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Koalition einigt sich auf Wahlrechtsreform
Hallo,
Koalition einigt sich auf Wahlrechtsreform
von Thorsten Schmitt — veröffentlicht am 25.06.2011 um 18:45
Die Fraktionsexperten der schwarz-gelben Regierungskoalition haben sich nach monatelangem Streit grundsätzlich auf die Reform des deutschen Wahlrechts geeinigt.
Der Entwurf für das neue Gesetz soll in dieser Woche in den Bundestag eingebracht und
nach der Sommerpause verabschiedet werden, wie das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" berichtet.
Die Koalition steht bei dem Vorhaben unter erheblichem Zeitdruck,
weil das Bundesverfassungsgericht der Politik schon vor drei Jahren aufgetragen hatte, das Wahlrecht bis zum 30. Juni 2011 zu reformieren.[...]
Farbliche Hervorhebung und Formatierung von mir.
Drei Jahre hat hauptsächlich die Union von der illegalen Praxis profitiert, ein Schelm der böses denkt! Glaubt einer im ernst das es irgendwelche Konsequenzen hat wenn der Rechtsbruch weiter geführt wird? Die Frist läuft am 30.06.2011 vom "Bundesverfassungsgericht" ab aber man bequemt sich erst nach drei Jahren und ein paar Wochen zu einer eventuellen Verabschiedung des neuen Wahlrechtsgesetzes! Was denkt ihr was passieren würde wenn ihr euren "Verpflichtungen" genauso nachkommen würdet?!
Probiert es lieber nicht aus denn wie bekannt gibt es welche die sind gleicher als andere und dies ist nur eine einzige Riesen Schmierenkomödie!
MfG
uebender
Hallo,
für wie dumm man die Bevölkerung hält zeigt dieses Beispiel.
Steinmeier schließt vorzeitige Neuwahlen nicht mehr aus - "Wir werden vorbereitet sein"
von Thorsten Schmitt — veröffentlicht am 02.07.2011 um 07:30
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier schließt vorzeitige Neuwahlen angesichts der Krise der schwarz-gelben Koalition nicht mehr aus. Der "Saarbrücker Zeitung" sagte Steinmeier, bisher habe er immer geglaubt, Schwarz-Gelb habe sich "in einer Art Notgemeinschaft, weniger auf Gedeih, mehr auf Verderb, aneinandergekettet" und werde bis 2013 durchhalten. "Inzwischen habe aber auch ich daran meine Zweifel", sagte der SPD-Politiker.[...]
Vorbereitet wäre das Stichwort gewesen, aber vor drei Jahren!
Herr Steinmeier der sie im Bundestag sitzen, wenn sie nicht gerade unentschuldigt wie andere auch fehlen, ihnen sollte es doch nun bekannt sein, dass es kein gültiges Wahlrecht mehr gibt! Welcher sogenannter Staatsanwalt wird in dem Fall wie es seine Pflicht wäre von selber aktiv?
Wo kein Kläger da auch kein Richter, das Volk schläft, das System macht was es will!
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MfG
uebender
Ich würd mal sagen die haben zu viel Pippi geschaut......
Schöne Kinderfilme, aber das Erwachsene diese auch so ernst nehmen
Hallo Sven,
Donner-Karlsson und Blom haben leider dank der Leichtgläubigkeit und Unachtsamkeit jetzt den Koffer mit dem Gold.
Das ist leider immer noch der Bezug zur Realität!
Es steht zu befürchten das bis zur Entdeckung alles Gold verprasst wurde und kein Kapitän Langstrumpf da sein wird der da mal wieder einen Koffer voll Gold spendiert! Bei letzterem hinkt die Geschichte gegenüber der Realität leider gewaltig! Passend finde ich hingegen wieder die Aussagen von Donner-Karlsson und Blom zu der Dummheit und Leichtgläubigkeit wenn sie mal wieder aus dem Gefängnis ausbrechen. Polizist Kling und Polizist Klang passen leider nur zu gut in die Realität.
MfG
uebender