den vergangenen Jahren häufiger mal bei der Interpretation von Gesetzen oder Verträgen zusehen konnte. In der
Finanzkrise. In der NSA-Affäre. Oder, berlinisch gesagt, in Sachen Schmitz/Wowereit. Oder, kreuzbergisch gesagt, im Umgang mit der Flüchtlings- und Dealer-Unterkunft in der Gerhard-Hauptmann-Schule. [...]
Das ist die Verbindung zwischen den Euro-Schulden und der Flüchtlingsschule: Dass man den Eindruck nicht los wird, Politiker sähen Gesetze und Vorschriften als interpretierbar an, interpretierbar im Rahmen politischer Bedingungen. Wäre es so – der Rechtsstaat verlöre seinen Wert, seine Verbindlichkeit.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (15. Juni 2021, 20:38)
Dienstag, 18. Februar 2014, 11:12
30.000 Flüchtlinge warten an der spanischen Grenze
Die spanischen Behörden sind alarmiert, die Grenzbeamten nicht vorbereitet: Zehntausende Flüchtlinge drängen über Marokko in die Nordafrika-Exklaven Ceuta und Melilla.
Sonntag, 17. August 2014, 14:46
Politik Massenverblödung 15:11 Von Reinhard Mohr
Das gebildete Deutschland schafft sich ab
Das Wissen der Deutschen erodiert. In Neukölln etwa haben 40 Prozent der Jugendlichen keinen Schulabschluss. Dabei haben wir aus unserer Geschichte gelernt, dass Dummheit tödlich sein kann.[...]
Alles, was wir Allgemeinbildung nennen, ist eine einzige Katastrophe", meint er. Dammann arbeitet seit Jahren in sozialen Projekten an sogenannten Brennpunktschulen in Berlin-Neukölln, -Wedding und -Moabit. Der Anteil an Migrantenkindern, die meist schon in Deutschland geboren sind, ist dort sehr hoch, bis zu neunzig Prozent. Der durchschnittliche Bildungsstand in diesem Milieu offenbart sich in einer anderen Zahl: Etwa 40 Prozent der Neuköllner Jugendlichen haben keinerlei Schulabschluss.
Hartz-IV-Karrieren durch mangelhaftes Deutsch
Ein erschreckender Tatbestand, der jedoch vermeintlich progressive "Experten" und Journalisten nicht davon abhält, das weitgehend grammatikfreie Migranten-"Kiezdeutsch" als kulturelle Bereicherung zu feiern. Dass sie damit künftige Hartz-IV-Karrieren fördern, mag diesen wohlmeinenden Zynikern nicht bewusst sein. "Bin ich denn der Einzigste hier, wo Deutsch kann?", lautet der Titel eines gerade erschienenen Buches, in dem eine wachsende Verarmung der Sprache deutscher Jugendlicher beklagt wird.[...]
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (15. Juni 2021, 20:39)
Donnerstag, 30. Juli 2015, 11:57
Guten Morgen!
Blutiger Wahnsinn
Einwanderungsgesetz: Was die Protagonisten in Wahrheit anstreben
Nun unterstützt auch CDU-Chefin Merkel ein Gesetz zur Einwanderung. Was damit bezweckt wird, führt geradewegs ins Chaos.
[...] Dieser Tage erst tauchte ein internes Polizei-Papier aus Nordrhein-Westfalen auf, das Dramatisches enthüllt: In etlichen Städten habe die Polizei die Kontrolle über ganze Straßenzüge an arabische, türkische, rumänische und bulgarische Clans verloren. Sie herrschen jetzt dort, Anwohner und Geschäftsleute werden eingeschüchtert, schweigen aus Angst.
Dies ist nur eine Meldung von Tausenden, die zeigen: Wenn Einwanderung nicht endlich klar gesteuert und begrenzt wird, droht ein blutiges Desaster. Die Antwort der Politikermehrheit darauf aber lautet: „Mehr Einwanderung!“ Das Resultat einer solchen Politik heißt Bürgerkrieg. Hans Heckel
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (15. Juni 2021, 20:39)
Mittwoch, 5. August 2015, 09:22
Zitat:
"Von den seit 2011 eingewanderten Personen besaßen 28 Prozent keinen Berufsabschluß und acht Prozent keinerlei Schulbildung."
