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Registrierungsdatum: 1. September 2007
Wohnort: Mitteldeutschland
Beruf: Informatiker
Hobbys: Politik; Lesen, Alte Dinge sammeln, Haus bauen uvm.
Danksagungen: 457
Zitat
Schwarz-rotes "Ja" zur Online-Durchsuchung,
...Das Gesetz muss jetzt noch vom Bundesrat (eine reine Formalie) verabschiedet werden, bevor es in Kraft treten kann. Dies soll noch in diesem Jahr erfolgen, damit dass Gesetz 2009 in Kraft treten kann. ...
... Mit dem neuen Gesetz darf das BKA künftig unter bestimmten Voraussetzungen heimlich Online-Durchsuchungen von Computern durchführen sowie Wohnungen mit Kameras überwachen. Begründet werden die neuen weitreichenden Befugnisse mit der gestiegenen Terrorgefahr. Zur Abwehr des internationalen Terrorismus seien diese Ausweitungen notwendig. ...
Quelle: Tagesschau.de vom 12.11.2008
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Registrierungsdatum: 10. Mai 2008
Wohnort: Berlin
Beruf: Angabe erfolgt evtl. zu einem späteren Zeitpunkt
Hobbys: Familie,Sport, Terraristik, Germanisch/Deutsche Geschichte, Nachdenken
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Registrierungsdatum: 19. September 2008
Wohnort: Provinz Hannover und Loch Garman
Beruf: Dipl.-Ing., Rentner
Hobbys: Natur und Garten, Jagd, deutsche Geschichte
Zitat
Wenn die Suchworte der Überwacher zum alltäglichen Sprachgebrauch werden, (wie bombiges Wetter, terrorisierte Eltern, holocaustische Stimmung) dann kann jedes System überfordert werden, sitzen am Ende doch immer nur Menschen. Die Datenflut wird dann Unbeherrschbar.
Da die Judikative in Deutschland auf der Seite des Staates steht sollte dies kein Problem sein!
Zitat
Künftig werden Online-Durchsuchungen nur mit Genehmigung eines Richters möglich sein.