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U-179

Kaleu

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Samstag, 19. Juni 2010, 23:26

Was ist der deutsche Staat?

Liebe Mitstreiter,

den nachfolgenden Text möchte ich euch nicht vorenthalten, da er, trotz seiner relativen Länge, eine ausgezeichnete Zusammenfassung der aktuellen Situation in Deutschland beinhaltet und darüber hinaus Basiswissen für unser Handeln bietet. Überdies wird ein Weg aufgezeigt, wie wir wieder Herr im eigenen Land werden. Jeder Deutsche muß diese Fakten kennen und in Diskussionen und seinem täglichen Handeln stets als Grundlage annehmen. Jeder der dieses vorliegende Dokument unterschreiben kann, darf sich als aufrichtiger Deutscher bezeichnen und wird somit zum wichtigen Bestandteil des deutschen Freiheitskampfes!

Mit kameradschaftlichen Grüßen
:dr:
U-179

Zitat

(Genehmigtes Vollzitat)
Den 11. Juni 2010

Was ist der deutsche Staat?

Nach der klassischen Staatsrechtslehre besteht ein Staat aus drei Elementen: Einem Staatsvolk, einem Staatsgebiet und einer Staatsgewalt.

Das deutsche Staatsvolk ist leicht zu bestimmen. Es setzt sich aus all denen zusammen, die im Mai 1945 nach dem geltenden Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 15. September 1935 die deutsche Staatsangehörigkeit bzw. Reichsbürgerschaft besaßen, sowie deren Abkömmlingen. Genau so, wie alle Verträge und Abkommen, die die Bundesrepublik je geschlossen hat, im Hinblick auf das Reich nichtig sind, genau so sind auch alle „Einbürgerungen“, die sie vorgenommen hat, nichtig. Es gibt keine bundesrepublikanischen Staatsangehörigen, noch viel weniger eingebürgerte Einwanderer.

Was das Staatsgebiet des Deutschen Reiches betrifft, von dem auszugehen sei, so gibt es drei Ansichten, von denen die erste allerdings zum vornherein zu verwerfen ist. Bundesrepublikanische Staatsrechtler neigen nämlich naturgemäß dazu – „wes Brot ich ess, des Lied ich sing“ –, die Grenzen von 1937 zu Grunde zu legen. Das ist aber nur ein Zugeständnis an die Alliierten, denn die Grenzen von 1937 sind die Grenzen von Versailles, die von den Alliierten nochmals in der „Berliner Erklärung“ vom 5. Juni 1945 festgehalten wurden. Über die Rechtmäßigkeit des Versailler Diktats zu diskutieren, ist zwar vom Internationalen Militärtribunal in Nürnberg verboten worden, und BRD-Beamte, die es bleiben wollen, sind gut beraten, nicht zu widersprechen. Aber eine ernsthafte Auseinandersetzung auf dem Boden des Völkerrechts muss zu anderen Schlüssen kommen.

Den Überlegungen und Ausarbeitungen des niederländischen Völkerrechtlers Dr. F.H.E.W. du Buy (Mozartlaan 107, 7522 HL Enschede NL) folgend, können wir festhalten:

Nach den allgemeinen Regeln des geltenden zwischenstaatlichen Rechts (Völkerrecht) ist für den Gebietsstand eines Staates der Stand am Tage vor dem Ausbruch eines Krieges maßgebend. Nach geltendem Völkerrecht sind für das Deutsche Reich folglich jene Grenzen zu betrachten, wie diese am 31. Juli 1914 oder am 31. August 1939 bestanden. Ob man dieses oder jenes Datum setzt, hängt davon ab, wie man den Versailler „Vertrag“ vom 28. Juni 1919 bewertet. Aber auch wenn man vom Datum des 31. August 1939 ausgeht, bedeutet dies noch keineswegs eine Anerkennung des Versailler Diktates als eines gültigen Vertrages. Die Grenzziehungen dieses Vertrages wurden – was die Ostgrenze betrifft – von keiner Reichsregierung je anerkannt.

