Heimatforum

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»Ampel-Regierung verursacht mit Gasumlage das nächste sozialpolitische Desaster«

»Jetzt ist die nächste Katze aus dem Sack. Die Bundesregierung verteilt die derzeit noch von den Energieunternehmen zu tragenden höheren Gaspreise auf die gesamte Bevölkerung um.«

Auf die Verbraucher kommen durch eine staatliche Gasumlage zusätzliche Energiekosten von mehreren Hundert Euro im Jahr zu. Das Kabinett billigte dazu im schriftlichen Umlaufverfahren die nötige Rechtsverordnung.

»Jetzt ist die nächste Katze aus dem Sack. Die Bundesregierung verteilt die derzeit noch von den Energieunternehmen zu tragenden höheren Gaspreise auf die gesamte Bevölkerung um. Laut Robert Habecks Märchen-Prosa werden dadurch die Lasten ›gleichmäßig auf viele Schultern verteilt‹.

Die Gasumlage bedeutet Zusatzkosten von bis zu 1000 Euro für einen vierköpfigen Haushalt – zusätzlich zu den bereits jetzt stattfindenden vertraglichen Preiserhöhungen. Es ist schlicht unbegreiflich, wie eine sozialdemokratisch geführte Regierung das zulassen kann.

Wir laufen hier sehenden Auges in ein sozialpolitisches Desaster, denn viele Haushalte sind bereits heute finanziell am Limit. Wie sollen die jetzt auch noch die Gasumlage bezahlen?

Auch die Pipeline Nord Stream 2 ist umgehend in Betrieb zu setzen, damit endlich wieder ausreichend Gas nach Deutschland fließen kann. Dadurch würden die Preise automatisch sinken und die Gasumlage wäre gar nicht notwendig.«

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Stadtwerke Freiberg

Aktuelle Energienotlage: offener Brief an Bundesminister Habeck

Letzte Woche richtete der Vorsitzende der Stadtwerke Freiberg einen Hilferuf an Bundesminister Habeck. Er sorgt sich vor den Folgen der Energiepreisentwicklung und stellt 7 Forderungen.

In den Medien lese man bereits seit Monaten nur noch über steigende Energiekosten, die ausbleibenden russischen Gaslieferungen und das Tauziehen um die Lieferung der Turbine. Auch gebe es grundsätzliche Diskussionen um die Zukunft der Energieversorgung, schreibt er in einer Einleitung an seine Kunden.

Der aktuelle Handlungsspielraum der Stadtwerke sei durch „Verordnungen, Gesetzesentwürfe und Notfallplanungen sehr stark eingeschränkt worden.

Deshalb habe der Energieexperte sich entschlossen, den „Weg nach vorne“ anzutreten, weil er die derzeitigen Entscheidungen der Bundesregierung bezüglich Energieversorgung und Gaslieferungen nicht mehr mittragen kann.

Die sieben Forderungen des Briefes an Habeck lauten:

1. Nationales Energiewendmoratorium
2. Abhängigkeiten reduzieren und Wirtschaft stabilisieren
3. Umlagen sofort stoppen
4. Nationalen Energienotstand ausrufen – Preise festlegen
5. Bundeslastverteiler einsetzen
6. Nord Stream 2 freigeben
7. Sozialen Frieden sichern

Gasmarkt nicht mehr existent

In Punkt „3. Umlagen stoppen“ geht Schneegans auf drei verschiedene Umlagen ein, die in aller Eile zur „Finanzierung der Notlage“ geplant worden seien.

Er ist sich sicher, dass die Bevölkerung und die Industrie nach mehr als 20 Jahren mit dem deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) nicht noch einmal kommentarlos mit der Umlagefinanzierung einverstanden wäre.

Außerdem kritisiert er die Umlagenplanung, da damit solidarisch die „Terminmarktkontrakte aus Vorkrisenzeiten preislich gesichert werden sollen“. „Dies erfolgt alles vor dem Hintergrund der angeblich alternativlosen Aufrechterhaltung des Gasmarktes“, heißt es in dem Schreiben.

„Dieser Markt ist aber längst nicht mehr existent, da der Staat inzwischen überall eingreift“, so Axel Schneegans.

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Energiekrise

Preisexplosion trifft Europas Lebensmittelindustrie – Es drohen Produktionsstopps

Nachdem es bei den weltweiten Getreidepreisen eine leichte Entspannung gab, hoffte Europas Lebensmittelindustrie auf Entlastung an der Preisfront. Dazu wird es aber weiter nicht kommen – der nächste Schock infolge explodierender Energiepreise steht bevor.

