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Lynagh

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Montag, 7. Mai 2012, 11:29

EU - Lissabon Vertrag (Gift)Bonbons

Erläuterungen zu Artikel 2 Absatz 2 Europäischen Menschenrechtskonvention:
„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“[5]

Erläuterungen zu Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur Europäischen Menschenrechtskonvention
„Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden [...]“[5]
Durch diese Bestimmungen wird das Recht auf Leben eingeschränkt.

http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Lissabon

Natürlich ist der Vertrag nicht vollständig denn das ist ein riesiges Bündel von Texten in den der Tsunami wütete. Einen Vorgeschmack findet man hier . Wirklich sehr überraschende Beschlüsse stehen da wie z. B. dass im Falle eines Konflikts alles, jeden Besitz konfisziert werden kann; oder Bestimmung der Europäischen Verteidigungsagentur die militärisch in jedem EU Land eventuelle Aufstände egal mit welchen Mitteln niederschlagen kann….
Einen vollständigen Lissabon Vertrag konnte ich auch im Weltnetz nicht finden, der hat auch viele Hunderte Seiten und natürlich sollte nicht alles der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Sicher die Klauseln zu der inneren “Sicherheit”. Im Prinzip kann jedes Land raus aus der EU aber praktisch ist es unmöglich. So ein Austritt würde dann natürlich als Aufstand/Rebellion/Terrorismus (?) bezeichnet werden und dafür hat man eben jene Europäische Verteidigungskräfte.
Artikel aus dem Lissabon Vertrag:
• Durch Fortschritte in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik wird es zwar weiterhin besondere Beschlussfassungsregeln geben, doch wird gleichzeitig der Weg geebnet für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen kleineren Gruppen von Mitgliedstaaten.
• Solidarität zwischen Mitgliedstaaten: Der Vertrag von Lissabon sieht vor, dass die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten gemeinsam und solidarisch handeln, wenn ein Mitgliedsstaat Opfer eines terroristischen Anschlags oder einer Naturkatastrophe bzw. einer vom Menschen verursachten Katastrophe wird. Dasselbe gilt im Falle von Problemen im Energiebereich.
• Mehr Sicherheit für alle: Die EU erhält mehr Kompetenzen in den Bereichen Freiheit, Sicherheit und Recht, wodurch ihre Fähigkeit zur Verbrechens- und Terrorismusbekämpfung erheblich gestärkt wird. Neue Bestimmungen zum Zivilschutz, zur humanitären Hilfe und zur öffentlichen Gesundheit zielen ebenfalls darauf ab, die EU im Falle von Anschlägen auf die Sicherheit europäischer Bürger noch handlungsfähiger zu machen.

http://europa.eu/lisbon_treaty/glance/index_de.htm (Deutscher Text)
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Marder

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2

Montag, 7. Mai 2012, 22:34

RE: EU - Lissabon Vertrag (Gift)Bonbons

Erläuterungen zu Artikel 2 Absatz 2 Europäischen Menschenrechtskonvention:
„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
...
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“[5]

Erläuterungen zu Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur Europäischen Menschenrechtskonvention
„Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden [...]“[5]
Durch diese Bestimmungen wird das Recht auf Leben eingeschränkt.

http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Lissabon
...
http://europa.eu/lisbon_treaty/glance/index_de.htm (Deutscher Text)


Zunächst einmal meinen Dank dafür, daß du dir diese Arbeit gemacht hast.
Das ist ein ziemlich umfangreiches und unübersichtliches Thema - meine Anerkennung.

Was den von dir zitierten Art. 2 II EuMRK betrifft, so ist es m. W. so, daß dieser „Aufruhr oder Aufstand" vom verantwortlichen Polizeiführer vor Ort ausgerufen werden kann, z. B. bei einer Demonstration. So daß - ohne Gerichtsverfahren!! - Demonstranten auf schlichte Exekutivanweisung hin ermordet werden dürfen.
Quellen habe ich im Moment keine dafür, falls ich mich recht entsinne, habe ich das bei Prof. Schachtschneider bzw. in einem Bericht über seine Arbeit zu diesem Artikel gelesen.
Vielleicht weißt du da ja Genaueres?

Interessant auch die Formulierung zur Todesstrafe „bei unmittelbarer Kriegsgefahr" - also noch im „Frieden"...
Wer definiert denn diese unmittelbare Kriegsgefahr, ab wann tritt die ein usw. - schwammiger geht's ja wohl kaum, nicht wahr?
Typisch für diese Art der Juristerei, die sich hinter zig Regelungen versteckt, um damit zu verdecken, daß sie eigentlich die Einschränkungen durch Regeln aufheben und deshalb quasi regellos auf legitimierte Art und Weise machen können, was sie wollen.