Zahl der Einwanderer steigt auf Rekordhoch
Die Zahl der ausländischstämmigen Personen in Deutschland ist auf ein neues Rekordhoch geklettert. Das geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervor. Demnach hielten sich 2014 in der Bundesrepublik rund 16,4 Millionen Personen mit Wurzeln ins Ausland auf. Davon sind 10,9 Millionen eingewandert. Weitere 5,5 Millionen sind hier geboren und besitzen mindestens einen Elternteil aus dem Ausland.
Das entspricht einem Anteil an der Gesamtbevölkerung von 20,3 Prozent und einem Zuwachs um 470.000 Personen beziehungsweise 0,3 Prozent zu 2013. Im gleichen Zeitraum schrumpfte die deutsche Bevölkerung um 187.000 Personen beziehungsweise 0,3 Prozent. Rund 54 Prozent der Einwanderer und 76 Prozent der hier Geborenen besitzen einen deutschen Paß.
Von den seit 2011 eingewanderten Personen besaßen 28 Prozent keinen Berufsabschluß und acht Prozent keinerlei Schulbildung.
Donnerstag, 6. August 2015, 09:10
Ludwigsburg Mutmaßlicher IS-Terrorist festgenommen
Baden-Württembergs Polizei ist ein wichtiger Schlag gegen ein spanisches Rekrutierungsnetzwerk der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) gelungen – in einem Asylheim in Ludwigsburg.
In einer Asylunterkunft im Kreis Ludwigsburg ist ein mutmaßlicher Unterstützer des „Islamischen Staats“ (IS) festgenommen worden. Der 21-jährige Marokkaner stehe unter Terrorverdacht, teilten die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart und das Landeskriminalamt (LKA) am Mittwoch mit. Nach Angaben der Ermittler war er unter falscher Identität als Asylbewerber im Kreis Ludwigsburg untergetaucht. Spanische Ermittlungsrichter suchten den Nordafrikaner mit europäischem Haftbefehl.
Die Ankläger verdächtigen den Mann, gemeinsam mit einer spanischen Konvertitin in Westeuropa Muslime für den bewaffneten Kampf des „Islamischen Staats“ angeworben zu haben.
Nach den Erkenntnissen der baden-württembergischen LKAler war der Marokkaner mit falscher Identität Mitte Juli nach Deutschland eingereist und hatte hier um Asyl gebeten. Über einen Auslieferungshaftbefehl müsse das Oberlandesgericht entscheiden, hieß es. Die letzte Entscheidung über eine Auslieferung an Spanien treffe dann wieder die Generalstaatsanwaltschaft – was mehrere Wochen dauern könne.
Mittwoch, 7. Oktober 2015, 20:54
Hat jemals einer sachlich darüber nachgedacht wie das zu finanzieren sei?
IAB-Studie
Die meisten Kriegsflüchtlinge haben keine Berufsausbildung
Die berufliche Qualifikation der Flüchtlinge ist deutlich niedriger als bei den Deutschen, sagt eine neue Studie. Schon hier lebende Ausländer seien ebenfalls meist besser ausgebildet.
06.10.2015, von Sven Astheimer
Die Suche nach Arbeit in Deutschland dürfte für die meisten Flüchtlinge Jahre dauern. Die berufliche Qualifikation der Flüchtlinge ist nicht nur deutlich niedriger als bei den Deutschen, sondern auch als bei hier lebenden Ausländern, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervorgeht.
[...]Unter den Arbeitslosen aus den wichtigsten Asylherkunftsländern hatten 80 Prozent keine Berufsausbildung, aus den Kriegs- und Bürgerkriegsländern waren es sogar 87 Prozent. Am deutschen Arbeitsmarkt tragen Geringqualifizierte das größte Risiko. „Die Flüchtlingsmigration führt aber zu sinkenden Beschäftigungsquoten und, schrittweise, zu steigender Arbeitslosigkeit der ausländischen Bevölkerung“, schreiben die Wissenschaftler.[...]
Der Vorstoß der Linken zur Wohnungsenteignung war auch nur so daher gesagt oder?
ifo: Rentenalter rauf um Flüchtlinge zu ernähren
07.10.2015
ifo-Präsident Sinn fordert neue Agenda 2010 wegen Flüchtlingskrise. „Wir sollten lieber das Rentenalter heraufsetzen, um die Flüchtlinge zu ernähren. Die Alten werden im Übrigen gebraucht, um die Flüchtlinge anzulernen.“ [...]
Wenn Arbeitsplätze entstehen dann nur auf Kosten der deutschen Bevölkerung mittels Drehtüreffekt.
