Heimatforum

"Unregelmäßigkeiten" bei Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
"Nur 3800 Stimmen fehlten zur nationalen Fraktion am Magdeburger Domplatz. Angesichts der 2600 Wahllokale des Landes, fehlten der Partei gut 1,5 Stimmen pro Wahllokal. Dass viele Unterstützer und Sympathisanten der Partei einen Wahlbetrug ausmachten und durchaus auch am Wahlabend von 'Schiebung' sprachen, verwundert nicht. Einige Wahlbeobachter gaben in der letzten Woche bekannt, dass es zu 'Unregelmäßigkeiten' bei der Auszählung der Stimmen gekommen sein soll. Neue Informationen lassen nun auf ganz andere Methoden schließen, die den Wahlausgang zu Ungunsten nicht nur der NPD entschieden." [...] >>>

Zahl der Asylbewerber steigt
"Anstieg liegt bundesweit bei 50 Prozent. Landrat fordert Kommunen auf, Wohnungen bereitzustellen. ... Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verzeichnete 2010 einen Zuwachs von etwa 50 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Bundesweit wurden 41.332 Erstanträge gestellt, 2009 waren es nur 27 649. Im vergangenen Jahr wurde damit der höchste Wert seit 2003 erreicht. ...

Im Februar 2011 wurden 3290 Anträge gestellt (Vorjahresmonat 2361)" [...] >>>
BAMF: Ausgabe 0005/2011; 14.03.2011: >>

EU will deutsche Drittstaatenregelung aushebeln
Unionspolitiker zufolge ist die Kommission derzeit mit einer " Neufassungen der Asylverfahrensrichtlinie und der Asylanerkennungsrichtlinie beschäftigt. Damit wäre die Grundgesetzänderung von 1993, welche die Drittstaatenregelung beinhaltet, hinfällig.

CDU-Innenexperte Reinhard Grindel verwies darauf, daß die "Asylbewerberzahlen in den vergangenen Monaten schon wieder deutlich gestiegen" seien. Wie aus einem Brief der CSU-Europaabgeordneten Monika Hohlmeier an die Innenpolitiker in Bund und Ländern hervorgeht, soll den Kommissions-Plänen nach die Rückführung eines politischen Flüchtlings dann nicht möglich sein, " wenn keine politische Verfolgung festgestellt wurde, der Flüchtling aber in Deutschland nachträglich Gründe für eine Verfolgung schafft, in dem er etwa gegen die politische Führung seines Heimatlandes protestiert. Zu guter Letzt solle Asylbewerber fortan Zugang zum Arbeitsmarkt und allen sozialen Leistungen haben. Auch soll der Kreis der Familienangehörigen, den sie nachholen können, erweitert werden. " [...] >>>

Brüder der SPD-Intergrationsbeauftragten gehören Islamisten-Szene an
"Die Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Aydan Özoguz, verfügt nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT über enge verwandtschaftliche Kontakte zur Islamisten-Szene in Deutschland. Die beiden Brüder der SPD-Politikerin, Yavuz Özoguz und Gürhan Özoguz, betreiben das islamistische Internetportal 'Muslim-Markt'. ... Yavuz Özoguz sei in der Vergangenheit wiederholt durch islamistische Äußerungen aufgefallen, warnten die Verfassungsschützer in ihrem Jahresbericht 2007. Aydan Özoguz hatte am Mittwoch Moslems in Deutschland dazu aufgerufen, die vom Innenministerium veranstaltete Deutsche Islamkonferenz zu boykottieren." [...] >>>

Necla Kelek unterstützt BRD-Innenminister Friedrich
"Die türkisch-stämmige Islam-Kritikerin Necla Kelek hat eine Fortsetzung der Islamkonferenz gefordert und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) gegen Kritik wegen seiner Äußerung in Schutz genommen, wonach die Muslime zu Deutschland gehörten, der Islam aber nicht" [...] >>>

Prozess gegen Geert Wilders wird fortgesetzt
Das Bezirksgericht in Amsterdam hat den Antrag auf Einstellung des Verfahrens am Mittwoch abgewiesen. Nun muß sich Wilders "wegen mutmaßlicher Aufstachelung zum Hass gegen Muslime" verantworten. "Allerdings darf die Staatsanwaltschaft Wilders nicht mehr wegen seines Vergleichs des Islam mit dem Faschismus verfolgen. Die Verteidigung hatte geltend gemacht, dass Wilders sein Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnahm, als er den Koran auf eine Stufe mit Hitlers "Mein Kampf" stellte." [...] >>>

Millionenbetrug mit verschrotteten Euro-Münzen
"Razzia bei der Deutschen Bundesbank und Lufthansa: Verschrottete Euromünzen sollen in China zusammengesetzt und nach Deutschland geschmuggelt worden sein." [...] >>>

"Für einen öffentlichen Vortrag von Liedern von Kindertagesstätten werden GEMA-Gebühren fällig. ... Ende letzten Jahres hatte die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) bundesweit Kindertagesstätten angemahnt. Sie sollen für das gesungene Liedgut bezahlen, sofern Liedertexte kopiert werden oder die Lieder öffentlich aufgeführt werden. Die Gebühr für bis zu 500 Liederzettel soll 56 Euro plus Mehrwertsteuer betragen. ... Nach über vier Wochen Prüfdauer hat der Musikpiraten e.V. endlich eine Antwort der VG Musikedition erhalten. Darin wird bestätigt, dass alle Melodien "offensichtlich gemeinfrei" sind. " [...] >>> Für die Aktion der Musikpiraten e.V. sind über 40.000 € Spendengelder eingegangen, der Großteil davon ist zweckgebunden und wird für die Produktion und Verteilung der Kinderliederbücher verwendet. Die Vorbereitungen für den Druck der über 50.000 Liederbücher mit gemeinfreien Kinderliedern sind bereits im Gange.

Für den Druck vorgesehen Version des Lieberbuches als PDF-Dokument >>

Im Falle von Urheberrechtsverletzungen sollen Zugangsprovider künftig verpflichtet werden, auf Geheiß von Rechteinhabern an ihre Kunden Warnhinweise zu verschicken.
Auftraggeber ist das BRD-Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie:
"Im Hinblick auf das erhebliche Ausmaß von Urheberrechtsverletzungen im Internet und den dadurch entstehenden volkswirtschaftlichen Schaden ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) daran interessiert, dass Internet-Zugangsanbieter und Rechteinhaber stärker zusammenarbeiten. Eine Möglichkeit ist, dass Internet-Zugangsanbieter auf Veranlassung der Rechteinhaber Warnhinweise an Kunden schicken, deren IP-Adresse von den Rechteinhabern im Zusammenhang mit Rechtsverletzungen ermittelt wurde." [...]
Bonn, den 30.03.2011>>>

Stoiber-Tochter unter Plagiatsverdacht
"Die Universität Konstanz wird möglicherweise noch in diesem Frühjahr eine Entscheidung über die Aberkennung des Doktortitels von Veronica Saß fällen, der Tochter des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU). ... Die Universitäts-Sprecherin sagte der "Mitteldeutschen Zeitung", am 14. Februar sei ein Schreiben mit den Plagiats-Vorwürfen eingegangen. Seither werde die Arbeit geprüft. Solche Vorwürfe würden an der Universität "generell sehr ernst genommen". " [...] >>>

[Hervorhebungen innerhalb der Zitate durch U-34]