Heimatforum

Nun nach der heutigen Sicht zu urteilen, ist die BRD und die DDR kein Unrechtsstaat. Wenn die BRD rechtens ist, dann muß wohl auch die DDR rechtens gewesen sein. Ein bischen ja auf der einen Seite und ein bischen nein auf der anderen Seite des eisernen Vorhangs geht nicht.

In meinen Augen jedenfalls, sind BRD und DDR allerdings Staaten die mehr unrecht, als recht sind. Sind sie doch aus einem gewollten Konstrukt der sogenannten vier Siegermächte entstanden.
Genauso wie die willkürliche Bleistiftliniengrenze Stalins im Osten Deutschlands.

Aber so ist das nun mal mit Jura. Gummi, Gummi, Gummi .... Es kommt immer auf die Augen den Betrachters an.

...aber nun gut, darüber redet man ja heute nicht mehr, weil ... ist ja alles soooo rechtens.

Hallo Tarja,

Zitat

Nun nach der heutigen Sicht zu urteilen, ist die BRD und die DDR kein Unrechtsstaat. Wenn die BRD rechtens ist, dann muß wohl auch die DDR rechtens gewesen sein.

wie kommst du auf das schmale Brett?

Ob nun die BRD oder die DDR, sind doch beides die Seiten der gleichen Medaille!
Niemand aber auch gar niemand hat Recht das Land eines anderen zu besetzen und die Bevölkerung in Sippenhaft zu nehmen!
Genau das machen aber die sogenannten Siegermächte und die scheren sich, mit Verlaub, einen Sch um Völkerrecht usw.
Die BRD und die DDR ist niemals ein Staat gewesen und wird es auch nicht sein.
Die BRD ist auch nicht Nachfolger des Deutsches Reichs.

Das wurde doch schon einmal festgestellt!

http://www.flaggenlexikon.de/fdtlhi3r.htm

Zitat

Das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe (Präsidentin Prof. Dr. Jutta Limbach) urteilte am 31.7.1973 [BVerfGE Bd. 36, 1-37 (LT1-9) BGBl I 1973, 1058] and on the 21st of October in 1987 [Bd.77, S.137,150,154,160,167] einstimmig und wunschgemäß, daß das Deutsche Reich 1945 nicht untergegangen sei, sondern fortbestehe. Hier S.15-16: ... "Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. ...
Das Deutsche Reich (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 2, 266 (277); 3,288 (319f); 5,85 (126); 6,309, 336, 363) besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig ... Verantwortung für „Deutschland als Ganzes"(= Deutsches Reich) tragen – auch – die vier Mächte. Die BRD ist nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", – in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch", so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht. Die Bundesrepublik umfaßt also, was ihr Staatsvolk und ihr Staatsgebiet anbelangt, nicht das ganze Deutschland unbeschadet dessen, daß sie ein einheitliches Staatsvolk des Völkerrechtssubjekts "Deutschland" (Deutsches Reich) ... und ein einheitliches Staatsgebiet „Deutschland" (Deutsches Reich) ... anerkennt. Sie (= die Bundesrepublik) beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes.
"Die BRD stimmt der Erklärung der vier Mächte zu und unterstreicht, dass die in dieser Erklärung erwähnten Ereignisse und Umstände nicht eintreten werden, d. h., dass ein Friedensvertrag oder eine Friedensregelung nicht beabsichtigt ist".
Bundeskanzleramtprotokoll zur Verhandlung vom 17.07.1990 in Paris, Anlage Nr. 354 B.

http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsches_Reich

Zitat

Die Bundesrepublik Deutschland könne also nicht als Nachfolgestaat angesehen werden, sondern sei vielmehr als Staat identisch mit dem Staat Deutsches Reich und nicht dessen Nachfolger resp. Rechtsnachfolger. Damit wird eine zum Teil staatsrechtliche Kontinuität und die völkerrechtliche Identität – durch das Völkerrechtssubjekt »Deutschland«[7] vertreten und verdeutlicht –, die 1871 mit dem Deutschen Kaiserreich und vorausgehend 1867 mit dem Norddeutschen Bund begann, unter der Bezeichnung Bundesrepublik Deutschland fortgeführt.
Diese Ansicht wird durch die herrschende Meinung in der Rechtswissenschaft sowie internationale Verträge – u. a. dem Reichskonkordat – gestützt. Davon bleibt aber unberührt, dass, von einer politisch-historischen Perspektive aus betrachtet, das Reich mit der Niederlage im Zweiten Weltkrieg im Jahre 1945 untergegangen, das heißt „institutionell zusammengebrochen“ war.