Die weltweiten Getreidepreise haben sich gegenüber ihrem Höchststand in der Zeit unmittelbar nach Beginn der russischen Militäroffensive in der Ukraine mittlerweile erholt.

Für Lebensmittelhersteller und Verbraucher wird sich die Situation voraussichtlich dennoch nicht entspannen: Die Rohstoffe zur Herstellung von Nahrungsmitteln, deren Verteuerung bereits im vergangenen Jahr eingesetzt hatte, mögen günstiger geworden sein – allerdings wiegen die explodierenden Energiepreise die dadurch bewirkte Entlastung auf.

Neben den Preisen für Erdgas, mit dem die Öfen befeuert werden, hätten auch jene für Butter, Eier oder Zucker erheblich angezogen – Zutaten, die für die Herstellung der Backwaren erforderlich sind. Die Energiekosten hätten ihren Zenit auch bei Weitem noch nicht erreicht. Bereits jetzt herrscht in der Lebensmittelindustrie Panik mit Blick auf die bevorstehenden Wintertage.

Lebensmittelhersteller fliehen aus Europa

Die Bank of England rechnet mit einem Höchststand der Inflation von 13 Prozent im laufenden Jahr. Infolgedessen sei damit zu rechnen, dass ein Drittel der britischen Haushalte mehr als zehn Prozent des eigenen Einkommens für Energie ausgeben müssten. Dazu komme nun auch die Gefahr einer Lebensmittelarmut.

Notfallpläne sehen Energie-Rationierungen vor

Sollte die Erdgasknappheit zu Rationierungen führen, könnten energieintensive Lebensmittelfabriken in ganz Europa ihre Produktionen einstellen. Sollten sie zum Tragen kommen, würde dies zu noch höheren Kosten für Lebensmittel führen.

Die Europäische Union hat in der vergangenen Woche ein Hilfspaket in Höhe von 110 Millionen Euro für Unternehmen im Agrarsektor beschlossen, die besonders stark unter der Preisentwicklung bei Energie, Düngemitteln und Rohstoffen leiden.

Einzelne Mitgliedstaaten könnten schon bald mit eigenen Programmen nachziehen. Ob diese Mittel mehr als nur einen Tropfen auf dem heißen Stein darstellen können, bleibt jedoch ungewiss.

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Gaskrise in Europa

Gaskrise: Experten-Gremium schlägt deutsche „Kompensationszahlungen“ vor

In Europa droht eine Gaskrise, die möglicherweise die EU auf eine harte Probe der Zusammenarbeit der Länder stellen könnte. Ein Expertenrat warnt zudem vor einem Gas-Embargo gegen Russland.

Eines der Hauptthemen des Briefes war die drohende Gaskrise: „Kommt es zur dritten Krisenstufe des Notfallplans Gas – der Notfallstufe – muss Gas rationiert werden“, schrieben die Wissenschaftler.

Das Gremium verwies jedoch noch auf einen größeren Umfang: Deutschland allein sei mit der Bewältigung der Krise überfordert. Versorgungssicherheit sei eine öffentliche Aufgabe, die europäisch koordiniert werden müsse.

Deutsche „Kompensationszahlungen“ für EU-Gaskrise

Das Gremium befürchtet jedoch, dass möglicherweise einige Länder eine reduzierte Bereitschaft hätten, im Fall der Fälle für die „europäische Solidarität“ einzutreten.

Um das zu verhindern und eine koordinierte Befüllung der Speicher in Europa zu gewährleisten, müsse Deutschland – für die europäische Kooperation – auf die anderen europäischen Staaten zugehen, rät der Expertenrat.

Energie sparen, Erneuerbare und Atomkraft

Um die von der Bundesregierung angestrebte Beendigung der Abhängigkeit von russischem Gas mittel- und langfristig zu erreichen, seien weitere Anstrengungen notwendig: Bau von LNG-Terminals, langfristige Energiesparmaßnahmen für Haushalte und Unternehmen, ein beschleunigter Ausbau des inländischen Stromnetzes zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern.

Für und Wider eines Gas-Embargos

Wenn man nun ein Gas-Embargo gegen Russland verhängte und es sogar gelänge, die russischen Gaseinnahmen effektiv zu verringern, sei unklar, was dies für einen Effekt auf die Politik Russlands und dessen Kriegsführung hätte.

Es gebe auch keine Speichermöglichkeiten in Russland, so das Gremium. „Bei einem Lieferstopp müsste Russland entweder die Produktion fortsetzen und das geförderte Gas abfackeln oder die Bohrlöcher versiegeln.“

Das Fazit: Diesen Weg sollte Europa aber nur gehen, wenn es genügend Prävention getroffen habe, um notfalls auch ein vollständiges russisches Embargo geschlossen durchstehen zu können.