Nun gibt es in der Rechtswissenschaft die Frage, ob ein Diktat als Vertrag betrachtet werden kann und somit bindende Wirkung zeitigt. Was das Privatrecht betrifft, ist die Meinung allgemein, dass ein unter Zwang zustande gekommener Vertrag nichtig ist. Was das Völkerrecht betrifft, gehen die Meinungen auseinander. Entscheidendes Kriterium ist hier meistens, wer diktiert, und wer hinzunehmen hat. Der Versailler „Vertrag“ war nach Auffassung der Siegermächte ein gültiger und damit für die unterzeichnenden Staaten ein bindender Vertrag. Dass die USA den „Vertrag“ nicht unterschrieben, hatte zur Folge, dass er in der Beziehung USA – Deutsches Reich nie wirksam geworden ist.

Geht man von der Rechtsverbindlichkeit des Versailler „Vertrages“ aus, dann gilt folgendes:

Das Gebiet des Deutschen Reiches wurde vor dem Krieg durch den Anschluss Österreichs und die Eingliederung der sudetendeutschen Gebiete sowie des Memellandes vergrößert. Das Reich erhielt dadurch jene Grenzen, wie sie vor Kriegsausbruch, also am 31. August 1939, bestanden. Bei Verhandlungen über einen Friedensvertrag mit dem Deutschen Reiche müsste dann von diesen Grenzen ausgegangen werden. Dabei ist zu beachten, dass Österreich schon 1919 anschlusswillig war und der Anschluss damals von den Siegermächten – entgegen dem Selbstbestimmungsrecht der Völker – verboten wurde. Im März 1938 schlossen sich die Österreicher mit überwältigendem Mehr dem Deutschen Reiche an.

Geht man aber davon aus, dass der Versailler „Vertrag“ ein Diktat ist, da er unter Zwang zustande kam und von deutscher Seite ausdrücklich „unter Protest“ unterschrieben wurde, er folglich kein völkerrechtlich gültiger Vertrag ist, so gelten für das Deutsche Reich eindeutig die Grenzen vom 31. Juli 1914.

Die Formel „Deutschland in den Grenzen vom 31. 12. 1937“ ist – aus völkerrechtlicher Sicht – jedenfalls grundsätzlich falsch und unannehmbar.

Das schwierigste Thema beim Aufrichten der Handlungsfähigkeit des Reiches ist die Wiedereinsetzung der Staatsgewalt, also der Regierung und der sonstigen Organe und Institutionen des Staates. Mit der Verhaftung der Regierung Dönitz und der lebenslänglichen Haft sowie Ermordung von Rudolf Hess ist das Reich seiner Regierung beraubt worden. Was aber nicht verhaftet, abgeschafft oder aufgelöst werden kann, das ist das Reich selbst in Form seiner Verfassung und seiner Gesetze, die die Grundlagen für die Ausübung der Staatsgewalt bilden.

Um zu verstehen, was 1945 eigentlich vor sich ging, muss man einen Vergleich zu Hilfe nehmen. Das völkerrechtswidrige Ausschalten der Reichsregierung ist einem Überfall zu vergleichen, bei dem eine Horde von Barbaren in einen Konzertsaal eindringt und mitten in der Aufführung einer Beethoven-Symphonie das Orchester und den Dirigenten abführt. Die Musik verstummt, die Zuhörer (das Volk) sind betäubt und gelähmt. Auf der Bühne machen sich nun Jazz- und Rockmusiker breit. Das Publikum lässt es sich aus Angst und Ratlosigkeit zunächst einmal gefallen. Das geht so zwei Generationen lang. Aber auf einmal fällt einigen auf, dass da auf der Bühne ja noch die alten Notenpulte mit den Partituren stehen. Sie gehen hin und fangen an, die Noten zu lesen. Aus den Noten klingt ihnen nun die Musik entgegen, die man hier ursprünglich spielte, für die dieses Haus gebaut wurde und wegen der die Menschen eigentlich herkamen. Sie sammeln die Noten und schauen sich nach Musikern um. Aber sie werden inne, dass sie selber spielen müssen. Es gibt keinen mehr, der das für sie tut. Es sind vielleicht keine Berufsmusiker. Aber sie spielen dafür mit einer Hingabe und einem Ernst, der die kleinen technischen Mängel wettmacht. Das Publikum horcht auf, die Lärmbrüder verstummen, packen ihre Sachen und verschwinden durch die Hintertür. Der Geist Beethovens ist wieder da. Das Gleichnis will sagen: Aus der Verfassung und den Gesetzen ist das Reich wieder herstellbar, wenn sich Leute finden, die sich die Mühe nehmen, diese Gesetze zu sammeln, zu sichten und sich bei der Organschaffung des Reiches ihnen gemäß und gemäß dem geltenden Völkerrecht zu verhalten.

