Heimatforum

http://www.fpoe.at/fileadmin/Content/por…-Beschwerde.pdf

Kameradinnen und Kameraden! Ich wollte euch den Gesamtwortlaut der Verfassungsbeschwerde (dies kommt einer Verfassungsklage gleich) im vollen Wortlaut mitteilen.
Die soziale Heimatpartei – FPÖ ficht damit die Rechtmäßigkeit der Gültigkeit des Lissabon–Vertrages in Österreich an. Wir werden sehen, daß in Österreich selten Recht gesprochen wird – dieses aber sehr oft gebrochen wird. Es wäre ein Wunder, wenn dieser Beschwerde Genüge getan und die Ratifizierung rückgängig gemacht wird.
Aber vielleicht geschieht ein Wunder. Was ich allerdings auf Grund gewisser Lobbies und unheilvollen Gruppierungen (die I**K**G ist solch eine) bezweifle. Diese Lobbies und Gruppierungen sind die eigentliche Macht im Staate – nicht das Parlament. Doch in der BRDDR ist es ja nicht anders.
Ich weiß, daß ich mich mit diesem Kommentar sehr weit aus dem Fenster lehne – aber Wahrheit muß Wahrheit bleiben. So wahr mir Thor und Odin helfen! Ich rufe Forseti zum Zeugen!