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matty

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1

Gestern, 22:02

Die Bundestagswahlen werfen ihre Schatten voraus!

Haldenwang will in den Bundestag: Skepsis über Verbleib im Amt bis Jahresende!

:diablo: :diablo: :diablo:

Der Chef des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, will für die CDU kandidieren.
Sein Wunsch, bis Jahresende die Behörde zu leiten, wird in Regierungskreisen kritisch gesehen.
Haldenwang führt bislang Deutschlands Inlandsgeheimdienst nun hat er angekündigt, das Amt niederzulegen und für die CDU in den Bundestag einziehen zu wollen.

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Es wäre dem Vertrauen in das Funktionieren von Gewaltentrennung dienlich!

Der oberste Entscheidungsträger und Repräsentant des Inlandsgeheimdienstes sollte kein Parteimitglied sein und auch keine parteipolitischen Ämter anstreben.
Noch viel weniger sollte er versuchen, seine durch den Dienst erlangten Popularitätswerte für irgendeine Parte nutzbar zu machen.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Diese Personalie läßt tief blicken!

Der oberste Entscheidungsträger und Repräsentant des Inlandsgeheimdienstes sollte kein Parteimitglied sein und auch keine parteipolitischen Ämter anstreben.
Der Wähler hat es in der Hand diesen Mann für seine Unfähigkeit und Hörigkeit im Amt abzustrafen.


:diablo: :diablo: :diablo:

„Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“ Walter Ulbricht



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Zitat

Gut, dass ER weg ist: Verfassungsschutz-Chef Haldenwang will in den Bundestag

Dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz demnächst ausscheiden wollte, angeblich aus gesundheitlichen Gründen, war schon länger bekannt. Doch dass es ihn nun bei den Neuwahlen in den Bundestag zieht, kommt überraschend.

Was in der Folge aus der „Hochstufung” der AfD wird, ist offen.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, will für die CDU in den Bundestag. Haldenwang hat Regierungskreisen zufolge Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) darüber informiert, dass er für den Bundestag kandidieren wolle. Daher werde er aus dem Amt ausscheiden, sobald er aufgestellt ist.

Unter der Führung von Haldenwang verschärfte der Inlandsgeheimdienst den Überwachungsstaat. Dabei geriet auch die AfD zunehmend ins Visier der Verfassungsschützer (Regierungsschützer).

Sowohl das VG Köln als auch das OVG NRW in Münster haben entschieden, dass die AfD zu Recht als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wurde und mit nachrichtendienstlichen Mitteln ausgeforscht werden darf.

Der Fall liegt derzeit noch in Leipzig, wo das Bundesverwaltungsgericht über die Nichtzulassungsbeschwerde der AfD und damit über eine mögliche Revision zu entscheiden hat.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

"Kalifat als Staatsform? Haldenwangs kontroverse Aussage beim Verfassungsschutzbericht 2023!"

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

matty

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2

Heute, 09:41

AMPEL-AUS: Weg für Neuwahlen, für Vertrauensfrage sofort freimachen!

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Die Ampel-Koalition ist gescheitert, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) regiert mit einer rot-grünen Minderheitsregierung weiter.
Ein Kanzler, der nichts entscheidet, mit seinen Bemerkungen zu Brandmauern zeigt, dass er die aktuellen Entwicklungen verpasst hat oder nicht zur Kenntnis nehmen will, sollte erkennen, wann seine Zeit vorbei ist.

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Endlich kommt es zur Demaskierung der CDU!

Mit Schadenfreude nehme wir zur Kenntnis, daß der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU betreffend AfD und Linke nicht mehr gehalten werden kann.
Wenn die Wahlen zum Desaster für die Etablierten werden kann es zum Länder Putsch kommen.
Alle Polizisten sind in Bereitschaft und die Landtage in Sachsen und Thüringen sind abgeriegelt.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Das der Kanzler weg muß, stimmt natürlich!

