Heimatforum

EU-Zwang zur Vorratsdatenspeicherung? >>>
"Eine Richterorganisation appelliert an die deutschen Justiz- und Innenminister, sich von Forderungen nach einer verdachtsunabhängigen Speicherung von Telekommunikationsdaten zu distanzieren. Deutschland sei rechtlich 'nicht zwingend verpflichtet', die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung umzusetzen. " ...

Stephan Mayer (CSU) fordert deutschlandweite Beobachtung der Linkspartei >>>
" Angesichts der jüngsten Äußerungen der Linken-Chefin Gesine Lötzsch zum Kommunismus könne er kein Bundesland verstehen, daß auf die Observierung der Linkspartei verzichtet" ...

Statistisch gesehen, hat jeder Bundesbürger 60.000 Euro auf der hohen Kante liegen. >>>
"Wie die Allianz Global Investors am Donnerstag in Frankfurt am Main mitteilte, stiegen die Geldvermögen in Deutschland im Jahr 2010 um 4,7 Prozent auf einen neuen Höchststand von 4,88 Billionen Euro. " ...

WELT: CSU will Bürger um fünf Milliarden Euro entlasten >>>
Da sich die Wirtschaft stärker erholt als erwartet und die Prognosen entsprechend gut ausfallen, sind die Steuerausfälle in Milliardenhöhe für Bund und Länder zugunsten der Bürgerinnen und Bürger durchaus gerechtfertigt. Die im Dezember beschlossenen 41 "Steuervereinfachungen" sollen rückwirckend zum 1. Januar 2011 umgesetzt werden. Wie das funktionieren soll, darüber streitet man sich derweil noch, denn für die meisten Maßnahmen ist das Inkrafttreten erst zu Beginn 2012 geplant und nur der Teil an Maßnahmen soll rückwirkend umgesetzt werden, die nichts kosten, so die Absprache im Koalitionsausschuß.
Der FOCUS erhöht das Angebot der CSU: Steuerzahler um sechs Milliarden entlasten >> Dabei habe ich noch Schlagzeilen wie Massiver Steuerausfall droht >> oder Steuersenkungen - Weder jetzt noch später >> oder Bund, Ländern und Gemeinden drohen in den kommenden Jahren Steuerausfälle in dreistelliger Milliardenhöhe >> im Hinterkopf.

Uni erkennt NPD-Praktikum nicht an >>>
Ronny Zasowk, stellvertretender Landeschef der Brandenburger NPD und Vorsitzender des NPD-Kreisverbandes Lausitz, studiert im fünften Jahr Politikwissenschaften in Potsdam. Um im Frühjahr seinen Abschluß machen zu können, ist ein dreimonatiges Pflichtpraktikum Vorraussetzung, welches er in der NPD-Bundeszentrale absolvierte, was die Uni jedoch ablehnt anzuerkennen. Dagegen hat Ronny Zasowk jetzt beim Verwaltungsgericht in Potsdam Klage eingereicht. In der Stellungsnahme des Aussußes der Uni hieß es dazu, daß man sich "gegen jegliche verfassungswidrige und demokratiefeindliche Ideologie ausspreche und die Nichtanerkennung des Praktikums abseits seiner politischen Gesinnung im Ermessen des Dekans" liege. So hat es vermutlich auch bei der Entscheidung keine übergeordnete Rolle gespielt, daß Ronny Zasowk am 27. Januar 2010 im Stadtparlament Cottbus bei einer Gedenkminute für die Holocaustopfer demonstrativ mit der Begründung, daß es in der BRD verboten sei, "historische Forschungen zum Thema Holocaust anzustellen", sitzen blieb.

Fernseh-Pastor Jan Dieckmann: "Politischer Islam ist Droge der Marginalisierten" >>>
Jan Dieckmann im Interview mit STERN über mögliche Übergriffe auf Christen durch islamistische Terroristen in der BRD. "Ich kann mir bei den verworrenen Gedanken von Al Qaida durchaus vorstellen, dass sie den Westen gezielt in seiner christlichen Tradition angreifen wollen", sagt Dieckmann. An sich sei der Islam eine friedliche Religion, muslimische Theologen seien gegen Gewalt und seiner Meinung nach würde der politische Islam die Religion als Ventil für die angestaute Frustration der Menschen nutzen und dies mache ihn zur "Droge der Marginalisierten[1]". Es sei nun der Zeitpunkt gekommen, "Druck zu machen und Solidarität zu zeigen." ...
[1] Abdrängung von Minderheiten an den Rand der Gesellschaft

Aufruf der FDPT - Freiheitlich Demokratische Partei Türklands
"Seit Jahren meine lieben türkischen Genossen und Genossinnen, ertragen wir die Qual der deutschen Unterdrückung. ... Damals die Juden heute die in Deutschland lebenden Türken? Wollt ihr das weiterhin so hinnehmen, meine Genossen und Genossinnen. ... Es wird Zeit, liebe Genossen und Genossinnen aktiv den Kampf zu unterstützen, gegen diese deutsche Unterdrückung. Wir die Türken dieses Landes ohne Heimat, ... Die Türkland Türken. ... Wir brauchen das Wahlrecht für alle in Deutschland lebenden Ausländer. Die Verfassung muss verändert werden. Wie wäre es mit Nordrheinwestfalen als Kuzey-Ren-Vestfalya oder nein nein, wie wäre es gleich mit Berlin und Türklands neuer Regierungssitz in Yeni-Kolonya und die Regierung der Deutschen zieht wieder nach Bonn? Perfekt! ... Autonomie für die Türken in Deutschland mit dem Ziel einer unabhängigen Verwaltung? Wir wollen Ortsschilder in Deutschland auf Türkisch, in den Supermärkten müssen die Informationen auf türkischer Schrift geschrieben werden, ... Wir verlangen als zweite Amtssprache die türkische Sprache in Deutschland, türkische Schulen und Universitäten in denen ausschließlich türkisch gesprochen wird. Türkische Lehrer und türkische Professoren, türkische Doktoranden? Türkland Parlament, Türkland Polizei, Türkland Justiz und Türkland Militär?" ...
Vollständige Meldung auf: Turkishpress >>>

Iran will "Niederländerin" hinrichten >>>
"Die aus dem Iran stammende Niederländerin Zahra Bahrami ist in Teheran zum Tode verurteilt worden. ... wegen "Feindschaft zu Gott" und "Gefährdung der nationalen Sicherheit" angeklagt und zum Tode verurteilt worden. Sie habe an staatsfeindlichen Demonstrationen teilgenommen, so lautete ein Vorwurf des islamischen Tribunals in Teheran. " ...