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Energiekrise

Lebenshaltungskosten steigen „substanziell“ – Experten stellen Szenarien für hohe Energiepreise dar

Die deutschen Gasspeicher füllen sich langsam. Die Politik hofft, dass Russland den Hahn nicht völlig zudreht - doch teurer wird Energie allemal. Experten haben durchgespielt, was das bedeuten könnte.

Das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln rechnet mit erheblichen wirtschaftlichen Auswirkungen durch anhaltend hohe Energiekosten. „Das hohe Preisniveau belastet die Haushalte über hohe Energiekosten und über steigende Verbraucherpreise“

Erstes Szenario: Ergaspreis um 50 Prozent erhöht

Das seien realistische Annahmen, sagt Co-Autor Thomas Obst. So habe es einen ungefähr 50-prozentigen Preisanstieg beim Gas schon einmal von Februar auf März gegeben. Beim Öl nahmen die Experten einen geringeren Preisanstieg an, weil es statt über Pipelines über Schiffe transportiert wird und sich damit leichter ersetzen lässt.

Auch die Wirtschaftsleistung würde leiden: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) fiele im laufenden Jahr um 0,2 Prozent kleiner aus und im kommenden Jahr um 1,3 Prozent – die Inflation haben die Forscher bei diesen Berechnungen herausgerechnet.

Zweites Szenario: Erdgaspreis verdoppelt

Im zweiten Szenario gehen die Experten von weitaus größerer Unsicherheit bei der Gasversorgung und weiterhin gedrosselten Lieferungen aus. Konkret nehmen sie an, dass sich der Erdgaspreis verdoppelt und 2023 auf diesem Niveau bleibt.

Ende 2023 würde der Gaspreis das Vierfache des Jahresdurchschnitts 2021 betragen. Der Ölpreis läge etwa 72 Prozent über dem Niveau von 2021.

Nicht berücksichtigt in den beiden Szenarien sind mögliche Produktionsausfälle im Falle eines vollständigen Gaslieferstopps, weil dessen Auswirkungen aus IW-Sicht zu komplex und damit kaum in Modellen darstellbar wären.

„Unabhängig davon müssen sich Verbraucher und Produzenten auf anhaltend hohe Preise einstellen“, schreiben die Autoren. „Bisher beschlossene Entlastungspakete können die zu erwartenden Mehrbelastungen nur teilweise auffangen.“

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Deutschland Inflation

Bäcker und Brauer ächzen unter steigenden Energiekosten

Energie wird teurer – das macht sich auch in den Betrieben der Bundesrepublik bemerkbar. So etwa beim Bäcker und Brauer. Und weil die hohen Kosten alle Lebensbereiche betreffen, lassen sie sich nicht einfach an die Kunden weitergeben.

Angesichts explodierender Energiekosten fordern die Bäcker in Deutschland Unterstützung von der Politik. „Das Versprechen der Bundesregierung, niemanden in der Krise alleinzulassen, ist bis jetzt nicht eingehalten worden. Wir fordern, dass die Politik jetzt handelt und unsere systemrelevante Branche unterstützt.“

Schätzungen zufolge würden 70 Prozent der Backstuben mit Gas betrieben. Auf alternative Energiequellen umzusteigen, ist Schneider zufolge für viele Betriebe kurzfristig keine Option: Zum einen seien Investitionskosten hoch, zum anderen beispielsweise Öltanks schwer zu bekommen.

„In einem wettbewerbsstarken Markt lassen sich Preise nicht einfach erhöhen. Gerade in den aktuellen Zeiten werden schließlich auch Kunden preissensibler. Daher ist es jetzt allerhöchste Zeit für die Politik zu handeln, um unsere Betriebe mit über 240.000 Mitarbeitern zu entlasten“, sagte er. Sonst könnte die Kombination der Vielzahl an Krisen und Belastungen für manch einen Betrieb das Aus bedeuten.
Brauer ebenfalls betroffen

Er habe Sorge, „dass angesichts der Kostenentwicklung viele Betriebe in die Knie gehen werden. Wir stehen schließlich erst am Anfang dieser Entwicklung.“ Die Branche sei in einem „Kosten-Tsunami“ gefangen.

Er appellierte daher an die Handelskonzerne, höhere Preise für Bier an die Kunden weiterzugeben. „Die Kostensteigerungen sind so dramatisch, dass sie irgendwann zumindest teilweise auf den Preis umgelegt werden müssen“.