MkG,

Marder!
„Friede wenn möglich, Wahrheit auf jeden Fall."
Martin Luther

* * *

Wo versteckt man am besten eine Lüge?

Zwischen 2 Wahrheiten!

3

Dienstag, 8. Mai 2012, 00:01

Hallo,
passend dazu diese Videos.
Forenberg.deVideo  YouTube

[flash]http://www.youtube.com/v/My6wR7o6s4Y?version=3&feature=player_detailpage[/flash]

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

Lynagh

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Dienstag, 8. Mai 2012, 00:09

Lieber Marder, der Artikel im Lissabon Vertrag ist natürlich konform zu dem neuen Standrecht was Obama in Amerika am 1.1.2012 unterschrieben und eingeführt hatte. Gemäss dieses kann ein jeder Bürger nur bei dem Verdacht des "Terrorismus" interniert werden, lese alles hier im Forum in vorigen Beiträgen (Kontrollen auf amerikanischen Flughäfen und FEMA Lager). Dieses war schon lang vorbereitet man wartete nur auf den richtigen Augenblick um es einzuführen, natürlich nur für unser allgemeines Wohl und für unsere Sicherheit ;) so wie immer. USA hatte es also jetzt wirklich ausgeführt und die EU wird bald folgen...
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matty

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Dienstag, 8. Mai 2012, 12:34

Lisabonvertrag PDF!

http://www.ecb.int/ecb/legal/pdf/de_lisbon_treaty.pdf

Werde mir mal bei Gelegenheit das durch arbeiten.

:weinen:
Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

6

Dienstag, 8. Mai 2012, 13:14

Hallo matty,
Lisabonvertrag PDF![...]
danke für den Verweis aber das ist nicht "das Exemplar" was gesucht wird denn das hat so wie mir bekannt an die tausend Seiten!
Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

Lynagh

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Dienstag, 8. Mai 2012, 15:20

Da hat Uebender vollkommen recht, der echte Vertrag mit all den Ergänzungen und Amendementen ist der Öffentlichkeit nicht zugänglich. Für uns ist da nur die vereinfachte und frisierte Version jedoch auch dort kann man erfahren was uns so alles erwartet.....
Und Vertrag ist ein irreführendes Wort. Aus einem Vertrag kann man aussteigen, aus dem Lissaboner nicht also ist es ein Diktat. Propaganda und Politik hat in ihre Karre die Wissenschaft eingespannt. Bedeutung der Worte kann uns verwirren und unsere Reaktionen steuern. Vertrag = positiv, Diktat = negativ (sehe Beitrag Semantik in diesem Forum). Semantik beeinflusst unsere biologische Matrix denn Worte aktivieren Verbindungen im Gehirn zu den Zentren die unsere Wahrnehmung der Wirklichkeit steuern. Unnötig zu erwähnen dass es nicht nur eine Wirklichkeit gibt, denn Wirklichkeit ist machbar! Da jedes Individuum normalerweise seine eigene Wirklichkeit kreiert ist da die Sprache das verbale Mittel das dieser Wirklichkeit Gestalt gibt denn Worte haben ihre eigene eingewurzelte Bedeutung - Semantik ist ein Schalter der uns steuert. Durch Sprache identifiziert man seine Umgebung, seine Wirklichkeit denn gerade weil wir Sprache haben achten wir nicht so auf die Taten und Gegebenheiten und das unterscheidet uns von Tieren obwohl nicht immer im positiven Sinne denn wir verlassen uns zu sehr auf die sprachliche Vermittlung. Das was uns geblieben ist von der wahren Deutung der Wirklichkeit nennt man heute Instinkt. Und wie jeder weiß, Instinkt wird nicht hoch geschätzt was ein Fehler ist denn Intelligenz alleine genügt nicht. Viele Intelligente Menschen die ich kenne sind eigentlich nicht fähig um zu Überleben ohne Hilfe der weniger Intelligenten die ihre Instinkte nicht ganz verloren haben denn Instinkte, wie minderwertig sie auch geschätzt werden sind eben das was uns am leben hält. Alles andere sind nur schöne Fransen die man Zivilisation nennt aber wie wir alle wissen Zivilisation kommt und geht und das manchmal sehr schnell weil sie nur ein dünner Anstrich ist und eigentlich nur dazu dient das wir miteinander leben können. Gewalt und Verteidigung eigener Identität der verwandten Gruppe und des Territoriums sind Instinkte die tief in unseren Genen sitzen und die kann man nie ausradieren, die werden wir nie los (sehe die Katastrophe der multikulturellen Gesellschaft). Also bedient man sich eines Bypasses der unsere Instinkte ausschalten soll.....Politik und verbale Lüge (Propaganda schöner und teurer Worte).
***NEC ASPERA TERRENT***


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