Es gab und gibt allerdings Gruppierungen, die für sich in Anspruch nahmen oder nehmen, das Reich zu vertreten, ohne auf die bestehenden Gesetze Rücksicht zu nehmen, und die deswegen dazu nicht legitimiert sind, auch wenn keineswegs bestritten werden soll, dass manche unter ihnen in guter Absicht handelten. Es wurden Phantasiepässe ausgestellt und Phantasietitel vergeben, es wurden Phantasiestaaten gegründet und Phantasieverfassungen entworfen. Das geht nicht. Das Deutsche Reich ist keine Sache des Gutdünkens oder des Geschmackes. Es mag wohl sein, dass manche Reichsbürger eine Sehnsucht gegenüber Bismarck oder Kaiser Wilhelm empfinden und die Monarchie wieder einführen möchten. Es mag auch sein, dass der eine oder andere der Weimarer Republik zugeneigt ist. Ebenso ist es denkbar, dass jemand die Hitlerjugend vermisst oder die Gaueinteilung der NSDAP praktischer findet als die politische Einteilung nach Ländern. Das alles ist aber in Bezug auf die Gesetzeslage vorerst unerheblich und dem persönlichen Ermessen anheim gestellt. Was zunächst allein zählt, sind Verfassung und Gesetze des Deutschen Reiches, Stand 23. Mai 1945.

Wer mit dieser Verfassung und diesen Gesetzen allenfalls nicht einverstanden ist, möge bedenken, dass sie sich, wie alle Gesetze, ändern lassen – aber erst, nachdem das Reich wieder handlungsfähig geworden ist! Erst werden Verfassung und Gesetze so gelten, wie sie sind. Daran kann niemand rütteln. Danach ist alles diskutierbar, und Änderungen lassen sich im Rahmen der Reichsgesetze vornehmen.

Ein Übergang von der BRD ins Deutsche Reich könnte sich bei gutem Willen aller Seiten so friedlich vollziehen wie die Auflösung der DDR. Zur Vermeidung von Anarchie und Chaos müssten die Gesetze der BRD faktisch in Kraft bleiben bis zur tatsächlichen Übernahme der Staatsgewalt durch die Organe des Reiches. Das ist durchaus möglich, denn das deutsche Volk ist seinem Wesen nach nicht revolutionssüchtig und auch nicht rachgierig. Es ist ein Volk, das Recht und Ordnung will. Es ist das Reichsvolk. Das ist sein Wille zum Staat. –

Wie kommt das Reich nun aber zu seinen Organen? Und das heißt vordringlich: Wie kommt es zu einer Regierung? Die Lage ist ja völlig einmalig. Dass ein großes Kulturvolk nach einer Niederlage, ohne es so richtig zu wissen, mehr als sechzig Jahre lang in einer Behelfsunterkunft leben muss und den Siegern ausgeliefert bleibt – das hat die Weltgeschichte noch nicht gesehen. Das Erste ist also, dass man die Sache durchschaut. Das ist der Sinn der ersten zehn Kapitel der vorliegenden Arbeit. Das Zweite ist der Entschluss, etwas zu tun. Aber was?