http://de.wikipedia.org/wiki/BRD

Zitat

[...]und zum anderen kein souveräner Staat sei, sondern lediglich eine „Organisationsform einer Modalität der Feindmächte des Deutschen Reiches“ (OMF-BRD)[14][15] – in Anlehnung an den von Carlo Schmid 1948 geprägten Begriff der „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“. Außerdem wird das Kürzel verwendet in Darstellungen, die die Bundesrepublik als illegitimen Staat ansehen, dessen Regierung so genannte Kommissarische Reichsregierungen gegenüber gestellt werden.[16]

Ich werde das auch niemals akzeptieren, dass wir unter Fremdverwaltung und Herrschaft stehen.

MfG
uebender

Rechtsstaat:

Was ist ein Rechtsstaat? Jeder Staat der ein Rechtssystem hat. Auch ein Despot setzt Recht fest. Ob wir etwas als Rechtmäßig empfinden oder nicht kommt von unserer Anschauung was wir als Rechtmäßig Empfinden.

Das Grundgesetz ist Ein Rechtssystem. Ein Rechtssystem das von denjenigen gesetzt wurde die den Ballermann in Händen hatten und noch haben. Es ist also immer noch so das derjenige sagt was Recht ist und was nicht, der die Macht in Händen hat. Unser größtes Manko im Verhältnis zu anderen Völkern und deren Staatsführern oder Religionsführern ist, dass wir immer noch annehmen das die anderen unserer Rechtsempfinden mit uns teilen. So haben wir uns seit mehr als zweitausend Jahren immer im großen und ganzen an die Vereinbarungen gehalten zuletzt an die Haager Landkriegsordnung. Die anderen aber im großen und ganzen nicht.

Wir als Deutsches Volk geben seit 65 Jahren den Feinden Recht. Ja, wir geben ihnen durch unser Verhalten recht und Recht! Ganz davon abgesehen ob wir als einzelne oder kleinst Grüppchen das anders sehen. Wir leben auch schon seit dem letzten großen Bauernkrieg im Römischen Rechtssystem. Unser Empfinden wäre aber ein ganz anderes Rechtssystem.

Alle Gesetze und Vereinbarungen bis hin zur Haager Landkriegsordnung, Genfer Konfentionen oder andere, sind nur für diejenigen gemacht und vereinbart, die Verlieren sollen, denn die halten sich daran die anderen nur dann wenn es denen Vorteile verschafft. Schon das Römische Imperium (Nicht Reich, denn das Reich ist etwas das verstehen nur wir Deutsche) hat schon Gesetze gemacht nur
für die Unterworfenen, diese Gesetze galten nur für die Unterworfenen nie für das Imperium selbst.

Wir können alles Zitieren was irgendwer, irgendjemand, irgendein Gericht, Politiker, Historiker, Rechtsgelehrter, Richter, Staatsanwalt und dergleichen irgendwan einmal gesagt hat. Bringen tut uns dies gaaar nichts. Denn die Machthaber halten sich schlicht und ergreifend nur daran und erinnern sich nur daran wenn es ihnen selbst in irgendeiner Art und Weise Vorteile erbringt.

Wer die Macht hat, sagt was Recht ist. So waren die ddr und die brd aus der einen Sichtweise Rechtsstaaten, aus unserer Sicht nicht. Deswegen streitet man ja auch um Wortauslegungen, wie denn nun das oder dieses Gesetz zu verstehen ist. Die Drahtzieher führen uns dabei so lange mit dem Ring in der Nase im Kreis herum, bis wir dieses Feld verlassen, und unabhängig was, wer, wann gesagt hat, unser Rechtsempfinden leben und Durchsetzen können.