[...]Konkret fordert er, den Mindestlohn abzuschaffen, weil nur so genug Jobs für die Flüchtlinge entstünden, die zu einem großen Teil nur über eine niedrige Qualifikation verfügten.[...]
Nicht vorerst sondern NIMALS!
[...]Wegen ihrer überwiegend niedrigen Qualifikation würden die Migranten die Rentenkassen vorerst nicht ausreichend entlasten.[...]
Die Enteignung, Auflösung der bestehenden Rentenkassen, Krankenkassen und Arbeitslosenversicherung ist damit angekündigt!
[...]„Wenn Geringqualifizierte zuwandern, wird die Einkommensverteilung ungleicher. Das ist immer so. Und es wird immer teurer, das durch den Sozialstaat auszugleichen. Insofern drohen uns amerikanische Verhältnisse.“[...]
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (15. Juni 2021, 20:40)
Registrierungsdatum: 12. Januar 2012
Wohnort: in einem kleinen Dorf, nahe Lutherstadt Wittenberg
Beruf: Ind.-Kfm., nun Rentner--> altes Eisen mit Bauchgefühl für, nein gegen: Corona-Maßnahmen :)
Hobbys: mein Mann,unser Haus und Garten, meine respektable Familie, Politik, gesundes Essen,
Danksagungen: 296
Mittwoch, 7. Oktober 2015, 21:50
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Sima« (8. Oktober 2015, 01:01)
Registrierungsdatum: 12. Januar 2012
Wohnort: in einem kleinen Dorf, nahe Lutherstadt Wittenberg
Beruf: Ind.-Kfm., nun Rentner--> altes Eisen mit Bauchgefühl für, nein gegen: Corona-Maßnahmen :)
Hobbys: mein Mann,unser Haus und Garten, meine respektable Familie, Politik, gesundes Essen,
Danksagungen: 296
Mittwoch, 7. Oktober 2015, 21:54
ich bange um meine Kinder und Kindeskinder, denn ich habe mein Leben gelebt.
Donnerstag, 8. Oktober 2015, 09:21
Ökonom: Deutsche sollen wegen Asylkosten länger arbeiten
Die Deutschen sollen nach Ansicht des scheidenden Präsidenten des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, länger arbeiten, um die Ausgaben für Asylbewerber zu finanzieren. „Wir sollten lieber das Rentenalter heraufsetzen, um die Flüchtlinge zu ernähren. Die Alten werden im übrigen gebraucht, um die Flüchtlinge anzulernen“, sagte er der Zeit.
Sinn sprach sich für eine neue „Agenda 2010“ aus. So müßten der Mindestlohn für Asylbewerber ausgesetzt und mehr Jobs für Geringqualifizierte geschaffen werden, forderte der Wirtschaftswissenschaftler. „Wenn die Zuwandernden keine Stellen kriegen, werden sie nicht integriert, und dann werden wir erhebliche Spannungen in der Gesellschaft bekommen.
Dann kippt die Stimmung erst recht.“
Freitag, 9. Oktober 2015, 08:50
„Ich habe diese Situation nicht herbeigeführt“
Angela Merkel lässt sich von Anne Will interviewen und bleibt stur. Sie habe keinen Fehler gemacht. Fortwährend gibt die Kanzlerin Widersprüche von sich. Die Journalistin mimende Will lässt ihr dies durchgehen oder bemerkt den Unsinn im Plauderton erst gar nicht.
„Wie viele zu unskommen, liegt nicht in meiner Macht”, erklärt Merkel hilflos. Grenzzäune zu errichten nutze nichts. Die Migranten würden dennoch nach Deutschland kommen. Das könne weder sie noch sonst jemand in Deutschland ändern. Merkwürdig: Außerhalb Deutschlands und weit weg, scheinen Grenzschließungen aus Sicht Merkels doch zu wirken.
Augen zu und durch: Angela Merkel verschließt die Augen vor der Wirklichkeit und will jeden, nur nicht die Deutschen entscheiden lassen.
„Ich habe einen Plan“ – oder etwa doch nicht?
Merkel behauptet von sich, sie wisse, was sie tue. Dennoch weigert sie sich standhaft, Verantwortung für die von ihr veranlasste Grenzöffnung an Europas Außengrenzen zu sein.
Alle, nur nicht die Deutschen, sollen mitreden
Dieser – tatsächliche – Effekt ist eine weitere Konsequenz Merkels Politik: Die Kanzlerin hat Deutschland auch den Ruf des Trottels Europas eingebracht.