Großadmiral Dönitz, das letzte deutsche Staatsoberhaupt, hat im hohen Alter und nach langem Gefängnisaufenthalt mit Brief vom 2. Juli 1975 gegenüber Rechtsanwalt Manfred Roeder deutlich gemacht, dass er keine Ansprüche mehr auf die Reichspräsidentschaft erhebe. Er hat aber auch keinen Nachfolger ernannt und es Roeder schon im Brief vom 6. Februar 1975 überlassen, daraus die rechtlichen Folgerungen zu ziehen. Nach einer mündlichen Überlieferung soll er vor seinem Tod gesagt haben, er nehme das Schwert mit ins Grab. Im Gegensatz zu dieser Überlieferung veröffentlichte Hans Neusel, Staatssekretär a.D., am 2. Juni 2005 einen Leserbrief in der FAZ, in dem er „eine Art Testament“ von Dönitz zitiert. Dieses Dokument sei vom Anwalt des letzten Reichspräsidenten nach dessen Tod am 24. Dezember 1980 an Bundespräsident Carl Carstens übermittelt worden. Darin heißt es:

„Nach dem Inkrafttreten der Kapitulation der Deutschen Wehrmacht, heute vor dreißig Jahren, verblieb ich in dem von mir übernommenen und von den Alliierten Hauptmächten anerkannten Amt als Staatsoberhaupt des Deutschen Reiches. Über den Bestand dieses Amtes und der Reichsregierung hatte ich keine Illusionen. Ich wollte aber von mir aus nichts tun, was als eine freiwillige Aufgabe der deutschen Souveränität und damit als Verzicht auf den politischen Bestand des Deutschen Reiches ausgelegt werden könnte. Die Gefangennahme am 23.Mai 1945 setzte der Ausübung der Regierungsgewalt faktisch ein Ende. Als ich am 1. Oktober 1956 aus dem Spandauer Gefängnis entlassen wurde, in das mich das Internationale Militärtribunal unter ausdrücklicher Bestätigung meines Amtes als Staatsoberhaupt geworfen hatte, fand ich auf dem nicht annektierten Boden des Reiches zwei deutsche Staaten vor, die sich nach ihren Verfassungen beide die Wiedervereinigung der Deutschen in einem Staat zum Ziel gesetzt hatten. Dieses Ziel hat die Deutsche Demokratische Republik durch die Änderung ihrer Verfassung am 7. Oktober 1974 ausdrücklich aufgegeben. Damit ist heute nur noch die Bundesrepublik Deutschland Träger des Reichsgedankens, dessen Wahrung mir anvertraut war. Im Bewusstsein nicht endender Verantwortung gegenüber dem Deutschen Volk übertrage ich Inhalt und Aufgabe meines Amtes als letztes Staatsoberhaupt des Deutschen Reiches auf den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland. Karl Dönitz.“

Auch dieses Dokument – vorausgesetzt, es ist überhaupt echt – besagt nochmals, dass sich Dönitz bis zu seinem Tode als legales Staatsoberhaupt ansah. Eine „Amtsübergabe“ an den Bundespräsidenten der BRD war aber nicht möglich und konnte höchstens eine moralische Bedeutung haben, dergestalt, dass den Amtsträgern der BRD die deutsche Einheit und Freiheit und die Wiedererrichtung des Reiches ans Herz gelegt wurde. Es wäre lohnend, den Beratern auf die Spur zu kommen, die den alten, gebrochenen und politisch im Grunde unerfahrenen Großadmiral zu einem solchen Text beredeten. Eine förmliche Translatio Imperii, die Übertragung der Reichsgewalt auf einen Kollaborateur und Vasallen der Feindmächte ist ausgeschlossen und müsste streng genommen als Hoch- und Landesverrat bezeichnet werden. Das ist Dönitz nicht zuzutrauen. Er hat „das Schwert“ tatsächlich mit ins Grab genommen. Es ruht, mythisch ausgedrückt, bei Kaiser Friedrich im Kyffhäuser. Philosophisch gesprochen, ist es aus der Sphäre der physischen Wirklichkeit in die Unwahrnehmbarkeit der geistigen Welt entrückt. Es muss von den Trägern der Reichsidee in Zukunft erst wieder irdisch verkörpert werden. –

