Heimatforum

Ein schwelender Konflikt scheint nun entflammt. Am 17. November entscheidet der 13-köpfige Stiftungsrat des "Bundes der Vertriebenen" über eine Nominierung seiner Präsidentin, Erika Steinbach (CDU), für den Stiftungsrat. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) kündigte an, "indirekt" sein Veto einlegen zu wollen. Während eines Amtsaufenthaltes in Warschau verkündete Westerwelle den "besorgten" Polen, er werde dafür Sorge tragen, daß alles unterlassen werde, was die deutsch-polnischen Beziehungen belasten könne. Eine endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit werde vom Bundestag getroffen. Indirekt spielte er dabei auf die Bevorstehende Nominierung der Vertriebenen-Präsidentin an. Bereits im März dieses Jahres zog der Rat der Vertriebenen seine Nominierung, auf heftigen Protest Polens, zurück. Man hoffte auf eine schwarz-gelbe Koalition nach den Wahlen, um somit seinen "Kandidatenvorschlag" leichter durchbringen zu können, als es unter der amtierenden schwarz-roten Regierung der Fall gewesen wäre.
Westerwelles Äußerungen lösten einen Sturm der Entrüstung bei CDU und CSU aus.

Bei der Ernennung eines Außenministers, dessen homophile Neigung in der Wahl seiner partnerschaftlichen Beziehung jedem "Bürger" bekannt sein dürfte, hat die Bundesregierung eine offensichtlich devote Haltung präferiert. Guido Westerwelles erste Amtshandlung schien darin zu bestehen, eine nicht existente deutsch-polnische "Freundschaft" zu deklarieren und Polen der unverbrüchlichen Unterwürfigkeit der BRD zu versichern. Ein Verhalten, daß in einer gleichgeschlechtlichen Partnerbeziehung sicher dazu beiträgt die Rollenvorgabe eindeutig zu regeln, auf dem außenpolitischen Parkett hingegen für Unverständnis sorgt. Ob Westerwelles undiplomatisches, farbloses und feminines Auftreten für Sympathien auf der weltpolitischen Bühne sorgt, oder, ob sich die BRD ein weiteres Mal der globalen Lächerlichkeit preisgibt, bleibt abzuwarten.

Artikel: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,659071,00.html

M.k.G.

Njörd