Die eigentlichen Kostensteigerungen kämen erst im Herbst mit der Erhöhung der Gaspreise und im nächsten Jahr, wenn langfristige Lieferverträge auslaufen und neue Preise festgesetzt würden.

„Viele Effekte sind also mit einem Zeitzünder versehen – sie machen sich für Lebensmittel-Unternehmen erst 2023 bemerkbar“.

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Deutschland Proteste

Ist die Klimabewegung eine Angst-Bewegung?

Psychologe Dr. Herthneck bezweifelt, dass eine Klima-Angst existiert: „Von sich aus äußert niemand eine Klima-Angst“. Medien und Politik würden versuchen, diese hervorzurufen.

„Wir sind mitten im Klimanotfall und brauchen einen umfassenden Wandel!“.

Mit Maßnahmen wie Sitzblockaden, Zerstörung des Gehweges vor dem Wirtschaftsministerium in Berlin, verschütten von Öl auf der Straße und das Abdrehen von Gas-Pipelines ziehen die Aktivisten die Aufmerksamkeit auf sich.

Sie selber betiteln ihren Widerstand als „friedlich“ und fordern die Gesellschaft auf, sich anzuschließen. Dabei äußern Klimaaktivisten der Letzten Generation in Vorträgen offen, dass ihre Aktionen „weh tun müssen“ und dass sich nur durch „Schmerz“ etwas ändern könne.

Für die Klimaaktivisten gibt es nur einen Ausweg aus dem Klimawandel: Fossile Infrastrukturen für Kohle, Erdöl und fossiles Gas müssen gestoppt werden. Es soll keine Exportkreditgarantien mehr geben.

Psychologe: „Es gibt keine Klima-Angst“

Herthneck zweifelt jedoch an, dass eine Klima-Angst existiert. Im Gespräch mit der Epoch Times erklärt er, dass seine Patienten von sich aus niemals eine Klima-Angst äußern würden. Besonders für Kinder sei eine Angst vor dem Klima zu abstrakt, sie seien von dem Themenfeld nicht direkt betroffen.

Umfrage: „Die Zukunft ist verloren“

Zwei Drittel haben Gefühle wie Angst, Trauer, Besorgnis, Wut und teilweise Hoffnung, viele fühlen sich von Politikern und Erwachsenen betrogen und ignoriert. Vier von zehn Befragten zögern, später Kinder haben zu wollen, drei Viertel sehen die Zukunft als beängstigend an.

Von Ängsten befreien

„Ängste können einen Menschen darauf hinweisen und lehren, für sich selber einzustehen und ein starkes Individuum zu werden.“ Im Fokus steht für Herthneck, seine eigenen Gefühle wahrzunehmen, sie zu verstehen und damit umzugehen.

Klimawandel und Diversität?

Das wärmere Klima sei mancherorts vorteilhaft und die Folgen der globalen Erwärmung ließen sich begrenzen. „Die Nahrungsmittelproduktion beispielsweise nimmt zu. Und trotz rasant wachsender Bevölkerung und fortschreitender Erwärmung sterben weitaus weniger Menschen in Wetterextremen als früher“.

Die Ziele „sind zu ehrgeizig“

Die globale Erwärmung der letzten 40 bis 50 Jahre stünde in eindeutigem Zusammenhang mit dem Treibhauseffekt, allerdings würden regionale Unterschiede ein besseres wissenschaftliches Verständnis erfordern. „Die meisten extremen Wetterereignisse werden nicht durch hohe Temperaturen, sondern durch Temperaturunterschiede verursacht.“

Das technisch Machbare

Er vertritt den Standpunkt, dass sich die Technik konstant weiterentwickelt habe. „Wir haben die Verbrennung von Kohlenstoff viel effizienter gemacht.Wir stellen ständig auf effizientere, effektivere und weniger umweltschädliche Dinge um.“

Großteil der Solarindustrie von China kontrolliert

Ein derzeit häufig von Klimaaktivisten vorgebrachtes Argument ist das Bestreben, von diktatorischen Staaten bezüglich der Energieversorgung unabhängig zu werden. Ein Umstieg auf Solar- und Windenergie sowie Elektrofahrzeuge sei die vermeintliche Lösung.

Der signifikante wissenschaftliche Fortschritt, die zuverlässigeren Wettervorhersagen als auch ein besseres Verständnis des Klimasystems würden ihn zuversichtlich machen, dass der Klimawandel gebremst werden könne.

Die besten Länder könnten die Grundlagenforschung fördern, um neue Methoden der Energieerzeugung mit minimalen negativen Auswirkungen auf die Umwelt zu finden, so Bengtsson

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