Eine rechtskräftige Amtsübertragung auf neue Reichsorgane hat also nicht stattgefunden. Die Feindmächte selbst, also die Alliierten, werden das Deutsche Reich erst recht nicht wieder ins Leben rufen. Sie könnten das auch gar nicht, selbst wenn sie wollten. Wie sollten sie den bundesrepublikanischen Behörden klarmachen, dass sie eigentlich alle illegal sind? Und woher sollte eine unabhängige Reichsregierung kommen? Jede Regierung, die von den Alliierten eingesetzt würde, wäre eben von ihnen eingesetzt. Die bundesrepublikanischen Behörden selbst werden ebenfalls nichts in dieser Richtung unternehmen. Sie gehören zu den Nutznießern des Systems. Niemand sägt gern am Ast, auf dem er sitzt. Außerdem sind sie Befehlsempfänger. Man kann von der heutigen Regierung und dem Bundestag nicht erwarten, dass sie sich selbst abschaffen. Und im Staatsapparat gibt es mit Sicherheit viele Beamte, die das, was sie tun, ganz arglos und nach bestem Wissen und Gewissen tun. Den Beamtenapparat wird man deswegen im Großen und Ganzen in ein neu entstehendes Deutsches Reich übernehmen können. Die Beamten werden sich nur mit den neuen (bzw. alten) Gesetzen vertraut machen müssen. In Regierung, Parlament und Bundesverfassungsgericht allerdings gibt es eine ganze Anzahl solcher, die wissen, was sie tun. Es wird nicht ausbleiben, dass das Volk ihre Bestrafung verlangt. Dann nehme die Gerechtigkeit ihren Lauf. –

Ergebnis: Solange die amerikanisch-zionistische Weltherrschaft andauert, kann das Deutsche Reich nicht wieder erstehen. So viel ist klar. Das Reich wurde in zwei Weltkriegen niedergerungen, weil es sich dem Machtanspruch des Westens nicht beugen wollte. Also muss sich die weltpolitische Großwetterlage erst einmal zu Ungunsten der USA und Israels verändern, ehe wir in Mitteleuropa wieder Herr im eigenen Hause werden können. Das bedeutet für den praktischen politischen Kampf:

Wir müssen alles tun und unterstützen, was Licht verbreitet über die Lügen und hinterhältigen Machenschaften des Feindes. Er arbeitet mit Hilfe der Medien seit über hundert Jahren mit einer Flut von Lügen und Verdrehungen und er tut es noch täglich. Dieser Gehirnwäsche entschlossen entgegenzutreten und die unbedingte Forderung nach der historischen Wahrheit aufzustellen, ist oberstes Gebot und erste Bedingung. Die Maulkorb-Paragraphen, die in der Bundesrepublik, in Österreich, in der Schweiz, in Frankreich, Belgien und manchen anderen Ländern das Denken verbieten und die Menschen zu Duckmäusern erziehen, müssen fallen.

Wir müssen die Mitbürger, auch die bundesdeutschen Behörden und Politiker aufklären, zum Beispiel mit Hilfe der vorliegenden Broschüre. Das Volk soll das Unrechtmäßige der jetzigen Lage erkennen und sich darüber klar werden, dass alle bisherigen „Wahlen“ ungültig waren. Die Lösung liegt ausschließlich darin, auf deutschem Boden nach den gültigen Reichsgesetzen Reichstagswahlen durchzuführen, die zur Bildung einer Regierung führen.

Wir müssen ausländische Behörden und politische Gruppierungen darauf aufmerksam machen, dass es in Deutschland eine Bewegung zur Wirdererrichtung des Reiches gibt und dass von diesem Reich – entgegen der bisherigen Feindpropaganda – keine Gefahr für die Selbständigkeit der Völker ausgeht, sondern dass im Gegenteil die Freiheit Europas steht und fällt mit der Freiheit des Reiches.