Die Kanzlerin schwankt zwischen Widersprüchlichkeit und Realitätsferne
Wo sich die Kanzlerin nicht widerspricht, lässt sie Ferne von der Realität erkennen
Freitag, 9. Oktober 2015, 18:46
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
Flüchtlingskrise
Main-Taunus-Kreis ruft Katastrophenfall aus
Weil der Main-Taunus-Kreis kurzfristig bis zu 1000 Flüchtlinge aufnehmen muss, hat der Landrat den Katastrophenfall ausgerufen. Das hessische Innenministerium reagierte mit Unverständnis.
09.10.2015
Der Main-Taunus-Kreis hat wegen der kurzfristigen Aufnahme von bis zu 1.000 Flüchtlingen in Notunterkünften den Katastrophenfall ausgerufen. Der Grund für die Maßnahme seien organisatorische und rechtliche Gründe, erklärte Landrat Michael Cyriax (CDU) am Freitag in Hofheim.[...]
„Die Aufnahme der Flüchtlinge ist eine immense Herausforderung für den Kreis und seine Bürger, aber keine Katastrophe im landläufigen Sinne“, betonte der Landrat. Der Katastrophenfall habe aber Konsequenzen, die bessere Voraussetzungen zum Bewältigen der Situation bieten.[...]
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (15. Juni 2021, 20:40)
Samstag, 10. Oktober 2015, 10:49
"Hat sich als Schleuser betätigt" Gauland will Angela Merkel anzeigen
Strafanzeige gegen die Kanzlerin? In der Flüchtlingsdebatte greift AfD-Vize Gauland zu juristischen Geschützen. Während seine Parteichefin auf eine "menschenwürdige Unterbringung" pocht, will er die Kanzlerin vor den Richter zerren.
Zugleich forderte die AfD-Spitze einen sofortigen Aufnahmestopp für Asylbewerber. Eine "menschenwürdige Unterbringung" könne derzeit nicht mehr sichergestellt werden
Bisher stelle der bayerische Ministerpräsident nur großspurig Forderungen auf, um sich anschließend dann doch dem Diktat von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu unterwerfen. Auch in anderen EU-Staaten werde Kritik geübt, weil sich Deutschland ein "Anreizsystem" leiste, von dem sich mittelfristig mehr als zehn Millionen Menschen angesprochen fühlen könnten.
Bei Nachfragen zeige sich, heißt es in den Umfrageergebnissen weiter, dass 74 Prozent aller Befragten meinen, dass wegen der Ausgaben für die Flüchtlinge in anderen Bereichen gespart werden müsse. Geteilter Meinung seien die Deutschen, wenn es um die Frage der Integrationsbereitschaft der Flüchtlinge gehe.
Sonntag, 11. Oktober 2015, 08:59
Kanzlerin Merkel macht sich mit Flüchtlingspolitik strafbar
„Bei unerlaubter Einreise Hilfe geleistet“Strafrechtler:
Ist Angela Merkel eine Schleuserin? Diese Frage klingt auf den ersten Blick völlig abstrus. Ist sie offenbar aber gar nicht. Ein Passauer Strafrechtsprofessor zumindest ist der Ansicht, dass sich Merkel mit ihrer Flüchtlingspolitik genau genommen strafbar macht.
Dass Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) Verfassungsklage einreichen will, wenn Angela Merkel nicht zügig eine Wende in der Flüchtlingspolitik einleitet, hat Kopfschütteln und viel Häme hervorgerufen. „Heiße Luft“ sei das, war beispielsweise von Justizminister Heiko Maas (SPD) zu hören.
Fast ungehinderte Einreise
In Abstimmung mit der Kanzlerin könnten Flüchtlinge nahezu ungehindert von Ungarn über Österreich nach Deutschland einreisen, schreibt er in seinem Blog. Darauf beriefen sich inzwischen einige gefassten Schleuser, erläutert Holm.
Jurist: Merkel fördert das Einschleusen - bis zur Aufforderung
Nun, so Putzke, gebe es zwei Möglichkeiten: Entweder erfüllen Personen, die ab dem 5. September Flüchtlinge nach Deutschland befördert haben, nicht den Tatbestand des Einschleusens von Ausländern – „oder all jene haben sich ebenfalls strafbar gemacht, die bei der unerlaubten Einreise Hilfe geleistet haben, darunter die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel“, führt Putzke weiter aus.
Donnerstag, 18. April 2024, 01:57
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