Wenn ich mir aber das Volk als ganzes ansehe dauert dies wahrscheinlich noch eine geraume Zeit, denn es ist den meisten einfach gleichgültig. Und damit übergeben wir eben den Feinden das recht, für uns und in unserem Namen ein Recht zu setzen! Wir untereinander sollten schon längst darüber erhaben sein, ob irgendetwas das vom Feind kam oder kommt Recht sei. Wir sollten uns eher darum kümmern was wir selbst aus unserem inneren Rechtsempfinden als Recht Wahrnehmen.

Ich Zitiere schon lange kein GG oder anderes Rechtssystem mehr, ich benütze doch nicht ein Gesetzt der Mafia um mich gegen diese Mafia zu wehren. Ich definiere mich auch nicht über die Definitionen einer Rechtsauslegung der Mafia. Ich bin doch nicht bescheuert. Dazu gehören auch gewisse Verfassungen die wir einstmals hatten. Die der Weimarer und die von Bismarckszeiten waren schon maßgeblich von den gleichen Untypen beeinflußt die heute noch alles in Händen halten.

Auch auf diesem Gebiet müssen wir Völkischen uns Bilden, Bilden und nochmals Bilden.

Zitat von »uebender«

Hallo Tarja,
Nun nach der heutigen Sicht zu urteilen, ist die BRD und die DDR kein Unrechtsstaat. Wenn die BRD rechtens ist, dann muß wohl auch die DDR rechtens gewesen sein.

wie kommst du auf das schmale Brett?

Hallo Uebender!
...das war sarkastisch gemeint.
meine weiteren Worte dazu hätten das aber eigentlich duchblicken lassen müssen?

Hallo Tarja,

Zitat

Hallo Uebender!
...das war sarkastisch gemeint.

Das ist dir dann aber leider gründlich misslungen.
Du könntest es das nächste Mal etwas deutlicher machen dass dies ein übler Humor auf deutsche Kosten werden soll oder es lieber lassen.
Mit dem Symbol hier z.B. weiß jeder Bescheid.
Ich bin bestimmt für jeden Spaß und Unfug zu haben, aber bei solchen Aussagen sehe ich rot!
Da mache ich auch keine Witze darüber, weil das Kapitel deutscher Geschichte wirklich nicht spaßig ist, sonst gäbe es Foren wie das hier auch nicht.
Die nachfolgenden Sätze von dir geben dann die deinige Meinung wieder, klar.
Bei dem Oberen sieht es aber so aus, als würdest du das als rechtens im Sinne der Siegermächte akzeptieren.

MfG
uebender

hallo uebender!
Sarkasmus muß nicht zwingend "humorig" sein, sondern eher bitter böse. Also war dies sicher nicht Humor auf deutsche Kosten.
...und zweitens habe ich dieses Symbol nicht auf der Leiste, sonst hätte ich es sicherlich genommen.

Hallo Tarja,

Zitat

...und zweitens habe ich dieses Symbol nicht auf der Leiste, sonst hätte ich es sicherlich genommen.

das kann ich mir nicht vorstellen!
MfG
uebender

Tja Übender ich gebe mit dem Zeichen Tarja recht, denn auch ich habe es nicht.

Und ich glaube du hast a bisserl überreagiert.

Und wenn Tarja es erklärt sollte es so angenommen werden wie "Sie" es meinte. Denn geschriebene Worte können allzuleicht einmal Missverstanden werden. Und wenn man dem Schreiber oder der Schreiberin einen Vorwurf macht kann man auch dem Leser einen Vorwurf machen. Wir aber, sollten gar keinen Vorwurf machen. Haste halt Falsch verstanden, na und? Ist und kann jedem von uns zu jederzeit Widerfahren.

Vertragen und ein Virtuelles Bussi geben!

Liebe Mitstreiter,

das besagte Symbol befindet sich in der Leiste unter Grinser auf Seite 3 und sollte allen zur Verfügung stehen.


M.k.G., U-34

ha,ha, da sind ja alle anderen die ich vermisst habe.

Zauberei, Zauberei.