Wer sich bewusst für das Reich entscheidet, darf wissen: Er steht auf dem Boden des Rechtes. Er arbeitet mit Gleichgesinnten daran, das Reich wieder in seine Rechte einzusetzen. Diese Gesinnungsgemeinschaft von Deutschen innerhalb und außerhalb der Bundesrepublik bildet die Reichsbewegung. Ihre Träger wissen, dass ihr Handeln ein Teil der gesamteuropäischen Reconquista ist.


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Sonntag, 20. Juni 2010, 06:34

Lieber Kamerad U-179,

die vorliegende Niederschrift repräsentiert einen beachtenswerten staatsphilosophischen Ansatz, der geltendes Völkerrecht unverhohlen widerspiegelt. Bedauerlicherweise wird sich die Reinstallation des Deutschen Reiches unter den vom Autor implizierten Optionen nicht verwirklichen lassen. Das bundesrepublikanische Machtgefüge ähnelt einem Gordischen Knoten. Selbst die vökerrechtliche, als auch juristische Falsifizierung der BRD wird an ihrem nominalen Bestand nichts ändern. Sollten sich künftige weltpolitischen Entwicklungen als "günstig" erweisen, wird der Gordische Knoten gemäß mythologischer Überlieferung zu lösen sein.

M.k.G.

Njörd :dr:

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Sonntag, 20. Juni 2010, 13:33

Gute Erklärung. Sie besagt nichts anderes als das jeder von uns etwas tun muß. Immer wieder die Wahrheit berichten und die Menschen da abholen wo sie sind. Ich mache seit Jahren nichts anderes und habe dadurch einige Freunde verloren aber auch neue großartige Menschen kennengelernt. Sogar meine Eltern haben mich gefragt ob ich irgend einer Sekte beigetreten bin :) . Mittlerweile haben sie es in ansetzen kappiert was hier los ist. Gott sei dank habe ich eine Partnerin die auch mithilft. Allerdings muß man sich als Wahrheitsberichterstatter auch mit den Verwaltungsorganen der OMFBRD auseinandersetzen. Manchmal etwas unangenehm. Nicht jeder hat die Standhaftigkeit, jedoch kenne ich keinen anderen Weg als diesen Organen klar zu sagen was los ist. Infomaterial bekommen sie oben drauf schriftlich und meistens recht freundlich. Auf gut deutsch " man braucht einen Arsch in der Hose " und einen gewissen Wissensschatz um auf blöde Fragen antworten zu können.

RG
Arminius :dr:

U-179

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Sonntag, 20. Juni 2010, 16:51

Liebe Mitstreiter,
lieber Kamerad Njörd,

der Eingangstext ist natürlich "nur" eine Beschreibung des formal-juristischen Ist-Zustandes, quasi die Ausgangslage. Bei vielen, vorgeblich national Gesinnten, ist dieses Basiswissen nur sehr begrenzt vorhanden, wie bei etlichen Arbeitstreffen und den damit verbundenen Diskussionen festgestellt werden mußte. Es blieb oftmals nur wenig Zeit, wirklich zukunftsorientierte, Arbeit zu leisten. Um dieses Manko für die Zukunft zu beseitigen, also schlicht um die Effektivität zu erhöhen, dient der vorliegende Text, nicht mehr und nicht weniger.

Die, zur Erreichung unseres formulierten Zieles, einzuschlagenden Wege und notwendigen Aktionen, obliegen einzig unserer Intelligenz und richten sich natürlich strikt an den Erfordernissen aus und natürlich an dem vorhandenen Potential.

Mit kameradschaftlichen Grüßen,
:dr:
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Sonntag, 20. Juni 2010, 18:47

Zitat

Es blieb oftmals nur wenig Zeit, wirklich zukunftsorientierte, Arbeit zu leisten. Um dieses Manko für die Zukunft zu beseitigen, also schlicht um die Effektivität zu erhöhen, dient der vorliegende Text, nicht mehr und nicht weniger.
Exakt meine eigene Erfahrung!


