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Nach dem Nein in Irland steckt die EU in einer tiefen Krise

BERLIN. Die Mehrheit der Iren hat den EU-Reformvertrag abgelehnt. Das sagte Irlands Justizminister Dermot Ahern.

Irland ist das einzige der 27 EU-Mitglieder, in dem die Bevölkerung per Referendum über den Vertrag von Lissabon abstimmen durfte.
In Deutschland hatte der Bundestag Ende April den EU-Vertrag zugestimmt. Knapp einen Monat später wurde er auch durch den Bundesrat abgesegnet. Allerdings steht die Entscheidung, ob der Vertrag mit dem Grundgesetz vereinbar ist, noch aus. Der Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler (CSU) hat vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage gegen den EU-Vertrag eingereicht.

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Olaf Ditges aus MG

Freitag, 13-06-08 16:26
[...]Nach dem Nein in Irland steckt die EU in einer tiefen Krise[...]

Hat sie das wegen sowas jemals? Die EU steckte allenfalls dann in der Kriese, wenn das Steuervieh ihren Profiteuren das Geld entziehen würde.
Man wird ein Weilchen warten und die EU-Verfassung dann im Gesetz einer Milchquotenregelung verstecken, publiziert in Chinesisch und Esperanto, im Anhang einer ergänzenden wissenschaftlichen Abhandlung über den Euter und dessen Bedeutung in der antiken Pharmazie.

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Das EU-Imperium schlägt zurück. Die anderen 26 EU-Länder wollen sich das Nein der Iren zum EU-Vertrag offenbar nicht gefallen lassen. Sie möchten die EU-Reform trotzdem vorantreiben – notfalls ohne Irland. Bereits heute, Montag, am Tag drei nach dem EU-Dilemma „made in Irland“, beraten die EU-Außenminister in Luxemburg intensiv, wie der Ausweg aus der Krise gelingen könnte. Am Donnerstag und Freitag beim EU-Gipfel in Brüssel sind dann die Staats- und Regierungschefs dran, die EU aus ihrer Lähmung zu holen. Immer mehr Stimmen werden laut, die sich ein Kerneuropa wünschen, also eine EU, in der integrationswillige Staaten enger miteinander kooperieren als andere.