Warum auch sollte das gesamte deutsche Volk einen Kanzler haben wollen, den die SPD noch nicht mal als Parteivorsitzenden haben wollte
Mit der größten Wende meint Scholz wohl, daß man es geschafft hat, Deutschland gegen die Wand zu fahren
Das negative Bild der Deutschen von Scholz sei nicht mehr zu reparieren.


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Merz stinksauer: Alice Weidel rechnet knallhart mit der CDU ab!



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Zitat

Neuwahlen – einfach mutig sein und die Freiheit wählen

Sind wir bereit, den Strick weiter zu bezahlen, der uns die Luft zum Atmen nimmt?

Endlich, die Regierung hat Ihr Schmierentheater vorerst beendet. Leider hört es doch nicht so schnell auf, wie ich es gehofft habe, denn die „Aktion Abendsonne“ muss noch vollzogen werden und da kann man nicht so schnell die Vertrauensfrage stellen, denn die Posten, die man sich so schön zugeschanzt hat, müssen noch in Sack und Tüten verpackt werden.

Die Grünen stellen schon mal einen Kanzlerkandidaten auf.

Den Kinderbuchautor, der die Wirtschaft in drei Jahren komplett nach seinem Geschmack ruinieren durfte. Doch fast die gesamte Industrie hat während dessen Hurra geschrien und wundert sich jetzt über das Grüne Wirtschaftswunder und dessen Früchte: die Insolvenzen.

Baerbock hatte ja vor der Wahl schon großspurig verlauten lassen, dass sie die Lieferung der fossilen Brennstoffe aus Russland beenden wird. Dann kam, wie auf Bestellung der Krieg, ein Schelm wer Böses dabei denkt.

Die CDU denkt, sie kann jetzt wieder die Kanzlerpartei stellen, mit dem Black Rock Merz an ihrer Spitze, der heute hüh und morgen hot sagt. Er möchte der Ukraine lieber heute als morgen Waffen und Kriegsmaterial liefern, was noch mehr Tod und Leid über die Menschen bringen wird.

Von Frieden, vom schnellstmöglichen Ende des sinnlosen Sterbens kein Wort von Ihm. Er ist also auch nur ein Schwätzer, ein karrieregeiler Politiker, wie all die Anderen, von denen ist wohl keiner Besser.

Sie bekommen Diäten in einer unanständigen Höhe, was normal arbeitenden Menschen nicht mehr zu vermitteln ist. Sie haben nur ein Ziel, sich die Taschen auf unsere Kosten voll und immer voller zu stopfen.

Wir kümmern und bemühen uns, die Freude am Leben nicht zu verlieren und versuchen dabei immer noch ein Lächeln auf dem Gesicht zu behalten. Jeder Einzelne von uns, muss sich jetzt Gedanken machen, wie es in unserem Deutschland weiter gehen soll.

Sind wir bereit, den Strick weiter zu bezahlen, der uns die Luft zum Atmen nimmt, oder sind wir bereit für etwas Neues?

Für mich steht fest: Ich wähle nur die Partei, die für Frieden einsteht, die für unsere Freiheit sorgt und unsere Volkswirtschaft und unseren Wohlstand wieder voranbringt.

Ich wähle die Partei, die nicht unser Land hinter einer Brandmauer in Geiselhaft hält, die Partei, die endlich den Corona Wahnsinn aufklärt, die Öffentlich Rechtlichen reformiert und falls das nicht möglich ist, sie abschafft.

Ich wähle nur die Partei, die Volksentscheide fordert und für volksdemokratische Entscheidungen eintritt. Das ist das einzig Richtige, denn wir sind das Volk, wir sind der Souverän und nur wir allein sollten in Zukunft entscheiden, was in unserem Land passiert.

Quelle!>>>


:diablo: :diablo: :diablo:

VORSICHT! DESWEGEN ist die Grüne CDU NICHT wählbar

Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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