Zitat

Die, zur Erreichung unseres formulierten Zieles, einzuschlagenden Wege und notwendigen Aktionen, obliegen einzig unserer Intelligenz und richten sich natürlich strikt an den Erfordernissen aus und natürlich an dem vorhandenen Potential.
Besser könnte ich es nicht Formulieren. (Ausdrücken) :hoch:


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Mittwoch, 23. Juni 2010, 17:14

Ich muss U179 uneingeschränkt zustimmen.

Es fehlt bei vielen "Kameraden" am einfachsten Grundwissen.

Wieviele Deppen geben Judenwitze von sich? Und wieviele davon kapieren nicht, dass sie damit der Feindpropaganda uneingeschränkt in die Hände spielen?
Wieviele "Kameraden" wissen nicht, dass das Deutsche Reich niemals kapituliert hat, sondern die Wehrmachtsführung?
Wie oft habe ich schon gehört: "In Amerika ist es voll cool, da ist White Power und so" -.- Das bei der überwiegenden Mehrzahl dieser Freaks nicht die Weltanschauung, sondern stumpfer, dummer Rassenhass herrscht spielt ja keine Rolle?!
Wieviele "Kameraden" haben die Schränke voller teurer "Szeneklamotten", die Regale voller RAC-CDs, aber noch NIE einen Pfennig für den Widerstand gegeben? ("Was, Propaganda? Boah, ich hab null Kohle"...)

Solange nicht eine Linie, ein klares Ziel definiert ist, ist jeder Widerstand sinnlos, da Kräfte verzehrend und deprimierend. Und dieses Schriftstück ist ein Anfang. Klar, solche Schriften gibt es zuhauf, doch es muss endlich einmal durchgezogen werden. Auf so vielen Foren wie möglich einspeisen, in gedruckter Form an Kameradschaften ausgeben usw....

Gruss Divi ^^

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Sven

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7

Montag, 28. Juni 2010, 12:55

Ein sehr guter Text, generell ist es ja nunmal so, dass wir am Anfang stehen, also in der Aufklärunsphase. Ohne diese Arbeit ist alles Weitere nicht möglich. Viele mit denen man spricht stehen dieser Thematik sehr ignorant gegenüber, frei nach dem Motto: "Was willst Du denn..., oder was können wir denn schon machen, oder mein absoluter Lieblingsspruch :kocht: : Es ist halt so..." Aber zum Glück gibt es da noch Einige, die mehr Informationen haben wollen, also immer weiter verbreiten!!!

Ich habe übrigens mal einen Versuch gemacht und habe mal beim Bundesvervassungsschutz nachgefragt was denn so genau ihre Arbeit ist und was für eine Verfassung sie nun genau schützen....

Als Antwort kam dies:

Zitat

"Sehr geehrter Herr .....,

zur Beantwortung Ihrer Anfrage darf ich auf unsere Homepage Das Grundgesetz war keine Verfassung

Zwar wurde das Grundgesetz nach dem Ende von Nationalsozialismus und Zweitem Weltkrieg gegeben. Auch hatte es wie andere Verfassungen eine konstituierende Bedeutung für den neuen Staat, denn die Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 ist zugleich die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland. Dennoch fehlten ihm entscheidende Attribute: Das Grundgesetz war eben keine Verfassung. Und es wurde auch nicht vom Volk in einem Referendum ratifiziert. Zudem sollte es nicht einen neuen deutschen Nationalstaat begründen, sondern zunächst nur aus den drei westlichen Besatzungszonen ein einheitliches Staatsgebiet machen, also nur einen westdeutschen Staat begründen.

Wie aber kam es, dass die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland "nur" ein Grundgesetz war? Und warum wurde es nicht vom deutschen Volk in einer Abstimmung verabschiedet? Aus heutiger Sicht, vor allem nach der deutschen Wiedervereinigung vom 3. Oktober 1990, scheint diese Frage anachronistisch zu sein. Wir haben uns längst daran gewöhnt, dass das Grundgesetz die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ist. Dass das Grundgesetz 1949 nicht vom Volk verabschiedet worden war, ist hingegen nahezu in Vergessenheit geraten.

Die besonders schönen Passagen habe ich mal unterstrichen.

Zitat von »bpb«

C’est le provisoire qui dure – es ist das Provisorium, das Bestand hat. So paradox die französische Redewendung sein mag, so zutreffend charakterisiert sie die Tatsache, dass aus dem Grundgesetz eine Verfassung geworden ist. Das Grundgesetz, nur für eine Übergangszeit gedacht, nämlich bis zu dem Zeitpunkt, wo, wie der ursprüngliche Artikel 146 vorschrieb, sich das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung eine neue Verfassung gibt, blieb bestehen. Es blieb auch dann noch bestehen, als 1989/90 der Weg zur Vereinigung von Bundesrepublik Deutschland und Deutscher Demokratischer Republik gegangen wurde. Die Alternative bestand darin, den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes nach Artikel 23 (alt) zu beschreiten oder aber, dem Sinn des Artikels 146 entsprechend, eine neue Verfassung von einer Verfassunggebenden Versammlung ausarbeiten und dann vom deutschen Volk in freier Entscheidung auf dem Wege eines Referendums ratifizieren zu lassen.

Aus verschiedenen Gründen, die nicht zuletzt in der Beschleunigung des Vereinigungsprozesses lagen, wurde der erstgenannte Weg beschritten. Auf die Ausarbeitung einer neuen Verfassung wurde verzichtet, die notwendigen Veränderungen wurden im Rahmen des alten Grundgesetzes vollzogen. Auch eine Revision des Grundgesetzes, die für die Zeit nach der Vereinigung vorgesehen war, führte nicht zu einer Totalrevision oder einer neu ausgearbeiteten Verfassung. Damit war dann letztlich aus dem Provisorium ein Definitivum, aus dem Grundgesetz eine Verfassung geworden.

Von Inhalt und Struktur, von Geltung und Anerkennung war das Grundgesetz auch schon in der (alten) Bundesrepublik Deutschland eine vollwertige Verfassung. Das Grundgesetz hatte keinen Mangel aufgewiesen, im Gegenteil: Es war die Grundlage für die Ausbildung einer freiheitlichen und stabilen Demokratie, der es gelang, die Fehler von Weimar zu vermeiden. Die Grund- und Menschenrechte erhielten einen herausragenden Platz, das Bundesverfassungsgericht entwickelte sich zu einem Anwalt der Bürger und seiner Rechte, die politischen Kräfte und Institutionen agierten zumeist im Rahmen der vorgegebenen Verfassungsregeln. Und schließlich war es auch das Grundgesetz, das den Bürgern der Bundesrepublik Deutschland ein Gefühl der Zugehörigkeit vermittelte, wie die Rede vom "Verfassungspatriotismus" seit den 1980er Jahren belegt. Die Bürger hatten sich das Grundgesetz als ihre Verfassung angeeignet, auch wenn es ihnen 1949 verwehrt geblieben war, es selbst zu ratifizieren. Auch 1990 wurde das Grundgesetz als nunmehr gesamtdeutsche Verfassung keinem Referendum unterzogen, was nicht nur von vielen Bürgern der DDR bedauert wurde. Sie waren nun ihrerseits darauf angewiesen, sich das Grundgesetz selbst anzueignen, um es auch zu ihrer (gesamt)deutschen Verfassung werden zu lassen.
Quelle: www.bpb.de

Also steht auch hier, Schwarz auf Weiß, dass diese ""Verfassung"" nie ratifiziert wurde, "man hat sich daran gewöhnt...". Und auch hier drückt man sich immer wieder zweideutig aus und legt sich, wie fast immer, sehr gerne nicht konkret fest. Es ist halt alles nur DIE HALBE WAHRHEIT, die Ganze kennen wir ja.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »svenk3« (29. Juni 2010, 08:27)


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